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Dokumentenidentifikation DE202006019756U1 19.04.2007
Titel Feuerstellenklappe und Rahmen für Feuerstellenklappe
Anmelder Tulikivi Oyj, Juuka, FI
Vertreter Zipse Habersack Kritzenberger, 80639 München
DE-Aktenzeichen 202006019756
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 19.04.2007
Registration date 15.03.2007
Application date from patent application 22.12.2006
IPC-Hauptklasse F24B 13/00(2006.01)A, F, I, 20061222, B, H, DE

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die Erfindung bezieht sich im allgemeinen auf Feuerstellen und genauer gesagt bezieht sich die Erfindung auf eine Feuerstellenklappe. Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Rahmen für eine Feuerstellenklappe, der für die Verwendung in Verbindung mit Feuerstellenklappen entworfen und vorgesehen ist. Die Ausdrücke "Klappenrahmen" und "Rahmen" beziehen sich in diesem Kontext auf einen schwenkbaren Teil der Klappe, d.h. falls es sich um eine Klappe mit Glas handelt, beziehen sie sich auf den das Glas einrahmenden (umgebenden)Teil.

Heutzutage spielt das Aussehen von Produkten eine wichtige Rolle. Aus diesem Grund versucht man, die Produkte meistens ästhetisch angenehm zu gestalten. Dies gilt auch für Feuerstellen, auch wenn eine Feuerstelle letztendlich als Wärmequelle dient. Feuerstellen werden aber heute immer öfter als wesentlicher Teil der Inneneinrichtung eines Hauses/einer Wohnung angesehen, wobei sich die Feuerstelle dafür eignen kann, das allgemeine Aussehen des Hauses/der Wohnung zu erfrischen. Um diesen Bedarf zu decken, findet man heutzutage eine große Auswahl an Feuerstellen mit unterschiedlichen Aussehen. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Klappe der Feuerstelle wesentlich das Aussehen der Feuerstelle beeinflusst.

Dementsprechend hat das Aussehen einer Feuerstellenklappe eine starke Wirkung darauf, wie die Feuerstelle ästhetisch in unterschiedliche Häuser und Wohnungen passt.

Die Bereitstellung einer Klappe mit einem anderen Aussehen ist mühsam und benötigt eine typischerweise teure Einzellösung.

KURZE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Klappe bereitzustellen, deren Aussehen auf einfache Weise wesentlich verändert werden kann, ohne dass mühsame und teure Maßnahmen getroffen werden müssen.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Feuerstellenklappe erreicht, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest eine Kante ihres Rahmens von einer austauschbaren Rahmendekoration gedeckt ist, wobei die Rahmendekoration mit Befestigungsmitteln zur deren lösbaren Befestigung an der Klappe versehen ist.

Vorzugsweise umgibt die Rahmendekoration den Rahmen der Klappe und deckt ihn, wobei sie einen losen Rahmen für die Klappe bildet. Die vorteilhaften Ausführungsformen bilden den Gegenstand der beigefügten Schutzansprüche 2 bis 7.

Der erfindungsgemäße Rahmen für eine Feuerstellenklappe ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen als loser Rahmen ausgebildet ist, der dimensioniert ist, den Rahmen für die Feuerstellenklappe zumindest teilweise zu decken, und dass er Befestigungsmittel zur dessen lösbaren Befestigung an der Klappe aufweist.

