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Dokumentenidentifikation DE602004003019T2 19.04.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001532854
Titel Kupplungshaken für den Aufhängebock einer landwirtschaftlichen Maschine
Anmelder A.M.A. S.p.A., San Martino in Rio, IT
Erfinder Vignoli, Stefano, 42018 San Martino in Rio (Reggio Emilia), IT;
Lirani, Nicola, 42018 San Martino in Rio (Reggio Emilia), IT
Vertreter Lorenz und Kollegen, 89522 Heidenheim
DE-Aktenzeichen 602004003019
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 10.11.2004
EP-Aktenzeichen 040780942
EP-Offenlegungsdatum 25.05.2005
EP date of grant 02.11.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.04.2007
IPC-Hauptklasse A01B 59/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen automatischen Haken, der am freien Ende an einem der Arme einer Hebevorrichtung einer landwirtschaftlichen Maschine, wie einem Traktor, befestigt ist (siehe z.B. US-A-3977698).

Haken für das automatische Aufnehmen und Verriegeln eines Kugelverbinders einer Landmaschine werden seit langem bei solchen Hebevorrichtungen verwendet.

Es sind zum Beispiel Haken bekannt, welche einen monolithischen, hakenförmigen Körper aufweisen, welcher mit einem Kupplungssitz für einen Kugelverbinder versehen ist.

Dieser Sitz steht mit einem hinteren Gehäuse in Verbindung, das eine Klinke, die den Kupplungssitz durch den Einfluss von elastischen Positioniereinrichtungen teilweise blockiert, und von außen zugängliche Klinkenfreigabeeinrichtungen enthält, mit denen die Kraft auf den Kupplungssitz durch die elastischen Positioniereinrichtungen ausgeschaltet werden kann.

Wenn der Kugelverbinder in den Kupplungssitz eingeführt ist, wird die Klinke durch den Kugelverbinder nach hinten bewegt, um dann durch die Einwirkung der elastischen Positioniereinrichtungen wieder vorzuschieben, wenn der Kugelverbinder in dem Kupplungssitz aufgenommen ist.

Falls der Kugelverbinder in die Richtung der Auskopplung bewegt wird, wird dies in dieser Konfiguration durch die Klinke verhindert, welche solange in der Verriegelungsposition verbleibt bis die Klingenfreigabeeinrichtungen betätigt werden.

Dennoch kann es vorkommen, was tatsächlich der Fall war, dass der Teil der Klinke gegenüber dem Kugelverbinder versehentlich getroffen wird, wodurch die Klinke nach hinten gedrückt und von dem Kugelverbinder ausgekuppelt wird, mit all den Problemen, die damit verbunden sind.

Die Hauptaufgabe dieser Erfindung ist es, die zuvor beschriebenen Probleme im Kontext einer einfachen und rationellen Konstruktion zu bewältigen, die zuverlässig, robust, kostengünstig und sicher ist.

Insbesondere im Hinblick auf den Sicherheitsaspekt realisiert die Erfindung einen automatischen Antiauslöse-Haken in dem Sinn, dass dieser in der Lage ist, eine ungewollte Auslösung des Kugelverbinders zu verhindern, wenn Kräfte auftreten, die ihn vom Kupplungssitz lösen können.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs gelöst.

Bevorzugte Ausführungsformen dieser Merkmale sind in den Unteransprüchen definiert.

Die konstruktiven Merkmale und die Vorteile der Erfindung, sowie ihre Betriebsweise ergeben sich aus der folgenden detaillierten Beschreibung, die mit Bezug auf die Figuren der angehängten Zeichnungen angegeben ist, in denen:

1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht ist, die den Haken während der Einführung des Kugelverbinders zeigt;

2 denselben Haken am Ende der Einführung zeigt;

3 eine ähnliche Ansicht wie 2 ist, die einen weiteren Betriebszustand des Hakens zeigt;

4 den Haken in seinem Auslösezustand zeigt;

5 eine Teilansicht, in der Richtung V aus 4 ist.

Die Figuren, und im Besonderen die 1 bis 4, zeigen einen robusten Metallkörper 1 mit der charakteristischen Form eines Hakens.

Der Körper 1 weist an seinem hinteren Teil einen konischen Teil 2 auf, der für das Anschweißen an einer Hebevorrichtung einer landwirtschaftlichen Maschine vorgesehen ist, und an seinem vorderen Teil einen Kupplungssitz 3, welcher als sphärische Fläche ausgebildet ist.

Der Kupplungssitz 3 ist für die Aufnahme eines herkömmlichen Kugelverbinders 4 einer ebenso herkömmlichen Landmaschine vorgesehen.

