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Dokumentenidentifikation DE10137850B4 22.02.2007
Titel Notfallinformationsendgerät und ein das Endgerät einschliessendes Notfallinformationssystem
Anmelder Matsushita Electric Industrial Co., Ltd., Kadoma, Osaka, JP
Erfinder Yoshioka, Kenji, Yokohama, Kanagawa, JP;
Inui, Takeshi, Yao, Osaka, JP;
Tanahashi, Takayuki, Osaka, JP;
Shimizu, Toshiyuki, Kadoma, Osaka, JP
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Anmeldedatum 02.08.2001
DE-Aktenzeichen 10137850
Offenlegungstag 16.05.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 22.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.02.2007
IPC-Hauptklasse G08B 25/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60Q 1/52(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   G08B 29/16(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Notfallinformationsendgerät, das in einem Fahrzeug oder einem anderen mobilen Körper montiert ist, zur Kommunikation mit einer Notrufzentrale im Falle eines Notfalls, und auf ein Notfallinformationssystem.

Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf ein Notfallinformationsendgerät, das gestaltet ist, um die Leistungsversorgung abzuschalten, wenn eine Abnormalität erkannt wird, insbesondere wenn die Versorgungsspannung der Hilfsbatterie abfällt, oder wenn ein Strom in das Notfallinformationsendgerät fließt, der höher als der vorgesehene Strom ist.

Bisher wird ein Notfallinformationsendgerät in einem Automobil oder einem Fahrzeug montiert, und es wird in Verbindung mit der Zentrale, die das Notfallinformationssystem überwacht, wie der Polizei oder einer Notrufzentrale, durch eine Basisstation des Kommunikationsbetreibers oder dergleichen, im Falle eines Notfalls, wie eines Verkehrsunfalls oder bei einer Erkrankung während des Fahrens, verwendet.

17 ist ein Blockdiagramm eines Senders eines konventionellen Notfallinformationssystems, das im offengelegten japanischen Patent Nr. 9-198592 beschrieben ist, wobei seine Funktion nachfolgend erläutert wird. Wie in 17 gezeigt ist, umfaßt der Sender 70 dieses Notfallinformationssystems eine GPS-Empfangsvorrichtung 71, eine Hauptsteuervorrichtung 72, eine Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 73, eine Eingabe, Anzeige- und Sprechvorrichtung 74, eine Speichervorrichtung 75, eine Fehlerdetektionsvorrichtung 76 und eine Leistungsquelle 77, die alle gegenseitig durch den Datenbus 700 miteinander verbunden sind. Die GPS-Empfangsvorrichtung 71 empfängt Positionsinformation und andere Daten durch eine GPS-Datenverbindung 701. Die Hauptsteuervorrichtung 72 liest periodisch die Empfangsdaten von der GPS-Empfangsvorrichtung 71 aus, berechnet die Zeitdaten und die Positionsdaten und speichert sie in der Speichervorrichtung 75. Die Hauptsteuervorrichtung 72 steuert den gesamten Sender 70. Die Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 73 steuert einen Ruf, um den Sender 70 mit einer drahtlosen öffentlichen Telefonleitung 702 zu verbinden, und die Eingabe-, Anzeige- und Sprechvorrichtung 74 gibt die Telefonnummer des Partners ein, zeigt diese an, spricht mit dem Partner und gibt die Steuerinformation in den Sender 70 ein. Die Fehlerdetektionsvorrichtung 76 detektiert eine Abnormalität, wenn beispielsweise ein Aufprall, Hitze oder eine Drehung auf das Automobil oder einen anderen mobilen Köper, auf dem der Sender 70 montiert ist, ausgeübt wird, und sie gibt diese Abnormalität an die Hauptsteuervorrichtung 72 weiter. Die Leistungsquelle 77 empfängt die Leistung von der Hauptleistungsquelle des mobilen Körpers und gibt diese Leistung an die einzelnen Vorrichtungen. Die Leistungsquelle 77 funktioniert auch als Notfalleistungsquelle für den Sender 70, wenn die Hauptleistungsquelle des mobilen Körpers abgetrennt wird.

In der Konfiguration dieses konventionellen Senders 70 empfängt die GPS-Empfangsvorrichtung 71 eine Positionsinformation durch die GPS-Datenverbindung 701, und die Hauptsteuervorrichtung 72 liest periodisch die Empfangsdaten aus der GPS-Empfangsvorrichtung 71 aus, berechnet die Zeitdaten und die Positionsdaten auf der Basis der Positionsinformation und aktualisiert den Inhalt der Speichervorrichtung 75 mit den letzten Zeitdaten und Positionsdaten, die durch die Berechnung erhalten werden. Andererseits führt die Fehlerdetektionsvorrichtung 76 ständig eine Überwachung auf eine Abnormalität, die durch einen Aufprall, Hitze, eine Drehung oder dergleichen im Automobil oder einem anderen mobilen Körper, auf dem der Sender 70 montiert ist, verursacht wird, durch, und wenn sie eine Abnormalität detektiert, so gibt sie diese an die Hauptsteuervorrichtung 72 weiter. Die Hauptsteuervorrichtung steuert, wenn sie diese Benachrichtigung über die Detektion einer Abnormalität von der Fehlerdetektionsvorrichtung 76 empfängt, die Notrufbenachrichtungsvorrichtung 73 an, und verbindet die Telefonleitung mit der Zentrale für die Überwachung des Notfallinformationssystems, und sie sendet die Nachricht über das Auftreten eines Fehlers, die erzeugt wird, indem die letzten Zeitdaten und Positionsdaten, die in der Speichervorrichtung 75 gespeichert sind, darin eingeschlossen werden, an die Zentrale. Somit kann, wenn eine Kommunikation des Fahrers zur Außenwelt durch einen Unfall des mobilen Körpers oder dergleichen verhindert wird, das Auftreten einer Abnormalität des mobilen Körpers zusammen mit der Positionsinformation sofort zur Außenwelt gesendet werden.

Andererseits ist die Technologie für das Erhöhen der Sicherheit des Fahrzeuges durch die Verbesserung der Zuverlässigkeit des Automobils oder eines anderen Fahrzeugs beispielsweise im offengelegten japanischen Patent Nr. 9-151780 beschrieben. In der elektronischen Steuereinheit (ECU), wie der Motorsteuereinheit, in der Steuerobjekte im Fahrzeug nach der Funktion getrennt sind, kann ein Mikrocomputer für die elektronische Steuerung verwendet werden. Wenn das Steuersystem unter Verwendung des Mikrocomputers aufgebaut wird, so kann es sein, daß nicht immer die gesamte Steuerung von einem Mikrocomputer allein erledigt wird, sondern daß die Steuerprozesse in mehrere Gruppen aufgeteilt sind, und jedem Prozeß ein Mikrocomputer zugeordnet ist, und daß die Daten des anderen Mikrocomputers, die in jedem Mikrocomputer benötigt werden, durch einen Kommunikationsweg, der alle Mikrocomputer verbindet, erhalten werden, was als Multimikrocomputersystem bekannt ist. 18 ist ein Blockdiagramm, das ein Beispiel der Konfiguration eines solchen Multimikrocomputersystems zeigt, in welchem eine elektronische Steuereinheit 90 aus zwei Mikrocomputer zusammengesetzt ist, das heißt, einem ersten Mikrocomputer 91 und einem zweiten Mikrocomputer 92, die durch einen Kommunikationsweg 93 miteinander verbunden sind, und es werden ein erstes Steuerobjekt 94 und ein zweites Steuerobjekt 95 gesteuert. Bei einem solchen Aufbau überwachen die Mikrocomputer, während sie gegenseitig Daten austauschen, sich im Hinblick auf das Auftreten einer Abnormalität durch den Kommunikationsweg 93 gegenseitig, womit die Zuverlässigkeit der elektronischen Steuereinheit verbessert wird, und womit die Zuverlässigkeit des Fahrzeugs selbst verbessert wird.

Um somit die Sicherheit des Automobils zu verbessern, während die Zuverlässigkeit des Fahrzeuges selbst verbessert wird, wird gleichzeitig versucht, das Notfallinformationssystem für das sofortige Weitergeben eines Notfalls des Automobils an die Zentrale für das Überwachen des Notfallinformationssystems vom Notfallinformationsendgerät zu verbessern.

Im Sender des konventionellen Notfallinformationssystems, das in 17 gezeigt wird, wird jedoch im Falle eines Notfalls, wie eines Unfalls des Automobils selbst oder beim Auftreten eines Unwohlseins, das Auftreten der Abnormalität an die Zentrale durch das Notfallinformationssystem durch den Fahrer oder durch eine Fehlerdetektionsvorrichtung weitergegeben. Weiterhin wird durch die Hauptsteuervorrichtung für das Steuern des gesamten Senders der Betrieb, der die Abnormalität des Senders selbst einschließt, verwaltet. Im Falle eines Problems oder einer Abnormalität der Hauptsteuervorrichtung ist jedoch die Hauptsteuervorrichtung selbst abnormal, und die Abnormalität kann dem Benutzer nicht mitgeteilt werden, und der abnormale Zustand wird so gelassen, wie er ist, und da weiter der historische Verlauf der Abnormalität nicht aufgezeichnet werden kann, ist es schwierig, den Grund der Abnormalität zu identifizieren.

Mittlerweile kontrollieren im Multimikrocomputersystem, wie es in 18 gezeigt ist, das die Sicherheit und die Zuverlässigkeit des Fahrzeugs selbst, wie in einem konventionellen Automobil erhöhen soll, wie das oben erwähnt wurde, als Mittel gegen ein Problem bei der Steuereinheit des Motors oder dergleichen im Fahrzeug, gewöhnlicherweise zwei Mikrocomputer die Steuerobjekte, wobei sie sich gegenseitig auf das Auftreten einer Abnormalität hin überwachen, und wenn ein Mikrocomputer abnormal wird, so wird seine Abnormalität durch den anderen Mikrocomputer detektiert und sofort an den Fahrer weitergegeben. Somit wird im Fahrzeug, in dem die Sicherheit sehr wichtig ist, die Zuverlässigkeit des Fahrzeuges selbst erhöht, wobei dies aber nicht ausreichend ist für das Erhöhen der Zuverlässigkeit des Notfallinformationsendgeräts selbst, das die Vorrichtung für das Informieren der Außenwelt über das Auftreten einer Abnormalität, wie eines Notfalls, wie beispielsweise eines Unfalls oder eines Unwohlseins, im mobilen Körper darstellt. Somit kennt im Sender des konventionellen Notfallinformationssystems, wenn die Hauptsteuervorrichtung abnormal wird, der Benutzer in diesem Moment die Abnormalität nicht, sondern er erkennt diese Abnormalität nur dann, wenn das Notfallinformationssystems im Falle eines Notfalls nicht funktioniert, und dies ist nachteilig, da das Notfallinformationssystem im Falle eines Notfalls nicht verwendet werden kann.

