PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004022597B4 19.04.2007
Titel Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
Anmelder KOITO MANUFACTURING Co., LTD., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Okawa, Masao, Shimizu, Shizouka, JP
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Anmeldedatum 07.05.2004
DE-Aktenzeichen 102004022597
Offenlegungstag 16.12.2004
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 19.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.04.2007
IPC-Hauptklasse B60Q 1/12(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]
BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG FÜR FAHRZEUGE

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge, die bei einer Scheinwerfereinrichtung eines Fahrzeugs, wie beispielsweise eines Kraftfahrzeugs und dergleichen, eingesetzt wird. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Fahrzeug-Beleuchtungseinrichtung, die mit einer Lichtverteilungs-Steuervorrichtung zur Änderung der Abstrahlrichtung und des Abstrahlbereichs entsprechend dem Fahrtzustand versehen ist, beispielsweise ein adaptives Beleuchtungssystem oder adaptives Vorwärts-Beleuchtungssystem ("AFS").

Aus der DE 199 61 913 A1 ist bereits eine Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung bekannt, bei der das Fahrzeug ein Kurvenlicht aufweist, wobei die Ablenkung der Fahrzeugleuchte von dem Lenkwinkel und dem Abbiegesignal abhängt, wobei die Leuchte automatisch in eine Startposition rückkehrt, wenn der Lenkwinkel unter eine bestimmte Grenze fällt. Die Steuerung dieser Druckschrift vergleicht jedoch nicht die Richtung des Lenkwinkels mit der Richtung des Abbiegesignals.

Die japanische Veröffentlichung eines ungeprüften Patents Nr. 2002-160581, die der vorliegenden Anmelderin übertragen wurde, beschreibt ein AFS zur Verbesserung der Fahrsicherheit eines Kraftfahrzeugs. Das AFS ist schematisch in 1 dargestellt. Ein Kraftfahrzeug (CAR) weist einen Lenksensor 1A zur Erfassung eines Lenkwinkels in der Lenkeinrichtung und einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 1B zur Erfassung der Fahrzeuggeschwindigkeit auf. Ausgangssignale von den Sensoren 1A und 1B werden als Eingangssignale einer elektronischen Steuereinheit ("ECU") 2 zugeführt. Scheinwerfer 3 (z.B. Schwenkleuchten 3R und 3L) sind an der rechten bzw. linken Seite eines Vorderabschnitts des Kraftfahrzeugs angeordnet. Die ECU 2 führt eine Ablenkungssteuerung der Scheinwerfer 3 durch, beispielsweise durch Steuern der Horizontalrichtung auf Grundlage der empfangenen Eingangssignale, um so die Lichtverteilungseigenschaften zu ändern.

Bei dem AFS wird ermöglicht, wenn das Kraftfahrzeug auf einer Straße mit Kurven fährt, die Vorderseite der Kurve durch Steuern der Abstrahlrichtung der Schwenkleuchten entsprechend dem Lenkwinkel des Kraftfahrzeugs zu beleuchten, was zur Verbesserung der Fahrsicherheit wirksam ist.

Bei dem voranstehend geschilderten AFS können bestimmte Probleme auftreten, wenn die Ablenkungssteuerung die rechte und die linke Schwenkleuchte nur auf Grundlage des Lenkwinkels betreibt. Herkömmliche Versuche, mit diesen Problemen fertig zu werden, umfassten folgendes. Wenn beispielsweise das Kraftfahrzeug nach links an einer engen Kreuzung abbiegt, wird ein Lenkvorgang durchgeführt, damit sich das Kraftfahrzeug nach vorne in einem spitzen Winkel in Bezug auf die Straße vor dem Fahrzeug bewegt, nachdem das Abbiegen erfolgte, durch zeitweiliges Drehen des Lenkrades nach rechts, damit das Kraftfahrzeug nach rechts außen bewegt wird, wobei danach das Lenkrad nach links gedreht wird. Wenn die Schwenkleuchte entsprechend dem Lenkwinkel ausgelenkt wird, wird die Schwenkleuchte durch das erste Lenken nach rechts nach rechts abgelenkt. Daher kann nach dem Abbiegen nach links die Straße vor dem Fahrzeuge solange nicht beleuchtet werden, bis das Lenkrad nach links gedreht wird, was zu einem unsicheren Fahrzustand führt.

