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Dokumentenidentifikation DE06290769T1 19.04.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001728962
Titel Vorrichtung zur Befestigung eines Rollladenvorhangs und Rollladen mit einer derartigen Vorrichtung
Anmelder Zurfluh Feller, Autechaux Roide, FR
Erfinder Billet, Benoit, 25340 St Georges Armont, FR;
Allemand, Jean-Marie, 25190 Villars-sous-Dampjoux, FR
Vertreter Patentanwälte von Kreisler, Selting, Werner et col., 50667 Köln
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 12.05.2006
EP-Aktenzeichen 062907696
EP-Offenlegungsdatum 06.12.2006
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 19.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.04.2007
IPC-Hauptklasse E06B 9/171(2006.01)A, F, I, 20061107, B, H, EP
IPC-Nebenklasse E06B 9/173(2006.01)A, L, I, 20061107, B, H, EP   E06B 9/86(2006.01)A, L, I, 20061107, B, H, EP   


Anspruch[de]
Vorrichtung zum Verbinden eines Rolladenpanzers (2) mit einem Wickelrohr (3), mit mindestens zwei untereinander gelenkig entlang einer zu der geometrischen Achse des Rohres parallelen Gelenkachse verbundenen Laschen, wobei jede Lasche einen im wesentlichen kreisbogenförmigen Querschnitt hat, wobei die obere Lasche oder Rohrlasche (6) eine Befestigungsvorrichtung zum Anbringen an mindestens zwei Verankerungen (12a, 12b) aufweist, die an der Wand des Rohres (3) vorgesehen und voneinander beabstandet sind, während die untere Lasche oder Panzerlasche zum Einhaken in eine obere Latte des Panzers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Panzerlasche (8) an ihrem panzerseitigen Ende eine Einhakvorrichtung (26; 35, 36) aufweist, die das Einhaken mindestens zweier Typen von Panzerlatten mit unterschiedlichen Dicken ermöglicht. Vorrichtung zum Verbinden eines Rolladenpanzers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhakeinrichtung (26) ein Einhakorgan (28) mit umkehrbarem Profil aufweist. Vorrichtung zum Verbinden eines Rolladenpanzers nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhakvorrichtung (26) aus einem Haken (27) besteht, der mit der Panzerlasche fest verbunden ist, und an dem ein umkehrbares Profil (28) lösbar angebracht ist, das zwei entgegengesetzte Profile (28a, 28b) aufweist, welche zum Zusammenwirken mit Panzerlatten von unterschiedlichen Typen geeignet sind, wobei jedes Profil (28a, 28b) ferner an dem Haken der Panzerlasche anbringbar ist. Vorrichtung zum Verbinden eines Rolladenpanzers nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federansatz (31) an dem Haken oder dem umkehrbaren Profil vorgesehen ist, um mit einer Nut (31a) in dem Profil oder dem Haken zusammenzuwirken und die Festlegung des Profils in bezug auf den Haken zu gewährleisten. Vorrichtung zum Verbinden eines Rolladenpanzers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhakeinrichtung einen mit der Panzerlasche (8a) fest verbundenen Haken (35) aufweist, der zum direkten Zusammenwirken mit einem ersten Typ von Panzerlatten vorgesehen ist, wobei ein Zwischenstück (38) vorgesehen ist, um auf der einen Seite an dem Haken (35) der Panzerlasche und auf der entgegengesetzten Seite an einem anderen Typ von Panzerlatten befestigt zu werden. Vorrichtung zum Verbinden eines Rolladenpanzers nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federansatz (40) an dem Haken oder dem damit verbundenen Teil vorgesehen ist, um mit einer in dem Teil oder dem Haken vorgesehenen Aussparung (37) zusammenzuwirken und das Festlegen des Teils in bezug auf den Haken zu gewährleisten. Rolladen mit einer Vorrichtung zum Verbinden mit einem Wickelrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche.






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