Weiterhin wird im konventionellen Notfallinformationsendgerät der Betrieb durch die Leistungsversorgung von der existierenden Hauptbatterie im Fahrzeug verwirklicht, und wenn die Hauptbatterie durch einen Verkehrsunfall oder dergleichen ausfällt, so wird die Leistungsversorgung von der Hauptbatterie unterbrochen, und der Betrieb wird dann durch das Wechseln der Leistungsversorgung zur Hilfsbatterie, die im Notfallinformationsendgerät vorgesehen ist, verwirklicht.

Die Leistungsversorgung von der Hilfsbatterie wird durch die Leistungssteuervorrichtung, die im konventionellen Notfallinformationsendgerät vorgesehen ist, geliefert, und die Leistungssteuervorrichtung überwacht die Versorgungsspannung der Hauptbatterie, und wenn sie einen Spannungsabfall detektiert, so führt sie eine Steuerung durch, um die Leistungsversorgung zur Hilfsbatterie umzuschalten. Weiterhin überwacht die Leistungssteuervorrichtung die Versorgungsspannung der Hilfsbatterie, und wenn die Spannung der Hilfsbatterie unter einen vorgeschriebenen Wert erniedrigt wird, wird die Abnormalität der Hilfsbatterie dem Benutzer mitgeteilt.

Im konventionellen Notfallinformationsendgerät wird jedoch in der Hilfsbatterie im Falle einer Abnormalität, wie einem Kurzschluß zwischen Versorgungsquelle und Erde, die Abnormalität dem Benutzer nur durch den Spannungsabfall mitgeteilt, und das Problem der Hitzeerzeugung durch einen solchen Kurzschluß wird nicht gelöst. Wenn die Hilfsbatterie einen Kurzschluß erleidet, besteht das Problem, daß durch die Erzeugung der Hitze das Notfallinformationsendgerät beschädigt werden kann.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Notfallinformationsendgerät für ein Fahrzeug mit einer erhöhten Betriebszuverlässigkeit zur Verfügung zu stellen. Zur Erhöhung der Betriebszuverlässigkeit ist vor allem die Ausfallsicherheit der Gerätesteuerung zu erhöhen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist ein Blockdiagramm, das eine Konfiguration eines Notfallinformationsendgeräts in der Ausführungsform 1 der Erfindung zeigt

2 ist ein Diagramm, das eine Konfiguration der Hilfsbatterie in der Ausführungsform 2 der Erfindung zeigt;

3 ist ein Diagramm, das eine andere Konfiguration der Hilfsbatterie in der Ausführungsform 2 der Erfindung zeigt;

4 ist ein Diagramm, das eine Konfiguration der Hilfsbatterie in der Ausführungsform 3 der Erfindung zeigt;

5 ist ein Diagramm, das eine andere Konfiguration der Hilfsbatterie in der Ausführungsform 3 der Erfindung zeigt;

6 ist ein Diagramm, das eine Montagekonfiguration des Hilfsbatteriemoduls, das in der Ausführungsform 3 der Erfindung verwendet wird, zeigt;

7 ist ein Diagramm, das eine Schaltungskonfiguration des Hilfsbatteriemoduls in 6 zeigt;

8 ist ein Blockdiagramm, das eine Konfiguration eines Notfallinformationsendgeräts in der Ausführungsform 4 der Erfindung zeigt;

9 ist ein Blockdiagramm, das eine Konfiguration des Notfallinformationsendgeräts in der Ausführungsform 5 der Erfindung zeigt;

10 ist ein sequentielles Flußdiagramm der Ausführungsform 5 der Erfindung;

11 ist ein sequentielles Blockdiagramm, das das Überwachungsverfahren durch ein periodisches Airbagkommunikationssignal zwischen einem Airbag, der Untersteuervorrichtung und der Hauptsteuervorrichtung zeigt;

12 ist ein sequentielles Flußdiagramm zwischen denselben Vorrichtungen wie in 11 im normalen Zustand;

13 ist eine sequentielles Flußdiagramm der Signale zwischen denselben Vorrichtungen beim Auftreten einer Abnormalität im Airbag in 11;

14 ist ein sequentielles Flußdiagramm der Signale zwischen denselben Vorrichtungen beim Auftreten einer Abnormalität in der Untersteuervorrichtung in 11;

15 ist ein Diagramm, das den Signalzustand beim Auftreten des Überwachungsverfahrens in der Ausführungsform 5 der Erfindung zeigt;

16 ist ein Blockdiagramm, das eine Konfiguration eines Notfallinformationsendgeräts in der Ausführungsform 6 der Erfindung zeigt;

17 ist ein Blockdiagramm, das eine Konfiguration eines konventionellen Notfallinformationssystems zeigt; und

18 ist ein Blockdiagramm, das ein Beispiel der Konfiguration eines konventionellen Multimikrocomputersystems zeigt.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Unter Bezug auf die Zeichnungen werden nachfolgend bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung speziell beschrieben.

Ausführungsform 1

1 ist ein Blockdiagramm, das eine Konfiguration eines Notfallinformationsendgeräts in der Ausführungsform 1 der Erfindung zeigt. In 1 ist ein Notfallinformationsendgerät 1a in einem Automobil oder einem anderen Fahrzeug montiert, und es fordert die Aussendung eines Rettungsfahrzeugs durch das Senden der aktuellen Positionsinformation des Fahrzeugs, der Fahrzeugregistrierinformation und anderer Daten an die Zentrale für das Überwachen des Notfallinformationssystems, wie der Polizei oder eine Notrufzentrale (nachfolgend Zentrale genannt) im Fall eines Notfalls, wie eines Verkehrsunfalls oder eines Unwohlseins an. Eine Kommunikationsantenne 2, ein Notrufsendknopf 3, eine GPS-Antenne 4, eine Hauptbatterie 5, eine Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11, ein Kreiselkompaßsensor 13, ein Positionsinformationsaufnahmeprozessor 14, eine Speichereinheit 15 und ein GPS-Empfänger 16 sind dieselben wie in der Ausführungsform 4, die in 8 gezeigt ist.

Die Steuervorrichtung 12a weist dieselbe Funktion wie die Hauptsteuervorrichtung 12 in 8 auf, aber da in dieser Ausführungsform die Untersteuervorrichtung 19 fehlt, weist sie keine Funktion einer Kommunikation oder eines Überwachungsbetriebs der Untersteuervorrichtung auf.

Eine Leistungssteuervorrichtung 18a überwacht die Leistungsversorgungsspannung von der Hauptbatterie 5, und sie wechselt zur Leistungsversorgung von einer Hilfsbatterie 18, wenn die Leistungsversorgungsspannung von der Hauptbatterie 5 absinkt, und der Betrieb des Notfallinformationsendgeräts 1 wird aufrecht gehalten. Die Hilfsbatterie 20 liefert Leistung an das Notfallinformationsendgerät 1 statt der Hauptbatterie 5, wenn die Hauptbatterie durch einen Verkehrsunfall oder dergleichen kaputt gegangen ist, und die Leistungsversorgung von der Hauptbatterie 5 unterbrochen wurde.

In der 1 sind das Mikrofon 6, der Lautsprecher 7, die Anzeigevorrichtung 8 und die Freisprecheinrichtung 17 der in 8 gezeigten Ausführungsform 4 weggelassen, da sie in der folgenden Erläuterung nicht erwähnt werden, wobei sie aber dieselben wie im Notfallinformationsendgerät der Konfiguration, die in 8 gezeigt ist, sein können.

Der Betrieb des Notfallinformationsendgeräts in der Ausführungsform 1 der Erfindung, das eine solche Konfiguration aufweist, wird nachfolgend erläutert. In 1 erzeugt der Positionsinformationsaufnahmeprozessor 14 Positionsinformationsdaten unter Verwendung der Daten vom Kreiselkompaßsensor 13 und den Daten, die im GPS-Empfänger 16 von der GPS-Antenne 4 empfangen werden. Die Steuervorrichtung 12a erwirbt periodisch Positionsinformation und andere Daten vom Positionsinformationsaufnahmeprozessor 14 und zeichnet sie in der Speichereinheit 15 auf.

Der Benutzer drückt den Notrufsendeknopf 3 im Fall eines Notfalls, wie eines Verkehrsunfalls oder Unwohlseins. Wenn der Notrufsendeknopf 3 gedrückt wird, so gibt er ein entsprechendes Signal an die Steuervorrichtung 12a aus. Die Steuervorrichtung 12a erkennt die Notrufsendeanforderung durch das Betätigungssignal vom Notrufsendeknopf 3 und startet das Notrufbenachrichtigungsverfahren. Die Steuervorrichtung 12a erwirbt die Positionsinformation, die Telefonnummer der Zentrale und andere Daten, die in der Speichereinheit 15 gespeichert sind, und fordert ein Telefongespräch von der Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11 unter Verwendung der Telefonnummer an. Unter Verwendung der Kommunikationsantenne 2 startet die Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11 ein Telefongesprächsverfahren zum Partner, der der Telefonnummer entspricht, durch die Basisstation des Kommunikationsbetreibers oder dergleichen.

Die Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11 erkennt, wenn sie die Antwort vom Partner oder ein Signal, das zum Gespräch überführt, wie das Besetzsignal, empfängt, den Übergang zum Gesprächszustand, und führt den Übergang zur Gesprächssteuerung oder zur Datenkommunikationssteuerung durch und gibt ein Signal, das den Übergang zum Gespräch angibt, an die Steuervorrichtung 12a aus. Die Steuervorrichtung 12a beurteilt, daß das Gespräch erfolgreich ist und überträgt Daten, wie die Positionsinformation zur Zentrale des Partners, der der Telefonnummer entspricht, durch die Basisstation des Kommunikationsbetreibers oder dergleichen.

Die Leistungssteuervorrichtung 18a überwacht die Leistungsversorgungsspannung von der Hauptbatterie 5 und wechselt zur Leistungsversorgung von der Hilfsbatterie 20, wenn die Leistungsversorgung von der Hauptbatterie 5 durch ein Kaputtgehen der Hauptbatterie 5 durch einen Verkehrsunfall oder sonstige Probleme unterbrochen ist, so daß der Betrieb des Notfallinformationsendgeräts 1a aufrecht gehalten wird.

Die Hilfsbatterie 20 überwacht die Versorgungsspannung der Batterie, die innerhalb vorgesehen ist, oder die Ausgangsversorgungsspannung der Hilfsbatterie 20, und wenn die Versorgungsspannung niedriger als eine spezifizierte Spannung ist, so erkennt sie eine Abnormalität und unterbricht den Leistungsversorgungspfad. Die Leistungssteuervorrichtung 18a erkennt den Abfall der Leistungsversorgungsspannung von der Hilfsbatterie 20 unter einen spezifizierten Wert und gibt ein Signal aus, das die Abnormalität der Steuervorrichtung 12a mitteilt, während die Steuervorrichtung 12a den Benutzer über die Abnormalität der Hilfsbatterie 20 unter Verwendung der LED oder einer anderen Anzeigevorrichtung informiert.

Gemäß der Ausführungsform 1 der Erfindung wird, wenn die Hilfsbatterie 20 eine Erniedrigung der Versorgungsspannung durch einen Kurzschluß oder dergleichen erfährt, erkannt, daß eine Abnormalität vorliegt, und die Leistungsversorgung wird unterbrochen, so daß eine Beschädigung des Notfallinformationsendgeräts 1a durch eine Hitzeerzeugung oder dergleichen vermieden werden kann.

