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Dokumentenidentifikation EP1527501 19.04.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001527501
Titel Steckerkupplung für elektrische Geräte und Ladegerät mit einer derartigen Steckerkupplung
Anmelder Fronius International GmbH, Pettenbach, AT
Erfinder ARTELSMAIR, Bernhard, A-4643 Pettenbach, AT;
LEHNER, Christian, A-4702 Wallern, AT;
PRIELINGER, Andreas, A-4655 Vorchdorf, AT
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 50306762
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 05.08.2003
EP-Aktenzeichen 037660636
WO-Anmeldetag 05.08.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/AT03/00225
WO-Veröffentlichungsnummer 2004013937
WO-Veröffentlichungsdatum 12.02.2004
EP-Offenlegungsdatum 04.05.2005
EP date of grant 07.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.04.2007
IPC-Hauptklasse H01R 13/66(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Stecker-Kupplung, insbesondere ein Netzstecker-Wechselsystem, für elektrische Geräte, insbesondere für ein Ladegerät, bei der ein auswechselbarer, am Gehäuse befestigbarer Netzstecker, angeordnet ist, wobei am Gehäuse zumindest ein vorspringender Führungssteg mit Kontaktelementen angeordnet ist und der Netzstecker mit Kontaktelementen zumindest einen entsprechend korrespondierenden Hohlraum zur Aufnahme des Führungssteges aufweist.

Weiters betrifft die Erfindung ein Ladegerät für elektrische Geräte, insbesondere wiederaufladbare Batterien, bei dem ein auswechselbarer, am Gehäuse befestigbarer Netzstecker angeordnet ist, wobei am Gehäuse zumindest ein Führungssteg mit Kontaktelementen angeordnet ist und der Netzstecker zumindest einen entsprechenden korrespondierenden Hohlraum zur Aufnahme des Führungssteges aufweist.

Obgleich die Erfindung insbesondere auf eine Stecker-Kupplung für Netzstecker, welche entsprechend beliebigen Länderstandards ausgebildet sind, gerichtet ist, ist eine Anwendung auf andere Stecker ebenfalls denkbar.

Aus der DE 43 22 087 C2 ist ein Steckernetzgerät zur Stromversorgung elektrischer Geräte mit einer Niederspannung bekannt, dessen Gehäuse mit einem Netzstecker und einer Leiterplatte versehen ist, und welches die elektronischen Bauteile zur Erzeugung einer Niederspannung für die Stromversorgung eines über ein Verbindungskabel anschließbaren elektrischen Gerätes aufweist. Weiters ist das Steckernetzgerät durch einen auswechselbar am Gehäuse befestigbaren Netzstecker bzw. Adapter, der entsprechend verschiedenen Länderstandards ausgebildet ist, verbunden, wobei die im Netzstecker bzw. Adapter angeordneten Kontaktelemente direkt mit der Leiterplatte des Gerätes in Kontakt gelangen. Von Nachteil ist hierbei, dass für eine derartige Ausbildung einer Stecker-Kupplung eine entsprechende Veränderung am Gehäuse vorgenommen werden muss, da die Kontaktelemente direkt mit der Leiterplatte im Gehäuse kontaktiert werden müssen und somit diese Art der Stecker-Kupplung nicht für jedes Gehäuse bzw. Gerät einsetzbar ist.

Die US 5 998 964 A betrifft ein Ladegerät bestehend aus einem Gehäuse und daran angebrachten Kontakten, auf welche verschiedene Netzstecker angeordnet werden können. Am Gehäuse des Ladegerätes ist ein Führungssteg angeordnet, über den die Netzstecker aufgeschoben werden können. Die Netzstecker weisen Rastelemente auf, welche in entsprechende Nuten am Führungssteg des Gehäuses einrasten und den Netzstecker am Gehäuse verriegeln. Abgesehen davon, dass diese Rastelemente einen nur unzureichenden Halt des Netzsteckers am Gehäuse bewirken und somit ein ungewolltes Lösen des Netzsteckers vom Gehäuse, beispielsweise beim Herausziehen des Ladegerätes aus der Steckdose, auftreten kann, ist die Herstellung der Rastverbindung am Netzstecker aufwendig.

