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Dokumentenidentifikation DE19834412B4 19.04.2007
Titel Schiene für Fahrzeugsitze, Fahrzeug mit einem Sitz, der mit einer solchen Schiene ausgestattet ist, und Verankerungshaken für eine solche Schiene
Anmelder Bertrand Faure Equipements S.A., Boulogne, FR
Erfinder Ollivier, Daniel, La Ferriere Aux Etangs, FR;
Mallard, Patrick, Flers, FR
Vertreter BEETZ & PARTNER Patentanwälte, 80538 München
DE-Anmeldedatum 30.07.1998
DE-Aktenzeichen 19834412
Offenlegungstag 25.03.1999
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 19.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.04.2007
IPC-Hauptklasse B60N 2/50(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60N 2/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B60N 2/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft Schienen für Fahrzeugsitze, Fahrzeuge mit Sitzen, die mit solchen Schienen ausgestattet sind, und Verankerungshaken für solche Schienen.

Insbesondere betrifft diese Erfindung eine Schiene für Fahrzeugsitze, die eine Sitzfläche aufweisen, die auf dem Fahrzeugboden montiert ist, wobei diese Schiene umfaßt:

  • – ein festes Profil, das einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit einer inneren Basis und zwei Seitenflügeln aufweist, die zwischen sich einen inneren Hohlraum beschreiben, wobei sich das feste Profil längs zwischen den ersten und den zweiten Enden erstreckt, wobei das zweite Ende angepaßt ist, um mit dem Fahrzeugboden verbunden zu sein,
  • – ein bewegliches Profil, das entlang des festen Profils gleitend montiert ist und mit der Sitzfläche verbunden ist,
  • – und einen Verankerungshaken mit:

    • einer unteren Fußplatte, die mit dem Fahrzeugboden in der Nähe des ersten Endes des festen Profils verbunden ist,

    • einem Verankerungsfinger, der in den inneren Hohlraum des festen Profils eindringt und nach unten auf die Basis des Profils in einer Anschlagszone drückt, die in der Nähe des ersten Endes des festen Profils angeordnet ist,

    • und einer Stütze, auf der die Basis des festen Profils ruht, wobei diese Stütze in einer Zwischenzone mit der Basis des festen Profils in Kontakt steht, wobei sich die Zwischenzone zwischen einerseits der Anschlagszone des Verankerungsfingers auf der Basis des festen Profils und andererseits des zweiten Endes des festen Profils erstreckt.

Die Druckschrift DE-A-43 30 869 beschreibt eine solche Schiene, wobei der Verankerungshaken eine im wesentlichen liegende J-Form aufweist, wobei der Verankerungsfinger des Hakens horizontal nach hinten umgebogen ist und axial in den inneren Hohlraum des festen Profils durch das vordere Ende des Profils eindringt.

Die in dieser Druckschrift beschriebene Schiene hat den Nachteil, daß die Einheit aufgrund der Kraft, die über den Verankerungshaken auf die Basis des festen Profils wirkt, relativ stark gebogen wird, so daß dies zum Verklemmen führen kann oder zumindest zu unerwünschten Reibungen zwischen dem festen und dem beweglichen Profil führt.

Die vorliegende Erfindung hat insbesondere die Aufgabe diese Nachteile zu beheben.

Zu diesem Zweck ist eine erfindungsgemäße Schiene im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, daß der Verankerungsfinger durch eine Durchgangsöffnung geht, die in der Basis des festen Profils in der Nähe des ersten Endes des Profils eingelassen ist, wobei sich der Verankerungsfinger längs in Richtung des ersten Endes des festen Profils erstreckt, indem sich der Verankerungsfinger auf die Basis dieses Profils zwischen der Durchgangsöffnung und dem ersten Ende drückt.

Aufgrund dieser Anordnung führt die über den Verankerungshaken auf das feste Profil wirkende Kraft im wesentlichen zu einer Verformung des Bereichs der Basis des Profils, der von der Durchgangsöffnung des Verankerungsfingers und dem ersten Ende des Profils begrenzt wird. Diese lokale Verformung ist ohne negative Folgen auf die Funktionsweise der Schiene und vor allem vermeidet sie ein Verbiegen der gesamten Schiene, wobei das Verbiegen ein Verklemmen oder Reiben zwischen dem festen und dem beweglichen Profil der Schiene verursachen würde.