Weiterhin bleibt, unmittelbar nach dem Abbiegen nach rechts oder links, das Lenkrad nach rechts oder links gedreht. Wenn daher die Schwenkleuchte nach rechts oder links ausgelenkt bleibt, bis das Lenkrad zurückgestellt wird, ist es unmöglich, ordnungsgemäß den Raum vor dem Fahrzeug beim Geradeaus-Fahren vor der Kurve unmittelbar nach dem Abbiegen nach rechts oder links zu beleuchten. In einigen Fällen kann ein unsicherer Fahrzustand auftreten.

Beim Spurwechsel, während das Kraftfahrzeug auf einer Schnellstraße fährt, wird der Lenkvorgang so durchgeführt, dass ein Abbiegesignal abgegeben wird, und dann in diese Richtung abgebogen wird. Wenn die Schwenkleuchte nur entsprechend dem Lenkvorgang abgelenkt wird, kann die Beleuchtung vor dem Fahrzeug in Geradeaus-Fahrtrichtung unzureichend sein, beispielsweise dann, wenn ein Lenkvorgang zu dem Zweck durchgeführt wird, das Fahrzeug in Richtung entgegengesetzt zum Abbiegesignal zu bewegen, beispielsweise in einem Notfall oder um eine Gefahr zu vermeiden. In derartigen Situationen besteht das Risiko, dass sich ein unsicherer Fahrzustand ergibt.

Die vorliegende Erfindung kann eine verbesserte Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung zur Verfügung stellen, die eine ausreichende Beleuchtung durch Begrenzung der Auslenkung der Leuchte erzielt, während das Fahrzeug fährt, wenn es nicht wünschenswert ist, eine Auslenkung entsprechend einem Lenkvorgang durchzuführen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann die Auslenkrichtung der Leuchte auf die Geradeaus-Fahrtrichtung des Fahrzeugs festgelegt werden, bis eine vorbestimmte Zeit vergangen ist, oder das Fahrzeug über eine vorbestimmte Entfernung fährt, nachdem die von dem Abbiegesignal zur Verfügung gestellte Richtungsanzeige durch einen Lenkvorgang in entgegengesetzter Richtung gelöscht wird. Gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann die Auslenkrichtung der Leuchte auf die Geradeaus-Fahrtrichtung des Fahrzeugs festgelegt werden, wenn das Fahrzeug mit einer niedrigeren Geschwindigkeit als einer vorbestimmten Geschwindigkeit fährt.

In Situationen, in denen es nicht vorzuziehen ist, die Leuchte auszulenken, kann eine für die Verkehrssicherheit wirksame Beleuchtung dadurch erzielt werden, dass die Ablenkrichtung der Leuchte auf die Geradeaus-Fahrtrichtung des Fahrzeugs festgelegt wird. Anders ausgedrückt ist es gemäß der vorliegenden Erfindung möglich, den Raum vor dem Fahrzeug in der tatsächlichen Fahrtrichtung zu beleuchten, wenn das Fahrzeug nach links oder rechts abbiegt, unabhängig von der Richtung des Abbiegesignals. Der zweite Aspekt kann dazu vorteilhaft sein, eine ordnungsgemäße Beleuchtung vor dem Fahrzeug in der Fahrtrichtung unmittelbar nach dem Abbiegen nach links oder rechts zu erreichen. Bei dem dritten Aspekt wird ermöglicht, den Raum vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung ordnungsgemäß zu beleuchten, wenn ein Spurwechsel stattfindet, während das Fahrzeug mit hoher Geschwindigkeit oder niedriger Geschwindigkeit fährt.

Andere Merkmale und Vorteile werden aus der folgenden, detaillierten Beschreibung deutlich, den beigefügten Zeichnungen und den Patentansprüchen. In den Figuren zeigt:

1 eine schematische Darstellung eines AFS;

2 einen Vertikalquerschnitt einer Schwenkleuchte;

3 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung eines Hauptabschnitts des Innenaufbaus der Schwenkleuchte;

4 ein Blockschaltbild des Schaltungsaufbaus des AFS;

5 ein Flussdiagramm zur Erläuterung eines Auslenkvorgangs gemäß einer ersten Ausführungsform;

6 eine schematische Darstellung eines Lichtverteilungsmusters gemäß der ersten Ausführungsform;

7 ein Flussdiagramm zur Erläuterung eines Auslenkvorgangs gemäß einer zweiten Ausführungsform; und

8 ein Flussdiagramm zur Erläuterung eines Auslenkvorgangs gemäß einer dritten Ausführungsform.

