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Dokumentenidentifikation DE202006018159U1 15.03.2007
Titel Zweimengen-Ablaufventil mit einer durch Federkraft beaufschlagten Klinke
Anmelder TECE GmbH & Co. KG, 48282 Emsdetten, DE
Vertreter Patentanwälte Lippert, Stachow & Partner, 51427 Bergisch Gladbach
DE-Aktenzeichen 202006018159
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 15.03.2007
Registration date 08.02.2007
Application date from patent application 28.11.2006
IPC-Hauptklasse E03D 1/14(2006.01)A, F, I, 20061128, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E03D 1/30(2006.01)A, L, I, 20061128, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Zweimengen-Ablaufventil mit einem Gehäuse, in dem ein Ventilkörper mit einem Schwimmer an seinem unteren Ende mittels eines Vollspülzugelements höhenverstellbar beweglich ist. Ein über ein Teilspülzugelement betätigbares Zusatzelement ist mit dem Ventilkörper über ein reversibles Kopplungselement zur Durchführung einer Teilspülung koppelbar, um den Ventilkörper nach Auslösen der Teilspülung vorzeitig in eine Schließposition zu bringen. Das Kopplungselement umfasst dabei eine mit dem jeweiligen Gegenpart verrastbare Klinke.

Häufig weisen bekannte Ablaufventilen in dem Gehäuse zudem eine verschließbare Bypassöffnung in einer den Schwimmer aufnehmenden Schwimmerkammer auf.

Derartige Ablaufventile werden in einem Spülkasten angeordnet und es können durch Betätigung des Vollspülzugelements über eine Vollspültaste an einer Armatur zum einen die Vollspülmenge von bis zu 9 Litern durch Anheben des Ventilkörpers gespült werden. Zur Durchführung der Spülung wird der Ventilkörper über das Vollspülzugelement von einem Ventilsitz abgehoben und der Schwimmer senkt sich mit sinkendem Spülwasserstand in dem Spülkasten ab bis der Ventilkörper den Ablauf bzw. den Ventilsitz wieder verschließt und damit die Schließposition einnimmt.

Zur Realisierung einer Teilspülung von ca. 3 Litern sehen bekannte Ablaufventile häufig ein als Zusatzgewicht ausgebildetes Zusatzelement vor, das längsverschieblich auf den Ventilkörper geführt ist und bei der Teilspülung über die Kopplungsvorrichtung mit dem Ventilkörper durch Betätigung des Teilspülzugelements koppelbar ist. Das Zusatzgewicht wirkt dabei als zusätzliches Gewicht gegen die Auftriebskraft des Schwimmers und drückt somit den Ventilkörper schneller einen korrespondierenden Ventilsitz. Das Zusatzgewicht ist vorzugsweise über eine Teilspültaste an der Armatur betätigbar, so dass der Benutzer deutlich zwischen einer Vollspülung und einer Teilspülung unterscheiden kann.

Die Zugelemente können beispielsweise getrennte Schwenkhebel umfassen, die über von außen bedienbare Tasten betätgibar sind. Beim Drücken der Tasten greifen die Zugelemente am Ventilkörper oder am Zusatzgewicht an, um entweder den Ventilkörper alleine (Vollspülung) oder das Zusatzgewicht gekoppelt mit dem Ventilkörper (Teilspülung) anzuheben. Bei der Teilspülung wird der Ventilkörper über ein Kopplungselement mit dem Zusatzgewicht mitgenommen. Beim Loslassen der Taste „Teilspülmenge" lastet das Zusatzgewicht am Ventilkörper auf und zwingt diesen in der beschriebenen Weise vor der vollständigen Entleerung des Spülkastens vorzeitig auf den Ventilsitz des Ablaufventils.

Daneben betrifft die Erfindung eine Spüleinrichtung, mit der zur wahlweisen Auslösung einer Voll- und Teilspülung ein Ventilkörper eines Ablaufventils anzuheben ist.

Ablaufventile und Spüleinrichtungen dieser Art sind bekannt und ermöglichen eine erhebliche Einsparung an Spülwassermenge.

Eine gattungsgemäßes Ablaufventil der beschriebenen Art ist beispielsweise aus der EP 0 722 020 bekannt.

