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Dokumentenidentifikation DE10000591B4 19.04.2007
Titel Medienhaltevorrichtung
Anmelder Hewlett-Packard Development Co., L.P., Houston, Tex., US
Erfinder Slippy, Jamison B., Middleton, Id., US;
Jewell, Robert W., Boise, Id., US;
Spencer, Paul R., Meridian, Id., US
Vertreter Schoppe, Zimmermann, Stöckeler & Zinkler, 82049 Pullach
DE-Anmeldedatum 10.01.2000
DE-Aktenzeichen 10000591
Offenlegungstag 02.11.2000
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 19.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.04.2007
IPC-Hauptklasse B41J 11/58(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G03G 15/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B65H 1/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Diese Erfindung bezieht sich auf eine Medienhaltevorrichtung und spezieller auf einen automatischen Mediengrößendetektor zum Erfassen der Größe von Medien, die zu einer Dokumentenerzeugungsvorrichtung, wie z.B. einem Drucker, einem Kopierer oder einem Faxgerät, geliefert werden.

Eine Dokumentenerzeugung wird durch eine Anzahl von Druckausgabevorrichtungen, beispielsweise Drucker, Kopiergeräte, Faxgeräte und Mehrfunktions-Zubehörgeräte (MFP-Geräte; MFP = multiple function peripheral) implementiert. Um eine Druckausgabe zu erzeugen, muß ein Vorrat bedruckbarer Medien für solche Vorrichtungen verfügbar gemacht werden. Typischerweise wird ein Stapel aus Papier oder Medien einer Vorrichtung von einer oder mehreren abnehmbaren Papierablagen geliefert. Ein Hostcomputer, oder eine externe Vorrichtung, unterbreiten der Vorrichtung einen Druck-, Kopier- oder Fax-Auftrag, der Befehle umfaßt, die der Vorrichtung mitteilen, auf Papier welcher Größe der Auftrag zu drucken ist.

Um die Größe von Papier, oder Medien, das oder die sich in der Papierablage dieser Vorrichtung befindet bzw. befinden, wird eine bestimmte Technik benötigt, um die Größe des Papiers, oder der Medien, das oder die sich in der Vorratsablage befindet bzw. befinden, zu erfassen.

Mehrere Techniken sind bekannt, um Informationen hinsichtlich des Inhalts einer Papierablage zu einer Druckvorrichtung weiterzuleiten. Gemäß einer bekannten Technik ist eine eindeutig dimensionierte Ablage für jede Papiergröße vorgesehen, die durch eine Druckvorrichtung aufgenommen wird.

Beispielsweise ist eine Ablage dimensioniert, um Papier der Größe "Letter" aufzunehmen, während eine andere Ablage dimensioniert ist, um Papier der Größe "Legal" aufzunehmen. Das Einbringen einer Ablage spezifischer Größe stellt sicher, daß nur Papier dieser Größe verwendet werden wird. Folglich setzt das Einbringen der Ablage einer spezifischen Größe durch den Benutzer den Benutzer in Kenntnis bezüglich dessen, Papier welcher Größe gegenwärtig verfügbar ist. Optional kann ein Auswahlschalter auf der Druckvorrichtung vorgesehen sein, der durch einen Benutzer auf die Papiergröße, die momentan in die Vorrichtung geladen ist, eingestellt wird. Alternativ wurden mechanische Identifizierungsmerkmale auf einer Ablage vorgesehen, die durch die Vorrichtung erfaßt werden, sobald die Ablage eingebracht wird, wodurch die spezifische Papiergröße durch die Vorrichtung festgestellt wird. Es ist jedoch kostspielig und unbequem, mehrere Ablagen unterschiedlicher Größe zu benutzen. Überdies ist Lagerraum erforderlich, um die überschüssigen Ablagen zu lagern.

Gemäß einer anderen Technik kann eine einzelne Papierablage umkonfiguriert werden, um verschiedene Papiergrößen aufzunehmen. Viele Heim- und Kleinbetriebs-Drucker verwenden eine solche einzelne Papierablage. Jedoch unterstützt eine Umkonfigurierung lediglich eine Reihe von diskreten Papiergrößen, beispielsweise Papier der Größe "Letter", Papier der Größe "Legal" und Papier der Größe DIN A4. Typischerweise ist eine Reihe von Kerben oder Löchern in der Ablage vorgesehen, wobei ein oder mehrere Medienanschläge in einem ausgewählten Satz von Kerben oder Löchern positioniert sind, um eine der verfügbaren Papiergrößen aufzunehmen. Jedoch ist nur eine Handvoll vordefinierter diskreter Papiergrößen verfügbar.

Gemäß noch einer weiteren Technik wird eine einzelne Papierablage nach dem Kauf durch einen Benutzer umkonfiguriert, um eine einzelne Papiergröße aufzunehmen. Gemäß einer solchen Technik ist die einzelne Papierablage geformt, um eine große Auswahl von ohne weiteres verfügbaren Papiergrößen aufzunehmen. Der Benutzer zeigt einem Drucker die Größe eines Papiers an, das in der Ablage vorliegt. Eine Technik, um dem Drucker die Größe des Papiers anzuzeigen, umfaßt das "Ausstanzen" einer Markierung oder eines, Orts in der Papierablage entsprechend der spezifischen Papiergröße. Ein Sensor erfaßt die "ausgestanzte" Markierung, was dem Drucker die spezifische Papiergröße mitteilt. Nach dem Ausstanzen ist die Ablage jedoch permanent für diese spezielle Papiergröße konfiguriert. Der Benutzer muß eine neue Ablage kaufen, um eine andere Papiergröße zu benutzen.

