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Dokumentenidentifikation DE202006016968U1 08.03.2007
Titel Schmuckring
Anmelder Wülfing, Matthias, 79199 Kirchzarten, DE
Vertreter Geitz Truckenmüller Lucht, Patentanwälte, 79098 Freiburg
DE-Aktenzeichen 202006016968
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 08.03.2007
Registration date 01.02.2007
Application date from patent application 03.11.2006
IPC-Hauptklasse A44C 9/00(2006.01)A, F, I, 20061103, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A44C 23/00(2006.01)A, L, I, 20061103, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung geht aus von einem Schmuckring mit einem Außen- und einem Innenring, welche koaxial zueinander angeordnet und relativ zueinander drehbar sind.

Derartige Schmuckringe sind aus dem Stand der Technik, beispielsweise aus der DE 299 24 052 U1, bekannt. Als nachteilig erweist sich bei den bekannten Schmuckringen, dass der Innenring und der Außenring über Achsstummel, Kugel-, Gleit- oder Wälzlager derart miteinander verbunden sind, dass ein einfaches Lösen des Innenrings vom Außenring nicht möglich ist. Insbesondere kann der Träger des Schmuckrings den Innenring vom Außenring nicht ohne die Verwendung von Werkzeugen lösen. Dies schränkt die Möglichkeiten der Gestaltung und die Flexibilität des Schmuckrings ein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schmuckring mit einem Außenring und einem Innenring zur Verfügung zu stellen, welche im nicht am Körper einer Person getragenen Zustand voneinander lösbar sind und sich während des Tragens nicht selbsttätig voneinander lösen können.

Diese Aufgabe wird durch einen Schmuckring mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Der Innenring wird zum Verbinden mit dem Außenring senkrecht zum Außenring ausgerichtet und in die beiden Einkerbungen des Außenrings eingeschoben. Dabei bildet ein Teil der Wölbung an der Innenseite des Außenrings einen Anschlag. Ist der Innenring bis zu diesem Anschlag in den Außenring eingeschoben, kann er in beliebiger Weise gegenüber dem Außenring gedreht werden. Werden Innen- und Außenring gleich ausgerichtet, kann der Schmuckring auf einen Finger oder ein Handgelenkt des Trägers aufgesteckt werden. Da ein Lösen des Innenrings vom Außenring nur möglich ist, wenn der Innenring senkrecht zum Außenring ausgerichtet ist und in den beiden Einkerbungen liegt, ist ein selbsttätiges Lösen des Außenrings vom Innenrings während des Tragens des Schmuckrings nicht möglich. Die zum Lösen notwendige Einstellung zwischen Innenring und Außenring kann während des Tragens des Schmuckrings nicht eingenommen werden.

Zum Lösen und Zusammenfügen von Innenring und Außenring sind keine Werkzeuge notwendig. Ferner müssen keine großen Kräfte aufgebracht und keine besondere Fertigkeit angewandt werden. Der Schmuckring besteht lediglich aus dem Innen- und dem Außenring. Weitere Bauteile, sind nicht notwendig, um den Innenring am Außenring zu halten.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung können Innenring und Außenring beispielsweise aus Gold, Silber, Platin, Palladium, Edelstahl, Titan, Kunststoff, Keramik, Holz oder Glas hergestellt werden. Insbesondere können Innenring und Außenring aus unterschiedlichen Materialien bestehen. Darüber hinaus können der Innenring und der Außenring mit Schmucksteinen, beispielsweise Edelsteinen und Diamanten besetzt sein. Breite und Dicke von Innen- und Außenring können beliebig gewählt werden. Die Außenseite des Außenrings und die Innenseite des Innenrings können in beliebiger Weise gestaltet sein. Darüber hinaus können auf der Außenseite des Innenrings beliebige Gestaltungen angebracht sein, die nicht über die Oberfläche überstehen. Dabei kann es sich beispielsweise um Gravuren, Beschichtungen oder in die Oberfläche versenkte Schmucksteine handeln.

Die Einkerbungen bilden an der Innenseite des Außenrings eine bis zur Mitte der Breite des Außenrings reichende Aussparung, die von außen nicht erkennbar ist. Da die Aussparungen bis zu einer der beiden Kanten des Außenrings reichen, können sie lediglich bei zusammengefügtem Schmuckring durch Aufsicht auf die entsprechende Kante eingesehen werden.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Übergang zwischen den Einkerbungen und der übrigen Oberfläche an der Innenseite des Außenrings kantenfrei ausgebildet. Dies ermöglicht ein besonders einfaches Einführen des Innenrings in den Außenring, ohne dass es zu einer Verkantung kommen kann. Ferner werden Verletzungen an den Kanten vermieden.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Ansprüchen, der Zeichnung und der nachfolgenden Beschreibung zu entnehmen.