Die US 5 973 948 A zeigt ein Netzgerät mit auswechselbaren am Gehäuse befestigbaren Netzsteckern, wobei am Gehäuse des Netzgeräts eine Ausnehmung vorgesehen ist, in welche ein am Netzstecker vorgesehener Vorsprung eingesteckt werden kann. Am Vorsprung des Netzsteckers sind Kontaktelemente angeordnet, welche bei eingestecktem Netzstecker mit entsprechenden Kontaktelementen in der Ausnehmung des Gehäuses des Netzteils in Kontakt treten. Am Vorsprung des Netzsteckers befindet sich ein Rastelement, in das ein entsprechend korrespondierendes Element am Gehäuse einrastet, um ein ungewolltes Lösen des Netzsteckers vom Gehäuse zu vermeiden. Durch Betätigung eines federnd gelagerten Elements am Gehäuse kann der Netzstecker entriegelt und wieder aus dem Gerät entnommen werden. Die Konstruktion gemäß der US 5 973 948 A bedarf speziell hergestellter Netzstecker, da dieser einen entsprechenden Vorsprung aufweisen muss, der in die Aufnahme des Gehäuses des Netzteils eingeschoben wird. Somit muss die baulich vorgegebene Form des Netzsteckers entsprechend dem jeweiligen Länderstandard verändert werden. Schließlich besteht ein wesentlicher Nachteil darin, dass die Kontakte am Netzstecker, welche mit entsprechenden Kontakten am Gehäuse des Netzteils in Berührung treten, bei eingestecktem Netzstecker berührt werden können und somit eine Gefahr darstellen.

Die FR 2 763 182 A3 zeigt ein Netzteil mit auswechselbaren Netzsteckern, bei dem ebenfalls im Gehäuse des Netzteils eine Ausnehmung bzw. ein Schlitz angeordnet ist und am Netzstecker ein entsprechend korrespondierender Vorsprung angeordnet ist. Die Konstruktion gemäß diesem Dokument weist dieselben Nachteile wie jene der oben genannten US 5 973 948 A auf.

Die US 5 934 921 A zeigt ebenso eine Konstruktion eines Steckernetzgeräts, bei dem am Gehäuse eine Vertiefung und am auswechselbaren Netzstecker eine Zunge mit den Kontakten angeordnet ist. Auch hier besteht der Hauptnachteil darin, dass die Gefahr der Berührung der Kontakte am Netzstecker bei eingestecktem Netzstecker besteht und somit eine Reihe von Sicherheitsbestimmungen nicht erfüllt würden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Stecker-Kupplung, insbesondere ein Netzstecker-Wechselsystem, für elektrische Geräte, sowie ein Ladegerät für elektrische Geräte, insbesondere Batterien, zu schaffen, welche einfach und kostengünstig herstellbar sind.

Diese Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass am Führungssteg eine Vertiefung und am Netzstecker ein korrespondierender, in die Vertiefung einrastender Zapfen und/oder am Netzstecker eine Vertiefung und am Führungssteg ein korrespondierender, in die Vertiefung einrastender Zapfen angeordnet ist, so dass durch eine entsprechende Bewegung des Netzsteckers gegenüber dem Gehäuse eine Fixierung des Netzsteckers am Gehäuse mit einer Verbindung der Kontaktelemente des Netzsteckers mit den Kontaktelementen des Führungssteges herstellbar ist. Vorteilhaft ist hierbei, dass die baulich vorgegebene Form des Netzsteckers nicht verändert werden muss und der Hohlraum am Netzstecker in das Gehäuse des Netzsteckers integriert ist und nicht, wie aus dem Stand der Technik bekannt, an das Gehäuse des Netzsteckers angeformt wird. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass mit einer derartigen Stecker-Kupplung ein sehr einfacher Aufbau realisiert werden kann, wodurch die Herstellungskosten sehr gering sind. Die Bewegung des Netzsteckers gegenüber dem Gehäuse zur Verbindung des Netzsteckers mit dem ...

Gehäuse zur Verbindung des Netzsteckers mit dem Gehäuse bzw. zur Lösung des Netzsteckers vom Gehäuse kann durch eine Längsbewegung des Netzsteckers in Richtung des Führungssteges und/oder einer Querbewegung des Netzsteckers gegenüber dem Führungssteg und/oder eine Drehbewegung des Netzsteckers gegenüber dem Führungssteg stattfinden. Durch die Vertiefungen oder dergl. und Zapfen oder dergl. wird eine definierte Stellung bzw. Positionierung des Netzsteckers am Führungssteg erreicht und somit ein sicherer elektrischer Kontakt zwischen dem Netzstecker und dem Führungssteg am Gehäuse gebildet.

Durch die Anordnung von Vorsprüngen und korrespondierenden Nuten zur Aufnahme der Vorsprünge am Führungssteg und/oder Netzstecker wird ein Abheben bzw. ein Ausrasten des Netzsteckers beim Herausziehen aus der Steckdose in einfacher Form verhindert.

Wenn die Kontaktelemente beidseitig des Führungssteges angeordnet sind oder direkt im Führungssteg integriert sind, kann eine einfache Integration der Kontaktelemente am Führungssteg ermöglicht werden.

