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Dokumentenidentifikation DE202006018327U1 19.04.2007
Titel Verschluss für einen Abfluss sowie Abfluss mit einem solchen Verschluss
Anmelder Forstner, Max, 93326 Abensberg, DE
Vertreter Patentanwälte Wasmeier Graf Glück, 93049 Regensburg
DE-Aktenzeichen 202006018327
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 19.04.2007
Registration date 15.03.2007
Application date from patent application 30.11.2006
IPC-Hauptklasse E03C 1/26(2006.01)A, F, I, 20061130, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Neuerung bezieht sich auf einen Verschluss gemäß Oberbegriff Schutzanspruch 1 sowie auch auf einen Abfluss, insbesondere für Becken, Wannen oder dergleichen mit einem solchen Verschluss gemäß Oberbegriff Schutzanspruch 14.

In Abflussrohren oder Abflüssen von Wasch- oder Spülbecken, von Badewannen, Duschwannen oder dergleichen Becken oder Wannen ist die Verwendung von Siphons üblich, um eine Geruchsbelästigung zu vermeiden. Bei höheren Umgebungstemperaturen oder aber bei einem längeren Nichtgebrauch kann es zu einem Austrocknen des Siphons kommen, womit die angestrebte Wirkung des in einer Abflussleitung vorgesehenen Siphons als Geruchsstopper verloren geht.

Aufgabe der Neuerung ist es, einen Verschluss aufzuzeigen, der problemlos auch durch Nachrüsten in die Flussleitung eines Beckens oder einer Wann eingebaut werden kann und ein Austrocknen des vorhandenen Siphons verhindert. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Verschluss entsprechend dem Schutzanspruch 1 ausgebildet. Ein Abfluss mit einem derartigen Verschluss ist Gegenstand des Schutzanspruchs 14.

Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Neuerung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

1 in perspektivischer Darstellungen ein Verschlusselement gemäß der Neuerung;

2 u. 3 das Verschlusselement in Draufsicht sowie in Seitenansicht;

4 einen Schnitt durch das Verschlusselement der 1;

5 eine Darstellung wie 4, jedoch bei entfernter bzw. noch nicht montierter Klappe;

6 u. 7 in perspektivischer Darstellung sowie in Seitenansicht die Klappe des Verschlusses der 12.

8 in schematischer Darstellung einen Abfluss mit dem Verschluss.

Der in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Verschluss ist für einen Einbau in einen Abfluss bzw. in ein Abflussrohr, beispielsweise eines Wasch- oder Spülbeckens 2 bestimmt, und zwar in Flussrichtung vor dem üblicherweise vorhandenen Siphon 3, wie dies in der 8 schematisch dargestellt ist. Der Verschluss wird dabei in den üblicherweise an einem Wasch- oder Spülbecken 2 vorgesehenen Abflussstutzen oder – flansch 4 von der Unterseite her eingesetzt, bevor dann die diesen Abflussstutzen 4 mit dem Siphon 3 verbindende Überwurfmutter 5 unter Verwendung entsprechender Dichtungen auf das Außengewinde des Abflussstutzens 4 aufgeschraubt wird. Der Verschluss 1 ist nach dieser Montage vollständig im Abflussstutzen 4 aufgenommen.

Im Einzelnen besteht der Verschluss 1 aus einem als Hülse oder Hohlzylinder ausgebildeten Gehäuse 6, welches eine kreiszylinderförmige Wandung 7 aufweist und beidendig offen ist. An dem einen Gehäuseende 6.1 ist die Wandung 7 an der Außenfläche bei 8 leicht kegelförmig verjüngend ausgebildet. Diese Verjüngung 8 dient insbesondere dazu, das Einschieben des Verschlusses 1 mit dem Gehäuseende 6.1 voraus in den Abflussstutzen 4 zu erleichtern. Am anderen Gehäuseende 6.2 wird das Gehäuse 6 bzw. dessen Wandung 7 mit einer flanschartig über die Außenfläche wegstehenden Dichtungslippe 9 versehen, die nach dem Montieren des Verschlusses 1 im Abflussstutzen 8 gegebenenfalls auch unter Verwendung eines Dichtungsringes dicht gegen die ringförmige Stirnfläche des Abflussstutzens 4 anliegt. Der Außendurchmesser des Gehäuses 6 ist an den genormten Innendurchmesser des Abflussstutzens 4 so angepasst, dass nach dem Einsetzen des Verschlusses 1 in den Abflussstutzen 4 die Außenfläche der Wandung 7 dicht gegen die ebenfalls kreiszylinderförmige Innenfläche des Abflussstutzens 4 anliegt.