Ausführungsform 2

2 zeigt eine Konfiguration einer Hilfsbatterie 20 in der Ausführungsform 2 der Erfindung. Die Hilfsbatterie 20 überwacht die Versorgungsspannung von der in ihr vorgesehenen Batterie und erkennt eine Abnormalität, wenn die überwachte Versorgungsspannung unter eine spezifizierte Spannung erniedrigt wird, und sie schneidet die Leistungsversorgung ab.

In 2 ist eine Leistungssteuervorrichtung 18a so aufgebaut wie die Leistungssteuervorrichtung 18a in 1, und die Hilfsbatterie 20 ist dieselbe wie die Hilfsbatterie 20 in 1. In der Hilfsbatterie 20 liefert eine Zelle 201, wie eine Lithiumprimärzelle oder eine Lithiumionensekundärzelle eine Leistung an das Notfallinformationsendgerät 1a. Ein Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung (beispielsweise ein Thermistor, der eine positive Temperaturkennlinie aufweist und der im Namen von Polyswitch durch die RayChem Co. vertrieben wird) erzeugt eine Hitze, wenn ein Strom über einem spezifizierten Strom fließt, und er erhöht den Widerstandswert. Wenn er an einer Position angeordnet ist, bei der die Hitze erzeugt wird, wenn der Überstrom fließt, kann er auch den Strom unterdrücken, indem er die Hitzeerzeugung erkennt und den Widerstandswert anhebt. Somit wird, wenn ein Strom, der höher als ein spezifizierter Strom ist, fließt, eine Abnormalität angenommen, und durch das Anheben des Widerstandswerts kann die Zuführung von Leistung unterbrochen werden. Weiterhin steuert ein FET-Element 203 das Anschalten und Ausschalten zwischen dem Drainanschluß und dem Sourceanschluß durch die Spannung, die in den Gateanschluß eintritt.

Wenn die Versorgungsleistungsspannung unterhalb eine spezifizierte Spannung erniedrigt wird, dann wird die Operation des Unterbrechens der Leistungsversorgung durch die Hilfsbatterie 20, indem eine Abnormalität erkannt wird, in der nachfolgend erläuterten Weise ausgeführt. Die Zelle 201 liefert eine Leistungsquelle mit einer spezifischen Spannung. Durch das Schutzelement 202 gegen den Überstrom und die Überhitzung gibt die Zelle 201 die Leistung an die Leistungssteuervorrichtung 18a, und sie legt eine Versorgungsspannung an den Gateanschluß des FET 203, um somit den FET 203 im angeschalteten Zustand zu halten. In diesem Fall liegt, wenn ein Strom, der größer als ein spezifizierter Strom ist, der Widerstandswert des Schutzelements 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung so dicht als möglich bei 0 Ohm, und die negative Elektrode der Zelle 201 befindet sich durch den FET 203 in einem leitenden Zustand, so daß die Leistung zur Leistungssteuervorrichtung 18a geliefert werden kann.

Wenn die Versorgungsspannung der Zelle 201 erniedrigt wird, so wird die Spannung, die in den Gateanschluß des FET 203 eintritt, erniedrigt, und somit wird der FET 203 in den ausgeschalteten Zustand überführt, wenn die Versorgungsspannung unter eine spezifizierte Spannung fällt. Wenn der FET 203 ausgeschaltet wird, wird der Leistungsversorgungspfad, der die Zelle 201 und die Leistungssteuervorrichtung 18a verbindet, unterbrochen, so daß die Leistungsversorgung abgeschnitten wird.

Somit umfaßt die in 2 gezeigte Hilfsbatterie 20 ein Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung im Leistungsversorgungspfad, und somit erzeugt, wenn der verbrauchte Strom größer als der Strom ist, der gewöhnlicherweise im Notfallinformationsendgerät 1a verbraucht wird, das Schutzelement 202 gegen den Überstrom und die Überhitzung durch die Abnormalität des Stroms selbst Wärme. Da das Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung ein Element ist, das die Eigenschaft der Erhöhung des Widerstandswertes, wenn Wärme erzeugt wird, aufweist, unterdrückt es die Leistungsversorgung durch das Anheben des Widerstandswerts. Weiterhin weist das Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung doppelte Sicherheitswirkungen auf, die zu einer Erhöhung des Widerstandswerts nicht nur durch seine eigene Wärmeerzeugung sondern auch durch den Wärme erzeugenden Teil des abnormalen Teils, der als Hitze erzeugende Quelle dient, führt.

3 zeigt eine andere Konfiguration der Hilfsbatterie 20, in welcher die Versorgungsspannung von der Hilfsbatterie 20 überwacht wird, und wenn die überwachte Spannung unterhalb eine spezielle Spannung abgesenkt wird, so wird angenommen, daß ein abnormaler Zustand vorliegt und es wird die Leistungsversorgung unterbrochen.

Durch die Vorrichtung für das Überwachen der Versorgungsspannung für das Zuführen von Leistung von der Hilfsbatterie 20 zur Leistungssteuervorrichtung 18a, das heißt, durch das Überwachen des Leistungsversorgungspfades, der das Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung und die Leistungssteuervorrichtung 18a verbindet, wird eine Abnormalität des Leistungsversorgungsspannungswerts von der Hilfsbatterie 20 detektiert, und es wird eine Abnormalität festgestellt, wenn eine Erniedrigung unter eine spezifische Spannung auftritt, so daß die Leistungsquelle getrennt werden kann.

Das heißt, durch das Zuführen des Eingangssignals zum Gateanschluß des FET 203 vom Leistungsversorgungspfad, der das Schutzelement 202 gegen den Überstrom und die Überhitzung und die Leistungssteuervorrichtung 18a verbindet, wird die Spannungszuführung zum Gateanschluß des FET 203 erniedrigt durch die Unterdrückung der Leistungsversorgung durch die Erzeugung von Wärme des Schutzelements 202 gegen den Überstrom und die Überhitzung, so daß das Element zur Unterbrechung der Leistungsversorgung sowohl durch das Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung als auch durch den FET 203 realisiert wird.

Somit wird gemäß der Ausführungsform 2 der Erfindung durch die Überwachung der Versorgungsspannung von der Zelle 201 oder der Leistungsversorgungsspannung der Versorgungsspannung, die von der Hilfsbatterie 20 ausgegeben wird, wenn diese Spannung unter eine spezifizierte Spannung erniedrigt wird, oder wenn ein Stromwert der Versorgungsleistung sich über einen spezifizierten Wert hinaus ändert, eine Abnormalität erkannt, und die Leistungsversorgung abgeschaltet.

Ausführungsform 3

4 zeigt eine Konfiguration einer Hilfsbatterie in einer Ausführungsform 3 der Erfindung. Die Hilfsbatterie 20 teilt die Versorgungsspannung, die in einen FET 203 eintritt, unter Verwendung eines Widerstands, und sie ist so gestaltet, daß sie den Spannungswert durch das Widerstandsteilerverhältnis einstellt.

In 4 ist eine Leistungssteuervorrichtung 18a ebenso wie die Leistungssteuervorrichtung 18a in 2 aufgebaut, und eine Hilfsbatterie 20 entspricht der Hilfsbatterie 20 in

2. In der Hilfsbatterie 20 in 4 ist die Zelle 201 dieselbe Zelle 201, wie in 2, ein Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung entspricht dem Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung in 2, und auch der FET 203 entspricht dem FET 203, der in 2 gezeigt ist.

Ein Widerstand R1 (204) und ein Widerstand R2 (205) dienen zur Steuerung des Versorgungsspannungswerts, der in den Gateanschluß des FET 203 eintritt, durch einen ohmsche Spannungsteilung.

Ein Ende des Widerstands R1 (204) ist mit der positiven Elektrode der Zelle 201 verbunden, und das andere Ende des Widerstands R1 (204) ist mit einem Ende des Widerstands R2 (205) und dem Gateanschluß des FET 203 verbunden. Weiterhin ist das andere Ende des Widerstands R2 (205) mit der negativen Elektrode der Zelle 201 verbunden. In der Schaltungskonfiguration, die der in 2 gezeigten Konfiguration entspricht, ist, wenn man annimmt, daß die Versorgungsspannung von der Zelle 201 den Wert V aufweist, der Widerstandswert des Widerstands R1 (204) R1 ist, und der Widerstandswert des Widerstands R2 (205) R2 ist, die Spannung, die in den Gateanschluß des FET 203 eintritt {R2/(R1 + R2)} × V, wobei diese proportional zur Spannung der Zelle 201 ist. Somit kann, wenn man den Spannungsschwellwert für das Unterbrechen der Leistungsversorgung durch den FET 203 kennt, der Wert der Spannung für das Unterbrechen durch einen Spannungsabfall der Zelle 201 durch den Widerstandswert der Widerstände R1 und R2 eingestellt werden.

5 zeigt eine andere Konfiguration der Hilfsbatterie 20, in welcher der Versorgungsspannungswert von der Hilfsbatterie 20 überwacht wird, und er wird als abnormal eingeschätzt, wenn die überwachte Spannung unter einen spezifizierten Spannungswert fällt, um die Leistungsversorgung dann abzuschalten.

Durch die Vorrichtung für das Überwachen der Versorgungsspannung für das Zuführen von Leistung von der Hilfsbatterie 20 zur Leistungssteuervorrichtung 18a, das heißt, durch die Vorrichtung für das Überwachen der Spannung im Leistungsversorgungspfad, der das Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung und die Leistungssteuervorrichtung 18a verbindet, wird die Abnormalität des Leistungsversorgungsspannungswerts von der Hilfsbatterie 20 detektiert, und es wird eine Abnormalität festgestellt, wenn dieser unter einen spezifischen Spannungswert abgesenkt wird, so daß die Leistungsquelle abgeschaltet werden kann, und zur selben Zeit ist es ferner durch das Teilen der Leistungsversorgungsspannung von der Hilfsbatterie 20 durch die Widerstände R1 und R2 möglich, die Spannung, die abgeschnitten werden soll, einzustellen.

Darüberhinaus wird durch das Gewinnen des Eingangssignals für den Gateanschluß des FET 203 von Leistungsversorgungspfad, der das Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung und die Leistungssteuervorrichtung 18a verbindet, die Spannung, die zum Gateanschluß des FET 203 geführt wird, erniedrigt durch eine Leistungsversorgungsunterdrückung durch die Erzeugung von Hitze durch das Schutzelement 202 gegen Überstrom und Überhitzung, so daß die Wirkung des Abschaltens der Leistung sowohl durch das Schutzelement 202 gegen Überstrom und Überhitzung als auch den FET 203 weiter verbessert werden kann.

Somit wird gemäß der Ausführungsform 3 der Erfindung, die Überwachung der Versorgungsspannung von der Zelle 201 oder der Versorgungsspannung der Versorgungsleistung, die von der Hilfsbatterie 20 ausgegeben wird, wenn diese Spannung unter eine spezifizierte Spannung erniedrigt wird, oder wenn der Strom der Leistungsversorgung sich über einen spezifizierten Wert hinaus ändert, eine Abnormalität erkannt, und die Leistungsquelle wird getrennt, und es ist auch möglich, die Spannung für das Abtrennen im Vorhinein einzustellen, und der Abfall der Versorgungsspannung durch einen momentanen Leistungsausfall und der Abfall der Versorgungsspannung durch eine Abnormalität der Hilfsbatterie 20 kann unterschieden werden, um so eine Abschaltung vorzunehmen.