Gemäß einer noch anderen Technik offenbart das US-Patent 5,483,889 A einen automatischen Mediengrößendetektor zur Verwendung mit Papierablagen, um die Größe von Medien, die in einer Papierablage vorliegen, zu erfassen. Ein hinterer Anschlag und ein seitlicher Anschlag werden jeweils zu eindeutigen zugeordneten Aufnahmepositionen bewegt, die in der Papierablage vorgesehen sind, wobei jede Position einer spezifischen Papiergröße entspricht. Eine Mehrzahl von leitfähigen Schleifen ist in der Ablage vorgesehen, in der Nähe jedes hinteren Anschlags. Jeder hintere Anschlag erzeugt, wenn er in eine zugeordnete Aufnahmeposition aufgenommen ist, einen elektrischen Kontakt zwischen einem eindeutigen Paar von leitfähigen Streifen, um die Streifen elektrisch zu verbinden. Der Drucker überwacht unter Verwendung einer Nachschlagtabelle alle Streifen, um zu bestimmen, welche Streifen der Mehrzahl elektrisch miteinander verbunden sind, was ebenfalls die aufgenommene Papiergröße anzeigt. Jedoch kann nur eine begrenzte Anzahl von vorgewählten Papiergrößen durch eine solche Papierablage aufgenommen werden.

Die EP 0 684 140 A2 offenbart eine Vorrichtung zum Zufuhren von Druckmedien, welche die Größe der vorgesehenen Druckmedien erfassen kann. Um die automatische Erfassung der Größe der Druckmedien in einer Zuführungsvorrichtung zu ermöglichen, sind elektrische Elemente vorgesehen. Einstellbare Ausrichtungsanschläge für die Druckmedien. sind wirksam mit den elektrischen Elementen verbunden, wie zum Beispiel mit einem Potentiometer. Das Ausgangssignal dieser elektrischen Elemente ist mit der Breite und der Länge der Druckmedien korreliert.

Die DE 195 48 910 A1 beschreibt eine Blattzuführeinrichtung für einen Drucker, die eine Blattzuführwalze zum Zuführen eines Papierblattes in einer Papierzuführrichtung umfasst. Eine Blattunterstützung ist von einer Blattzuführwalze beabstandet angeordnet, um das Papierblatt darauf zu tragen. Eine Rückhalteplatte ist auf der Blattunterstützung angebracht. Die Rückhalteplatte ist unter Verwendung einer Reibungsbremse an einer vorbestimmten Position gehalten, wobei die Reibungsbremse durch einen Vorsprung gebildet ist, der auf einem elastisch verformbaren Abschnitt der Blattunterstützung angeordnet ist und gegen die Rückhalteplatte drückt.

Die DE 39 06 984 A1 beschreibt einen Vorratsbehälter für gestapelte Blätter, der auf seiner Bodenfläche eine Gleitbahn für die Zusammenwirkung mit einem eine stufenlose Formatbegrenzung ermöglichenden Begrenzerbauglied aufweist. Das Begrenzerglied wird durch Reibschluss gegen eine unerwünschte Bewegung gesichert, wobei eine Klemmfläche vorgesehen ist, die mit einer Klemmeinrichtung am Begrenzerglied zusammenwirkt, um den Reibschluss herbeizuführen.

Die US 5,333,852 A beschreibt eine Papierkassette, die eine Papierstapelaufnahmeplatte aufweist, um Papierstapel unterschiedlicher Länge und unterschiedlicher Breite aufzunehmen. Zumindest eine Kantenführung ist beweglich ausgestaltet, um die Papiere mit unterschiedlichen Abmessungen aufnehmen zu können, wobei die Kantenführung ein Betätigungsglied aufweist, welches eine Mehrzahl von Schaltern umfasst, wobei abhängig von der Abmessung des Papierstapels verschiedene Schalter auf einer Schaltungsplatine betätigt werden, wenn die Kassette in der Zuführungsposition ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Medienhaltevorrichtung zu schaffen, die eine zuverlässige Einstellung der Mediengrößen und deren Größenerfassung auf einfache Art ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Medienhaltevorrichtung nach Anspruch 1 gelöst.

Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum automatischen Erfassen einer Mediengröße in einer Druckausgabevorrichtung, beispielsweise einem Drucker, einem Kopierer oder einem Faxgerät. Ein Medienanschlag ist mit einem Positionserfassungssensor gekoppelt, um die Größe von Medien, die auf einer Trägeroberfläche aufgenommen sind, zu bestimmen. Gemäß einer Implementierung ist die Trägeroberfläche durch eine Papierablage bereitgestellt. Der Positionserfassungssensor ist durch eine Spannungsteilerschaltung gebildet, die ein lineares Potentiometer, einen leitfähigen Streifen und eine leitfähige Brücke umfaßt.

