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Dokumentenidentifikation DE202006019313U1 29.03.2007
Titel Aggregat-Anschlussvorrichtung für Medienleitungen
Anmelder VOSS Automotive GmbH, 51688 Wipperfürth, DE
Vertreter Patentanwälte Dr. Solf & Zapf, 42103 Wuppertal
DE-Aktenzeichen 202006019313
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.03.2007
Registration date 22.02.2007
Application date from patent application 21.12.2006
IPC-Hauptklasse F16K 27/00(2006.01)A, F, I, 20061221, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F16L 41/00(2006.01)A, L, I, 20061221, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung zum lösbaren Anschluss mindestens einer Medienleitung an ein Aggregat, wie zum Beispiel an einen Drucklufttank, bestehend aus einem Anschlussteil mit einem Verbindungsabschnitt zum aggregateseitigen Anschluss und mindestens einem Leitungsanschluss zum Anschluss einer Medienleitung.

Derartige Anschlussvorrichtungen dienen dazu, an einem beliebigen Aggregat, wie beispielsweise an einem Drucklufttank, eine oder mehrere Medienleitungen (Druckluftleitungen) anzuschließen. Hierzu bildet das Anschlussteil praktisch ein Übergangsstück. Bei bekannten Anschlussvorrichtungen der genannten Art besteht der Verbindungsabschnitt des Anschlussteils üblicherweise aus einem Gewindestutzen, wobei das jeweilige Aggregat als Anschlussöffnung ein entsprechendes Gewindeloch aufweisen muss. Folglich wird das Anschlussteil durch Einschrauben mit dem Aggregat verbunden, wobei die Gewindeverbindung zusätzlich durch geeignete Mittel abgedichtet werden muss.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Anschlussvorrichtung der genannten Art bezüglich der aggregateseitigen Montageverbindung zu vereinfachen.

Erfindungsgemäß wird dies durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 erreicht. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Demnach ist erfindungsgemäß das Anschlussteil mit mindestens einem den Verbindungsabschnitt bildenden, umfangsgemäß abgedichtet in eine aggregateseitige Stecköffnung einsteckbaren Steckzapfen, einer sich an den Steckzapfen anschließenden, sich quer zur Längsachse des Steckzapfens erstreckenden, flanschartigen Grundplatte und mit dem mindestens einen Leitungsanschluss als einstückiges Formteil insbesondere aus Kunststoff oder Metall (z. B. Druckguss) ausgebildet. Hierbei weist die Grundplatte mindestens zwei exzentrisch zur Längsachse des Steckzapfens versetzte Schraubenlöcher sowie eine zumindest einseitige Versteifungsverrippung auf. Das jeweilige Aggregat braucht zur Aufnahme des bzw. jedes Steckzapfens lediglich eine einfache, zylindrische Lochöffnung (Bohrung) aufzuweisen. Die Montage des Anschlussteils erfolgt auf einfache und schnelle Weise durch bloßes Einstecken des Steckzapfens in die Stecköffnung des Aggregates. Zur Sicherung der Steckverbindung gegen Lösen brauchen dann nur noch zwei oder mehr Montageschrauben durch je eines der Schraubenlöcher der Grundplatte in ein aggregateseitiges Gewindeloch eingeschraubt zu werden. Die Befestigung kann auch mit selbst-gewindeformenden Schrauben erfolgen, die in einfache Bohrungen des Aggregates eingeschraubt werden. Durch die erfindungsgemäße Versteifungsverrippung der Grundplatte wird eine hohe Festigkeit des Anschlussteils erreicht, so dass die erfindungsgemäße Anschlussvorrichtung auch für höhere Mediendrücke geeignet ist. Durch die Ausbildung als einstückiges Kunststoff-Formteil ist das Anschlussteil auch kostengünstig herstellbar.