Bei den bekannten Ablaufventilen ist der Ventilkörper in der Öffnung der Trennwand des Gehäuses verschieblich geführt. Die Trennwand trennt somit innerhalb des Gehäuses die Schwimmerkammer zur Aufnahme des Schwimmers von einem oberhalb der Schwimmerkammer in dem Gehäuse ausgebildeten Reservoir. Der zwischen der äußeren Mantelfläche des Ventilkörpers und der Öffnung in der Trennwand gebildete Ringspalt ermöglicht dabei ein geregeltes Abfließen des im Reservoir enthaltenen Spülwassers, nachdem der Wasserspiegel unterhalb des Reservoirs abgesenkt wurde. Dabei dichtet der Ringspalt den Zwischenraum zwischen dem Ventilkörper und der Öffnung bedingt ab und verhindert ein frühzeitiges Absenken des Schwimmers innerhalb der Schwimmerkammer. Erst wenn das Spülwasser durch den Ringspalt aus dem Reservoir vollständig abgelaufen ist, gelangt Luft in die Schwimmerkammer und bewirkt ein sofortiges Schließen des Ventils. Dieses ist dadurch begründet, dass aus dem Reservoir durch den Ringspalt in die Schwimmerkammer einströmendes Spülwasser einen Lufteintritt in die Schwimmerkammer verhindert und somit durch weiteres Absenken der Spülmenge ein Unterdruck in der Schwimmerkammer aufrechterhalten wird, auch wenn sich der Spülwasserspiegel außerhalb des Gehäuses tiefer als die Höhe der Trennwand absinkt. Erst wenn das Spülwasser aus dem Reservoir vollständig durch den Ringspalt in die Schwimmerkammer abgelaufen ist, wird dieser Unterdruck aufgehoben und das Ventil schließt somit augenblicklich.

In der geöffneten Stellung kann Luft auch durch die in der Mantelfläche der Schwimmerkammer des Gehäuses ausgebildete Bypassöffnung in die Schwimmerkammer einströmen, sobald der Spülwasserspiegel auf die Höhe der Bypassöffnung abgesenkt wurde und der Schließvorgang (Absenken des Schwimmers) wird eingeleitet. Durch entsprechende Anordnung der verschließbaren Bypassöffnung kann somit ein vorzeitiges Schließen auch ohne vollständiges Entleeren des Reservoirs verwirklicht und somit die Vollspülmenge über die Bypassöffnung reguliert werden. Diese Bypassöffnung zur Regelung der Vollspülmenge liegt üblicherweise auf einer Füllstandshöhe von 6 Litern Spülmenge.

Bekannte Ablaufventile zur Verwirklichung einer Zwei-Mengenspülung sind vom Aufbau her relativ kompliziert und erfordern einen gewissen Bauraum, z.B. für das Zusatzgewicht. Die Vielzahl beweglicher Teile ist ferner insbesondere bei langjähriger Anwendung fehleranfällig, z.B. durch Abrieb oder Verkalkung.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zumindest teilweise zu vermeiden und eine Ablaufventil zur Verwirklichung einer Zwei-Mengenspülung vorzusehen, die einen besonders einfachen und platzsparenden Aufbau aufweist und zudem besonders langlebig ist.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Kopplungselement ein gegen ein Gegenelement zur Erzielung einer Rastposition anliegendes Federelement und ein gegen das Federelement wirkendes Gewichtselement aufweist.

Das Gegenelement kann entweder der Ventilkörper oder das Zusatzelement sein. Vorzugsweise ist an dem jeweiligen Gegenelement ein Rastrand, Flansch, Kranz oder dergleichen vorgesehen, gegen den das Federelement bei geschlossenem Ventilkörper anliegen. Vorzugsweise weist der Ventilkörper einen außenseitig angeformten Kranz auf.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird der mechanische Aufbau der Kopplungseinrichtung deutlich vereinfacht und damit deren Fehleranfälligkeit entscheidend verbessert.

Das Zusatzelement kann entweder als Zusatzgewicht oder Schließelement für eine Teilmengenbypassöffnung ausgebildet sein, die in einem Erstreckungsabschnitt auf der Höhe der Teilspülmenge in der Schwimmerkammer angeordnet ist und in der parallel eingereichten Anmeldung der Anmelderin beschrieben ist.

Beim Betätigen des Teilspülzugelementes wird die reversible Kopplungseinrichtung mit einem entsprechenden Gegenelement errastet, um die Teilspülung einzuleiten. Bei der Vollspülung hingegen wird nur der Ventilkörper ohne das Schließelement angehoben, sodass das Zusatzelement in der unteren Ruheposition verbleibt.