Bei bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsformen kann man eventuell die eine und/oder andere der folgenden Vorrichtungen anwenden:

  • – der Verankerungsfinger ist durch eine Auskragung des Verankerungshakens gebildet, die die Fußplatte des Hakens überragt;
  • – die Stütze des Verankerungshakens ist durch einen Höcker gebildet, der auf der Fußplatte des Hakens vorgesehen ist;
  • – der Verankerungshaken ist aus einem ausgeschnittenen und vertieften Stück Blech, wobei der Höcker durch eine Vertiefung gebildet ist, die in der Fußplatte des Hakens vorgesehen ist;
  • – die Fußplatte und der Verankerungsfinger weisen jeweils einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit einer unteren Basis und zwei hochgebogenen Seitenflügeln auf, wobei jeder Seitenflügel des Verankerungsfingers in stetiger Weise einen der Seitenflügel der Fußplatte verlängert, so daß die Flügel zwei Versteifungskanten des Verankerungshakens bilden und der Höcker, der die Stütze des Verankerungshakens bildet, auf einer Höhe über dem Seitenflügel der Fußplatte angeordnet ist;
  • – der Verankerungshaken ist metallisch und umfaßt punktförmige Ausbuchtungen, die unterhalb der Fußplatte herausragen: folglich kann man die Fußplatte des Verankerungshakens am Fahrzeugboden des Fahrzeugs durch Widerstandsschweißung verschweißen.

Ferner hat die Erfindung ebenfalls ein Fahrzeug mit einem Boden zum Gegenstand, auf dem ein Sitz mit Hilfe mindestens einer Schiene montiert ist, die oben beschrieben ist, wobei der Sitz eine Sitzfläche aufweist, die mit dem beweglichen Profil der Schiene verbunden ist, wobei das zweite Ende des festen Profils dieser Schiene mit dem Fahrzeugboden verbunden ist, und die Fußplatte des Verankerungshakens mit dem Fahrzeugboden befestigt ist. Die Befestigung kann insbesondere mit Hilfe von punktförmigen Ausbuchtungen der Fußplatte durch Widerstandsschweißung erfolgen.

In vorteilhafter Weise ist das erste Ende des festen Profils in Richtung der Vorderseite des Sitzes angeordnet und das zweite Ende des festen Profils zur hinteren Seite des Sitzes angeordnet.

Letztlich hat die Erfindung ferner einen Verankerungshaken für eine, wie oben beschriebene, Schiene zum Gegenstand.

Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung erscheinen im Laufe der nachfolgenden Beschreibung in einer der Ausführungsformen, die als Beispiele und nicht einschränkend zu verstehen sind und anhand der beigefügten Zeichnungen nun beschrieben werden.

Die Figuren zeigen:

1 eine schematische Ansicht eines Fahrzeugsitzes mit erfindungsgemäßen Schienen entsprechend einer Ausführungsform,

2 ist ein Teilausschnitt in Längsrichtung einer der Schienen des Sitzes aus 1,

3 ist eine perspektivische Ansicht des Verankerungshakens, der die Befestigung des vorderen Endes der Schiene aus 2 ermöglicht,

4 ist eine Unteransicht des Verankerungshakens der 3, und

5 ist eine schematische Ansicht, die die Montage der Schiene gemäß 2 auf den Fahrzeugboden zeigt.

In den verschiedenen Figuren zeigen die gleichen Bezugszeichen gleiche oder identische Elemente.

Die 1 stellt einen Fahrzeugsitz 1, insbesondere einen Vordersitz eines Kraftfahrzeugs, dar, der eine Rückenlehne 2 umfaßt, die an einer Sitzfläche 3 montiert ist, wobei der Sitz am Fahrzeugboden 4 über zwei parallele Längsschienen 5 befestigt ist, wobei in 1 nur eine Schiene sichtbar ist.

Jede Schiene 5 umfaßt ein festes Profil 6, das mit dem Fahrzeugboden 4 verbunden ist, und ein bewegliches Profil 7, das entlang des festen Profils 6 derart gleitend montiert ist, um einem Anwender die Einstellung der Längsposition des Sitzes zu ermöglichen, beispielsweise indem ein Entriegelungshebel 8 betätigt wird, der die Verriegelung (nicht dargestellt) der zwei Schienen 5 löst.

