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Dokumentenidentifikation EP1339552 29.03.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001339552
Titel SCHREIBGERAT
Anmelder C. Josef Lamy GmbH, 69123 Heidelberg, DE
Erfinder HERTWIG, Andre, D-68535 Edingen, DE;
NESTLEN, Wolfgang, D-69221 Dossenheim, DE
Vertreter Rechts- und Patentanwälte Reble & Klose, 68165 Mannheim
DE-Aktenzeichen 50112048
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 22.09.2001
EP-Aktenzeichen 019834936
WO-Anmeldetag 22.09.2001
PCT-Aktenzeichen PCT/EP01/10963
WO-Veröffentlichungsnummer 2002045974
WO-Veröffentlichungsdatum 13.06.2002
EP-Offenlegungsdatum 03.09.2003
EP date of grant 14.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.03.2007
IPC-Hauptklasse B43K 24/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Ein derartiges Schreibgerät ist aus der EP 0 402 588 A bekannt. Das vorbekannte Schreibgerät enthält ein Gehäuse, einen als Verlängerung des Gehäuses ausgebildeten Drücker und eine Steuereinheit mit einer ersten Schaltkurve, mittels welcher die Schreibmine in die erste Position zum Schreiben herausfahrbar und ferner in die zweite zurückgeschobene Position in das Gehäuse bewegbar ist. Die Steuereinheit enthält ferner eine mit dem Drücker zusammenwirkende zweite Schaltkurve. Um die Schreibmine in die zweite Position aus dem Gehäuse herauszuschieben, ist der Drücker nach hinten aus dem Gehäuse herauszuziehen, wobei diese "Ziehbewegung" zum Verschieben der Schreibmine nach vorn in die Schreibposition die Handhabung erschwert, zumal diese Bewegung der gewünschten Vorwärtsbewegung der Schreibmine aus dem Gehäuse nach vorn entgegengerichtet ist. In der Schreibposition ist die Schreibmine gegen ein Eindrücken in das Gehäuse gesichert, und zwar mittels des Bolzens, welcher in einen nach hinten gerichteten Teil der ersten Kurve eingreift. Zur Verkürzung des Schreibgeräts und zum Bewegen der Schreibmine in die zweite zurückgeschobene Position wird auf den Drücker, und zwar entgegen der genannten "Ziehbewegung", in Richtung auf das Gehäuse gedrückt. In der zusammengeschobenen kurzen Position erfolgt keine Festlegung des Drückers bezüglich des Gehäuses, so dass beispielsweise beim Herausnehmen des Schreibgeräts aus einer Halterung der Drücker unbeabsichtigt nach hinten gezogen wird und hierbei die Schreibmine nach vorn aus dem Gehäuse herausgeschoben wird. Die Handhabung des Schreibgeräts ist insoweit schwierig, als zum Einstellen der Schreibposition ein Benutzer das Gehäuse mit der einen Hand festhalten muss, um mit der zweiten Hand den Drücker nach hinten aus dem Gehäuse herausziehen zu können.

Ferner ist aus der EP 0 968 843 A ein variables Schreibgerät bekannt, dessen hinteres Gehäuseteil einschließlich eines Drückers mit dem vorderen Gehäuseteil über eine getriebliche Verbindung mit Zahnstangen und einem eingreifenden Zahnrad gekoppelt ist. Um das verkürzte Schreibgerät zu verlängern und die Schreibmine herauszuschieben, ist der Drücker mit dem hinteren Gehäuseteil aus dem vorderen Gehäuseteil herauszuziehen.

