Sperrvorrichtungen sind allgemein bekannt. Sie werden als Schlösser oder Riegel bezeichnet und in verschiedensten Ausführungsformen hergestellt. Ihre Sperrelemente verhindern ein unbefugtes Öffnen, in dem sie in oder hinter ein Schließblech oder eine oder mehrere Schließen geschoben werden. Ihre Wirkung ist damit auf eine bestimmte Anzahl von Punkten einer Tür oder eines Fensters beschränkt. Das hat den Nachteil, dass entweder der Einbruchsschutz nicht sehr hoch oder die Erhöhung des Einbruchschutzes aufwendig und kostspielig ist.

Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde diese Nachteile zu mindern oder völlig zu beseitigen.

Dieses Problem wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Sperrvorrichtung weist zumindest ein Sperrglied auf, das an mindestens einer Stelle einer Tür oder eines Fensters und/oder deren Rahmen mittels wenigstens eines Stellgliedes um mindestens eine Längsachse in eine Sperrstellung dreh- oder schwenkbar ist, sodass die Tür oder das Fenster entgegen mindestens einer Bewegungsrichtung der Tür oder des Fensters fixiert ist.

Mit der Erfindung wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass gegenüber herkömmlichen Sperrvorrichtungen eine wesentlich einfachere Konstruktion und somit auch geringerer Materialeinsatz notwendig wird und trotzdem eine hohe Sicherheit gegen unbefugtes Öffnen gegeben ist. Diese Vorteile werden hauptsächlich durch das Eindrehen oder Einschwenken des Sperrgliedes in seine Sperrlage erzielt, da der Berst- und Scherwiderstand des Sperrgliedes entlang seiner Längsachse am größten ist. Je nach Ausführungsform und gewünschter Sicherheitsstufe besteht die Möglichkeit, das Sperrglied in kurzer Bauform einzusetzen, bis hin zu einer Sperrwirkung auf der gesamten Tür- oder Fensterlänge beziehungsweise Tür- oder Fensterbreite. Jedes vorhandene Sperrglied nimmt dabei die Belastung von den Scharnieren und macht ein Aushebeln der Tür oder des Fensters unmöglich.

Es ist möglich, Funktionsteile der Sperrvorrichtung direkt in die Tür oder das Fenster und/oder deren Rahmen einzuarbeiten. Vor allem durch eine gestreckte Bauform der Sperrvorrichtung ist seine Querschnittsform der Konstruktionsvielfalt von Türen und Fenstern ideal anpassbar. Dies hat auch den Vorteil, dass die Eigenschaften der Sperrvorrichtung ihren Einsatzgebieten entsprechend angepasst werden können. Gedacht ist dabei zum Beispiel an eine Verformung oder das Einrasten des Sperrgliedes bei extremer Krafteinwirkung, wie sie bei einem Einbruch auftritt.

Die Sperrvorrichtung dient im Allgemeinen dazu, vor allem das unbefugte Öffnen einer Tür oder eines Fensters zu verhindern, dabei soll dem Einbrecher das Eindringen vor allem mit Gewalt nicht nur erschwert sondern nahezu unmöglich gemacht werden. Das wird mit dem Sperrglied, welches entgegengesetzt der Öffnungsrichtung der Tür oder des Fensters wirkt, erreicht. Befindet sich das Sperrglied in seiner Sperrstellung, wird dieses durch die Krafteinwirkung, wie sie zum Beispiel bei einem Einbruch auftritt, gegen die Tür oder das Fenster gepresst. Je höher dabei die Krafteinwirkung auf die Tür oder das Fenster ist, umso höher ist auch der Anpressdruck des Sperrgliedes an die Tür oder das Fenster. Dieser Effekt kann noch verstärkt werden, in dem das Sperrglied in eine Ausnehmung wie zum Beispiel eine Nut in der Tür oder dem Fenster oder deren Rahmen eingreift. Flansche oder Beschläge in oder hinter denen das Sperrglied fixiert wird, wären für solche Funktionen ebenfalls bestens geeignet. Dabei ist es gleich, ob die Sperrvorrichtung in der Tür beziehungsweise dem Fenster oder in deren Rahmen eingebracht ist.

