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Dokumentenidentifikation DE102005040659A1 01.03.2007
Titel Elektromechanische Feststellvorrichtung für Türflügel
Anmelder DORMA GmbH + Co. KG, 58256 Ennepetal, DE
Erfinder Gröne, Kai, 58455 Witten, DE
DE-Anmeldedatum 26.08.2005
DE-Aktenzeichen 102005040659
Offenlegungstag 01.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.03.2007
IPC-Hauptklasse E05C 17/56(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05F 3/22(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Feststellvorrichtung für Türflügel, die insbesondere mit einem Türschließer ausgestattet sind, wobei dessen Schließerwelle mit einem Ende eines Schwenkarms drehbar verbunden ist und dessen anderes Ende über ein Gleitstück in eine Führungsschiene längs verschiebbar eingreift. Das Gleitstück wirkt dabei mit der in der Führungsschiene ortsveränderbaren Feststellvorrichtung zusammen. Die Feststellvorrichtung weist dabei einen ein- und ausschaltbaren Elektromagneten auf, dessen Anker eine direkte oder indirekte Betätigung einer Haltevorrichtung, die in oder an das Gleitstück greift, bewirkt. Ferner ist ein stationärer Anschlussblock vorhanden, der einen Anschluss für die Versorgungsspannung des Elektromagneten aufweist. Darüber hinaus ist die Feststellvorrichtung mit einer Überlastsicherung ausgestattet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Feststellvorrichtung für Türflügel, die insbesondere mit einem Türschließer ausgestattet sind, wobei dessen Schließerwelle mit einem Ende eines Schwenkarmes drehbar verbunden ist und dessen anderes Ende über ein Gleitstück in eine Führungsschiene längs verschiebbar eingreift, wobei das Gleitstück innerhalb der Führungsschiene mit einer Feststellvorrichtung zusammen wirkt, die einen ein- und ausschaltbaren Elektromagneten umfasst.

In der DE 196 06 204 C1 wird eine elektromechanische Feststellvorrichtung für Türflügel mit einem Schließmittel insbesondere in Form eines Türschließers beschrieben. Dabei ist die Schließerwelle des Türschließers mit einem Ende eines Schwenkarmes verbunden, wobei das andere Ende des Schwenkarmes über ein Gleitstück in eine Gleitschiene längs verschiebbar ist. Das Gleitstück arbeitet dabei mit einer Feststellvorrichtung zusammen, welche eine Festsetzung des Türflügels in einer bestimmten Öffnungsposition realisiert. Beispielsweise in einem Gefahrenaugenblick wird durch einen Detektor die Feststellung des Türflügels aufgehoben, so dass dieser durch die in dem Federspeicher des Türschließers gespeicherte Energie sicher in die Schließlage überführt werden kann.

Eine weitere elektrische Feststellvorrichtung für Türflügel wird in der US 3 771 823 beschrieben. Innerhalb einer Gleitschiene befindet sich eine Führungsrolle, die über einen Betätigungsarm mit dem an der Tür befestigten Türschließer verbunden ist. Oberhalb der Führungsbahnen für die Gleitrollen ist eine weitere Führungsbahn in der Gleitschiene vorhanden, in der ein Haltestück, welches direkt mit der darunter befindlichen Rolle verbunden ist, ebenfalls in Längsrichtung innerhalb der Gleitschiene verschiebbar. Darüber hinaus ist innerhalb der Gleitschiene eine Ausnehmung vorhanden, an der an einem festen Fixpunkt die Feststellvorrichtung montiert ist. Die dort gezeigte Feststellvorrichtung besteht dabei insbesondere aus einem Elektromagneten, an dessen Anker ein Stößel angebracht ist, der so gestaltet ist, dass er zwischen zwei ortsfeste Klauen dringen kann, und diese nach außen verschwenkt. Dieses kann jedoch nur dann geschehen, wenn eine Haltevorrichtung des Gleitstückes mit seinen Vorsprüngen in die Endstellung der Tür gefahren wird und gleichzeitig der Elektromagnet betätigt ist. Dadurch wird die Tür in dieser Position gehalten, bis durch ein Sensorsignal die Bestromung des Magneten aufgehoben wird und damit das Gleitstück wieder frei wird. Ferner ist für diese Art der Feststellung zusätzlich zu der verwendeten Gleitrolle auch noch ein Haltestück notwendig. Eine Einstellbarkeit der Haltekraft ist nicht möglich.

Bei derartigen Feststellvorrichtungen gibt es zwei verschiedene Arten den festgestellten Flügel wieder aus der Halteposition herauszubringen:

  • 1. Ein Ausrasten durch Abschalten des Magneten.
  • 2. Ein manuelles, mechanisches Ausrasten durch eine Überlastfeder.