Des weiteren ist aus der US 2 627 843 A ist ein Schreibgerät bekannt, dessen Gehäuse aus zwei teleskopartig ineinander schiebbaren Teilen besteht. Im Vorderteil ist eine Schreibmine angeordnet, welche mittels einer Steuereinheit derart axial verschiebbar ist, daß in einer ersten Position die Minenspitze zum Schreiben aus dem Vorderteil herausragt und in einer zweiten Position die Minenspitze in das Vorderteil zurückgeschoben ist. Die Steuereinheit enthält eine axial verschiebbare sowie teilweise drehbar angeordnete erste Hülse, in welche die Schreibmine eingeklemmt ist und aus welcher die Schreibmine bei Bedarf nach Entfernen einer Gehäusespitze herausnehmbar ist. In eine kurze Spiralnut in der Außenfläche der drehbaren Steuerhülse greift ein Stift des Vorderteils ein, so daß die erste Hülse beim Drehen axial verschoben und somit die Schreibmine in die erste oder zweite Position verschoben wird. Das Gehäusehinterteil enthält innen eine weitere Hülse mit einem axialen Schlitz, in welchen ein am hinteren Ende des Vorderteils vorgesehener Vorsprung eingreift. Ferner enthält die weitere Hülse des Hinterteils einen axial nach innen gerichteten weiteren Vorsprung, der in eine lange zweite Spiralnut der Steuerhülse des Vorderteils eingreift. Beim Zusammenschieben des Vorderteils und des Hinterteils wird mittels des in die lange Spiralnut der ersten Hülse eingreifenden Vorsprunges der drehfest im Hinterteil angeordneten weiteren Hülse die erste Hülse entsprechend gedreht, wobei im Zusammenwirken mit der vorderen kurzen Spiralnut die erste Hülse axial nach hinten geschoben und somit die Minenspitze in das Gehäuse in die zweite Position zurückgezogen wird. In dieser zweiten Position sind die beiden Gehäuseteile teleskopartig ineinander geschoben und das Gehäuse weist insgesamt eine kurze Gesamtlänge auf. Um die Schreibmine bzw. die Schreibspitze in die erste Position bzw. die Schreibposition zu bringen, werden das Gehäusevorderteil und das Gehäusehinterteil axial auseinandergezogen, wobei die vorstehend erläuterten Funktionen in entgegengesetzten Richtungen ablaufen und die erste Hülse samt Schreibmine axial nach vorne verschoben und die Minenspitze aus dem Gehäuse in die erste Position oder Schreibposition geschoben wird. Nach dem vollständigen Auseinanderziehen der beiden Gehäuseteile weist das Schreibgerät seine maximale Länge auf. Die Handhabung des Schreibgerätes ist insoweit schwierig, als zum Einstellen der Schreibposition die beiden Gehäuseteile mit beiden Händen auseinander zu ziehen sind und zum Einstellen der zweiten Position mit einer gegenläufigen Bewegung die beiden Gehäuseteile ineinander zu schieben sind. Ferner ist eine gegenseitige Arretierung der beiden Gehäuseteile weder in der Schreibposition noch in der zweiten Position vorhanden. Durch unbeabsichtigte Relativbewegungen der beiden Gehäuseteile kann somit einerseits das ordnungsgemäße Schreiben beeinträchtigt werden oder zum anderen die Minenspitze aus der zweiten Position herausbewegt werden, wodurch die Gefahr des Beschmutzens von Kleidungsstücken oder dergleichen durch das Schreibmittel gegeben ist.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das Schreibgerät mit geringem konstruktiven Aufwand dahingehend weiterzubilden, daß die Handhabung verbessert wird. Mit einem einmaligen Handgriff soll die Schreibmine in Funktion bzw. in die Schreibstellung gebracht werden und das Schreibgerät selbst verlängert werden. Das Schreibgerät soll in gewohnter Art mit einer Hand zu betätigen sein und insbesondere auf die zum Schreiben geeignete Größe mit der gleichen Bewegungsart verlängerbar sein wie zum Verkürzen und Einfahren der Schreibmine in die Ruheposition. Ferner soll eine zuverlässige Vorgabe der beiden Positionen der Schreibmine gewährleistet sein und unerwünschte Betätigungen sollen mit hoher Funktionssicherheit vermieden werden.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

