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Dokumentenidentifikation DE102004054650B4 19.04.2007
Titel Drehgelenk, insbesondere für ein Fahrzeug und insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz und Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug der das Drehgelenk aufweist
Anmelder Johnson Controls GmbH, 51399 Burscheid, DE
Erfinder Kienke, Ingo, 42929 Wermelskirchen, DE;
Andhavarapu, Bhavani Prasad, 40231 Düsseldorf, DE
Vertreter Kutzenberger & Wolff, 50668 Köln
DE-Anmeldedatum 11.11.2004
DE-Aktenzeichen 102004054650
Offenlegungstag 24.05.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 19.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.04.2007
IPC-Hauptklasse F16C 11/10(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60N 2/20(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B62D 65/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B60N 2/015(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Drehgelenk, insbesondere für ein Fahrzeug und insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Befestigungsmittel, das an der Karosserie verankert ist und mit einem Drehmittel, das relativ zum Befestigungsmittel um eine Schwenkachse von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung schwenkbar ist, sowie einen Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil und einem Lehnenteil, die relativ zueinander klappbar vorgesehen sind, wobei der Sitz mittels einer Entriegelung zumindest teilweise lösbar an der Karosserie verankert ist, und der das Drehgelenk aufweist.

Es sind Sitze, insbesondere für Fahrzeuge und insbesondere für Kraftfahrzeuge bekannt, die zumindest teilweise lösbar an der Karosserie verankert sind und von einer ersten Stellung, in der das Sitzteil im wesentlichen horizontal angeordnet ist, in eine zweite Stellung, in der das Sitzteil im wesentlichen vertikal angeordnet ist, verstellbar sind, beispielsweise um den Laderaum des Fahrzeugs zu vergrößern.

Die Druckschrift DE 694 06 157 T2 offenbart einen solchen Sitz. Der Sitz ist in Sitzrichtung hinten von der Karosserie lösbar und in Sitzrichtung vorn beiderseitig mittels jeweils einem Drehgelenk an der Karosserie verankert, wobei die Drehgelenke jeweils ein Befestigungsmittel aufweisen, dass an der Karosserie verankert ist, und ein Drehmittel, das relativ zum Befestigungsmittel um eine Schwenkachse schwenkbar ist und das an der Sitzstruktur so angeordnet ist, dass der Sitz hochstellbar ist.

Die Druckschrift US 4 925 329 offenbart ein Drehgelenk mit zwei Drehmitteln, die relativ zueinander um eine Schwenkachse von beispielsweise einer ersten Stellung in eine zweite Stellung schwenkbar sind.

Die Druckschrift FR 2 449 552 offenbart einen solchen Sitz, der entlang einer Schiene längsverschieblich ist und an dessen Sitzteil ein Verankerungsmittel angeordnet ist, das beim Hochstellen des Sitzes an einem Befestigungsmittel verankert wird, welches an der Karosserie angeordnet ist und ein Drehmittel aufweist, an das die Schiene angeordnet ist.

Aufgabe der Erfindung ist, ein Drehgelenk, insbesondere für ein Fahrzeug und insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, zur Verfügung zu stellen, das sehr wenig Raum einnimmt, aus sehr wenigen und einfachen Bauteilen aufgebaut ist, das großen Belastungen standhält und daher sehr steif ist, das eine sehr sichere Verrastung gewährleistet und kostengünstig herstell- und montierbar ist.

Die Aufgabe wird gelöst mit einem Drehgelenk, insbesondere für ein Fahrzeug und insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Befestigungsmittel, das an der Karosserie verankert ist und mit einem Drehmittel, das relativ zum Befestigungsmittel um eine Schwenkachse von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung schwenkbar ist, wobei das Drehgelenk ein Rastmittel aufweist, das in der zweiten Stellung mit dem Befestigungsmittel selbsthemmend zusammenwirkt und das Drehgelenk verrastet.

Erfindungsgemäß weist das Drehgelenk daher außer dem Befestigungsmittel und dem Drehmittel im wesentlichen ein Rastmittel auf, das mit dem Befestigungsmittel selbsthemmend zusammenwirkt. Das Drehgelenk besteht daher aus sehr wenigen Bauteilen. Da das Rastmittel und das Befestigungsmittel selbsthemmend zusammenwirken, werden keine zusätzlichen Bauteile für die Verrastung benötigt und dennoch ist die Verrastung sehr sicher.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Befestigungsmittel ein Gegenmittel, das mit dem Rastmittel in der zweiten Stellung zusammenwirkt. Das Befestigungsmittel kann einstückig gefertigt sein. Jedoch ist es aufgrund einfacherer Fertigung bevorzugt, ein Gegenmittel getrennt von dem Befestigungsmittel herzustellen.

