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Dokumentenidentifikation DE102004012615B4 19.04.2007
Titel Filtervorrichtung, insbesondere zur Trockenentstaubung
Anmelder AEROB-BETH Filtration GmbH, 71336 Waiblingen, DE
Erfinder Weis, Alexander, 70469 Stuttgart, DE
Vertreter Mammel & Maser, 71065 Sindelfingen
DE-Anmeldedatum 12.03.2004
DE-Aktenzeichen 102004012615
Offenlegungstag 06.10.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 19.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.04.2007
IPC-Hauptklasse B01D 46/42(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B01D 46/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung gemäß dem oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Filterelemente zur Trockenentstaubung werden beispielsweise in der Automobilindustrie, chemischen Industrie, Kunststoffindustrie, Nahrungsmittelindustrie, Futtermittelindustrie, Schüttgüterindustrie, Tabakindustrie und Pharmazie eingesetzt. Durch die Produktion von Teilen, Gegenständen oder dergleichen verunreinigt sich die Luft mit Stäuben und dergleichen, wodurch ein Risiko für die Menschen am Produktionsstandort, für die Umwelt und auch für die Erzeugnisse selbst besteht. Deshalb werden zur Reinigung der verunreinigten Luft Filtervorrichtungen oder Filteranlagen eingesetzt, die eine kontinuierliche oder diskontinuierliche Filterung ermöglichen.

Diese Filtervorrichtungen weisen Filterelemente auf, die in einer Filterplatte angeordnet sind. Den Filterelementen sind Düsenelemente zugeordnet, die zur Einblasung von Reinluft dienen, um die Filterelemente durch eine Rückspülung zu reinigen. Diese Düsenelemente, welche die Filterelemente zur Filterplatte fixieren, sind durch viele einzelne Verschraubungen zur Filterplatte fixiert.

Nach einer bestimmten Betriebsdauer oder bei einem Wechsel im Einsatzbereich der Filtervorrichtung ist es erforderlich, dass die Filterelemente ausgetauscht werden. Aufgrund der Anordnung der Düsenelemente ist die Zugänglichkeit zu den einzelnen Schraubverbindungen erheblich erschwert. Des Weiteren ist das Lösen der Vielzahl der Schraubverbindungen mit einer Klemmplatte zum Abnehmen der Düsenelemente und dem anschließenden Austausch der Filterelemente sehr zeitaufwendig. Üblicherweise sind in einer Filtervorrichtung wenigstens zehn Filterelemente vorgesehen.

Aus der EP 0 034 197 B1 ist eine Einrichtung zum staubdichten Befestigen von Filterschläuchen in einen zwischen Roh- und Reingasraum liegenden Trennboden bei Staubfiltern in Form einer Schnellbefestigung vorgesehen, bei der keinerlei Werkzeuge zu deren Handhabung erforderlich sind. Diese Schnellbefestigung umfasst einen Stutzen, der nach dem Einsetzen eines Filterschlauches in den Trennboden in den Filterschlauch eingesetzt wird. Zur Befestigung des Schlauches ist erforderlich, dass ein drehbar in dem Stutzen gelagerter Klemmring geschwenkt wird, um in eine Arretierungsposition übergeführt zu werden.

Diese Vorrichtung weist den Nachteil auf, dass separate Befestigungsteile für eine Filtervorrichtung vorgesehen sind. Darüber hinaus besteht beim Einsetzen des Stutzens in den Filterschlauch die Gefahr, dass eine ordnungsgemäße Fixierung nicht gegeben ist.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Filtervorrichtung zu schaffen, die den Austausch der Filterelemente schnell und einfach ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die weiteren auf den Anspruch 1 rückbezogenen Ansprüche stellen weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung dar.

