PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202006013049U1 08.03.2007
Titel Klosett mit wenigstens einem Einsatzstück
Anmelder Perthel, Jörg, 09212 Limbach-Oberfrohna, DE
Vertreter Krause, W., Dr.-Ing. Faching.f.Erfindungswesen, Pat.-Anw., 09648 Mittweida
DE-Aktenzeichen 202006013049
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 08.03.2007
Registration date 01.02.2007
Application date from patent application 22.08.2006
IPC-Hauptklasse E03D 11/13(2006.01)A, F, I, 20060822, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Klosetts mit wenigstens einem Einsatzstück.

Klosetts sind bekannterweise sanitäre Vorrichtungen für Körperausscheidungen.

Das Klosett besteht dazu vorzugsweise aus einem Becken aus Porzellan und ist bekannterweise unter anderem als Sitzklo ausgebildet. Dabei kommen zwei Varianten in Form eines Tief- oder Flachspüler zum Einsatz.

Insbesondere bei dem Flachspüler, wobei die Ausscheidungen auf eine Art Stufe als Beckenboden fallen, beschmutzen diese Ausscheidungen dabei diese Stufe als Beckenboden, so dass eine Reinigung durch den Einsatz einer Toilettenbürste notwendig ist. Dies lässt sich zwar vermeiden, indem dieser Beckenboden mit Toilettenpapier ausgelegt wird. Eine weitere Möglichkeit ist durch die DE 20 2006 000 609 U1 (Toiletten-Einlage) bekannt, wobei die Einlage aus einem Kunststoff besteht. Dieser Kunststoff soll komplett oder zu allergrößten Teilen biologisch abbaubar sein. Der Einsatz von Einlagen ist aber sehr umständlich, wobei eine Verschmutzung trotzdem nicht auszuschließen ist. Weiterhin muss die Einlage so ausgebildet sein, dass der Abfluss und das nachfolgende Kanalnetz nicht verstopft.

Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Gebrauchswert eines Klosetts zu verbessern.

Diese Aufgabe wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Die Klosetts mit wenigstens einem Einsatzstück zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass der Gebrauchswert verbessert wird.

Dazu ist das Einsatzstück in einer Vertiefung des Beckenbodens des Klosetts formschlüssig und lösbar angeordnet. Das Einsatzstück ist dabei wenigstens ein Bestandteil des Beckenbodens des Klosetts, wobei das Einsatzstück im Beckenboden und der das Einsatzstück umgebende Bereich des Klosetts eine überwiegend absatzlose Oberfläche bilden. Vorteilhafterweise kann das Einsatzstück in jegliche Art von Klosett integriert werden.

Bei Klosetts sind zwei grundlegende Varianten bekannt.

Bei einer ersten Variante als Flachspüler dient der Beckenboden der Aufnahme der Fäkalien, wobei die Ausscheidungen mit dem Spülwasser in den im vorderen Bereich angeordneten Siphon mit nachfolgendem Abfluss gelangen.

Bei einer zweiten Variante als Tiefspüler gelangen die Ausscheidungen überwiegend in den Siphon mit nachfolgendem Abfluss. Das Spülwasser gelangt dabei überwiegend über den vor dem Siphon angeordneten Beckenboden, von diesem weiter in den Siphon und folgend in den Abfluss. Bei beiden Varianten ist der Siphon gleichzeitig der Geruchsverschluss zum Abfluss. Das Einsatzstück ist ein Bestandteil des Beckenbodens, so dass eine einfache Handhabbarkeit gegeben ist. Ein Einsatzstück ist dabei leicht bei geöffnetem Klosett von oben zugänglich und kann problemlos sowohl entfernt als auch eingesetzt werden. Damit kann ein verschmutztes und damit unansehnliches Einsatzstück leicht ausgetauscht werden. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass auch ein insbesonders farblich anderes Einsatzstück eingesetzt werden kann. Dadurch können die unterschiedlichsten Ausgestaltungen erzielt werden. Besonders beim Öffnen des Klosetts können dabei die unterschiedlichsten Überraschungseffekte vor und nach der Nutzung des Klosetts erzielt werden.

Die Form des Einsatzstückes entspricht dabei der Form der Vertiefung. Je nach Ausgestaltungen dieser zueinander passenden Formen können die unterschiedlichsten Geometrien realisiert werden, wobei vorteilhafterweise Zweck und Ästhetik eine Einheit bilden. Derartige Formen können frei gestaltet werden. Das sind zum Beispiel geometrische Figuren, der Natur nachempfundene Formen oder Kombinationen in sich oder davon.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Schutzansprüchen 2 bis 12 angegeben.