Durch die kompakte Bauweise ist die vorgeschlagene Ablaufgarnitur besonders für den Einsatz in beengten und dünnen Spülkästen geeignet. Ferner bietet die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur eine sehr gute Mengengenauigkeit und Fehlmengen werden fast vollständig ausgeschlossen. Sie benötigt zudem geringen Umrüstaufwand.

Das Federelement liegt zumindest bei geschlossenem Ventil in der Schließposition gegen einen Anschlag an und wird somit bei gefülltem Spülkasten (Füllwasserstand oberhalb der Klinke) in die geöffnete (nicht verrastete) Ruhestellung gedrückt.

Das Federelement kann beispielsweise eine Blattfeder umfassen, die sich radial von einem Drehpunkt zur Befestigung der Klinke erstreckt. Alternativ ist auch denkbar, dass die Federmittel als Spiralfeder ausgebildet sind, die um den vorzugsweise als Zapfen ausgebildeten Drehpunkt angeordnet ist. Diese Spiralfeder liegt an einem ersten Ende gegen das eine Element (Zusatzelement oder Ventilkörper) und mit einem zweiten Ende gegen das entsprechende Gegenelement an.

Vorzugsweise fungiert ein an der Klinke ausgebildeter und nach oben offener Behälter gefüllt mit Spülwasser als Gewicht, welches die Klinke oberhalb des Spülwassers in die Raststellung zur Kopplung der Elemente drückt.

Zum vereinfachen des Einbaus des Ablaufventils in beengte Bauräume mit Spülkästen mit großer Höhe und/oder geringer Tiefe, kann der Ventilkörper trenn- und/oder knickbar ausgebildet sein. Die Verbindung der beiden Teile des Ventilkörpers kann z.B. über ein elastisches Verbindungselement oder mittels eines Drehgelenks erfolgen, welches z.B. an dem einen Teil des Ventilkörpers ausgebildete Stifte und diese an dem anderen Teil des Ventilkörpers in Einbaulage umgreifende Augen umfasst. Andere geeignete Ausgestaltungen zur schwenkbeweglichen Verbindung sind liegen im Rahmen der Erfindung.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung lassen sich dem folgenden Teil der Beschreibung entnehmen, in dem ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ablaufventils anhand von Zeichnungen näher erläutert wird. Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform des Ablaufventils im geschlossenen Zustand;

2 eine Frontansicht – teilweise im Schnitt – des Ablaufventils gemäß 1;

3 eine vergrößerte Ansicht der Federklinke und des Schiebers gemäß 1;

4 eine vergrößerte Ansicht der Federklinke und des Schiebers gemäß 2;

5 eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform des Ablaufventils bei der Vollspülung;

6 eine Frontansicht – teilweise im Schnitt – des Ablaufventils gemäß 5;

7 eine vergrößerte Ansicht der Federklinke und des Schiebers gemäß 5;

8 eine vergrößerte Ansicht der Federklinke und des Schiebers gemäß 6;

9 eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform des Ablaufventils bei der Teilspülung;

10 eine Frontansicht – teilweise im Schnitt – des Ablaufventils gemäß 9;

11 eine vergrößerte Ansicht der Federklinke und des Schiebers gemäß 9;

12 eine vergrößerte Ansicht der Federklinke und des Schiebers gemäß 10; und

13 ein Querschnitt eines Spülkastens mit eingesetztem Ablaufventil.

Gleiche oder gleich wirkende Teile sind mit denselben Bezugszeichen versehen.

Die Figuren zeigen eine in einen nicht dargestellten Spülkasten 86 einsetzbare Ablaufventil 2. Zur Betätigung des Ablaufventil ist im oberen Bereich des Spülkastens 86 eine bekannte Betätigungsvorrichtung angeordnet. Diese weist beispielsweise zwei getrennte Zugelemente auf, die vorzugsweise unabhängig voneinander schwenkbar an einem Steg des Spülkastens gelagert sind. Diese Zugelemente weisen an einem Ende jeweils eine Vollmengen- und eine Teilmengentaste auf, die von außen zugänglich sind und zur Auslösung einer Spülung von Hand betätigbar sind.

Das Vollspülzugelement greift mit dem einer Vollmengentaste gegenüberliegenden Ende in eine Ventilkörperöse 4 eines Ventilkörpers 6 ein, der hier als Überlaufrohr ausgebildet ist. Beim Drücken der Vollmengentaste wird der Ventilkörper 6 angehoben.

Ein als Schieber 10 ausgebildetes Zusatzelement ist höhenverstellbar an dem Ventilkörper 6 befestigt.

