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Dokumentenidentifikation DE102005038166A1 15.02.2007
Titel Ventil mit neuem Antrieb
Anmelder Bälz, Helmut, 74076 Heilbronn, DE
Erfinder Bälz, Uwe, Prof. Dr., 80687 München, DE
Vertreter Rüger und Kollegen, 73728 Esslingen
DE-Anmeldedatum 12.08.2005
DE-Aktenzeichen 102005038166
Offenlegungstag 15.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.02.2007
IPC-Hauptklasse F16K 31/126(2006.01)A, F, I, 20061024, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Ventil zum Beeinflussen des Stroms fluider Medien weist ein fluidbetätigtes Kontraktionselement auf, das als Antriebseinrichtung zur Bewegung des Ventilglieds (15) dient. Das Kontraktionselement (19) ist vorzugsweise ein spezieller, durch Druckbeaufschlagung expandierbarer Schlauch, der sich bei Druckbeaufschlagung verkürzt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere für Wasser- oder dampf- oder gasförmige Medien oder dergleichen.

Ventile werden in der Technik in großer Zahl zum Absperren und Freigeben von fluiden Medien oder auch zur Regulierung eines Flusses solcher Medien eingesetzt. Die Ventile weisen meist ein Ventilglied auf, das durch eine geeignete Antriebseinrichtung zwischen Offenstellung und Schließstellung zu bewegen ist.

Beispielsweise sind elektromotorische Ventilantriebe in Gebrauch. Die DE 195 24 237 C2 offenbart ein solches Ventil mit einem Stellmotor, der mit einer entsprechenden Steuereinrichtung verbunden ist.

Stellmotore bleiben, wenn sie stromlos werden, in der Regel in der Position stehen, in der sie sich gerade befinden. Soll das Ventil im Fehlerfalle, wenn Ansteuerenergie ausfällt, schließen, werden in der Regel Fluidantriebe verwendet. Ein solcher ist beispielsweise aus der PCT/US 94/09397 (WO 95/08071) bekannt. Dieses Ventil weist eine fluidbeaufschlagte, in einer Arbeitskammer angeordnete Membran auf, die über eine Ventilstange mit dem Ventilverschlussglied verbunden ist. Eine Schließfeder spannt das Ventilverschlussglied in Schließrichtung vor.

Der Fluidstellantrieb benötigt einen erheblichen Bauraum und stellt außerdem einen nicht zu unterschätzenden Bauaufwand dar. Außerdem ist sein Fluidbedarf, beispielsweise wenn er mit Druckluft betätigt wird, aufgrund der in der Regel relativ großen zu füllenden Volumina erheblich.

Davon ausgehend ist es Aufgabe der Erfindung, ein insbesondere hinsichtlich seines Antriebs verbessertes Ventil zu schaffen.

Diese Aufgabe wird mit dem Ventil gemäß Anspruch 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Ventil weist ein Ventilglied auf, das durch einen Stellantrieb zwischen Offenstellung und Schließstellung bewegbar ist. Als Stellantrieb dient ein fluidbetätigtes Kontraktionselement, wie es beispielsweise als so genannter hydraulischer oder pneumatischer „Muskel" in Gebrauch ist. Ein solches Kontraktionselement wird beispielsweise durch einen schlauchförmigen Dehnkörper gebildet, der ein inneres, in der Regel etwa zylindrisches Volumen umschließt. Bei Füllung des Innenraums mit unter Druck stehendem Fluid, beispielsweise einem Hydraulikfluid oder Druckluft oder einem anderen fluiden Medium, wird die Wandung des Dehnkörpers geweitet, wodurch der Durchmesser des Innenraums zunimmt. Im Gegenzug nimmt die Länge des Dehnkörpers ab. Die Längenverkürzung wird als Arbeitshub zur Bewegung des Ventilglieds genutzt.