Wie in 2 dargestellt, weist das feste Profil 6 im allgemeinen einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit einer unteren Basis 9 und zwei hochgebogenen Seitenflügeln 10 auf, wobei ein einziger Flügel in 2 sichtbar ist.

Ferner erstreckt sich das feste Profil zwischen einem vorderen Ende 11 und einem hinteren Ende 12, die mit Mitteln einer Schraube 13 oder anderen Mitteln am Fahrzeugboden 4 befestigt sind.

Das vordere Ende 11 des festen Profils ist über einen Verankerungshaken 14 am Fahrzeugboden 4 befestigt, wobei der Verankerungshaken in den 2 bis 4 gut sichtbar ist.

Dieser Verankerungshaken 14 kann vorteilhafterweise aus einem ausgeschnittenen und vertieften metallischen Stück Blech gebildet sein mit:

  • – einer horizontalen unteren Fußplatte 15, deren untere Fläche 16 auf dem Fahrzeugboden 4 in der Nähe des ersten Endes 11 des festen Profils ruht, wobei diese Unterseite vorzugsweise punktförmige Ausbuchtungen 17 aufweist, die nach unten herausragen und es ermöglichen, daß die Fußplatte 15 mit dem Boden 4 durch Widerstandsschweißung verbunden werden kann, wobei die Fußplatte, wohl gemerkt, mit anderen bekannten Mitteln am Boden befestigt werden kann, insbesondere durch Verschrauben, Vernieten, etc.,
  • – einem Verankerungsfinger 18, der eine Auskragung bildet, die sich im Vergleich zur Fußplatte 15 vertikal nach vorne als Vorsprung erstreckt, wobei dieser Verankerungsfinger einerseits einen steigenden Bereich 19, der sich von der Fußplatte 15 durch eine Öffnung 20 erstreckt, die in die Basis 9 des festen Profils eingelassen ist, und andererseits einen im wesentlichen horizontalen Bereich 21 aufweist, dessen Unterseite 22 auf den Bereich 23 der Basis 9 drückt, der zwischen der Öffnung 20 und dem vorderen Ende 11 des festen Profils angeordnet ist,
  • – und einer Stütze 24, die durch einen Höcker gebildet wird, der durch eine Vertiefung in der Fußplatte 15 vorgesehen ist, wobei diese Stütze eine obere Fläche 25 aufweist, auf der die Basis 9 des festen Profils hinter der Öffnung 20 ruht.

Damit der Verankerungshaken 14 gut steif wird, weisen die Fußplatte 15 und der Verankerungsfinger 18 des Hakens vorzugsweise einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit einer unteren Basis und zwei hochgebogenen Seitenflügeln 26 bzw. 27 auf.

Jeder Seitenflügel 27 des Verankerungsfingers verlängert in stetiger Weise einen der Seitenflügel 26 der Fußplatte, so daß die Flügel zwei stetige Versteifungskanten auf jeder Seite des Verankerungshakens bilden, wobei die Stütze 24 auf einer Höhe über diesen Versteifungskanten auf der Höhe der Fußplatte 15 angeordnet ist.

Wie in 5 dargestellt ist, läuft das Befestigungsverfahren des Sitzes 1 auf dem Fahrzeugboden 4 wie folgt ab:

  • – vorerst befestigt man die Verankerungshaken 14 auf dem Boden 4, insbesondere durch Widerstandsschweißung,
  • – man führt die festen Profile 6 der zwei Sitzschienen in die zwei Verankerungshaken 14 ein, indem die Verankerungsfinger 18 in die Öffnungen des festen Profils gehen, und dann die festen Profile in Richtung des Pfeils 28 nach hinten gezogen werden,
  • – dann werden die Sitzfläche 3 und die Profile 7, verglichen zu den festen Profilen 6, maximal nach vorne verschoben und die hinteren Enden 12 der festen Profile mit Hilfe von Schrauben 13 am Boden 4 befestigt.