Die vorliegende Erfindung ist vorteilhaft dahingehend, daß dieselbe das Aufnehmen und Erfassen einer unbegrenzten Anzahl von Mediengrößen innerhalb eines Bereichs von Mediengrößen ermöglicht. Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erfassen der Größe von Medien, die auf einer Trägeroberfläche, beispielsweise einer Druckerablage, vorliegen, auf eine Art und Weise, die nicht auf wenige vorgewählte Größen begrenzt ist, zu schaffen. Ein weiterer Vorteil besteht darin, eine automatische Vorrichtung und ein Verfahren zum Erfassen der Mediengröße zu schaffen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend bezugnehmend auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Papierablage mit einem Mediengrößendetektor gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung;

2 eine teilweise auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Papierablage von 1;

3 eine Draufsicht der Papierablage von 1, die die Beziehung von Komponenten mit einstellbarem Widerstand für den Mediengrößendetektor zeigt;

4 eine vergrößerte perspektivische Ansicht von oben und hinten, die den Aufbau eines Medienanschlags, der bei der Papierablage von 1 verwendet ist, zeigt;

5 eine vergrößerte perspektivische Ansicht von oben und vorne, die den Medienanschlag von 4 zeigt;

6 eine vergrößerte perspektivische Ansicht von hinten und unten, die den Medienanschlag zeigt und eine Reibungsgummioberflächenkissen und einen Schuh veranschaulicht; und

7 ein vereinfachtes schematisches Diagramm eines Mediengrößendetektors, der auf der Papierablage von 1 verwendet ist, das ferner die Spannungsteilerschaltungen zeigt.

Nachfolgend wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erfassen der Mediengröße, wenn Medien einer Dokumentenerzeugungsvorrichtung zugeführt werden, beschrieben. In der folgenden Beschreibung werden zahlreiche spezifische Einzelheiten für eine spezifische Implementierung, wie sie auf einer Druckerablage für eine Druckvorrichtung verwendet ist, um ein gründliches Verständnis der vorliegenden Erfindung zu liefern, dargelegt. Für Fachleute ist es jedoch offensichtlich, daß die vorliegende Erfindung ohne diese spezifischen Einzelheiten durchgeführt werden kann. In anderen Fällen sind gut bekannte Verfahren und strukturelle Komponenten nicht im einzelnen beschrieben, um die vorliegende Erfindung nicht zu verdunkeln. Es ist klar, daß die vorliegende Erfindung aus Papierablagekomponenten besteht, von denen einige ohne weiteres unter Verwendung gut bekannter Technologien herstellbar sind.

Die vorliegende Erfindung begegnet einem inhärenten Problem der Erfassung der Mediengröße, wenn dieselben von einer Trägeroberfläche, beispielsweise einer Papierablage, zu einer Dokumentenerzeugungsvorrichtung, beispielsweise einem Drucker, geliefert werden. Spezieller können Medien, die nicht zu Standardgrößen, die typischerweise einer Dokumentenerzeugungsvorrichtung geboten werden, passen, durch die vorliegende Erfindung erfaßt werden. In der Vergangenheit mußten Benutzer entweder einen Mehrzweckablageeingang verwenden, was Durchsatz-Geschwindigkeitsnachteile bewirkte, da davon ausgegangen wurde, daß jedes Stück Papier, oder Medium, die längstmögliche Länge hatte. Alternativ mußten die Benutzer in der Vergangenheit eine kundenspezifische Eingabeablage verwenden, wobei der Benutzer manuell die Abmessungen der Medien, die der Vorrichtung geboten werden, eingibt. Jedoch ist eine derartige Technik für eine allgemeine Verwendung bestenfalls beschwerlich. Folglich ermöglicht die automatische Erfassungstechnik der vorliegenden Erfindung eine Größenbestimmung jeglicher geladener Medien, was eine bessere Lösung liefert. Mit dieser Terminologie und der definierten historischen Perspektive werden nun das Verfahren und die Vorrichtung der vorliegenden Erfindung zum Begegnen des Problems der Erfassung der Mediengröße von Medien auf einer Trägeroberfläche, oder in einer Papierablage, erläutert.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf ein spezifisches Ausführungsbeispiel, das hierin dargestellt ist, begrenzt. Ein Mediengrößendetektor gemäß der vorliegenden Erfindung wird nun bezugnehmend auf 1 beschrieben und ist mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist der Mediengrößendetektor 10 als auf einer Papierablage 12, die eine Medienhaltevorrichtung bildet, implementiert gezeigt. Die Papierablage 12 ist konfiguriert, um Medien mit einer allgemein quadratischen oder rechteckigen Ebenenkonfiguration aufzunehmen, wie sie typischerweise verwendet werden, wenn Papierblätter oder Dokumente erzeugt werden. Der Mediengrößendetektor 10 umfaßt einen Detektor oder Sensor 14 für die longitudinale Größe und einen Detektor oder Sensor 16 für die laterale Größe. Ein Stapel von Medien oder Papier ist auf eine Trägeroberfläche 18 aufgenommen, wo derselbe durch einen Benutzer in Anschlag mit einem hinteren Anschlag 20 und einem seitlichen Anschlag 22 plaziert wird.

Wie in 1 gezeigt ist, ist der Detektor 14 für die longitudinale Größe durch den hinteren Anschlag 20 gebildet, der für eine einstellbare Positionierung an einer unbegrenzten Anzahl von Orten entlang Schlitzen 24 und 26 verschiebbar auf der Ablage 12 gehalten ist, oder für eine Verschiebungsbewegung gehalten ist. In gleicher Weise ist der seitliche Anschlag 22 durch Schlitze 28 und 30 für eine einstellbare Positionierung entlang einer unbegrenzten Anzahl von Orten, die sich entlang der Schlitze 28 und 30 erstrecken, auf der Ablage 12 verschiebbar gehalten.