Ein solcher Dehnkörper kann beispielsweise eine aus einem elastischen Material bestehende Wandung aufweisen, in die nicht dehnbare Textilfäden, Draht oder dergleichen eingelagert ist. Die Fäden sind so gewickelt oder gestrickt, dass das aus Ihnen gebildete schlauchförmige Gebilde sich bei Aufweitung verkürzt. Z.B. kann dies erreicht werden, indem für die Wandung des Dehnkörpers ein Material verwendet wird, das zwar flexibel aber nicht dehnbar ist. D.h. sein Flächeninhalt bleibt unverändert, auch wenn ein Stück aus diesem Material verzogen wird. Diese Eigenschaft weisen lockere, gummierte Gewebe auf.

Ein solcher Ventilantrieb weist geringe bewegte Massen auf. Er eignet sich deshalb für besonders schnell zu schaltende Ventile.

Des weiteren ist das in den Dehnkörper zu fördernde Fluidvolumen häufig kleiner als bei einem entsprechenden Membranantrieb. Bei Betätigung mit kompressiblen Medien, wie beispielsweise Druckluft, kann dadurch im Einzelfall der Druckluftverbrauch gesenkt werden. Außerdem beansprucht ein fluidbetätigtes Kontraktionselement mit schlauchförmigem Dehnkörper in der Regel einen wesentlich geringeren Bauraum im Vergleich zu Membranantrieben. Mit entsprechend langen Dehnkörpern können große Ventilhübe erzielt werden. Insbesondere baut der Ventilantrieb besonders schlank. Größere Antriebskräfte können ohne Weiteres durch Parallelschaltung mehrere fluidbetätigter Kontraktionselemente erreicht werden. Dies kommt der Standardisierung bei der Konzeption von Ventilantrieben entgegen. Des Weiteren kann eine stufenweise Ventilöffnung durch mehrere Kontraktionselemente erreicht werden, die parallel zueinander am gleichen Ventilglied angreifen und auf unterschiedliche Verkürzungen ausgelegt sind. Auf diese Weise können mit pneumatisch betätigten, nicht positionsgeregelten Ventilen eine oder mehrere Zwischenstellungen zwischen Offen- und Schließstellung angefahren werden. Durch Variation des Fix- oder Aufhängepunkts des für die Zwischenstellung zuständigen Kontraktionselements lässt sich die Zwischenstellung justieren. Gleiches gilt für die Offenstellung. Auch können mehrere Kontraktionselemente in Reihe als Kette angeordnet und nacheinander aktiviert werden, um eine stufenweise Ventilöffnung zu erreichen.

Das fluidbetätigte Kontraktionselement ist selbst im Wesentlichen flexibel. Es besteht beispielsweise aus einem endseitig in entsprechenden Nippeln gefassten flexiblen Dehnschlauch. Es erzeugt somit eine reine Zugkraft und gibt dem Ventilglied keine eigene Führung. Damit kann es an eine geführte Ventilspindel angeschlossen werden, ohne dass es einer Entkopplung hinsichtlich radialer Kräfte bedürfte. Die Konstruktion wird somit besonders einfach und übersichtlich.

Das Kontraktionselement kann prinzipiell sowohl außerhalb als auch innerhalb des Ventilgehäuses angeordnet werden. Letzteres ist dann möglich, wenn es gegen das zu steuernde Fluid unempfindlich ist. Dies kann beispielsweise bei Kaltwasseranwendungen gegebenenfalls auch bei Warmwasseranwendungen oder bei Anwendungsfällen möglich sein, in denen das zu regulierende Fluid Luft ist.

Dem Kontraktionselement wird vorzugsweise eine Schließfeder zugeordnet, die das Ventilglied in Schließrichtung spannt. Die Schließfeder kann eine Druckfeder sein, die das Ventilglied gegen seinen Ventilsitz drückt. Prinzipiell können jedoch auch Zugfedern eingesetzt werden, die das Ventilglied gegen seinen Ventilsitz ziehen. Die Schließfeder kann je nach Ausführungsform sowohl innerhalb als auch außerhalb des Ventilgehäuses eingesetzt werden. Bedarfsweise können mehrere Schließfedern eingesetzt werden, die sich in ihrer Wirkung ergänzen.