Anhand von bevorzugten, in der beiliegenden Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispielen soll im Folgenden die Erfindung genauer erläutert werden. Dabei zeigen:

1 eine erste Ausführung eines erfindungsgemäßen Anschlussteils in einer Perspektivansicht auf seine Oberseite,

2 eine Perspektivansicht auf die Unterseite des Anschlussteils gemäß 1,

3 eine zweite Ausführung des Anschlussteils in einer Ansicht analog zu 1,

4 das Anschlussteil gemäß 3 in einer Ansicht analog zu 2,

5 eine Darstellung ähnlich 3 in einer modifizierten Ausführung,

6 bis 9 weitere Ausführungsvarianten des erfindungsgemäßen Anschlussteils in Perspektivansichten ähnlich 1, 3 und 5.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Jede eventuell nur einmal unter Bezugnahme auf nur eine oder einen Teil der Zeichnungsfiguren vorkommende Beschreibung eines Teils gilt daher analog auch bezüglich der anderen Zeichnungsfiguren, in denen dieses Teil mit dem entsprechenden Bezugzeichen ebenfalls zu erkennen ist.

Eine erfindungsgemäße Anschlussvorrichtung wird durch ein Anschlussteil 2 gebildet, welches einen Verbindungsabschnitt 4 zum Anschluss an ein beliebiges, nicht dargestelltes Aggregat, wie insbesondere einen pneumatischen oder hydraulischen Druckmitteltank (beispielsweise Drucklufttank), sowie mindestens einen über einen inneren Kanal (in den Zeichnungen nicht erkennbar) mit dem Verbindungsabschnitt 4 verbundenen Leitungsanschluss 6 zum Anschluss einer – ebenfalls nicht dargestellten – Medienleitung (Schlauch- oder Rohrleitung für pneumatische oder hydraulische Druckmittel) aufweist.

Erfindungsgemäß ist der Verbindungsabschnitt 4 als mindestens ein schaftförmiger, im wesentlichen zylindrischer Steckzapfen 8 ausgebildet, der in eine aggregateseitige Stecköffnung (einfache zylindrische Bohrung) unter umfangsgemäßer Abdichtung einsteckbar ist. Das Anschlussteil 2 ist mit dem Steckzapfen 8, einer flanschartigen Grundplatte 10 und dem bzw. – im Falle von mehreren – jedem Leitungsanschluss 6 als einstückiges Formteil (Spritzgussteil) aus Kunststoff ausgebildet. Die Grundplatte 10 ist im Bereich zwischen dem Steckzapfen 8 und dem/den Leitungsanschluss/-anschlüssen 6 angeordnet, und zwar bevorzugt in einer zur Längsachse 12 (Steckachse) des Steckzapfens 8 senkrechten Ebene. Zur Fixierung des Anschlussteils 2 an dem jeweiligen Aggregat, d.h. zur Halterung gegen Lösen des Steckzapfens 8 aus der Aggregate-Stecköffnung, weist die Grundplatte 10 in ihren den Steckzapfen 8 seitlich überragenden Bereichen mindestens zwei exzentrisch zur Längsachse 12 und insbesondere symmetrisch dazu versetzte Schraubenlöcher 14 auf, durch die hindurch jeweils eine nicht dargestellte Montageschraube in eines von mindestens zwei korrespondierenden (Gewinde-) Löchern des jeweiligen Aggregates eingeschraubt werden kann. Ferner weist die Grundplatte 10 erfindungsgemäß eine zumindest einseitige Versteifungsverrippung 16 auf.

In den Ausführungen gemäß 8 und 9 weist das Anschlussteil 2 jeweils nur einen Leitungsanschluss 6 zum Anschluss einer einzelnen Medienleitung auf.

In den übrigen Ausführungen gemäß 1 bis 7 ist das Anschlussteil 2 jeweils als Verteiler mit mindestens zwei Leitungsanschlüssen 6 ausgebildet, die miteinander und mit dem Verbindungsabschnitt 4 über innere Kanäle korrespondierend verbunden sind. Die Leitungsanschlüsse 6 können im Grunde beliebig ausgerichtet sein, und zwar bezüglich ihrer Anschlussachsen 18 quer oder mit zum Steckzapfen 8 entgegengesetzter Richtung parallel oder schräg zur Längsachse 12 des Steckzapfens 8. Hierzu sind in den Zeichnungsfiguren verschiedene Möglichkeiten veranschaulicht, die auch ohne weitere Ausführungen verständlich sein dürften.