Als nächstes werden Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. 2 ist eine Vertikalquerschnittsansicht des Innenaufbaus einer Schwenkleuchte, bei welcher die Abstrahlrichtung nach rechts und links ausgelenkt werden kann, bei den Bauelementen des anhand von 1 geschilderten AFS. 3 ist eine Perspektivansicht, teilweise in Explosionsdarstellung, eines Hauptabschnitts der Schwenkleuchte. Eine Linse 12 ist an einer vorderen Öffnung eines Leuchtenkörpers 11 angebracht, und eine hintere Abdeckung 13 ist an einer hinteren Öffnung des Leuchtenkörpers angebracht, wodurch eine Leuchtenkammer 14 ausgebildet wird. Eine Projektorlampe 30 ist innerhalb der Leuchtenkammer 14 angeordnet. Die Projektorlampe 30 weist eine Buchse 301 auf, einen Reflektor 302, eine Linse 303 und ein einstückig ausgebildete Lichtquelle 304. Diese Merkmale sind auf diesem Gebiet bekannt, so dass auf eine noch detailliertere Beschreibung verzichtet wird. Im vorliegenden Fall wird eine Lampe, die eine Entladungslampe verwendet, als die Lichtquelle 304 eingesetzt. Die Projektorlampe 30 wird durch eine im Wesentlichen U-förmige Stütze 31 gehaltert. Weiterhin ist eine Verlängerung 15 am Umfang der Projektorlampe 30 innerhalb des Leuchtenkörpers 11 so angeordnet, dass verhindert wird, dass ein innerer Abschnitt durch die Linse 12 freigelegt wird. Eine Beleuchtungsschaltung 7 zur Versorgung der Entladungslampe der Projektorlampe 30 ist unter Verwendung einer unteren Abdeckung 16 angebracht, die an einer unteren Oberflächenöffnung des Leuchtenkörpers 11 angebracht ist.

Die Projektorlampe 30 ist so gehaltert, dass die Projektorlampe 30 zwischen einer unteren Platte 312 und einer oberen Platte 313 gehalten wird, die im Wesentlichen senkrecht von einer vertikalen Platte 311 der Stütze 31 abgebogen sind. Ein Betätigungsglied 4 ist an der Unterseite der unteren Platte 312 mit einer Schraube 314 befestigt, und eine Drehausgangswelle 411 des Betätigungsgliedes 4 springt zur Oberseite hin vor, durch ein in Axialrichtung verlaufendes Loch 315, das an der unteren Platte 312 hin geöffnet ist. Die Schraube 314 ist mit einer Bosse 318 verschraubt, die an einer unteren Oberfläche der unteren Platte 312 vorspringt. Weiterhin ist ein Wellenabschnitt 305, der an einer oberen Oberfläche der Projektorlampe 30 vorgesehen ist, an einem Lager 316 befestigt, das in der oberen Platte 313 vorgesehen ist, und ist ein Verbindungsabschnitt 306, der in der unteren Oberfläche der Projektorlampe 30 vorgesehen ist, an der Drehausgangswelle 411 des Betätigungsgliedes 4 befestigt, wodurch sich die Projektorlampe 30 in Querrichtung in Bezug auf die Stütze 31 drehen kann, und in Horizontalrichtung durch eine Betätigung des Betätigungsgliedes 4 bewegt wird, das voranstehend geschildert wurde, zusammen mit der Drehausgangswelle 411.

In der Stütze 31 sind Ausrichtungsmuttern 321 und 322 einstückig an einem jeweiligen oberen Abschnitt der linken bzw. rechten Seite angebracht, gesehen von der Vorderseite aus. Ein Niveau-Ausgleichslager 323 ist einstückig an einem unteren Abschnitt an der rechten Seite angebracht. Eine Horizontal-Ausrichtungsschraube 331 und eine Vertikal-Ausrichtungsschraube 332, die so durch den Leuchtenkörper 11 gehaltert werden, dass sie sich in Axialrichtung frei drehen können, sind mit diesem verschraubt, und hieran ist eine Niveau-Ausgleichskugel 51 eines Niveau-Ausgleichsmechanismus 5 angebracht. Weiterhin kann die Stütze 31 in Querrichtung und in Vertikalrichtung dadurch gedreht werden, dass in Axialrichtung die Horizontal-Ausrichtungsschraube 331 bzw. die Vertikal-Ausrichtungsschraube 332 gedreht wird. Darüber hinaus kann die Stütze 31 in Vertikalrichtung dadurch gedreht werden, dass die Niveau-Ausgleichskugel 51 in Axialrichtung durch den Niveau-Ausgleichsmechanismus 5 bewegt wird. Hierdurch wird ermöglicht, die optische Achse der Projektorlampe 30 in Querrichtung und in Vertikalrichtung einzustellen, und die optische Achse der Projektorlampe in Vertikalrichtung entsprechend einem Niveau-Ausgleichszustand entsprechend einer Änderung der Höhe des Kraftfahrzeugs einzustellen. Ein Vorsprung 307 springt von einer unteren Oberfläche eines Reflektors 302 in der Projektorlampe 30 vor, und zwei Anschläge 317 sind ausgeschnitten an einem Ort rechts bzw. links der unteren Platte 312 der Stütze 31 gegenüberliegend vorgesehen. Der Vorsprung 307 wird in Berührung mit einem Anschlag 317 entsprechend der Drehung der Projektorlampe 30 versetzt, um den Drehbereich der Projektorlampe 30 zu steuern.