Im Innenraum bzw. Durchlass 10 des Gehäuses 6 ist eine Klappe 11 schwenkbar gelagert, und zwar um eine Schwenkachse SA, die in einer Ebene etwa in der Mitte zwischen den beiden Gehäuseseiten 6.1 und 6.2 und senkrecht zur Zylinderachse GA des Gehäuses 6 angeordnet ist. Die Schwenkachse SA der Klappe 11 ist bei der dargestellten Ausführungsform von zwei Zapfen 12 gebildet, die achsgleich mit der Schwenkachse SA über den Umfang der Klappe 11 vorstehen. Die Klappe 11 ist weiterhin mit einer kreiszylinderförmigen Umfangsfläche ausgebildet, wobei der Durchmesser der Klappe 11 etwas kleiner ist als der Innendurchmesser des Gehäuses 6. Zur Lagerung der Zapfen 12 sind in der Wandung 7 zwei jeweils einen Zapfen aufnehmende Bohrungen 13 vorgesehen.

Wie die Figuren weiterhin zeigen, ist die von den Zapfen 12 und den zugehörigen Bohrungen 13 definierte Schwenkachse SA gegenüber der Achse GA des Gehäuses 6 leicht versetzt, sodass die Klappe beidseitig von der Achse SA einen flächenmäßig kleineren Klappenabschnitt 11.1 und einen flächenmäßig größeren Klappenabschnitt 11.2 bildet.

Der Normalzustand des Verschlusses 1 ist der geschlossene Zustand dieses Verschlusses. In diesem Zustand ist die Klappe 11 bei mit der Gehäuseachse GA in vertikaler Richtung orientiertem Verschluss 1 horizontal angeordnet, und zwar derart, dass der Klappenabschnitt 11.1 mit seiner dem Gehäuseende 6.2 zugewandten Unterseite gegen einen an der Innenfläche der Wandung 7 angeformten teilringförmigen und leistenartigen Vorsprung 14 und der Klappenabschnitt 11.2 mit seiner dem Gehäuseende 6.1 zugewandten Oberseite gegen einen ebenfalls an der Innenfläche der Wandung 7 angeformten teilringförmigen und leistenartigen Vorsprung 15 anliegt. Der Vorsprung 14 erstreckt sich dabei über den kleineren Winkelbereich zwischen den beiden Bohrungen 13 und der Vorsprung 15 über den größeren Winkelbereich zwischen diesen Bohrungen, wobei beide Vorsprünge 14 und 15 jeweils in einer Ebene senkrecht zur Gehäuseachse GA angeordnet sind, die Ebene des Vorsprunges 15 aber um einen Betrag, der gleich oder etwa gleich der Dicke der Klappe 11 im Bereich des Klappenabschnittes 11.2 ist, dem Gehäuseende 6.1 näher liegt als die Ebene des Vorsprungs 14.

Um trotz der unterschiedlichen Größe der Abschnitte 11.1 und 11.2 die geschlossene, waagrechte Stellung der Klappe 11 sicherzustellen, weist der Klappenabschnitt 11.1 eine größere Masse als der Klappenabschnitt 11.2 auf. Dies ist bei der dargestellten Ausführungsform durch eine größere Wandstärke des Klappenabschnittes 11.1 realisiert. Beim Öffnen des Verschlusses 1 wird die Klappe 11 um die Schwenkachse SA so geschwenkt, dass sich der Klappenabschnitt 11.2 nach unten, d.h. in Richtung zum Gehäuseende 6.2 bewegt. Durch die größere Fläche des Klappenabschnittes 11.2 erfolgt dieses Schwenken jeweils automatisch durch das das Gehäuse 6 von dem Gehäuseende 6.1 zum Gehäuseende 6.2 durchströmende Abwasser.

Das Gehäuse 6 sowie die Klappe 11 sind mit jeweils Formteile aus einem geeigneten Kunststoff, z.B. aus PP, PE oder PVC, wobei die Klappe 11 zumindest an ihren mit den Vorsprüngen 14 und 15 zusammenwirkenden Flächenbereichen mit einer dichtenden, z.B. gummielastischen Beschichtung versehen ist, beispielsweise mit einer Beschichtung aus einem elastomeren Kunststoff.