Durch den erfindungsgemäßen Einsatz von Schnellspannelementen und deren Befestigung an der Filterplatte ist ermöglicht, dass ein schnelles und einfaches Lösen der Halteposition der Spannelemente zu den Düsenelementen und somit ein schnelles Abnehmen der Düsenelemente zum Austausch der Filterelemente gegeben ist. Die Schnellspannelemente können ohne zusätzliches Werkzeug betätigt werden. Zusätzlich ermöglichen diese Schnellspannelemente, dass ein speziell geschultes Wartungspersonal nicht mehr erforderlich ist, sondern das der Austausch der Filterelemente durch das hauseigene Personal durchgeführt werden kann. Durch die Reduzierung der Aus- und Einbauzeit für die Filterelemente kann eine erhebliche Personalkosteneinsparung erzielt werden. Gleichzeitig ist durch den Einsatz der Schnellspannelemente sichergestellt, dass eine dichte Anlage der Filterelemente und der den Filterelementen zugeordneten Düsenelemente zur Filterplatte vorgesehen ist, so dass eine vollständige Trennung zwischen dem roh- und reingasseitigen Gehäuseabschnitt gegeben ist. Die Schnellspannelemente weisen in einer Spannposition eine Endlage auf, die beim ordnungsgemäßen Betätigen immer eingenommen wird und visuell einfach zu überprüfen ist.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass jedem Düsenelement zumindest ein Sicherungselement zugeordnet ist, das nach Lösen des oder der dem Düsenelement zugeordneten Schnellspannelemente das zumindest eine Düsenelement in seiner Position fixiert hält. Dadurch wird ermöglicht, dass nach dem Lösen der Schnellspannelemente die Düsenvorrichtung zunächst zur Filterplatte in seiner Position im Wesentlichen angeordnet bleibt, so dass nach zusätzlicher Betätigung des zumindest einen Sicherungselementes ein Abnehmen des Düsenelementes von der Filterplatte ermöglicht ist. Diese Sicherungselemente sind insbesondere bei einer vertikalen Einbaulage der Filterplatte von Vorteil. Durch die Anordnung der Sicherungselemente zusätzlich zu den Schnellspannelementen kann ein kontrolliertes Abheben der Düsenelemente von der Filterplatte und ein anschließender Austausch der Filterelemente erfolgen.

Vorteilhafterweise ist nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform vorgesehen, dass das zumindest eine dem zumindest einen Düsenelement zugeordnete Blasrohr zur Reinigung des oder der Filterelemente getrennt von dem Düsenelement angeordnet ist. Dadurch ist eine einfache Zugänglichkeit zu den Düsenelementen gegeben. Zudem wird der Austausch der Filterelemente erheblich beschleunigt, in dem das oder die Blasrohre einzeln oder gemeinsam von dem vorderen Düsenelement entfernt werden können. Im Anschluss daran ist eine schnelle Entnahme der Düsenelemente durch das einfache Lösen der Schnellspannelemente gegeben. Der Austausch der Filterelemente beziehungsweise die Durchführung der Wartungsarbeiten kann erheblich reduziert werden.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das zumindest eine Blasrohr an einem Türelement vorgesehen ist, das an einem reingasseitigen Gehäuseabschnitt angeordnet ist. Die Zugänglichkeit zum Düsenelement erfolgt durch die Öffnung des Türelementes, wobei gleichzeitig beim Öffnen des Türelementes das zumindest eine Blasrohr vom Düsenelement entfernt wird. Dadurch werden zur Durchführung der Wartungsarbeiten keine Montagearbeiten für die Entfernung des zumindest einen Blasrohres erforderlich.

Das Schnellspannelement ist nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung zumindest einem Halteelement zugeordnet, das an zumindest einem Düsenelement angreift. Bevorzugt greift das Halteelement an zwei oder mehreren Düsenelementen an, so dass die Anzahl der Bauelemente zur Fixierung der Düsenelemente zur Filterplatte verringert wird. Zusätzlich kann dadurch eine Vereinfachung in der Handhabung beim Austausch der Filterelemente gegeben sein. Die Düsenelemente sind vorteilhafterweise als länglich-rechteckförmige Düsen ausgebildet, die einen an eine Venturidüse angenäherten Querschnitt aufweisen. Die Halteelemente greifen vorteilhafterweise an den Stirnseiten beziehungsweise an den Schmalseiten der rechteckförmigen Düsenelemente an und befestigen diese zur Filterplatte.

