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Dokumentenidentifikation DE202006016490U1 12.04.2007
Titel Dekorationseinrichtung
Anmelder Bretschneider, Jens, 08328 Stützengrün, DE
Vertreter Helge, R., Dipl.-Ing. Faching. f. Schutzrechtswesen, Pat.-Anw., 08223 Falkenstein
DE-Aktenzeichen 202006016490
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.04.2007
Registration date 08.03.2007
Application date from patent application 27.10.2006
IPC-Hauptklasse F21S 4/00(2006.01)A, F, I, 20061027, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F21V 33/00(2006.01)A, L, I, 20061027, B, H, DE   A47G 35/00(2006.01)A, L, I, 20061027, B, H, DE   
IPC additional class F21W 121/00  (2006.01)  A,  L,  N,  20061027,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Dekorationseinrichtung in Form eines Schwibbogens, der mit Motiven versehen ist und zu bestimmten Fest- und/oder Feiertagen oder auch Jahreszeiten für die Dekoration von Innenräumen zur Anwendung kommt, sowohl mit einem motivtragenden Bogenteil mit vorgesetzten motivgleichen und/oder motivergänzenden Zusatzplatten als auch mit zwei motivtragenden Bogenteilen und/oder motivergänzenden annähernd gleichgroßen Bogenteilen versehen ist.

Bekannt sind Schwibbögen, die aus Holz bestehen und vorzugsweise als Laubsägearbeit oder mittels Laser ausgeschnitten sind. Die Motive beinhalten bildliche Darstellungen aus dem Erzgebirge, wie Engel und Bergmann, Schnitzer und Klöpplerin, Darstellung von Landschaften mit Bäumen, Häusern, Kirchen, Darstellung von Szenen der biblischen Geschichte, wie Christi Geburt.

Aber auch Motive zum Osterfest mit Osterhasen, Ostereiern, Küken sind bekannt.

In einer Vielzahl sind auch die Arten und Anbringungen der bei diesen Dekorationseinrichtungen verwendeten Beleuchtungseinrichtungen in Form von Kerzen, Glühlampen in unterschiedlichen Ausbildungsformen und Leuchtstärken, wobei insbesondere die verwendeten Glühlampen sowohl verdeckt hinter den Motivbildern als auch als äußere Einfassung angeordnet sein können.

In der DE 201 15 329 U1 ist ein Schwibbogen beschrieben, bei welchem mittig auf der Sockelleiste ein motivtragender Hauptbogen angeordnet ist, in dem im unteren Bereich Aussparungen vorgesehen sind, in welche die in der Sockelleiste installierten Beleuchtungskörper hineinragen. Diese Beleuchtungskörper werden durch Vorsatzplatten verdeckt, so daß hier nur ein indirektes Beleuchten des Motivs zu verzeichnen ist. Die für die Installation erforderlichen Kabel verlaufen für den Betrachter verborgen innerhalb der Sockelleiste zu den Beleuchtungskörpern. Auf der Außenkontur des Hauptbogens sind auf dem Umfang gleichmäßig verteilt ebenfalls Beleuchtungskörper fest installiert.

Hierbei ist es von Nachteil, daß das Beleuchtungssystem vom Hersteller des Schwibbogens fest installiert ist, so daß eventuell notwendig werdende Reparaturen an der elektrischen Installation, wie beispielsweise das Auswechseln mehrerer Fassungen, nur von einem Fachmann ausgeführt werden können.

Bei Schwibbögen mit zwei annähernd gleich großen Bogenplatten wird die Beabstandung der beiden Bogenplatten dadurch erreicht, daß zwei parallele Nuten mit einer Breite, die der Materialdicke der Bogenplatten entspricht, in die Sockelleiste eingefräst sind, in die bei der Montage des Schwibbogens jeweils eine Bogenplatte eingeschoben wird.

