PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005046240A1 19.04.2007
Titel Elektrischer Schalter
Anmelder Hella KGaA Hueck & Co., 59557 Lippstadt, DE
Erfinder Dicke, Volker, 59909 Bestwig, DE;
Schierling, Ulrich, 59556 Lippstadt, DE
DE-Anmeldedatum 28.09.2005
DE-Aktenzeichen 102005046240
Offenlegungstag 19.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.04.2007
IPC-Hauptklasse H01H 25/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse H01H 15/10(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B60R 16/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (10) mit einer Bedientaste (12) zur Betätigung elektrischer Schaltkontakte (38(, wobei die Schaltkontakte (38) in eine erste Betätigungsrichtung (18) schaltbar sind und wobei die Bedientaste (12) wenigstens in eine zweite Betätigungsrichtung (14), die senkrecht zur ersten Betätigungsrichtung (18) gelegen ist, bewegbar ist, mit wenigstens einem Schaltmittel (20), das durch eine Bewegung der Bedientaste (12) in die zweite Betätigungsrichtung (14) eine Bewegung der Schaltkontakte (38) in die erste Betätigungsrichtung (18) bewirkt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen solchen Schalter derart weiterzubilden, dass dieser einen besonders kompakten aufbau mit möglichst geringem Bauraumbedarf aufweist. Um diese Aufgabe zu lösen ist vorgesehen, dass das Schaltmittel (20) Führungsmittel (22) aufweist, die in Gegenführungsmitteln (24) parallel zur ersten Betätigungsrichtung (18) geradlinig bewegbar geführt sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen elektrischer Schalter mit einer Bedientaste zur Betätigung elektrischer Schaltkontakte, wobei die Schaltkontakte in eine erste Betätigungsrichtung schaltbar sind, und wobei die Bedientaste wenigstens in eine zweite Betätigungsrichtung, die senkrecht zur ersten Betätigungsrichtung gelegen ist, bewegbar ist, mit wenigstens einem Schaltmittel, das durch eine Bewegung der Bedientaste in die zweite Betätigungsrichtung eine Bewegung der Schaltkontakte in die erste Betätigungsrichtung bewirkt.

Aus der DE 100 00 598 A1 ist ein elektrischer Schalter bekannt, der als Spiegelverstellschalter oder Sitzverstellschalter in Kraftfahrzeugen eingesetzt werden kann. Der Schalter besitzt eine Bedientaste, die in mehrere Richtungen verschiebbar ist, um damit unterschiedliche Schaltfunktionen zu realisieren. Zur elektrischen Schaltung sind Kontaktelemente vorgesehen, die in eine erste Betätigungsrichtung schaltbar sind. Die Bedientaste wiederum ist in eine zweite Betätigungsrichtung bewegbar, die senkrecht zur ersten Betätigungsrichtung liegt. Zur Umlenkung der – je nach Einbausituation – beispielsweise horizontalen Bewegung der Bedientaste in der zweiten Betätigungsrichtung in die senkrecht dazu vorliegende erste Betätigungsrichtung, in der die Schaltkontakte betätigbar sind, dient ein entsprechend ausgelegtes Schaltglied. Das Schaltglied weist dazu einen endseitig gehäusefesten Betätiger auf, der nach Art eines Biegebalkens mit seinem freien Ende den Schaltkontakt beaufschlagt. Die Auslenkung des Betätigers erfolgt dabei durch zugeordnete Schaltnockenpaare, die die Bewegung der Bedientaste in der zweiten Betätigungsrichtung in eine Bewegung des Betätigers in die erste Betätigungsrichtung umlenken. Dabei erfolgt die Einleitung der Kräfte in den Biegebalken in einem etwa mittig zwischen den festen und dem freien Ende gelegenen Bereich.

