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Dokumentenidentifikation DE202006017498U1 19.04.2007
Titel Halter für Einkaufslisten an SB-Einkaufswagen
Anmelder Münsch, Paul, 88319 Aitrach, DE
DE-Aktenzeichen 202006017498
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 19.04.2007
Registration date 15.03.2007
Application date from patent application 16.11.2006
IPC-Hauptklasse B62B 5/00(2006.01)A, F, I, 20061116, B, H, DE

Beschreibung[de]

Wie aus der beiliegenden Zeichnung hervorgeht, setzt sich der Halter zusammen aus einer Grundplatte (1), die am unteren Ende in Form einer Halbschale ausgebildet ist und einer Klemmschelle (2), welche mit Hilfe von Schraube und Mutter (4) an der an Einkaufswagen üblichen Griffstange befestigt wird.

Am oberen Ende der Grundplatte ist eine Klammer (3) angebracht, die zum Festhalten einer Einkaufsliste, -zettel, -notizen oder auch Werbematerials dient. Die Anbringung einer Klammer ist auch an den Längsseiten der Grundplatte möglich.

Dank der Klemmschelle (2) ist eine einfache Montage des Halters am SB-Einkaufswagen gegeben und zwar sowohl bei der Neulieferung von Einkaufswagen wie auch bei einer Nachrüstung.

Die Winkelneigung des Halters und die Position an der Griffstange sind frei wählbar und können in jeder Stellung fixiert werden. Der Einkaufswagen bleibt auch bei montiertem Halter wie bisher stapelbar.

Das Material von Grundplatte und Klemmteil kann aus Blech (vorzugsweise Alu) oder Kunststoff bestehen. Insgesamt sind die Teile des Halters so konstruiert, daß eine äußerst günstige Herstellung/Beschaffung/Montage möglich ist.

Die in der Zeichnung angegebenen Maße sind Anhaltswerte und können nach Bedarf variiert werden.

Bei der Konstruktion wurde darauf geachtet, daß eine Unfall- oder Verletzungsgefahr weitestgehend ausgeschlossen wird.

1
Vorderteil
2
Klemmschelle
3
Klammer
4
Befestigungsschraube mit Hutmutter
5
Griffstange eines Einkaufswagens
6
Befestigung M 4 m.Mutter


Anspruch[de]
Halter für Einkaufslisten, dadurch gekennzeichnet, daß dieser vorzugsweise dreiteilig und im Wesentlichen am unteren Ende halbschalenförmig ausgebildet ist. Halter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Vorderteil (1) und Klemmschelle (2) aus Alublech gefertigt sind. (auch in Kunststoff z.B. PVC möglich). Die Klammer (3) (handelsüblich) aus Blech oder Kunststoff. Halter nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß das Vorderteil (1) mit der Klammer (3) mittels Senkschrauben (6) verbunden ist und die Klemmschelle (2) mit Schraube und Hutmutter (4) lösbar verbunden ist. Halter nach Anspruch 1, 2 und 3 dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelneigung frei wählbar ist und die Position des Halters an der Griffstange rechts oder links fixiert werden kann. Halter nach Anspruch 1, 2, 3 und 4 dadurch gekennzeichnet, daß das Vorderteil (1) an der Oberseite mit einer federunterstützten Klammer (3) fest verbunden ist.






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