Das erfindungsgemäße Schreibgerät zeichnet sich durch eine funktionssichere Konstruktion und einfache Handhabung aus, wobei die Betätigung und Vorgabe der beiden Positionen ausschließlich durch Druckbewegung erfolgt. Das Schreibgerät enthält eine mittels eines Drückers betätigbare Steuereinheit, mittels welcher die Schreibmine wahlweise in die Schreibposition oder in die zurückgezogene Position bringbar ist, wobei synchron mit der jeweiligen Betätigung die Verlängerung des Schreibgerätes für die zum Schreiben geeignete Größe oder die Verkürzung des Schreibgerätes zum Verstauen oder Aufbewahren durchgeführt wird. Es ist somit ein kleines Schreibgerät geschaffen, welches zum Verstauen und Aufbewahren in kleinen Behältnissen, Taschen, insbesondere Hosentaschen, Notizblöcken, kleinen Taschenkalendern, kleinformatigen Terminplanern oder dergleichen geeignet ist. Die Steuereinheit enthält ein Kurventeil mit zwei bevorzugt hintereinander derart angeordneten Schaltkurven, daß mittels der ersten Schaltkurve die Schreibmine in die Schreibposition oder die zurückgezogene Position bringbar ist und die zweite Schaltkurve, den als Verlängerung ausgebildeten Drücker aus dem Gehäuse ausfährt oder in die kurze Position zurückfährt. Die erste Schaltkurve für die Schreibmine ist in bevorzugter Weise derart und insbesondere als eine Herzkurve ausgebildet, daß in den beiden möglichen Positionen eine funktionssichere Arretierung der Schreibmine gewährleistet ist. Die Schaltkurve für den Drücker ist vorzugsweise als eine Entriegelungs-Steuerkurve ausgebildet, wobei der Drücker, ausgehend von der verriegelten Position bei verkürztem Schreibgerät nach dem Entriegeln, insbesondere unter Einwirkung einer Federkraft in die verlängerte Position ausgefahren wird. In zweckmäßiger Weise ist das Kurventeil drehbar und axial verschiebbar im Gehäuse angeordnet und kann je nach Stellung das Herausfahren des Drückers verhindern oder diesen freigeben und entriegeln.

Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines besonderen Ausführungsbeispiels näher erläutert, ohne daß insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen:

Fig. 1
das Schreibgerät in einem axialen Schnitt in der Schreibposition,
Fig. 2
eine Ansicht des Schreibgerätes gemäß Fig. 1,
Fig. 3
das Schreibgerät in einem axialen Schnitt in der zusammengeschobenen zweiten Position,
Fig. 4
eine Ansicht des Schreibgerätes gemäß. Fig. 3,
Fig. 5-7
Schnitte und eine Ansicht des Kurventeils,
Fig. 8-10
Ansichten und einen Schnitt der Schalthülse.

Fig. 1 zeigt einen axialen Schnitt durch das Schreibgerät mit einem Gehäuse 2, wobei eine Schreibmine 4 die erste Position bzw. Schreibposition einnimmt, in welcher eine Spitze 6 der Schreibmine 4 aus dem vorderen Ende des Gehäuses 2 zum Schreiben herausgeschoben ist. Am hinteren Ende des Gehäuses 2 ist ein Drücker 8 vorgesehen, welcher in dieser Position am hinteren Ende aus dem Gehäuse 2 herausgefahren ist und eine Verlängerung des Gehäuses bildet. Somit wird ein ordentliches Halten des Schreibgerätes beim Schreiben ermöglicht. In vorteilhafter Weise ist die Minenspitze 6 in einem Teleskopelement 10 geführt, welches in der dargestellten Schreibposition teilweise aus dem vorderen Ende des Gehäuses 2 herausragt. Mittels einer Feder 12, welche als Druckfeder ausgebildet ist und als Teleskopfeder bezeichnet wird, wird das Teleskopelement 10 und somit die Schreibmine 4 in Richtung der Längsachse 14 nach hinten gedrückt. Alternativ kann das Teleskopelement entfallen, wobei die Feder in bekannter Weise unmittelbar auf die Schreibmine einwirkt. Das Gehäuse 2 enthält ein insbesondere als eine im wesentlichen zylindrische Hülse, bevorzugt aus Metall, ausgebildetes Oberteil 16 und am vorderen Ende desselben eine Gewindehülse 18, wobei eine feste und bei Bedarf lösbare Verbindung, insbesondere mittels ineinandergreifender Gewinde 20, 21 vorgesehen ist. Die Gewindehülse 18 ist außen von einer am vorderen Ende mit einer Öffnung versehenen Kappe 22 umgeben.

