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Dokumentenidentifikation DE102005041398A1 08.03.2007
Titel Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte
Anmelder Möbius & Ruppert, 91056 Erlangen, DE
Erfinder Fischer, Ernst, 91094 Langensendelbach, DE
Vertreter LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ, 90409 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 01.09.2005
DE-Aktenzeichen 102005041398
Offenlegungstag 08.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.03.2007
IPC-Hauptklasse B43L 23/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Es wird ein Spitzer (10) für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte (12), beschrieben, der ein Spitzergehäuse (18) und eine Verschlusskappe (48) aufweist. Die Verschlusskappe (48) weist mindestens ein Loch (58, 60) auf und ist am Spitzergehäuse (18) in dessen Längsrichtung zwischen einer Verschlussposition und einer Freigabeposition hin- und herverschiebbar. In der Verschlussposition wird ein in das Spitzergehäuse (18) eingesteckter Weichminenstift im Spitzergehäuse (18) fixiert. In der Freigabeposition ist das mindestens eine Loch (58, 60) der Verschlusskappe (48) mit der oberseitigen Auswurföffnung (40) des Spitzergehäuses (18) deckungsgleich vorgesehen. Vorzugsweise ist die Verschlusskappe (48) mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Löchern (58, 60) ausgebildet, die in der Freigabeposition der Verschlusskappe (48) mit der oberseitigen und der unterseitigen Auswurföffnung (40 und 56) des Spitzergehäuses (18) deckungsgleich positioniert sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte, mit einem länglichen Spitzergehäuse mit einem Spitzerkanal, in den ein Spitzermesser mit seiner Messerschneide definiert hineinsteht, und an den rückseitig ein zylindrischer Führungsabschnitt zum Führen des Weichminenstiftes anschließt, wobei das Spitzermesser mit dem Spitzergehäuse form- und materialschlüssig fest verbunden ist und vorderseitig bis zu einer Stirnfläche des Spitzermessers reicht, und das Spitzergehäuse eine oberseitige und eine unterseitige Auswurföffnung aufweist, und am Spitzergehäuse eine Verschlusskappe angebracht ist, nach Patent ... (Patentanmeldung 10 2004 011 826.4).

Wird die Verschlusskappe am Spitzergehäuse angebracht, so wird ein in das Spitzergehäuse eingesteckter Weichminenstift im Spitzergehäuse festgelegt. Die Verschlusskappe dient zum Verschließen und zum Schutz des Weichminenstiftes, gleichzeitig kann die Verschlusskappe als temporäres Reservoir für Spitzerabfälle dienen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spitzer der eingangs genannten Art derartig weiterzubilden, dass seine Reinigung, d.h. die Entfernung von Spitzerabfällen, weiter vereinfacht wird.

Diese Aufgabe wird bei einem Spitzer der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Verschlusskappe mindestens ein Loch aufweist und am länglichen Spitzergehäuse in dessen Längsrichtung zwischen einer Verschlussposition und einer Freigabeposition axial hin und her verschiebbar ist, wobei ein in das Spitzergehäuse eingesteckter Weichminenstift in der Verschlussposition im Spitzergehäuse fixiert wird und in der Freigabeposition das mindestens eine Loch der Verschlusskappe mit der oberseitigen Auswurföffnung des länglichen Spitzergehäuses deckungsgleich vorgesehen und der Weichminenstift im Spitzergehäuse drehbar und spitzbar ist.

Durch die Ausbildung der Verschlusskappe mit dem mindestens einen Loch, das in der Freigabeposition mit der oberseitigen Auswurföffnung des Spitzergehäuses deckungsgleich vorgesehen ist, ergibt sich der Vorteil, dass die Verschlusskappe während eines Spitzvorgangs in ihrer Freigabeposition am Spitzergehäuse verbleiben kann, und Spitzerabfälle durch das mindestens eine in der Verschlusskappe ausgebildete Loch ausgegeben werden können. In der Verschlussposition der Verschlusskappe ist das mindestens eine Loch der Verschlusskappe gegen die ober- und unterseitige Auswurföffnung des Spitzergehäuses in Längsrichtung des Spitzergehäuses axial derartig verschoben, dass die Auswurföffnungen des Spitzergehäuses verschlossen sind, wobei gleichzeitig ein in das Spitzergehäuse eingesteckter Weichminenstift im Spitzergehäuse fixiert wird.

Bei dem erfindungsgemäßen Spitzer ist die Verschlusskappe am Spitzergehäuse mit einfachen Mitteln gegen Verdrehung gesichert vorgesehen.