Wie zu erkennen ist wird der Körper 1 von einer profilierten Durchgangsbohrung 5 durchquert, deren hintere Öffnung sich über dem konischen Teil 2 öffnet, wohingegen die vordere Öffnung auf den oberen Teil des Kupplungssitzes 3 zeigt.

Die Durchgangsbohrung 5 enthält in der angegebenen Reihenfolge einen hinteren, profilierten Hebel oder Griff 6 und eine vordere Klinke 7, die durch den Stift, angedeutet durch 8, drehbar zu dem Griff 6 gelagert ist.

Der Griff 6 und die Klinke 7 sind flach, wie aus 5 ersichtlich ist.

Die Klinke 7 hat ein leicht gekrümmtes seitliches Profil, mit der konkaven Seite nach oben gerichtet (siehe 14), und in der Spitze eine nach vorne gerichtete Nut 9, deren Querschnitt zu der sphärischen Form des Kugelverbinders 4 passt (5).

Während der Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen der Klinke 7 sind die oberen und unteren, gebogenen Kanten, entlang eines im wesentlichen linearen Kontaktbereichs mit einem Querstift 10, welcher durch die Bohrung 5 läuft, und mit einer geneigten Fläche 11 der Öffnung 5 selbst in Eingriff.

Die Klinke 7 wird durch ein Paar elastische Elemente 12 und 13 konstant gegen den Kupplungssitz 3 gedrückt, wobei das erste elastische Element 12 auf die Klinke 7 und das zweite elastische Element 13 auf den Griff 6 wirkt.

Das erste elastische Element 12 besteht aus einer Druckfeder, die in einer länglichen Öffnung 14 untergebracht ist, die längs der Klinke 7 angeordnet ist, und liegt zwischen dem vorderen Ende dieser Öffnung 14 und einem Querstift 15, der durch die Öffnung 14 und die Durchgangsbohrung 5 läuft.

Zusätzlich zur Funktion als entgegen arbeitendes Bauteil zu der Feder 12, fungiert der Stift 15 außerdem als Anschlag für die Vorwärtsbewegung der Klinke 7 (2).

Der Stift 15 hat einen geringeren Durchmesser als die Breite der Öffnung 14, um der Klinke 7 den nötigen Bewegungsspielraum in Querrichtung zu ermöglichen (14).

Das zweite elastische Element 13 besteht aus einer Zugfeder, die an einem Ende mit einem Fortsatz 33 des Griffs 6 und am anderen Ende mit einem Querstift 16, welcher durch die Bohrung 5 verläuft, verbunden ist.

Dieser Fortsatz 33 ist ausgelegt, um in das gabelförmige innere Ende der Klinke 7 (5) einzugreifen (1 und 4).

Der Griff 6 tritt aus der hinteren Öffnung der Bohrung 5 heraus, wo er eine Öse 60 aufweist, die mit einem passenden Zugseil verbindbar ist, welches gewöhnlich an dem Fahrersitz einer Landmaschine, wie einem Traktor, abschließt.

In der Nähe zu dieser Öse 60 ist eine erste Ausbuchtung 17 in der vorderen Kante des Griffs 6 vorgesehen, welche als Rückhaltesperre dient, um in einen vorne gelegenen Querstift 170 einzugreifen, welcher durch die Bohrung 5 verläuft.

In der hinteren Kante des Griffs 6 ist eine zweite Ausbuchtung 18 vorgesehen, welche als Antiauslöse-Sitz dient und dafür vorgesehen ist, in einen Querstift 180 einzugreifen, welcher durch die Bohrung 5 verläuft.

Diese erste Ausbuchtung 17 zeigt zum Kupplungssitz 3, während die zweite Ausbuchtung 18 in entgegengesetzter Richtung positioniert ist. Schließlich weist der Griff 6 in der Nähe zu diesen Ausbuchtungen 17 und 18 eine Durchgangsbohrung 19 auf, die mit zwei koaxialen Bohrungen 190 in den Seiten der Bohrung 5 so ausgerichtet werden kann, um eine Eingriffsfläche für einen Stift 20 (siehe 5) zu schaffen.

Der beschriebene Haken funktioniert im Wesentlichen wie folgt.

Vor dem Einführen des Kugelverbinders 4 befinden sich die Bestandteile des Hakens in der in 2 dargestellten Konfiguration, was durch die Federn 12 und 13 erreicht wird, in welcher die Klinke 7 an den Stiften 10 und 15 anliegt, während der Griff 6 rückwärts liegt, wobei sich der Stift 180 in Kontakt mit der oberen Flanke der Ausbuchtung 18 befindet.