Anspruch[de]
Schiene für einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzfläche (3), die am Fahrzeugboden (4) befestigt ist, wobei die Schiene umfaßt:

– ein festes Profil (6), das einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit einer inneren Basis (9) und zwei Seitenflügeln (10) darstellt, die zwischen sich einen inneren Hohlraum beschreiben, wobei sich das feste Profil längs zwischen den ersten und den zweiten Enden (11, 12) erstreckt, wobei das zweite Ende (12) angepaßt ist, um mit dem Fahrzeugboden (4) befestigt zu sein,

– ein bewegliches Profil (7), das entlang des festen Profils (6) gleitend montiert und mit der Sitzfläche (3) befestigt ist,

– und einen Verankerungshaken (14) mit:

• einer unteren Fußplatte (15), die mit dem Fahrzeugboden (4) in der Nähe des ersten Endes (11) des festen Profils verbunden ist,

• einem Verankerungsfinger (18), der in den inneren Hohlraum des festen Profils eindringt und nach unten auf die Basis (9) dieses Profils auf einer Anschlagszone drückt, die in der Nähe des ersten Endes (11) des festen Profils angeordnet ist,

• und einer Stütze (24), auf der die Basis (9) des festen Profils ruht, wobei diese Stütze in einer Zwischenzone mit der Basis des festen Profils in Kontakt steht, wobei sich die Zwischenzone zwischen einerseits der Anschlagszone des Verankerungsfingers (18) auf der Basis des festen Profils und andererseits auf dem zweiten Ende (12) des festen Profils befindet,

dadurch gekennzeichnet, daß

der Verankerungsfinger (18) durch eine Durchgangsöffnung (20) geht, die in die Basis (9) des festen Profils in der Nähe des ersten Endes (11) dieses Profils eingelassen ist, wobei sich der Verankerungsfinger längs in Richtung des ersten Endes des festen Profils erstreckt, indem der Verankerungsfinger auf die Basis des Profils zwischen dieser Durchgangsöffnung (20) und diesem ersten Ende (11) drückt.
Schiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verankerungsfinger (18) durch eine Auskragung des Verankerungshakens (14) gebildet ist, die die Fußplatte (15) des Hakens überragt. Schiene nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze (24) des Verankerungshakens durch einen Höcker gebildet ist, der auf der Fußplatte (15) des Hakens vorgesehen ist. Schiene nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verankerungshaken (14) ein ausgeschnittenes und vertieftes Stück Blech ist, wobei der Höcker (24) durch einen Vorsprung gebildet wird, der in der Fußplatte (15) des Hakens vorgesehen ist. Schiene nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Fußplatte (15) und der Verankerungsfinger (18) jeweils einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit einer inneren Basis und zwei hochgebogenen Seitenflügeln (26, 27) aufweisen, wobei jeder Flügel (27) des Verankerungsfingers in stetiger Weise einen der Seitenflügel (26) der Fußplatte verlängert, so daß diese Flügel zwei Versteifungskanten des Verankerungshakens bilden, und daß der Höcker (24), der die Stütze des Verankerungshakens bildet, auf einer Höhe über dem Seitenflügel der Fußplatte angeordnet ist. Schiene nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verankerungshaken (14) aus Metall ist und punktförmige Ausbuchtungen (17) aufweist, die unterhalb der Fußplatte (15) herausragen. Fahrzeug mit einem Boden (4), auf dem ein Sitz (1) mit mindestens einer Schiene (5) nach einem der vorstehenden Ansprüche montiert ist, wobei der Sitz eine Sitzfläche (3) aufweist, die mit dem beweglichen Profil (7) der Schiene verbunden ist, wobei das zweite Ende (12) des festen Profils (6) dieser Schiene mit dem Fahrzeugboden (4) verbunden ist, und die Fußplatte (15) des Verankerungshakens am Fahrzeugboden (4) befestigt ist. Fahrzeug mit einem Boden (4), auf dem ein Sitz (1) mit einer Schiene nach Anspruch 6 montiert ist, wobei der Sitz eine Sitzfläche (3) aufweist, die mit dem beweglichen Profil (7) der Schiene verbunden ist, wobei das hintere Ende (12) des festen Profils (6) dieser Schiene mit dem Fahrzeugboden (4) verbunden ist, und die Fußplatte (15) des Verankerungshakens am Fahrzeugboden (4) mit punktförmigen Ausbuchtungen (17) dieser Fußplatte durch Widerstandsschweißung befestigt ist. Fahrzeug nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Ende (11) des festen Profils in Richtung des vorderen Teils des Sitzes angeordnet ist und daß das zweite Ende (12) des festen Profils in Richtung des hinteren Teils des Sitzes angeordnet ist. Verankerungshaken (14) für eine Schiene nach einem der Ansprüche 1 bis 6.






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