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Dokumentenidentifikation DE102005041901A1 08.03.2007
Titel Schreibgerät mit einem Clip
Anmelder Deris, Heiko Leo, 21614 Buxtehude, DE
Erfinder Deris, Heiko Leo, 21614 Buxtehude, DE
Vertreter Geitz Truckenmüller Lucht, Patentanwälte, 79098 Freiburg
DE-Anmeldedatum 03.09.2005
DE-Aktenzeichen 102005041901
Offenlegungstag 08.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.03.2007
IPC-Hauptklasse B43K 25/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B43K 25/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Es wird ein Schreibgerät (1, 11) mit einem Clip (2, 12) vorgeschlagen. An dem Clip (2, 12) sind ein Steg (4, 14) und zwei Clipschenkel (5, 15, 16) vorgesehen. Die beiden Clipschenkel (5, 15, 16) federn gegeneinander und begrenzen seitlich vom Schreibgerät einen Zwischenraum zur Aufnahme von Papier.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit einem Clip gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bekannt sind Schreibgeräte zum Zeichnen, Schreiben und Malen sowie andere stiftartige Gegenstände mit einem Clip zur Befestigung des Schreibgeräts beispielsweise an einem Kleidungsstück, an einer Tasche, an Unterlagen oder an anderen Gegenständen mit einer geringen Dicke. Der Clip besteht aus einer federelastischen, langgestreckten Klemmspange, die zumindest abschnittsweise in federnder Anlage an das Gehäuse des Schreibgeräts oder die Kappe des Schreibgeräts angedrückt ist. Das Schreibgerät kann mit oder ohne Kappe oder Deckel ausgeführt sein.

Nachteilig bei den bekannten Schreibgeräten mit Clip ist, dass das Schreibgerät getrennt von einem Block aufbewahrt und mitgeführt werden muss, da der Clip nicht dafür geeignet ist, größere Mengen von Blättern, wie sie in einem Block vorkommen, zu umfassen. Beim Anheften des Clips an einzelne oder wenige Blätter eines Blocks zerknittern diese leicht oder werden beim Herausziehen des Clips sehr leicht beschädigt. Der Clip ist außerdem nicht geeignet, um bei einen Block das unbeabsichtigte Öffnen zu verhindern.

Ein weiterer Nachteil ist, dass bei herkömmlichen Schreibgeräten mit Clip keine bequeme und platzsparende Anbringung des Schreibgerätes an einer Bindung, zum Beispiel einer Spiral-, Doppelspiral-, Drahtkamm oder Plastikbindung eines Blockes möglich ist. Wird das Schreibgerät mit dem Clip an das obere Ende einer Blockbindung gesteckt, so befindet sich das Schreibgerät entweder innerhalb oder außerhalb der Spirale. Wenn es sich innerhalb der Spirale befindet, gestaltet sich das Herausnehmen des Schreibgeräts als schwierig. Befindet es sich außerhalb der Spirale, benötigt das Schreibgerät zusätzlich Platz und behindert das Mitführen des Blockes. In jedem Fall führt das Aufstecken des Schreibgerätes auf die Bindung zu einer Beschädigung der Bindung, insbesondere wenn der Vorgang mehrfach wiederholt wird.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schreibgerät mit einem Clip derart weiter zu entwickeln, so dass die genannten Nachteile vermieden werden.

Diese Aufgabe wird durch ein Schreibgerät mit einem Clip mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Das Schreibgerät zeichnet sich dadurch aus, dass an dem Clip ein Steg vorgesehen ist. Dieser erstreckt sich in bevorzugter Weise senkrecht zur Achse des Schreibgerätes und verläuft radial nach außen. An dem Steg sind zwei Clipschenkel vorgesehen, die gegeneinander federn. Während bei bekannten Schreibgeräten ledigliche in Clip vorgesehen ist, der dem Schreibgerät zugewandt ist und dessen Federkraft in Richtung des Schreibgerätes wirkt, sind bei dem erfindungsgemäßen Schreibgerät zwei Clipschenkel vorgesehen, die nicht gegen das Schreibgerät, sondern gegeneinander federn. Beide Clipschenkel begrenzen seitlich von dem Schreibgerät einen Zwischenraum zur Aufnahme von Papier oder anderen Gegenständen. Der Abstand zwischen den beiden Clipschenkeln wird beispielsweise durch die Breite des Stegs vorgegeben.