6 zeigt eine Montagekonfiguration eines Hilfsbatteriemoduls, das in jeder Ausführungsform der Erfindung verwendet wird, und 7 ist ein Diagramm, das eine Schaltungskonfiguration des Hilfsbatteriemoduls in 6 zeigt.

Ein Merkmal des Hilfsbatteriemoduls besteht darin, daß fünf Zellen 201-1, 201-2 für das Aufbauen der Lithiumprimärzelle in Serie eingeschoben sind, und daß ein Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung in Serie eingeschoben ist, wie das im Diagramm gezeigt ist. Darüberhinaus sind Dioden 206 parallel zu den Zellen an drei Positionen angeordnet. In 6 und 7 beträgt die Anzahl der Zellen, die in Serie verbunden sind, um die Lithiumprimärzelle zu bilden, fünf, wobei es sich aber nur um ein Beispiel handelt, und die Anzahl der Dioden 186, die parallel geschaltet sind, variiert mit der Anzahl der Zellen, die in Serie eingeschoben sind, um die Lithiumprimärzelle zu bilden, womit so keine Begrenzung auf das dargestellte Beispiel erfolgen soll.

Im Hilfsbatteriemodul in 6 ist das Schutzelement 202 gegen Überstrom und Überhitzung an einer mittleren Position des Moduls montiert. Bei der Detektion von Temperatureigenschaften im Modul ist es möglich, diese in der Mitte schneller als an den Enden zu detektieren. Für das Verbinden der Zellen unter Verwendung von Verbindungsanschlüssen 207 werden positive Leitungsdrähte 209 und negative Leitungsdrähte 210 nach außen gezogen und mit Verbindungsvorrichtungen 211 verbunden (siehe 6).

Das Schutzelement 202 gegen Überstrom und Überhitzung besteht aus einem Thermistor, der eine positive Temperaturkennlinie aufweist, wie das in der Ausführungsform 2 erläutert wurde, und der die Funktion der Erhöhung des Widerstandswerts durch das Erzeugen von Wärme, wenn ein Strom oberhalb eines spezifizierten Stroms fließt, aufweist. Wenn die Temperatur des Schutzelements 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung durch die Hitzeerzeugung der Zelle angehoben wird, so wird der Widerstandswert des Schutzelements 202 gegen einen Überstrom und einen Überhitzung höher, und somit kann das Element einen Überstrom verhindern.

Somit fließt im Falle, bei dem die Zellen 201-1, die sich dicht an der Minusseite der Verbindungsvorrichtung 211 befinden, kurz geschlossen werden, ein großer Strom in das Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung, und das Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung erzeugt Wärme, und der Widerstandswert steigt an, um den fließenden Strom herab zu drücken. Durch die Detektion dieser Wärmeerzeugung auf der Seite der nicht gezeigten Leistungssteuervorrichtung kann die Leistungsversorgung ebenfalls abgeschaltet werden.

Es wird nun die parallele Verbindung der Dioden erläutert. In 7 weisen, wenn man annimmt, daß das Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung durch einen Kurzschluß oder dergleichen kaputt ist, im Falle der Lithiumprimärzelle die Zellen die Funktion auf, die Zellenspannung bei 3 V zu halten, und somit wird die Leistungsquelle auf die Zelle der niedrigsten Versorgungsspannung konzentriert, und die Spannung von – 12 V der vier anderen Zellen, das ist (3–15) V wird auf eine konzentrierte Zelle angewandt, um sie somit in den Ladezustand zu überführen. Wenn die Lithiumprimärzelle in den Ladezustand überführt wird, so wird eine Hitzeerzeugung ausgelöst, und es kann eine Beschädigung des Notfallinformationsendgeräts auftreten.

Um eine solche Beschädigung zu vermeiden, sind die Dioden parallel verbunden. Das heißt in 7 wird, wenn man beispielsweise annimmt, daß die Zellen zwischen C und D in den Ladezustand gebracht werden, VDC auf den Wert – 12 V geändert. Durch die Diode 206, die parallel zwischen C und D verbunden ist, wird das Anlegen des negativen Potentials jedoch verhindert, und die Spannung von – 12 V wird nicht in den Zellen zwischen C und D angelegt, und die Wärmeerzeugung kann durch ein Vermeiden des Ladens vermieden werden. Zwischen A und B und zwischen D und E wird die Diode 206 jeweils in zwei Zellen in Serie eingeschoben, aber soweit das Potential –3 V beträgt, so wird, obwohl Wärme erzeugt wird, keine Beschädigung auftreten, und die Sicherheit der Zellen kann gewährleistet werden. Im dargestellten Beispiel sind die Zellen in einer Serie zwischen C und D verbunden, aber die Position der Zellen in dieser einen Serie ist nicht auf dieses Beispiel begrenzt, und die Position kann auch zwischen A und B oder zwischen D und E in der Zeichnung liegen. Im dargestellten Beispiel ist das Schutzelement 202 gegen einen Überstrom und eine Überhitzung zwischen B und C angeordnet, wobei aber keine Beschränkung auf dieses Beispiel erfolgen soll, da es auch zwischen C und D oder an irgend welchen dazwischen liegenden Positionen mit Ausnahme der Enden angeordnet sein kann.

Bei den im folgenden beschriebenen Ausführungsformen 4 bis 6 des Notfallinformationsendgeräts hat die Leistungsversorgung, bestehend aus Haupt- und Hilfsbatterie sowie der Leistungssteuervorrichtung denselben Aufbau und dieselbe Funktion wie bei den Notfallinformationsendgerät einer der Ausführungsformen 1 bis 3, sie ist daher in den betreffenden 8, 9 und 16 nicht dargestellt.

Ausführungsform 4

Ein Notfallinformationsendgerät in der Ausführungsform 4 der Erfindung umfaßt eine Hauptsteuervorrichtung für das Steuern des gesamten Notfallinformationsendgeräts und eine Untersteuervorrichtung für das Steuern der Kommunikation mit einer äußeren Vorrichtung, die in einem mobilen Körper, wie einem im Fahrzeug montierten lokalen Netz (LAN) installiert ist, in welchem die Hauptsteuervorrichtung und die Untersteuervorrichtung einander überwachen, und wenn eine Abnormalität detektiert wird, so wird diese dem Benutzer gemäß der Steuerverarbeitungsfunktion mitgeteilt.

8 ist ein Blockdiagramm, das eine Konfiguration eines Notfallinformationsendgeräts in der Ausführungsform 4 der Erfindung zeigt. In 8 ist das Notfallinformationsendgerät 1 in einem Automobil oder einem anderen mobilen Körper montiert, und es fordert das Aussenden eines Rettungsfahrzeuges durch das Senden der aktuellen Positionsinformation des Fahrzeuges, der Fahrzeugregistrierinformation und anderen Daten an die Zentrale für das Überwachen des Notfallinformationssystems, wie die Polizei oder eine Notrufzentrale (nachfolgend als Zentrale bezeichnet), im Falle eines Notfalls, wie eines Verkehrsunfalls oder eines Unwohlseins an. Eine Kommunikationsantenne 2 sendet ein Sendesignal von der Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11 an die Basisstation des Kommunikationsbetreibers und gibt ein Empfangsignal vom Kommunikationsbetreiber an die Notrufbenachrichtungsvorrichtung 11. Ein Notrufsendeknopf 3 wird durch den Benutzer im Falle eines Notfalls, wie eines Verkehrsunfalls oder beim Auftreten von Unwohlsein, gedrückt, und er erzeugt ein Signal für das Starten der Verarbeitung der Notrufübertragung. Eine GPS-Antenne 4 ist eine Antenne für das Empfangen von Daten von einem GPS-Satelliten. Ein Mikrofon 6 ist ein Mikrofonmodul, das ein Mikrofon für das Senden der Sprache des Benutzers zum Notfallinformationsendgerät 1, wenn es Sprachgeräusche eine Notrufbettachrichtigungsverfahrens erkennt, und eine Verstärkungsschaltung und andere Vorrichtungen umfaßt. Ein Lautsprecher 7 verstärkt den Ton eines empfangenen Sprachsignals von der Zentrale, wenn ein Sprachsignal bemerkt wird. Eine Anzeigevorrichtung 8 informiert den Benutzer über den Betriebszustand des Notfallinformationsendgeräts 1 unter Verwendung einer Leuchtvorrichtung.

Im Notfallinformationsendgerät 1 startet die Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11, die ein Rufanforderungssignal von der Hauptsteuervorrichtung 12 empfängt, ein Telefonrufaufbauverfahren zum Partner, der der Telefonnummer entspricht, gemäß der Telefonnummer, die von der Hauptsteuervorrichtung 12eingegeben wird, durch die Basisstation des Kommunikationsbetreibers. Wenn eine Antwort vom Partner oder ein Signal, das ein Übergang zum Sprechen anzeigt, wie ein Besetztsignal, empfangen wird, so wird der Betrieb zur Sprachsteuerung oder zur Datenkommunikationssteuerung geschaltet, und ein Signal, das die Schaltung zur Sprache angibt, wird an die Hauptsteuervorrichtung 12 ausgegeben. Die Fahrtrichtung des Fahrzeugs, die Positionsinformation und andere Daten, die von der Hauptsteuervorrichtung 12 eingegeben werden, werden zur Zentrale oder zum Partner, der der Telefonnummer entspricht, durch die Basisstation des Kommunikationsbetreibers oder dergleichen übertragen.

Die Hauptsteuervorrichtung 12, die einen Mikrocomputer einschließt, führt eine Steuerung durch, um die Daten, wie die Positionsinformation, die von einem Positionsinformationsaufnahmeprozessor 14 erhalten wird, in einer Speichereinheit 15 aufzuzeichnen, sie steuert das gesamte Notfallinformationsendgerät 1, sie überwacht den Betrieb einer Untersteuervorrichtung 19, und sie informiert den Benutzer gegebenenfalls über das Auftreten einer Abnormalität unter Verwendung der Anzeigevorrichtung 8 oder dergleichen. Wenn es notwendig ist, so kann die Information auf akustischem Weg oder über eine künstliche Sprache erfolgen. Weiterhin wird durch ein Betätigungssignal vom Notrufsendeknopf 3 eine Notrufanforderung erkannt, und um das Notrufbenachrichtigungsverfahren zu starten, werden die Daten der Positionsinformation oder dergleichen, die vom Positionsinformationsaufnahmeprozessor 14 gewonnen wurden und die in der Speichereinheit 15 aufgezeichnet sind, eingegeben. Die Telefonnummer der Zentrale wird von der Speichereinheit 15 erhalten. Unter Verwendung dieser Telefonnummer wird ein Telefongespräch von der Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11 angefordert. Weiterhin wird von der Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11, wenn ein Antwortsignal vom Partner, der der Telefonnummer entspricht, oder ein Signal, das zum Sprechen überführt, wie ein Besetztzeichen, empfangen wird, eine Überführung in den Sprechzustand erkannt. Darüberhinaus wird ein Signal für das Senden der Positionsinformation und historischer Daten, die vom Positionsinformationsaufnahmeprozessor 14 erhalten werden, zur Zentrale oder an den Partner, der der Telefonnummer entspricht, an das Notrufbenachrichtigungssystem 11 durch die Basisstation des Kommunikationsbetreibers oder dergleichen ausgegeben.