Die Düsenelemente weisen zumindest an einer Schmalseite eine Spannfläche auf, an der das zumindest eine Halteelement zur Positionierung der Düsenelemente angreift. In diesem Bereich sind die Düsenelemente über deren Höhe vorteilhafterweise verstärkt beziehungsweise versteift ausgebildet, so dass eine Mindestspannkraft über die Spannelemente aufgebracht werden kann, um das Filterelement unmittelbar über das Düsenelement staubdicht zu den Durchbrechungen an der Filterplatte zu fixieren. Gleichzeitig können durch die Spannflächen definierte Anlagebereiche geschaffen werden, wodurch die Fixierung der Düsenvorrichtungen zur Filterplatte erhöht ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Betätigungsglied vorgesehen ist, durch welches insbesondere mehrere in einer Reihe angeordneten Schnellspannelemente gleichzeitig betätigbar sind. Die Filterelemente sind zumeist parallel nebeneinander in einer oder mehreren Reihen angeordnet. Durch das Betätigungsglied können mehrere in einer Reihe angeordnete Spannelemente gleichzeitig gelöst und befestigt werden, wodurch die Effektivität bei den Wartungsarbeiten erhöht wird.

Die Spannelemente sind bevorzugt als Exzenterspannelement, als Kniehebelspannelement, als Dreh-Rast-Spannelement, als Klammer-Spannelement oder dergleichen ausgebildet. Bevorzugt werden solche Spannelemente eingesetzt, die einfach per Hand zu bedienen sind, ohne dass die Betätigung der Spannelemente eine Unterstützung durch weitere Hilfsmittel oder Werkzeuge bedarf.

Zur Sicherung der Lage eines Düsenelementes nach dem Lösen des zumindest einen an dem Düsenelement angreifenden Spannelementes ist vorgesehen, dass ein Sicherungselement an einem Halteabschnitt des Düsenelementes angreift oder diesen hintergreift. Dieser Halteabschnitt ist vorteilhafterweise nahe zur Filterplatte angeordnet, so dass geringe Hebelkräfte entstehen, um das Düsenelement zur Filterplatte fixiert zu halten. Beispielsweise ist der Halteabschnitt durch einen umlaufenden Schulterabschnitt gebildet, der ein Dichtungselement am Filterelement überdeckt, um das Dichtungselement des Filters zur Durchbrechung staubdicht zu positionieren. Alternativ kann vorgesehen sein, dass an dem Düsenelement speziell auf die Sicherungselemente angepasste und abgestimmte Halteabschnitte vorgesehen sind, um beispielsweise eine Vorpositionierung und Vorzentrierung des Düsenelementes zur Durchbrechung des Filterabschnittes unter Zwischenschaltung der Filterplatte zu ermöglichen.

Das Sicherungselement ist vorteilhafterweise als Federelement ausgebildet, das durch eine Auslenkung aus einer Sicherungsposition in eine Entriegelungsposition überführbar ist. Dadurch kann eine einfache und manuelle Betätigung gegeben sein. Nach der Entnahme des Düsenelementes federt das Sicherungselement selbständig in die Entriegelungsposition zurück. Dies weist den Vorteil auf, dass nach der Entnahme des Düsenelementes das in einer Ausnehmung der Filterplatte sich befindende Filterelement in seiner Position wiederum gesichert ist. Dadurch kann eine schrittweise aufeinanderfolgende Entnahme des Düsenelementes und des Filterelementes erfolgen. Die Bestückung der Filterplatte erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.

Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass das Sicherungselement eine Aufgleitschräge aufweist. Dadurch wird ermöglicht, dass das Sicherungselement selbständig beim Einsetzen des Filterelementes als auch dem Positionieren des Düsenelementes zur Filterplatte ein selbständiges Auslenken aus einer Sicherungsposition in eine Entriegelungsposition erfolgt. Somit ist sowohl ein einfaches Positionieren des Filterelementes als auch des Düsenelementes ohne Betätigung des Sicherungselementes gegeben. Die Aufgleitschräge ist bevorzugt an einer Fahne angeordnet, die gleichzeitig eine Angriffsfläche zur Betätigung und Auslenkung dient.

Jedem Düsenelement sind vorteilhafterweise ein oder mehrere Sicherungselemente zugeordnet, die getrennt von dem oder den Sicherungselementen betätigbar sind, die zumindest einem weiteren Düsenelement zugeordnet sind. Dadurch wird ermöglicht, dass nach dem Lösen des Spannelementes, das beispielsweise zwei oder mehrere Düsenelemente zur Entnahme freigibt, ein nacheinanderfolgendes Entnehmen der Düsenelemente durch die Sicherungselemente erfolgt. Somit können nach gleichzeitigem Lösen von mehreren Spannelementen die Düsenelemente einzeln nacheinander sicher entnommen werden.