Die Ablage 12 umfaßt eine Medienhaltevorrichtung, die abnehmbar durch eine Dokumentenerzeugungsvorrichtung aufgenommen werden kann, beispielsweise eine Druckvorrichtung oder einen Drucker, einen Kopierer oder ein Faxgerät. Optional kann die Ablage 12 an der Dokumentenerzeugungsvorrichtung befestigt sein, um ein Schubfach, ein Regalfach oder eine andere Aufnahme zu bilden. Zusätzlich kann eine solche Ablage 12 mit einem Multifunktions-Peripheriegerät (MFP) verwendet werden. Im Betrieb wird die Ablage 12 durch einen Benutzer aus einer solchen Vorrichtung beseitigt, und ein frischer Papierstapel wird auf die Trägeroberfläche 18 geladen, indem der Papierstapel in eine vorgespannte Ineingriffnahme mit Führungsoberflächen 46 und 48 geschoben wird. Nachfolgend wird der hintere Anschlag 20 in einen Kontakt mit dem Papierstapel verschoben, indem ein Verriegelungsschuh 50 auf dem hinteren Anschlag 20 aufwärts vorgespannt wird, was eine Verschiebungsbewegung des hinteren Anschlags 20 entlang der Schlitze 24 und 26 ermöglicht, bis der hintere Anschlag 20 mit einem solchen Papierstapel Eingriff nimmt. In gleicher Weise wird der seitliche Anschlag 22 bewegt, indem ein Verriegelungsschuh 50 aufwärts vorgespannt wird und der seitliche Anschlag 22 verschoben wird, bis die Führungsoberfläche 40 des seitlichen Anschlags 22 mit einer lateralen Kante des Papierstapels Eingriff nimmt. Folglich stimmt der Abstand zwischen dem hinteren Anschlag 20 und der Führungsoberfläche 46 mit der Länge des Papierstapels überein, während der Abstand zwischen dem seitlichen Anschlag 22 und der Führungsoberfläche 48 mit der Breite des Papierstapels übereinstimmt. Sobald die Anschläge 20 und 22 mit dem Papierstapel Eingriff nehmen, werden die jeweiligen Schuhe 50 losgelassen, was die Schuhe 50 federmäßig in eine reibungsmäßige Eingriffberührung mit der obersten Oberfläche der Papierablage 12 vorspannt, was bewirkt, daß die Anschläge 20 und 22 auf derselben festgelegt werden.

Nach dem Abschluß der obigen Ladeprozedur wird die Ablage 12 in die Dokumentenerzeugungsvorrichtung zurückgeladen, wobei eine elektrische mit dem Schaltungsaufbau, der in 7 gezeigt ist, hergestellt wird. Eine Mediengrößenbestimmung wird über den Detektor 14 für die longitudinale Größe und den Detektor 16 für die laterale Größe durchgeführt, indem die Position des hinteren Anschlags 20 und des seitlichen Anschlags 22 bestimmt wird. Folglich kann eine Bestimmung bezüglich der Größe des Papiers, das in die Ablage 12 geladen wurde, durchgeführt werden.

Wie in den 1 und 2 gezeigt ist, sind der hintere Anschlag 20 und der seitliche Anschlag 22 identisch aufgebaut. Die 4 bis 6 zeigen den Aufbau der Anschläge 20, 22 detaillierter, wie nachfolgend erläutert wird. Jeder der Anschläge 20 und 22 enthält ein Paar von Führungsarmen 32 und 34, die in zugeordnete Schlitze 24, 26, 28 bzw. 30 aufgenommen sind. Die Arme 32 und 34 ermöglichen, daß die Anschläge 20 und 22 verschiebbar in den Schlitzen 24, 26 bzw. 28, 30 gehalten sind.

Wie nachfolgend detailliert erläutert wird, wird der Verriegelungsschuh 50 nach unten vorgespannt, wenn derselbe in einem Ruhezustand losgelassen ist, was bewirkt, daß der Schuh 50 mit der Trägeroberfläche 18 Eingriff nimmt. Die resultierende reibungsmäßige Ineingriffnahme verhindert eine Bewegung der Anschläge 20 bzw. 22. Eine Aufwärtsbewegung des Verriegelungsschuhs 50 gegen die Vorspannung beseitigt die reibungsmäßige Ineingriffnahme zwischen den Anschlägen 20 bzw. 22 und der Trägeroberfläche 18, was eine Verschiebungsbewegung der Anschläge 20 und 22 entlang der Oberfläche 18 ermöglicht, wenn ein neuer Papierstapel neu eingestellt und dimensionsmäßig erfaßt wird.

Um die reibungsmäßige Ineingriffnahme zwischen jedem der Anschläge 20 und 22 und der Trägeroberfläche 18 zu verbessern, sind einzelne reibungsmäßig haftende Streifen 52 und 54 haftend mit der Trägeroberfläche 18 für eine Ineingriffnahme mit den jeweiligen Verriegelungsschuhen 50 verbunden. Ein derartiger geeigneter reibungsmäßig haftender Streifen umfaßt einen Streifen aus einem griffigen Material, beispielsweise einem 3M Marineschutzband, das von Marine Trades Department der 3M Company, St. Paul, Minnesota verkauft wird, und umfaßt griffige, auf der Rückseite mit Kleber versehene Antirutschprodukte. Derartige Produkte umfassen ein auf Grit basierendes oder schleifendes Material, ähnlich Sandpapier, das in einer Schutzumhüllung enthalten und in ein bandartiges Material mit einem Kleber auf der Rückseite zum Aufbringen auf eine Oberfläche gebildet ist. Alternativ kann die Trägeroberfläche 18 mit einer aufgerauhten Oberfläche versehen sein, beispielsweise einer maschinell bearbeiteten Oberfläche, sandgestrahlten Oberfläche oder geätzten Oberfläche, was eine reibungsmäßige Ineingriffnahme mit dem Verriegelungsschuh 50 vermittelt, um eine Bewegung der Anschläge 20und 22, wenn dieselben in einem Ruhezustand gegen dieselbe aufgenommen sind, zu verhindern. Optional kann die Oberfläche 18 an der Verwendungsstelle geformt werden.