Bei den Ausführungen gemäß 7 und 9 weist die relativ schmal, praktisch streifenförmig ausgebildete Grundplatte 10 nur zwei symmetrisch zur Längsachse 12 einander gegenüberliegende Schraubenlöcher 14 auf. Bei den übrigen Ausführungen weist die im wesentlichen rechteckige Grundplatte 10 zumindest in ihren vorzugsweise abgerundeten Eckbereichen vier Schraubenlöcher 14 auf. Diese Schraubenlöcher 14 sind einander paarweise gegenüberliegend ebenfalls symmetrisch um die Längsachse 12 verteilt angeordnet.

In 5 ist beispielhaft eine Ausführung dargestellt, bei der der Verbindungsabschnitt 4 aus zwei parallel nebeneinander angeordneten Steckzapfen 8 besteht, die in zwei korrespondierende Stecköffnungen des Aggregates einzustecken sind. Durch die dadurch entstehende größere Länge (bzw. Breite) der Grundplatte 10 können – abweichend von der Darstellung – auch mehr als vier (z. B. sechs) Schraubenlöcher 14 vorgesehen sein.

Die verschiedenen Ausführungsformen unterscheiden sich auch hinsichtlich der Art der Versteifungsverrippung 16.

Bei den bevorzugten Ausführungen gemäß 1 bis 5 ist die Versteifungsverrippung 16 auf der dem Steckzapfen 8 gegenüberliegenden Oberseite der Grundplatte 10 nach Art eines Tragfachwerkes ausgebildet. Dazu ist eine zur Grundplatte 10 parallele Stützplatte 20 vorgesehen, und die Grundplatte 10 und die Stützplatte 20 sind über Fachwerkstreben 22 miteinander verbunden. Für den Verlauf der Fachwerkstreben 22 gibt es im Grunde beliebige Möglichkeiten, wozu auf die einzelnen Zeichnungsfiguren verwiesen wird. Bei diesen Ausführungen weist die Grundplatte 10 auch auf ihrer den oder die Steckzapfen 8 aufweisenden Unterseite eine Versteifungsverrippung 16 auf, die gitterartig aus Längsrippen 24 und Querrippen 26 besteht. Wie sich aus den 2 und 4 ergibt, verlaufen die Längsrippen 24 jeweils entsprechend einer durch zwei benachbarte Schraubenlöcher 14 verlaufenden Loch-Achse, während die Querrippen 26 jeweils quer, insbesondere rechtwinklig zu der Loch-Achse und zu der jeweiligen Längsrippe 24 ausgerichtet sind. Die Grundplatte 10 ist relativ dick ausgebildet, wobei die Rippen 24, 26 durch Vertiefungen (Material-Aussparungen) auf der Unterseite der Grundplatte 10 gebildet sind.

Bei den übrigen Ausführungsformen gemäß 6 bis 9 besteht die auf der Oberseite der Grundplatte 10 vorgesehene Versteifungsverrippung 16 aus einzelnen, bevorzugt zueinander parallelen Rippen 28, die sich jeweils ausgehend vom Bereich der Leitungsanschlüsse 6 mit einer schräg abnehmenden Höhe bis zum Rand der Grundplatte 10 erstrecken. Verschiedene Möglichkeiten ergeben sich aus denen einzelnen 6 bis 9.

Der bzw. jeder Steckzapfen 8 trägt zur umfangsgemäßen Abdichtung innerhalb der Stecköffnung des Aggregates auf seinem Außenumfang mindestens einen in einer äußeren Ringnut angeordneten Dichtring 30. Vorzugsweise sind zwei axial beabstandete Dichtringe 30 in je einer Ringnut angeordnet. Es kann aber auch (mindestens) ein ringförmig aufgeformter, z. B. in 2K-Technik angespritzter Dichtabschnitt vorgesehen sein.