Anstelle nur eines Führungssteges können am Gehäuse auch zwei spiegelbildlich ausgebildete Führungsstege angeordnet sein, die parallel zueinander positioniert sind.

Wenn auf dem Führungssteg ein abgefetzter bzw. in seiner Breite verringerter Fortsatz angeordnet ist, in dem die Kontaktelemente integriert sind und im Hohlraum des Netzsteckers eine weitere in ihrer Breite verringerte Vertiefung angeordnet ist, in die der Fortsatz des Führungssteges bzw. die Kontaktelemente einsetzbar sind, kann eine Berührung der in der Vertiefung angeordneten Kontaktelemente am Netzstecker verhindert werden.

Dies wird auch dadurch erreicht, dass die Kontaktelemente über dem Führungssteg hinausragen und im Hohlraum des Netzsteckers eine oder mehrere Vertiefungen mit darin angeordneten Kontaktelementen vorgesehen sind.

Wenn der Netzstecker als zwei- oder dreipoliger Netzstecker ausgebildet ist und entsprechend viele Kontaktelemente am Netzstecker und am Führungssteg angeordnet sind, kann eine Stecker-Kupplung mit einem Netzstecker mit oder ohne Schutzleiter realisiert werden.

Wenn am Führungssteg ein Kabel, insbesondere ein Verlängerungskabel angeschlossen ist, kann je nach Land das Kabel durch Verwendung des entsprechenden Netzsteckers verwendet werden. Somit müssen nicht für die unterschiedlichen Länder unterschiedliche Verlängerungskabeln hergestellt werden.

Die Aufgabe der Erfindung wird auch durch ein eingangs erwähntes Ladegerät gelöst, bei dem eine oben beschriebene Stecker-Kupplung vorgesehen ist. Vorteilhaft ist hierbei, dass bei dem Ladegerät eine Verschwenkung des Kupplungsmittels bzw. Führungssteges um bis zu 90° möglich ist.

Die Erfindung wird anschließend durch Ausführungsbeispiele näher beschrieben.

Es zeigen:

  • Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Netzstecker mit dem erfindungsgemäßen Kupplungsmittel, in vereinfachter, schematischer Darstellung;
  • Fig. 2 eine Seitenansicht des Netzsteckers mit dem erfindungsgemäßen Kupplungsmittel gemäß Fig. 1;
  • Fig. 3 eine Frontansicht des Netzsteckers gemäß Fig. 1 und 2;
  • Fig. 4 eine Draufsicht auf das Kupplungsmittel für ein Gehäuse mit dem erfindungsgemäßen Kupplungsmittel, in vereinfachter, schematischer Darstellung;
  • Fig. 5 eine Seitenansicht des Kupplungsmittels gemäß Fig. 4;
  • Fig. 6 eine Frontansicht des Kupplungsmittels gemäß Fig. 4;
  • Fig. 7 eine schaubildliche Darstellung der Stecker-Kupplung, insbesondere des Netzstecker-Wechselsystems, mit abgehobenem Netzstecker, in vereinfachter, schematischer Darstellung;
  • Fig. 8 eine schaubildliche Darstellung der Stecker-Kupplung gemäß Fig. 7;
  • Fig. 9 eine schaubildliche Darstellung der Stecker-Kupplung gemäß Fig. 7 mit aufgesetztem und eingerastetem Netzstecker;
  • Fig. 10 eine schaubildliche Darstellung der Stecker-Kupplung, insbesondere des Netzstecker-Wechselsystems, mit unterschiedlichen Netzsteckern, in vereinfachter, schematischer Frontansicht;
  • Fig. 11 eine weitere schaubildliche Darstellung der Stecker-Kupplung, insbesondere des Netzstecker-Wechselsystems, mit unterschiedlichen Netzsteckern, in vereinfachter, schematischer Seitenansicht.

In den Fig. 1 bis 11 ist eine Stecker-Kupplung, insbesondere ein Netzstecker-Wechselsystem 1, für elektrische Geräte 2 beschrieben, wobei dies anhand eines Ladegerätes 3 für wiederaufladbare Batterien dargestellt ist.

