Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen:

1 eine Explosionszeichnung der höhenverstellbaren Säule gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung,

2 eine Explosionszeichnung, in der eine im Gegenstand der Erfindung enthaltene Schraube und ein Halter derselben gezeigt wird,

3 eine Schnittansicht der in 2 dargestellten Einzelteile in montiertem Zustand,

4 eine im Gegenstand der Erfindung und in 1 gezeigte Rinne in Ansicht, und

5 die Rinne nach 4 in perspektivischer Darstellung.

In 1, die eine Explosionszeichnung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zeigt, bezieht sich die Bezugsziffer 1 auf ein oberes oder äußeres Rohr. Das äußere Rohr 1 hat eine Halterung 2 für die Montage des Gegenstands der Erfindung an ein Möbelstück, vorzugsweise an einen Tisch. Die Bezugsziffer 3 bezieht sich auf ein unteres oder inneres Rohr, das mit dem äußeren Rohr eine Teleskopvorrichtung bildet. Infolgedessen ist das innere Rohr 3 mittels Führungen, die nachstehend näher erläutert werden sollen, in das äußere Rohr 1 einschiebbar und wird im Verhältnis dazu geführt. Des Weiteren gibt es, wie ebenfalls unten beschrieben werden soll, eine Führung, die eine gegenseitige Rotation der beiden Rohre verhindert.

Gemäß der Erfindung kann auch eine umgekehrte Anordnung möglich sein, so dass das innere Rohr 3 sich ganz oben befindet und mit einem Gegenstück zur Halterung 2 versehen ist, während das äußere Rohr 1 sich ganz unten befindet.

Um eine Fixierung der Position der beiden im Verhältnis zu einander beweglichen Teile zu erreichen, besitzt der Gegenstand der Erfindung eine Verstellvorrichtung mit einer drehbaren Schraube 5, die mit einem Eingriffsteil 6 mit Zähnen oder Segmenten von Gewinden zusammenwirkt. Dabei ist das Eingriffsteil 6 mit dem inneren Rohr 3 verbunden, während die Schraube 5 mit dem äußeren Rohr 1 verbunden ist. Bei der Rotation der Schraube 5 wird eine relative Längsverschiebung der Schraube an dem Eingriffsteil 6 entlang erzielt, wobei diese Bewegung auf die beiden Rohrteile 1 und 3 übertragen wird.

Die Schraube 5 und das Eingriffsteil 6 haben eine Gewindesteigung, die so ausgebildet ist, dass der Eingriff selbstarretierend ist, wenn die Schraube nicht angetrieben wird, wodurch das obere Rohr 1 und das untere Rohr 3 im Verhältnis zueinander in Höhenrichtung arretiert sind, wenn die Schraube nicht gedreht wird.

Wie aus 1, 4 und 5 hervorgeht, ist das Eingriffsteil 6 auf dem Boden einer langgestreckten Rinne 7 angeordnet, die in einer langgestreckten Öffnung 8 in der Wand des inneren Rohres 3 angeordnet ist. Dadurch wird erreicht, dass sich die Rinne 7 bis ins Innere des Innenrohres 3 hineinstreckt, so dass sich das Eingriffsteil 6 im Inneren desselben befindet.

Der Abstand zwischen dem Eingriffsteil 6 und der Mantelfläche des inneren Rohres 3 ist so groß, dass sich die Schraube 5, wenn sie sich im Gewindeeingriff mit dem Eingriffsteil 6 befindet, hauptsächlich innerhalb der Mantelfläche des inneren Rohres 3 befindet.

Die Rinne 7 hat, wie aus 4 hervorgeht, eine halbkreisförmige innere Wand oder eine Bodenwand 9, die Gewinde oder Zähne des Eingriffsteils 6 trägt. Die Rinne 7 hat außerdem längs angeordnete Wandungen 10, die vorwiegend parallel zu einander sind, und die mit ihren Längskanten an die Bodenwand 9 anschließen. Die äußeren Längskanten 11 der Wandungen 10 befinden sich im Bereich der Längskanten 12 der Öffnung 8.

An den äußeren Längskanten 11 der Wandungen 10 sind Leisten 13 angeordnet, die dafür vorgesehen sind, an der Außenseite des inneren Rohres 13 an den Längskanten 12 der Öffnung 8 anzuliegen. Dadurch wird die Rinne 7 in radialer Richtung gestützt, so dass sie nicht weiter als gewünscht ins Innere des Rohres 3 gedrückt werden kann, wenn die Schraube und das Eingriffsteil 6 großen Belastungen ausgesetzt werden.