Die einen Teil des Beckenbodens bildende Oberfläche des Einsatzstückes ist nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 2 als sich mit Wasser selbstreinigende Oberfläche ausgebildet oder mit einer derart wirkenden Schicht versehen. Eine derartige Oberfläche weist dazu vorteilhafterweise den sogenannten Lotus-Effekt auf. Die dabei vorhandenen Mikrostrukturen führen dazu, dass Wassertropfen sich zu einer Kugel zusammenrollen und von der Oberfläche abrutschen. Auf der Oberfläche vorhandene Schmutzpartikel bleiben am Wassertropfen kleben und gelangen mit dem Wassertropfen von der Oberfläche. Dadurch ist eine sich selbstreinigende Oberfläche vorhanden. Das ist insbesondere bei stark frequentierten Klosetts besonders vorteilhaft. Die Reinigung wird wesentlich vereinfacht. Gleichzeitig wird Wasser eingespart. Bei sich abnutzenden Effekt der Oberfläche, wird das Einsatzstück einfach gegen ein Neues ausgetauscht.

Die Breite des Einsatzstückes nimmt nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 3 in Richtung des Eintritts für das Spülwasser zu. Dadurch wird der Halt des Einsatzstückes im Beckenboden verbessert. Ein Wegspülen wird weitestgehend vermieden.

Vorteilhafterweise besitzt nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 4 das Einsatzstück in der Draufsicht die Form eines Dreiecks, Trapezes, Kreisausschnittes oder Kegelschnittes.

Wenigstens ein Bereich des Einsatzstückes besteht nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 5 aus einem transparenten Material.

Vor allem mit einer Ausbildung nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 6, wobei sich im transparenten Bereich des Einsatzstückes oder im transparenten Einsatzstück wenigstens ein Gegenstand befindet, ergeben sich die vielfältigsten Ausgestaltungen. Das ästhetische Aussehen wird wesentlich verbessert, wobei die unterschiedlichsten Gegenstände eingebettet sein können.

In einer weiteren Ausbildung nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 7, wobei sich der Gegenstand in einem verschlossenen Hohlraum des Einsatzstückes befindet. Einsatzstücke können einfach mit den unterschiedlichsten Gegenständen bestückt werden.

Das Einsatzstück ist nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 8 eine Platte, so dass eine ökonomische Herstellung gegeben ist.

Eine Oberfläche des Einsatzstückes ist nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 9 gleichzeitig ein Wandbereich des Siphons. Insbesondere wird das Wechseln des Einsatzstückes erleichtert.

Das wird in Fortführung durch die Weiterbildung des Schutzanspruchs 10, wobei das Einsatzstück den Wandbereich des Siphons überragt, wesentlich vereinfacht. Durch die dabei vorhandene Kante kann das Einsatzstück leicht herausgehebelt werden.

Das Klosett ist nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 11 ein Tief- oder ein Hochspüler, wobei das Klosett 1 wandgehalten oder bodenstehend ist.

Das Klosett ist nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 12 ein Flachspüler, wobei der Beckenboden eine Art Stufe unter dem Gesäß des Benutzers ist. Die Ausscheidungen gelangen auf diese Stufe als Beckenboden. Die Ausscheidungen gelangen erst beim Spülen über den Siphon in das Abwassersystem. So wird das Gesäß des Nutzers nicht mit Wasser bespritzt und es besteht die Möglichkeit, die Ausscheidungen in Augenschein zu nehmen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen jeweils prinzipiell in einer Drauf- und einer Seitenansicht dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

1 ein Klosett als Flachspüler mit einem Einsatzstück und

2 ein Klosett als Tiefspüler mit einem Einsatzstück.

Ein Klosett 1 mit einem Einsatzstück 5 besteht im Wesentlichen aus dem Klosettbecken 2 und dem Einsatzstück 5.

Das Klosett 1 kann dabei entweder wandgehalten oder bodenstehend sein.

Das Einsatzstück 5 befindet sich formschlüssig und lösbar in einer Vertiefung des Beckenbodens 3 des Klosetts 1, wobei das Einsatzstück 5 dabei ein Bestandteil des Beckenbodens 3 ist. Das Einsatzstück 5 im Beckenboden 3 und der das Einsatzstück 5 umgebende Bereich des Klosetts 1 bilden dazu eine überwiegend absatzlose Oberfläche.

Das Einsatzstück 5 kann bei entsprechender Ausgestaltung mit der Vertiefung in unterschiedliche Formen des Klosettbeckens 2 platziert werden. Es bildet dabei den Bestandteil des Beckenbodens 3.

Bei einer ersten Variante eines Klosetts 1 als Flachspüler befindet sich ein Siphon 4 im vorderen Bereich des Klosettbeckens 2. Der sich anschließende Bereich stellt den Beckenboden 3 dar. Der Beckenboden 3 stellt eine Art Stufe unter dem Gesäß des Benutzers dar, auf die die Ausscheidungen fallen. In einer Vertiefung des Beckenbodens 3 befindet sich bei dieser Variante das Einsatzstück 5 als Bestandteil des Beckenbodens 3.