Die Anschläge 20 und 22 umfassen ferner ein Paar von Fingern 36 und 38, die die Papiermenge begrenzen, die in die Papierablage 12 geladen wird, und die ein solches Papier unter denselben enthalten und halten.

Wie in 1 gezeigt ist, sind die Führungsoberflächen 46 und 48 direkt aus einstückig geformten Komponenten, die die Ablage 12 aufweist, gebildet. Die Führungsoberfläche 46 liefert eine vordere stationäre Führung, oder einen Anschlag, 42, zum Aufnehmen eines Papierstapels, während die Führungsoberfläche 48 eine gleichartige senkrechte stationäre seitliche Führung, oder einen Anschlag, 44, zum Aufnehmen eines solchen Papierstapels liefert. Auf das Laden eines solchen Papierstapels und das Bewegen der Anschläge 20 und 22 in eine Ineingriffnahme mit demselben hin sind die Längskanten eines solchen Papiers zwischen der Führung 42 und dem hinteren Anschlag 20 in Eingriff genommen, während die lateralen Seiten eines solchen Papiers zwischen der Führung 44 und dem hinteren Anschlag 22 in Eingriff genommen sind.

Gemäß dem Aufbau, der in 1 gezeigt ist, weisen der Detektor 14 für die longitudinale Größe und der Detektor 16 für die laterale Größe jeweils eine Spannungsteilerschaltung auf, die Komponenten 56 bzw. 58 mit einstellbaren Widerstand umfassen. Wie in den 2 und 3 gezeigt ist, kommunizieren die Komponenten 68, 72 mit einstellbarem Widerstand und die leitfähigen Streifen 70, 74 über den hinteren Anschlag 20 bzw. den seitlichen Anschlag 22 elektrisch.

Wie in 2 gezeigt ist, ist die Komponente 56 mit einstellbarem Widerstand durch ein lineares Potentiometer 68 und einen leitfähigen Streifen 70 gebildet, die durch einen leitfähigen Brückenstreifen 78 (siehe 4), der auf dem Anschlag 20 vorgesehen ist, elektrisch miteinander verbunden sind. In gleicher weise ist die Komponente 58 mit einstellbarem Widerstand durch ein lineares Potentiometer 72 und einen leitfähigen Streifen 74, die durch einen derartigen leitfähigen Brückenstreifen auf dem seitlichen Anschlag 22 miteinander verbunden sind, gebildet.

Um die Darbietung einer glatten und flachen Trägeroberfläche 18 zu erleichtern, umfaßt die Oberfläche 18 eine obere Oberfläche in der Ablage 12, wobei eine untere Oberfläche unter derselben derart vorgesehen ist, daß die Trägeroberfläche 18 eine erhöhte falsche Unterseite in der Ablage 12 aufweist, in der sich die Potentiometer 68, 72 und die Leiterstreifen 70, 74 befinden.

Wie in 2 gezeigt ist, sind Schlitze 60, 62 und 64, 66 in der oberen Trägeroberfläche 18 vorgesehen, wobei das Potentiometer 72, der Streifen 74 und das Potentiometer 68 und der Streifen 70 jeweils unterhalb der Schlitze gehalten sind. Es ist klar, daß die Potentiometer 68, 72 und die Streifen 70, 74 in den Schlitzen 60 bis 66 auf eine etwas zurückgenommene Art und Weise vorgesehen sind, derart, daß der hintere Anschlag 20 und der seitliche Anschlag 22 verschiebbar für eine Bewegung auf der Trägeroberfläche 18 gehalten sein können. Wie nachfolgend detaillierter erläutert wird, ist ein leitfähiger Brückenstreifen, oder eine elektrisch leitfähige Verbindung, 78 (siehe 4) auf der Unterseite des hinteren Anschlags 20 und des seitlichen Anschlags 22 vorgesehen, um eine elektrische Verbindung zwischen den zugeordneten Potentiometern 68, 72 bzw. leitfähigen Streifen 70, 74 herzustellen. Die Erzeugung eines derartigen elektrischen Kontakts erzeugt einen Spannungsteiler, der eine Erfassung der Positionierung für die Anschläge 20 und 22 durch eine Druckerzeugungsvorrichtung, in die die Ablage 12 aufgenommen wurde, ermöglicht. Zusätzlich ist in 2 gezeigt, daß ein Paar von Stiften 76 zum Halten einer Feder-belasteten unteren Zuführungsablage (nicht gezeigt) auf der ein Medienstapel getragen wird, vorgesehen ist. Der Aufbau einer solchen Zuführungsablage ist in der Technik gut bekannt und ist hier weggelassen, da sich derselbe nicht direkt auf die Implementierung der vorliegenden Erfindung bezieht.