Ein Kreiselkompaßsensor 13 stellt eine Vorrichtung für das Erzeugen von Information über die Fahrtrichtung des Fahrzeugs und dergleichen dar. Der Positionsinformationsaufnahmeprozessor 14 gibt Daten vom Kreiselkompaßsensor 13 und die Positionsinformation und andere Daten, die aus Daten erzeugt werden, die von der GPS-Antenne 4 durch einen GPS-Empfänger 16 empfangen werden, an die Hauptsteuervorrichtung 12 aus. Die Speichereinheit 15 zeichnet die Telefonnummer der Zentrale, die Registriernummer des Fahrzeugs, das das Notfallinformationsendgerät 1 trägt, die Positionsinformation, die im Positionsinformationsaufnahmeprozessor 14 erzeugt wird, und andere Information auf, und sie gibt die aufgezeichneten Daten gemäß einem Anforderungssignal von der Hauptsteuervorrichtung 12 aus. Der GPS-Empfänger 16 gibt die Positionsinformation und andere Daten an den Positionsinformationsaufnahmeprozessor 14 gemäß den Daten, die von der GPS-Antenne 4 erhalten werden, aus. Eine Freisprecheinrichtung 17 ermöglicht ein Freisprechen im Falle eines Notrufbenachrichtigungsverfahrens durch eine Signalverarbeitung und eine Pegeleinstellfunktion, so daß das Sendesprachsignal vom Benutzer beim Gespräch und das Sprachsignal des Empfangssprachsignals von der Zentrale durch eine Echolöschung und ein Rückkopplungsverhinderungsverfahren verarbeitet werden können.

Eine Leistungssteuervorrichtung 18 ist eine Leistungsquellenschaltung für das Liefern einer Leistung an die innere Schaltung des Notfallinformationsendgeräts 1. Eine Untersteuervorrichtung 19 steuert eine Kommunikation eines LANs durch einen Mikrocomputer oder dergleichen, und gibt das Empfangssignal vom LAN oder einer anderen externen Vorrichtung an die Hauptsteuervorrichtung 12 entweder direkt oder durch Umwandlung in ein gewünschtes Signalformat aus. Weiterhin wird durch die Überwachung des Ausgangssignals der Hauptsteuervorrichtung 12, wenn eine Abnormalität der Hauptsteuervorrichtung 12 detektiert wird, das Auftreten der Abnormalität dem Benutzer durch die Anzeigevorrichtung 8 oder dergleichen mitgeteilt.

Im Notfallinformationsendgerät in der Ausführungsform 4 der Erfindung, das eine solche Konfiguration aufweist, wird nachfolgend die Funktion erläutert. In 8 erzeugt der Positionsinformationsaufnahmeprozessor 14 Positionsinformationsdaten unter Verwendung der Daten vom Kreiselkompaßsensor 13 und den Daten, die im GPS-Empfänger 16 von der GPS-Antenne 4 empfangen werden. Die Hauptsteuervorrichtung 12 erwirbt periodisch die Positionsinformation und andere Daten vom Positionsinformationsaufnahmeprozessor 14 und speichert sie in der Speichereinheit 15.

Der Benutzer drückt den Notrufsendeknopf 3 im Fall eines Notrufs, wie eines Verkehrsunfalls oder eines Unwohlseins. Wenn der Notrufsendeknopf 3 gedrückt wird, so gibt er ein entsprechendes Signal an die Hauptsteuervorrichtung 12 aus. Die Hauptsteuervorrichtung 12 erkennt die Notrufsendeanforderung durch das Betätigungssignal vom Notrufsendeknopf 3 und startet das Notrufbenachrichtigungsverfahren.

In der Untersteuervorrichtung 19 beginnt, wenn ein Signal, das ein automatisches Notrufbenachrichtigungsverfahren anfordert, wie ein Airbagexpansionssignal, vom LAN empfangen wird, durch das Senden eines Signals, das das Notrufbenachrichtigungsverfahren anfordert, an die Hauptsteuervorrichtung 12, die Hauptsteuervorrichtung 12 auch das Notrufbenachrichtigungsverfahren.

Wenn das Notrufbenachrichtigungsverfahren gestartet ist, erwirbt die Hauptsteuervorrichtung 12 die Positionsinformation, die Telefonnummer der Zentrale und andere Daten, die in der Speichereinheit 15 gespeichert sind, und fordert ein Telefongespräch zur Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11 unter Verwendung der Telefonnummer an. Unter Verwendung der Kommunikationsantenne 2 startet die Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11 das Telefongesprächsverfahren zum Partner, der der Telefonnummer entspricht, durch die Basisstation des Kommunikationsbetreibers oder dergleichen.

Die Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11 erkennt, wenn sie eine Antwort vom Partner oder ein Signal, das einen Übergang zum Gespräch anzeigt, wie ein Besetztsignal, empfängt, den Übergang in den Gesprächszustand, und sie führt einen Übergang zur Gesprächssteuerung oder zur Datenkommunikationssteuerung durch, und sie gibt ein Signal, das den Übergang zum Gespräch anzeigt, an die Hauptsteuervorrichtung 12. Die Hauptsteuervorrichtung 12, die beurteilt, daß das Gespräch erfolgreich ist, sendet die Daten, wie die Positionsinformation, zur Zentrale des Partners, der der Telefonnummer entspricht, durch die Basisstation des Kommunikationsbetreibers oder dergleichen. Die zu übertragenden Daten umfassen die aktuelle Positionsinformation des Fahrzeugs, die historische Fahrtinformation, die Endgerätidentifizierung, den registrierte Namen der Person etc.

In der Zentrale wird die Betriebsart, wenn die gesamten Positionsinformationsdaten vom Notfallinformationsendgerät 1 empfangen wurden, die Betriebsart in den Gesprächszustand umgeschaltet. Die Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11, die im Notfallinformationsendgerät 1 eingeschlossen ist, empfängt ein Signal, das den Übergang in den Gesprächszustand anzeigt, und gibt ein Signal, das den Übergang in den Gesprächszustand anzeigt, an die Hauptsteuervorrichtung 12 aus. Die Hauptsteuervorrichtung 12 empfängt das Signal, das den Übergang in den Gesprächszustand anzeigt, und führt eine Steuerung aus, um die Sprachverbindung der Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11 und der Freisprecheinrichtung 17 zu verbinden, und sie schaltet auf das Sprachbenachrichtigungsverfahren um.

Im Sprachbenachrichtigungsverfahren gibt die Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11 das Empfangssprachsignal von der Zentrale an die Freisprecheinrichtung 17 aus. Die Freisprecheinrichtung 17, die die Signalverarbeitungsschaltung verwendet, nimmt den Sprachpegel und die Frequenzeigenschaften aus dem Empfangssprachsignal heraus, und erhöht den Sprachpegel des Empfangssprachsignals und gibt diesen an den Lautsprecher 7 aus. Der Lautsprecher 7 verstärkt die Töne des Empfangssprachsignals, das von der Freisprecheinrichtung 17 eingegeben wird, um es dem Benutzer mitzuteilen.

Das Mikrofon 6 nimmt das Sprachsignal vom Benutzer und das Empfangssprachsignal, das vom Lautsprecher 7 wiedergegeben wird, auf und gibt es an die Freisprecheinrichtung 17. Die Freisprecheinrichtung 17 erkennt, wenn sie ein Sendesignal empfängt, das eine ähnliche Signalkomponente, wie den Sprachpegel und die Frequenzeigenschaften, die vom Empfangssprachsignal gewonnen wurden, aufweist, daß eine Echokomponente des Empfangssprachsignals vom Mikrofon 6 eingegeben wird, und sie eliminiert die Echokomponente und gibt das Signal an die Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11 aus. Die Notrufbenachrichtigungsvorrichtung 11 empfängt das Sendesprachsignal von der Freisprecheinrichtung 17 und überträgt es zur Zentrale.

Die Hauptsteuervorrichtung 12 und die Untersteuervorrichtung 19 kommunizieren periodisch wechselseitig miteinander und sie überwachen ihren gegenseitigen Betrieb durch das periodische Fortsetzen der gegenseitigen Betriebsprüfung unter Verwendung periodisch ausgetauschter Signale, wie eines seriellen Signals oder einer Taktwellenform als periodisches Kommunikationssignal. Wenn die Hauptsteuervorrichtung 12 das normale Signal durch eine Abnormalität nicht mehr sendet, das heißt, wenn das periodische Kommunikationssignal ein Signal ist, das eine Abnormalität zeigt, wenn es sich um ein anderes Signal als das normale Signal handelt, oder wenn gar kein Signal ausgegeben wird, so detektiert die Untersteuervorrichtung 19 die Abnormalität der Hauptsteuervorrichtung 12 und informiert den Benutzer über diese Abnormalität unter Verwendung der Anzeigevorrichtung 8 oder dergleichen. Wenn andererseits die Untersteuervorrichtung 19 das normale Signal durch eine Abnormalität nicht mehr sendet, das heißt, wenn das periodische Kommunikationssignal ein Signal ist, das eine Abnormalität zeigt, es sich bei ihm nicht um das normale Signal handelt, oder gar kein Signal ausgegeben wird, so detektiert die Hauptsteuervorrichtung 12 die Abnormalität der Untersteuervorrichtung 19 und informiert den Benutzer über diese Abnormalität unter Verwendung der Anzeigevorrichtung 8 oder dergleichen.

Der Kommunikationsweg der Hauptsteuervorrichtung 12 und der Untersteuervorrichtung 19 ist ein unabhängiger Weg, der periodisch sich ändernde Signale, wie ein serielles Signal oder ein Taktsignal, als periodisches Kommunikationssignal verwendet, aber es kann auch möglich sein, eine Kommunikation durch einen Datenbus für die Datenkommunikation der Teile auszuführen.

In einer solchen Konfiguration ist es möglich, eine Abnormalität der Hauptsteuervorrichtung 12 für das Steuern des Notfallinformationsendgeräts 1 oder eine Abnormalität der Untersteuervorrichtung 19 für das Empfangen eines Airbagexpansionssignals oder dergleichen vom im Fahrzeug montierten LAN zu detektieren, und das System kann sicher verifiziert werden, während eine Abnormalität dem Benutzer auf sichere Weise mitgeteilt werden kann. Das heißt, wenn entweder die Hauptsteuervorrichtung 12 oder die Untersteuervorrichtung 19 im Notfallbenachrichtigungsendgerät 1 einen abnormalen Zustand annimmt, so wird der Benutzer sofort über diese Abnormalität informiert. Das vermeidet den Nachteil, daß die Abnormalität nur im Fall eines Notfalls erkannt wird, wobei es dann unmöglich ist, das Notfallinformationssystem im Fall eines Notfalls zu verwenden. Somit wird ein Notfallinformationssystem mit einer verbesserten Zuverlässigkeit und Sicherheit präsentiert, wobei es weiter zu einer erhöhten Sicherheit des gesamten Automobils oder des mobilen Körpersystems beiträgt.