Zum Anheben des Schiebers 10 und des Ventilkörpers 14 können die Zugelemente mittels Tasten betätigt werden, wie bei Spülkästen üblich ist. Denkbar sind auch andere Betätigungsvorrichtungen, mit denen wahlweise der Schieber 10 oder der Ventilkörper 14 angehoben werden können.

Beim Anheben des Ventilkörpers 6 wird ein am unteren Ende des Ventilkörpers 6 angeordneter Ventilteller 12 von einem Ventilsitz 13 des Ablaufventils 2 angehoben. Im Spülkasten 2 enthaltendes Spülwasser kann dann durch Fenster des Gehäuses 14 durch den Ablaufstutzen in eine nicht dargestellte WC-Schüssel fließen. Der angehobene Ventilkörper 6 wird durch einen Schwimmer 18 in an sich bekannter Weise schwimmend gehalten, bis der Spülkasten im Wesentlichen vollständig geleert ist. Durch Drücken der Vollmengentaste wird somit eine Vollspülung ausgelöst. Der Schieber 10 ist hierbei unbeteiligt.

Zur Auslösung einer Teilspülung wird die Teilmengentaste betätigt und damit der Schieber 10 mit dem Ventilkörper 6 angehoben.

Das Gehäuse 14 umfasst innenseitig eine sich horizontal erstreckende Trennwand 22, welche das Gehäuse 14 in eine untere Schwimmerkammer 24 zur Aufnahme des Schimmers 18 und ein oberes Reservoir 26 aufteilt. Das Reservoir 26 ist zum Spülkasten hin nach oben offen. Die Trennwand 22 weist eine mittlere Durchgangsöffnung auf, in welcher der Ventilkörper 6 verschieblich geführt ist.

Die erfindungsgemäße Kopplungseinrichtung zur reversiblen Kopplung des Schiebers 10 mit dem Ventilkörper 6 ist als Federklinke ausgebildet, die in ihrer Gesamtheit mit dem Bezugszeichen 28 versehen ist. Die Federklinke 28 ist an einem Drehpunkt drehbar auf einen radial außenseitig von dem Ventilkörper 6 herausragenden Zapfen 30 aufgeklipst.

Die Federklinke 28 weist in der vorliegenden Ausführungsform einen von diesem Drehpunkt sich radial erstreckenden Arm 32 auf, an dessen Freiende ein nach oben offener Topfkörper 34 einstückig angeformt ist. Dieser Topfkörper 34 nimmt bei sinkendem Spülwasserstand Spülwasser in sich auf und bildet somit einen Gewichtskörper. Einstückig angeformt an die Federklinke 28, sich radial erstreckend von dem Drehpunkt und etwa quer verlaufend zur gedachten Längsachse des Arms 32 ist ein Rasthaken 36 mit einem nach innen versetzten Hinterschnitt ausgebildet. Die Geometrie dieses Hinterschnitts korrespondiert negativ zu der Geometrie einer korrespondierend seitlich an dem Schieber 10 angeformten Rastnase 38. Geringfügig nach unten versetzt, sich parallel zur Achsrichtung des Zapfens 30 erstreckend ist an der Rückseite der Federklinke 28 ein Federarm 40 angeformt, der eine sich radial nach außen erstreckende Führungsschräge 42 an dem Ventilkörper 6 in Einbaulage untergreift. Dieser Federarm 40 erzeugt eine Kraft auf die Federklinke 28, die bewirkt, dass die Federklinke ohne die gegenwirkende Gewichtskraft des mit Wasser gefüllten Topfkörpers 34 in der nicht verrastenden Position gehalten wird, wie sie in den 1 bis 4 abgebildet ist.

An der Unterseite des Schiebers 10 ist eine im Wesentlichen zylindrische Ventilplatte 44 angeformt, die sich parallel versetzt zur Längsachse des Ventilkörpers 6 nach unten erstreckt. Diese Ventilplatte 44 sitzt in den 1 bis 8 auf einer in den 9 bis 11 dargestellten Teilmengenbypassöffnung 46 in der oberen Horizontalwand 48 eines Erstreckungsabschnitts 50 auf, der innenseitig mit der Schwimmerkammer verbunden ist und sich kaminartig einseitig neben dem Reservoir 26 bis auf eine Höhe erstreckt, welche der gewünschten Teilspülmenge entspricht. Vorzugsweise ist diese Teilspülmenge in Einbaulage in dem Spülkasten einer Höhe angeordnet, die einer Teilspülmenge von 3 Litern entspricht.