Bevorzugt weist das Gegenmittel eine Ausnehmung auf, die besonders bevorzugt im wesentlichen U-förmig ist, und die mit dem Rastmittel in der zweiten Stellung form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirkt. Bei einstückiger Fertigung des Befestigungsmittels weist das Befestigungsmittel die Ausnehmung auf. Es wird kein zusätzliches Bauteil, beispielsweise ein Schaltnocken, benötigt, der die Verrastung sicherstellt. Das Herstellen einer Ausnehmung ist einfach und schnell möglich. Das Drehgelenk ist daher sehr kostengünstig.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Gegenmittel einen ersten Schenkel sowie einen zweiten Schenkel auf, wobei an beiden Schenkeln jeweils eine Ausnehmung angeordnet ist, und das Rastmittel in der zweiten Stellung mit beiden Ausnehmungen zusammenwirkt, so dass die Verrastung noch sicherer ist.

Besonders bevorzugt sind die beiden Schenkel im wesentlichen parallel zueinander angeordnet und mittels einem Querschenkel miteinander verbunden. Diese Form verleiht dem Gegenmittel eine hohe Steifigkeit gegenüber einem sich im wesentlichen flächig erstreckenden Gegenmittel gleichen Materials.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Rastmittel einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel auf, die jeweils drehbar am Drehmittel angeordnet sind, so dass die Bewegung des Drehmittels relativ zum Befestigungsmittel entlang der Schwenkachse begrenzt ist und daher insbesondere in der zweiten Stellung entlang der Schwenkachse im wesentlichen kein Spiel zwischen dem Rastmittel und dem Gegenmittel und/oder Befestigungsmittel besteht. Durch die drehbare Anordnung des Rastmittels am Drehmittel ist die Verrastung leicht und mit ausreichendem Spiel durchführbar. Besonders bevorzugt ist das Rastmittel um eine Rastachse, die von der Schwenkachse beabstandet ist, um das Drehmittel drehbar.

Vorzugsweise ist das Rastmittel im wesentlichen U-förmig. Dadurch ist auch die Steifigkeit und daher die Belastbarkeit des Rastmittels sehr groß. Besonders bevorzugt weist das Rastmittel einen Querschenkel auf, der die beiden Schenkel miteinander verbindet, und der in der zweiten Stellung im wesentlichen parallel zum Querschenkel des Gegenmittels angeordnet ist. Vorzugsweise wirken beide Ausnehmungen des Gegenmittels mit dem Querschenkel des Rastmittels zusammen. Diese Ausführungsform ist sehr sicher und kann sehr flach gefertigt werden.

Bevorzugt sind auch das Befestigungsmittel sowie das Drehmittel im wesentlichen U-förmig, so dass das Drehgelenk insgesamt sehr steif und belastbar ist.

Die Sicherheit der Verrastung ist nicht nur durch die Form sondern auch durch das verwendete Material und/oder die Materialdicke des Rastmittels, des Gegenmittels und/oder des Befestigungsmittels bestimmt, und/oder durch den durch den Abstand des Kontaktpunktes des Querschenkels des Rastmittels mit der/den Ausnehmungen in der zweiten Stellung und der Rastachse bestimmten Hebelarm, der die benötigte Kraft zum Lösen der Verrastung bestimmt.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Drehmittel in der ersten Stellung im wesentlichen horizontal angeordnet und das Befestigungsmittel um die Schwenkachse um einen Winkel zum Drehmittel geschwenkt und bevorzugt im wesentlichen vertikal angeordnet, so dass Befestigungsmittel und Drehmittel in der ersten Stellung um die Schwenkachse vorzugsweise um einen Winkel von 90° gedreht zueinander angeordnet sind. Daher eignet sich das Drehgelenk besonders zur Befestigung an Kanten der Karosserie. Der Fachmann versteht, dass der Winkel, um den das Befestigungsmittel zum Drehmittel um die Schwenkachse geschwenkt ist, in der zweiten Stellung größer dem Winkel in der ersten Stellung ist und bevorzugt ca. 180° beträgt. Der Winkel, um den das Befestigungsmittel relativ zum Drehmittel beim Drehen von der ersten in die zweite Stellung gedreht wird, beträgt daher insgesamt bevorzugt ca. 90°.