Um das Sperrglied von seiner Ausgangsstellung in seine Sperrstellung zu bringen ist mindestens ein Stellglied erforderlich. Dies kann vorzugsweise die Falle oder der Riegel eines Schlosses sein, da die meisten Türen oder Fenster bereits damit ausgestattet sind und somit ein Nachrüsten erheblich einfacher und kostengünstiger ausfällt. Bei dieser Ausgestaltungsform ist die Sperrvorrichtung bevorzugt im gegenüberliegenden Bereich des Schlosses untergebracht, sodass das Sperrglied durch den Riegel oder der Falle des Schlosses in seine Sperrstellung und somit an die Tür oder das Fenster gedrückt wird. Die Falle des Schlosses rastet dabei in die als Schließblech funktionierende Sperrvorrichtung ein. Die Rückstellung des Sperrgliedes erfolgt im einfachsten Fall durch eine Feder.

Denkbar ist auch eine Verstellung des Sperrgliedes sowohl in Sperr- wie auch in Rückstellung durch einen form- oder kraftschlüssig mit dem Sperrglied verbundenen Riegel eines Schlosses.

Ein Magnet, der zum Beispiel elektrisch angesteuert wird und auch mittels Kodierung geschaltet werden kann, erfüllt die gleichen Anforderungen. Der geringe Kraftaufwand, der zum Verstellen des Sperrgliedes notwendig ist, ermöglicht es, mit kleinen Bauteilen einen hohen Einbruchsschutz zu erzielen. Dadurch werden zum Beispiel bei einem Elektromagneten nur geringe Energiemengen zum Sichern von Türen oder Fenstern benötigt.

Durch eine Verstellung des Sperrgliedes mit einem Hebel zum Beispiel von der Wohnungsseite aus, ist das bekannte Abschließen der Tür von innen, nicht mehr erforderlich.

Durch die verschiedenen Querschnittsformen und die exzentrisch zu seiner Längsachse erfolgende Lagerung des Sperrgliedes ist das Anpassen an die Rahmenkonstruktionen und das Eindrehen beziehungsweise Einschwenken eines Sperrgliedes bis zu einer Länge möglich, die dem Umfang einer Tür oder eines Fensters entspricht. Das hat nicht nur den Vorteil, dass auch bei Sonderformen einer Tür oder eines Fensters (beispielsweise bei einem runden Fenstern oder Türbögen) mehrere Sperrvorrichtungen mit biegsamen Sperrgliedern an den Konturen des Rahmens der Tür oder des Fensters in Anwendung gebracht werden können, sondern die Profilform des Sperrgliedes kann so gestaltet sein, dass mindestens eine Dichtung integriert ist oder das Sperrglied zumindest teilweise selbst aus dichtungsfähigem Material besteht. Gerade bei solchen Sonderrahmenformen einer Tür oder eines Fensters wäre es von Vorteil, wenn die Sperrvorrichtungen wenigstens über die Drehachse der Sperrglieder oder durch die Sperrglieder selbst in Wirkverbindung stehen. Gedacht sei dabei beispielsweise an eine biegsame Welle, durch die entweder die einzelnen Sperrglieder miteinander verbunden sind oder die selbst das Sperrglied darstellt. Das hat den Vorteil, dass man mit einem Bedienelement mehrere Sperrglieder verschiedener Sperrvorrichtungen in Funktion setzen kann, auch wenn die Dreh- oder Schwenkachsen der einzelnen Sperrglieder nicht geradlinig verlaufen.

In einer Ausgestaltungsvariante bei der das Sperrglied ein integriertes Bauteil des Schlosses oder des Fensterriegels darstellt, übernimmt das Sperrglied die Funktion des Riegels und/oder der Falle, sodass das Schloss der Tür beziehungsweise der Riegel des Fensters selbst die Sperrvorrichtung darstellt und ein zusätzlicher Riegel beziehungsweise eine Falle entfallen kann.

Durch Einbau und Herstellung bedingt, haben Türen oder Fenster sowie ihre Rahmen nicht immer die gleichen Maße und somit auch nicht immer den gleichen Abstand zueinander. Deshalb ist es von Vorteil, wenn das Sperrglied nicht nur in seiner Ausgangsstellung sondern auch in seiner Sperrstellung einstellbar ist, damit das Sperrglied in seiner jeweiligen Stellung zum Beispiel in der Nut optimal ausgerichtet ist.