Für eine derartige Anordnung mit entsprechendem Biegebalken ist ein vergleichsweise großer Bauraum erforderlich, um eine hinreichende Auslenkung bei einer bestimmten Elastizität zu erreichen. Der erforderliche Bauraum aber muss für bestimmte Anwendungen, beispielsweise innerhalb der Dachbedieneinheit von Kraftfahrzeugen, aufgrund der begrenzten Platzverhältnisse möglichst gering sein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektrischen Schalter der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass dieser einen besonders kompakten Aufbau mit möglichst geringem Bauraumbedarf aufweist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, dass das Schaltmittel Führungsmittel aufweist, die in Gegenführungsmitteln parallel zur ersten Betätigungsrichtung geradlinig bewegbar geführt sind. Die Erfindung beruht demnach auf den Gedanken, die Bewegungsrichtungsänderung von der zweiten Betätigungsrichtung zur ersten Betätigungsrichtung mit Hilfe von geradlinig in Richtung der ersten Betätigungsrichtung geführten Führungsmitteln zu erzeugen. Dadurch wird eine erhebliche Einsparung von Bauraum ermöglicht, da die Bewegung des Schaltmittels geradlinig erfolgt und der Bauraumbedarf, der sonst für die Biegebalken erforderlich wäre, vollständig eingespart wird. Die Erfindung eignet sich demnach besonders für den Einbau bei begrenzten Bauraumverhältnissen, wie sie insbesondere bei Schiebedachbedienschaltern in Dachbedieneinheiten von Kraftfahrzeugen vorliegen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Gegenführungsmittel einstückig mit einem Schaltergehäuse verbunden sind und als Führungsnut ausgebildet sind, deren Längsachse parallel zur ersten Betätigungsrichtung ausgerichtet ist, wobei die Führungsnut durch zwei seitlich angeordnete Nutstege gebildet ist, die parallel zur Längsachse der Führungsnut gelegen sind. Durch die einstückige Verbindung der Gegenführungsmittel mit dem Gehäuse und die Ausbildung mit seitlichen Nutstegen ist die Anzahl der bei der Montage zu handhabenden Einzelteile gering. Die parallel zur ersten Betätigungsrichtung, also zur Schaltrichtung der Schaltkontakte, vorgesehene Ausrichtung der Führungsnuten gewährleistet eine eindeutig Bewegungseinschränkung des Schaltmittels in Richtung der ersten Betätigungsrichtung, sorgt damit für eine geradlinige Beaufschlagung der Schaltkontakte und somit für eine zuverlässige elektrische Schaltung.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Führungsnut in Richtung der Bedientaste endseitig offen ausgeführt ist und in entgegengesetzter Richtung endseitig geschlossen ist, wobei jeweils zwei Gegenführungsmittel mit einander zugewandten Führungsnuten gegenüberliegend angeordnet sind und dazwischen das Schaltmittel gelegen ist. Die endseitig offene Ausführung der Führungsnut in Richtung der Bedientaste gewährleistet einen Einschub des Schaltmittels bei der Montage des Schalters. Die in entgegengesetzter Richtung vorliegende geschlossene Führungsnut erhöht einerseits die Stabilität des Gegenführungsmittels und sorgt zudem für einen Endanschlag des Schaltmittels.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Führungsmittel des Schaltmittels als Laschen ausgebildet sind, deren Laschen-Längsachsen parallel zur ersten Betätigungsrichtung ausgerichtet sind, wobei das Schaltmittel eine Trägerbasis aufweist, die aus einem metallischen Werkstoff besteht und als Blechabschnitt ausgebildet ist, und wobei die Laschen und Auflaufschrägen einstückig mit der Trägerbasis verbunden und von dieser abgewinkelt sind, wobei zwischen der Auflaufschräge und der Trägerbasis ein Winkel zwischen 25° und 55°, vorzugsweise etwa 40° vorliegt. Die parallel zur ersten Betätigungsrichtung vorgesehene Ausrichtung der Laschen gewährleistet, wenn die Laschen in der Führungsnut beweglich gelagert sind, eine sichere und richtungsstabile Führung des Schaltmittels und damit eine geradlinigen Beaufschlagung der Schaltkontakte. Die Trägerbasis gewährleistet eine einfache Ausgestaltung des Schaltmittels, da an ihr sowohl die Laschen also auch eine Auflaufschräge angebracht ist. Die Ausführung der Trägerbasis als metallischer Blechabschnitt, vorzugsweise aus Stahlblech, gewährleistet darüber hinaus eine einfache Herstellbarkeit, da die Grundkontur des Schaltmittels durch Stanzen ausgeformt werden kann und die Laschen und die Auflaufschräge durch Abwinkeln der entsprechenden Bereiche gebildet werden. Der Winkelbereich von etwa 40° zwischen Auflaufschräge und Trägerbasis bestimmt das Verhältnis zwischen dem Weg, den die Bedientaste bewegt wird, und dem Weg, um den die Schaltkontakte bewegt werden. Er kann je nach konkretem Anwendungsfall während des Herstellungsprozesses variiert werden.