Wenn der Kugelverbinder 4 wie in 1 in den Kupplungssitz 3 eingeführt ist, senkt er die Klinke 7 und drückt sie dementsprechend rückwärts gegen die Druck- und Zugkräfte der jeweiligen Federn 12 und 13, welche dann die Klinke wieder in ihre vorherige Position bringen, wenn der Kugelverbinder 4 sie überschritten hat (2).

In dieser Position liegt der Stift 180 am Eingang der Ausbuchtung 18, wobei die Klinke 7 verhindert, dass der Kugelverbinder 4 aus seinem Kupplungssitz entweicht.

Dies wird nicht nur dann verhindert, wenn der Kugelverbinder 4 nach oben gedrückt wird oder umgekehrt der Körper 1 nach unten gedrückt wird, sondern auch wenn ein unbeabsichtigter Stoß, dargestellt durch einen Pfeil in 3, auf die Spitze der Klinke 7 wirkt.

In solchen Situationen zieht sich die Klinke etwas zurück, aber ohne den Kugelverbinder 4 auszuklinken, und stoppt, wenn der Stift 180 voll in die Ausbuchtung 18 eingerastet ist.

Um den Kugelverbinder 4 auszuklinken muss lediglich der Griff 6 nach oben gezogen werden, was dazu führt, dass sich die Klinke zurückzieht.

Danach muss der Griff 6, um die Klinke 7 zu deaktivieren, um den Haken geöffnet zu halten, lediglich nach vorne gezogen werden, wie durch einen Pfeil in 4 gezeigt, um die Ausbuchtung 17 mit dem Stift 170 einzurasten.

Die nachfolgende Abkoppelung der Ausbuchtung 17 von dem Stift 170 führt automatisch zu einer Reaktivierung der Klinke 7 durch die Federn 12 und 13.

Die Klinke 7 kann in der aktiven Position durch Einführen des Stifts 20 (5) in dessen Aufnahmen 19 und 190 verriegelt werden.


Anspruch[de]
Haken für die Hebevorrichtungen von landwirtschaftlichen Maschinen, welcher einen monolithischen, hakenförmigen Körper (1), der mit einem Kupplungssitz (3) für einen Kugelverbinder (4) an dem Austritt einer hinteren Durchgangsbohrung (5) versehen ist, die eine Klinke (7) aufweist, die so angeordnet ist, dass sie den Kupplungssitz teilweise blockiert, eine von außen zugängliche Klinkenfreigabeeinrichtung, die an dem hinteren Ende der Klinke gelenkig angeordnet ist, und eine elastische Positioniereinrichtung aufweist, um die Klinke konstant in Richtung des Kupplungssitzes gedrückt zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherheitsvorrichtung zwischen dem Körper und der Freigabeeinrichtung angeordnet ist, um das frühzeitige Zurückziehen der Klinke zu verhindern, wenn Kräfte auf ihr vorderes Ende einwirken, wobei die Klinke obere und untere, gebogene Ränder aufweist, die entlang eines im wesentlichen linearen Kontaktbereichs jeweils mit einem Querstift (10), welcher durch die Bohrung (5) verläuft, und mit einer geneigten Fläche (11) der Öffnung (5) selbst in Eingriff sind, und zwar während Vorwärts- und Rückwärts-Bewegungen der Klinke (7). Haken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Freigabeeinrichtung einen profilierten Hebel oder Handgriff aufweist, welcher an demjenigen Ende der Klinke gelenkig angeordnet ist, das von dem Kupplungssitz entfernt ist, und der eine erste Aussparung, welche dem Kupplungssitz zugerichtet ist, um mit einem Stift in Eingriff zu gehen, um die Klinke offen zu halten, und eine zweite Aussparung aufweist, welche der gegenüberliegenden Richtung zugerichtet ist, um mit einem entsprechenden Stift in Eingriff zu gehen, um ein versehentliches Öffnen der Klinke zu verhindern. Haken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Einrichtung ein erstes elastisches Element, welches zwischen dem Körper und dem Hebel angeordnet ist, und ein zweites elastisches Element aufweist, welches zwischen dem Körper und der Klinke angeordnet ist. Haken nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste elastische Element eine Zugfeder und das zweite elastische Element eine Druckfeder ist. Haken nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder innerhalb eines Fensters der Klinke untergebracht ist, in welcher sie zwischen dem vorderen Ende des Fensters und einem hinteren Querstift liegt, welcher an dem Körper angebracht ist und lose durch das Fenster eingeführt ist. Haken nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Verriegelungssystem zum starren Verriegeln des Hebels und des Körpers miteinander aufweist. Haken nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungssystem einen Bolzen aufweist, welcher durch zugehörige Bohrungen einführbar ist, welche in dem Körper und dem Hebel vorgesehen sind.






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