Zeichnung

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schmuckrings dargestellt. Es zeigen:

1 perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispieles eines Schmuckringes, mit gleich ausgerichteten Innen- und Außenring,

2 Schmuckring gemäß 1 in perspektivischer Darstellung mit relativ zum Außenring 2 senkrecht ausgerichtetem Innenring 1,

3 Schmuckring gemäß 1 in einer Ansicht von oben,

4 Schmuckring gemäß 1 in Schnittdarstellung, Schnitt entlang der in 3 mit B-B gekennzeichneten Ebene,

5 Schmuckring gemäß 1 in einer Ansicht von unten,

6 Schmuckring gemäß 1 in Schnittdarstellung, Schnitt entlang der in 5 mit A-A gekennzeichneten Ebene,

7 Detail aus 5,

8 Detail aus 6,

9 Detail eines zweiten Ausführungsbeispieles eines Schmuckringes in einer Darstellung analog zu 7 des ersten Ausführungsbeispieles.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In den 1 bis 8 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines Schmuckrings in verschiedenen Ansichten dargestellt. Der Schmuckring besteht aus einem Innenring 1 und einem Außenring 2. Der Außenring ist an seiner Innenseite mit zwei Einkerbungen 7 versehen. Die beiden Einkerbungen 7 sind identisch ausgebildet und liegen einander gegenüber, so dass sie an der Innenseite des Außenrings 2 den größtmöglichen Abstand voneinander aufweisen. Der Abstand als Winkel im Bezug auf den Vollkreis des Außenrings beträgt 180°. Die Innenseite 5 des Außenrings 2 ist nach außen gewölbt. Die Außenseite 6 des Außenrings 2 ist nach außen gewölbt.

Das Profil der Innenseite 3 des Innenrings 1 weist eine Wölbung nach innen auf. Diese Form erleichtert das An- und Ausziehen des Schmuckrings. Der Innenring 1 kann auch ohne den Außenring 2 getragen werden. Die Außenseite 4 des Innenrings 1 weist eine Wölbung nach außen auf mit einem vorgegebenen Radius. Diese Wölbung ist an die Wölbung der Innenseite 5 des Außenrings 2 derart angepasst, dass der Außenring 2 und der Innenring 1 in dem in 1 dargestellten zusammengefügten Zustand formschlüssig ineinander liegen. Außenring 2 und Innenring 1 sind gegeneinander gekontert.

Das Spiel zwischen dem Außenring und dem Innenring beträgt bei dem Ausführungsbeispiel ca. 10%. Die Radien der Wölbung der Innenseite 5 des Außenrings 2 und der Außenseite 4 des Innenrings 1 sind damit nahezu identisch.

Alle Angaben bezüglich der Wölbung sind dabei bezogen auf den durch die beiden kreisrunden Ringe definierten Mittelpunkt. Dieser ist in 3 als Schnittpunkt zweier senkrechter Linien markiert.

2 zeigt den Schmuckring mit einem Winkel von 90° zwischen dem Innenring 1 und dem Außenring 2. In dieser Stellung wird der Innenring 1 in den Außenring 2 gesteckt. Hierzu wird der Innenring 1 in die beiden Einkerbungen 7 an der Innenseite 5 des Außenrings 2 eingeführt. Die beiden Einkerbungen 7 sind in den 5, 6, 7 und 8 erkennbar. Die Tiefe der beiden Einkerbungen 7 gegenüber der übrigen Innenseite 5 des Außenrings 2 ist so gewählt, dass der räumliche Abstand der beiden Einkerbungen dem Außendurchmesser des Innenrings entspricht. Die Breite der beiden Einkerbungen 7 entspricht der Breite des Innenrings 1. Die beiden Einkerbungen 7 erstrecken sich damit über einen gewissen Abschnitt an der Innenseite des Außenrings 2. Sie folgen in diesem Abschnitt der Kreisform des Außenrings. Die Wölbung der Außenseite 4 des Innenrings kann auf diese Kreisform abgestimmt sein.