Das zumindest eine Sicherungselement und zumindest eine Schnellspannelement sind an einem gemeinsamen Grundkörper vorgesehen, der auf der Filterplatte angeordnet ist. Dadurch wird eine einfache Montage der Schnellspannelemente und der Sicherungselemente zur Filterplatte ermöglicht. Gleichzeitig kann durch die Gleichheit der Bauteile eine Kostenreduzierung in der Herstellung gegeben sein. Zudem ist ein schneller und einfacher Austausch von Sicherungselementen und/oder Spannelementen gegeben.

Der Grundkörper weist nach einer bevorzugten Ausführungsform ein Abstandselement auf, das das Halteelement und das dem Halteelement zugeordnete Spannelement aufnimmt, wobei zwischen dem Grundkörper und dem Halteelement ein Kraftspeicherelement vorgesehen ist. Dadurch kann das Halteelement, das in einer Entnahmeposition für die Düsenelemente vorgesehen ist, in einer Position gehalten werden, die eine einfache Zuordnung des Halteelementes zu den Spannflächen der Düsenvorrichtung ermöglicht. Das Halteelement ist bevorzugt als Platte ausgebildet, welches durch eine Verdrehung an Spannflächen von zwei parallel zueinander angeordneter Düsenelemente angreift. Die Spannflächen sind an einer Oberseite des Düsenelementes angeordnet. Durch das Kraftspeicherelement wird eine Schwenkposition des Halteelementes nahe der Spannfläche ermöglicht, so dass eine einfache Überführung des Halteelementes in eine Befestigungsposition zu den Spannflächen der Düsenelemente ermöglicht ist.

Zwischen dem Halteelement und dem Kraftspeicherelement, das insbesondere als Blattfeder ausgebildet ist, sind Rastelemente vorgesehen. Diese können beispielsweise als Noppen und Vertiefungen ausgebildet sein, die wahlweise an dem Halteelement und/oder der Blattfeder vorgesehen sind. Dadurch kann sowohl die Verriegelungsposition als auch die Entnahmeposition der Halteelemente gegen unbeabsichtigtes Verdrehen gesichert sein. Dadurch werden wiederum die Tätigkeiten bei der Be- und Entstückung der Filterplatte durch die Düsenelemente und Filterelemente erleichtert.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass zwei parallel zueinander angeordnete Düsenelemente durch Spannvorrichtungen fixiert wird. Die Spannvorrichtung umfasst das Spannelement, das Halteelement und den Grundkörper sowie das Kraftspeicherelement als auch das an dem Grundkörper angeordnete Sicherungselement. Durch die spiegelbildliche Anordnung zwischen den zwei Düsenelementen erfolgt eine einfache Zuordnung der Spannelemente zu den Düsenelementen. Dadurch ist eine platzsparende Anordnung geschaffen. Durch diese Ausgestaltung der Spannvorrichtungen kann die Anzahl der Filterelemente zur Federplatte erhöht sein.

Vorteilhafterweise sind wenigstens zwei Reihen von Düsenelementen einander zugeordnet. Die einander gegenüberliegenden Düsenelemente der ersten und der zumindest einen weiteren Reihe werden bevorzugt durch eine Spannvorrichtung fixiert. Das Halteelement kann beispielsweise an Spannflächen von vier Düsenvorrichtungen angreifen und diese gleichzeitig fixieren.

Die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen derselben werden im Folgenden anhand den in den Zeichnungen dargestellten Beispielen näher beschrieben und erläutert. Die der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmenden Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:

1 eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Filtervorrichtung,

2 eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Filtervorrichtung gemäß 1 mit einem geöffneten Türelement,

3 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Positionierung von Düsenelementen zur Filterplatte,

4 eine schematische Draufsicht auf eine Anordnung gemäß 3,

5 eine schematische Seitenansicht auf eine Anordnung gemäß 3,

6 eine schematische Schnittdarstellung entlang der Linie IV-IV in 4 mit gelöstem Spannelement zur Entnahme der Düsenelemente und

7 eine schematische Schnittdarstellung entlang der Linie IV-IV gemäß 4 nach Entnahme der Düsenelemente.

