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Rückstauklappe für ein Gerinne in einem Abwasserschacht - Dokument DE102005029505B4
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005029505B4 19.04.2007
Titel Rückstauklappe für ein Gerinne in einem Abwasserschacht
Anmelder Biller, Werner, 91710 Gunzenhausen, DE
Erfinder Biller, Werner, 91710 Gunzenhausen, DE
DE-Anmeldedatum 21.06.2005
DE-Aktenzeichen 102005029505
Offenlegungstag 26.01.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 19.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.04.2007
IPC-Hauptklasse E03F 7/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E03F 5/042(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Rückstauklappe für ein Gerinne in einem Abwasserschacht nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

In der Abwassertechnik werden überwiegend Betonschächte mit Gerinneunterteil als Revisionsschächte verwendet. Bisher werden aus Kosten- und Konstruktionsgründen solche Schächte ohne Rückstauklappen hergestellt. Um einen Abwasserstau zu verhindern, ist ein zweiter Schacht, meist in Kunststoffausführung, mit einer Rückstauklappe notwendig.

Des Weiteren sind herkömmliche Rückstauklappen meist geschlossen, was sehr leicht zu Verstopfungen durch Toilettenpapier, Fäkalien oder ähnlichem führen kann. Im Normalebetrieb offen stehende Klappen hatten bisher oft einen teuren und aufwendigen Antrieb durch einen Elektromotor. Es gibt aber auch solche Rückstauklappen ohne Antrieb.

Eine derartige Rückstauklappe in einem separaten Schacht, die die Merkmale nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aufweist, ist durch DE 10113351 A1 bekannt.

Diese bekannte Klappe steht im Normalbetrieb offen und schließt nur bei im Schacht wegen Rückstau steigendem Wasser, und zwar mit einer Kraft größer der Gewichtskraft der Klappe und ohne die Verwendung von Elektrizität.

Der Erfindung liegt das Problem zu Grunde, eine Rückstauklappe dieser Art zu schaffen die obendrein nachträglich durch Kleben oder Anschrauben in den Betonschacht eingebaut werden kann.

Dieses Problem wird mit den im Schutzanspruch aufgeführten Merkmlalen gelöst. Mit der Erfindung wird erreicht, dass im Normalbetrieb das Abwasser ohne jegliche Behinderung abfließen kann. Bei Rückstau aus dem Kanal schließt die Klappe selbstständig und mit großem Druck durch Ansteigen des Schwimmers dicht ab. Durch den hohen Schließdruck schließt die Klappe auch dicht, wenn sich kleinere Fremdkörper (Äste usw.) im Abwasser befinden. Die Klappe kann nachträglich durch Kleben oder Anschrauben in den Betonschacht selbst eingebaut werden kann, so dass kein separater Schacht erforderlich ist.

Ausführungsbeispiele nach der Erfindung zeigt die Zeichnung in vier Figuren im Schnitt und in räumlicher Darstellung. Sie wird im Folgenden kurz erläutert:

Die Rückschlageinheit besteht aus einem Trägerkörper (5), der das Gerinne umschließt. Am Trägerkörper (5) ist die Klappe (2), die mit einer Dichtung (4) versehen ist, in Einheit mit dem Schwimmkörper (1) mittels eines Gelenkes (3) angebracht. Der Schwimmkörper (1) besteht aus sehr auftriebsfreudigem Material, welches den Druck bestimmt, mit dem die Klappe (2) schließt.

Steigt das Abwasser im Schacht, bewegt sich der Schwimmer (1) nach oben, dadurch schließt die Klappe (2) gegen den Trägerkörper (Anschlag) mit einer Kraft, die durch die Auftriebskraft bzw. Größe es Schwimmers (1) bestimmt ist. Bei fallendem Wasserspiegel öffnet die Verschlussklappe.


Anspruch[de]
Rückstauklappe für ein Gerinne in einem Abwasserschacht, das zustromseitig und über eine Teillänge in dem Schacht umschlossen ist, bestehend aus einer Klappe (2), die über einen zweiarmigen Hebel mit einem Schwimmer (1) verbunden und um einen Drehpunkt am Hebel in einem Gelenk (3) so gelagert ist, dass die Klappe im Normalbetrieb offen steht und bei Rückstau die freie Öffnung der Umschließung verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschließung des Gerinnes ein als Einlege- oder Aufbauteil ausgebildeter Trägerkörper (5) ist, an dem das Gelenk angebracht ist, und dessen freie Öffnung der Anschlag für die Klappe (2) in ihrer Schließstellung ist. Rückstauklappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel abgeknickt ist. Rückstauklappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (5), die Klappe und das Gelenk (3) aus Metall oder Kunststoff oder ähnlichem Material und der Schwimmer aus Styropor oder artverwandtem Material gefertigt sind. Rückstauklappe nach Anspruch 1, 2 oder 3 dadurch gekennzeichnet, dass an der Klappe (2) eine Dichtung (4) aus gummiartigem Kunststoff oder artverwandtem Material angebracht ist.






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