Im oberen Bereich der so parallel angeordneten Bogenplatten wird eine Abstandsleiste, beispielsweise durch Einkleben zwischen den Bogenplatten fest eingebaut, so daß eine Demontage nur schwierig bzw. nicht ohne Eingriff in die Bogenplatten möglich ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Dekorationseinrichtung in Form eines Schwibbogens, der aus mindestens zwei zueinander beabstandeten und mit Motiven versehenen Bogenplatten besteht, in der Art zu schaffen, daß die Dekorationseinrichtung nach ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung schnell und einfach demontierbar ist und ebenso ein schneller Zugriff auf die Beleuchtungskörper im Reparaturfall möglich ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die beiden zueinander beabstandeten Bogenplatten und/oder eine Bogenplatte und mindestens eine Zusatzplatte je eine sich gegenüberliegende Öffnung aufweisen, in welche jeweils ein Ende eines Abstandhalters einschiebbar ist, wobei dieser Abstandshalter nach der Montage um annähernd 90° schwenkbar ist und daß die Beleuchtungskörper als eine fabrikmäßig montierte, eigenständig funktionsfähige Lichterkette in einer die Bogenplatten beabstandenten Leiste und/oder in der Sockelleiste vorgesehenen Durchbrüchen bzw. Öffnungen installierbar sind.

Als einer der wesentlichen Vorteile dieser erfindungsgemäßen Lösung ist die montagefreundliche konstruktive Ausbildung der Dekorationseinrichtung zu nennen, die durch die Verwendung der Abstandshaltelemente erreicht wird.

Nach dem Einführen jeweils eines Endes des Abstandhalters in die sich gegenüberliegenden Öffnung, welche in die Bogenplatten eingebracht sind, wird dieser Abstandshalter um annähernd 90° geschwenkt, wodurch die in ihrer Größe der Materialdicke der Bogenplatten angepaßten Hinterschneidungen der Abstandshalter eine feste formschlüssige Verbindung und sichere Beabstandung in dem ansonsten relativ labilen oberen Bereich der Bogenplatten bilden.

Als ein weiterer Vorteil ist zu nennen, daß die Verwendung einer fabrikmäßig montierten, eigenständig funktionsfähigen Lichterkette als Beleuchtungskörper, welche in einer die Bogenplatten beabstandeten Leiste und/oder in der Sockelleiste vorgesehenen Durchbrüchen bzw. Öffnungen installierbar ist, es ermöglicht, daß bei der Demontage diese Lichterkette ohne Aufwand aus den vorgesehenen Durchbrüchen der Abstandleiste bzw. den Öffnungen in der Sockelleiste herausnehmbar ist oder bei einem Defekt der Beleuchtungseinrichtung sehr schnell eine Auswechslung des defekten Beleuchtungskörpers oder der defekten Fassung ermöglicht wird.

Desweiteren kann diese Lichterkette, wenn die Dekorationseinrichtung nicht verwendet wird, auch eigenständig für andere Illuminationszwecke verwendet werden.

Als vorteilhaft ist weiterhin die konstruktive Ausfertigung der Sockelleiste zu nennen. Zum einen sind die Fassungen der Beleuchtungskörper in der Sockelleiste verborgen und zum anderen sind auch die Stromzuführungskabel verdeckt; jedoch durch das mögliche Herausziehen der Abdeckungsleiste schnell zugänglich.

Das Einbringen von Durchbrüchen und die zum Rand der Abstandsleiste hin schmalere Ausführung der Durchbrüche ermöglicht es in vorteilhafter Weise, daß die Beleuchtungskörper einerseits einen festen Halt bei der Montage erfahren und andererseits die Kabelführung garantiert quetschungsfrei von einem Beleuchtungskörper zum anderen erfolgen kann und bei der Demontage diese Lichterkette ohne Hilfsmittel aus der Dekorationseinrichtung schnell ausgebaut werden kann.

Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind aus den übrigen Unteransprüchen und aus dem nachfolgend anhand der Zeichnungen prinzipmäßig beschriebenen Ausführungsbeispiel ersichtlich.

Es zeigen

1 – eine teilweise perspektivische Darstellung der Dekorationseinrichtung;

2 – eine Schnittdarstellung der Sockelleiste;

3 – eine Darstellung des Abstandselements;

4 – eine Darstellung der Abstandsleiste.

