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Dokumentenidentifikation DE06100496T1 22.02.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001688046
Titel Maschine zur Herstellung und Ausgabe von Eisgetränken
Anmelder Ali S.p.A., Mailand/Milano, IT
Erfinder Cocchi, Gino, 40137, BOLOGNA, IT;
Vannini, Antonio, 40038, VERGATO (Bologna), IT
Vertreter Manitz, Finsterwald & Partner GbR, 80336 München
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 18.01.2006
EP-Aktenzeichen 061004966
EP-Offenlegungsdatum 09.08.2006
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 22.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.02.2007
IPC-Hauptklasse A23G 9/12(2006.01)A, F, I, 20060711, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A23G 9/04(2006.01)A, L, I, 20060711, B, H, EP   A23G 9/22(2006.01)A, L, I, 20060711, B, H, EP   B01F 7/08(2006.01)A, L, I, 20060711, B, H, EP   


Anspruch[de]
Maschine zur Herstellung und Ausgabe von Eisgetränken und dergleichen, bestehend aus einem Behälter (3) zur Aufnahme des Getränks, einem kraftbetriebenen Rührelement (17), das im Behälter (3) eingebaut ist, Vorrichtungen (34, 38) zum Einschalten/Ausschalten des Motors, der das Rührelement (17) drehend antreibt, und einem Deckel (21), der den Behälter (3) an der Oberseite verschließt und der in Zusammenwirkung mit den Einschalt-/Ausschaltvorrichtungen (34, 38) dazu dient, den Motor auszuschalten, wenn der Deckel (21) geöffnet wird; wobei die Maschine dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ferner Führungs- und Kupplungsvorrichtungen (31; 37) beinhaltet, die eine festgelegte Richtung definieren, in die sich der Deckel (21) zwangsweise bewegen muss, wenn der angebracht oder abgenommen wird. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungs- und Kupplungsvorrichtungen (31; 37) mindest eine Schiene (29; 33) beinhalten, auf der der Deckel (21) gleiten kann. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungs- und Kupplungsvorrichtungen (31) zwischen dem Behälter (3) und dem Deckel (21) angeordnet sind. Maschine nach Anspruch 3, worin der Behälter (3) eine offene Oberseite (6) aufweist, über die er befüllt werden kann und die seitlich durch eine vordere Wand (9), eine hintere Wand (10) und zwei Seitenwände (11) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (29) mit einer entsprechenden Seitenwand (11) verbunden ist. Maschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (29) durch mindestens eine Längsrippe (28) definiert ist, die auf der Außenseite der Seitenwand (11) angeordnet ist und sich in der festgelegten Richtung erstreckt. Maschine nach Anspruch 2, die eine mit dem Behälter (3) verbundene Schulter (19) beinhaltet und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Schiene (33) durch eine Stange (33) definiert ist, die von der Schulter (19) getragen wird und sich in der festgelegten Richtung erstreckt. Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (33) einen Sensor (38) zur Steuerung des Schaltkreises (34) beinhaltet, wobei der Sensor und der Steuerschaltkreis zusammen die Vorrichtungen zum Einschalten/Ausschalten des Motors bilden. Maschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (38) empfindlich für magnetische Induktion ist und in Zusammenwirkung mit einem Dauermagnet (40) arbeitet, der zur Steuerung des Schaltkreises (34) auf dem Deckel (21) montiert ist. Maschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dauermagnet (40) in dem Deckel (21) nahe der Bohrung (36) eingebettet ist, die in dem Deckel (21) angefertigt ist, wobei die Stange (33) frei in die Bohrung (36) gleiten kann. Maschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (36) in dem Deckel (21) und die Stange (33) die Führungs- und Kupplungsvorrichtung (37) bilden.






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