Das Betätigungsglied 4 ist mit einem Gehäuse 41 versehen, das ähnlich wie ein Fünfeck ausgeformt ist. Halteteile 412 und 413 sind in Seitenoberflächen des Gehäuses 41 vorgesehen, und werden dazu eingesetzt, das Gehäuse 31 an der Bosse 318 der Stütze 31 über die Schraube 314 zu befestigen. Eine Drehausgangswelle 411, die einen Keilaufbau aufweist, springt gegenüber einer oberen Oberfläche des Gehäuses 41 vor, und ist mit dem Verbindungsabschnitt 306 in der unteren Oberfläche der Projektorlampe 30 verbunden. Die Drehausgangswelle 411 wird so angetrieben, dass sie sich hin und her bewegt, und sich um einen erforderlichen Drehwinkel dreht, durch einen Motor 42 in dem Betätigungsglied 4. Weiterhin ist ein Verbinder (nicht dargestellt) in einer hinteren Oberfläche des Gehäuses 41 angeordnet, und ist mit diesem ein externer Verbinder 21 verbunden, der an die ECU 2 angeschlossen ist.

4 ist ein Blockschaltbild des elektrischen Schaltungsaufbaus der Beleuchtungseinrichtung, welche die ECU 2 und das Betätigungsglied 4 aufweist. Das Betätigungsglied ist in der rechten und linken Schwenkleuchte 3R und 3L des Kraftfahrzeugs vorgesehen, und dazu ausgebildet, eine Kommunikation in beiden Richtungen mit der ECU 2 durchzuführen. Die ECU 2 ist mit einer Haupt-CPU 201 versehen, die als Hauptsteuerschaltung dient, um einen Vorgang entsprechend einem vorbestimmten Algorithmus auf Grundlage des Lenkwinkels durchzuführen, der von dem Lenksensor 1A erfasst wird, sowie der Fahrzeuggeschwindigkeit, die von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 1B erfasst wird, um ein entsprechendes Steuersignal CO auszugeben. Die ECU 2 weist weiterhin eine Schnittstelle ("I/F") 202 auf, zur Eingabe und Ausgabe des Steuersignals CO zwischen der Haupt-CPU 201 und dem Betätigungsglied 4. Hierbei ist das Steuersignal CO ein Querauslenkungswinkelsignal zum Steuern des Auslenkwinkels der optischen Achse der Schwenkleuchten 3R und 3L in Bezug auf das Betätigungsglied 4.

Eine Untersteuerschaltung 43, die in dem Betätigungsglied 4 sowohl für die rechte als auch die linke Schwenkleuchte 3R und 3L des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist, weist eine Unter-CPU 431 auf, eine I/F-Schaltung 432 zum Eingeben und Ausgeben eines Signals in Bezug auf die ECU 2, sowie eine Motortreiberschaltung 433 zur Bewirkung einer Drehung eines bürstenlosen Motors 42. Der bürstenlose Motor, der in dem Gehäuse 41 des Betätigungsglieds vorgesehen ist, dient als Drehantriebsvorrichtung, und entspricht einer Antriebsquelle zum Antreiben der Drehausgangswelle 411. Die Unter-CPU 431 steuert die Motortreiberschaltung 433 auf Grundlage des Steuersignals C0, das von der ECU 2 über die I/F-Schaltung 432 eingegeben wird, und kann den Auslenkwinkel der Projektorlampe 30 durch Antrieb des Motors 42 steuern.

Weiterhin wird, wie in 1 gezeigt, ein Abbiegesignal, das erzeugt wird, wenn ein Abbiegesignalschalter 1C im Fahrersitz des Kraftfahrzeugs CAR betätigt wird, der ECU zugeführt. Weiterhin ist ein Zeitgeber 203 in der Haupt-CPU 201 der ECU 2 vorgesehen, und wird eine voreingestellte, kurze Zeit, beispielsweise ein bis zwei Sekunden, durch den Zeitgeber 203 getaktet.