Die Feuerstellenklappe und der Rahmen der Erfindung weisen die Vorteile auf, dass das Aussehen der Feuerstelle anhand der Klappe und des Rahmens leicht und günstig auf viele Weisen verändert werden kann, so dass sie zumindest befriedigend, aber typischerweise ausgezeichnet in ästhetisch unterschiedliche Gebäude und Wohnungen passt. Anhand der Erfindung kann das Aussehen der Feuerstelle ohne Spezialkenntnisse verändert werden und jedermann kann die erforderliche Veränderung durchführen.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Die Erfindung wird jetzt anhand von Beispielen unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung ausführlicher beschrieben. Es zeigen

1 eine Feuerstelle im allgemeinen,

2 die Feuerstelle der 1, an deren Klappe ein erfindungsgemäßer loser Rahmen befestigt ist,

3 die Feuerstelle der 1, an deren Klappe ein erfindungsgemäßer loser Rahmen mit von 2 abweichendem Aussehen befestigt ist,

4 die Feuerstelle der 1, an deren Klappe ein loser Rahmen mit von 2 und 3 abweichendem Aussehen befestigt ist,

5 den losen Rahmen der Feuerstellenklappe der 2 von hinten, und

6 den losen Rahmen der 5 schräg von hinten.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

1 zeigt eine Feuerstelle mit Klappen 1. Die die Öffnung des Feuerraums der Feuerstelle deckende Klappe 1 hat eine rechteckige Form und weist vier Kanten 2 bis 5 auf, die einen Rahmen für die Klappe bilden, wobei ein Glas 6 innerhalb des Rahmens verbleibt. Die Kanten 2 bis 5 der Klappe haben (in Längsrichtung der Kanten) einen wesentlich rechteckigen Querschnitt. Das Bezugszeichen 7 bezieht sich auf eine Aschenklappe der Feuerstelle.

2 zeigt dieselbe Feuerstelle wie 1. Die Feuerstelle der 2 weicht jedoch von der Feuerstelle der 1 im Aussehen der Klappe 1' ab. Das Aussehen der Klappe der 2 ist wesentlich massiver als die Klappe der 1, was darauf zurückzuführen ist, dass die Klappe 1' einen vier Kanten 15' bis 18' umfassenden Rahmen 8' aufweist, der die hinten/unten befindliche, mit gestrichelten Linien veranschaulichte Klappe 1 deckt. Der Rahmen 8' ist als loser Rahmen ausgebildet, der gegebenenfalls in einem Augenblick von dem Rahmen hinter/unter der Klappe, d.h. dem Rahmen 2 bis 5 unter/hinter dem losen Rahmen 8', entfernt werden kann. Der letztgenannte Rahmen 2 bis 5 ist also genau derselbe wie der in 1 dargestellte Rahmen 2 bis 5.

3 zeigt dieselbe Feuerstelle wie 1 (und 2). Jedoch weicht die Feuerstelle der 3 von der Feuerstelle der 1 (und der 2) im Aussehen der Klappe 1'' ab. Der an der Klappe 1'' befestigte lose Rahmen 8'' hat Einfluss auf das Aussehen der Feuerstelle.

4 zeigt dieselbe Feuerstelle wie 1 (und 2 und 3). Die Feuerstelle der 4 weicht von der Feuerstelle der 1 (und der 2 und 3) im Aussehen der Klappe 1''' ab. Der an der Klappe 1''' befestigte lose Rahmen 8''' hat Einfluss auf das Aussehen der Feuerklappe.

Aus 1 bis 4 wird es deutlich, dass der lose Rahmen 8', 8'', 8''' der 2 bis 4 als Dekorationsrahmen fungiert und somit als Dekorationsrahmen bezeichnet werden kann.

5 und 6 zeigen eine vergrößerte Ansicht des losen Rahmens 8' der 2 von hinten und entsprechend schräg von hinten. Die Figuren zeigen, dass der lose Rahmen 8' eine Gruppe von Erhöhungen 9' aufweist, die vorgesehen sind, auf die Aussenfläche der Kanten 2 bis 5 des Rahmens für die Klappe 1 der 1 gestellt zu werden. Das Wort "Erhöhung" bezieht sich in dieser Beschreibung insbesondere auf einen kleinen Vorsprung aber auch allgemeiner auf einen beliebigen herausragenden Teil.