In 1 ist schematisch eine erfindungsgemäße Filtervorrichtung 11 dargestellt. Die Filtervorrichtung 11 umfasst ein Gehäuse 12, das an einer Unterseite eine Zuleitung 14 für ein verunreinigtes gasförmiges Medium, vorzugsweise Luft, aufweist. Dieses verunreinigte Medium wird beispielsweise von Produktionsmaschinen angesaugt. Das verunreinigte Medium strömt in einen rohgasseitigen Gehäuseabschnitt 16, in welchem zumindest ein, vorzugsweise mehrere, Filterelemente 17 vorgesehen sind. Das verunreinigte Medium durchströmt die Filterelemente 17 und gelangt zum reingasseitigen Gehäuseabschnitt 18. Von dort aus strömt das gereinigte Medium in eine Kammer 21, über die das gereinigte Medium einem Sauggebläse 22 zugeführt und über eine Öffnung 23, beispielsweise ins Freie abgegeben wird.

Der reingasseitige Gehäuseabschnitt 18 umfasst ein Türelement 26, welches in 1 in geschlossener Position und in 2 in geöffneter Position dargestellt ist. Dieses Türelement 26 nimmt Blasrohre 27 auf, die mit einem Druckbehälter 28 in Verbindung stehen. Über die Blasrohre 27 wird reine oder saubere Luft in die Düsenelemente eingeblasen, wodurch eine Reinigung der Filterelemente 17 durch eine sogenannte Rückspulung erfolgt. Die Öffnungen 29 der Blasrohre 27 sind Düsenelementen 31 zugeordnet, die zur Filterplatte 32 fixiert sind. Die Filterplatte 32 trennt unter anderem die rohgasseitige Gehäusehälfte 16 von der reingasseitigen Gehäusehälfte 18. Die Filterplatte 32 trägt die Filterelemente 17, die an deren freien Enden durch Halterungen 33 in ihrer Lage unterstützt gehalten sind.

2 zeigt die Ansicht auf die Filterplatte 32, an der mehrere Filterelemente 17 parallel zueinander angeordnet sind. Beispielsweise sind zwei Reihen von Filterelementen 17 parallel zueinander angeordnet sind. Durch das Öffnen des Türelementes 26 und der darin angeordneten Blasrohre 27 werden diese von den Düsenelementen 31 entfernt, so dass eine gute Zugänglichkeit zu den Düsenelementen 31 als auch den dahinter sich befindenden Filterelementen 17 zum Austausch und/oder zur Reinigung gegeben ist.

Die in den 1 und 2 dargestellten Anordnungen der Filterelemente 17 umfasst eine vertikale Ausrichtung der Filterplatte 32 und wird auch als liegende Anordnung bezeichnet. Des Weiteren sind Ausführungsformen vorgesehen, bei denen die Filterplatte 32 horizontal angeordnet ist. Diese Anordnung wird auch als stehende Anordnung bezeichnet.

Der Betrieb dieser Filtervorrichtung 11, insbesondere zur Trockenentstaubung, kann beispielsweise mit einer Saugförderung bis zu einem Unterdruck von 1000 mbar gefahren werden. Diese Filtervorrichtungen 11 werden mit Volumenströmen von beispielsweise 200 bis 6.000 m3/h betrieben. Eine Druckluftabreinigung erfolgt bevorzugt bei kontinuierlichem Betrieb. Die Abreinigung von pulverförmigen Produkten kann bei diskontinuierlichem Betrieb erfolgen.

In den 3 bis 5 ist die Fixierung der Düsenelemente 31 sowie der Filterelemente 17 zur Filterplatte 32 über Schnellspannelemente 36 dargestellt. Bevorzugt werden zwei Düsenvorrichtungen 31 mit jeweils an einer Stirnseite 37 des Düsenelementes 31 angeordneten Spannvorrichtung 38 zur Filterplatte 32 fixiert. Die Spannvorrichtung 38 kann gemäß diesem Ausführungsbeispiel aus mehreren Komponenten bestehen. Diese umfasst einen Grundkörper 41, der einen Abstandshalter 42 aufnimmt, um einen Halteabschnitt 43 in einem Abstand zur Filterplatte 32 anzuordnen, der größer als die Höhe des Düsenelementes 31 beziehungsweise einer Spannfläche 46 des Düsenelementes 31 ist, an welcher das Halteelement 43 angreift. Des Weiteren umfasst die Spannvorrichtung 38 Spannelemente 36, die gemäß diesem Ausführungsbeispiel als Exzenterspannelement ausgebildet sind. Die Spannvorrichtung 38 umfasst des Weiteren ein Kraftspeicherelement 47, das als Blattfederelement ausgebildet ist, um das Halteelement 43 in einer oberen Position zu halten, wie beispielsweise aus 6 oder 7 hervorgeht. An dem Grundkörper 41 ist des Weiteren ein Sicherungselement 51 vorgesehen, das nach dem Lösen der Spannelemente 36 das Düsenelement 31 zumindest teilweise in einer Position zur Filterplatte 32 fixiert.

