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Dokumentenidentifikation DE102005038081A1 22.02.2007
Titel Hebelbetätigungseinrichtung für selbstschließende Armaturen
Anmelder Levin, Igor, 80993 München, DE
Erfinder Kotlyarskiy, Yury, Moskau, RU;
Levin, Igor, 80993 München, DE
DE-Anmeldedatum 11.08.2005
DE-Aktenzeichen 102005038081
Offenlegungstag 22.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.02.2007
IPC-Hauptklasse F16K 21/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E03C 1/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Armaturen, die durch einen Hebel, einen Druckknopf bzw. durch fußbetätigte oder elektrische Auslösung in Funktion gesetzt werden und nach Beendigung selbsttätig oder zeitläufig schließen, werden als Selbstschlussventile bezeichnet. Die Einwirkung der Betätigung kann kurz oder lang sein. Somit können beträchtlich unterschiedliche Laufzeiten für die Wasserabgabe oder für den Durchfluss einer bestimmten Wassermenge erreicht werden.

Bekanntlich sind Betätigungseinrichtungen für selbstschließende Armaturen, in denen die Menge oder die Zeitdauer des Wasserflusses geregelt wird, mit einem Hilfs- oder Nebenventil versehen, beispielsweise Druckbetätigungseinrichtung (DE 72 12 810 U).

Dem Erfindungsgegenstand liegt das Problem zugrunde, dass die Konstruktion der gewöhnlich benutzten Betätigungseinrichtungen kompliziert ist und Hilfsventile benötigt. Darüber hinaus ist für gewöhnlich die Flexibilität der Wasserentnahme entweder durch zeitliche oder durch Mengenvorgaben begrenzt, die im Voraus eingestellt werden müssen.

Der vorliegende Erfindungsgegenstand befasst sich mit einer Lösung des obengenannten Problems. Es handelt sich um eine Hebelbetätigungseinrichtung, insbesondere für Waschbecken. Die Festlegung der Wassermenge erfolgt allein durch die Festlegung der Zeitdauer des Wasserflusses. Damit ermöglicht der Erfindungsgegenstand eine genaue Bestimmung der entnommenen Wassermenge entsprechend den jeweiligen Bedürfnissen. Sein charakteristisches Merkmal ist die unkomplizierte Konstruktion, die sich aufs Notwendigste konzentriert. Die Betätigungseinrichtung in Form eines Hebels ist ausschließlich mechanisch zu bedienen. Es werden keine elektrischen oder hydraulischen Hilfseinrichtungen benötigt. Die vorliegende Erfindung benötigt keine Hilfs- oder Nebenventile für die Regulierung der Wassermenge.

Der Anmeldungsgegenstand wird durch zwei zeichnerische Darstellungen näher erläutert.

1 zeigt den Schnitt der Betätigungseinrichtung in Ruhestellung.

2 zeigt den Schnitt der Betätigungseinrichtung bei einer Fixierung des Betätigungshebels.

Die in 1 dargestellte Betätigungseinrichtung besteht aus einem Gehäuse 1. In dieses Gehäuse ist eine Ventilführung 2 mit einer speziellen Ventilabdichtung 3 und dem Wasserdurchlass-Ventil 4 eingeschraubt. Das Ventil selbst gleitet in der Führung. Am oberen Ende des Ventils ist eine weitere Abdichtung 5 angebracht. Zwischen der Führung und dem Ventil befindet sich eine Druckfeder 6. Am unteren Ende des Ventils ist mit Hilfe eines Zylinderstiftes 7 ein Betätigungshebel 8 befestigt. Derselbe Hebel ist durch einen weiteren Zylinderstift 9 am Gehäuse der Armatur festgemacht. Gleich neben dem Betätigungshebel ist ein federndes Druckstück 10 im Gehäuse angebracht. Die in der 1 gezeigte Position wird im Folgenden als Ausgangslage bezeichnet.

Die Darstellung in 2 entspricht der Ausführung 1 mit einem Unterschied. Die 2 zeigt die Einrichtung mit dem Hebel in eingerasteter Position. Die Ventilvorrichtung ist hierbei vollständig ausgezogen, so dass ein uneingeschränkter Wasserfluss ermöglicht wird.

Die Funktionsweise lässt sich folgendermaßen beschreiben: Führt man die Hände zum Wasserhahn, wird der Betätigungshebel 8 leicht in waagerechter Richtung weggedrückt. Dabei findet eine Drehung um den Zylinderstift 9 statt. Der Betätigungshebel 8 zieht das Wasserdurchlass-Ventil 4 nach unten entgegen dem Druck der Feder 6, so dass die Öffnung für den Wasserdurchfluss frei wird. Zieht man die Hände weg vom Betätigungshebel 8, kehrt das Ventil 4 durch die Federwirkung in die Ausgangslage zurück. (siehe 1) Möchte man jedoch, das Wasser für eine längere Zeit fließen lassen ohne die Hände ständig am Betätigungshebel 8 zu halten, so muss dieser Hebel bis zum Anschlag eingedrückt werden. In dieser Position rastet er mit Hilfe des federnden Druckstückes 10 ein. Somit können die Hände vom Betätigungshebel 8 weggezogen werden ohne den Wasserfluss zu unterbrechen. Damit der Betätigungshebel 8 in die Ausgangslage zurückgeführt wird, reicht es den Betätigungshebel 8 leicht zu sich zu ziehen. Sobald das federnde Druckstück 10 den Hebel 8 nicht mehr hält, nimmt das Wasserdurchlass-Ventil 4 zusammen mit dem Hebel 8 durch die Wirkung der Feder wieder die Ausgangslage ein.


Anspruch[de]
Hebelbetätigungseinrichtung für selbstschließende handbetätigte Armaturen, für eine Anwendung insbesondere für Waschbecken, zum Zwecke der Öffnung des Wasserdurchflusses mit zeitlicher Begrenzung, wobei über die Zeitdauer im jeweiligen Fall individuell entschieden werden kann, gekennzeichnet durch ein in einem Gehäuse mit einer eingeschraubter Ventilführung gleitendes Wasserdurchlass-Ventil mit einer Druckfeder, dass mit einem Betätigungshebel verbunden ist. Hebelbetätigungseinrichtung nach Patentanspruch 1, gekennzeichnet durch das federnde Druckstück, mit dessen Hilfe das Einrasten des Betätigungshebels ermöglicht wird, so dass die gesamte Hebelbetätigungseinrichtung in völlig geöffnetem Zustand ist.






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