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Dokumentenidentifikation DE202006016489U1 12.04.2007
Titel Kastenförmiger Dekorationsgegenstand
Anmelder Bretschneider, Jens, 08328 Stützengrün, DE
Vertreter Helge, R., Dipl.-Ing. Faching. f. Schutzrechtswesen, Pat.-Anw., 08223 Falkenstein
DE-Aktenzeichen 202006016489
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.04.2007
Registration date 08.03.2007
Application date from patent application 27.10.2006
IPC-Hauptklasse F21S 4/00(2006.01)A, F, I, 20061027, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F21V 33/00(2006.01)A, L, I, 20061027, B, H, DE   A47G 35/00(2006.01)A, L, I, 20061027, B, H, DE   
IPC additional class F21W 121/00  (2006.01)  A,  L,  N,  20061027,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen kastenförmigen Dekorationsgegenstand bestehend aus einer Grundplatte, an deren Eckbereichen säulenförmig ausgebildete Aufnahmen für den Einsatz von Motivplatten, vorzugsweise als Laubsägearbeiten in Sperrholz ausgeführt, vorgesehen sind, einer oberen Abdeckung und einer innenliegenden Beleuchtung.

Derartige kastenförmige Raumschmuckgegenstände werden insbesondere zur Weihnachtszeit als Untersatz für Schwibbogen genutzt um die Höhendifferenz zwischen Fensterbrett und Fensterscheibe auszugleichen, damit der Schwibbogen in seiner vollen Höhe in seinem Lichterglanz im Fenster zu sehen ist.

Hierfür sind konstruktive Ausführungen in Form einer einfachen Bank bekannt, wobei diese jedoch keinerlei Dekorationseffekte verbreiten.

Die DE 203 15 816 U1 gibt einen unbeleuchteten Sockel oder Ständer für Dekorationsartikel wider, welcher als einer Leiste und wenigstens zwei Seitenteilen zusammengefügt ist, wobei die Verbindung zwischen diesen Bauteilen durch Formschluß erzeugt wird.

Aus der DE 20 2005 007 061 U1 ist eine Verkleidung für wenigstens einen Dekorationsgegenstand auf einer Standfläche bekannt, wobei eine Verzierung und/oder Dekorationsmittel aufweisende vordere Platte mit wenigstens einer Seitenplatte verbunden ist und an der vorderen Platte und/oder an der Seitenplatte mindestens ein Leuchtmittel angeordnet ist Ferner ist diese konstruktive Ausführung dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Platte und die Seitenplatte lösbar miteinander verbunden sind, wobei die vordere Platte einen Schlitz zur Aufnahme eines Bereiches der Seitenplatte und die Seitenplatte einen Schlitz zur Aufnahme eines Bereiches der vorderen Platte aufweist, so daß eine lösbare Steckverbindung realisierbar ist.

Hinsichtlich der Beleuchtung weist hier die vordere Platte mehrere Leuchtmittel auf, die so an dieser vorderen Platte befestigt sind, daß Lichtstrahlen sowohl auf die Verkleidung und damit auf die dargestellte Szene als auch den darüber angeordneten Schwibbogen fallen.

In der DE 201 21 004 U1 wird ein kastenförmiger Raumschmuck aus Sperrholz beschrieben, bei dem auf einer Grundplatte an den vier Ecken senkrecht zur Grundplatte stehende und fest mit der Grundplatte verbundene Zierleisten und zwischen oder hinter den Zierleisten als Seitenwände mit Motiven versehene Sperrholzplatinen angeordnet sind, auf den Zierleisten und Seitenwänden eine Sperrholzplatine als Deckel und an dieser Sperrholzplatine auf der Unterseite Leuchtelemente befestigt sind. Als Leuchtelemente kommen hier Lichtschnüre oder Flexlicht zum Einsatz.