Die in den 3 bis 5 dargestellte Ausführungsform einer Spannvorrichtung 38 weist den Vorteil auf, dass eine Ausführungsform einer Spannvorrichtung 38 für die Anordnung an beiden Stirnseiten 37 der Düsenelemente 31 zur Fixierung an der Filterplatte 32 vorgesehen sind. Des Weiteren kann eine Befestigung von vier Düsenelementen 31 erfolgen, wie dies beispielsweise zwischen der ersten und zweiten Reihe der Düsenelemente 31 gemäß 2 vorgesehen ist. Vorteilhafterweise ist dieses Halteelement 44 breiter ausgebildet, so dass dieses die Spannflächen 46 der einander gegenüberliegenden Stirnseiten 37 der Düsenelemente 31 überdeckt und die Düsenelemente 31 fixiert.

Die Sicherungselemente 51 sind als Federelemente 52 ausgebildet, an deren freien Ende eine Fahne 53 angeordnet ist. Das Federelement 52 umfasst einen lang ausgebildeten Hebelarm 54, der in einem geringen Winkel an einem Haltearm 55 positioniert ist, der am Grundkörper 41 befestigt ist. Dadurch wird erzielt, dass der Hebelarm 54 über eine größere Strecke einen Halteabschnitt 43 an dem Düsenelement 31 übergreift, wodurch die Haltefunktion nach dem Lösen der Spannelemente 36 erfüllt wird. An dem vorderen freien Ende des Hebelarmes 54 ist die Fahne 53 angeordnet, die sich in der Höhe soweit erstreckt, dass diese über die Düsenelemente 31 hinausragen. Ein oberer Abschnitt der Fahne 53 ist keilförmig ausgebildet und weist dadurch auf die Betätigungsrichtung hin, um das Sicherungselement 51 aus einer gemäß 4 dargestellten Sicherungsposition 59 in eine nicht näher dargestellte Entriegelungsposition durch Auslenkung zur Entnahme des Düsenelementes 31 und des Filterelementes 17 überzuführen.

Nahe dem oberen keilförmigen Abschnitt der Fahne 53 ist eine Aufgleitschräge 61 vorgesehen, die bevorzugt bis zum Hebelarm 54 führt. Dadurch wird ermöglicht, dass ein einfaches Positionieren des Filterelementes 17 und des Düsenelementes 31 zur Filterplatte 32 ermöglicht ist. Beim Aufsetzen des Filterelementes 17 und des Düsenelementes 31 wird selbständig das Sicherungselement 51 in eine Entriegelungsposition übergeführt und kann nach deren ordnungsgemäßem Positionieren zur Filterplatte 32 selbständig in eine Sicherungsposition übergehen. Dadurch sind keine zusätzlichen Handgriffe bei der Bestückung der Filterplatte 32 durch Filterelemente 17 und Düsenelemente 31 erforderlich, wodurch eine hohe Effektivität gegeben ist.

Die Düsenvorrichtung 31 umgreift mit ihrem Halteabschnitt 57 ein Dichtelement 63 des Filterelementes 17, welche eine Durchbrechung 64 in der Filterplatte 32 zwischen der Rohgasseite und der Reingasseite abdichtet. Das Dichtelement 63 umgibt eine Durchgangsöffnung 66, durch welche das Medium von Rohgasseite zur Reingasseite strömt.