Bei dem voranstehend geschilderten Aufbau wird der Drehwinkel eines Lenkrades SW, also ein Signal in Bezug auf den Lenkwinkel des Kraftfahrzeugs, und ein Signal für die Fahrzeuggeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs erfasst, von dem Lenksensor 1A des Kraftfahrzeugs, und der ECU 2 zugeführt. Die ECU 2 führt den Betrieb bei der Haupt-CPU 201 auf Grundlage der empfangenen Eingangserfassungssignale durch, und berechnet das Querauslenkungswinkelsignal CO der Projektorlampe 30 in den Schwenkleuchten 3R und 3L des Kraftfahrzeugs so, dass dieses dem jeweiligen Betätigungsglied 4 der beiden Schwenkleuchten 3R und 3L zugeführt wird. Die Unter-CPU 431 führt eine Betätigung des Betätigungsgliedes 4 auf Grundlage des eingegebenen Querauslenkungswinkelsignals CO durch, und berechnet ein Signal entsprechend dem Querauslenkungswinkelsignal C0, für eine entsprechende Ausgabe an die Motortreiberschaltung 433, und den Antrieb der Drehung des Motors 42. Die Drehantriebskraft des Motors 42 wird herabgesetzt, und auf die Drehausgangswelle 411 übertragen, die Projektorlampe 30 (die an die Drehausgangswelle 411 angeschlossen ist) wird in Horizontalrichtung bewegt, und die Abstrahlrichtung (die Richtung der optischen Achse) der Schwenkleuchten 3R und 3L wird in Querrichtung ausgelenkt. Hierbei wird der Auslenkwinkel der Projektorlampe 30 durch einen Drehwinkelsensor (nicht gezeigt) erfasst, und auf die Unter-CPU 431 rückgekoppelt. Auf diese Weise wird ermöglicht, den Auslenkwinkel entsprechend dem Auslenkwinkelsignal CO zu steuern.

5 ist ein Flussdiagramm eines Auslenkvorgangs gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, auf Grundlage des voranstehend geschilderten AFS, und zeigt ein Beispiel für jene Situation, in welcher das Kraftfahrzeug nach links oder rechts in eine schmale Straße abbiegt. Zuerst wird, wenn das Abbiegesignal von dem Abbiegesignalschalter zugeführt wird, das Abbiegesignal erfasst (S101). Dann wird der Lenkwinkel erfasst, auf Grundlage der Ausgabe des Lenksensors 1A (S102). Daraufhin wird der Auslenkvorgang der Schwenkleuchte 3 durchgeführt, auf Grundlage der Richtung des Abbiegesignals und der Lenkrichtung. Anders ausgedrückt wird bestimmt, ob das Abbiegesignal die Richtung nach rechts oder die Richtung nach links angibt (S103). Wenn das Abbiegesignal die Richtung nach rechts angibt, wird die Schwenkleuchte 3 entsprechend dem Lenkwinkel ausgelenkt, wie voranstehend erläutert, für das Lenken nach rechts bzw. das Lenken nach links (S104). Wenn das Abbiegesignal die Richtung nach links im Schritt S103 angibt, wird festgestellt, ob der Lenkvorgang ein Lenken nach rechts oder ein Lenken nach links darstellt (S105). Falls festgestellt wird, dass der Lenkvorgang ein Lenken nach links ist, wird die Schwenkleuchte 3 entsprechend dem Lenkwinkel entsprechend ausgelenkt (S104). Andererseits, wenn der Lenkvorgang ein Lenken nach rechts im Schritt S105 darstellt, wird der Auslenkvorgang bei der Schwenkleuchte 3 unterbrochen, und wird die Beleuchtungsrichtung der Schwenkleuchte 3 in Geradeaus-Fahrtrichtung des Fahrzeugs festgelegt (S106).