An dem Steg kann ein zusätzliches Befestigungsteil zum Befestigen des Stegs an dem Schreibgerät vorgesehen sein. Steg, Clipschenkel und gegebenenfalls Befestigungsteil können entweder aus einem Stück gefertigt sein oder aus mehreren zusammengesetzten Teilen bestehen. Als Materialien eignen sich beispielsweise Metall oder Kunststoff.

Wird das Schreibgerät mit dem Clip auf einen Block oder einen Stapel Papier gesteckt, so dient dies nicht nur zur Aufbewahrung des Schreibgeräts, sondern führt auch dazu, dass der Block oder Stapel Papier aufgrund der Klemmwirkung der beiden Clipschenkel zusammen gehalten wird. Die Klemmwirkung ist umso stärker, je größer die flächige Ausdehnung der beiden Clipschenkel ist. Da sich die beiden Clipschenkel seitlich von dem Schreibgerät erstrecken, sind sie in ihrer flächigen Ausdehnung nicht durch den Durchmesser des Schreibgerätes beschränkt. Sie können beispielsweise wie eine Blattfeder ausgebildet sein und eine dreieckige, rechteckige oder sonstige Polyederform aufweisen. Auch die Form eines Kreisausschnittes oder eine runde Form ist möglich. Zur Gewichtsreduzierung oder zur optischen Gestaltung können in dem blattfederartigen Clipschenkel Öffnungen, Ausnehmungen oder Durchbrüche vorgesehen sein. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, die Clipschenkel aus einem Draht oder einem elastischen Kunststoffstrang herzustellen, die zu einem Bügel geformt sind.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weisen die Clipschenkel einen geschwungenen Verlauf auf. So können die Clipschenkel beispielsweise im Bereich des Stegs einen größeren Abstand aufweisen, als im Bereich ihrer freien, dem Steg abgewandten Enden. Um das Aufstecken der Clipschenkel auf einen Block oder einen Stapel Papier zu erleichtern, können die freien Enden in entgegengesetzte Richtungen nach außen stehen. Der Abschnitt des geringsten Abstandes zwischen den beiden Clipschenkeln befindet sich damit in einem geringen Abstand zu den freien Enden. Das Aufstecken wird dabei wie bei einem Trichter erleichtert.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist zwischen den Clipschenkeln und dem Schreibgerät ein Abstand vorgesehen. Dieser Abstand ermöglicht es, das Schreibgerät in die Spiral- oder Drahtkammbindung eines Blockes einzuführen und mit den beiden Clipschenkeln den mit der Bindung versehenen Block zusammen zu halten. Damit kann das Schreibgerät platzsparend in der Bindung aufbewahrt werden. Die Spiralbindung kommt dabei zwischen dem Schreibgerät und den beiden Clipschenkeln zu liegen. Der Clip sorgt außerdem dafür, dass der Block sich nicht unbeabsichtigt öffnen kann.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Clip lösbar am Schreibgerät befestigt. Dies führt dazu, dass Clip und Schreibgerät auch getrennt voneinander genutzt werden können. So kann der Clip beispielsweise in der auf einen Block aufgesteckten Stellung verbleiben, während das Schreibgerät zum Schreiben oder Zeichnen benutzt wird. Darüber hinaus können beliebige Schreibgeräte mit einem erfindungsgemäßen Clip nachgerüstet werden. Hierzu kann an dem Steg als Befestigungsteil eine elastische Aufnahme für ein Schreibgerät vorgesehen sein.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen zu entnehmen.