Bei den bisher bekannten Ausführungen dieser beleuchteten kastenförmigen Dekorationsgegenstände ist es jedoch von Nachteil, daß die Leuchtmittel herstellerseitig mehr oder weniger fest im Inneren des Dekorationsgegenstandes installiert sind. Im Falle einer Reparatur an der Beleuchtungsanlage und insbesondere wenn in die Verdrahtung eingegriffen werden muß, kann diese nur von einem entsprechenden Fachmann ausgeführt werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Dekorationsgegenstand der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß sowohl das Beleuchtungssystem als auch der Dekorationsgegenstand vom Benutzer in einfacher Weise selbst montiert werden kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß auf der Bodenplatte mindestens zwei, vorzugsweise rund ausgebildete Erhebungen angeordnet sind auf denen ein Beleuchtungsträger aufsteckbar ist, wobei der Beleuchtungsträger eine vorgegebene Anzahl von Aufnahmeelementen zum Aufclipsen der Beleuchtungskörper einer Lichterkette enthält.

Desweiteren kann die abnehmbare Abdeckung, die in den Eckbereichen Durchbrüche aufweist, die die über die Höhe der Motivplatten stehenden Bereiche der säulenförmigen Aufnahmen aufnehmen. Diese säulenförmigen Aufnahmen weisen je zwei in einem Winkel zu einander eingearbeitete Nuten auf, welche sowohl in der Bodenplatte als auch in der Abdeckung für die Aufnahme der Motivplatten weitergeführt eingearbeitet sind.

Als einer der wesentlichen Vorteile dieser erfindungsgemäßen Lösung ist die Verwendung einer fabrikmäßig montierten, eigenständig funktionsfähigen Lichterkette als Beleuchtungskörper zu nennen.

Dabei werden in einfacher Weise die einzelnen Leuchtelemente der Lichterkette in die Aufnahmeelemente des parallel zur Bodenplatte angeordneten Beleuchtungsträgers eingeschoben. Dabei ist der Beleuchtungsträger, welcher die vorgegebene Anzahl von Aufnahmeelementen zum Aufclippsen der Beleuchtungskörper einer Lichterkette enthält, ebenfalls leicht montierbar; er wird auf die zwei, vorzugsweise rund ausgebildeten Abschnitte aufgesteckt.

Die Lichterkette kann, wenn der Dekorationsgegenstand für seinen eigentlichen Zweck nicht verwendet wird, auch eigenständig für andere Illuminationszwecke verwendet werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind aus den übrigen Unteransprüchen und aus dem nachfolgend anhand der Zeichnungen prinzipmäßig beschriebenen Ausführungsbeispiel ersichtlich.

Es zeigen

1 – eine teilweise Darstellung des Dekorationsgegenstandes mit abgenommener Abdeckung und vorderer Motivplatte,

2 – eine Prinzipdarstellung des Dekorationsgegenstandes mit im angehobener Abdeckung und abgenommener seitlicher Motivplatte.

In 1 wird eine teilweise Darstellung des Dekorationsgegenstandes 1 gezeigt. Dabei sind sowohl die obere Abdeckung 10 als auch die vorderer Motivplatte 12 ist abgenommenen, um den prinzipiellen Aufbau des Beleuchtungssystems zu zeigen.

In die Grundplatte 2 sind in den Eckbereichen säulenförmige Aufnahmen 13 eingelassen. In den Umfang dieser säulenförmigen Aufnahmen 13 sind in einem Winkel von etwa 90° Nuten 14 eingearbeitet, in welche bei der Montage des Dekorationsgegenstandes 1 die längs bzw. quer verlaufenden Motivplatten 12 eingeschoben werden. Diese Nuten 14 sind in gleicher Weise, ausgehend von den säulenförmigen Aufnahmen 13, in der Bodenplatte 2 fortgeführt, so daß die eingeschobenen Motivplatten 12 sowohl in den säulenförmigen Aufnahmen 13 als auch in der Bodenplatte 2 gehalten sind. Die Breite und Tiefe der Nuten 14 werden in ihren Abmessungen entsprechend der Materialdicke bzw. der Höhen und Längen der Motivplatten ausgeführt, so daß ein sicherer Halt gegeben ist.