Wenn der lose Rahmen 8' an den Rahmen der Klappe gemäß 2 montiert ist, halten die Erhöhungen 9' den losen Rahmen am Rahmen fest. Die Erhöhungen 9' sind derart ausgebildet, dass sie den losen Rahmen 8' am Rahmen der Klappe mittels Federkraft festhalten. Zu diesem Zweck ist der lose Rahmen 8' bevorzugt ein wenig flexibel gestaltet. Es ist denkbar, dass Wände 2 bis 5 des Rahmens der Klappe Vertiefungen oder dergleichen (nicht in den Figuren gezeigt) aufweist, die den Erhöhungen 9' entsprechen.

Der lose Rahmen 8' der 5 und 6 weist einen planaren rahmenartigen Rahmenteil 10' auf, der von Rahmenteilen 11' bis 14' eingerahmt wird, die sich in Bezug auf den Planaren Rahmenteil in einem Winkel befinden (in den Figuren beträgt der Winkel ungefähr 90 Grad).

Die losen Rahmen der 3 und 4 können eine entsprechende Befestigungsanordnung für die Befestigung am unten/hinten befindlichen Rahmen aufweisen. Das Bezugszeichen 9'' in 3 bezieht sich auf bevorzugte Stellen, an denen sich die Befestigungsmittel (die Erhöhungen) befinden können. In 4 sind die entsprechenden Stellen mit dem Bezugszeichen 9''' markiert.

Der lose Rahmen 8' der 5 kann leicht aus einem Metallblech beispielsweise durch Schneiden oder Abkanten hergestellt werden. Das Material kann zum Beispiel aus Kupfer oder rostfreiem Stahl bestehen. Da die Abmessungen des losen Rahmens einigermaßen mit der Temperatur variieren, muss das bei der Dimensionierung der Erhöhungen 9' oder anderen Befestigungsmittel berücksichtigt werden. Die aus Wärmeausdehnung resultierenden Maßänderungen können auf verschiedene Weisen kompensiert werden. In diesem Kontext wird auf die letztgenannte Einzelheit nicht eingegangen, da es einem Fachmann leicht ist, verschiedene Lösungen für die Kompensierung der Maßänderungen zu entwerfen.

Die losen Rahmen 8'', 8''' der 3 und 4 sind schwieriger herzustellen als der lose Rahmen 8' der 2. Der Fachmann wählt natürlich eine passende Alternative für die Herstellungsmethode und das Material des losen Rahmens aus.

Oben wird die Erfindung lediglich anhand einiger Beispiele veran schaulicht, weswegen zu bemerken ist, dass die Einzelheiten und das Aussehen der Erfindung auf viele verschiedene Weisen im Rahmen der beigefügten Schutzansprüche implementiert werden können. Dementsprechend kann beispielsweise die Befestigungsanordnung des losen Rahmens unterschiedlich sein. Es ist denkbar, dass der lose Rahmen anstatt der oder zusätzlich zu den Erhöhungen Vertiefungen aufweist. Im letztgenannten Fall weist die Aussenfläche des Rahmens der Klappe den Vertiefungen entsprechende Erhöhungen (nicht in den Figuren gezeigt) auf. Der Terminus "Erhöhung" bezieht sich im Prinzip auf einen beliebigen Vorsprung, der sich für die Befestigung des Rahmens eignet. Wahlweise kann die Befestigung des losen Rahmens am unten befindlichen Rahmen derart ausgeführt werden, dass ein abgekanteter Abschnitt am losen Rahmen angeordnet ist, der am hinten befindlichen Rahmen der Klappe befestigt wird, indem er sich beispielsweise hinter die Kanten 2 bis 5 des Rahmens stellt, weshalb zwischen den Kanten und der Vorderwand der Feuerstelle ein Schlitz vorhanden ist. Für die Befestigung des losen Rahmens an der Klappe kann alternativ oder zusätzlich eine Schraubenbefestigung benutzt werden. Befestigungsmittel können sich auf einer oder mehreren Kanten des losen Rahmens befinden. Ähnlich können sich die Befestigungsmittel des Rahmens der Klappe, die zusammen mit den Befestigungsmitteln des losen Rahmens fungieren, auf einer oder mehreren Kanten des Rahmens der Klappe befinden. Es ist auch denkbar, dass die Abmessungen des losen Rahmens derart sind, dass er den Rahmen der Klappe spielfrei umgibt, wobei er am Rahmen der Klappe mit einer Reibungsbefestigung befestigt wird. Im letztgenannten Fall kann gesagt werden, dass die durch die Dimensionierung des losen Rahmens zustande gebrachte Reibungsbefestigung Befestigungsmittel für die Befestigung des losen Rahmens am Rahmen der Klappe ausbildet.