Vorzugsweise ist das Rastmittel mithilfe eines Kraftmittels, besonders bevorzugt einer Feder, von der ersten Stellung in die zweite Stellung verstellbar, so dass das Verstellen von der ersten in die zweite Stellung einfach ist, und die Kraft des Kraftmittels das Drehgelenk in der zweiten Stellung hält. Die Handhabung des Sitzes ist daher erleichtert.

Bevorzugt ist die Verrastung des Rastmittels in der zweiten Stellung mittels einem Entriegelungsmittel, vorzugsweise einem Hebel oder einem Griff, lösbar. Bevorzugt greift das Entriegelungsmittel am Rastmittel und/oder der Rastachse an. Besonders bevorzugt ist das Entriegelungsmittel ein Bowdenzug oder ein von einem Nutzer direkt betätigbarer Hebel.

Das erfindungsgemäße Drehgelenk ist aus sehr wenigen Bauteilen und daher kostengünstig aufgebaut. Es weist eine sehr hohe Steifigkeit auf und ist daher sehr belastbar. Es kann sehr flach gefertigt werden, so dass es sehr wenig Raum einnimmt und unauffällig ist. Durch die selbsthemmende Verrastung des Rastmittels mit dem Befestigungsmittel ist die Verrastung sehr sicher und erfordert keine zusätzlichen Bauteile.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil und einem Lehnenteil, die relativ zueinander klappbar vorgesehen sind, wobei der Sitz mittels einer Entriegelung zumindest teilweise lösbar an der Karosserie verankert ist, wobei er mindestens ein erfindungsgemäßes Drehgelenk aufweist, mittels dem der Sitz von der ersten Stellung, in der das Sitzteil im wesentlichen horizontal angeordnet ist, in die zweite Stellung, in der das Sitzteil in einem Winkel zur Horizontalen, bevorzugt im wesentlichen vertikal, angeordnet ist, drehbar ist. Durch die Verwendung des erfindungsgemäßen Drehgelenkes kann das Hochstellen des Sitzes, beispielsweise zur Vergrößerung des Laderaums, sehr kostengünstig realisiert werden und ist für den Nutzer sehr einfach. Da das Drehgelenk flach und klein ist, kann es, obwohl es gegebenenfalls für einen Nutzer sichtbar ist, unauffällig an der Karosserie angeordnet werden, so dass es den optischen Eindruck nicht wesentlich beeinflusst. Aufgrund der Steifigkeit des Drehgelenkes ist die Verrastung auch noch bei hoher Belastung sichergestellt, beispielsweise beim Aufprall von Ladegut auf den Sitz.

Vorzugsweise ist das Drehgelenk in der zweiten Stellung verrastet. Dadurch löst es sich auch während der Fahrt des Fahrzeugs nicht.

Bevorzugt ist das Lehnenteil relativ zum Sitzteil um eine Klappachse klappbar und beim Schwenken des Drehmittels um die Schwenkachse im wesentlichen parallel dem Sitzteil angeordnet. Der Sitz nimmt daher in der zweiten Stellung sehr wenig Raum ein.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Drehmittel des Drehgelenkes eine Schiene, entlang der der Sitz längsverstellbar ist und die den Sitz lösbar an der Karosserie verankert. Dadurch kann das Drehmittel des Drehgelenkes eingespart werden und der Sitz sehr flach an der Karosserie verankert werden.

Vorzugsweise weist der Sitz zwei Drehgelenke auf die besonders bevorzugt mittels einem Synchronisiermittel, beispielsweise einem Bowdenzug, einer Übertragungsstange oder einer flexiblen Welle, miteinander verbunden sind. Die Verwendung einer flexiblen Welle ist deshalb vorteilhaft, da sie in für einen Nutzer nicht sichtbaren Bereichen geführt werden kann, beispielsweise unterhalb eines Teppichs, und da eine flexible Welle, beispielsweise um sie in den nicht sichtbaren Bereich hineinzuführen, dabei gekrümmt werden kann. Daher sind die beiden Drehgelenke mittels nur einem Hebel sehr einfach für den Nutzer bedienbar, insbesondere lösbar.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren beschrieben. Die Beschreibungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.

1 zeigt einen erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitz.

2 zeigt ein erfindungsgemäßes Drehgelenk in der ersten Stellung.

3 zeigt das Drehgelenk der 2 in der zweiten Stellung.