Die 1 zeigt ein Klosett 1 als Flachspüler mit einem Einsatzstück 5 in einer Drauf- und einer Seitenansicht jeweils als prinzipielle Darstellung.

Bei einer zweiten Variante eines Klosetts 1 als Tiefspüler befindet sich der Siphon 4 im hinteren Bereich des Klosettbeckens 2. Der davor befindliche Bereich stellt den Beckenboden 3 dar. Bei dieser Variante fallen die Ausscheidungen in das Wasser des Siphons 4. In einer Vertiefung des vorgelagerten Beckenbodens 3 befindet sich bei dieser Variante das Einsatzstück 5 als Bestandteil des Beckenbodens 3.

Die 2 zeigt ein Klosett 1 als Tiefspüler mit einem Einsatzstück 5 in einer Drauf- und einer Seitenansicht jeweils als prinzipielle Darstellung.

Der Siphon 4 ist mit Wasser gefüllt und dient gleichzeitig als Geruchsverschluss zum Abwassersystem.

Die Form der Vertiefung und die des Einsatzstückes 5 für die Vertiefung sind gleich ausgeführt und können dabei aber die unterschiedlichsten Formen aufweisen, so dass eine formschlüssige Anordnung des Einsatzstückes in der Vertiefung gegeben ist. Vorzugsweise besitzt das Einsatzstück 5 in der Draufsicht die Form eines Dreiecks, Trapezes, Kreisausschnittes oder Kegelschnittes und ist vorzugsweise plattenförmig ausgebildet. Dadurch sind die vielfältigsten Ausgestaltungen möglich. Des weiteren kann die farbliche Ausgestaltung des Einsatzstückes 5 ebenfalls unterschiedlich ausgeführt sein. Darüber hinaus kann vorteilhafterweise wenigstens ein Bereich des Einsatzstückes aus einem transparenten Material bestehen, wobei sich wenigstens ein Gegenstand im transparenten Bereich des Einsatzstückes oder im transparenten Einsatzstück wenigstens ein Gegenstand befinden kann. Natürlich können auch Kombinationen dieser Möglichkeiten realisiert werden. Dadurch ergeben sich die vielfältigsten Realisierungsvarianten des Einsatzstückes 5.

In einer Ausführungsform des Ausführungsbeispiels ist eine Oberfläche des Einsatzstückes 5 gleichzeitig ein Wandbereich des Siphons 4. Das Einsatzstück 5 kann dabei auch den Wandbereich des Siphons 4 überragen, so dass das Einsatzstück 5 einfach zu entfernen ist.

In einer weiteren Ausführungsform des Ausführungsbeispiels ist die einen Teil des Bodens darstellende Oberfläche des Einsatzstückes als sich mit Wasser selbstreinigende Oberfläche ausgebildet oder mit einer derart wirkenden Schicht versehen. Dabei wird der bekannte Lotus-Effekt ausgenutzt.


Anspruch[de]
Klosett mit wenigstens einem Einsatzstück, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (5) in einer Vertiefung des Beckenbodens (3) des Klosetts (1) formschlüssig und lösbar so angeordnet ist, dass das Einsatzstück (5) wenigstens ein Bestandteil des Beckenbodens (3) ist, wobei das Einsatzstück (5) im Beckenboden (3) und der das Einsatzstück (5) umgebende Bereich des Klosetts (1) eine überwiegend absatzlose Oberfläche bilden. Klosett nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die einen Teil des Beckenbodens (3) darstellende Oberfläche des Einsatzstückes (5) als sich mit Wasser selbstreinigende Oberfläche ausgebildet ist oder mit einer derart wirkenden Schicht versehen ist. Klosett nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Einsatzstückes (5) in Richtung des Eintritts für das Spülwasser zunimmt. Klosett nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (5) in der Draufsicht die Form eines Dreiecks, Trapezes, Kreisausschnittes oder Kegelschnittes besitzt. Klosett nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Bereich des Einsatzstückes (5) aus einem transparenten Material besteht. Klosett nach Schutzanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich im transparenten Bereich des Einsatzstückes (5) oder im transparenten Einsatzstück (5) wenigstens ein Gegenstand befindet. Klosett nach Schutzanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Gegenstand in einem verschlossenen Hohlraum des Einsatzstückes (5) befindet. Klosett nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (5) eine Platte ist. Klosett nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberfläche des Einsatzstückes (5) gleichzeitig ein Wandbereich des Siphons (4) des Klosetts (1) ist. Klosett nach Schutzanspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (5) den Wandbereich des Siphons (4) des Klosetts (1) überragt. Klosett nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klosett (1) ein Tief- oder ein Hochspüler ist, wobei das Klosett (1) wandgehalten oder bodenstehend ist. Klosett nach Schutzanspruch 1 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Klosett (1) ein Flachspüler ist und dass der Beckenboden (3) eine Art Stufe unter dem Gesäß des Benutzers ist, wobei die Ausscheidungen auf diese Stufe als Beckenboden (3) gelangen.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com