Von den Leisten 13 erstrecken sich sowohl am oberen Ende als auch am unteren Ende der Rinne seitlich herausragende Führungen 14, welche, wenn die Rinne 7 in der Öffnung 8 montiert ist, an der Außenseite des inneren Rohres 3 liegen, damit dieses Rohr Führungsflächen für die Führung gegen die Innenseite des äußeren Rohres 1 erhält. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass das Eingriffsteil 6, die Rinne 7, die Leisten 13 und die Führungen 14 aus einem einzigen Stück hergestellt sind, aus einem Kunststoff mit niedriger Reibung teils gegen die Innenseite des äußeren Rohres 1 und teils gegen die Gewinde der Schraube 5.

Wie oben erwähnt, hat die Rinne 7 ein oberes Paar Führungen und ein unteres Paar Führungen. Annähernd diametral gegenüber diesen Führungen sind an der Außenseite des Innenrohres 3 zusätzliche Führungen 42 angeordnet, die gegen das innere Rohr 3 über Nasen fixiert sind, die in entsprechende Öffnungen im inneren Rohr 3 eingreifen. Die Führungen 42 sind Bestandteil einer Reihe von Führungen mit verschiedenen Abmessungen und sind im Verhältnis zu den gemessenen Toleranzen der Rinne 7, des inneren Rohres 3 und des äußeren Rohres 1 ausgewählt. Auf diese Weise kann eine gute Führung zwischen den beiden Rohren sichergestellt werden, obwohl diese aus einem Rohrmaterial von verhältnismäßig preiswerter Qualität mit verhältnismäßig breiten Toleranzen hergestellt sein können.

Wie oben erwähnt ist die Rinne 7 mit dem Eingriffsteil 6 mit dem innerem Rohrteil 3 verbunden, während die Schraube 5 über einen Halter 15 mit dem Rohrteil 1 verbunden ist. Des Weiteren gibt es eine Antriebsvorrichtung für die Rotation der Schraube. Der 1 ist zu entnehmen, dass der Halter 15 mit einem inneren Teil 16 versehen ist, der dafür vorgesehen ist, in der Rinne 7 aufgenommen zu werden und sich damit im Inneren sowohl des Innenrohres 3 als auch des äußeren Rohres 1 zu befinden. Der Halter hat außerdem einen äußeren Teil 17, welcher dafür vorgesehen ist, sich auf der Außenseite des äußeren Rohres 1 zu befinden, an einer Öffnung 18 in diesem, wobei die Öffnung für eine Kurbel 19 vorgesehen ist, die zur Aufgabe hat, die Schraube 5 anzutreiben. Das innere Teil 16 und äußere Teil 17 des Halters 15 sind dafür vorgesehen, mit Befestigungsorganen 20 verbunden zu werden, die sich durch die Wand des äußeren Rohres an der Öffnung 18 erstrecken. Durch die Verbindung des äußeren Teils 17 mit dem inneren Teil 16, bei der sich die Wand des äußeren Rohres dazwischen befindet, erhält der Halter 15 eine gegenüber dem äußeren Rohr sicher fixierte Position.

Der Halter 15 hat (in der beschriebenen Ausführungsform) außer der Schraube 5 ein Getriebe und eine Antriebsvorrichtung in Form der oben genannten Kurbel 19. Dabei ist die Antriebsvorrichtung für die Rotation der Schraube 5 vorgesehen.

Aus 2 und 3 geht hervor, dass der Halter 15 zwei einander gegenüberstehende Seitenflächen 21 hat, die vorwiegend zu einander parallel sind und die vorgesehen sind, zwischen den zueinander annähernd parallelen Wandungen 10 der Rinne 7 aufgenommen zu werden. Zwischen den Wandungen 21 ist auf der Innenseite des Halters 15 eine Aussparung 22 angeordnet, in der die Schraube 5 aufgenommen ist. An den entgegengesetzten Enden der beiden Seitenflächen 21 hat der Halter nach innen, d.h. zum Inneren des Innenrohres 3 hin gerichtete Ohren 23 mit den Lagerflächen 24 und 25 für die Lagerung der Achsvorrichtung 26, auf der die Schraube 5 angeordnet ist.

Aus 2 und 3 geht außerdem hervor, dass im Halter 15 ein Winkelgetriebe mit einem ersten Zahnrad 27 mit der Schraube 5 drehfest verbunden ist, und einem zweiten Zahnrad 28, das in einer Aussparung 29 im Halter 15 aufgenommen ist. Das zweite Zahnrad 28 hat eine Eingriffsöffnung, in die die Kurbel 19 für den Antrieb der Schraube 5 eingeführt werden kann. Wie aus 3 hervorgeht, stehen die beiden Zahnräder in Eingriff miteinander und ihre Umdrehungsachsen sind vorwiegend rechtwinklig zu einander angeordnet. Gegenüber dem anderen Zahnrad 28 hat das Gehäuse 15 eine Öffnung 30, die in montierter Position der Öffnung 18 im äußeren Rohr 1 gegenübersteht. Dadurch kann die Kurbel 19 durch den äußeren Teil 17 des Halters, durch die Öffnung 18, durch die Öffnung 30 im Halter bis zum Eingriff mit der Eingriffsöffnung im zweiten Zahnrad 28 im Halter gelangen.