In 3 ist das Layout der Schlitze 24 bis 30 und der Komponenten 56 und 58 mit einstellbarem Widerstand in der Trägeroberfläche 18 der Ablage 12 gezeigt. Spezieller ermöglicht das Layout der linearen Potentiometer 68, 72 und der Leiterstreifen 70, 74 die automatische Erfassung der Papiergröße über die Plazierung des hinteren Anschlags und des seitlichen Anschlags entlang der Komponenten 56 bzw. 58 mit einstellbarem Widerstand. Daher kann eine genaue Erfassung der Mediengröße in einer Papierzufuhrrichtung und in einer Querrichtung, die senkrecht zu der Zufuhrrichtung ist, geboten werden. Die Fähigkeit, die Länge von Papier, das in der Ablage 12 vorgesehen ist, zu erfassen, ermöglicht, daß ein Drucker Papierzuführungseinstellungen vornimmt, die einen maximalen Papierdurchsatz beibehalten, wenn ein Papiervorrat von der Ablage 12 gezogen wird.

Wenn beispielsweise erfaßt wird, daß die Mediengröße eines Blatt Papiers länger ist als dasselbe tatsächlich ist, wird der Zwischenseitenabstand zwischen benachbarten Seiten zu groß sein, was den Papierdurchsatz und die Druckzeit reduzieren wird. Wenn das Medium im Gegensatz dazu als zu kurz erfaßt wird, kann der Zwischenseitenabstand zwischen Papierblättern nicht ausreichend sein, um ein unbeabsichtigtes sequentielles Zuführen mehrerer Seiten für eine einzelne Seite, die gedruckt wird, zu vermeiden.

Das gleiche Problem tritt mit einer genauen Erfassung der Breite von Medien in der Querrichtung auf. Falls ein Laserdrucker mehrere Heizlampen in einer Schmelzeinheit aufweist, ist die Fähigkeit, eine konsistente Rollentemperatur zu erreichen, sehr wichtig. Die Konsistenz der Rollentemperatur ist bezüglich dessen, wo sich Medien tatsächlich über die heiße Rolle bewegen, ziemlich empfindlich, aufgrund des Steueralgorithmusses, der verwendet wird, um zu steuern, wie Wärme zu der Rolle und den Medien zugeführt wird. Bei anderen Gerätetypen kann die Aufgabe darin bestehen, jegliche Tendenz zu begrenzen, über den Rand des Mediums hinaus auf eine Rolle zu drucken. In jedem Fall ist es erwünscht, eine genaue Erfassung der Mediengröße zu realisieren, um das Verhalten des Geräts zu verbessern.

Die 4 bis 6 zeigen detaillierter den Aufbau des hinteren Anschlags 20 und des seitlichen Anschlags 22. Es sei angemerkt, daß der hintere Anschlag 20 und der seitliche Anschlag 22 im wesentlichen auf die gleiche Art und Weise aufgebaut sind. Zu Zwecken der Beschreibung der Erfindung ist der Aufbau des hinteren Anschlags 20 und des seitlichen Anschlags 22 in den 4 bis 6 als identisch dargestellt.

Wie in 4 gezeigt ist, sind die Anschläge 20, 22 jeweils aus einem Stück geformten Kunststoffmaterials gebildet, aus dem Finger 36 und 38 einstückig geformt sind. Ein Verriegelungsschuh 50 ist in einer Ausnehmung in den Anschlägen 20, 22 gehalten. Der Verriegelungsschuh 50 umfaßt ein Paar von sich vertikal erstreckenden und freiliegenden Zungen 84, die in komplementäre Rillen 86 der Anschläge 20, 22 aufgenommen sind. Eine Spulenkompressionsfeder 88 ist an einem obersten Abschnitt des Schuhs 50 derart gehalten, daß der Schuh 50 durch die Wirkung der Feder 88 nach unten vorgespannt ist, wenn er in einem Ruhezustand belassen ist. Ein Benutzer muß den Verrieglungsschuh lediglich mit einem Finger nach oben drücken, was die Feder 88 komprimiert, wenn er die Anschläge 20, 22 beweglich in einer Ablage positioniert. Vorzugsweise bilden die obere Oberfläche auf dem Schuh 50 und eine entsprechende Oberfläche auf den Anschlägen 20, 22 jeweils einen Nippel, über den jedes Ende der Feder 88 aufgenommen ist, so daß die Feder 88 zwischen dem Schuh 50 und den Anschlägen 20, 22 eingeschlossen und gehalten ist. Vorzugsweise enden die Rillen 86 an einem untersten Ort, um einen Auswurf des Schuhs 50 von dem Anschlag 20, 22 zu verhindern. Eine Art und Weise, die Rille 86 abzuschließen, besteht darin, nach dem Montieren des Verriegelungsschuhs 50 in derselben einen Endbolzen an der Unterseite der Rille 86 haftend anzukleben.

Wie ferner in 4 gezeigt ist, ist ein metallischer leitfähiger Brückenstreifen 78 an einer Rückseite auf den Anschlägen 20 und 22 befestigt. Gemäß einer Implementierung ist der leitfähige Brückenstreifen 78 mittels eines Haftmittels mit den Anschlägen 20 und 22 verbunden. Alternativ ist der Streifen 78 mit Befestigungseinrichtungen an der hinteren Oberfläche der Anschläge 20 und 22 befestigt, oder mittels eines Schnappsitzes an seiner Position mit komplementären Oberflächenmerkmalen, die zusammen passen, angebracht. Der Streifen 78 umfaßt ein Paar von flexiblen, federartigen Abschußfingern 80 und 82, die im zusammengebauten Zustand einen verschiebbaren elektrischen Kontakt mit den Komponenten 56 und 58 mit einstellbarem Widerstand (von 2) beibehalten. Spezieller halten die Finger 80 und 82, wie sie in 6 gezeigt sind, einen Kontakt mit einem der Potentiometer 68, 70 und der leitfähigen Streifen 70, 74, wie sie in den 1 und 2 gezeigt sind.