Bei einem Ausrasten durch manuelle mechanische Kräfte kommt es systembedingt zu sehr großen Kräften innerhalb der Feststellvorrichtung und damit auch innerhalb des Gleitstückes. Ferner ist es bei einem solchen System nur schwer möglich, die Haltekraft der Feststellvorrichtung zu erhöhen, da sonst ein manuelles Ausrasten nicht mehr gegeben wäre.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Belastungen innerhalb der Feststellvorrichtung und auch auf dem Gleitstück deutlich zu verringern, so dass auch Türschließer mit der Größe EN 6 oder EN 7 verwendet werden können. Darüber hinaus soll die Konstruktion einfach und nachträglich nachrüstbar sein.

Gelöst wird die Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruches 1. Die Unteransprüche geben dabei eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gedankens wieder.

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen eine elektromechanische Feststellvorrichtung für Türflügel, die insbesondere mit einem Türschließer ausgestattet sind, wobei dessen Schließerwelle mit einem Ende eines Schwenkarmes drehbar verbunden ist und dessen anderes Ende über ein Gleitstück in eine Führungsschiene längs verschiebbar eingreift, so zu gestalten, dass das Gleitstück mit einer in der Führungsschiene ortsveränderbaren Feststellvorrichtung zusammen wirkt. Dabei weist die Feststellvorrichtung einen aus- und einschaltbaren Elektromagneten auf, dessen Anker eine direkte oder indirekte Betätigung einer Haltevorrichtung bewirkt. Die Haltevorrichtung greift dabei an oder in das Gleitstück ein und hält dieses fest. Ferner ist ein stationärer Anschlussblock vorhanden, der einen Anschluss für die Versorgungsspannung des Elektromagneten aufweist. Funktionstechnisch weist die Feststellvorrichtung darüber hinaus eine Überlastsicherung auf.

Dadurch, dass die Feststellvorrichtung in einem gewissen Maße ortsveränderbar und damit innerhalb der Gleitschiene verschiebbar ist können die auftretenden Kräfte reduziert werden. An dem Anschlussblock, der sich hinter der Feststellvorrichtung innerhalb der Gleitschiene fest montiert befindet, wird die elektrische Verbindung zu dem Elektromagneten, der innerhalb der Feststellvorrichtung untergebracht ist, sichergestellt. Dabei befinden sich an der Feststellvorrichtung und an dem Anschlussblock Kontaktvorrichtungen bzw. Kontaktstifte, die zumindest einseitig federnd ausgelegt sind. Über diese unterschiedlichen Kontakte wird die Feststellvorrichtung im Normalfall mit der elektrischen Spannung für den Elektromagneten versorgt.

An der Feststellvorrichtung ist darüber hinaus eine Spindel kraft- und formschlüssig befestigt, die in Verbindung mit einer Druckfeder und einer Mutter eine Überlastsicherung in preiswerter Ausführung darstellt. Die Spindel weist dabei ein Außengewinde auf, auf welches die Mutter gedreht wird. Zwischen Mutter und dem Anschlussblock ist eine Druckfeder vorgesehen. Die Spindel durchdringt dabei vorzugsweise den Anschlussblock mit Spiel, um bei einer stufenlosen Verstellung der Mutter eine stufenlose Einstellung der Haltekräfte für die Überlast zu gewährleisten.

Die Funktion der Feststellvorrichtung beim Lösen von Hand wird nachfolgend erläutert. Aufgrund der bekannten Schließkraft des Türschließers muss durch die Mutter auf der Spindel die Überlastsicherung so eingestellt werden, dass ein sicheres Halten des Türflügels in der Offenstellung gewährleistet ist. Versucht man nun, die Tür von Hand aus der Offenstellung heraus zu bringen, so verschiebt sich um einen geringen Betrag die ortsveränderbare Feststellvorrichtung innerhalb der Gleitschiene gegen die Kraft der Überlastfeder in Richtung schließender Tür. Durch diese Kraft auf dem Türflügel wird aufgrund der Verschiebung der Feststellvorrichtung (Entfernen des Anschlussblockes) die Stromversorgung für die Feststellvorrichtung unterbrochen. Das Gleitstück kann bei einer nun sehr geringen mechanischen Belastung ausgerastet werden, da die zusätzliche Haltekraft des Magneten nicht mehr wirksam ist. Sobald das Gleitstück jedoch aus der Haltevorrichtung ausgerastet ist, zieht die Feder der Überlastsicherung die Feststellvorrichtung wieder in ihre Ausgangslage zurück und der Magnet wird wieder automatisch bestromt, so dass bei einem anschließenden Öffnen der Tür diese wieder beim Überwinden der Haltekräfte des Magneten die Tür in die Feststelllage gebracht werden kann.