Im Inneren des Gehäuses 2 bzw. des Oberteils 16 ist eine Schalthülse 24 angeordnet. Die Schalthülse 24 ist ringförmig ausgebildet und im Gehäuse 2 festgelegt und insbesondere in axialer Richtung gesichert. Hierfür ist bevorzugt eine Rastverbindung vorgesehen, welche vorteilhaft einen radial nach innen gerichteten Vorsprung 26 des Oberteils 16 aufweist. Dieser Vorsprung 26 ist vorteilhaft ringförmig ausgebildet und greift in eine zugeordnete Ausnehmung 28 der Schalthülse 24, wobei diese Ausnehmung 28 zweckmäßig ebenfalls ringförmig ausgebildet ist. Alternativ kann diese Verbindung einen radial nach außen gerichteten Vorsprung der Schalthülse aufweisen, während das Gehäuse 2 bzw. das Oberteil 16 eine korrespondierende Ausnehmung aufweist. Ferner ist mit dem Gehäuse 2 ein Element 30 verbunden, welches über die Außenfläche des Oberteils 16 vorsteht und vorteilhaft als Rollschutz des Schreibgerätes dient. Die Schalthülse 24 enthält eine zum hinteren Ende gerichtete Verlängerung 32 mit Rastmitteln 34 zur Verbindung mit korrespondierenden Rastmitteln des erwähnten Elements 30, wobei die Rastmittel durch eine Öffnung des Gehäuse-Oberteils 16 nach innen durchgreifen. Mittels des Elements 30 ist somit auch eine Drehsicherung der Schalthülse 24 erreicht.

Die im Gehäuse 2 axial und gegen Drehung gesicherte Schalthülse 24 ist ebenso wie ein Kurventeil 36 Bestandteil der bereits erwähnten Steuereinheit. Das Kurventeil 36 ist als eine Hülse ausgebildet und enthält einen vorderen Hohlraum 38 und einen hinteren Hohlraum 40, welche mittels einer Zwischenwand 42 getrennt sind. Im vorderen Hohlraum 38 ist - abgesehen von der Minenspitze 6 - die Schreibmine 4 angeordnet, während im hinteren Hohlraum 38 zumindest teilweise eine auf den Drücker 8 einwirkende Druckfeder 44 vorgesehen ist. Die Schreibmine 4 ist über ihr hinteres Ende bzw. einen dort angeordneten Abschlußstopfen an der Vorderseite der Zwischenwand 42 abgestützt. Das Kurventeil 36 weist auf seiner Außenfläche eine erste Schaltkurve 46 auf, welche insbesondere als eine Herzkurve ausgebildet ist. Die Schalthülse 24 wirkt über ein Kopplungselement 48 mit der Schaltkurve 46 zusammen. Bevorzugt greift als Kopplungselement 48 in die Schalt- oder Herzkurve 46 ein und ist ein mit der Schalthülse 24 verbundener und radial nach innen gerichteter Stift 48. Das Kurventeil 36 ist im Gehäuse 2 axial bewegbar und ferner drehbar angeordnet. Durch axiale Betätigung des Drückers 8, und zwar immer in der gleichen Druckrichtung gemäß Pfeil 50, wird mittels der Steuereinheit im Zusammenwirken der im Gehäuse 2 fixierten Schalthülse 24 und des bewegbaren Kurventeils 36 die Schreibmine 4 wahlweise in die erste Schreibposition oder in die zweite, zurückgezogene Ruheposition bewegt.

Alternativ kann im Rahmen der Erfindung, das Herausfahren des Drückers ohne Federkraft durch manuelles Herausziehen des Drückers aus dem hinteren Ende des Gehäuses erfolgen, wobei aber zuvor zum Herausschieben der Spitze der Schreibmine aus dem vorderen Ende des Gehäuses durch Druckbetätigung des Drückers erfolgte. Auch kann eine getriebliche Verbindung vorgesehen sein, welche nach dem Betätigen des Drückers zum einen die Minenspitze aus dem vorderen Ende und zum anderen den Drücker aus dem hinteren Ende des Gehäuses herausfährt. In bevorzugter Weise sind ferner Arretierungselemente vorgesehen, mittels welchen der Drücker in der herausgefahrenen Position bezüglich des Gehäuses gesichert ist.