An Stelle der Schließfeder kann auch ein weiteres Kontraktionselement vorgesehen sein, das das Ventilglied aktiv gegen seinen Ventilsitz zieht. Es sind mindestens zwei Kontraktionselemente vorgesehen – eines, um das Ventilglied von seinem Ventilsitz weg zu ziehen und das andere, um das Ventilglied gegen den Ventilsitz zu ziehen.

An Stelle von Sitzventilen mit Ventilglied und Ventilsitz können die Kontraktionselemente auch zur Bewegung anderer Ventilglieder, wie beispielsweise Schieber, Hähne, Klappen und dergleichen eingesetzt werden. Die Öffnungs- und Schließbewegung des Ventilglieds kann eine Schwenkbewegung, eine Translationsbewegung oder eine kombinierte Bewegung sein. Vorzugsweise ist das Kontraktionselement ohne zwischengeschaltetes Getriebe direkt z.B. über eine Ventilstange mit dem Ventilglied verbunden. Die Verbindung kann starr oder gelenkig sein. Letzteres ist insbesondere sinnvoll, wenn das Ventilglied nichtlineare Bewegungen ausführen soll, wie beispielsweise Schwenkbewegungen. Kleinere Abweichungen von der Translationsbewegung gleicht das vorzugsweise flexible Kontraktionselement selbst aus.

Das Kontraktionselement ist vorzugsweise so beschaffen, dass es bei Aktivierung seine Länge verkürzt, wobei dabei sein Durchmesser zunimmt. Es steht somit im Gegensatz zu Druckelementen, wie beispielsweise Balganordnungen, die bei Druckbeaufschlagung ihre Länge vergrößern.

Einzelheiten von vorteilhaften Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus der Zeichnung oder der zugehörigen Beschreibung sowie Ansprüchen.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung veranschaulicht. Es zeigen:

1 ein erfindungsgemäßes Ventil in schematisierter längs geschnittener Darstellung im Schließzustand,

2 das Ventil nach 1 in aktiviertem, d.h. geöffnetem Zustand,

3 eine abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventils mit außerhalb des Ventilgehäuses angeordnetem Kontraktionselement in schematisierter Darstellung,

4 ein erfindungsgemäßes Ventil mit innerhalb des Gehäusevolumens angeordnetem Zugelement in schematisierter Darstellung und

5 eine abgewandelte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventils mit Kontraktionselement und Gegenkontraktionselement in schematisierter Darstellung.

In 1 veranschaulicht ein Ventil 1, das beispielsweise zur Regulierung eines Dampfflusses, d.h. zur bedarfsweisen Absperrung und zur kontrollierten Freigabe desselben dient. Es weist ein Ventilgehäuse 2 mit einem Eingang 3 und einem Ausgang 4 auf, die beispielsweise durch Flansche gebildet sind. Das Ventilgehäuse 2 umschließt einen Innenraum 5, der durch eine mit einem Ventilsitz 6 versehene Zwischenwand 7 unterteilt ist. Aus dem Innenraum 5 führt eine Kopföffnung 8 heraus, in der ein Kopfstück 9 zum Verschluss derselben gehalten ist. Das Kopfstück 9 ist beispielsweise in die Kopföffnung 8 eingeschraubt, eingeschweißt oder anderweitig mit dieser verbunden. Es weist eine Durchgangsöffnung 10 auf, durch die sich eine Ventilspindel 11 hindurch erstreckt. Diese ist beispielsweise durch eine schlanke zylindrische Stange gebildet, die außen eine glatte Dichtfläche aufweist. Sie führt durch eine Stopfbuchse 12 mit Gewindebuchse 13 und von dieser gefassten Dichtungen 14, die eine Längsverschiebung der Ventilspindel 11 mit nicht allzu großer Kraft gestatten, wobei jedoch ein Fluidaustritt aus der Stopfbuchse 12 verhindert.