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Trägerbasis im Bereich ihrer ersten Flachseite die Laschen und die Auflaufschräge aufweist, und dass sie mit ihrer zweiten Flachseite den Schaltkontakten zugewandt ist, wobei der Trägerbasis jeweils zwei Schaltkontakte als ein Schaltkontaktpaar zugeordnet sind und wobei die Schaltkontakte als Schaltmatte ausgeführt sind und wobei die Trägerbasis und die Schaltmatte mit einem Klebemittel dauerhaft verbunden sind. Die Anordnung der Laschen und der Auflaufschräge auf der gleichen Flachseite der Trägerbasis hat dabei den Vorteil, dass sich bei Krafteinleitung über die Auflaufschräg eine nahezu momentenfreie Beaufschlagung der Trägerbasis ergibt. Die Zuordnung von zwei Schaltkontakten, die elektrisch parallel geschaltet sind, zu einer Trägerbasis ermöglicht einerseits eine Redundanz und damit erhöhte Sicherheit der elektrischen Schaltung, anderseits sorgen sie ebenfalls für eine stabile Lagerung der Trägerbasis. Durch die Ausführung als Schaltmatte ist die Montage des Schalters vereinfacht, das sämtliche Schaltkontakte auf einer einzigen Schaltmatte angeordnet sein können und somit die Anzahl der zu handhabenden Bauteile gering ist. Die Verklebung der Schaltdome der Schaltmatte mit der Trägerbasis erhöht die Zuverlässigkeit der elektrischen Schaltung, da eine relative Verschiebung zwischen den Schaltkontakten und der Trägerbasis ausgeschlossen wird.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Bedientaste auf einem Trägerelement gelagert ist, wobei das Trägerelement gegenüber dem Schaltergehäuse gelagert ist, und wobei die Lagerung des Trägerelements gegenüber dem Schaltergehäuse einen Bewegungsfreiheitsgrad in Richtung der zweiten Betätigungsrichtung zulässt, wobei die Lagerung der Bedientaste gegenüber dem Trägerelement einen Bewegungsfreiheitsgrad in Richtung der ersten Betätigungsrichtung zulässt. Durch das zwischen die Bedientaste und das Schaltergehäuse zwischengeschaltete Trägerelement werden die konstruktiven Anforderungen an die Lagerstellen und der damit verbundene Aufwand vermindert, da die Bedientaste gegenüber dem Trägerelement lediglich einen Freiheitsgrad besitzt und das Trägerelement gegenüber dem Schaltergehäuse ebenfalls einen Freiheitsgrad aufweist, die Bedientaste aber für den Bediener effektiv zwei Freiheitsgrade besitzt.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Trägerelement eine Funktionsfläche aufweist, die der Auflaufschräge des Schaltmittels zugeordnet ist. Diese Funktionsfläche ist mit der Auflaufschräge korrespondierend ausgeführt und bewirkt gemeinsam mit dieser die Bewegung der Trägerbasis.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schaltmatte wenigstens ein erstes Schaltkontaktpaar mit einer zugeordneten Trägerbasis sowie wenigstens einen freistehenden Schaltkontakt aufweist, wobei dem freistehenden Schaltkontakt der Bewegungsfreiheitsgrad der Bedientaste in Richtung der ersten Betätigungsrichtung zugeordnet ist, und dass dem ersten Schaltkontaktpaar mit der Trägerbasis der Bewegungsfreiheitsgrad der Bedientaste in Richtung der zweiten Betätigungsrichtung zugeordnet ist. Durch die Zuordnung des freistehenden Schaltkontaktes zur ersten Betätigungsrichtung der Bedientaste wird dieser direkt in seiner Betätigungsrichtung beaufschlagt, so dass für den freistehenden Schaltkontakt keine Bewegungsrichtungsveränderung erforderlich ist.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schaltmatte zwei Schaltkontaktpaare mit der Trägerbasis aufweist, zwischen denen ein freistehendes Schaltkontaktpaar angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, den Schalter mit mehreren Schaltfunktionen auszuführen. Insbesondere ist es möglich, neben einer Mittelstellung, in der die Bedientaste eingedrückt wird, jeweils zwei Endstellungen, in die die Bedientaste verschoben wird, vorzusehen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schaltmatte vier Schaltkontaktpaare mit der Trägerbasis aufweist, wobei zwischen jeweils zwei Schaltkontaktpaaren mit der Trägerbasis ein freistehendes Schaltkontaktpaar angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, neben den Endstellungen jeweils zwei Zwischenstellungen zu definieren, in die die Bedientaste verschoben werden kann. Die Zwischenstellungen können dabei beispielsweise eine Schaltung für die Dauer des Halten der Schaltstellung bewirken, während die Endstellungen einer dauerhaften Schaltung beispielsweise des Schiebedachs bis in eine Endstellung zugeordnet sein kann.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass alle Schaltkontaktpaare baugleiche Schaltmittel aufweisen. Dadurch kann die Anzahl der während der Montage des Schalters zu handhabenden Bauteile gering gehalten werden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Bedientaste durch eine Rückstellfeder beaufschlagt ist, durch die die Bedientaste in Richtung der ersten und zweiten Betätigungsrichtung in eine Ausgangsposition bringbar ist, wobei die Rückstellfeder aus einem metallischen Werkstoff besteht und aus einem Blechstreifen ausgestanzt und gebogen ist. Die Rückstellfeder gewährleistet damit eine zuverlässige Rückführung der Bedientaste in eine definierte Ausgangsstellung, nachdem diese bewegt wurde.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schalter Fixierungsmittel zur Befestigung innerhalb einer Aufnahmeöffnung einer Blende eines Kraftfahrzeuges aufweist, wobei die Blende mit der zugehörigen Aufnahmeöffnung Teil einer Dachbedieneinheit eines Kraftfahrzeuges ist, und wobei der Schalter zur elektrischen Beschaltung einer Schiebedacheinheit dient. Die Fixierungsmittel gewährleisten damit eine Befestigung des Schalters in der Dachbedieneinheit, insbesondere weil er im eingebauten Zustand im Kraftfahrzeug damit über Kopf angeordnet ist.