5 zeigt die Anschläge 20, 22 von einer Vorderseite, die eine Führungsoberfläche 40 bietet. Der Verriegelungsschuh 50 ist in einem abgesenkten Ruhezustand zu sehen, der eine reibungsmäßige Berührung mit einem der Streifen 50, 52 beibehält, wie in 1 gezeigt ist. Zusätzlich ist der Aufbau der Führungsarme 32 und 34 in 5 klar gezeigt. Die Arme 32 und 34 umfassen jeweils einen vertikalen Finger 90, 94 und einen horizontalen Finger 92 bzw. 96. Die vertikalen Finger 90 und 94 sind konfiguriert, um jeweils durch Schlitze 24, 28 und 26, 30 zu passen. In gleicher Weise sind die horizontalen Finger 92, 96 konfiguriert, um sich jeweils lateral zu den Schlitzen 24, 28 und 26, 30 zu erstrecken, um die Anschläge 20 und 22 in diesen Schlitzen zurückzuhalten.

Um den Zusammenbau zu erleichtern, sind die Führungsarme 32 und 34 vorzugsweise jeweils aus einem etwas starren, jedoch leicht flexiblen Kunststoffmaterial gebildet, das einen Zusammenbau ermöglicht, indem die horizontalen Finger 92 und 96 mechanisch zueinander gedrückt werden, um das Einbringen in die Schlitze 24, 28 und 26, 30 während des Zusammenbaus zu erleichtern.

6 zeigt eine untere Ansicht der Anschläge 20 und 22 von hinten auf eine Art und Weise, die die gefederte Positionierung der Finger 80, 82 und die Ruheposition des Verriegelungsschuhs 50, der in einer untersten Stellung gezeigt ist, zeigt. Der Verriegelungsschuh 50 umfaßt ein Gummioberflächenkissen 98. Das Kissen 98 ist konfiguriert, um mit einem der Haftstreifen 52 und 54 (von 1) reibungsmäßig und sicher Eingriff zu nehmen, um eine stabile Festlegung der Anschläge 20 und 22 in einer Papierablage sicherzustellen. Ein Aufwärtsdrücken des Schuhs 50 löst das Gummioberflächenkissen 98 von einem solchen Reibungshaftstreifen, was eine Verschiebungsbewegung des hinteren Anschlags 20 und des seitlichen Anschlags 22 in einer Ablage während einer Ausrichtung und ein Auftreffen dieser Anschläge in eine Ineingriffnahme mit einem Medienstapel, dessen Größe in einer Ablage erfaßt wird, erleichtert.

7 zeigt ein vereinfachtes schematisches Diagramm eines Mediengrößendetektors 10, der bei der Papierablage 12 der 1 bis 6 verwendet ist. 7 umfaßt eine vereinfachte Ansicht von unterhalb einer Papierablage, die das Layout des Detektors 14 für die longitudinale Größe und des Detektors 16 für die laterale Größe in der Unterseite der Papierablage 12 zeigt. Der minimale und der maximale Verschiebungswert für den hinteren Anschlag 20 und den seitlichen Anschlag 22 sind durch MIN X, MIN Y bzw. MAX X, MAX Y gezeigt. Die linearen Potentiometer 68 und 72 und die leitfähigen Streifen 70 und 74 sind in vereinfachter Form dargestellt, wobei der leitfähige Brückenstreifen auf dem hinteren Anschlag 20 und dem seitlichen Anschlag 22 eine elektrische Brückenverbindung zwischen denselben bildet. Eine elektrische 4-Anschlußstift-Verbindung, oder ein Verbinder, 100 ist vorgesehen, um den Mediengrößendetektor 10 mit einer Dokumentenerzeugungsvorrichtung oder einem Drucker zu verbinden.

Der Detektor 14 für die longitudinale Größe und der Detektor 16 für die laterale Größe des Mediengrößendetektors 10 bilden jeweils eine Spannungsteilerschaltung 102 bzw. 104. Derartige Spannungsteilerschaltungen 102 und 104 liefern eine automatische Erfassung der Mediengröße. Ein Ende der Bewegung jeder Spannungsteilerschaltung 102 und 104 entspricht der unteren Grenze der unterstützten Mediengröße für die entsprechende Richtung, die erfaßt wird. Das andere Ende der Bewegung erfaßt die obere Grenze der unterstützten Mediengröße. Die Spannungsteilerschaltung 102 erfaßt die Mediengröße in der Papierzuführungsrichtung, während die Spannungsteilerschaltung 104 die Mediengröße in einer Querrichtung erfaßt.

Es ist nicht notwendig, daß die linearen Potentiometer 68 und 72 (von 1) hochgenau sind, solange der Widerstandswert entlang derselben über die gesamte Länge der Bewegung der Anschläge 20 bzw. 22 konsistent ist. Desweiteren kann ein kundenspezifisches einstellbares Potentiometer verwendet werden, dessen Widerstandswert derart eingestellt werden kann, daß die kleinste und die größte unterstützte Mediengröße den äußeren Enden des vollständigen Bereichs der Spannung, die an jeden Spannungsteiler angelegt wird, entsprechen.