In den 6 und 7 ist die Funktion der Sicherungselemente 51 näher erörtert. Die Spannelemente 36, welche in den 3 bis 5 in einer gespannten Position dargestellt sind, werden zum Austausch von den Düsenelementen 31 und/oder Filterelementen 17 gelöst. Dadurch kann das Halteelement 44, welches über das Kraftspeicherelement 47 in eine obere Position übergeführt und gehalten ist, um beispielsweise 90° gedreht werden, so dass die Spannflächen 46 der Düsenelemente 31 frei werden. Durch Rastelemente 68, welche auf der Unterseite des Halteelementes 44 und in dem Kraftspeicherelement 47 vorgesehen sind, kann die in 6 und 7 dargestellte Position des Halteelementes 44 selbstständig aufrechterhalten bleiben. Nach dem Entfernen des Halteelementes 44 von den Spannflächen 4b sichert das Sicherungselement 51 durch Hintergreifen bzw. Angreifen an dem Halteabschnitt 43, dass die Düsenelemente 31 in ihrer Position zur Durchbrechung 64 verbleiben. Durch manuelle Auslenkung eines Sicherungselementes 51 wird zunächst ein Düsenelement 31 abgenommen. Im Anschluss daran geht das Sicherungselement 51 in die Sicherungsposition 59 über und sorgt dafür, dass das Filterelement 17 in seiner Position zur Filterplatte 32 gehalten wird. Dies ist beispielsweise in 7 dargestellt. Im Anschluss daran kann das zweite Düsenelement 31 in Analogie gefahrlos genommen werden. Das Sicherungselement 51 sichert wiederum, dass das zweite Filterelement 17 zur Filterplatte 32 fixiert bleibt. Die Entnahme der Filterelemente 17 erfolgt wiederum nacheinander. Alternativ ist vorgesehen, dass auch eine gleichzeitige manuelle Betätigung der Sicherungselemente 51 ermöglicht ist. Dadurch können beide Düsenelemente 31 und Filterelemente 17 gleichzeitig entnommen werden.

Die in den Figuren dargestellte Anordnung zeigt eine bevorzugte Ausführungsform, bei der durch eine Spannvorrichtung 38 bevorzugt zwei parallel zueinander angeordnete Düsenelemente 31 und somit zwei zueinander angeordnete Filterelemente 17 zur Filterplatte 32 positioniert sind. Die Spannvorrichtung 38 kann auch jeweils an nur einem Düsenelement 31 angreifen. Ebenso kann vorgesehen sein, dass ein Halteelement 44 beispielsweise vier parallel nebeneinander angeordnete Düsenelemente 31 bzw. deren an der Stirnseite 37 angeordnete Spannflächen 46 übergreift.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die Sicherungselemente 51 getrennt von dem Grundkörper 41 an einem separaten Grundkörper angeordnet sind, so dass beispielsweise ein Grundkörper für zwei Sicherungselemente 51 vorgesehen ist, die zwei parallel zueinander angeordnete Düsenelemente 31 am Halteabschnitt 37 hintergreifen oder daran angreifen.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass jedes Düsenelement 31 durch zwei oder mehrere Sicherungselemente 51 nach dem Lösen der Spannelemente 36 in einer gesicherten Position gehalten werden.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Sicherungselemente 51 anstelle von Federelementen durch federgelagerte Druckstifte ausgebildet sind. Diese federgelagerten Druckstifte weisen an einer zum Halteabschnitt 43 weisenden Stirnseite vorzugsweise ebenfalls eine Aufgleitschräge 61 auf, so dass ein einfaches Positionieren des Filterelementes 17 und des Düsenelementes 31 zur Filterplatte 32 gegeben ist. Die Sicherungselemente 51 können alternativ zu der in den 3 bis 5 dargestellten Position auch stirnseitig zugeordnet sein. Des Weiteren können die Sicherungselemente 51 auch gleichmäßig ausgerichtet sein und nur an einem linken oder rechten Halteabschnitt 43 angreifen.

Die in den Ausführungsbeispielen beschriebenen Merkmale sind jeweils für sich erfindungswesentlich und können beliebig kombiniert werden.