Die 5 bis 8 zeigen das Ablaufventil 2 bei der Vollspülung. Das in die Ventilkörperöse 4 eingreifende Vollspülzugelement hat den Ventilkörper 6 aus der Schließposition gehoben, so dass der Ventilteller 12 die Mündung des Ablaufstutzens 16 freigibt. Ungefähr 9 Liter Spülwasser strömen nunmehr durch die seitlichen Öffnungen des Ventilsitzes 13 in den Ablaufstutzen 16. Da sich die Federklinke 28 beim Anheben des Ventilkörpers 6 im Spülwasser befindet, wirkt die Gewichtskraft des mit Wasser gefüllten Topfkörpers 34 nicht gegen die durch den Federarm 40 erzeugte Federkraft, welcher in Schließposition gegen die Führungsschräge 42 des Ventilkörpers 6 anliegt. Aus diesem Grund ist der Rasthaken 36 der Federklinke 28 nicht mit der Rastnase 38 des Schiebers 10 verrastet. Folglich wird der Schieber 10bei der Vollspülung nicht beim Anheben des Ventilkörpers 6 mit angehoben.

Die 9 bis 12 zeigen das Ablaufventil 2 bei der Teilspülung. Hierbei wird ein Arm 52 durch das Teilspülzugelement hochgezogen, welcher sich am oberseitigen Ende eines sich parallel versetzt zur Längsachse des Ventilkörpers 6 erstreckt. Dieser Arm 52 ist oberseitig einstückig an den Schieber 10 angeformt. Beim Anheben schlägt der obere Rand des Schiebers 10 gegen einen Kranz 54 an, der radial nach außen umlaufend an dem zylindrischen Ventilkörper 6 angeformt ist. Dieser Kranz 54 bildet einen Anschlag, welcher beim Anheben des Schiebers 10 den Ventilkörper 6 mitnimmt. In der angehobenen Stellung wirkt die Gewichtskraft des nunmehr sich außerhalb des Spülwassers befindlichen und mit Spülwasser gefüllten Topfkörpers 34 und drückt den Rasthaken 36 der Federklinke 28 in die Schließposition zum Verrasten mit der korrespondierenden Rastnase 38. Der Schieber 10 ist somit mit dem Ventilkörper 6 gekoppelt und sinkt somit auch beim Loslassen der Teilspültaste kontrolliert mit dem Ventilkörper 6 ab.

Durch das Anheben des Schiebers wird die Teilmengenbypassöffnung 46 freigegeben. Bei geöffnetem Ablaufventil fließt das Spülwasser in der zuvor beschriebenen Weise durch den Ablaufstutzen 16 ab, bis dieses auf die Höhe der Teilmengenbypassöffnung 46 abgesunken ist. Sodann tritt Luft durch die Teilmengenbypassöffnung 46 in die Schwimmerkammer 24 ein, der Unterdruck in der Schwimmerkammer 24 wird unterbrochen und der Ventilkörper 6 sinkt mit seinem Ventilteller 12 in die in den 1 bis 4 dargestellte Schließposition auf dem Dichtsitz ab.

Seitlich an einer Ecke des Erstreckungsabschnittes 50 ist ein Verschlussschieber 76 in einer an dem Erstreckungsabschnitt 50 ausgebildeten Schwalbenschwanzführung höhenverstellbar eingesetzt. Dieser in der Schwalbenschwanzführung verschieblich gelagerte Verschlussschieber 76 deckt selektiv Vollmengenbypassöffnungen auf verschiedenen Füllstandshöhen in den Erstreckungsabschnitt 50 ab. Somit kann dieser Verschlussschieber 76 eingesetzt werden, um die Vollmengenbypassöffnungen selektiv freizugeben oder zu schließen. Damit können einfach verschiedene Vollspülmengen eingestellt werden, ab der das Ablaufventil 4 schließt.

Alle Ausführungsformen der Ablaufgarnitur können zum Einbau in dünne Spülkästen und beengte Bauräume knickbar ausgebildet werden. Hierzu ist der Ventilkörper 6 trennbar und besteht aus einem unteren Ventilteil 78 sowie einen auf diesen aufgerasteten oberen Ventilteil 80. Der obere Ventilteil 80 bildet eine Verlängerung des unteren Ventilteils 78 und kann zur Anpassung an die Höhe des Spülkastens durch einen solchen in einer anderen Länge ersetzt werden. Der obere Ventilteil 78 ist mit zwei angeformten Rastungen auf den unteren Ventilteil 78 dreh- und lösbar auf gerastet.