Eine derartig vorher beschriebene elektromechanische Feststellvorrichtung kann neben einer preiswerten Herstellung darüber hinaus auch aufgrund der geringeren Belastungen trotz der größeren Stärke der verwendeten Türschließer ein sicheres Halten, und aber auch ein Ausrasten aus der Halteposition der Tür bewerkstelligen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines möglichen schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles in den Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

1: Eine Feststellvorrichtung innerhalb einer geschnittenen Führungsschiene in einer Feststellposition;

2: wie 1 jedoch in der Stellung, in der das Gleitstück sich von der Feststellvorrichtung löst.

Innerhalb einer mit 3 bezeichneten Führungsschiene ist eine Feststellvorrichtung 1 ortsveränderbar eingebaut. Die Feststellvorrichtung 1 besteht dabei im wesentlichen aus einem Elektromagneten 10 und einer Haltevorrichtung 11. Der Aufbau der Haltevorrichtung 11 kann unterschiedlichster Art sein. In dem Ausführungsbeispiel sind Halteklauen gewählt worden, die durch einen durch den Elektromagneten 10 betätigten Stößel 21 blokkiert werden können. Die freien Enden der Halteklauen 16 greifen in dem Ausführungsbeispiel hinter Vorsprünge 17 eines Gleitstückes 2. Dieser stellt die Position dar, in der die Tür in der Offenstellung durch die Feststellvorrichtung gehalten wird. Auf der linken Seite fügt sich an die Feststellvorrichtung 1 in der 1 ein Anschlussblock 4 an. Dieser Anschlussblock 4 ist fest in der Gleitschiene montiert. Es ist jedoch auch möglich, den Anschlussblock 4 sowie die Feststellvorrichtung 1 auf einem gemeinsamen Träger unterzubringen und so in Verbindung mit einer Überlastsicherung 14 als austauschbares Bauteil in die Gleitschiene einzufügen.

Der Anschlussblock 4 dient zum einen für den Anschluss der elektrischen Spannung, der vorzugsweise über Anschlussklemmen 5 mit der Stromversorgung des Magneten beauftragt ist. Innerhalb des Anschlussblockes werden die Leitungen der Stromversorgung weitergeführt zu den beiden Kontaktstiften 12. Die Kontaktstifte 12 stehen in Wirkverbindung mit Gegenkontakten 13, die den Elektromagneten 10 innerhalb der Feststellvorrichtung mit elektrischer Energie versorgen. Sowohl die Kontaktstifte 12 als auch die Gegenkontakte 13 können federnd ausgelegt werden.

Zusätzlich hat der Anschlussblock 4 die Aufgabe eine Spindel 7, die an der Feststellvorrichtung 1 kraft- und formschlüssig befestigt ist innerhalb einer Bohrung 6 mit ausreichendem Spiel zu führen. Auf der linken Seite des Anschlussblockes 4 tritt die Spindel 7 aus und weist zumindest in diesem Bereich ein Außengewinde 8 auf. Auf dem Außengewinde 8 ist eine Mutter 9 aufgebracht. Zwischen der Mutter 9 und dem Anschlussblock 4 befindet sich eine Druckfeder 15. Durch die Veränderung (Drehung) der Mutter kann aufgrund der höheren Federkräfte der Druckfeder 15 die Überlastsicherung 14 stufenlos eingestellt werden. Die Einstellung dieser Kräfte über die Mutter 9 beinhaltet schließlich auch die Haltekräfte für die Feststellvorrichtung 1. Es wird deutlich, dass durch diese einfache Maßnahme wesentlich höhere Feststellkräfte innerhalb der Feststellvorrichtung erreicht werden können.

Wird nun das Gleitstück 2 in die Bewegungsrichtung 18 (Türschließen) bewegt, so zieht das Gleitstück 2 die Feststellvorrichtung 1 in dem Augenblick mit, wo die Haltekräfte der Druckfeder 15 überschritten werden. Dadurch dass die Feststellvorrichtung 1 in die Bewegungsrichtung 19 mit dem Gleitstück 2 verschoben wird, löst sich die elektrische Verbindung zwischen den Kontaktstiften 12 und den Gegenkontakten 13. Dieses bewirkt, dass der Elektromagnet 10 stromlos geschaltet wird und somit der Stößel 21 nicht mehr die Kräfte auf die Halteklauen 16 ausübt. Hierdurch können die Halteklauen 16 aus der Verriegelungsstellung hinter den Vorsprüngen 17 aufgrund der Schließkräfte der Tür heraus gezogen werden. In dem Augenblick aber, wo die Halteklauen 16 das Gleitstück 2 verlassen, wird aufgrund der Federkraft der Druckfeder 15 die Feststellvorrichtung 1 wieder in ihre ursprüngliche Position (1) zurückgezogen. Dieses bewirkt aber, dass der Elektromagnet 10 wieder über die Kontaktstifte 12 und Gegenkontakte 13 mit elektrischer Energie versorgt wird. Dadurch dass der Magnet 10 wieder bestromt wird, wird der Stößel 21 zwischen die Halteklauen 16 gedrückt. Die Feststellvorrichtung ist so in der Ausgangsposition und kann nun beim Annähern des Gleitstückes 2 wieder durch Überdrücken der Halteklauen 16 in die Verschlussposition (Offenhaltestellung der Tür) gebracht werden.