Um das Sperrglied in einer beliebigen oder vordefinierten Stellung fixieren zu können, ist es von Vorteil, wenn die Sperrvorrichtung wenigstens ein Fixierglied aufweist. Dieses kann gemäß einer weiteren Ausgestaltung des Erfindungsgedankens ebenso wie auch ein Stellglied durch das Schloss der Tür oder des Fensters betätigt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Die gezeigten Ausführungsbeispiele stellen keine Einschränkung auf die dargestellten Varianten dar, sondern dienen lediglich der Erläuterung des Prinzips der Erfindung. Um die erfindungsgemäße Funktionsweise veranschaulichen zu können, sind in den Figuren nur stark vereinfachte Prinzipdarstellungen gezeigt, bei denen auf die für die Erfindung nicht wesentlichen Bauteile verzichtet wurde. Dies bedeutet jedoch nicht, dass derartige Bauteile bei einer erfindungsgemäßen Lösung nicht vorhanden sind.

Die 1 zeigt eine Sperrvorrichtung (1) in einer Schnittdarstellung mit einem Schloss (8). Die Sperrvorrichtung (1) ist mit drei, in ihrer Sperrstellung fixierten Sperrgliedern (2) ausgestattet, die im Verlauf einer gemeinsamen Längsachse (5) miteinander verbunden und als Excenter gestaltet sind. In der dargestellten Ausführungsvariante bildet das Stellglied (4) zugleich ein Fixierglied (7), da es die aus ihrer Ausgangslage geschwenkten Sperrglieder (2) nicht nur gegen die Kraft des als Feder ausgeführten Rückstellgliedes (18) schwenkt, sondern auch die Sperrglieder (2) in ihrer Sperrstellung fixiert.

Aus der 2 geht ein Teilausschnitt einer Tür (3) mit einer korrespondierenden Zarge (9) im Querschnitt hervor. In der eine Dichtung (10) aufweisenden Zarge (9) ist eine Sperrvorrichtung (1) mit einem Sperrglied (2) eingesetzt. Die Sperrvorrichtung (1) hat in dieser Ausführungsform zusätzlich die Funktion als Schließblech. Das Sperrglied (2), bestehend aus einem T-Profil, ist durch einen Riegel, der die Funktion des Stellgliedes (4) und des Fixiergliedes (7) hat, um seine Längsachse (5) gegen die Rückstellkraft einer nicht dargestellten Feder in die Kontur (6) der Tür (3) eingeschwenkt. Die Tür (3) wird dadurch in herkömmlicher Weise vom Riegel (4/7) des Türschlosses über die Sperrvorrichtung (1) am Rahmen und zusätzlich durch das Sperrglied (2) auf dessen gesamter Wirkungslänge blockiert. Die Kraft, die bei einem gewaltsamen Öffnen der Tür (3) auf das Stellglied (4/7) wirkt, wird auf die gesamte Länge des in die Kontur (6) eingreifenden Sperrgliedes (2) optimal verteilt.

Bei dieser Ausführungsform wirkt die nicht dargestellte Falle des Schlosses durch ihren Federdruck beim Einklinken als Stellglied auf das Sperrglied (2) und schwenkt das Sperrglied (2) in seine Sperrstellung. Die Falle rastet dabei selbst im Rahmen der Sperrvorrichtung ein. Da das Sperrglied (2) in seiner gesamten Länge vor den Riegel und die Falle geschwenkt wird, versperrt es den Zugriff auf die Falle und den Riegel von der Außenseite der Tür her, sodass damit ein Einbruchsschutz gegeben ist. Das Öffnen der Tür (3) wird somit zum Beispiel mit einer Scheckkarte unmöglich. Mit dieser Variante ist es möglich, die Sperrvorrichtung auch als Schutz des Schlosses gegen das Einführen eines Einbruchswerkzeuges zu nutzen. Sollte das Einbruchswerkzeug doch einen Angriffspunkt erreichen, wird das Sperrglied deformiert und dadurch zusätzlich in seiner Sperrstellung verklemmt.