Die Verbindung 100 umfaßt zwei Eingänge und zwei Ausgänge, nämlich +V, –V und Sx bzw. Sy. Eine Leistungsversorgung und eine Spannungserfassungsschaltung (nicht gezeigt) sind in der Druckvorrichtung, oder dem Drucker, vorgesehen, wobei die Spannungserfassungsschaltung mit der Verbindung 100 verbunden ist, wenn die Papierablage in den Drucker geladen ist. Die Spannungserfassungsschaltung vergleicht die Spannung, die durch eine Leistungsversorgung angelegt wird, mit der geteilten Spannung, und berechnet dann die Mediengröße. Ein Typ einer Leistungsversorgung umfaßt eine Druckvorrichtungs-Leistungsversorgung. Ein anderer Typ einer Leistungsversorgung umfaßt eine Batterie. Vorzugsweise ist ein Verbinder mit vier Kontakten verwendet, um die Verbindung 100 mit dem Drucker zu verbinden. Sobald die Medienablage 12 zusammengebaut ist, muß nur noch eine 2-Punkt-Kalibrierung durchgeführt werden, um eine ordnungsgemäße Erfassung sicherzustellen.

Optional können die stationären Führungen 42 und 44 auf die gleiche Art und Weise aufgebaut sein wie der hintere Anschlag 20 und der seitliche Anschlag 22, wobei jeder Anschlag einen jeweiligen Größendetektor mit einem linearen Potentiometer aufweist. Folglich kann die relative Positionierung jedes Anschlags und jeder Führung verglichen werden, um die Größe der Medien, die zwischen denselben plaziert sind, zu bestimmen.


Anspruch[de]
Medienhaltevorrichtung, mit folgenden Merkmalen:

einer Ablage (12) mit einer Trägeroberfläche (18), die konfiguriert ist, um Medien aufzunehmen;

einem Reibungsstreifen (52, 54), der auf der Trägeroberfläche (18) angeordnet ist;

einem Medienanschlag (20, 22), der durch die Ablage (12) gehalten ist und einen nach unten vorgespannten Verriegelungsschuh (50) zur reibungsmäßigen Ineingriffnahme mit dem Streifen (52, 54) umfaßt, wobei der Medienanschlag (20, 22) für eine kontinuierlich einstellbare Positionierung relativ zu der Ablage (12) beweglich gehalten ist, wobei der Medienanschlag (20, 22) bei von dem Streifen zurückgezogenem Verriegelungsschuh (50) bewegbar ist und dadurch eine dimensionsgemäße Anpassung an Medien, die in die Ablage (12) aufgenommen sind, herstellbar ist;

einem Positionserfassungssensor (14, 16), der der Ablage (12) und dem Medienanschlag (20, 22) zugeordnet ist und der wirksam ist, um ein eindeutiges elektrisches Muster, das einer erfaßten Position des Medienanschlags (20, 22) relativ zu der Ablage (12) entspricht, zu erzeugen, wobei das eindeutige elektrische Muster die Größe der Medien, die in der Ablage (12) erfaßt werden, anzeigt,

wobei der Positionserfassungssensor (14, 16) eine Spannungsteilerschaltung (102, 104) aufweist, die ein lineares Potentiometer (68, 72) und einen leitfähigen Streifen (70, 74) umfaßt, und

wobei der bewegliche Medienanschlag (20, 22) einen leitfähigen Brückenstreifen (78) aufweist, der einen verschiebbaren elektrischen Kontakt mit dem Potentiometer (68, 72) und dem leitfähigen Streifen (70, 74) bildet.
Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der der leitfähige Brückenstreifen (78) ein Paar von leitfähigen Nasen (80, 82) aufweist, die konfiguriert sind, um den verschiebbaren elektrischen Kontakt mit dem Potentiometer (68, 72) und dem leitfähigen Streifen (70, 74) beizubehalten. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der das lineare Potentiometer (68, 72) und der leitfähige Streifen (70, 74) durch die Ablage (12) gehalten sind. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der die Ablage einen stationären Medienanschlag (42, 44) umfaßt, der gegenüber dem beweglichen Medienanschlag (20, 22) positioniert ist, wobei der stationäre Medienanschlag (42, 44) und der bewegliche Medienanschlag (20, 22) zusammenwirken, um Medien mit einer spezifischen Größe innerhalb eines Bereichs von Größen zu enthalten. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der die Ablage an einem Drucksystem angebracht ist, und bei der der Sensor angeordnet ist, um in einem elektrischen Kontakt mit dem Drucksystem plaziert zu sein, wenn die Ablage an dem Drucksystem angebracht ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der ein Paar von beweglichen Medienanschlägen (20, 22) von der Ablage (12) gehalten werden, das einen hinteren Anschlag (20) und einen seitlichen Anschlag (22) umfaßt, und bei der ein Positionserfassungssensor (14, 16) für jeden beweglichen Medienanschlag (20, 22) vorgesehen ist. Vorrichtung nach Anspruch 6, bei der der hintere Anschlag (20) konfiguriert ist, um eine Medienlänge entlang einer Zuführungsrichtung zu erfassen, und bei der der seitliche Anschlag konfiguriert ist, um eine Medienbreite entlang einer Querrichtung zu erfassen.






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