6 zeigt schematisch ein Lichtverteilungsmuster, welches den Auslenkvorgang bei der ersten Ausführungsform erläutert. Wie in 6A gezeigt, zeigt dann, wenn das Abbiegesignal des Kraftfahrzeugs (CAR) die Richtung nach rechts anzeigt, das Abbiegesignal die Seite der entgegengesetzten Fahrspur in Japan an, wo Linksverkehr vorhanden ist, und kann das Fahrzeug sich nach links bewegen, ohne dass zeitweilig das Lenkrad nach links gedreht wird, wenn nach rechts abgebogen wird. Daher ist es richtig, die Richtung nach rechts zu beleuchten, durch Auslenkung der Schwenkleuchte, wie dies durch eine durchgezogene Linie H1 dargestellt ist, entsprechend dem Lenkwinkel. Andererseits, wie in 6B gezeigt, wenn ein Lenkvorgang nach links durchgeführt wird, während das Abbiegesignal die Richtung nach links anzeigt, dreht sich das Fahrzeug sofort nach links. Daher ist es richtig, die Richtung nach links zu beleuchten, durch Auslenkung der Schwenkleuchte so, wie dies durch eine durchgezogene Linie H2 dargestellt ist, entsprechend dem Lenkwinkel. Weiterhin wird, wie in 6C gezeigt, wenn ein Lenken nach rechts durchgeführt wird, während das Abbiegesignal die Richtung links anzeigt, also in jenem Fall, in welchem das Kraftfahrzeug CAR momentan nach außen in Richtung nach rechts gesteuert wird, während es nach links zu der schmalen Straße hin abbiegt, die linke Richtung vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung dunkel, durch Auslenkung der Schwenkleuchte in die Richtung nach rechts, wie durch eine gestrichelte Linie H31 dargestellt ist, entsprechend dem Lenkwinkel. Daher wird in diesem Fall der Auslenkvorgang der Schwenkleuchte unterbrochen, und wird der Zustand der Beleuchtung vor dem Kraftfahrzeug in Fahrtrichtung beibehalten, wie durch eine gestrichelte Linie H32 dargestellt ist. Wenn der Vorgang des Lenkens nach links danach durchgeführt wird, damit das Fahrzeug nach links abbiegt, wird dann die Schwenkleuchte in Richtung nach links ausgelenkt, wie durch eine durchgezogene Linie H33 dargestellt ist. Hierdurch wird ermöglicht, die Richtung nach links ordnungsgemäß zu beleuchten. Selbst wenn ein Lenkvorgang nach rechts beim Abbiegen nach links durchgeführt wird, kann daher eine sichere Beleuchtung erfolgen.

7 ist ein Flussdiagramm eines Auslenkvorgangs gemäß einer zweiten Ausführungsform, und zeigt ein Beispiel, bei welchem verhindert wird, dass die Schwenkleuchte gegen den Willen des Fahrers ausgelenkt wird, wenn das Fahrzeug nach rechts oder links abbiegt, oder die Spur ändert. Zuerst wird, wenn das Abbiegesignal von dem Abbiegesignalschalter eingegeben wird, das Abbiegesignal erfasst (S201). Dann wird der Lenkwinkel auf Grundlage des Ausgangssignals des Lenksensors 1A erfasst (S202). Dann wird, wenn sich die Lenkrichtung von dem Zustand des Geradeaus-Fahrens zum Abbiegen nach rechts oder links ändert (S203), das Abbiegesignal mit der Lenkrichtung verglichen (S204), und wird die Schwenkleuchte entsprechend dem Lenkwinkel ausgelenkt, wenn das Abbiegesignal und die Lenkrichtung zueinander passen (S205). Passt das Abbiegesignal nicht zur Lenkrichtung, so wird festgestellt, ob das Abbiegesignal gelöscht ist oder nicht (S206), und wird der Auslenkvorgang beibehalten, bis das Abbiegesignal gelöscht ist, und wird ein vorher eingestellter, vorbestimmter Zeitraum von dem eingebauten Zeitgeber 203 in der ECU 2 gemessen (S207). Der vorbestimmte Zeitraum wird auf jenen Zeitraum eingestellt, der dazu benötigt wird, den Normalbetrieb durchzuführen, wenn das Kraftfahrzeug nach rechts abbiegt, nach links abbiegt oder die Spur ändert. Weiterhin wird der Auslenkvorgang der Schwenkleuchte 3 unterbrochen, um die Beleuchtungsrichtung auf die Richtung zum Geradeaus-Fahren festzulegen, wodurch der Zustand beibehalten wird, dass die Fahrtrichtung beim Geradeaus-Fahren des Kraftfahrzeugs beleuchtet wird (S208). Nachdem der vorbestimmte Zeitraum abgelaufen ist, wird die Schwenkleuchte 3 entsprechend dem Lenkwinkel ausgelenkt (S205).

