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Dokumentenidentifikation DE102005038426A1 22.02.2007
Titel Ventil mit Piezoelement
Anmelder WILO AG, 44263 Dortmund, DE
Erfinder Materne, Thomas, 59348 Lüdinghausen, DE
Vertreter COHAUSZ DAWIDOWICZ HANNIG & SOZIEN, 40237 Düsseldorf
DE-Anmeldedatum 16.08.2005
DE-Aktenzeichen 102005038426
Offenlegungstag 22.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.02.2007
IPC-Hauptklasse F16K 15/18(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einem Ventilstellglied, auf das ein Piezoelement einwirkt, wobei das Ventilstellglied durch das Piezoelement in mindestens einer Stellung feststellbar (arretierbar) ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einem Ventilstellglied, auf das ein Piezoelement einwirkt.

Es ist bekannt, bei kleinen Ventilen das Ventilstellglied durch ein Piezoelement zu bewegen. Ferner sind Rückflussventile bekannt, die einen Rückfluss des durch das Ventil strömenden Mediums verhindern.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Ventil zu schaffen, dessen Ventilstellglied in einer vorbestimmten Stellung auf konstruktiv einfache Weise sicher feststellbar und wieder lösbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Ventilstellglied durch das Piezoelement in mindestens einer Stellung feststellbar (arretierbar) ist.

Da das Piezoelement das Ventilstellglied selber nicht bewegt, sondern nur einen Anschlag bildet oder einen Anschlag betätigt, können durch das Piezoelement bzw. das vom Piezoelement betätigte Teil verhältnismäßig große Kräfte aufgenommen werden, die erforderlich sind, um das Ventilstellglied festzustellen. Hierbei kann das Ventilstellglied durch das Piezoelement in der geschlossenen und/oder in der geöffneten Stellung arretierbar sein.

Das Ventilstellglied wird vorzugsweise durch das durch das Ventil gesteuerte Medium bzw. durch die Flüssigkeit betrieben, wie dies bei einem Rückflussverhinderer erfolgt. Hierbei ist eine besonders einfache Konstruktion bei hoher Lebensdauer gegeben.

Bei aus dem Stand der Technik bekannten Rückflussverhinderern muss die Strömung stets gegen eine Feder anarbeiten, wenn das Ventilstellglied durch eine Feder belastet ist. Bei der erfindungsgemäßen Lösung wird dagegen das Ventilstellglied durch das Piezoelement in offener Stellung gegen den Druck der Feder festgehalten, so dass damit auch kein Differenzdruck entsteht. Eine solche Konstruktion führt zu besonders preiswerten und extrem kleinen verriegelbaren Ventilen insbesondere Rückflussverhinderern.

Besonders vorteilhaft ist ein solches hydraulisches Ventil bei Pumpen insbesondere Heizungspumpen im Heizungswasserbetrieb einsetzbar. Hierbei wird eine Kalibrierung der Pumpe im Pumpenbetrieb und eine sichere geschlossene Stellung im ausgeschalteten Zustand ermöglicht.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass das Piezoelement das federbeaufschlagte Ventilstellglied gegen Federkraft festhält. Hierdurch kann das Medium das Ventilstellglied gegen Federkraft öffnen oder schließen und in dieser Stellung kann dann das Ventilstellglied durch das Piezoelement oder durch ein Piezoelement bewegtes Teil festgehalten werden.

Somit kann das Ventilstellglied durch das Medium, insbesondere durch die Flüssigkeit, beaufschlagt sein, das/die vom Ventil gesteuert wird.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass am Piezoelement eine Mechanik insbesondere ein Getriebe angeordnet ist, durch die/das eine Vergrößerung der Bewegung des Piezoelementes erzeugbar ist.

Eine vorteilhafte Konstruktion ist gegeben, wenn das Ventilstellglied einen insbesondere tellerförmigen Vorsprung aufweist, hinter dem ein vom Piezoelement beweglicher Feststeller (Anschlag) zur Arretierung gelangt. Hierbei kann der Vorsprung und das Ventilstellglied auf oder an einem axial beweglichen Ventilstab befestigt sind.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn es im Gehäuse einer Pumpe insbesondere im Einlass- und/oder Auslassstutzen angeordnet ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung in axialen Schnitten dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen

1 das Rückflussverhindererventil in arretierter geschlossener Stellung,

2 in frei beweglicher Stellung und

3 in geöffneter arretierter Stellung.

Das Ventil weist ein tellerförmiges Ventilstellglied 1 auf, das im geschlossenen Zustand an einem ringförmigen elastischen Ventilsitz 2 anliegt. Auf der dem Ventilsitz 2 abgewandten Seite ist am Ventilstellglied 1 ein Ventilstab 3 senkrecht zum Ventilteller und koaxial befestigt. Am Ventilstab 3 ist ferner ein tellerförmiger Vorsprung 4 koaxial im Abstand zum Ventilstellglied 1 befestigt und der Ventilstab 3 ist in einem Radialgleitlager 5 gelagert.