Die Ventilspindel 11 trägt an ihrem unteren dem Ventilsitz 6 zugewandten Ende ein Ventilglied 15, das auf den Ventilsitz 6 hin und von diesem weg bewegbar ist. Das Ventilglied 15 kann ein Ventilkegel oder, wie dargestellt, ein Ventilteller sein, der gegebenenfalls Fortsätze 16, 17 zur kontrollierten Drosselung der Strömung durch das Ventil 1 je nach Position des Ventilglieds 15 aufweist. Das Ventilglied 15 kann mit der Ventilspindel 11 starr oder auch beweglich verbunden sein, um beispielsweise Fluchtungsfehler zwischen der Stopfbuchse 12 bzw. der anschließenden Führung und dem Ventilsitz 6 auszugleichen.

Die Ventilspindel 11 ist mit einer fluidbetätigten Antriebseinrichtung 18 verbunden, die hauptsächlich durch ein fluidbetätigtes Kontraktionselement 19 gebildet wird. Das Kontraktionselement 19 wird durch einen Schlauch gebildet, der beispielsweise aus EPDM oder einem ähnlichen elastomeren Material besteht. Er ist mit einer inneren Armierung, beispielsweise in Form von Draht oder vorzugsweise Textileinlagen versehen, die so gelagert sind, dass sie eine radiale Dehnung des Kontraktionselements zulassen. Sie gestatten jedoch keine axiale Dehnung desselben. Die radiale Dehnung für deshalb zu einer Verkürzung des Kontraktionselements 19. Das Kontraktionselement 19 weist an seinem oberen Ende einen Anschlussnippel 20 auf, mit dem es an einem Gestell 21 gefasst ist. Das Gestell 21 stützt sich beispielsweise über zwei zueinander parallele Streben 22, 23 an dem Ventilgehäuse 2 ab. An dem unteren, der Ventilspindel 11 zugewandten Seite ist an dem Kontraktionselement 19 ein weiterer Nippel 24 vorgesehen, der z.B. ein Innengewinde aufweist. Dieses ist z.B. mit einem Gewindefortsatz eines Jochs 25 verschraubt, das sich seitwärts erstreckende Arme 26, 27 aufweist. Das Joch 25 ist im Übrigen mit der Gewindespindel 11 starr verbunden.

Der mit dem Gestell 21 verbundene Nippel 20 weist einen Fluiddurchgang auf, an den eine Steuerleitung 28 angeschlossen ist. Über diese kann das Kontraktionselement 19 mit einem Arbeitsfluid, wie beispielsweise Druckluft, versorgt werden. Als Arbeitsfluid kommen jedoch auch andere Fluide, wie beispielsweise Wasser, Öl, sonstige Hydraulikfluide oder auch Inertgase in Frage. Die Steuerleitung 28 führt zu einem Ventil oder Ventilblock, mit dem das Innenvolumen des Kontraktionselements 19 gezielt mit Druck zu beaufschlagen und/oder zu entlasten ist.

Zwischen den Armen 26, 27 des Jochs 25 und dem Gestell 21 ist eine Schließfeder 29 angeordnet, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Druckfeder ausgebildet ist. Die Schließfeder 29 ist vorzugsweise konzentrisch zu dem Kontraktionselement 19 und der Ventilspindel 11 angeordnet. Sie drängt das Ventilglied 15 gegen den Ventilsitz 6.

Das insoweit beschriebene Ventil 1 arbeitet wie folgt: Im Ruhezustand sitzt das Ventilglied 15 auf dem Ventilsitz 6. Das Kontraktionselement 19 ist entspannt. Es weist seine maximale Länge auf und hängt dabei schlaff zwischen dem Gestell 21 und dem Joch 25. Der Abstand zwischen dem Gestell 21 und dem Joch 25 ist dabei so bemessen, dass er, wenn das Ventilglied 15 auf dem Ventilsitz 6 aufsitzt, zumindest ganz geringfügig geringer ist als die entspannte Länge des Kontraktionselements 19. Dadurch wird sichergestellt, dass das Ventilglied 15 auf dem Ventilsitz 6 aufsitzt, wenn das Kontraktionselement 19 entspannt ist. Die Schließfeder 29 hält das Ventilglied 15 auf dem Ventilsitz 6.