Das Aussehen der Klappe und zugleich das der Feuerstelle können erheblich durch die Wahl von verschiedenen Farben oder Nuancen für den losen Rahmen beeinflusst werden. Am losen Rahmen können gegebenenfalls natürlich verschiedene Prägungen ausgebildet werden. Der lose Rahmen braucht nicht unbedingt die unten befindliche Klappe ganz umgeben/decken, sondern es ist denkbar, dass er zum Beispiel nur eine Kante der unten befindlichen Klappe deckt. Für die Befestigung eines solchen Rahmenteils oder einer solchen Rahmendekoration können dieselben Befestigungsmittel wie für die Befestigung des losen Rahmens verwendet werden. Vorzugsweise weist die die Kante der Klappe deckende Rahmendekoration Erhöhungen und/oder Vertiefungen auf, die in umgekehrte Richtungen zeigen und die entgegengesetzten Kanten der Klappenkante pressen.


Anspruch[de]
Feuerstellenklappe, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Kante (2 bis 5) des Rahmens der Klappe (1, 1', 1'', 1''') von einer austauschbaren Rahmendekoration (8', 8'', 8''') gedeckt ist, wobei die Rahmendekoration mit Befestigungsmitteln (9', 9'', 9''') zur deren lösbaren Befestigung an der Klappe (1, 1', 1'', 1''') versehen ist. Klappe nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (9', 9'', 9''') an der Rahmendekoration (8', 8'', 8''') angeordnete Erhöhungen oder dergleichen aufweisen, die angeordnet sind, federbelastet an der Klappe (1, 1', 1'', 1''') befestigt zu werden. Klappe nach Schutzanspruch 2, dadurch dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Kante (2 bis 5) des Rahmens der Klappe (1, 1', 1'', 1''') Vertiefungen zum Aufnehmen der Erhöhungen (9', 9'', 9''') aufweist. Klappe nach Schutzanspruch 1, dadurch dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel an der Rahmendekoration (8', 8'', 8''') angeordnete Vertiefungen aufweisen, die angeordnet sind, federbelastet an der Klappe (1, 1', 1'', 1''') befestigt zu werden. Klappe nach Schutzanspruch 4, dadurch dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Kante (2 bis 5) der Klappe (1, 1', 1'', 1''') Erhöhungen zum Aufnehmen der Vertiefungen aufweist. Klappe nach Schutzanspruch 1, dadurch dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmendekoration (8', 8'', 8''') den Rahmen der Klappe (1, 1', 1'', 1''') wesentlich ganz umgibt oder deckt und einen losen Rahmen für die Klappe bildet. Klappe nach Schutzanspruch 1, dadurch dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmendekoration den Rahmen der Klappe (1, 1', 1'', 1''') spielfrei umgibt, um die besagten Befestigungsmittel zu bilden. Rahmen für eine Feuerstellenklappe, dadurch dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen dimensioniert ist, den Rahmen für die Feuerstellenklappe (1, 1', 1'', 1''') zumindest teilweise zu decken, und dass er Befestigungsmittel (9', 9'', 9''') zur dessen lösbaren Befestigung an der Klappe aufweist.






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