Die 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung einen Teil der Dekorationseinrichtung 1, welche als Schwibbogen ausgeführt ist.

Auf einer Sockelleiste 2 ist im Vordergrund eine Bogenplatte 3 befestigt. Auf dieser Bogenplatte 3 ist ein Motiv durch Ausnehmungen in der Platte dargestellt – in diesem Beispiel eine Waldszene mit einem Reh und einer Futterkrippe.

Für die Gestaltung der Motive gibt es eine Vielzahl von Darstellungen und Szenen in unterschiedlichsten Ausführungen.

In einen bestimmten Abstand zu dieser vordergründigen Bogenplatte 3 ist mindestens eine weitere Bogenplatte 3 auf der Sockelleiste 2 angeordnet, wobei das hier eingebrachte Motiv das Motiv auf der vordergründigen Bogenplatte ergänzen aber auch das gleiche Motiv darstellen kann. Beide Bogenplatten 3 sind jeweils in einer in die Sockelleiste 2 eingearbeitete Aufnahmenut 15 eingelassen.

Zwischen den Bogenplatten 3 ist im oberen Bereich eine Abstandsleiste 11 angeordnet. Diese Abstandsleiste 11 weist an ihren den Bogenplatten 3 zugewandten Schmalseiten noppenartige Vorsprünge 16 auf, die bei der Montage der Dekorationseinrichtung in die in den Bogenplatten 3 vorgesehenen Aussparungen 17 einrasten.

In die Abstandsleiste 11 sind desweiteren annähernd kreisrunde Durchbrüche 13 eingebracht, die sich mit einer wesentlich schmaleren Fortsetzung bis zum Rand der Abstandsleiste 11 erstrecken.

Die Sockelleiste 2 weist im Bereich des rechten und/oder Bogenendes eine größere durchgehende Bohrung 18 auf, durch welche bei der Montage die auf der Abstandsleiste 11 zu montierenden Beleuchtungskörper 14 der Lichterkette hindurch geführt werden. Die Fassungen 9 der Beleuchtungskörper 14sind nicht kreisrund ausgebildet sondern weisen einen Umfangsabschnitt auf, welcher als eine Parallelführung ausgebildet ist.

Die schmaler gehaltene Fortsetzung der Durchbrüche 13 entspricht dem Maß dieser Parallelführung, so daß der Beleuchtungskörper 14 mit der Parallelführung durch die Fortsetzung bis in den Durchbruch geführt wird und so annähernd in der Mitte der Abstandsleiste 11 positioniert ist.

In die Öffnung 12 in der Sockelleiste 2 wird ebenfalls der vorgesehene Beleuchtungskörper 14 eingeführt.

Die 2 zeigt in einer Schnittdarstellung die Sockelleiste 11 mit den beidseitig eingebrachten Aufnahmenuten 15, in welche die Bogenplatten 3 eingeschobenen sind.

Die Bogenplatten 3 werden mittels der Abstandsleiste 11 in Abstand zueinander gehalten, wobei die noppenartigen Vorsprünge 16 der Abstandsleiste 11 in die vorgesehenen Öffnungen 17 der Bogenplatten 3 einrasten.

Nach der Montage der Beleuchtungskörper 14 der Lichterkette in die Abstandsleiste 11 – hier beispielsweise sieben Beleuchtungskörper 14 auf die Bogenform gleichmäßig verteilt – sowie von unten durch die Öffnungen 12 in die Sockelleiste 2 – hier beispielsweise drei Beleuchtungskörper 14 auf die Länge der Sockelleiste 2 gleichmäßig verteilt – werden zwei Abstandselemente 5 in die vorgesehenen Öffnungen 4 der Bogenplatten 3 eingeschoben und um annähernd 90° verdreht, so daß nunmehr die Bogenplatten 3 fest miteinander verbunden sind. In die seitlichen Aufnahmenuten 7 der Nut 6 wird die Abdeckleiste 10, welche annähernd die Länge der Sockelleiste 2 aufweist, eingeschoben. Damit wird die Zuleitung 8 komplett verdeckt.