1 zeigt einen erfindungsgemäßen Sitz 1 für ein Kraftfahrzeug. Die 1 zeigt die Sitzstruktur des Sitzes 1, der ein Sitzteil 2 und ein Lehnenteil 3 aufweist und entlang zweier Schienen 4' längsverschieblich ist. Der Sitz 1 ist zumindest teilweise lösbar an der Karosserie 8 verankert und von einer ersten Stellung S, in der das Sitzteil 2 im wesentlichen horizontal angeordnet ist, in eine zweite Stellung H, in der das Sitzteil 2 im wesentlichen vertikal angeordnet ist, verstellbar. Die 1 zeigt die erste Stellung S. Daher ist der Sitz 1 in Sitzrichtung 12 vorn mittels zwei erfindungsgemäßen Drehgelenken 5 an der Karosserie 8 verankert, wobei die Drehgelenke 5 jeweils ein Befestigungsmittel 7, das im wesentlichen vertikal angeordnet ist, und ein Drehmittel 4, das um eine Schwenkachse 6 relativ zum Befestigungsmittel 7 schwenkbar ist und in der dargestellten ersten Stellung S im wesentlichen horizontal angeordnet ist, aufweisen. Das Befestigungsmittel umfasst eine Karosseriebefestigung 7', das an der Karosserie angeordnet ist, sowie ein Gegenmittel 11. Die Schienen 4' sind an den Drehmitteln 4 angeordnet. Die Drehgelenke 5 sind bevorzugt mittels einem Synchronisiermittel, besonders bevorzugt einem Bowdenzug, der nicht dargestellt ist, miteinander verbunden und die Verrastung beider Drehgelenke 5 ist daher gemeinsam mittels einem Entriegelungsmittel, vorzugsweise mittels einem Hebel oder Griff, der ebenfalls nicht dargestellt ist, lösbar, wobei das Entriegelungsmittel bevorzugt am Rastmittel 9 und/oder der Rastachse 14 angreift, die in den 2 und 3 dargestellt ist.

In der zweiten Stellung H ermöglichen die Drehgelenke 5 in einer bevorzugten Ausführungsform die Entnahme des Sitzes 1 durch Lösen der Karosseriebefestigungen 7' und/oder der Befestigungsmittel 7 von der Karosserie 8, besonders bevorzugt mittels einem Entriegelungsmechanismus. Beim Einbau des Sitzes 1 durch Befestigen der Karosseriebefestigungen 7' und/oder der Befestigungsmittel 7 an der Karosserie 8, beispielsweise durch Verriegelung des Entriegelungsmechanismus, ist dieser im wesentlichen richtig positioniert, so dass der Ausbau sowie der Einbau des Sitzes 1 sehr leicht und schnell möglich ist.

2 zeigt ein erfindungsgemäßes Drehgelenk 5 in der ersten Stellung S. Das Drehgelenk 5 weist das Befestigungsmittel 7, das die Karosseriebefestigung 7' sowie das Gegenmittel 11 umfasst, und das Drehmittel 4 auf, die relativ zueinander um die Schwenkachse 6 drehbar sind und in dieser ersten Stellung S einen Winkel zueinander aufweisen, bevorzugt ca. 90°. Am Drehmittel 4 ist das im wesentlichen U-förmige Rastmittel 9, das einen ersten Schenkel 91 und einen zweiten Schenkel 92 aufweist, die mit einem Querschenkel 93 miteinander verbunden sind, aufweist und um eine Rastachse 14 drehbar ist, angeordnet. Das Gegenmittel 11 weist einen ersten Schenkel 111 und eine zweiten Schenkel 112 auf, die im wesentlichen parallel zueinander angeordnet und mittels einem Querschenkel 113 miteinander verbunden sind. Jeder der beiden Schenkel 111, 112 weist eine Ausnehmung 10, 10' auf, mit der das Rastmittel 4 in der zweiten Stellung H zusammenwirkt.

3 zeigt das Drehgelenk 5 der 2 in der zweiten Stellung H. Das Drehmittel 4 und das Befestigungsmittel 7 weisen bezüglich der Schwenkachse 6 einen Winkel von ca. 180° auf. Das um die Rastachse 14 drehbare Rastmittel 9 wirkt mit den Ausnehmungen 10, 10', die an dem ersten Schenkel 111 und dem zweiten Schenkel 112 des Gegenmittels 11 angeordnet sind, zusammen, so dass es sicher mit dem Gegenmittel 11 verrastet ist. Die 3 zeigt weterhin den Querschenkel 113 des Gegenmittels 11. Aufgrund der im wesentlichen U-förmigen Form des Rastmittels 9 weist auch dieses einen Querschenkel 93 auf, der in der zweiten Stellung H zum Querschenkel 113 des Gegenmittels 11 im wesentlichen parallel angeordnet ist. Die beiden Ausnehmungen 10, 10' wirken mit dem Querschenkel 93 des Rastmittels 9 zusammen, so dass die Verrastung sehr sicher ist.