Zeichnung

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Schreibgerätes dargestellt. Es zeigen:

1 Schreigerät mit Clip in einer Seitenansicht,

2 Schreibgerät gemäß 1 in Seitenansicht mit Block mit Spiralbindung,

3 Stift mit Block und Spiralbindung gemäß 2 mit Aufsicht auf den Rücken der Spiralbindung,

4 zweites Ausführungsbeispiel eines Schreibgeräts mit Clip in einer Ansicht von vorne,

5 Schreibgerät gemäß 4 in einer Ansicht von hinten.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In 1 ist ein Schreibgerät 1 mit einem Clip 2 in einer Seitenansicht dargestellt. Der Clip besteht aus einem Befestigungsteil 3, einem Steg 4 und zwei Clipschenkeln 5. Von diesen beiden Clipschenkeln ist in der Zeichnung lediglich einer erkennbar. Der zweite befindet sich in einem gewissen Abstand hinter dem ersten Clipschenkel. Der Verlauf der beiden Clipschenkel entspricht nahezu demjenigen d es zweiten Ausführungsbeispiels gemäß 4 und 5. Ein gewisser Unterschied besteht darin, dass die Clipschenkel des zweiten Ausführungsbeispiels einen geschwungenen Verlauf aufweisen, während die Clipschenkel 5 des ersten Ausführungsbeispiels einen geradlinigen Verlauf haben.

Die 2 und 3 zeigen das Schreibgerät 1 gemäß 1 mit einem Block 6 mit einer Spiralbindung 7. Dabei ist das Schreibgerät 1 vollständig in die Spiralbindung 7 eingeführt. Die beiden Clipschenkel 5 und der Steg 4 umgreifen die linke obere Ecke des Blocks 6. Dabei wird der Block durch die Klammerwirkung der beiden Clipschenkel 5 zusammen gedrückt.

Steg 4 und Clipschenkel 5 können aus einem Stück bestehen.

Aus den 2 und 3 ergibt sich, dass der Stift in platzsparender Weise an dem Block 6 und der Spiralbindung 7 befestigt werden kann. Weder das Schreibgerät 1 noch der Clip 2 ragen seitlich über die Spiralbindung 7 hinaus.

In den 4 und 5 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Schreibgeräts 11 mit einem Clip 12 in einer Ansicht von vorne und von hinten dargestellt. Der Clip weist einen Steg 14 und zwei Clipschenkel 15 und 16 auf. Die beiden Clipschenkel haben einen geschwungenen Verlauf. Das dem Steg 14 abgewandte freie Ende der Clipschenkel 15 und 16 steht leicht nach außen ab, so dass das Aufstecken auf einen Block erleichtert wird.

Sämtliche Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

1
Schreibgerät
2
Clip
3
Befestigungsteil
4
Steg
5
Clipschenkel
6
Block
7
Spiralbindung
8
9
10
11
Schreibgerät
12
Clip
13
14
Steg
15
Clipschenkel
16
Clipschenkel


Anspruch[de]
Schreibgerät (1, 11)

mit einem Clip (2, 12)

dadurch gekennzeichnet,

dass an dem Clip (2, 12) ein Steg (4, 14) vorgesehen ist,

dass an dem Steg (4, 14) zwei Clipschenkel (5, 15, 16) vorgesehen sind, die gegeneinander federn und seitlich von dem Schreibgerät (1, 11) einen Zwischenraum zur Aufnahme von Papier oder einem Gegenstand begrenzen.
Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Clipschenkel (5, 15, 16) einen geschwungenen Verlauf aufweisen. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Clipschenkel (5, 15, 16) und Schreibgerät (1, 11) ein Abstand vorgesehen ist. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausdehnung der Oberfläche der Clipschenkel (5, 15, 16) größer ist als die Breite des Schreibgeräts (1, 11). Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Clip (2, 12) lösbar am Schreibgerät (1, 11) befestigt ist. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (4, 14) senkrecht zur Achse des Schreibgeräts (1, 11) verläuft. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Steg (14) abgewandten Enden der Clipschenkel (15, 16) seitlich nach außen abstehen. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Clipschenkel die Form eines Bügels aufweisen.






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