Weiterhin sind in der Bodenplatte 2 wenigstens zwei Sacklöcher eingebracht, in die jeweils ein eine Erhebung 3 bildendes Stück Rundstab eingesetzt ist. Auf diese Erhebungen 3 wird der Beleuchtungsträger 4 aufgesetzt, auf dem eine Anzahl Aufnahmeelemente 5 befestigt sind. In diese Aufnahmeelemente 5 werden die Beleuchtungskörper 8 eingeschoben. Hierfür ist eine entsprechende Aussparung in jedes Aufnahmeelement 5 in Form einer durchgängigen Bohrung 6 und von dieser ausgehend ein nach oben offener Kanal 7 eingearbeitet. Der Durchmesser der Bohrungen 6 entspricht dabei dem Durchmesser der Fassungen 16 der Beleuchtungskörper 8. Die lichte Weite des Kanals 7 ist etwa so groß gehalten, daß das verwendete Kabel 15 für die elektrische Verbindung der Beleuchtungskörper 8 bequem durch diesen Kanal 7 geführt werden kann.

In diesem Ausführungsbeispiel sind die Leuchtelemente 9 jeweils um 180° versetzt in die Aufnahmeelemente 5 eingesetzt, so daß die Fassungen 16 der Beleuchtungskörper 8 bzw. die Leuchtelemente 9 einmal nach hinten und einmal nach vorn gerichtet sind.

Die 2 zeigt in einer Prinzipdarstellung den Dekorationsgegenstand 1 im Querschnitt. Die obere Abdeckung 10 ist hier von den säulenförmigen Aufnahmen 13 abgehoben.

In den Eckbereichen sind den säulenförmigen Aufnahmen 13 angepaßte Durchbrüche 11 eingearbeitet.

Auch in die Abdeckung 10 sind, ausgehend von den Durchbrüche 11, Nuten 14 in der Weise und Abmessung eingearbeitet, so daß die in der Bodenplatte 2 und in der Abdeckung 10 eingearbeiteten Nuten 14 zueinander passend sind und so die Motivplatten 12 rundum einfassen und so einen sicheren Halt geben.

1
Dekorationsgegenstand
2
Bodenplatte
3
Erhebung
4
Beleuchtungsträger
5
Aufnahmeelement
6
Bohrung
7
Kanal
8
Beleuchtungskörper
9
Leuchtelement
10
Abdeckung
11
Durchbrüche
12
Motivplatte
13
säulenförmige Aufnahme
14
Nut
15
Kabel
16
Fassung


Anspruch[de]
Kastenförmiger Dekorationsgegenstand mit einer Grundplatte, an deren Eckbereichen säulenförmige Aufnahmen für den Einsatz von Motivplatten vorgesehen sind, einer oberen Abdeckung und einer innenliegenden Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Bodenplatte (2) mindestens zwei, vorzugsweise rund ausgebildete Erhebungen (3) angeordnet sind auf denen ein Beleuchtungsträger (4) aufsteckbar ist, wobei der Beleuchtungsträger (4) eine vorgegebene Anzahl von Aufnahmeelementen (5) zum Aufclippsen der Beleuchtungskörper(8) einer Lichterkette enthält. Kastenförmiger Dekorationsgegenstand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Leuchtelemente (9) der Lichterkette in den Aufnahmeelementen (5) des Beleuchtungsträgers (4) parallel zur Bodenplatte (2) angeordnet sind. Kastenförmiger Dekorationsgegenstand nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichterkette eine fabrikmäßig montierte, eigenständig funktionsfähige konfektionierte Lichterkette ist. Kastenförmiger Dekorationsgegenstand nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die abnehmbare Abdeckung (10) in den Eckbereichen Durchbrüche (11) aufweist, die die über die Höhe der Motivplatten (12) stehenden Bereiche der säulenförmigen Aufnahmen (13) aufnehmen. Kastenförmiger Dekorationsgegenstand nach Anspruch 1 und 2 sowie Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die säulenförmigen Aufnahmen (13) je zwei in einem Winkel zu einander eingearbeitete Nuten (14) aufweisen, wobei die Nuten (14) sowohl in der Bodenplatte (2) als auch in der Abdeckung (10) für die Aufnahme der Motivplatten (12) weitergeführt eingearbeitet und so die Motivplatten (12) von unten und oben gehalten sind.






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