1
Sitz
2
Sitzteil
3
Lehnenteil
4
Drehmittel
4'
Schiene
5
Drehgelenk
6
Schwenkachse
7
Befestigungsmittel
7'
Karosseriebefestigung
8
Karosserie
9
Rastmittel
91, 92
Erster Schenkel und zweiter Schenkel des Rastmittels
93
Querschenkel des Rastmittels
10, 10'
Ausnehmung des Gegenmittels
11
Gegenmittel
111, 112
Erster Schenkel und zweiter Schenkel des Gegenmittels
113
Querschenkel des Gegenmittels
12
Sitzrichtung
13
Klappachse
14
Rastachse
S
Erste Stellung
H
Zweite Stellung


Anspruch[de]
Drehgelenk (5), insbesondere für ein Fahrzeug und insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Befestigungsmittel (7), das an der Karosserie (8) verankert ist und mit einem Drehmittel (4), das relativ zum Befestigungsmittel (7) um eine Schwenkachse (6) von einer ersten Stellung (S) in eine zweite Stellung (H) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmittel (4) ein Rastmittel (9) aufweist, das in der zweiten Stellung (H) mit dem Befestigungsmittel (7) selbsthemmend zusammenwirkt und das Drehgelenk (5) verrastet. Drehgelenk (5) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (7) ein Gegenmittel (11) umfasst, das mit dem Rastmittel (9) in der zweiten Stellung (H) zusammenwirkt. Drehgelenk (5) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenmittel (11) eine Ausnehmung (10) aufweist, die bevorzugt im wesentlichen U-förmig ist, die mit dem Rastmittel (9) in der zweiten Stellung (H) form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirkt. Drehgelenk (5) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenmittel (11) einen ersten Schenkel (111) sowie einen zweiten Schenkel (112) aufweist, wobei an beiden Schenkeln (111, 112) jeweils eine Ausnehmung (10, 10') angeordnet ist, und das Rastmittel (9) in der zweiten Stellung (H) mit beiden Ausnehmungen (10, 10') zusammenwirkt. Drehgelenk (5) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (9) zwei Seitenschenkel (91, 92) aufweist, die jeweils drehbar am Drehmittel (4) angeordnet sind. Drehgelenk (5) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmittel (4) in der ersten Stellung (S) im wesentlichen horizontal angeordnet und das Befestigungsmittel (7) um die Schwenkachse (6) um einen Winkel zum Drehmittel (4) geschwenkt und bevorzugt im wesentlichen vertikal angeordnet ist. Drehgelenk (5) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (9) mithilfe eines Kraftmittels, bevorzugt einer Feder, von der ersten Stellung (S) in die zweite Stellung (H) verstellbar ist. Drehgelenk (5) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrastung des Rastmittels (9) in der zweiten Stellung (H) mittels einem Entriegelungsmittel lösbar ist. Sitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil (2) und einem Lehnenteil (3), die relativ zueinander klappbar vorgesehen sind, wobei der Sitz (1) mittels einer Entriegelung zumindest teilweise lösbar an der Karosserie (8) verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens ein Drehgelenk (5) nach einem der Ansprüche 1–5 aufweist, mittels dem der Sitz (1) von der ersten Stellung (S), in der das Sitzteil (2) im wesentlichen horizontal angeordnet ist, in die zweite Stellung (H), in der das Sitzteil (2) in einem Winkel zur Horizontalen, bevorzugt im wesentlichen vertikal, angeordnet ist, drehbar ist. Sitz (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (5) in der zweiten Stellung (H) verrastet ist. Sitz (1) nach einem der Ansprüche 9–10, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenteil (3) relativ zum Sitzteil (2) um eine Klappachse (13) klappbar ist und beim Schwenken des Drehmittels (4) um die Schwenkachse (6) im wesentlichen parallel dem Sitzteil (2) angeordnet ist. Sitz (1) nach einem der Ansprüche 9–11, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmittel (4) des Drehgelenkes (5) eine Schiene (4') ist, entlang der der Sitz (1) längsverstellbar ist und die den Sitz (1) lösbar an der Karosserie (8) verankert. Sitz (1) nach einem der Ansprüche 9–12, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei Drehgelenke (5) aufweist, die bevorzugt mittels einem Synchronisiermittel miteinander verbunden sind.






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