PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE06100470T1 22.02.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001692945
Titel Spender für Eisgetränke oder dergleichen
Anmelder Ali S.p.A., Mailand/Milano, IT
Erfinder Cocchi, Gino, 40137, BOLOGNA, IT;
Vannini, Antonio, 40038, VERGATO (Bologna), IT
Vertreter Manitz, Finsterwald & Partner GbR, 80336 München
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 17.01.2006
EP-Aktenzeichen 061004701
EP-Offenlegungsdatum 23.08.2006
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 22.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.02.2007
IPC-Hauptklasse A23G 9/28(2006.01)A, F, I, 20060725, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A23G 9/04(2006.01)A, L, I, 20060725, B, H, EP   A23G 9/22(2006.01)A, L, I, 20060725, B, H, EP   


Anspruch[de]
Spender für Eisgetränke und dergleichen, der einen Behälter (2) zur Aufnahme des Getränks beinhaltet und der eine entsprechende Auslassöffnung (4) und einen Zapfhahn (5) aufweist, der flüssigkeitsleitend mit der Auslassöffnung (4) verbunden ist; wobei der Zapfhahn (5) eine Rohrleitung (14) beinhaltet, die zu der Öffnung (4) führt und sich vorwiegend entlang einer Achse (B) erstreckt, sowie einen Kolben (7), der sich gleitend entlang der Achse (B) in der Rohrleitung (14) zumindest zwischen einer ersten, unteren Stellung bewegt, in der er den Ausfluss des Getränks unterbricht, und einer zweiten, oberen Stellung, in der er das Ausfließen des Getränks ermöglicht; wobei der Spender dadurch gekennzeichnet ist, dass die Rohrleitung (14) einen unteren, nach unten verlängerten Abschnitt (11) aufweist, durch den das Getränk fließt, wobei der Kolben (7) nicht in dem verlängerten Abschnitt (11) gleitet. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der untere, nach unten verlängerte Abschnitt (11) ein Quermaß aufweist, das entlang seiner gesamten Länge mindestens größer ist als das Quermaß des oberen Abschnitts (10) der Rohrleitung (14), in dem der Kolben (7) gleitet. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der untere, nach unten verlängerte Abschnitt (11) abnehmbar mit dem oberen Abschnitt (10) der Rohrleitung (14) verbunden ist, in dem der Kolben (7) gleitet. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der untere, nach unten verlängerte Abschnitt (11) dauerhaft mit dem oberen Abschnitt (10) der Rohrleitung (14) verbunden ist, in dem der Kolben (7) gleitet. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der untere, nach unten verlängerte Abschnitt (11) im Wesentlichen die Form eines Kegelstumpfes aufweist. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der untere, nach unten verlängerte Abschnitt (11) im Wesentlichen zylinderförmig ist. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, worin der untere, nach unten verlängerte Abschnitt eine Auslassöffnung (12) beinhaltet, die in einem Abstand (L) von der Öffnung (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (L) nicht weniger als die durchschnittliche Länge des Fingers einer menschlichen Hand beträgt. Spender nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (L) zwischen 50 und 90 Millimeter beträgt. Spender nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (L) etwa 70 Millimeter beträgt.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com