Das Kurventeil 36 besitzt bevorzugt axial hinter der ersten Schaltkurve 46 eine zweite Schaltkurve 52, über welche die Steuerung und Positionierung des Drückers 8 erfolgt. Der Drücker 8 enthält eine Führungshülse 54 und eine diese zumindest am hinteren Ende umgebende Druckknopfkappe 56, wobei die Führungshülse 54 und die Druckknopfkappe 56 insbesondere mittels Rastelementen fest und dauerhaft miteinander verbunden sind. Alternativ kann im Rahmen der Erfindung der Drücker 8 auch einteilig ausgebildet sein. Wie ersichtlich, ist innerhalb des Drückers 8 die Druckfeder 44 angeordnet, um den Drücker 8 in die dargestellte ausgefahrene Position zu fahren und dort zu halten. Der Drücker bzw. die Führungshülse 54 enthält ein radial nach innen gerichtetes Element 58, welchem ein weiteres, und zwar radial nach außen gerichtetes Anschlagelement 60 derart zugeordnet ist, daß der Drücker in der ausgefahrenen Position am hinteren Ende des Schreibgerätes fixiert ist. Das Anschlagelement 60 ist in besonders zweckmäßiger Weise als federnde Zunge am hinteren Ende des Kurventeils 36 ausgebildet. Alternativ können im Rahmen der Erfindung das Gehäuse 2 und der Drücker 8 miteinander korrespondierende Anschlagelemente aufweisen, um die axiale, nach hinten gerichtete Bewegung des Drückers 8 zu begrenzen.

Ferner greift das vorzugsweise als ein radial nach innen gerichteter Vorsprung ausgebildete Element 58 in die zweite Schaltkurve 52 des Kurventeils 36 ein. Die zweite Schaltkurve 52 ist als eine T-Kurve ausgebildet und enthält an ihrem vorderen Ende wenigstens ein in Umfangsrichtung verlaufendes Nutteil 62. Wird der Drücker 8 in Richtung des Pfeiles 50 nach vorn in das Gehäuse 2 geschoben, so gelangt das Element 58 in das Nutteil 62, wodurch in Folge einer Drehung des Kurventeils 36 eine Arretierung des Drückers 8 in der eingeschobenen Position vorgegeben ist. Die oben erwähnte Verlängerung 32 der im Gehäuse 2 gegen Drehung gesicherten Schalthülse 24 korrespondiert mit einer in der Innenfläche des Drückers 8 angeordneten Axialnut derart, daß eine Drehsicherung des Drückers 8 gewährleistet ist.

Fig. 2 zeigt eine Ansicht des Schreibgeräts in der Schreibposition, wobei zur Verlängerung der Drücker 8 aus dem Gehäuse 2 herausgefahren ist. Ferner ist die Spitze 6 und teilweise auch das Teleskopelement 10 aus dem vorderen Ende des Gehäuses 2 bzw. der dort angeordneten Kappe 22 des Gehäuses 2 herausgefahren. In dieser Schreibposition ist die Schreibmine mittels der vorstehend erläuterten Steuereinheit und insbesondere der als Herzkurve ausgebildeten ersten Schaltkurve und der zugeordneten Schalthülse gegen ein axiales Zurückschieben in das Gehäuse 2 fixiert.

Fig. 3 zeigt in einem axialen Schnitt das Schreibgerät in der zweiten Position, wobei nunmehr der Drücker 8 nach den Ausführen einer Druckbewegung in Richtung des Pfeiles 50 größtenteils in das Gehäuse 2 eingeschoben ist. Durch die mit einer Hand durchführbare Druckbewegung auf den Drücker 8 wird im Zusammenwirken der Schalthülse 24, des Kupplungselements bzw. Stiftes 48 und der ersten Schaltkurve 46 das Kurventeil 36 um die Längsachse 14 derart gedreht, dass das radial nach innen gerichtete Element 58 des Drückers 8 bzw. der Führungshülse 54 in das oben erläuterte und in Umfangsrichtung verlaufende Nutteil der zweiten Schaltkurve 52 eingreift. Somit ist der Drücker 8, auf welchem die innenliegende Druckfeder 44 entgegen der Richtung des Pfeiles 50 einwirkt, gegen ein unerwünschtes Herausfahren gesichert. Da der Drücker 8 ferner bzgl. des Gehäuses 2 gegen Drehung gesichert ist, verbleibt der Drücker 8 funktionssicher in der dargestellten zweiten Position ebenso wie die in das Gehäuse 2 zurückgefahrene Spitze 6 der Schreibmine 4.