Zum Öffnen des Ventils 1 wird das Kontraktionselement 19 mit unter Druck stehenden Fluid beaufschlagt. Dies kann in unkontrollierter Weise, druckkontrolliert oder volumenkontrolliert erfolgen. In allen Fällen bläht sich das Kontraktionselement 19, wie aus 2 ersichtlich, auf, wobei sein Durchmesser zunimmt. Seine axiale Länge, die in 2 vertikal zu messen ist, und mit der Bewegungsrichtung des Ventilglieds 15 übereinstimmt, nimmt jedoch ab. Somit wird die Ventilspindel 11 gegen die Kraft der Schließfeder 29 von dem Ventilsitz 6 weg gezogen. Die Ventilspindel 11 nimmt das Ventilglied 15 mit und öffnet somit das Ventil.

Wird das Kontraktionselement 19 unkontrolliert mit unter Druck stehendem Fluid z.B. Druckluft beaufschlagt, zieht es sich um den Maximalbetrag zusammen und hebt das Ventilglied 15 somit in seine Offenstellung. Diese Betriebsart eignet sich für Auf/Zu-Ventile, mit der Fluidflüsse lediglich freizugeben oder abzusperren sind. Der Fluidfluss in der Steuerleitung 28 wird wiederum durch ein Ventil, beispielsweise ein Pilotventil gesteuert. Das Arbeitsfluid für das Kontraktionselement 19 kann in einigen Fällen dem Hauptstrom entnommen werden, der von dem Ventil 1 reguliert wird. In anderen Fällen ist ein anderes Druckmedium wie ein Hydraulikfluid, Druckluft oder dergleichen erforderlich. Alternativ kann an Stelle des Pilotventils eine Druckquelle, wie beispielsweise eine geeignete Pumpe vorgesehen sein, die definierte Drücke erzeugt oder definierte Fluidmengen fördert.

Beispielsweise kann mit kontrollierter Betätigung des Kontraktionselements 19 eine Betätigung des Ventilglieds und Einstellung desselben in Zwischenstellungen erreicht werden. Wird beispielsweise eine definierte Menge Hydraulikfluid über die Steuerleitung 28 in das Kontraktionselement 19 geleitet, hebt dieses das Ventilglied 15 um einen entsprechenden definierten Betrag an. Über die Menge des in das Kontraktionselement geförderten Fluids kann die Öffnungsweite des Ventils 1 reguliert werden.

Es ist möglich, das Hydraulikfluid beispielsweise über eine Zahnradpumpe und einen mit dieser verbundenen Stellmotor, z.B. einen Schrittmotor, definiert in das Kontraktionselement 19 zu fördern, um entsprechend definierte Ventilhübe zu erhalten. Es ist des Weiteren möglich, Dosierventile einzusetzen. Evtl. kann dies im Wege einer Positionskontrolle des Ventilglieds 15 erfolgen. Dazu wird die Bewegung des Ventilglieds 15 bzw. eines mit diesem fest verbundenen Elements, wie die Ventilspindel 11 oder das Joch 25, über geeignete Positionssensoren erfasst. Die erfasste Position bildet einen Istwert, der durch einen Regelkreis einem Sollwert nachgeführt werden kann. Auf diese Weise kann das Ventilglied 15 positionskontrolliert in gewünschte Zwischenpositionen zwischen Offenstellung und Schließstellung gefahren werden. Der Positionssensor kann in dem Kontraktionselement 19 untergebracht sein oder z.B. zwischen dem Joch 25 und dem Gestell 21 oder den Streben 22, 23 wirken.

3 veranschaulicht eine abgewandelte Ausführungsform des Ventils 1 schematisch. Es wird unter Zugrundelegung gleicher Bezugszeichen auf die vorstehende Beschreibung verwiesen, die entsprechend gilt. Abweichend bzw. ergänzend zur vorstehenden Beschreibung gilt bei dem Ventil 1 nach 3, dass die Schließfeder 29 innerhalb des Ventilgehäuses 2 angeordnet ist. Außerhalb des Ventilgehäuses 2 ist lediglich die durch das Kontraktionselement 19 und das Gestell 21 nebst Streben 22, 23 gebildete Antriebseinrichtung 18 angeordnet. Diese baut hier besonders schlank, denn sie ist nur unwesentlich breiter als das Kontraktionselement 19 in aktiviertem Zustand. Seine Aktivierungsposition ist in 3 gestrichelt veranschaulicht. Ebenso ist die angehobene Position des Ventilglieds 15 gestrichelt veranschaulicht.