In allen dargestellten Ausführungen weist jeder Leitungsanschluss 6 eine Aufnahmeöffnung 32 zum Einstecken der jeweiligen Leitung sowie im Bereich der Aufnahmeöffnung 32 nicht dargestellte Dicht- und Haltemittel zur Arretierung und umfangsgemäßen Abdichtung der eingesteckten Leitung auf. Als Haltemittel kann jeweils ein Klemm- oder Schneidring und als Dichtmittel ein innerer Dichtring vorgesehen sein. Alternativ zu den dargestellten Ausführungen sind als Leitungsanschlüsse 6 auch Stutzen zum Aufstecken der Leitung möglich. Zudem können auch zusätzliche, z. B. adapterartige Anschlussteile, wie sogenannte Einpresspatronen, vorgesehen sein.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfasst auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die in dem/jedem unabhängigen Anspruch definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmale definiert sein. Dies bedeutet, dass grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des unabhängigen Anspruchs weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern sind die Ansprüche lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.


Anspruch[de]
Anschlussvorrichtung zum lösbaren Anschluss mindestens einer Medienleitung an ein Aggregat, wie beispielsweise einen Druckmitteltank, bestehend aus einem Anschlussteil (2) mit einem Verbindungsabschnitt (4) zum aggregateseitigen Anschluss und mindestens einem Leitungsanschluss (6) zum Anschluss einer Medienleitung, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (2) mit mindestens einem den Verbindungsabschnitt (4) bildenden, umfangsgemäß abgedichtet in eine aggregateseitige Stecköffnung einsteckbaren Steckzapfen (8), einer sich an den Steckzapfen (8) anschließenden, sich quer zur Längsachse (12) des Steckzapfens (8) erstreckenden, flanschartigen Grundplatte (10) und mit dem mindestens einen Leitungsanschluss (6) als einstückiges Formteil ausgebildet ist, wobei die Grundplatte (10) mindestens zwei exzentrisch zur Längsachse (12) des Steckzapfens (8) versetzte Schraubenlöcher (14) sowie eine zumindest einseitige Versteifungsverrippung (16) aufweist. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (2) als Verteiler mit mindestens zwei Leitungsanschlüssen (6) ausgebildet ist, die bezüglich ihrer Anschlussachsen (18) quer oder mit zum Steckzapfen (8) entgegengesetzter Richtung parallel oder schräg zur Längsachse (12) des Steckzapfens (8) ausgerichtet sind. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (10) zwei bis mindestens vier symmetrisch um die Längsachse (12) des Steckzapfens (8) verteilt angeordnete Schraubenlöcher (14) aufweist. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsverrippung (16) auf der dem Steckzapfen (8) gegenüberliegenden Oberseite der Grundplatte (10) nach Art eines Tragfachwerkes ausgebildet ist. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsverrippung (16) auf der den oder die Steckzapfen (8) aufweisenden Unterseite der Grundplatte (10) gitterartig aus Längsrippen (24) und Querrippen (26) besteht, wobei vorzugsweise die Längsrippen (24) jeweils entsprechend einer durch zwei benachbarte Schraubenlöcher (14) verlaufenden Loch-Achse und die Querrippen (26) jeweils quer, insbesondere rechtwinklig zu der Loch-Achse ausgerichtet sind. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der/jeder Steckzapfen (8) zur umfangsgemäßen Abdichtung innerhalb der Stecköffnung mindestens einen Dichtabschnitt – insbesondere mindestens einen in einer äußeren Ringnut angeordneten oder stoffschlüssig angeformten Dichtring (30) – aufweist. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der/jeder Leitungsanschluss (6) eine Aufnahmeöffnung (32) zum Einstecken der jeweiligen Leitung sowie im Bereich der Aufnahmeöffnung (32) Dicht- und Haltemittel zur Arretierung und umfangsgemäßen Abdichtung der eingesteckten Leitung aufweist.






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