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Dokumentenidentifikation DE60211341T2 15.03.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001407177
Titel HUBKOLBENPUMPE MIT VERSTELLBARER EINLASSKUGELVERSCHIEBUNG
Anmelder Graco Minnesota Inc., Minneapolis, Minn., US
Erfinder WEINBERGER, Mark, Mounds View, MN 55112, US;
SEBION, Michael, Apple Valley, MN 55124, US
Vertreter Weickmann & Weickmann, 81679 München
DE-Aktenzeichen 60211341
Vertragsstaaten DE, FR, GB, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 13.06.2002
EP-Aktenzeichen 027443399
WO-Anmeldetag 13.06.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/US02/18887
WO-Veröffentlichungsnummer 2003001095
WO-Veröffentlichungsdatum 03.01.2003
EP-Offenlegungsdatum 14.04.2004
EP date of grant 10.05.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.03.2007
IPC-Hauptklasse F16K 15/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse F16K 21/08(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   F16K 51/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   F04B 39/10(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   F04B 53/10(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
STAND DER TECHNIK

Beim Pumpen von Flüssigkeiten mit unterschiedlicher Viskosität mit Hubkolbenpumpen hat sich herausgestellt, dass eine Flüssigkeit um so schneller durch eine gegebene Öffnung strömen kann, je höher die Viskosität dieser Flüssigkeit ist. Wenn die Öffnung das Kugelventil einer Pumpe ist, und wenn sehr viskose Flüssigkeiten gepumpt werden, steigt der innere Flüssigkeitsdruck nach dem Einlauf aufgrund des überschüssigen Flüssigkeitsstroms, der eingelassen wurde, an oder erreicht eine Spitze. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Öffnung gleicher Größe sowohl für Flüssigkeiten mit hoher Viskosität als auch für Flüssigkeiten mit niedriger Viskosität verwendet wird, die keine Druckspritze erzeugen. Dieser Anstieg im inneren Flüssigkeitsdruck erfordert mehr Energie zum Ausgleich der Druckschwankung und senkt daher den Gesamtwirkungsgrad.

Die US-Patentschrift Nr. 6123102A offenbart ein Absperrventil für ein hydraulisches Drucksystem mit hoher Förderleistung. Das Absperrventil umfasst einen kugelförmigen Ventilkörper, der gegen einen Ventilsitz drückt. Der Ventilsitz ist an einem Ende einer axialen Bohrung angeordnet, die durch eine Druckplatte geformt ist. Der Ventilkörper ist an einem ersten Ende einer Druckkammer angeordnet. In der Druckkammer ist zwischen dem Ventilkörper und einem zweiten Ende der Druckkammer ein Stapel Auflageringe angeordnet. Die Auflageringe wirken wie eine Druckvorrichtung und ersetzen eine konventionelle Kompressionsfeder.

Die US-Patentschrift Nr. 4683910 offenbart ein natürlich betriebenes Miniaturventil mit einem aus einem Stück bestehenden Ventilelement oder Pfropfen mit kleiner Masse, das/der aus Elastomermaterial gegossen ist und geformt und angeordnet ist, um sofort in einen Sitz mit Dichtkontakt getrieben zu werden, sobald ein plötzlicher Druckstoß aufzutreten beginnt, und diese Dichtung nur so lange zu halten, bis der Pfropfen durch Schwerkraft aus seinem Sitz gelöst wird, wenn der Druck bei Betrieb des Wandlers schnell auf geeignete Weise abgesenkt wurde oder die Membran langsam einem zunehmenden Druck ausgesetzt wird, nachdem ein ausreichender geringfügiger normaler Ventilabfluss stattgefunden hat.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Diese Erfindung erlaubt dem Benutzer, den Kugelweg in einer Pumpe einzustellen, um sie genauer an Flüssigkeiten mit höherer oder niedrigerer Viskosität anzupassen. Wenn der Benutzer in der Lage ist, die Größe der Öffnung zu verkleinern, tritt weniger Flüssigkeit in das System ein, und Flüssigkeiten mit hoher Viskosität erzeugen keine Druckspitze mehr. Wenn aber Flüssigkeiten mit niedriger Viskosität gepumpt werden, ist eine größere Öffnung erforderlich, um zu vermeiden, das zuviel Energie zur Erhöhung der Ansaugung verbraucht wird. Diese Erfindung erlaubt dem Benutzer auf einfache Weise, die Maximalgröße der Öffnung während des Einlasses der Viskosität der gepumpten Flüssigkeit entsprechend anzupassen, wodurch bei korrekter Anwendung der Wirkungsgrad erhöht wird.