Anspruch[de]
Filtervorrichtung, insbesondere zur Trockenentstaubung, mit einem reingasseitigen und einem rohgasseitigen Gehäuseabschnitt (16, 18), welche durch eine Filterplatte (32) getrennt sind, wobei die Filterplatte (32) Durchbrechungen (64) aufweist, in welche zumindest ein Filterelement (17) einsetzbar ist und sich in den rohgasseitigen Gehäuseabschnitt (18) zumindest teilweise erstreckt, mit zumindest einem Düsenelement (31), welches reingasseitig zur Filterplatte (32) lösbar befestigt ist und zumindest ein Filterelement (17) zur Durchbrechung (64) der Filterplatte (32) positioniert, dadurch gekennzeichnet, dass an der Filterplatte (32) zumindest ein Spannelement (36) vorgesehen ist, welches an dem Düsenelement (31) zur lösbaren Befestigung des Filterelementes (17) angreift. Filtervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Düsenelement (31) zumindest ein Sicherungselement (51) zugeordnet ist, welches nach dem Lösen des oder der dem zumindest einen Düsenelement (31) zugeordneten Spannelemente (36) das zumindest eine Düsenelement (31) in seiner Position fixiert. Filtervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein dem zumindest einen Düsenelement (31) zugeordnetes Blasrohr (27) zur Reinigung des oder der Filterelemente (17) getrennt von dem zumindest einen Düsenelement (31) angeordnet ist. Filtervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Blasrohr (27) an einem an dem reingasseitigen Gehäuseabschnitt (18) vorgesehenen Türelement (26) angeordnet ist. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schnellspannelement (36) zumindest ein Halteelement (44) zugeordnet ist, welches an zumindest einem Düsenelement (31) angreift. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenelement (31) zumindest an jeder Stirnseite (37) eine Spannfläche (46) aufweist, an der das zumindest eine Halteelement (44) zur Positionierung des Düsenelementes (31) angreift. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsglied vorgesehen ist, durch welches mehrere, insbesondere in einer Reihe angeordnete Schnellspannelemente (36), gleichzeitig betätigbar sind. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (36) als Extenderspannelement, als Kniehebelspannelement, als Dreh-/Rast-/Spannelement oder als Klammerspannelement ausgebildet ist. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenelement (31) zumindest einen Halteabschnitt (43) aufweist, an welchem das zumindest eine Sicherungselement (51) angreift oder welches das zumindest eine Sicherungselement (51) hintergreift. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungselement (51) zumindest ein Federelement (52) aufweist, welches aus einer Sicherungsposition (59) durch Auslenkung in eine Entriegelungsposition überführbar ist. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (51) an einem Federelement (52) eine Fahne (53) aufweist, welche die Betätigungsrichtung für die Überführung in die Entriegelungsposition anzeigt. Filtervorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahne (53) eine Aufgleitschräge (61) aufweist. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (51) nach der Entnahme des Düsenelementes (31) selbstständig in eine Sicherungsposition (59) zurückkehrt und das Filterelement (17) in seiner Position zur Filterplatte (32) sichert. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Sicherungselemente (51), die einem Düsenelement (31) zugeordnet sind, getrennt von einem oder mehreren Sicherungselementen (51) betätigbar sind, die zumindest einem weiteren Düsenelement (31) zugeordnet sind. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schnellspannelement (36) und zumindest ein Sicherungselement (51) an einem gemeinsamen Grundkörper (41) zur Filterplatte (32) positioniert sind. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Grundkörper (41) ein Abstandshalter (42) vorgesehen ist, welcher das Halteelement (44) und das dem Halteelement (44) zugeordnete Spannelement (36) aufnimmt, wobei zwischen dem Grundkörper (41) und dem Halteelement (44) ein Kraftspeicherelement (47) vorgesehen ist, welches das Halteelement (44) zum Spannelement (36) hin positioniert. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftspeicherelement (47) als Federelement, insbesondere als Blattfederelement, ausgebildet ist und an einem am Halteelement (44) angreifenden Abschnitt ein Rastelement (68) vorgesehen ist, welches an einem komplementären Rastelement (68) des Halteelementes (44) angreift. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenelemente (31) paarweise lösbar durch ein jeweils einer Stirnseite (37) der Düsenelemente (31) zugeordnetes Spannelement (36) und Halteelement (44) lösbar sind und das Halteelement (44) an den Stirnseiten (37) zumindest an den Stirnseiten (37) von paarweise einander zugeordneten Düsenelementen (31) angreift. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei mehreren einander zugeordneten Reihen von Düsenelementen (31) die einander zugeordneten Stirnseiten (27) einer ersten und einer parallelen Reihe von Düsenelementen (31) durch ein Halteelement (44) und ein Spannelement (36) lösbar befestigt sind. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungselemente (51) zwischen zwei paarweise einander zugeordneten Düsenelementen (31), die durch das jeweils an einer Stirnseite (37) angreifende Spannelement (36) und einem Halteelement (44) lösbar befestigt sind, vorgesehen sind. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterplatte (32) horizontal oder vertikal zur Trennung der rohgasseitigen und reingasseitigen Gehäusehälfte (16, 18) vorgesehen ist.






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