Der in das Abflussrohr eingebaute Verschluss 1 verhindert wirksam ein Austrocknen des Siphons 3 und dient bei ausgetrocknetem Siphon als Geruchsverschluss.

Die Neuerung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne das dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

So ist es beispielsweise möglich, den Verschluss auch an einer anderen Stelle als beschrieben in einer Abwasserleitung oder in einem Abflussrohr vorzusehen. Weiterhin eignet sich der Verschluss 1 auch zum Einbau in Abflüssen von Bade- oder Duschwannen.

Selbstverständlich ist es auch möglich, die Schwenkachse SA für die Klappe 11 auch anders zu realisieren, beispielsweise durch einen durch die Klappe 1 hindurchreichenden und in der Wandung 7 gelagerten Gelenkstift usw.

1
Verschluss
2
Wasch- oder Spülbecken
3
Siphon
4
Abflussstutzen des Wasch- oder Spülbeckens
5
Überwurfmutter
6
Gehäuse
6.1, 6.2
Gehäuseseite oder -ende
7
Wandung
8
Verjüngung
9
Dichtungslippe
10
Innenraum des Gehäuses 6
11
Klappe
11.1, 11.2
Klappenabschnitt
12
Zapfen
13
Bohrung
14, 15
Vorsprung
GA
Gehäuseachse
SA
Schwenkachse


Anspruch[de]
Verschluss zur Verwendung in einer Abflussleitung, beispielsweise eines Beckens (2) und/oder einer Wanne, gekennzeichnet durch ein hülsenartiges Gehäuse (6) mit einer im Wesentlichen kreiszylinderförmigen Außenfläche und einem an einander gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (6.1, 6.2) offenen Gehäuseinnenraum oder Gehäusedurchlass (10), sowie durch eine im Gehäusedurchlass (10) angeordnete, schwenkbare Klappe (11), die bei in vertikaler Richtung oder im Wesentlichen in vertikaler Richtung angeordneter Gehäuseachse (GA) in einer Normalstellung den Gehäusedurchlass (10) sperrt und aus dieser Normalstellung in eine den Gehäusedurchlass (10) öffnende Stellung schwenkbar ist. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (11) um eine Schwenkachse (SA) schwenkbar ist, die in einer Ebene senkrecht zur Gehäuseachse (GA) zwischen den einander abgewandten Gehäuseseiten (6.1, 6.2) angeordnet ist. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (11) beidseitig von der Schwenkachse (SA) Klappenabschnitte (11.1, 11.2 ) bildet, dass ein Klappenabschnitt (11.2) zumindest an der einer Gehäuseseite (6.1) zugewandten Seite eine größere Fläche aufweist als der andere Klappenabschnitt (11.1), und dass die Klappe (11) zum Öffnen des Gehäusedurchlasses (10) mit dem einen Klappenabschnitt (11.2) in Richtung zu der anderen Gehäuseseite (6.2) schwenkbar ist. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedurchlass (10) einen kreiszylinderförmigen Querschnitt aufweist. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (11) an ihrer Umfangsfläche kreisförmig oder im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappenabschnitte (11.1, 11.2) in etwa die gleiche Masse aufweisen. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Klappenabschnitt (11.1) eine etwas größere Masse als der eine Klappenabschnitt (11.2) aufweist. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch im Gehäusedurchlass (10) gebildete Anlage- oder Dichtungsflächen (14, 15), gegen die die Klappe (11) im geschlossenen Zustand anliegt. Verschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsflächen von jeweils einem in den Durchlass (10) hineinreichenden Vorsprung (14, 15) gebildet sind. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) an der Außenseite im Bereich der einen Gehäuseseite (6.1) sich verjüngend ausgebildet ist. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) im Bereich der anderen Gehäuseseite (6.2) mit einer flanschartig über die Außenfläche des Gehäuses wegstehenden Dichtungslippe (9) versehen ist. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (11) zumindest an den mit den Anlage- oder Dichtungsflächen (14, 15) zusammenwirkenden Bereichen mit einer Beschichtung aus einem dichtenden z.B. gummielastischen Material, beispielsweise aus einem elastomeren Kunststoff versehen ist. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) und/oder die Klappe (11) ein Formteil aus Kunststoff, beispielsweise aus PP, PE oder PVC ist. Abfluss für ein Becken (2) oder eine Wanne, mit einem am Abfluss vorgesehen Abflussstutzen (4), dadurch gekennzeichnet, dass im Abflussstutzen (4) ein Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, vorgesehen ist.






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