Ausführungsform 5

Im Notfallinformationsendgerät in der Ausführungsform 5 der Erfindung überwachen die Hauptsteuervorrichtung und die Untersteuervorrichtung einander gegenseitig, und wenn eine Abnormalität detektiert wird, so wird der Fehlerverlauf in der Speichereinheit aufgezeichnet, und das Auftreten des Fehlers wird dem Benutzer durch die Verwendung einer LED oder einer anderen Anzeigevorrichtung mitgeteilt, wobei der Betrieb dieses Notfallinformationsendgeräts nachfolgend beschrieben wird.

9 ist ein Blockdiagramm, das eine Konfiguration des Notfallinformationsendgeräts zeigt, in welchem die Hauptsteuervorrichtung und die Untersteuervorrichtung einander gegenseitig überwachen, und wenn eine Abnormalität detektiert wird, der Fehlerverlauf in der Speichereinheit aufgezeichnet und die LED zum Leuchten gebracht wird.

In 9 ist das Notfallinformationsendgerät 1 ein Notfallinformationsendgerät, wie das Notfallinformationsendgerät 1 in 8. Im in 9 gezeigten Notfallinformationsendgerät 1 werden nur die Blöcke, die sich auf die Fehlerdetektionsvorrichtungen und die Vorrichtungen zur Benachrichtigung des Benutzers beziehen, ausgewählt und gezeigt. Die Anzeigevorrichtung 8 ist dieselbe Anzeigevorrichtung wie die Anzeigevorrichtung 8 in 8. Eine Hauptsteuervorrichtung 12 ist dieselbe Hauptsteuervorrichtung wie die Hauptsteuervorrichtung 12 in 8. Eine Speichereinheit 15 ist dieselbe Speichereinheit wie die Speichereinheit 15 in 8. Eine Untersteuervorrichtung 19 ist dieselbe Untersteuervorrichtung wie die Untersteuervorrichtung 19 in 8. Eine externe Verbindungsvorrichtung 9 ist eine externe Verbindungsvorrichtung, die mit dem Notfallinformationsendgerät 1 verbunden ist, die die Funktion der Aufnahme von Verlaufsdaten aus dem Notfallinformationsendgerät 1 und der Anzeige des Inhalts der Verlaufsdaten hat.

Im Notfallinformationsendgerät 1 sendet eine erste Diode 101 ein Steuersignal von der Hauptsteuervorrichtung 12 an einen Transistor 104, um Leistung an die Anzeigevorrichtung 8 zu liefern. Im Notfallinformationsendgerät 1 sendet eine zweite Diode 102 ein Steuersignal von der Untersteuervorrichtung 19 an den Transistor 104, um Leistung an die Anzeigevorrichtung 8 zu geben. Ein erster Widerstand 103 ist in Serie zwischen dem Verbindungspunkt der Steuersignale von der ersten Diode 101 und der zweiten Diode 102 und dem Basisanschluß des Transistors 104 geschaltet. Der Transistor 104 führt eine Schaltsteuerung der Leistungsversorgung zur Anzeigevorrichtung 8 durch die Steuersignale von der Hauptsteuervorrichtung 12 und der Untersteuervorrichtung 19 durch. In der Anzeigevorrichtung 8 begrenzt ein zweiter Widerstand 81 den Eingangsstrom in eine LED 82. Die LED 82 ist eine Leuchtvorrichtung für das Steuern der Leuchtens durch die Steuersignale von der Hauptsteuervorrichtung 12 und der Untersteuervorrichtung 19.

Die Hauptsteuervorrichtung 12 und die Untersteuervorrichtung 19 überwachen einander, und wenn eine Abnormalität detektiert wird, so wird der Fehlerverlauf in der Speichereinheit 15 aufgezeichnet, und bei der Steuerung für das Erleuchten der LED 82 gibt die Hauptsteuervorrichtung 12 ein Signal, das einen normalen Betrieb zeigt, an die Untersteuervorrichtung 19durch ein periodisches Kommunikationssignal durch ein serielles Kommunikationssystem oder durch ein periodisch sich änderndes Signal aus. Die Untersteuervorrichtung 19 überwacht die Hauptsteuervorrichtung 12 durch das Signal von der Hauptsteuervorrichtung 12. Die Untersteuervorrichtung 19 erkennt, wenn sie ein anderes Signal als das normale Betriebssignal von der Hauptsteuervorrichtung 12 empfängt, eine Abnormalität und führt eine Verarbeitung durch, um die Daten des Fehlerverlaufs und andere Daten an die Speichereinheit 15 auszugeben. Die Speichereinheit 15 zeichnet die Daten von der Untersteuervorrichtung 19 auf. Weiterhin gibt die Untersteuervorrichtung 19 ein Steuersignal für das Anschalten des Transistors 104 durch die zweite Diode 102 und den ersten Widerstand 103 aus. Durch dieses Steuersignal wird der Transistor 104 angeschaltet und liefert Leistung an die Anzeigevorrichtung 8. Die Leistung wird der LED 82 durch den zweiten Widerstand 81 zugeführt, und die LED 82 wird zum Leuchten gebracht.

Sogar dann, wenn die Untersteuervorrichtung 19 ein Steuersignal für das Anschalten des Transistors 104 ausgibt, kann das Steuersignal durch die erste Diode 101 abgeschnitten werden, um den Stromfluß in die Hauptsteuervorrichtung 12 zu verhindern, so daß ein Zusammenbrechen der Hauptsteuervorrichtung 12 verhindert werden kann.

Wie bei der Hauptsteuervorrichtung 12 gibt die Untersteuervorrichtung 19 ein Signal, das den normalen Betrieb zeigt, an die Hauptsteuervorrichtung 12 durch ein periodisches Kommunikationssignal durch ein serielles Kommunikationssystem oder durch ein periodisch sich änderndes Signal aus. Die Hauptsteuervorrichtung 12 überwacht das Signal von der Untersteuervorrichtung 19 und führt eine Steuerung des Aufleuchtenlassens der LED in gleicher Weise wie die Untersteuervorrichtung 19 aus.

Übrigens wird, wenn Daten, die Fehlerdaten und eine Abnormalität zeigen, die in der Speichereinheit 15 aufgezeichnet sind, erworben werden, die externe Verbindungsvorrichtung 9 mit dem Notfallinformationsendgerät 1 verbunden. Wenn ein Datenaufnahmeanforderungssignal von der externen Verbindungsvorrichtung 9 ausgegeben wird, so nehmen die Hauptsteuervorrichtung 12 und die Untersteuervorrichtung 19 die Daten, die in der Speichereinheit 15 aufgezeichnet sind, auf und geben sie an die externe Verbindungsvorrichtung 9 aus. Die externe Verbindungsvorrichtung 9 zeigt unter Verwendung der Anzeigeeinheit oder dergleichen, die Zeit und die Verlaufsdaten an, so daß das Datum des Auftretens der Abnormalität und die Natur der Abnormalität bekannt werden. Eine Kommunikation zwischen dem Notfallinformationsendgerät und der externen Verbindungsvorrichtung 9 wird leicht unter Verwendung serieller Kommunikationssignale oder dergleichen erzielt.

10 ist ein sequentielles Flußdiagramm, das ein Überwachungsverfahren durch ein periodisches Kommunikationssignal durch eine serielle Kommunikation oder dergleichen zeigt. In 10 gibt die Hauptsteuervorrichtung 12 ein periodisches Kommunikationssignal (1) aus, und die Untersteuervorrichtung 19 gibt eine periodische Kommunikationssignalantwort (2), die dem periodischen Kommunikationssignal (1) entspricht, aus. Die Hauptsteuervorrichtung 12 erkennt durch das Empfangen der periodischen Kommunikationssignalantwort (2) den normalen Betrieb der Untersteuervorrichtung 19. Weiterhin gibt die Hauptsteuervorrichtung 12 periodisch ein periodisches Kommunikationssignal (3) aus, und die Untersteuervorrichtung 19 gibt eine periodische Kommunikationssignalantwort (4), die dem periodischen Kommunikationssignal (3) entspricht, aus. Die Untersteuervorrichtung 19 erkennt, wenn sie ein periodisches Kommunikationssignal in einer spezifizierten Zeit, wie das periodische Kommunikationssignal (3), empfängt, den normalen Betrieb der Hauptsteuervorrichtung 12.

Weiterhin erkennt, entsprechend einem periodischen Kommunikationssignal (5) von der Hauptsteuervorrichtung 12, wenn ein Fehlersignal (6) von der Untersteuervorrichtung 19 empfangen wird, die Hauptsteuervorrichtung 12 die Abnormalität der Untersteuervorrichtung 19, und sie geht zum Verfahren zur Erleuchtung der Anzeigevorrichtung und zum Verfahren zum Aufzeichnen des Fehlerverlaufs über (7).

Oder es erkennt die Hauptsteuervorrichtung 12 entsprechend einem periodischen Kommunikationssignal (8) von der Hauptsteuervorrichtung 12, wenn ein Antwortsignal nicht innerhalb einer spezifizierten Zeit von der Untersteuervorrichtung 19 empfangen wird, eine Abnormalität der Untersteuervorrichtung 19, und sie geht zum Verfahren zur Erleuchtung der Anzeigevorrichtung und zum Verfahren zum Aufzeichnen des Fehlerverlaufs über (9).

In 9 wird eine Anzeigevorrichtung 8 für das Anzeigen einer Abnormalität der Hauptsteuervorrichtung 12 und der Untersteuervorrichtung 19 verwendet, wobei aber auch zwei Anzeigevorrichtungen verwendet werden können.

Mittlerweile wird, wenn das Notfallinformationsendgerät 1 eine Vorrichtung für das Erzeugen eines Notrufsendezustands aufweist, wobei es sich nicht um den Notrufsendeknopf 3 handelt, wie beispielsweise einen Airbag, wenn ein Statussignal von einer elektronischen Steuereinheit (ECU), die auf dem Airbag montiert ist, durch das LAN aufgenommen wird, wie das in 1 gezeigt ist, und ein Signal von Airbag aufgenommen wird, das die Expansion des Airbags anzeigt, erkannt, daß der Airbag durch einen Verkehrsunfall expandiert wurde, und das Verfahren geht zum Notrufbenachrichtigungsverfahren. Weiterhin ist es durch das periadische Erwerben von Statussignalen vom Airbag möglich, zu überwachen, ob der Airbag normal arbeitet, oder ob er durch einen gebrochenen Draht oder dergleichen aufhört zu arbeiten.

Die Untersteuervorrichtung 19 kann auch das Statussignal, das periodisch von Airbag gesendet wird, als ein Auslösesignal für das Ausgeben des periodischen Kommunikationssignals, das an die Hauptsteuervorrichtung 12 gesandt wird, verwenden.

