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Dokumentenidentifikation DE102005041399A1 08.03.2007
Titel Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte
Anmelder Möbius & Ruppert, 91056 Erlangen, DE
Erfinder Fischer, Ernst, 91094 Langensendelbach, DE
Vertreter LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ, 90409 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 01.09.2005
DE-Aktenzeichen 102005041399
Offenlegungstag 08.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.03.2007
IPC-Hauptklasse B43L 23/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Es wird ein Spitzer (10) für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte, beschrieben, der ein Spitzergehäuse (12) und eine Verschlusskappe (48) aufweist. Die Verschlusskappe (48) weist mindestens ein Loch (58, 60) auf und ist um das Spitzergehäuse (12) zwischen einer Verschlussposition und einer Freigabeposition verdrehbar. In der Freigabeposition ist das mindestens eine Loch (58, 60) mit der oberseitigen Auswurföffnung (40) des Spitzergehäuses (12) deckungsgleich vorgesehen. Vorzugsweise ist die Verschlusskappe (48) mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Löchern (58, 60) ausgebildet, die in der Freigabeposition der Verschlusskappe (48) mit der oberseitigen und einer unterseitigen Auswurföffnung (40 und 56) des Spitzergehäuses (12) deckungsgleich positioniert sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte, mit einem Spitzergehäuse mit einem Spitzerkanal, in den ein Spitzermesser mit seiner Messerschneide definiert hineinsteht, und an den rückseitig ein zylindrischer Führungsabschnitt zum Führen des Weichminenstiftes anschließt, wobei das Spitzermesser mit dem Spitzergehäuse form- und materialschlüssig fest verbunden ist und vorderseitig bis zu einer Stirnfläche des Spitzergehäuses reicht, und das Spitzergehäuse eine oberseitige und eine unterseitige Auswurföffnung (40 und 56) aufweist und am Spitzergehäuse (12) eine Verschlusskappe (48) angebracht ist, nach Patent ... (Patentanmeldung 10 2004 011 826.4).

Wird die Verschlusskappe am Spitzergehäuse angebracht, so wird ein in das Spitzergehäuse eingesteckter Weichminenstift im Spitzergehäuse festgelegt. Die Verschlusskappe dient dort zum Verschließen und zum Schutz des Weichminenstiftes, gleichzeitig kann die Verschlusskappe als temporäres Reservoir für Spitzerabfälle dienen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spitzer der eingangs genannten Art derartig weiterzubilden, dass seine Reinigung, d.h. die Entfernung von Spitzerabfällen, weiter vereinfacht wird.

Diese Aufgabe wird bei einem Spitzer der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Verschlusskappe mindestens ein Loch aufweist und um das Spitzergehäuse zwischen einer Verschlussposition und einer Freigabeposition verdrehbar ist, wobei ein in das Spitzergehäuse eingesteckter Weichminenstift in der Verschlussposition im Spitzergehäuse fixiert wird und in der Freigabeposition das mindestens eine Loch der Verschlusskappe mit der oberseitigen Auswurföffnung des Spitzergehäuses deckungsgleich vorgesehen und der Weichminenstift im Spitzergehäuse drehbar und spitzbar ist.

Durch die Ausbildung der Verschlusskappe mit dem mindestens einen Loch, das in der Freigabeposition mit der oberseitigen Auswurföffnung des Spitzergehäuses deckungsgleich vorgesehen ist, ergibt sich der Vorteil, dass die Verschlusskappe während eines Spitzvorgangs am Spitzergehäuse verbleiben kann, und Spitzerabfälle durch das in der Verschlusskappe ausgebildete Loch ausgegeben werden. In der Verschlussposition der Verschlusskappe ist das mindestens eine Loch gegen die ober- und unterseitige Auswurföffnung des Spitzergehäuses in Umfangsrichtung des Spitzers derartig verdreht, dass die Auswurföffnungen des Spitzergehäuses verschlossen sind, wobei gleichzeitig ein in das Spitzergehäuse eingesteckter Weichminenstift im Spitzergehäuse fixiert wird.

Als vorteilhaft hat es sich bei dem erfindungsgemäßen Spitzer erwiesen, wenn die Verschlusskappe zwei sich diametral gegenüberliegende Löcher aufweist, wobei in der Freigabeposition die beiden Löcher der Verschlusskappe mit den beiden Auswurföffnungen des Spitzergehäuses deckungsgleich vorgesehen sind, so dass es einfach möglich ist, im Spitzergehäuse vorhandene Spitzerabfälle in der Freigabeposition der Verschlusskappe aus dem Spitzer mit Hilfe eines geeigneten Werkzeuges zu entfernen, ohne dass die Verschlusskappe vom Spitzergehäuse des erfindungsgemäßen Spitzers abgenommen werden müsste. Das ist auch unter dem Gesichtspunkt einer Verliersicherung vorteilhaft, weil die Verschlusskappe gleichsam nie vom Spitzergehäuse des erfindungsgemäßen Spitzer entfernt zu werden braucht.