Das Schreibgerät ist in Fig. 4 in der zusammengeschobenen, kurzen zweiten Position in einer seitlichen Ansicht dargestellt. Um das Schreibgerät wieder in die anhand von Fig. 1 und 2 erläuterte Schreibposition überzuführen, nimmt ein Benutzer das Gehäuse 2 derart in seine Hand, dass insbesondere mittels des Daumens auf den Drücker 8 eine Druckbewegung in Richtung des Pfeiles 50 ausgeführt werden kann. Infolge dieser Druckbewegung wird der Drücker 8 noch etwas tiefer in das hintere Ende des Gehäuses 2 eingeschoben, wobei mittels der Steuereinheit und insbesondere im Zusammenwirken der Schalthülse mit der ersten Schaltkurve das Kurventeil derart gedreht wird, dass die zweite Schaltkurve den Drücker 8 zu einer axialen Bewegung entgegen der Richtung des Pfeiles 50 freigibt und der Drücker 8 mittels der innenliegenden Druckfeder aus dem Gehäuse 2 herausgefahren wird bis er die in Fig. 1 und 2 dargestellte Position zum sicheren Führen des Schreibgerätes beim Schreiben einnimmt.

Fig. 5 bis 7 zeigt das Kurventeil 36 geschnitten bzw. in einer seitlichen Ansicht, wobei in Fig. 5 der Einfachheit halber die erste Schaltkurve 46 nicht dargestellt ist. Gemäß Fig. 6 ist die erste Schaltkurve als eine Herzkurve ausgebildet und enthält ein Kurventeil 66 zur Fixierung der Schreibmine in der herausgefahrenen Schreibposition. Die zweite Schaltkurve 52 ist bevorzugt als T-Kurve ausgebildet und weist am vorderen Ende das wenigstens eine in Umfangsrichtung laufende Nutteil 62 auf, um den Drücker in der zweiten in das Gehäuse eingeschobenen Position zu halten.

Fig. 8 bis 10 zeigen die Schalthülse 24, wobei gemäß Fig. 9 das Rastmittel 34 an der Verlängerung 32 gut zu erkennen ist. Des weiteren enthält die Schalthülse 24 eine im wesentlichen radiale Öffnung oder Bohrung 68 zur Aufnahme des Kopplungselements oder Stiftes 48, welcher in die erste Schaltkurve des Kurventeils eingreift.

Bezugszeichen

2
Gehäuse
4
Schreibmine
6
Spitze von 4
8
Drücker
10
Teleskopelement
12
Feder / Teleskopfeder
14
Längsachse
16
Oberteil
18
Gewindehülse
20,21
Gewinde
22
Kappe
24
Schalthülse
26
radialer Vorsprung von 16
28
Ausnehmung in 24
30
Element / Rollschutz
32
Verlängerung von 24
34
Rastmittel
36
Kurventeil
38
vorderer Hohlraum in 36
40
hinterer Hohlraum in 36
42
Zwischenwand
44
Druckfeder
46
erste Schaltkurve
48
Kopplungselement / Stift von 24
50
Pfeil
52
zweite Schaltkurve
54
Führungshülse
56
Druckknopfkappe
58
Element von 54
60
Anschlagelement / Zunge
62
Nutteil von 52
66
Kurventeil
68
Öffnung / Bohrung