Die 3 zeigt eine Darstellung des Abstandselements 5.

Der angegebene Abstand a muß dabei der Materialdicke der Bogenplatte 3 im Bereich der Öffnungen 4 entsprechen.

Die 4 zeigt eine Darstellung der Abstandsleiste 11 mit den Durchbrüchen 13 und ihren schmalen Fortsetzungen zum Rand der Abstandsleiste 11 sowie den noppenartigen Vorsprüngen 16.

1
Dekorationseinrichtung
2
Sockelleiste
3
Bogenplatte
4
Öffnung
5
Abstandshalteelement
6
Nut
7
Aufnahmenut
8
Zuleitung
9
Fassung
10
Abdeckungsleiste
11
Abstandsleiste
12
Öffnungen
13
Durchbrüche
14
Beleuchtungskörper
15
Aufnahmenut für Bogenplatte
16
noppenartiger Vorsprung
17
Aussparung für die Aufnahme der Pos. 16
18
Bohrung


Anspruch[de]
Dekorationseinrichtung in Form eines Schwibbogens, bei dem die Sockelleiste sowohl eine motivtragende Bogenplatte mit vorgesetzten motivgleichen und/oder motivergänzenden Zusatzplatten als auch zwei zueinander beabstandete motivtragende Bogenplatten und/oder motivergänzende Bogenplatten trägt und bei der die Beleuchtungskörper zu einen außen auf den Bogenplatten, zum anderen auch mehr oder weniger durch die Bogenplatten und Zusatzplatten verdeckt, aber auch auf oder in der Sockelleiste angeordnet sind, wodurch das von Bogenplatten und Zusatzplatten gebildete Motiv mehr oder weniger direkt und/oder indirekt an- und/oder ausgeleuchtet wird, dadurch gekennzeichnet, daß beide beabstandeten Bogenplatten (3) und/oder eine Bogenplatte (3) und/oder mindestens eine Zusatzplatte je eine sich gegenüberliegende Öffnung (4) aufweisen, in welche jeweils ein Ende eines Abstandshalteelements (5) einschiebbar ist, wobei dieses Abstandshalteelement (5) nach der Montage um annähernd 90° schwenkbar ist. Dekorationseinrichtung in Form eines Schwibbogens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungskörper (14) als eine fabrikmäßig montierte eigenständige Lichterkette in einer die Bogenplatten (3) beabstandenden Abstandsleiste (11) und/oder in der Sockelleiste (2) vorgesehenen Durchbrüchen (13) bzw. Öffnungen (12) installierbar sind. Dekorationseinrichtung in Form eines Schwibbogens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die Sockelleiste (2) eine Nut (6) eingearbeitet ist, in welcher mindestens die Zuleitung (8) und Fassung (9) eines Beleuchtungskörpers unterbringbar ist, wobei in die Längsseiten der Nut (6) jeweils eine Aufnahmenut (7) eingearbeitet ist, in welche zum Verschließen der Nut (6) eine Abdeckungsleiste (10) einschiebbar ist. Dekorationseinrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei beabstandeten Bogenplatten (3) mindestens teilweise eine der Bogenkontur und dem Abstand der beiden Bogenplatten (3) annähernd entsprechende Abstandsleiste (11) angeordnet ist. Dekorationseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandsleiste (11) an ihren Schmalseiten jeweils mindestens einen noppenartigen Vorsprung (16) aufweist, wobei dieser noppenartigen Vorsprung (16) in seiner Länge in etwa der Materialdicke der Bogenplatte (3) entspricht. Dekorationseinrichtung nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandsleiste (11) mindestens einen Durchbruch (13) für die Aufnahme des Leuchtkörpers aufweist, wobei der Durchbruch (13) zum Rand der Abstandsleiste (11) hin schmaler als der Durchbruch (13) selbst ausgebildet ist. Dekorationseinrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der Sockelleiste (1) mindestens eine in den Bogenbereich gerichtete Öffnung (12) vorgesehen ist, deren Umfang wenigstens dem Umfang des Leuchtkörpers (14) entspricht.






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