Bei der zweiten Ausführungsform kann das Abbiegesignal gelöscht werden, auf Grundlage der Betätigungen in den Schritten S204 und S206, durch Lenken in entgegengesetzte Richtung aus irgendeinem Grund, oder nach Ausgabe des Abbiegesignals zum Abbiegen nach rechts, zum Abbiegen nach links oder zur Spuränderung gegenüber dem Geradeaus-Fahren des Kraftfahrzeugs. In diesem Fall erfolgt der Löschvorgang gegen den Willen des Fahrers, und kehrt der Lenkvorgang zurück zum Geradeaus-Fahren gegenüber der entgegengesetzten Richtung in einem vergleichsweise kurzen, vorbestimmten Zeitraum. Daher wird die Schwenkleuchte 3 in die entgegengesetzte Richtung entsprechend dem Lenkvorgang verschwenkt, und wird auf die Richtung zum Geradeaus-Fahren für eine vorbestimmte Zeit festgelegt, um zu verhindern, dass die ursprüngliche Fahrtrichtung dunkel wird. Wenn zurück zum Geradeaus-Fahren innerhalb der vorbestimmten Zeit gelenkt wird, hat die Schwenkleuchte 3 bereits die Geradeaus-Fahrtrichtung beleuchtet, wodurch ermöglicht wird, eine ordnungsgemäße Beleuchtung vor dem Kraftfahrzeug in Fahrtrichtung durchzuführen. Wenn der Lenkvorgang in entgegengesetzter Richtung erfolgt, selbst nachdem die vorbestimmte Zeit abgelaufen ist, wird festgestellt, dass das Kraftfahrzeug sich in entgegengesetzter Richtung zum Abbiegesignal bewegen wird. Daher wird die Richtungsanzeige, die von dem Abbiegesignal zur Verfügung gestellt wird, gelöscht, und wird der Auslenkvorgang in Lenkrichtung auf Grundlage des Vorgangs im Schritt S205 durchgeführt.

8 ist ein Flussdiagramm eines Auslenkvorgangs gemäß einer dritten Ausführungsform, und zeigt ein Beispiel, bei welchem das Kraftfahrzeug die Spur auf einer Schnellstraße oder dergleichen ändert. Zuerst wird, wenn das Abbiegesignal von dem Abbiegesignalschalter zugeführt wird, das Abbiegesignal erfasst (S301). Dann wird der Lenkwinkel auf Grundlage des Ausgangssignals des Lenksensors 1A festgestellt (S302). Weiterhin wird die Fahrzeuggeschwindigkeit über den Fahrzeuggeschwindigkeitssensor festgestellt (S303). Weiterhin wird festgelegt, ob das Abbiegesignal die Richtung nach links oder die Richtung nach rechts angibt (S304). Der Lenkwinkel wird bestimmt, wenn das Abbiegesignal die Richtung nach rechts angibt (S305), und die Schwenkleuchte wird entsprechend dem Lenkwinkel ausgelenkt, wenn die Lenkrichtung ein Lenken nach rechts darstellt (S306). Der Lenkwinkel wird festgelegt, wenn das Abbiegesignal die Richtung nach rechts im Schritt S304 angibt (S307), und die Schwenkleuchte 3 wird entsprechend dem Lenkwinkel ausgelenkt, wenn die Lenkrichtung die Richtung des Lenkens nach links ist (S306). Andererseits wird, wenn die Lenkrichtung die Richtung nach links im Schritt S305 ist (also wenn das Abbiegesignal die Richtung nach rechts anzeigt, und nach links gesteuert wird), oder in jenem Fall, in welchem die Lenkrichtung das Lenken nach rechts im Schritt S307 ist (also wenn das Abbiegesignal die Richtung nach links anzeigt, und nach rechts gesteuert wird), die Fahrzeuggeschwindigkeit (S308) bestimmt. Ist die Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger als eine vorbestimmte Geschwindigkeit, beispielsweise eine Geschwindigkeit von weniger als 60 km/h, wird in diesem Schritt die Beleuchtungsrichtung der Schwenkleuchte 3 auf die Geradeaus-Fahrtrichtung festgelegt (S309). Ist die Fahrzeuggeschwindigkeit größer oder gleich der vorbestimmten Geschwindigkeit (beispielsweise 60 km/h), so wird die Schwenkleuchte 3 entsprechend dem Lenkwinkel ausgelenkt.