Anhand des folgenden Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Dabei zeigt:

1 Eine räumliche Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Schalter;

2 eine Schnittdarstellung entlang der Längsachse des Schalters gemäß 1;

3 eine räumliche Detailansicht von Schaltmitteln innerhalb des Schalters;

4 eine Explosionsdarstellung des Schalters gemäß 1.

1 zeigt einen Schalter 10, der in eine Aufnahmevorrichtung einer nicht dargestellten Dachbedieneinheit eines Kraftfahrzeuges einbaubar ist und zur elektrischen Beschaltung der Schiebedacheinheit dient. Der Schalter 10 besitzt eine Bedientaste 12, die von einer sich in dem Kraftfahrzeug befindlichen Person betätigbar ist. Die Bedientaste 12 ist in eine zweite Betätigungsrichtung 14, die parallel zur Längsachse des Schalters 10 gelegen ist, bewegbar. Die Bewegungsrichtung der Bedientaste 12 ist dabei im wesentlichen korrespondierend zur Längsbeweglichkeit der Schiebedacheinheit ausgestaltet.

Die Bedientaste 12 ist auf einem Trägerelement 34 angeordnet und gegenüber diesem beweglich gelagert, wohingegen das Trägerelement 34 wiederum gegenüber einem Schaltergehäuse 26 beweglich gelagert ist. Das Trägerelement 34 besitzt dabei einen Bewegungsfreiheitsgrad in Richtung der zweiten Betätigungsrichtung 14. Die Bedientaste 12 besitzt gegenüber dem Trägerlelement 34 einen Bewegungsfreiheitsgrad in Richtung der ersten Betätigungsrichtung 18. Durch die schwimmende Lagerung des Trägerelements 34 ist sie ebenfalls in Richtung des Bewegungsfreiheitsgrades des Trägerelements 34 bewegbar, indem das Trägerelement 34 mit bewegt wird.