Als vorteilhaft hat es sich bei dem erfindungsgemäßen Spitzer erwiesen, wenn die Verschlusskappe zwei sich diametral gegenüberliegende Löcher aufweist, die in der Freigabeposition der Verschlusskappe mit der oberseitigen und der unterseitigen Auswurföffnung des Spitzergehäuses deckungsgleich vorgesehen sind, so dass es einfach möglich ist, im Spitzergehäuse vorhandene Spitzerabfälle in der Freigabeposition der Verschlusskappe aus dem Spitzer mit Hilfe eines geeigneten Werkzeuges zu entfernen, ohne dass die Verschlusskappe vom Spitzergehäuse des erfindungsgemäßen Spitzers abgenommen werden müsste. Bei diesem Werkzeug handelt es sich beispielsweise um einen dünnen Gegenstand wie ein Streichholz, ein Ohrstäbchen o. dgl.

Die erfindungsgemäße Ausbildung des Spitzers ist auch unter dem Gesichtspunkt einer Verliersicherung vorteilhaft, weil die Verschlusskappe gleichsam nie vom Spitzergehäuse des erfindungsgemäßen Spitzer entfernt zu werden braucht.

Zur Definition der Freigabeposition der Verschlusskappe in Bezug zum Spitzergehäuse des erfindungsgemäßen Spitzers kann in der Verschlusskappe eine Rippe und im Spitzergehäuse ein Rinne ausgebildet sein, in die die Rippe in der Freigabeposition der Verschlusskappe einrastet. Desgleichen ist es beispielsweise möglich, die Verschlusskappe mit einer Rinne und das Spitzergehäuse mit einer an diese Rinne angepassten Rippe zu gestalten. Die Rippe und die Rinne können um das Spitzergehäuse und die Verschlusskappe umlaufend oder teilumlaufend ausgebildet sein.

Als zweckmäßig hat es sich erwiesen, wenn das Spitzergehäuse mit mindestens einer federnden Rastlasche ausgebildet ist, die in der Verschlussstellung der Verschlusskappe durch diese in den zylindrischen Führungsabschnitt des Spitzergehäuses hineingezwängt wird, d.h. hineinsteht, und einen in das Spitzergehäuse eingesteckten Weichminenstift im Spitzergehäuse fixiert. Um einen solchen Spitzer der zuletzt genannten Art mit symmetrischen Kräfteverhältnissen in der Verschlussstellung zu realisieren, ist es zweckmäßig, wenn das Spitzergehäuse mindestens zwei federnde Rastlaschen aufweist, die in Umfangsrichtung des Spitzergehäuses äquidistant beabstandet vorgesehen sind.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen Spitzers für Weichminenstifte, insbesondere Kosmetikstifte.

Es zeigen:

1 eine Ansicht einer Ausbildung des Spitzers in der Freigabeposition der Verschlusskappe, in Blickrichtung von oben,

2 eine Ansicht des Spitzers gemäß 1 in der Freigabeposition der Verschlusskappe, in Blickrichtung von unten,

3 eine Ansicht des Spitzers gemäß den 1 und 2 in der Verschlussposition der Verschlusskappe, in Blickrichtung von oben, und

4 den Spitzer gemäß den 1 bis 3 in der Verschlussposition der Verschlusskappe, in Blickrichtung von unten.

Die 1 bis 4 zeigen eine Ausbildung des Spitzers 10 für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte. Der Spitzer 10 weist ein Spitzergehäuse 18 mit einem Spitzerkanal 20 auf, in den ein Spitzermesser 22 mit seiner Messerschneide 24 definiert hineinsteht. An den Spitzerkanal 20 schließt rückseitig ein zylindrischer Führungsabschnitt 26 des Spitzergehäuses 18 an, der zum Führen eines zu spitzenden (nicht dargestellten) Weichminenstiftes dient.

Das Spitzermesser 22 ist mit dem Spitzergehäuse 18 form- und materialschlüssig fest verbunden und reicht vorderseitig bis zu einer Stirnfläche 34 des Spitzergehäuses 18.

Das längliche Spitzergehäuse 18 weist eine oberseitige Auswurföffnung 40 (siehe 1) und eine unterseitige Auswurföffnung 56 (siehe 2) auf. Am länglichen Spitzergehäuse 18 ist eine Verschlusskappe 48 unlösbar angebracht. Die Verschlusskappe 48 weist ein oberseitiges Loch 58 (siehe beispielsweise 3) und ein unterseitiges Loch 60 (siehe beispielsweise 4) auf. Die Verschlusskappe 48 ist in Längsrichtung des Spitzergehäuses 18 zwischen einer Verschlussposition (siehe die 3 und 4) und einer Freigabeposition (siehe die 1 und 2) axial verschiebbar, wobei ein in das Spitzergehäuse 18 eingesteckter Weichminenstift in der Verschlussposition im Spitzergehäuse 18 fixiert wird und in der Freigabeposition die Löcher 58 und 60 der Verschlusskappe 48 mit den Auswurföffnungen 40 und 56 des länglichen Spitzergehäuses 18 deckungsgleich vorgesehen sind, wie die 1 und 2 verdeutlichen. In der Freigabeposition ist der Weichminenstift im Spitzergehäuse 18 um die zentrale Längsachse 28 des Spitzergehäuses 18 drehbar, d.h. spitzbar.