4 veranschaulicht eine weiter abgewandelte Version des Ventils 1. Die Abwandlung besteht hier darin, dass das Kontraktionselement 19 innerhalb des Ventilgehäuses 2 angeordnet ist, das ein- oder mehrteilig ausgebildet sein kann. Auf diese Weise wird das Kontraktionselement 19 von dem durch das Ventil 1 gesteuerte Fluid umspült. Ansonsten gilt unter Zugrundelegung gleicher Bezugszeichen die vorige Beschreibung. Auch dieses Ventil benötigt wenig Druckfluid zur Betätigung, es reagiert schnell auf Öffnungs- und Schließbefehle und baut schlank.

5 veranschaulicht eine weiter abgewandelte Ausführungsform des Ventils 1. Sein ein- oder mehrteiliges Ventilgehäuse 2 enthält einen ersten Raum für ein erstes Kontraktionselement 19 und einen zweiten Raum für ein zweites Kontraktionselement 19', das in Gegenrichtung an dem Ventilverschlussglied 15 angreift. Eine Schließfeder 29 kann vorhanden sein, ist jedoch entbehrlich. Die beiden gegensinnig an das Ventilglied 15 angeschlossenen Kontraktionselemente 19, 19' können in dem Ventilgehäuse 2 oder außerhalb desselben angeordnet sein und über entsprechende abgedichtete Ventilspindeldurchführungen und Ventilspindeln an das Ventilglied 15 angeschlossen sein. Dieses Ventil kann durch Druckbeaufschlagung des unteren Kontraktionselements 19', das das Ventilglied 15 in Schließrichtung zieht, in Schließstellung verriegelt werden. Dagegen kann es durch gezielte Druckbeaufschlagung des Kontraktionselements 19 in Offenstellung oder auch in Zwischenstellungen überführt werden.

Ein Ventil zum Beeinflussen des Stroms fluider Medien weist ein fluidbetätigtes Kontraktionselement auf, das als Antriebseinrichtung zur Bewegung des Ventilglieds 15 dient. Das Kontraktionselement 19 ist vorzugsweise ein spezieller, durch Druckbeaufschlagung expandierbarer Schlauch, der sich bei Druckbeaufschlagung verkürzt.


Anspruch[de]
Ventil (1), insbesondere für Wasser oder Dampf- oder gasförmige Medien,

mit einem in einem Ventilgehäuse (2) angeordneten Ventilglied (15), das zur Beeinflussung eines Fluidstroms dient und beweglich gelagert ist,

mit wenigstens einem fluidbetätigten Kontraktionselement (19), das mit dem Ventilglied (15) verbunden ist, um dieses kontrolliert zu bewegen.
Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontraktionselement (19) einen schlauchförmigen Dehnkörper aufweist, der einen mit einem Arbeitsfluid zu füllenden Innenraum umschließt. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dehnkörper im Ruhezustand im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dehnkörper bei Aufweitung seines Durchmessers seine axiale Länge verkürzt. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontraktionselement (19) außerhalb des Ventilgehäuses (2) angeordnet ist. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontraktionselement (19) innerhalb des Ventilgehäuses (2) angeordnet ist. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontraktionselement (19) in dem Ventilgehäuse (2) angeordnet ist. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilglied (15) mittels einer Schließfeder (29) in Schließrichtung vorgespannt ist. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontraktionselement (19) bei Aktivierung eine Zugkraft auf das Ventilglied (15) ausübt, um dieses in Öffnungsrichtung zu bewegen. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ventilglied (15) mehrere Kontraktionselemente (19, 19') an greifen.






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