11 ist ein sequentielles Flußdiagramm, das ein Überwachungsverfahren durch ein periodisches Kommunikationssignal eines Airbags zwischen dem Airbag, einer Untersteuervorrichtung 19 und einer Hauptsteuervorrichtung 12 zeigt, und 12 ist ein Diagramm, das einen Signalsequenzfluß in einem normalen Zustand zwischen den Vorrichtungen in 11 zeigt.

Die Untersteuervorrichtung 19 sendet, wenn sie ein periodisches Kommunikationssignal des Airbags, das einen normalen Zustand des Airbags anzeigt, aufnimmt, ein periodisches Kommunikationssignal des Airbags an die Hauptsteuervorrichtung 12. Die Hauptsteuervorrichtung 12 gibt entsprechend diesem periodischen Kommunikationssignal des Airbags ein Airbagantwortsignal aus. Weiterhin gibt die Untersteuervorrichtung 19 ein Untersignal aus, das das periodisches Kommunikationssignal, das durch die Untersteuervorrichtung 19 selbst ausgegeben wird, unter Verwendung eines Zeitgebers oder dergleichen, liefert. Wenn die Untersteuervorrichtung 19 selbst das periodische Kommunikationssignal ausgibt, erkennt die Hauptsteuervorrichtung 12 eine Abnormalität der Untersteuervorrichtung 19 und die Abnormalität des Airbags.

13 ist ein Diagramm, das einen Signalsequenzfluß zwischen den Vorrichtungen beim Auftreten einer Abnormalität im Airbag in 11 zeigt. In 13 erkennt die Hauptsteuervorrichtung 12 das periodische Kommunikationssignal des Airbags, das periodisch vom Airbag erworben wird, und das periodische Unterkommunikationssignal von der Untersteuervorrichtung 19, und wenn beide Signale innerhalb einer spezifizierten Zeit eingegeben werden, so wird angenommen, daß der Betrieb normal ist und das Überwachungsverfahren setzt sich fort. Wenn das periodische Kommunikationssignal des Airbags vom Airbag innerhalb einer spezifizierten Zeit nicht eingegeben wird, so wird angenommen, daß der Airbag abnormal ist, und es wird ein Fehlerbenachrichtigungsverfahren unter Verwendung der Anzeigevorrichtung 8 oder anderer Vorrichtungen ausgeführt.

Die Hauptsteuervorrichtung 12 gibt als Antwortsignale ein Airbagantwortsignal, das dem periodischen Kommunikationssignal des Airbags entspricht, das vom Airbag erworben wird, und ein Unterantwortsignal, das dem periodischen Unterkommunikationssignal von der Untersteuervorrichtung 19 aus, und sie gibt auch ein Signal aus, das das Antwortsignal von jedem anderen Signal unterscheidet, so daß die Untersteuervorrichtung 19 eine sicherer Antwortbestätigung ausführen kann.

Antwortsignale können auch in einem anderen Signalformat ausgegeben werden. Unter Verwendung von Signalen, die sich periodisch ändern, wenn ein periodisches Kommunikationssignal von der Untersteuervorrichtung 19 eingegeben wird, kann die Hauptsteuervorrichtung 12 durch das Ändern der Signalwellenform des sich periodisch ändernden Signals antworten. Die Untersteuervorrichtung 19 überwacht das periodische Kommunikationssignal, das von der Hauptsteuervorrichtung 12 übertragen wird, und wenn sie eine Änderung in der spezifizierten Wellenform innerhalb einer spezifizierten Periode erkennt, so wird angenommen, daß ein Antwortsignal empfangen wurde, und der Überwachungsbetrieb setzt sich fort. Wenn eine spezifizierte Wellenform nicht innerhalb einer spezifizierten Periode empfangen wird, wird angenommen, daß die Hauptsteuervorrichtung 12 abnormal ist, und ein Fehlerbenachrichtigungsverfahren wird unter Verwendung der Anzeigevorrichtung 8 oder anderer Vorrichtungen ausgeführt.

14 ist ein Diagramm, das einen Signalsequenzfluß unter den Vorrichtungen beim Auftreten einer Abnormalität in der Untersteuervorrichtung in 11 zeigt. In 14 erkennt die Hauptsteuervorrichtung 12 eine Abnormalität der Untersteuervorrichtung 19, wenn das Signal, das vom Airbag zu empfangen ist, und das Signal, das von der Untersteuervorrichtung 19 zu empfangen ist, nicht innerhalb einer spezifizierten Zeit eingegeben werden, und es wird ein Fehlerbenachrichtigungsverfahren unter Verwendung der Anzeigevorrichtung 8 oder anderer Vorrichtungen ausgeführt.

Die 15A und 15B sind Diagramme, die Signalformate im Falle eines Überwachungsverfahrens unter Verwendung sich periodisch ändernder Signale zeigen. In 15A gibt die Hauptsteuervorrichtung 12 ein sich periodisch änderndes Signal aus. Die Untersteuervorrichtung 19 erkennt, wenn sie das sich periodisch ändernde Signal von der Hauptsteuervorrichtung 12 empfängt, den normalen Betrieb der Hauptsteuervorrichtung 12. Weiterhin gibt die Untersteuervorrichtung 19 ein periodisch sich änderndes Signal aus. Die Hauptsteuervorrichtung 12 erkennt, wenn sie das sich periodisch ändernde Signal von der Untersteuervorrichtung 19 empfängt, den normalen Betrieb der Untersteuervorrichtung 19.

In 15B wird, wenn die Hauptsteuervorrichtung 12 ein Signal empfängt, das sich von einem normalen Signal von der Untersteuervorrichtung 19 unterscheidet, eine Abnormalität festgestellt, und das Verfahren geht zum Verfahren zur Erleuchtung der Anzeigevorrichtung 8 und zum Verfahren zur Aufzeichnung des Fehlerverlaufs.

Wie hier erläutert wurde, wird das sich periodisch ändernde Signal zuerst von der Hauptsteuervorrichtung 12 ausgegeben, wobei es sich aber um dasselbe handelt, wenn das periodisch sich ändernde Signal zuerst von der Untersteuervorrichtung 19 ausgegeben wird.

Somit überwacht die Hauptsteuervorrichtung das periodische Kommunikationssignal oder das sich periodisch ändernde Signal von der Untersteuervorrichtung, oder die Untersteuervorrichtung überwacht dasselbe Signal von der Hauptsteuervorrichtung, und wenn ein anderes Signal als das normale Signal eingegeben wird, oder wenn das erwartete Signal nicht eingegeben wird, so wird eine Abnormalität erkannt, und die Abnormalität wird in ihrem Verlauf in der Speichereinheit aufgezeichnet, und der abnormale Zustand wird dem Benutzer unter Verwendung der Anzeigevorrichtung oder einer ähnlichen Vorrichtung angezeigt. Weiterhin können durch das Verbinden einer externen Vorrichtung mit dem Notfallinformationsendgerät die Fehlerverlaufsdaten erworben und dargestellt werden, und der Grund eines Fehlers kann identifiziert werden, und die Abnormalität des Notfallinformationsendgeräts kann sofort behoben werden.

Darüberhinaus wird, wenn die Untersteuervorrichtung mit der Vorrichtung für das Erzeugen eines Notrufsendezustands, wie einem Airbag, verbunden wird, ein periodisches Kommunikationssignal vom Airbag erzeugt und in die Hauptsteuervorrichtung durch die Untersteuervorrichtung eingegeben, so daß der Ort der Abnormalität dem Benutzer angezeigt werden kann.

Ausführungsform 6

Im Notfallinformationsendgerät in der Ausführungsform 6 der Erfindung überwachen die Hauptsteuervorrichtung und die Untersteuervorrichtung einander, und wenn eine Abnormalität detektiert wird, so wird ein Rücksetzsignal an die abnormale Steuervorrichtung ausgegeben, und diese wird im folgenden Verfahren in ihren normalen Betrieb zurück versetzt.

16 ist ein Blockdiagramm, das eine Konfiguration eines Notfallinformationsendgeräts für das Rücksetzen beim Auftreten der Detektion einer Abnormalität durch das gegenseitige Überwachen der Hauptsteuervorrichtung und der Untersteuervorrichtung zeigt. In 16 besteht der Unterschied gegenüber der 9 darin, daß die Hauptsteuervorrichtung 12 mit einem Steuersignalausgangsanschluß für das Rücksetzen der Untersteuervorrichtung 19 versehen ist, wohingegen die Untersteuervorrichtung 19 mit einem Steuersignalausgangsanschluß für das Rücksetzen der Hauptsteuervorrichtung 12 versehen ist.

Die Hauptsteuervorrichtung 12 überwacht die Untersteuervorrichtung 19 durch ein periodisches Kommunikationssignal oder dergleichen, und wenn eine Abnormalität der Untersteuervorrichtung 19 detektiert wird, so wird ein Rücksetzsignal an die Untersteuervorrichtung 19 ausgegeben. Beim Empfangen des Rücksetzsignals wird die Untersteuervorrichtung 19 initialisiert und in ihren normalen Betrieb rückgeführt. Trotz des Rücksetzsignals von der Hauptsteuervorrichtung erkennt jedoch, wenn die Untersteuervorrichtung 19 durch eigene Probleme oder dergleichen nicht normal rückgesetzt wird, die Hauptsteuervorrichtung 12, daß die Untersteuervorrichtung 19 abnormal ist, und sie geht zum Verfahren zum Erleuchten der LED 82 und zum Verfahren zur Aufzeichnung des Fehlerverlaufs in der Speichereinheit 15.

Wenn weiter die Untersteuervorrichtung 19 die Hauptsteuervorrichtung 12 durch ein periodisches Kommunikationssignal oder dergleichen überwacht, und wenn eine Abnormalität der Hauptsteuervorrichtung 12 detektiert wird, so wird ein Rücksetzsignal an die Hauptsteuervorrichtung 12 ausgegeben. Beim Empfangen des Rücksetzsignals wird die Hauptsteuervorrichtung 12 initialisiert und in ihren normalen Betrieb rückgeführt. Trotz des Rücksetzsignals von der Untersteuervorrichtung 19 erkennt jedoch, wenn die Hauptsteuervorrichtung 12 durch eigene Probleme oder dergleichen nicht normal rückgesetzt wird, die Untersteuervorrichtung 19, daß die Hauptsteuervorrichtung 12 abnormal ist, und sie geht zum Verfahren zum Erleuchten der LED 82 und zum Verfahren zur Aufzeichnung des Fehlerverlaufs in der Speichereinheit 15.

Somit überwacht die Hauptsteuervorrichtung das periodische Kommunikationssignal oder das sich periodisch ändernde Signal von der Untersteuervorrichtung, oder die Untersteuervorrichtung überwacht diese Signale von der Hauptsteuervorrichtung, und wenn ein anderes Signal als das normale Signal eingegeben wird, so wird eine Abnormalität erkannt, und durch ein Rücksetzverfahren wird eine Rückführung in den normalen Betrieb durchgeführt. Wenn keine Rückführung in den normalen Betrieb durch eine Störung oder dergleichen möglich ist, so wird eine Abnormalität erkannt, und die Abnormalität wird in ihrem Verlauf aufgezeichnet, und die Abnormalität kann dem Benutzer unter Verwendung der Anzeigevorrichtung oder dergleichen mitgeteilt werden.