3 zeigt einen Türausschnitt in gleicher weise wie 2, jedoch sind das Sperrglied (2) und das Stell-/Fixierglied (4/7) in ihrer Ausgangslage fixiert und somit ist die Tür (3) freigegeben.

4 zeigt teilweise und im Schnitt eine Tür (3) mit korrespondierender Zarge (9) und eine Sperrvorrichtung (1), die als Einsteckschloss (8) ausgeführt ist. Die Sperrvorrichtung (1) weist ein exzentrisches Sperrglied (2) auf, wobei sich die Exzentrizität des hier einen runden Querschnitt aufweisenden Sperrgliedes (2) aus seiner Lagerung außerhalb seiner Mitten-Längsachse, das heißt, seiner drehbaren Lagerung um die Längsachse (5) ergibt. Das Sperrglied (2) wird durch ein Stellglied (4), das vorliegend auch die Wirkung eines Fixiergliedes (7) hat, in ein Schließblech (11) der Zarge (9) eingeschwenkt. Als Stellglied (4) und Fixierglied (7) dient hierbei der Riegel des Einsteckschloss (8). Dieser wird mit einem Schließzylinder (12) in seiner Lage verändert, wobei zur Kopplung von Schließzylinder (12) und Stellglied (4) ein Schließnocken (20) dient. Der Riegel (4/7) schwenkt das Sperrglied (2) soweit in das Schließblech (11), bis seine Sperrstellung erreicht ist.

In dieser Ausführungsform ist es vorteilhaft, wenn das Stellglied (4/7) formschlüssig, also zum Beispiel in Form einer Verzahnung, mit dem Sperrglied (2) verbunden ist, um beispielsweise auch eine Rückstellbewegung des Sperrgliedes (2) realisieren zu können. Um bei einer Tür oder einem Fenster mehr Druck auf die Dichtung (10) ausüben zu können, ist es von Vorteil, die Drehbewegung mindestens eines Sperrgliedes zur Unterstützung des Schließenvorganges zu nutzen. Dies wird zum Beispiel erreicht, in dem, wie in 4 ersichtlich, das exzentrisch gelagerte Sperrglied (2) durch die Bewegung des Stellgliedes (4) über das Schließblech (11) einen in Abhängigkeit vom zurückgelegten Weg des Stellgliedes (4) ansteigenden Druck in Schließrichtung auf die Tür (3) ausübt. Zum Verkeilen der Tür (3) wird das Stellglied (4) durch eine Bewegung nach dem Prinzip der Überwindung eines oberen Totpunktes bis in seine Sperrstellung weiter bewegt. Dadurch wird das stramme Schließen der Tür (3) mit wenig körperlichem Kraftaufwand erreicht. Die Vorteile dieses Schließbeziehungsweise Klemmmechanismus könnten nicht nur in der Fahrzeugindustrie und nicht nur beim Schließen von Türen eine wichtige Rolle spielen. Auch für brandschutztechnische Funktionen, zum Beispiel für den hermetischen Abschluss oder das Klemmen verschiedenster Bauteile an- oder miteinander ist die Sperrvorrichtung (1) geeignet.

Erfolgt wie beschrieben der Einsatz der Sperrvorrichtung (1) im unteren Bereich der Tür (3), so kann die Sperrvorrichtung (1) auch als Tür- oder Fensterstopper und/oder Tür- oder Fensterfeststeller und/oder Schall- beziehungsweise Kälteschutz eingesetzt werden.