Wie oben angedeutet, hat der Halter 15 eine äußere Fläche 31 (in radialer Richtung), die, um zur Innenseite des äußeren Rohres 1 komplementär zu sein, eine Wölbung hat. Der 3 ist des Weiteren zu entnehmen, dass der Halter 15 eine Bohrung 32 hat, die mit Gewinden versehen ist, für die Aufnahme der in 1 gezeigten Schraube 20 bei Montage des Halters 15 an der Wand des äußeren Rohres 1.

Aus 2 und 3 geht insgesamt hervor, dass auf der Achsvorrichtung 26 ein Axiallager 33 angeordnet ist, das in der entsprechenden Aussparung 34 im Halter aufgenommen ist. Dabei wird das Axiallager in axialer Richtung durch die axialen Begrenzungsflächen der Aussparung fixiert. Gegenüber der Achsvorrichtung 26 ist das Axiallager zwischen einem verdickten Abschnitt 35 der Achsvorrichtung und einer axialen Fläche 36 einer Schraube 37 eingespannt. Der Kopf 38 der Schraube 37 ist des Weiteren wie eine Lagerungsfläche ausgebildet für das Zusammenwirken mit der Lagerungsfläche 25 im Halter.

Aus 2 und 3 geht hervor, dass die Lagerungsfläche 24 im Halter auf einer Öffnung mit annähernd ovalem oder 1anggestrecktem Querschnitt angeordnet ist. Diese Ausformung ist notwendig, um die Montage der Achsvorrichtung 26 und der Schraube im Halter zu ermöglichen. Infolgedessen wird die Achsvorrichtung und die Schraube 37 montiert, indem zuerst das zweite Zahnrad 28 in seine Aussparung 29 eingesetzt wird, wonach die Achsvorrichtung in die ovale Öffnung 39 eingeschoben wird und danach das entgegengesetzte Ende der Achsvorrichtung in Richtung zum Halter hin abgesenkt wird, so dass das Axiallager 33 in seine Aussparung 34 gelangt. Zuletzt wird die Schraube 37 über die Öffnung mit der Lagerungsfläche 25 montiert.

Aus 2 geht hervor, dass die beiden Ohren 23, die der Lagerung der Achsvorrichtung 26 dienen, einen Durchmesser haben, der wesentlich kleiner ist als der Abstand zwischen den beiden Seitenflächen 21 des Halters 15. In der Tat haben die Ohren 23 Durchmesser, die auch den äußeren Durchmesser der Schraube 5 unterschreiten, so dass diese sich zum Eingriff mit dem Eingriffsteil 6 mit den Gewinden hinunterstrecken kann. Zu diesem Zweck müssen die Ohren 23 auch einen Durchmesser haben, der den inneren Durchmesser des Eingriffsteils 6 unterschreitet, das die Schraube 5 cirka 180° oder etwas darunter in der Umkreisrichtung umschließt.

Um die Belastung zwischen der Rinne 7 und dem inneren Rohr 3 in Längsrichtung zu verteilen, haben die Längskanten der Öffnung 8 eine Anzahl Aussparungen 40, in denen Nasen 41 an der Außenseite der längsgehenden Wandungen 10 der Rinne aufgenommen sind.

Im Obenstehenden wurde vorausgesetzt, dass eine Antriebsvorrichtung, die für die Rotation der Schraube angeordnet ist, das oben beschriebene Winkelgetriebe mit den beiden Zahnrädern 27 und 28, sowie die Kurbel aufweist. Gemäss der Erfindung ist es jedoch auch möglich, eine Antriebsvorrichtung zu verwenden, die gänzlich im Inneren von einem der beiden Rohre 1 und 3 angeordnet ist. Eine derartige Antriebsvorrichtung besitzt eine Antriebsstange, die in Antriebseingriff mit der Schraube 5 steht und ihr gegenüber längsverschiebbar ist. Diese Antriebsstange ist über ein Reduktionsgetriebe an einen Antriebsmotor gekoppelt. Dies ist die Alternative, wenn der Antriebsmotor im Innerem des Innenrohres 3, vorzugsweise in dessen Endbereich, untergebracht ist.

In der oben skizzierten, modifizierten Ausführungsform ist es unnötig, eine in Längsrichtung rutschbare Kupplung zwischen der Antriebsstange und der Schraube 5 einzusetzen, wenn der Antriebsmotor stattdessen am oberen Ende des äußeren Rohres 1 platziert ist.