Zwischen dem Gleitlager 5 und dem tellerförmigen Vorsprung 4 ist ein Federelement 6 insbesondere in Form einer Schraubendruckfeder angeordnet, die das Ventilstellglied 1 gegen den Ventilsitz 2 drückt.

Seitlich neben dem tellerförmigen Vorsprung 4 ist ein Feststeller 7 radial beweglich angeordnet, der in geschlossener Stellung des Ventilstellglieds auf einer Seite des Vorsprungs 4 (s. 1) und in geöffneter Stellung des Ventilstellglieds auf der anderen Seite des Vorsprungs 4 (3) anliegt bzw. den Vorsprung hintergreift. Damit kann das Ventilstellglied 1 sowohl in geöffneter Stellung als auch in geschlossener Stellung arretiert werden. Hierbei wird das Ventilstellglied 1 durch das das Ventil durchströmende Medium insbesondere eine Flüssigkeit gegen den Federdruck in die geöffnete Stellung bewegt, um dann in dieser Stellung vom Feststeller 7 arretiert zu werden.

Der Feststeller 7 ist insbesondere bei sehr kleinen Ventilen direkt selber ein Piezoelement oder aber der Feststeller 7 wird von einem Piezoelement radial bewegt. Alternativ kann am Piezoelement eine Mechanik insbesondere ein Getriebe angeordnet sein, durch das die Bewegung des Piezoelementes vergrößert wird. Auch können statt einem Piezoelement mehrere angeordnet werden, um das Ventilstellglied in einer Stellung zu arretieren.

Das Rückflussventil mit Piezoelement bildet somit einen Rückflussverhinderer, positioniert auf der Rückseite, der mittels eines Piezoelementes offen bzw. geschlossen gehalten wird.

Nicht bestromt liegt das Piezoelement auf einer Kante des Ventilstellglieds des Rückflussverhinderers an und verhindert somit ein Öffnen/Schließen des Ventils. Durch Bestromung des Piezoelementes bewegt es sich fort von dem Ventilstellglied und ermöglicht damit ein Öffnen/Schließen. Geöffnet wird das Ventil über den erzeugten Pumpendruck. Im ausgeschalteten Zustand der Pumpe ist das Ventil durch die fehlende Druckdifferenz aufgrund der Rückstellkraft der Feder im Ventil geschlossen.

Im ausgeschalteten Zustand der Pumpe ist das Ventil aufgrund der Rückstellkraft der Feder im Ventil geschlossen. Das Piezoelement verhindert ein Öffnen des Ventils und damit auch eine Zirkulation des Mediums. Durch das Einschalten der Pumpe wird ein Druck erzeugt, der auch vor dem Ventil ansteht. Hinter dem Ventil wirkt weiterhin der Systemdruck. Wird das Piezoelement bestromt, verformt es sich und löst die Verrasterung mit dem Ventil. Anschließend öffnet sich das Ventil aufgrund der Druckdifferenz. Nach dem Öffnen des Ventils, wird die Bestromung des Piezoelementes aufgehoben, womit es sich wieder in das Ventil bewegt, einrastet und ein Schließen des Ventils verhindert.

Durch das Ausschalten der Pumpe wirken vor und hinter dem Ventil die gleichen Drücke. Eine Bestromung des Piezoelementes bewirkt ein Wandern aus dem Ventil, wodurch sich das Ventil aufgrund der Rückstellkraft der Feder schließt. Nachdem die Bestromung des Piezos aufgehoben wurde, rastet es wieder im Ventil ein. Ein Öffnen des Ventils wird verhindert.

Da ein Piezoelement sich nur um einen sehr kleinen Betrag verformt, ist es ggf. erforderlich, ein Element zur Wegvergrößerung an das Piezoelement anzubringen. Dadurch ist eine größere Auflage der Piezoelementeinheit an dem Ventilstellglied gegeben.


Anspruch[de]
Ventil mit einem Ventilstellglied (1), auf das ein Piezoelement (7) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilstellglied (1) durch das Piezoelement (7) in mindestens einer Stellung feststellbar (arretierbar) ist. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilstellglied (1) durch das Piezoelement (7) in der geschlossenen und/oder in der geöffneten Stellung arretierbar ist. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Piezoelement (7) das federbeaufschlagte Ventilstellglied (1) gegen Federkraft (6) festhält. Ventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilstellglied (1) durch das Medium insbesondere die Flüssigkeit beaufschlagt ist, das/die vom Ventil gesteuert wird. Ventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Piezoelement (7) eine Mechanik insbesondere ein Getriebe angeordnet ist, durch die/das eine Vergrößerung der Bewegung des Piezoelementes (7) erzeugbar ist. Ventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Rückflussverhinderer ist. Ventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilstellglied (1) einen insbesondere tellerförmigen Vorsprung (4) aufweist, hinter dem ein vom Piezoelement beweglicher Feststeller (Anschlag) (7) zur Arretierung gelangt. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (4) und das Ventilstellglied (1) auf oder an einem axial beweglichen Ventilstab (3) befestigt sind. Ventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es im Gehäuse einer Pumpe insbesondere im Einlass und/oder Auslassstutzen angeordnet ist.






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