Das erfindungsgemäße Ablaufventil 2 kann über eine sich rückseitig nach oben erstreckende Montagelasche 82 in einem Spülkasten 86 montiert werden. Diese Montagelasche 82 untergreift in Einbaulage einen an dem Spülkasten 86 drehbar befestigten Halter 88. Dieser Halter 88 ist zur Fixierung des Ablaufventils 2 in dem Spülkasten 86 in die in 25 dargestellte Montageposition gedreht, so dass die Montagelasche 82 den Halter 98 untergreift und das Ablaufventil 2 somit ortsfest in dem Spülkasten 86 fixiert ist.

Die erfindungsgemäße, als Federklinke ausgebildete Kopplungseinrichtung ist es selbstverständlich auch mit anderen und bekannten Zusatzelementen verwendbar, zum Beispiel mit topfartigen Zusatzgewichten.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen – einschließlich der Zusammenfassung – offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

2
Ablaufventil
4
Ventilkörperöse
6
Ventilkörper
8
Zusatzelementöse
10
Schieber
12
Ventilteller
13
Ventilsitz
14
Gehäuse
16
Ablaufstutzen
18
Schwimmer
22
Trennwand
24
Schwimmerkammer
26
Reservoir
28
Federklinke
30
Zapfen
32
Arm
34
Topfkörper
36
Rasthaken
38
Rastnase
40
Federarm
42
Führungsschräge
44
Ventilplatte
46
Teilmengenbypassöffnung
48
Horizontalwand
50
Erstreckungsabschnitt
52
Arm
59
Kranz
56
Hebel
58
Drehzapfen
60
Vorsprung
62
Lagerelement
64
Aufnahmeöffnung
66
Öffnung
68
Blattfeder
70
Stift
72
Mitnehmer
74
Teller
76
Verschlussschieber
78
unteres Ventilteil
80
oberes Ventilteil
82
Montagelasche
86
Spülkasten


Anspruch[de]
Zweimengen-Ablaufventil (2) mit einem Gehäuse (14), in dem ein Ventilkörper (6) mit einem Schwimmer (18) mittels eines Vollspülzugelements höhenverstellbar beweglich ist, einem über ein Teilspülzugelement betätigbares Zusatzelement, das mit dem Ventilkörper (6) über ein reversibles Kopplungselement zur Durchführung einer Teilspülung koppelbar ist und eine Klinke umfasst, um diesen nach Auslösen der Teilspülung vorzeitig in eine Schließposition zu bringen, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das Kopplungselement ein gegen ein Gegenelement zur Erzielung einer Rastposition anliegendes Federelement und ein gegen das Federelement wirkendes Gewichtselement aufweist. Zweimengen-Ablaufventil (2) nach Anspruch 1, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das das Kopplungselement in einem Drehpunkt drehbar ist, und dass das Federelement einen Federarm (40) aufweist, der um den Drehpunkt wirkt. Zweimengen-Ablaufventil (2) nach Anspruch 2, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das Gewichtselement als nach oben offener Topfkörper (34) ausgebildet ist, der an einem sich von dem Drehpunkt radial erstreckenden Arm (32) angeordnet ist. Zweimengen-Ablaufventil (2) nach Anspruch 2 oder 3, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das Kopplungselement einen Rasthaken (36) aufweist, der sich radial von dem Drehpunkt erstreckt. Zweimengen-Ablaufventil (2) nach Anspruch 4, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass der Rasthaken sich vorzugsweise quer zu dem Arm (32) erstreckt. Zweimengen-Ablaufventil (2) nach Anspruch 4 oder 5, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das Kopplungselement als einstückige Federklinke mit dem Rasthaken (36) und dem Arm (32) ausgebildet ist. Zweimengen-Ablaufventil (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass sich das Federelement an dem Ventilkörper abstützt. Zweimengen-Ablaufventil (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass sich das Federelement an dem Schieber (10) abstützt. Zweimengen-Ablaufventil (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass der Ventilkörper (6) trenn- und/oder knickbar ist. Zweimengen-Ablaufventil (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass diese als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet ist. Spüleinrichtung in einem WC-Spülkasten mit einer Betätigungseinrichtung zur wahlweisen Auslösung einer Voll- und Teilspülung eines Ventilkörpers (6) eines Ablaufventils (2), DADURCH GEKENNZEICHNET, dass diese das Ablaufventil (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 aufweist.






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