Zweckmäßig ist es, wenn die Verschlussposition der Verschlusskappe durch mindestens einen Anschlag der Verschlusskappe und mindestens einen Gegenanschlag des Spitzergehäuses bestimmt ist. Dabei kann der mindestens eine Gegenanschlag des Spitzergehäuses an einem radial federnden Rastnocken eines in Umfangsrichtung orientierten Rastfingers und der zugehörige Anschlag an einem Ende einer Rastausnehmung der Verschlusskappe ausgebildet sein. Besonders vorteilhaft ist es hierbei, wenn das Spitzergehäuse mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Gegenanschlägen und die Verschlusskappe mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Rastausnehmungen mit endseitigen Anschlägen ausgebildet ist. Eine derartige symmetrische Gestaltung ist unter Herstellungsgesichtspunkten und insbesondere auch unter Handhabungsgesichtspunkten vorteilhaft.

Bei einem erfindungsgemäßen Spitzer der oben genannten Art kann jede der beiden Ausnehmungen in Umfangsrichtung der Verschlusskappe einen Bogenwinkel von zirka 90 Grad einschließen.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen Spitzers für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte.

Es zeigen:

1 eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Spitzers,

2 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Spitzers, wobei die Verschlusskappe die Freigabeposition einnimmt,

3 eine der 2 ähnliche Seitenansicht des Spitzers, wobei die Verschlusskappe die Verschlussposition einnimmt,

4 einen Querschnitt durch den Spitzer in der Freigabeposition der Verschlusskappe, und

5 einen Querschnitt durch den Spitzer in der Verschlussposition der Verschlusskappe.

1 verdeutlicht perspektivisch in einer Explosionsdarstellung eine Ausbildung des erfindungsgemäßen Spitzers 10, der ein Spitzergehäuse 12 und eine Verschlusskappe 48 aufweist. Das Spitzergehäuse 12 weist einen Spitzerkanal 20 auf, in den ein Spitzermesser 22 mit seiner Messerschneide 24 definiert hineinsteht. An den Spitzerkanal schließt rückseitig ein zylindrischer Führungsabschnitt 26 an, der zum Führen eines (nicht dargestellten) Weichminenstiftes dient.

Das Spitzergehäuse 12 ist als hülsenartige Schutzkappe 36 für den Weichminenstift ausgebildet. In den Spitzerkanal 20 steht ein Fassonmesser 42 hinein, das mit dem Spitzergehäuse 12 materialeinstückig ausgebildet ist.

Das Spitzergehäuse 12 ist mit einer zum Spitzermesser 22 zugeordneten oberseitigen Auswurföffnung 40 und mit einer unterseitigen Auswurföffnung 56 ausgebildet. Die beiden Auswurföffnungen 40 und 56 liegen sich diametral gegenüber.

Die Verschlusskappe 48 ist mit einem ersten Loch 58 und mit einem zweiten Loch 60 ausgebildet, die sich diametral gegenüberliegen. Die Verschlusskappe 48 ist am Spitzergehäuse 12 unlösbar angebracht und um das Spitzergehäuse 12 zwischen einer Verschlussposition (siehe 3) und einer Freigabeposition (siehe 2) verdrehbar. Zu diesem Zwecke ist das Spitzergehäuse 12 mit einer umlaufenden Rille 62 oder mit zwei die Verschluss- und die Freigabeposition bestimmenden Teilrillen und die Verschlusskappe 48 mit mindestens einer Rippe 64 oder vorzugsweise mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Rippen 64 ausgebildet, von welchen in 1 nur eine Rippe 64 sichtbar ist.

Wie aus 2 ersichtlich ist, sind die beiden Löcher 58 und 60 der Verschlusskappe 48 in der Freigabeposition der Verschlusskappe 48 mit der ober- und unterseitigen Auswurföffnung 40 und 56 deckungsgleich positioniert. In dieser Position kann ein in den Spitzer 10 eingesteckter Weichminenstift gespitzt werden. In der in 3 dargestellten Verschlussposition der Verschlusskappe 48 sind die ober- und unterseitige Auswurföffnung 40 und 56 des Spitzergehäuses 12 verschlossen und gleichzeitig wird in dieser Verschlussposition ein in den Spitzer 10 eingesteckter Weichminenstift im Spitzergehäuse 12 fixiert, so dass in dieser Verschlussposition der in den Spitzer eingesteckte Weichminenstift in Bezug zum Spitzergehäuse 12 nicht drehbar, d.h. nicht spitzbar, ist.