Anspruch[de]
Schreibgerät, enthaltend ein Gehäuse (2), eine in diesem bewegbar angeordnete Schreibmine (4), einen als Verlängerung des Gehäuses (2) ausgebildeten Drücker (8) und eine eine erste Schaltkurve (46) aufweisende Steuereinheit, mittels welcher die Schreibmine (4) in eine erste Position verschiebbar ist, in welcher die Minenspitze (6) zum Schreiben aus dem Gehäuse (2) herausgeschoben ist; und ferner die Schreibmine (4) in eine zweite in das Gehäuse (2) zurückgeschobene Position bewegbar ist, wobei das Schreibgerät in der ersten Position eine zum Schreiben geeignete Gesamtlänge aufweist und in der zweiten Position verkürzt ist und wobei die Steuereinheit eine mit dem Drücker (8) zusammenwirkende zweite Schaltkurve (52) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (8) zum Bewegen der Schreibmine. (4) sowohl in die erste als auch in die zweite Position in der gleichen Druckrichtung (50) betätigbar ist, dass die zweite Schaltkurve (52) zur Festlegung des Drückers (8) in der zweiten zusammen geschobenen kurzen Position ausgebildet ist und dass die zweite Schaltkurve (52) derart ausgebildet ist, dass ausgehend von der zusammen geschobenen Position bei Betätigung des Drükkers (8) in der Druckrichtung (50) eine Entriegelung des Drückers (8) erfolgt und dieser in die erste Position aus dem hinteren Ende des Gehäuses (2) herausfahrbar ist.
Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (8) aus dem hinteren Ende des Gehäuses (2) mittels einer Feder (44) herausfahrbar angeordnet ist, welche insbesondere als Druckfeder ausgebildet ist und / oder zumindest teilweise im Inneren des Drückers (8) angeordnet ist. Schreibgerät nach Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit eine mit dem Gehäuse (2) verbundenen Schalthülse (24) und ein axial bewegbares und ferner um eine Längsachse (14) drehbares Kurventeil (36) enthält. Schreibgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalthülse (24) im Gehäuse (2) axial und gegen Drehung um eine Längsachse (14) gesichert ist. Schreibgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalthülse (24) ein mit einer ersten Schaltkurve (46) des Kurventeils (36) in Eingriff stehendes Kopplungselement (48) aufweist, welches insbesondere als ein radial nach innen gerichteter Stift ausgebildet ist. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurventeil (36) einen vorderen Hohlraum (38) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Schreibmine (4) und ferner einen hinteren Hohlraum (40) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Feder (44) aufweist und / oder dass das Kurventeil (36) eine Zwischenwand (42) enthält, an welcher einerseits die Schreibmine (4) und andererseits die Feder (44) abgestützt ist. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurventeil (36) die erste Schaltkurve (46) und ferner die zweite Schaltkurve (52) aufweist. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schaltkurve (46) zur Vorgabe und Arretierung der ersten und zweiten Position ausgebildet ist und insbesondere als Herzkurve ausgebildet ist. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schaltkurve (52) als eine T-Kurve ausgebildet ist und / oder ein im wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufendes Kurventeil (62) enthält.
Anspruch[en]
Writing implement comprising a housing (2), a writing cartridge (4) movably arranged in said housing, a depressor (8) configured as an extension of the housing (2), and a control unit having a first switching cam (46) for displacing the writing cartridge (4) between a first position in which the cartridge tip (6) is extended out of the housing (2) for writing, and a second position in which the writing cartridge (4) is retracted within the housing (2), wherein the writing implement in the first position has an overall length suitable for writing and in the second position is shortened and wherein the control unit has a second switching cam (52) which interacts with the depressor (8), characterised in that the depressor (8) can be actuated in the same pressing direction (50) to displace the writing cartridge both into the first position and into the second position, in that the second switching cam (52) is configured to fix the depressor (8) in the second, telescoped and shortened position, and in that the second switching cam (52) is configured in such a way that, starting from the telescoped position, the depressor (8) is unlocked when the depressor (8) is actuated in the pressing direction (50) and can be extended out of the trailing end of the housing (2) into the first position. Writing implement according to claim 1, characterised in that the depressor (8) is arranged so that it can be extended out of the trailing end of the housing (2) using a spring (44) which is configured, in particular, as a compression spring and/or is arranged at least partially inside the depressor (8). Writing implement according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the control unit comprises a switching sleeve (24) connected with the housing (2) and an axially displaceable cam element (36) that also is rotatable about a longitudinal axis (14). Writing implement according to claim 3, characterised in that the switching sleeve (24) inside the housing (2) is secured in an axial direction and against rotation about a longitudinal axis (14). Writing implement according to either claim 3 or claim 4, characterised in that the switching sleeve (24) has a coupling element (48) that engages a first switching cam (46) of the cam element (36) and is configured, in particular, as a radially inwardly pointing pin. Writing implement according to any one of claims 3 to 5, characterised in that the cam element (36) has a front cavity (38) for at least partly receiving the writing cartridge (4) and also a rear cavity (40) for at least partly receiving the spring (44) and/or in that the cam element (36) comprises a partition (42) against which the writing cartridge (4) is supported on the one side and the spring (44) on the other side. Writing implement according to any one of claims 3 to 6, characterised in that the cam element (36) comprises both the first switching cam (46) and the second switching cam (52). Writing implement according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the first switching cam (46) defines and locks the first position and the second position and, in particular, is a heart-shaped cam. Writing implement according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the second switching cam (52) is a T-cam and/or comprises a cam element (62) extending in a substantially circumferential direction.
Anspruch[fr]
Instrument d'écriture, comprenant un boîtier (2), une mine (4) placée mobile dans celui-ci, un poussoir (8) réalisé sous forme de prolongement du boîtier (2) et une unité de commande comprenant une première came de commande (46), unité au moyen de laquelle la mine (4) peut être placée dans une première position dans laquelle la pointe (6) de la mine est poussée hors du boîtier (2) pour écrire, et la mine (4) est de plus mobile dans une deuxième position rentrée dans le boîtier (2), l'instrument d'écriture présentant dans la première position une longueur totale adaptée pour écrire et étant raccourci dans la deuxième position, et l'unité de commande présentant une deuxième came de commande (52) coopérant avec le poussoir (8),

