PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10317273B4 12.04.2007
Titel Federkern einer Polsterfederung
Anmelder Voss, Andreas, 32339 Espelkamp, DE
Erfinder Voss, Niels, 32339 Espelkamp, DE
Vertreter Frohoff, D., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 33602 Bielefeld
DE-Anmeldedatum 14.04.2003
DE-Aktenzeichen 10317273
Offenlegungstag 25.11.2004
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 12.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.04.2007
IPC-Hauptklasse B68G 11/06(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 7/28(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A47C 7/30(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A47C 23/053(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Federkern einer Polsterfederung eines Sitz- oder Liegemöbels mit in benachbarten Reihen angeordneten Federn aus in mehrfachen Umgängen gewundenem Federstahldraht mit an den Enden vorgesehenen Verbindungsmitteln wie Ösen oder Spiralen und mit einer Verbindung benachbarter Federn durch Verbinden deren Enden, wie durch ein gegenseitiges Verösen oder Verdrillen und/oder durch ein gegenseitiges Verflechten von benachbarten Umgängen, wobei die Federn doppelt konisch als Taillenfedern ausgebildet sind.

Es sind Polsterfederungen bekannt, die aus zylindrischen Schraubenfedern aufgebaut sind, wobei benachbarte Federn durch ein gegenseitiges Verschrauben ineinander und anschließendes Verösen der Endbereiche miteinander verbunden sind. Nachteilig an einer solchen Polsterfederung mit Zylinderfedern ist insbesondere deren unwirtschaftliche Herstellung, da die Federn von Hand ineinander gedreht werden müssen, was sehr zeit- und arbeitsaufwändig ist. Weiterhin wird hier von einem Mitarbeiter ein gesteigertes Maß an Geschicklichkeit verlangt, wodurch das Endergebnis auch von dessen Tagesform abhängig ist.

Die weiteren bekannten Flächenfedern der US 1 915 907 A1 weisen jeweils in ihrer letzten oberen und unteren Windung vier um 90° versetzt angeordnete, also insgesamt acht Schnallenverschlüsse auf, die aus dem Federstahldraht selber geformt sind und die in die Schnallenverschlüsse benachbarter Federn so eingesetzt werden, dass diese im Wesentlichen spielfrei miteinander verbunden sind, was zum einen recht mühsam ist und einen erheblichen Zeit- und Arbeitsaufwand bei der Herstellung einer Untermatratze bedeutet und zum anderen eine ergonomisch nachteilige, quasi starre Verbindung der einzelnen Federn in der Auflagerebene erzeugt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Federkern einer Polsterfederung zur Verfügung zu stellen, der ohne Qualitätsverlust einfach und kostengünstig herstellbar ist und dessen einzelnen miteinander verbundenen Federn ergonomisch vorteilhaft möglichst frei zueinander beweglich sind.

Die Lösung dieser Aufgabe wird in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruches angegebene technische Lehre vermittelt, durch die sich erhebliche Vorteile bei der Fertigung und auch bei dem fertigen Endprodukt ergeben.

Ganz besonders vorteilhaft an dem neuen Federkern ist, dass die Federn nicht mehr ineinander geschraubt werden müssen, sondern dass die benachbarten Federn nur noch verhakt und veröst werden müssen, was zum einen erheblich schneller durchführbar ist und zum anderen wesentlich weniger Fingerfertigkeit und Aufmerksamkeit erfordert, als dies bei der Fertigung von Federkernen gemäß dem Stand der Technik der Fall ist.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil besteht darin, dass auch weniger Federn für eine Fläche benötigt werden, wobei sich die Anzahl der erforderlichen Federn um mehr als die Hälfte reduziert. Dies führt bei einem fertigen Federkern und einer entsprechend stärker ausgebildeten Feder zu einer Materialersparnis von etwa 20 %, so dass nicht nur die Produktion wesentlich einfacher und schneller erfolgen kann, sondern auch der Materialeinsatz deutlich geringer ist, was sich weiterhin sehr deutlich auf die gesteigerte Wirtschaftlichkeit des der Erfindung zugrunde liegenden Federkerns auswirkt. Ein weiterer Vorteil der verwendeten Taillenfedern ist darin zu sehen, dass eine solche Feder bei einer maximalen Belastung einen größeren Federweg aufweist als eine Zylinderfeder, da sie nicht "auf Block" gehen kann, sondern sich fast bis zu einer flachen Scheibe verformen lässt. Hierauf lässt sich die gewünschte Federrat hervorragend abstimmen.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil besteht darin, dass benachbarte Federn jeweils nur in ihren oberen Bereichen miteinander veröst oder verhakt werden können, so dass die Anzahl der Kontaktpunkte benachbarter Federn drastisch reduziert ist, was zu einem deutlich geräuschärmeren Federkern führt.