Die Drehbarkeit eines Weichminenstiftes in der Freigabeposition der Verschlusskappe und die Fixierung eines in den Spitzer 10 eingesteckten Weichminenstiftes in der Verschlussposition der Verschlusskappe wird nachfolgend in Verbindung mit den 4 und 5 beschrieben. Dabei verdeutlicht die 4 in einer Querschnittdarstellung das Spitzergehäuse 12 und die Verschlusskappe 48 in der Freigabeposition und die 5 das Spitzergehäuse 12 und die Verschlusskappe 48 in der Verschlussposition. Die Freigabeposition (sh. 4) der Verschlusskappe 48 ist durch zwei sich diametral gegenüberliegende Anschläge 66 der Verschlusskappe 48 und zwei Gegenanschläge 68 des Spitzergehäuses 12 bestimmt. Die Gegenanschläge 68 sind an radial federnden Rastnocken 70 zweier in Umfangsrichtung orientierter Rastfinger 54 ausgebildet. Die beiden sich diametral gegenüberliegenden Anschläge 66 sind an einem Ende einer zugehörigen Rastausnehmung 52 der Verschlusskappe 48 ausgebildet. Die beiden Rastausnehmungen 52 liegen sich diametral gegenüber. Jede der beiden Rastausnehmungen 52 schließen in Umfangsrichtung der Verschlusskappe 48 einen Bogenwinkel von zirka 90 Grad ein.

In der in 4 gezeichneten Freigabeposition stehen die Rastnocken 70 der federnden Rastfinger 54 in die Rastausnehmungen 52 der Verschlusskappe 48 hinein. Demgegenüber verdeutlicht die 5 eine Verschlussposition der Verschlusskappe 48, in der die federnden Rastfinger 54 durch ihre vorderseitigen Rastnocken 70 radial nach innen gezwängt werden, so dass ein in den Spitzer 10 eingesteckter Weichminenstift durch die Rastfinger 54 im Spitzergehäuse 12 fixiert wird.

Gleiche Einzelheiten sind in den 1 bis 5 jeweils mit denselben Bezugsziffern bezeichnet, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit allen Figuren alle Einzelheiten jeweils detailliert zu beschreiben.

10
Spitzer
12
Spitzergehäuse (von 10)
20
Spitzerkanal (in 12)
22
Spitzermesser (von 12)
24
Messerschneide (von 22)
26
zylindrischer Führungsabschnitt (von 12)
36
hülsenartige Schutzkappe (von 12)
40
oberseitige Auswurföffnung (in 12)
42
Fassonmesser (in 20 von 12)
48
Verschlusskappe (von 10 für 12)
52
Rastausnehmung (in 48)
54
Rastfinger (von 12)
56
unterseitige Auswurföffnung (in 12)
58
erstes Loch in (in 48)
60
zweites Loch (in 48)
62
umlaufende Rille (in 12 für 64)
64
Rippe (von 48)
66
Anschlag (von 48)
68
Gegenanschlag (von 12)
70
Rastnoppen (von 54)


Anspruch[de]
Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte, mit einem Spitzergehäuse (12) mit einem Spitzerkanal (20), in den ein Spitzermesser (22) mit seiner Messerschneide (24) definiert hineinsteht, und an dem rückseitig ein zylindrischer Führungsabschnitt (26) zum Führen des Weichminenstiftes anschließt, wobei das Spitzermesser (22) mit dem Spitzergehäuse (12) form- und materialschlüssig fest verbunden ist und vorderseitig bis zu einer Stirnfläche des Spitzergehäuses reicht, und das Spitzergehäuse (12) eine oberseitige und eine unterseitige Auswurföffnung (40 und 56) aufweist und am Spitzergehäuse (12) eine Verschlusskappe (48) angebracht ist, nach Patent ... (Patentanmeldung 10 2004 011 826.4), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (48) mindestens ein Loch (58, 60) aufweist und um das Spitzergehäuse (12) zwischen einer Verschlussposition und einer Freigabeposition verdrehbar ist, wobei ein in das Spitzergehäuse (12) eingesteckter Weichminenstift in der Verschlussposition im Spitzergehäuse (12) fixiert wird und in der Freigabeposition das mindestens eine Loch (58, 60) der Verschlusskappe (48) mit der oberseitigen Auswurföffnung (40) des Spitzergehäuses (12) deckungsgleich vorgesehen ist und der Weichminenstift im Spitzergehäuse (12) drehbar und spitzbar ist. Spitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (48) zwei sich diametral gegenüberliegende Löcher (58 und 60) aufweist, wobei in der Freigabeposition die beiden Löcher (58 und 60) der Verschlusskappe (48) mit der oberseitigen und der unterseitigen Auswurföffnung (40 und 56) des Spitzergehäuses (12) deckungsgleich vorgesehen sind. Spitzer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Freigabeposition der Verschlusskappe (48) mindestens einen Anschlag (66) der Verschlusskappe (48) und mindestens einen Gegenanschlag (68) des Spitzergehäuses (12) bestimmt ist. Spitzer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Gegenanschlag (68) des Spitzergehäuses (12) an einem radial federnden Rastnocken (70) eines in Umfangsrichtung orientierten Rastfingers (54) und der zugehörige Anschlag (66) an einem Ende einer Rastausnehmung (52) der Verschlusskappe (48) ausgebildet sind. Spitzer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Spitzergehäuse (12) mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Gegenanschlägen (68) und die Verschlusskappe (48) mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Rastausnehmungen (52) mit endseitigen Anschlägen (66) ausgebildet ist. Spitzer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Rastausnehmungen (52) in Umfangsrichtung der Verschlusskappe (48) einen Bogenwinkel von zirka 90 Grad einschließt.






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