Da die beiden Einkerbungen 7, wie in den 6 und 8 dargestellt, nur von der Kante bis zur Hälfte der Innenseite des Außenrings 2 beziehungsweise bis zu der Mitte der Breite des Außenrings 2 reichen, kann der Innenring 1 nicht beliebig weit in den Außenring eingeschoben werden. Die übrige Innenseite 5 des Außenrings 2 bildet einen Anschlag. In 1 ist der Innenring 1 bis zu diesem Anschlag in den Außenring 2 eingeschoben. In dieser Position befindet sich der Innenring 1 zur Hälfte im Außenring 2. Wird durch die beiden Schnittpunkte von Innenring 1 und Außenring 2 eine Gerade gelegt, so teilt diese die beiden Ringe jeweils in zwei halbe Ringe welche einem Halbkreis entsprechen. Die Gerade entspricht der Drehachse, um die der Innenring 1gedreht wird, um in die in 1 dargestellte Position zu gelangen. Auf entsprechende Weise wird der Innenring 1 von dem Außenring getrennt.

Der Innenring 1 und der Außenring 2 haben gerade soviel Spiel, dass sie in dem zusammengefügten Zustand beliebig relativ zueinander gedreht werden können. Eine Rotation ist um jede beliebige Achse möglich. Aufgrund der Wölbung der Innenseite des Außenrings und der Außenseite des Innenrings wird der Innenring im Außenring gehalten. Ein Lösen des Innenrings vom Außenring ist nur in der in 2 dargstellten Einstellung möglich, wenn der Innenring in den Einkerbungen des Außenrings liegt. Da der Schmuckring beim Tragen durch eine Person auf einen Finger aufgesteckt ist und die zum Lösen notwendige Einstellung nicht einnehmen kann, können sich Innenring und Außenring nicht ungewollt voneinander trennen. Hierzu muss der Schmuckring vom Finger abgenommen werden. Jedoch kann sich der Außenring gegenüber dem Innenring beim Tragen drehen, wodurch der Schmuckring sein Aussehen verändert und je nach Einstellung unterschiedliche Bereiche des Innenrings sichtbar sind.

Die Außenseiten des Innenrings 1 und des Außenrings 2 können in beliebiger Weise gestaltet sein. Dabei ist lediglich zu beachten, dass die Außenseite 4 des Innenrings 1 die an die Innenseite 5 des Außenrings 2 angepasste Wölbung aufweist. Die Gestaltung der Außenseite des Innenrings darf daher nicht dazu führen, dass Teile über die übrige Oberfläche überstehen. Zur Gestaltung eignen sich beispielsweise Gravuren oder in die Oberfläche versenkte Schmucksteine oder Diamanten.

In 9 ist ein Detail eines zweiten Ausführungsbeispieles eines Schmuckrings dargestellt. Der einzige Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß den 1 bis 8 besteht in der Form der Einkerbungen 8. Diese sind kantenfrei ausgebildet. Die Übergänge zwischen der Einkerbung 8 und der übrigen Innenseite der Außenrings sind abgerundet. Im Unterschied dazu sind die Einkerbungen 7 des Schmuckrings gemäß erstem Ausführungsbeispiel, wie in 7 dargestellt, mit Kanten versehen.

Sämtliche Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

1
Innenring
2
Außenring
3
Innenseite des Innenrings
4
Außenseite des Innenrings
5
Innenseite des Außenrings
6
Außenseite des Außenrings
7
Einkerbung


Anspruch[de]
Schmuckring

mit einem Außenring (2),

mit einer Wölbung nach außen an der Innenseite (5) des Außenrings (2),

mit einem koaxial zum Außenring (2) angeordneten, gegenüber dem Außenring um mehrere Achsen drehbaren Innenring (1), welcher vom Außenring (2) ohne Werkzeuge lösbar ist,

mit einer Wölbung nach außen an der Außenseite (4) des Innenrings (1), welche an die Wölbung an der Innenseite (5) des Außenrings (2) angepasst ist,

mit mindestens zwei Einkerbungen (7, 8) an der Innenseite (5) des Außenrings (2), welche sich von einer der beiden Kanten des Außenrings bis mindestens zur Mitte zwischen den beiden Kanten des Außenrings (2) erstrecken,

mit einem Abstand zwischen der Mitte der ersten Einkerbung (7, 8) und der Mitte der zweiten Einkerbung (7, 8), der dem Außendurchmesser des Innenrings (1) entspricht oder geringfügig größer ist, und

mit einer Breite der Einkerbungen (7, 8), die größer ist als die Breite des Innenrings (1).
Schmuckring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergang zwischen den Einkerbungen (8) und der übrigen Oberfläche an der Innenseite (5) des Außenrings (2) kantenfrei ausgebildet ist. Schmuckring nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbungen (7, 8) mit Blick auf die Außenseite des Außenrings (2) unsichtbar sind. Schmuckring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbung (7, 8) eine der Außenseite (4) des Innenrings (1) entsprechende Wölbung aufweist. Schmuckring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite (4) des Innenrings (1) in die Oberfläche Schmucksteine und/oder Edelsteine versenkt sind.






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