Die Kugel wirkt in gewissem Grad als Verschlussstopfen, wobei sie den geeigneten Flüssigkeitsdruck in der Pumpe aufrechterhält und nur dann Flüssigkeit in das System zulässt, wenn die innere Ansaugung groß genug ist, um die Kugel zu heben. Beim Pumpen von Flüssigkeiten mit unterschiedlicher Viskosität ist eine Öffnung mit unterschiedlicher Größe zu bevorzugen, um einen konstanten Innendruck aufrechtzuerhalten. Je höher die Viskosität einer Flüssigkeit ist, um so kleiner ist die bevorzugte Öffnung, um Flüssigkeit in das System zuzulassen und dabei den Innendruck aufrechtzuerhalten. Diese Erfindung erlaubt dem Benutzer auf einfache Weise das Einsetzen von Kugelweg-Abstandsstücken über oder unter der Kugel, wodurch die Öffnung, durch welche die Flüssigkeit laufen muss, vergrößert oder verkleinert wird.

Diese und andere Aufgaben und Vorteile der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen hervor, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder vergleichbare Teile in den verschiedenen Ansichten beziehen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine auseinandergezogene Ansicht der Pumpe, die das Einlassrückschlagventilsystem zeigt.

BESTE ART DER AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

Diese Erfindung ist wie in Anspruch 1 beschrieben und erlaubt dem Benutzer die Einstellung des Kugelwegs in einer Pumpe, um sie genauer an Flüssigkeiten mit höherer oder niedrigerer Viskosität anzupassen. Flüssigkeiten, die in das System gepumpt werden, treten durch das untere Gehäuse 7 und den Hohlraum 17 darin in die Pumpe ein. Diese Flüssigkeiten werden aufgrund der inneren Ansaugung gehoben, bis sie das Rückschlagventil 10 erreichen. Die Flüssigkeiten können nur in die Pumpe eintreten, wenn die Kugel 13 gehoben ist und nicht dicht in ihrem Sitz 9 sitzt, da dies einen wirksamen Verschluss erzeugt. Wenn die innere Ansaugung groß genug ist, um die Kugel 13 so zu heben, dass sie nicht mehr dicht in ihrem Sitz 9 sitzt, kann Flüssigkeit durch den Sitz 9 laufen und nach oben in den Pumpenzylinder 6 strömen. Die Kugel 13 wird daran gehindert, in den Pumpenzylinder 6 zu laufen, durch einen Kugelanschlag 11, der ein Ring ist, dessen Arme 21 sich so durch den Hohlraum erstrecken, dass die Kugel zwar nicht durchgelassen wird, den Flüssigkeitsstrom aber nicht behindert.

Die hierin ausgeführte Erfindung ist der Zusatz von anpassbaren Abstandsscheiben 15 in der Form von Ringen, und die so über oder unter dem Rückschlagventil 10 angeordnet werden können, dass der Raum zwischen dem Sitz 9 und der Kugel 13 angepasst und geregelt werden kann, wobei die Flüssigkeit durchströmt. Wenn die Abstandsscheiben 15 unter dem Rückschlagventil 10 eingefügt werden, hat die Kugel 13 einen vollen Wegbereich zwischen dem Sitz 9 und den Kugelanschlagarmen 21. Wenn Abstandsscheiben 15 über dem Rückschlagventil 10 hinzugefügt werden, wird zwischen den Kugelanschlagarmen 21 und dem Sitz 9 weniger Raum gelassen, wodurch die Menge an Flüssigkeit, die auf einmal in das System 5 eintritt, verkleinert wird.

Es wird in Betracht gezogen, dass verschiedene Änderungen und Modifikationen am anpassbaren Einlasskugelweg durchgeführt werden können, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen, wie er in den folgenden Ansprüchen definiert wird.


Anspruch[de]
Hubkolbenpumpensystem mit einem Zylinder (6), einem unteren Rückschlagventilgehäuse (7), das auf abnehmbare Weise an diesem Zylinder (6) befestigt ist und einen Rückschlagventilhohlraum (17) darin formt, wobei dieser Rückschlagventilhohlraum (17) ein Querprofil und eine Rückschlagventileinheit in diesem Rückschlagventilhohlraum (17) aufweist, wobei diese Rückschlagventileinheit umfaßt:

eine Kugelanschlagführung (11), die erste und zweite Enden aufweist;

einen Kugelsitz (9);

eine Absperrkugel (13); und

eine Vielzahl von Abstandsscheiben (15), die geformt sind, um in das Querprofil hineinzupassen und benachbart zu mindestens einem der Enden angeordnet werden können, um den Abstand zwischen der Kugelanschlagführung (11) und dem Kugelsitz (9) anzupassen,

dadurch gekennzeichnet, daß

jede von der Vielzahl von Abstandsscheiben (15) eine Öffnung aufweist, die größer ist als ein Durchmesser der Absperrkugel (13).






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