Um die Tür (3) in der gewünschten Stellung zu stoppen oder festzusetzen, muss das Sperrglied (2), das vorzugsweise als Excenter und durch ein in der 5 nicht dargestelltes Rückstellglied (Feder) in seine neutrale Lage also in Pfeilrichtung A zurückschwenkend ausgeführt ist, aus seiner neutralen Lage in Richtung Boden (13), also entgegen der Richtung des Pfeils A geschwenkt oder gedreht werden. Das Schwenken kann zum Beispiel durch ein weiteres Stellglied (17), das nach dem Betätigen durch eine Druckfeder (19) in seine Ausgangslage geschoben wird, erfolgen. Die Reibungskräfte zwischen Sperrglied (2) und Boden (13) wirken dabei je nach Bewegungsrichtung der Tür (3) entweder in Richtung der Sperrstellung oder entgegengesetzt der Sperrstellung, also rückstellend auf das Sperrglied (2). Wird das Sperrglied (2) in einer seiner Sperrstellungen festgesetzt, kann die Tür (3) nur noch durch Überwindung der auf das Sperrglied (2) wirkenden Kräfte bewegt werden. In dem in 5 gezeigten Ausführungsbeispiel kann durch einen kurzen Ruck an der Tür (3) in Öffnungsrichtung, der ein Drehen des Sperrgliedes (2) entgegengesetzt der Pfeilrichtung A bewirkt, die Verkeilung des Fixiergliedes (7) aufgehoben werden. Durch den Druck seiner Feder (19) wird das Fixierglied (7) in die Ausgangslage geschoben, wodurch wiederum der Rückstellweg vom Sperrglied (2) und somit auch die Tür (3) in ihrer Bewegung freigegeben werden. Erfolgt kein Festsetzen des Sperrgliedes (2), wird die Tür (3) durch das von einer nicht dargestellten Feder in Pfeilrichtung A zurückschwenkende Sperrglied (2) wieder freigegeben.

Um ein dauerhaftes Feststellen der Tür (3) zu erreichen, muss mindestens ein Fixierglied (7) das Sperrglied (2) in seiner Sperrstellung halten. Bei dem in 5 beschriebenen Ausführungsbeispiel ist das durch die Druckfeder (19) in seiner Grundstellung gehaltene Fixierglied (7) so ausgestaltet, dass es sich durch das Festsetzen des Sperrgliedes (2) mit ihm verkeilt. Eine Freigabe des Fixiergliedes (7) erfolgt nur durch Drehen des Sperrgliedes (2) entgegen der Richtung des Pfeils (A).

Es ist von Vorteil, wenn die Tür (3) vorzugsweise an den Scharnieren auf Grund der auftretenden Kräfte gegen Aushebeln gesichert wird. Es sei ferner darauf hingewiesen, dass die Funktionen der Stell- und Fixierglieder (4/7) zumindest teilweise über das Schloss (8) ausführbar sind, um unbefugtes Auslösen zu verhindern.

Auf Grund der verschiedenen Einsatzgebiete und örtlichen Gegebenheiten wird eine höhenverstellbare Ausfertigungsform der Sperrvorrichtung oder des Sperrgliedes empfohlen. Eine Erhebung auf den Boden oder ein Magnet im Fußboden als Stellglied (15) sei hier nur als Ausführungsbeispiel angeführt.

Ist die Sperrvorrichtung (1) so konstruiert, dass das Sperrglied (2) zur Abdichtung und/oder zur Schallisolierung im Fußbodenbereich der Tür (3) genutzt wird, muss die Fixierung des Sperrgliedes (2) nicht unbedingt eine Sperrung der Tür zur Folge haben. Dadurch kann die Sperrvorrichtung (2) auch ausschließlich für das Abdichten der Tür (3) genutzt werden. Dabei können bei einer Ausgestaltung des Sperrgliedes (2) als Wippe geringe Kräfte zum Beispiel Magnetkraft oder ähnliche zur Bewegung des Sperrgliedes (2) geeignete Kräfte genutzt werden, um das Sperrglied (2) in wenigstens eine seiner Positionsmöglichkeiten zu stellen. Die Rückstellung kann dann zum Beispiel durch die eigene Schwerkraft des als Wippe ausgeführten Sperrgliedes (2) erfolgen. Ebenfalls kann das Sperrglied (2) selbst aus federnden Materialien bestehen und durch die eigene Federkraft in eine seiner Stellung selbsttätig schwenken.

1

Sperrvorrichtung

2

Sperrglied

3

Tür

4

Stellglied

5

Längsachse

6

Kontur

7

Fixierglied

8

Schloss

9

Rahmen/Zarge

10

Dichtung

11

Schließblech

12

Schließzylinder

13

Boden

14

Schraube

15

Stellglied

16

Langloch

17

Stellglied

18

Rückstellglied

19

Druckfeder

20

Schließnocken