Ein Fassonmesser 42 ist mit dem länglichen Spitzergehäuse 18 materialeinstückig ausgebildet, das eine Fassonmesserschneide 44 aufweist.

In der Verschlusskappe 48 ist eine Rippe 62 und im Spitzergehäuse 18 ist eine Rinne 64 ausgebildet, in die die Rippe 62 in der in den 1 und 2 gezeichneten Freigabeposition der Verschlusskappe 48 einrastet.

Das Spitzergehäuse 18 ist mit zwei sich diametral gegenüberliegenden federnden Rastlaschen 66 ausgebildet. Von jeder Rastlasche 66 steht außenseitig ein Noppen 68 weg. In der in den 3 und 4 gezeichneten Verschlussstellung der Verschlusskappe 48 werden die federnden Rastlaschen 66 durch ihre Noppen 68 in den zylindrischen Führungsabschnitt 26 des länglichen Spitzergehäuses 18 hineingezwängt, um einen in das Spitzergehäuse 18 eingesteckten Weichminenstift im Spitzergehäuse 18 zu fixieren.

Gleiche Einzelheiten sind in den 1 bis 4 jeweils mit denselben Bezugsziffern bezeichnet, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit allen Figuren alle Einzelheiten jeweils detailliert zu beschreiben.

10
Spitzer (für 12)
18
Spitzergehäuse (von 10)
20
Spitzerkanal (in 18)
22
Spitzermesser (von 10 in 18)
24
Messerschneide (von 22)
26
zylindrischer Führungsabschnitt (in 18)
28
zentrale Längsachse (von 10)
34
Stirnfläche (von 18)
40
oberseitige Auswurföffnung (in 18)
42
Fassonmesser (von 18)
44
Fassonmesserschneide (von 42)
48
Verschlusskappe (von 10 für 18)
56
unterseitige Auswurföffnung (von 18)
58
oberseitiges Loch (in 48)
60
unterseitiges Loch (in 48)
62
Rippe (von 48)
64
Rinne (in 18 für 62)
66
federnde Rastlasche (von 18)
68
Noppen (an 66)


Anspruch[de]
Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte (12), mit einem länglichen Spitzergehäuse (18) mit einem Spitzerkanal (20), in den ein Spitzermesser (22) mit seiner Messerschneide (24) definiert hineinsteht, und an den rückseitig ein zylindrischer Führungsabschnitt (26) zum Führen des Weichminenstiftes (12) anschließt, wobei das Spitzermesser (22) mit dem Spitzergehäuse (18) form- und materialschlüssig fest verbunden ist und vorderseitig bis zu einer Stirnfläche (34) des Spitzergehäuses (18) reicht, und das Spitzergehäuse (18) eine oberseitige und eine unterseitige Auswurföffnung (40 und 56) aufweist und am Spitzergehäuse (18) eine Verschlusskappe (48) angebracht ist, nach Patent ... (Patentanmeldung 10 2004 011 826.4), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (48) mindestens ein Loch (58, 60) aufweist und am länglichen Spitzergehäuse (18) in dessen Längsrichtung zwischen einer Verschlussposition und einer Freigabeposition hin und her verschiebbar ist, wobei ein in das Spitzergehäuse (18) eingesteckter Weichminenstift in der Verschlussposition der Verschlusskappe (48) im Spitzergehäuse (18) fixiert wird und in der Freigabeposition das mindestens eine Loch (58, 60) der Verschlusskappe (48) mit der oberseitigen Auswurföffnung (40) des länglichen Spitzergehäuses (18) deckungsgleich vorgesehen und der Weichminenstift im Spitzergehäuse drehbar und spitzbar ist. Spitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (48) am Spitzergehäuse (18) gegen Verdrehung gesichert vorgesehen ist. Spitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (48) zwei sich diametral gegenüberliegende Löcher (58 und 60) aufweist, die in der Freigabeposition der Verschlusskappe (48) mit der oberseitigen und der unterseitigen Auswurföffnung (40 und 56) des Spitzergehäuses (18) deckungsgleich vorgesehen sind. Spitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verschlusskappe (48) eine Rippe (62) und im Spitzergehäuse (18) eine Rinne (64) ausgebildet ist, in die die Rippe (62) in der Freigabeposition der Verschlusskappe (48) einrastet. Spitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Spitzergehäuse (18) mit mindestens einer federnden Rastlasche (66) ausgebildet ist, die in der Verschlussstellung der Verschlusskappe (48) in den zylindrischen Führungsabschnitt (26) des Spitzergehäuses (18) hineingezwängt wird und einen in das Spitzergehäuse (18) eingesteckten Weichminenstift im Spitzergehäuse (18) fixiert. Spitzer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Spitzergehäuse (18) mindestens zwei federnde Rastlaschen (66) aufweist, die in Umfangsrichtung des Spitzergehäuses (18) äquidistant beabstandet vorgesehen sind.






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