Im Innern des Schalters sind Schaltkontakte 38 angeordnet, die in eine erste Betätigungsrichtung 18 bewegbar sind, die senkrecht zur zweiten Betätigungsrichtung 14 gelegen ist. Zur Übertragung der Bewegung der Bedientaste 12 auf die Schaltkontakte 38 sind Schaltmittel 20 vorgesehen, die die Bewegung der Bedientaste 12 in Richtung der zweiten Betätigungsrichtung 14 in eine Bewegung der Schaltkontakte 38 in Richtung der ersten Betätigungsrichtung 18 umlenken. Die Schaltmittel 20 weisen dabei gemäß 2 und 3 Führungsmittel 22 auf, die gemäß 3 in Gegenführungsmitteln 24 in Richtung der ersten Betätigungsrichtung 18 verschiebbar sind.

Die Gegenführungsmittel 24 sind dabei einstückig mit dem Schaltergehäuse 26 verbunden und als zwei seitliche Führungsnuten ausgebildet, die jeweils gegenüber liegend die Schaltmittel 20 beidseitig umschließen. Die Schaltmittel 20 weisen darüber hinaus Auflaufschrägen 28 auf, die gegenüber einer Trägerbasis 30 des Schaltmittels 20 um einen Winkel 32 von etwa 40° abgeschrägt angeordnet sind.

Das Trägerelement 34 weist Funktionsflächen 36 auf, die mit den Auflaufschrägen 28 des Schaltmittels 20 korrespondierend ausgeführt sind. Die Schaltmittel 20 beaufschlagen elektrische Schaltkontakte 38, die letztlich die elektrische Kontaktierung des Schalters 10 herbeiführen, wobei die elektrischen Schaltkontakte 38 als Schaltmatten ausgeführt sind.

Die Funktionsweise des Schalters 10 ergibt sich dadurch, dass die Bedientaste 12 durch eine Bedienperson aus der mittleren Ruhestellung hinaus in positive oder negative Richtung der zweiten Betätigungsrichtung 14 bewegt wird, wobei zur Gewährleistung dieser Bewegungungrichtung das Trägerelement 34 mit bewegt wird. Einige der Funktionsflächen 36 berühren dabei die Auflaufschrägen 28 an den Schaltmitteln 20. Aufgrund der Lagerung der Schaltmittel 20 mit einem Bewegungsfreiheitsgrad in Richtung der ersten Betätigungsrichtung 18 wird die Bewegung des Trägerelements, das sich in Richtung der ersten Betätigungsrichtung 14 bewegt, um etwa 90° umgelenkt. Die Schaltmittel 20 bewegen sich dabei in Richtung der ersten Betätigungsrichtung 18 und betätigen damit die elektrischen Schaltkontakte 38.

Je nachdem, in welche der beiden möglichen Richtungen die Bedientaste 12 bewegt wird, werden jeweils die elektrischen Schaltkontakte der einen oder der anderen Seite des Schalters betätigt. Wird die Bedientaste in der mittleren Ruhestellung in Richtung der ersten Betätigungsrichtung 18 nach Art eines Druckschalters eingedrückt, so betätigt sie unmittelbar die weiteren elektrischen Schaltkontakte 40.