Wenn bei der dritten Ausführungsform das Kraftfahrzeug mit einer niedrigeren Geschwindigkeit als der vorbestimmten Geschwindigkeit fährt, wird ermöglicht, den Raum vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung zu beleuchten, während nach rechts oder links abgebogen wird, ebenso wie bei der ersten Ausführungsform. Andererseits wird bei einer Geschwindigkeit, die größer oder gleich der vorbestimmten Geschwindigkeit ist, das Abbiegesignal bei einer Spuränderung ausgegeben, und wird dann, wenn ein Lenkvorgang in entgegengesetzter Richtung zur Richtung des Abbiegesignals durchgeführt wird, festgestellt, dass die angestrebte Spuränderung plötzlich geändert wurde infolge eines Notfalls oder dergleichen, so dass ein Bereich vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung der momentanen Fahrspur beleuchtet wird. Da der Lenkwinkel häufig beim Fahren mit hoher Geschwindigkeit klein ist, liegt die Beleuchtungsrichtung nahe an der Richtung des Geradeaus-Fahrens, selbst wenn die Schwenkleuchte 3 entsprechend dem Lenkwinkel ausgelenkt wird.

Bei der voranstehenden Beschreibung jeder der Ausführungsformen wurde Linksverkehr angenommen; die Richtungen nach rechts und links bei jeder der Ausführungsformen sind in derartigen Situationen entgegengesetzt, in denen Rechtsverkehrt herrscht.

Weiterhin wird bei den voranstehend geschilderten Ausführungsformen die optische Abstrahlachse durch Auslenkung der Projektorlampe geändert, welche die Schwenkleuchte bildet, in Querrichtung. Allerdings kann die vorliegende Erfindung auch bei einer Anordnung eingesetzt werden, bei welcher nur der Reflektor ausgelenkt wird, oder ein Hilfsreflektor, der unabhängig von dem Hauptreflektor vorgesehen ist, ausgelenkt wird.

Wie voranstehend geschildert, kann gemäß der vorliegenden Erfindung, wenn das Abbiegesignal von dem Abbiegesignalschalter zugeführt wird, und der Lenkvorgang in entgegengesetzter Richtung zu der Richtung durchgeführt wird, die von dem Abbiegesignalschalter angezeigt wird, eine wirksame Beleuchtung zur Erzielung der Fahrsicherheit durchgeführt werden, durch Unterbrechung des Auslenkvorgangs der Leuchte, beispielsweise durch Festlegung der Ablenkrichtung der Leuchte in Richtung des Geradeaus-Fahrens. Anders ausgedrückt wird es ermöglicht, den Raum vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung zu beleuchten, wenn das Fahrzeug nach links oder rechts abbiegt, und wird ermöglicht, den Raum vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung zu beleuchten, unmittelbar nach Abbiegen des Fahrzeugs nach links oder rechts. Darüber hinaus wird ermöglicht, den Raum vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung zu beleuchten, wenn ein Spurwechsel erfolgt, während das Fahrzeug mit hoher oder niedriger Geschwindigkeit fährt. Daher wird ermöglicht, ordnungsgemäß eine Beleuchtung mit dem AFS zu erzielen, und wird ermöglicht, eine effiziente Beleuchtung unter Berücksichtigung der Fahrsicherheit zu erzielen.


Anspruch[de]
Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung, die eine Abstrahlrichtung einer Leuchte (30) auslenkt, die in einem vorderen Abschnitt eines Fahrzeugs vorgesehen ist, zur Seite nach rechts und links, auf Grundlage einer Lenkbetätigung einer Lenkeinrichtung (1a), wobei der Auslenkvorgang der Leuchte unterbrochen wird, wenn der Lenkvorgang in entgegengesetzter Richtung zu einer Richtung durchgeführt wird, die durch ein Abbiegesignal angezeigt wird, wenn das Abbiegesignal von einem Abbiegesignalschalter zugeführt wird, und wobei der Auslenkvorgang dadurch unterbrochen wird, dass die Auslenkrichtung der Leuchte (30) auf die Geradeaus-Fahrtrichtung des Fahrzeugs gestellt wird, wenn das Abbiegesignal in die der Gegenfahrbahn entgegengesetzte Richtung weist. Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslenkvorgang dadurch unterbrochen wird, dass die Auslenkrichtung der Leuchte (30) in Richtung des Geradeaus-Fahrens des Fahrzeugs festgelegt wird, bis eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist, oder sich das Fahrzeug über eine vorbestimmte Entfernung bewegt hat, nachdem das Abbiegesignal durch den Lenkvorgang in entgegengesetzter Richtung gelöscht wurde. Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslenkvorgang dadurch unterbrochen wird, dass die Reflexionsrichtung der Lampe (30) in Richtung des Geradeaus-Fahrens des Fahrzeugs festgelegt wird, wenn das Fahrzeug mit einer niedrigeren Geschwindigkeit als einer vorbestimmten Geschwindigkeit fährt.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com