In dieser Ausführungsform ist es, wenn der abnormale Zustand dem Benutzer mitgeteilt wird, nicht immer notwendig, die Abnormalität der Hauptsteuervorrichtung, der Untersteuervorrichtung und des Airbags zu übertragen, sondern es muß nur mindestens eine Anzeigevorrichtung vorhanden sein, die den abnormalen Zustand anzeigt, und es kann die Abnormalität des Notfallinformationsendgeräts angezeigt werden. Im Rücksetzverfahren können, wenn eine Abnormalität in jeder Steuervorrichtung detektiert wird, beide rückgesetzt und initialisiert werden.

Wie aus der hier gegebenen Beschreibung klar wird, wird vorteilhaft die Hauptsteuervorrichtung mit einer Überwachungs- und Steuerfunktion der Untersteuervorrichtung versehen, und die Untersteuervorrichtung wird mit einer Überwachungs- und Steuerfunktion der Hauptsteuervorrichtung versehen, und daher kann gegenseitig eine Abnormalität detektiert werden, und wenn eine Abnormalität durch das Überwachen der Hauptsteuervorrichtung oder der Untersteuervorrichtung detektiert wird, so kann diese vorteilhaft normalerweise durch ein Rücksetzverfahren wieder behoben werden, oder wenn durch Probleme keine normale Rücksetzung möglich ist, so wird eine Abnormalität erkannt, und das Fehlerdatum und der Fehlerverlauf werden aufgezeichnet, und die Abnormalität kann dem Benutzer mitgeteilt werden, so daß ein Notfallinformationssystem mit einer weiter erhöhten Zuverlässigkeit und Sicherheit bereit gestellt werden kann.

Es wird auch ein Notfallinformationsendgerät und ein Notfallinformationssystem, die ausgezeichnete Wirkungen aufweisen, die zu einer weiteren Verbesserung der Sicherheit des gesamten Automobils oder des mobilen Körpersystem beitragen, bereit gestellt.

Darüberhinaus kann im Falle einer Abnormalität durch einen Kurzschluß der Hilfsbatterie durch das einfache Abschalten des Leistungsversorgungspfades der Kurzschlußzustand in den freigegebenen Zustand überführt werden, und es kann eine Wärmeerzeugung, die durch den Kurzschluß verursacht wird, verhindert werden, und eine Ausbreitung einer Beschädigung auf das Notfallinformationsendgerät kann vermieden werden.

Die vorangehenden Ausführungsformen wurden hauptsächlich unter Bezug auf Automobile und Fahrzeuge beschrieben, wobei aber das Notfallinformationsendgerät der Erfindung auf alle anderen mobilen Körper, auf die das Endgerät montiert werden kann, wie ein Flugzeug, einen Zug und ein Schiff, angewandt werden kann.


Anspruch[de]
Notfallinformationsendgerät zur Kommunikation mit einer Notrufzentrale das in einem Fahrzeug oder einer anderen mobilen Vorrichtung montiert ist, mit

einer Steuervorrichtung (12a, 15; 12, 19, 15) zur Steuerung des Noffallinformationsendgerätes,

einer Hilfsbatterie (20) als interne Leistungsquelle für den Betrieb des Notfallinformationsendgerätes bei Ausfall einer externen Hauptbatterie (5),

einer Leistungssteuervorrichtung (18; 18a), welche bei einem Abfall der Versorgungsspannung des Notfallinformationsendgerätes von der externen Hauptbatterie (5) auf die Hilfsbatterie (20) umschaltet,

wobei in der Hilfsbatterie (20) eine Vorrichtung für das Abschalten der Leistungsversorgung des Notfallinformationsendgerätes (202, 203) vorgesehen ist, durch welche die Hilfsbatterie (20, 201) von der Leistungssteuervorrichtung (18a) abgetrennt wird, wenn eine Abnormalität in der Leistungsversorgung von der Hilfsbatterie (20, 2001) auftritt.
Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 1, wobei die Hilfsbatterie (20) mehrere seriell oder parallel verschaltete Zellen (201) umfasst. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Vorrichtung für das Abschalten der Leistungsversorgung des Notfallinformationsendgerätes (202, 203) eine Vorrichtung zum Vergleich einer Beurteilungsspannung für das Feststellen eines abnormalen Zustandes mit einem vorgegebenen Schwellwert umfasst. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 3, wobei die Beurteilungsspannung durch die Spannung der Leistungsquelle (201) der Zelle gegeben ist. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 3, wobei die Beurteilungsspannung durch die Spannung an den Anschlüssen der Zelle gegeben ist. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 3, wobei ein Spannungsteiler (204, 205) zur Einstellung der Beurteilungsspannung vorgesehen ist. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 6, wobei der Spannungsteiler (204, 205) durch eine Mehrzahl in Reihe geschalteter Widerstände gebildet wird. Notfallinformationsendgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Vorrichtung für das Abschalten der Leistungsversorgung des Notfallinformationsendgerätes (202, 203) durch den Anstieg des Laststromes der Leistungsquelle (201) über einen vorgegebenen Wert ausgelöst wird. Notfallinformationsendgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Vorrichtung für das Abschalten der Leistungsversorgung des Notfallinformationsendgerätes (202, 203) ausgelöst wird, wenn die Zellen der Hilfsbatterie (20) eine Wärme erzeugen, aufgrund derer eine spezifische Temperatur überschritten wird. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 8 oder 9, wobei die Vorrichtung für das Abschalten der Leistungsversorgung des Notfallinformationsendgerätes (202, 203) ein gemeinsames Schutzelement (202) gegen Überstrom und Überhitzung umfasst. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 10, wobei das gemeinsame Schutzelement (202) durch einen Thermistor mit positiver Temperaturkennlinie gegeben ist. Notfallinformationsendgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei jede Zelle der Hilfsbatterie (20) entweder durch eine Lithiumprimärzelle oder durch eine Mehrzahl von seriell verschalteten Lithiumprimärzellen gegeben ist. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 11, wobei jeweils eine Diode parallel zu einer Zelle geschaltet ist, so dass die Kathode der Diode mit dem Plus-Anschluss der Zelle verbunden ist und die Anode der Diode mit dem Minus-Anschluss der Zelle verbunden ist. Notfallinformationsendgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei

die Steuervorrichtung (12a) eine Hauptsteuervorrichtung (12) und eine Untersteuervorrichtung (19) umfasst,

die Hauptsteuervorrichtung (12) zur Steuerung des Notfallinformationsendgerätes vorgesehen ist,

die Untersteuervorrichtung (19) zur Steuerung der Kommunikation mit einer externen Vorrichtung, die in dem Fahrzeug oder der anderen mobilen Vorrichtung montiert ist, über ein Bordnetz (LAN) des Fahrzeugs vorgesehen ist,

die Untersteuervorrichtung (19) den Betrieb der Hauptsteuervorrichtung (12) überwacht,

die Hauptsteuervorrichtung (12) den Betrieb der Untersteuervorrichtung (19) überwacht, und

bei Auftreten eines abnormalen Zustandes in einer der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) die Feststellung des abnormalen Zustandes durch die andere der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) vorgesehen ist.
Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 13, wobei auch die Hauptsteuervorrichtung (12) für die Kommunikation mit einer externen Vorrichtung über ein Bordnetz (LAN) des Fahrzeugs vorgesehen ist. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 13 oder 14, wobei die Hauptsteuervorrichtung (12) und die Untersteuervorrichtung (19) jeweils einen eigenen Mikrocomputer einschließen. Notfallinformationsendgerät nach einem der Ansprüche 13 bis 15, wobei jede der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) periodische Kommunikationssignale aussendet und die periodischen Kommunikationssignale der anderen Steuervorrichtung (12, 19) empfängt. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 16, wobei die periodischen Kommunikationssignale durch serielle Signale gegeben sind. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 16 oder 17, wobei ein periodisches Kommunikationssignal ein sich periodisch änderndes Signal ist und dieses durch eine Taktwellenform gegeben ist. Notfallinformationsendgerät nach einem der Ansprüche 16 bis 18, wobei die eine der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) einen abnormalen Zustand der anderen der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) dadurch feststellt, dass die empfangenen periodischen Kommunikationssignale fehlen oder eine Signalform aufweisen, welche gegenüber einer dem normalen Zustand entsprechenden Signalform verändert ist. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 19, wobei eine der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) die Feststellung eines abnormalen Zustandes der anderen Steuervorrichtung unter Verwendung einer Anzeigevorrichtung (8) einem Benutzer anzeigt. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 19 oder 20, wobei eine der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) bei Feststellung eines abnormalen Zustandes der anderen der beiden Steuervorrichtung (12, 19) eine Initialisierung der anderen Steuervorrichtung auslöst, den Erfolg der Initialisierung prüft und im Fall einer nicht erfolgreichen Initialisierung die Feststellung eines abnormalen Zustands mittels einer Anzeigevorrichtung (8) einem Benutzer anzeigt. Notfallinformationsendgerät nach einem der Ansprüche 19 bis 21, wobei bei Feststellung eines abnormalen Zustands einer der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) durch die andere Steuervorrichtung (12, 19) die andere Steuervorrichtung eine Verarbeitung durchführt, um die Abnormalität der periodischen Kommunikationssignale der einen Steuervorrichtung (12, 19) in ihrem Verlauf aufzuzeichnen. Notfallinformationsendgerät nach einem der Ansprüche 14 bis 22, wobei die externe Vorrichtung durch einen Airbag gegeben ist, und der Airbag periodische Kommunikationssignale an das Bordnetz aussendet. Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 24, wobei

eine der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) die vom Airbag ausgesandten Kommunikationssignale über das Bordnetz empfängt und der anderen der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) den Empfang durch periodische Kommunikationssignale bestätigt, und

die andere der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) der einen der beiden Steuervorrichtungen den Empfang dieser Bestätigung ihrerseits durch periodische Kommunikationssignale bestätigt.
Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 24, wobei

eine der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) einen abnormalen Zustand des Airbags dadurch feststellt, dass die empfangenen periodischen Kommunikationssignale fehlen oder eine Signalform aufweisen, welche gegenüber einer dem normalen Zustand entsprechenden Signalform verändert ist.
Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 25, wobei

eine der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) bei Feststellung eines abnormalen Zustands des Airbags eine Verarbeitung durchführt, um die Abnormalität der vom Airbag empfangenen periodischen Kommunikationssignale in ihrem Verlauf aufzuzeichnen.
Notfallinformationsendgerät nach Anspruch 24 oder 25, wobei

eine der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) bei Feststellung eines abnormalen Zustands der anderen Steuereinvorrichtung eine Verarbeitung durchführt, um die Abnormalität der den Airbag betreffenden Kommunikationssignale der anderen der beiden Steuervorrichtungen (12, 19) in ihrem Verlauf aufzuzeichnen.
Notfallinformationssystem, umfassend:

ein Notfallinformationsendgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 27, und eine Notrufzentrale zum Empfang eines Notrufsendesignals des Notfallinformationsendgerätes.






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