Anspruch[de]
Elektrischer Schalter (10) mit einer Bedientaste (12) zur Betätigung elektrischer Schaltkontakte (38), wobei die Schaltkontakte (38) in eine erste Betätigungsrichtung (18) schaltbar sind, und wobei die Bedientaste (12) wenigstens in eine zweite Betätigungsrichtung (14), die senkrecht zur ersten Betätigungsrichtung (18) gelegen ist, bewegbar ist, mit wenigstens einem Schaltmittel (20), das durch eine Bewegung der Bedientaste (12) in die zweite Betätigungsrichtung (14) eine Bewegung der Schaltkontakte (38) in die erste Betätigungsrichtung (18) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltmittel (20) Führungsmittel (22) aufweist, die in Gegenführungsmitteln (24) parallel zur ersten Betätigungsrichtung (18) geradlinig bewegbar geführt sind. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenführungsmittel (24) einstückig mit einem Schaltergehäuse (26) verbunden sind. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenführungsmittel (24) als Führungsnut ausgebildet sind, deren Längsachse parallel zur ersten Betätigungsrichtung (18) ausgerichtet ist. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut durch zwei seitlich angeordnete Nutstege gebildet ist, die parallel zur Längsachse der Führungsnut gelegen sind. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut in Richtung der Bedientaste (12) endseitig offen ausgeführt ist und in entgegengesetzter Richtung endseitig geschlossen ist. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Gegenführungsmittel (24) mit einander zugewandten Führungsnuten gegenüberliegend angeordnet sind und dazwischen das Schaltmittel (20) gelegen ist. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (22) des Schaltmittels (20) als Laschen ausgebildet sind, deren Laschen-Längsachsen parallel zur ersten Betätigungsrichtung (18) ausgerichtet sind. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltmittel (20) eine Trägerbasis (30) aufweist, die aus einem metallischen Werkstoff besteht und als Blechabschnitt ausgebildet ist, wobei die Laschen und Auflaufschrägen (28) einstückig mit der Trägerbasis (30) verbunden und von dieser abgewinkelt sind. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Auflaufschräge (28) und der Trägerbasis (30) ein Winkel (32) zwischen 25° und 55°, vorzugsweise etwa 40° vorliegt. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerbasis (30) im Bereich ihrer ersten Flachseite die Laschen und die Auflaufschräge (28) aufweist, und dass sie mit ihrer zweiten Flachseite den Schaltkontakten (38) zugewandt ist. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerbasis (30) jeweils zwei Schaltkontakte (38) als ein Schaltkontaktpaar zugeordnet sind. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkontakte (38) als Schaltmatte ausgeführt sind und dass die Trägerbasis (30) und die Schaltmatte mit einem Klebemittel dauerhaft verbunden sind. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedientaste (12) auf einem Trägerelement (34) gelagert ist, wobei das Trägerelement (34) gegenüber dem Schaltergehäuse (26) gelagert ist. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung des Trägerelements (34) gegenüber dem Schaltergehäuse (26) einen Bewegungsfreiheitsgrad in Richtung der zweiten Betätigungsrichtung (14) zulässt. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung der Bedientaste (12) gegenüber dem Trägerelement (34) einen Bewegungsfreiheitsgrad in Richtung der ersten Betätigungsrichtung (18) zulässt. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (34) eine Funktionsfläche (36) aufweist, die der Auflaufschräge (28) des Schaltmittels (20) zugeordnet ist. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmatte wenigstens ein erstes Schaltkontaktpaar mit einer zugeordneten Trägerbasis sowie wenigstens einen freistehenden Schaltkontakt aufweist. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem freistehenden Schaltkontakt der Bewegungsfreiheitsgrad der Bedientaste (12) in Richtung der ersten Betätigungsrichtung (18) zugeordnet ist, und dass dem ersten Schaltkontaktpaar mit der Trägerbasis (30) der Bewegungsfreiheitsgrad der Bedientaste (12) in Richtung der zweiten Betätigungsrichtung (14) zugeordnet ist. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmatte zwei Schaltkontaktpaare mit der Trägerbasis (30) aufweist, zwischen denen ein freistehendes Schaltkontaktpaar angeordnet ist. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmatte vier Schaltkontaktpaare mit der Trägerbasis (30) aufweist, wobei zwischen jeweils zwei Schaltkontaktpaaren mit der Trägerbasis (30) ein freistehendes Schaltkontaktpaar angeordnet ist. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle Schaltkontaktpaare baugleiche Schaltmittel aufweisen. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedientaste (12) durch eine Rückstellfeder (42) beaufschlagt ist, durch die die Bedientaste in Richtung der ersten (18) und zweiten (14) Betätigungsrichtung in eine Ausgangsposition bringbar ist. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (42) aus einem metallischen Werkstoff besteht und aus einem Blechstreifen ausgestanzt und gebogen ist. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (10) Fixierungsmittel zur Befestigung innerhalb einer Aufnahmeöffnung einer Blende eines Kraftfahrzeuges aufweist. Elektrischer Schalter nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende mit der zugehörigen Aufnahmeöffnung Teil einer Dachbedieneinheit eines Kraftfahrzeuges ist, wobei der Schalter (10) zur elektrischen Beschaltung einer Schiebedacheinheit dient.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com