Ganz besonders vorteilhaft ist es hierbei, dass der Federstahldraht kurz vor der Verbindungsstelle an seinem oberen bzw. unteren Ende mit einem Knick versehen ist und dort leicht nach unten bzw. nach oben in Richtung auf das gegenüberliegende Ende des Federstahldrahtes abgeknickt ausgebildet ist, wodurch die mit Ösen versehenen Enden benachbarter Federn in einer zueinander gerichteten Ebene angeordnet sind und auch gegeneinander verdreht sein können, so dass diese ohne gegenseitiges klemmen oder verrasten optimal scharnieren können.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Vorteilhaft ist des Weiteren, dass zwei benachbarte Federn nur an zwei Punkten miteinander verbunden sind und zwar entweder an deren auslaufenden Enden der Federstahldrähte an den ovalen, runden oder gebogenen Ösen, gedrillten Enden oder Spiralen oder aber dadurch, dass sie in der Höhe benachbarter Umgänge ineinander verhakt sind, ohne dass sie jedoch vollständig ineinander verschraubt werden müssten. Die engen Taillenbereiche können demnach frei und unbeschränkt ein- und ausfedern.

Ein weiterer Vorteil der in dem erfinderischen Federkern verbauten Feder besteht darin, dass die Federn vollständig in einem Temperofen vergütet werden können, so dass sie über ihre gesamte Länge einen homogenen Gefügeaufbau ohne krasse Übergänge in ihrer Festigkeit besitzen und auch bei eine hohen Dauer- oder Impulsbelastung nicht brechen. Eine nachfolgende Behandlung in einem Wachsbad verringert die Festkörperreibung zwischen den beteiligten Federn und ebenso die Neigung zu einer unerwünschten Geräuscherzeugung.

Eine einzelne freie unverbaute Feder weist von jedem ihrer Enden an bis zu ihrer Mitte einen kontinuierlich abnehmenden Radius auf, so dass sie in einem maximal zusammengedrückten Zustand nur die Höhe zweier sich schneidender Federstahldrähte aufweist, ohne dass sie, wie bei Zylinderfedern üblich, "auf Block" gehen kann, was den effektiven Federweg deutlich vergrößert. Für einen flachen Federkern erscheint eine Feder mit drei vollständigen Umgängen als vorteilhaft, höhere Federkerne können jedoch auch Federn mit mehreren Umgängen besitzen.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

1 eine Seitenansicht einer einzelnen Feder,

2 eine Seitenansicht zweier verflochtener Federn,

3 eine Seitenansicht zweier veröster Federn und

4 eine Draufsicht auf miteinander veröste und verflochtene Federn.

Der Federkern einer Polsterfederung eines Sitz- oder Liegemöbels besteht aus Federn 1 aus in drei Umgängen 5; 6 gewundenen Federstahldrahtes 2, wobei die Enden jeweils als zu ovalen Ösen umgebogenen Verbindungsmitteln 3 ausgebildet sind und jede Feder 1 doppelt konisch als Taillenfeder ausgeführt ist.

Kurz vor den Verbindungsstellen 3 ist der Federstahldraht 2 mit einem Knick 4 versehen, an dem der Federstahldraht 2 leicht in Richtung auf das gegenüberliegende Ende der Feder 1 abgeknickt ausgebildet ist, so dass sich zwei als Ösen geformte Verbindungsmittel 3 benachbarter Federn 1 in einer gemeinsamen Ebene gegenüberliegen. Die Ösen selber können zueinander verdreht, insbesondere rechtwinklig ausgerichtet sein, um ein ungehindertes Scharnieren zu gewährleisten.

Benachbarte, nicht miteinander veröste Federn 1 sind so miteinander verhakt, dass benachbarte Umgänge 5; 6 ineinander greifen, wozu eine Feder 1 bei der Fertigung nicht um ihre Hochachse gedreht werden muss.

Die Feder 1 des Federkerns ist so gestaltet, dass sie drei vollständige Umgänge 5; 6 aufweist, die jedoch bei einer vollständigen Kompression der Feder 3 nicht "auf Block" übereinander liegen, sondern deren Federstahldrähte 2 sich maximal in einigen Bereichen schneiden.


Anspruch[de]
Federkern einer Polsterfederung eines Sitz- oder Liegemöbels mit in benachbarten Reihen aus in mehrfachen Umgängen gewundenem Federstahldraht gefertigten Federn mit an den Enden vorgesehenen Verbindungsmitteln wie Ösen oder Spiralen und mit einer Verbindung benachbarter Federn durch Verbinden derer Enden, wie durch ein gegenseitiges Verösen oder Verdrillen und/oder durch ein gegenseitiges Verflechten von benachbarten Umgängen, wobei die Federn (1) doppelt konisch als Taillenfedern ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Federstahldraht (2) kurz vor der Verbindungsstelle (3) an seinem oberen bzw. unteren Ende mit einem Knick (4) versehen ist und dort leicht nach unten bzw. nach oben in Richtung auf das gegenüberliegende Ende der Feder (1) abgeknickt ausgebildet ist. Federkern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei benachbarte Federn (1) an zwei Punkten miteinander verbunden sind. Federkern nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (1) an ihren Enden an der Verbindungsstelle (3) miteinander veröst oder verdrillt sind. Federkern nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Umgänge (5, 6) benachbarter Federn (1) miteinander verhakt oder verdrillt sind. Federkern nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Feder (1) vollständig in einem Temperofen vergütet und in einem Wachsbad nachbehandelt ist. Federkern nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine freie unverbaute Feder (1) von jedem Ende an bis zu ihrer Mitte einen kontinuierlich abnehmenden Radius aufweist und in einem maximal zusammen gedrückten Zustand die Höhe zweier Federstahldrähte aufweist. Federkern nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (1) insgesamt drei vollständige Umgänge (5, 6) besitzt.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com