Es sei angemerkt, dass neben der im Ausführungsbeispiel dargestellten Art der Verrastung des Gleitstückes 2 hinter den Halteklauen 16 auch jede andere Art von Haltevorrichtungen gewählt werden kann. Mit anderen Worten kann der Aufbau der Feststellvorrichtung 1 auch anders geartet sein.

Durch die Verschiebbarkeit der Feststellvorrichtung 1 in die Bewegungsrichtungen 19 und 20 wird deutlich, dass durchaus Türschließer mit einer größeren Schließkraft als üblich in Verbindung mit einer Feststellvorrichtung verwendet werden können.

1
Feststellvorrichtung
2
Gleitstück
3
Führungsschiene
4
Anschlussblock
5
Anschlussklemme
6
Durchgangsbohrung
7
Spindel
8
Gewinde
9
Mutter
10
Elektromagnet
11
Haltevorrichtung
12
Kontaktstift
13
Gegenkontakt
14
Überlastsicherung
15
Druckfeder
16
Halteklauen
17
Vorsprünge
18
Bewegungsrichtung (Türschließen)
19
Bewegungsrichtung Feststellvorrichtung
20
Bewegungsrichtung Feststellvorrichtung
21
Stößel


Anspruch[de]
Elektromechanische Feststellvorrichtung (1) für Türflügel, die insbesondere mit einem Türschließer ausgestattet sind, wobei dessen Schließerwelle mit einem Ende eines Schwenkarmes drehbar verbunden ist und dessen anderes Ende über ein Gleitstück (2) in eine Führungsschiene (3) längs verschiebbar eingreift, und dass das Gleitstück (2) mit der in der Führungsschiene (3) ortsveränderbar vorhandenen Feststellvorrichtung (1) zusammen wirkt, und das die Feststellvorrichtung (1) einen ein- und ausschaltbaren Elektromagneten (10) umfasst, dessen Anker eine direkte oder indirekte Betätigung einer Haltevorrichtung (11), die an oder in das Gleitstück (2) greift, der Feststellvorrichtung bewirkt, und dass ein stationärer Anschlussblock (4) vorhanden ist, der einen Anschluss für die Versorgungsspannung des Elektromagneten aufweist, und dass die Feststellvorrichtung (1) eine Überlastsicherung (14) aufweist. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtung (1), der Anschlussblock (4) und die Überlastsicherung (14) eine austauschbare Einheit bilden. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit innerhalb der Führungsschiene (1) verschiebbar und festsetzbar ist. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussblock (4) und die Feststellvorrichtung (1) bzw. dessen Elektromagnet (10) mit Gegenkontakten (13) oder Kontaktstiften (12) für die Übertragung der elektrischen Spannung ausgestattet sind. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenkontakte (13) und/oder Kontaktstifte (12) federnd ausgelegt sind. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlastsicherung (14) aus einer Spindel (7) besteht, die an der Feststellvorrichtung (1) kraft- und formschlüssig befestigt ist, und dass sich auf der Spindel (7) eine Druckfeder (15) befindet, die sich einerends an dem Anschlussblock (4) und andererends an einer Mutter (9), die sich auf einem Außengewinde (8) der Spindel (7) befindet, abstützt. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlastsicherung (14) stufenlos einstellbar ist. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung der Überlastsicherung (14) mittels der Mutter (9) stufenlos vorgenommen werden kann. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (7) den Anschlussblock (4) mit allseitigem Spiel durchdringt. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtung (1) in der Führungsschiene (3) mindestens soweit ortsveränderbar ist, bis dessen Haltevorrichtung (11) das Gleitstück (2) frei gibt. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (11) aus zwei Halteklauen (16) besteht, die an oder in das Gleitstück (2) greifen. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anker des Elektromagneten (10) und den Halteklauen (16) eine feste oder lose Verbindung besteht.






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