caractérisé en ce que le poussoir (8) peut être actionné dans la même direction de poussée (50) pour déplacer la mine (4) à la fois dans la première et dans la deuxième position, en ce que la deuxième came de commande (52) est conformée pour immobiliser le poussoir (8) dans la deuxième position courte rentrée, et en ce que la deuxième came de commande (52) est conformée de telle sorte que, partant de la position rentrée, en cas d'actionnement du poussoir (8) dans la position de poussée (50), il se produit un déverrouillage du poussoir (8) et celui-ci peut être sorti de l'extrémité arrière du boîtier (2) pour rejoindre la première position.
Instrument d'écriture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le poussoir (8) est placé extractible depuis l'extrémité arrière du boîtier (2) au moyen d'un ressort (44), qui est conformé en particulier en ressort de compression et/ou est placé au moins partiellement dans le poussoir (8). Instrument d'écriture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'unité de commande contient une douille de commande (24) reliée au boîtier (2) et un organe (36) de came mobile axialement et pouvant de plus tourner autour d'un axe longitudinal (14). Instrument d'écriture selon la revendication 3, caractérisé en ce que la douille de commande (24) est tenue axialement dans le boîtier (2) et contre une rotation autour d'un axe longitudinal (14). Instrument d'écriture selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que la douille de commande (24) comprend un élément de couplage (48) en prise avec une première came de commande (46) de l'organe (36) de came, élément qui est conformé en particulier en ergot orienté radialement vers l'intérieur. Instrument d'écriture selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que l'organe (36) de came présente une cavité antérieure (38) pour recevoir au moins partiellement la mine (4) et, de plus, une cavité postérieure (40) pour recevoir au moins partiellement le ressort (44), et/ou en ce que l'organe (36) de came contient une cloison (42) contre laquelle s'appuient d'un côté la mine (4) et de l'autre côté le ressort (44). Instrument d'écriture selon l'une quelconque des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que l'organe (36) de came comprend la première came de commande (46) et, de plus, la deuxième came de commande (52). Instrument d'écriture selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la première came de commande (46) est conformée pour définir et immobiliser la première et la deuxième positions et est conformée en particulier en came en forme de coeur. Instrument d'écriture selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la deuxième came de commande (52) est conformée en came en T et/ou contient une pièce (62) de came s'étendant pour l'essentiel dans la direction circonférentielle.






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