Grundsätzlich ist hierzu zu erwähnen, dass ein auswechselbarer am Gehäuse 4 befestigbarer Netzstecker 5, der entsprechend eines beliebigen Länderstandards ausgebildet ist, angeordnet ist, d.h., dass ein Netzstecker 5 entsprechend den unterschiedlichsten Steckdosensystemen mit dem Gehäuse 4 des elektrischen Gerätes 2 verbunden wird, so dass für die unterschiedlichsten Länder nicht unterschiedliche Gehäuse 4 mit den unterschiedlichst angeformten bzw. ausgebildeten Netzsteckern 5 erzeugt werden müssen, sondern diese entsprechend ausgetauscht werden können. Hierzu ist am Gehäuse 4 ein Kupplungsmittel 6 mit Kontaktelementen 7 angeordnet. Der Netzstecker 5 weist ebenfalls ein entsprechendes korrespondierendes Kupplungsmittel 8 mit Kontaktelementen 9 auf. Die Kontaktelemente 7 des Gehäuses 4 sind über Leitungen, Kabeln, Kontaktstifte, Kontaktfedern, etc. mit einer in dem Gehäuse 4 angeordneten Leiterplatte, die die elektronischen Bauelemente aufweist, verbunden, wodurch eine Stromübertragung vom Netzstecker 5 zum Gerät 2 realisiert wird.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung wird nunmehr das Kupplungsmittel 6 am Gehäuse 4 durch einen Führungssteg 10 gebildet, wogegen das Kupplungsmittel 8 am Netzstecker 5 durch einen Hohlraum 11 ausgebildet ist, d.h. dass am Gehäuse 4 zur Aufnahme des Netzsteckers 5 zumindest ein vorspringender bzw. hervorragender Führungssteg 10 bzw. eine Führungsaufnahme angeordnet ist, wobei der Netzstecker 5 den Hohlraum 11 zur Aufnahme des Führungssteges 10 bzw. der Führungsaufnahme aufweist. Der Führungssteg 10, des Gehäuses 4 ist in den Hohlraum 11 des Netzsteckers 5 einsteckbar. Durch eine Längsverschiebung in Richtung des Führungssteges 10 und/oder eine Querbewegung und/oder Drehbewegung des Netzsteckers 5, je nach Ausbildung der Stecker-Kupplung, ist eine Fixierung des Netzsteckers 5 mit einer elektrischen Kontaktierung am Gehäuse 4 herstellbar.

Dazu ist am Führungssteg 10 eine Vertiefung 12, Ausnehmung bzw. Einbuchtung angeordnet, in die zumindest ein korrespondierender Zapfen 13 od. dgl. des Netzsteckers 5 einrastbar bzw. einklinkbar ist, d.h., dass der Zapfen 13 aufgrund einer Bewegung bzw. Verschiebung des Netzsteckers 5 bzw. des Gehäuses 4 in die Vertiefung 12 bzw. Ausnehmung verschoben wird und somit ein sicherer Halt des Netzsteckers 5 am Gehäuse 4 erreicht wird, der nur mit erhöhtem Kraftaufwand bewusst gelöst werden kann. Selbstverständlich ist es möglich, dass die Vertiefung 12 bzw. Ausnehmung am Adapter angeordnet ist, in dem der korrespondierende Zapfen 13, der nunmehr am Führungssteg 10 angeformt ist, einrastbar bzw. einklinkbar ist. Es ist auch möglich, dass sowohl am Führungssteg 10 als auch im Hohlraum 11 eine Vertiefung 12 und ein Zapfen 13 angeordnet sind.

Weiters weist der Führungssteg 10 einen Vorsprung 14 zur Führung des Netzsteckers 5 auf, wobei der Netzstecker 5 eine korrespondierende Nut 15 zur Aufnahme des Vorsprunges 14 aufweist, wodurch ein Abheben des Netzsteckers 5 beim Herausziehen aus der Steckdose ausgeschlossen wird. Damit die Aufsteckrichtung des Netzsteckers 5 nicht beachtet werden muss, sind im Hohlraum 11 des Netzsteckers 5 zwei derartige Nuten 15 angeordnet. Selbstverständlich ist es auch hier möglich, dass am Führungssteg 10 die Nut 15 vorgesehen ist, wobei im Netzstecker 5 der entsprechende Vorsprung 14 zur Führung bzw. Fixierung in der Nut 15 des Führungssteges 10 angeordnet ist.

Um den Sicherheitsbestimmungen in Bezug auf eine Berührung der Kontaktelemente 9 im Netzstecker 5 zu entsprechen, ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel auf den Führungssteg 10 ein abgesetzter bzw. in seiner Breite verringerter Fortsatz 16 angeordnet, in dem die Kontaktstifte bzw. Kontaktelemente 7 integriert sind. Im Hohlraum 11 des Netzsteckers 5 ist ebenfalls eine weitere in ihrer Breite verringerte Vertiefung 17 angeordnet, in die der Fortsatz 16 des Führungssteges 10 bzw. die Kontaktstifte einsetzbar ist bzw. sind, um eine Berührung der in der Vertiefung 17 angeordneten Kontaktelemente 9 zu verhindern bzw. die Berührung der Kontaktelemente 9 mit den Fingern auszuschließen. Dies bedeutet, dass der Fortsatz 16 und die zusätzliche Vertiefung 17 in ihrer Breite und Höhe derart dimensioniert bzw. ausgebildet sind, dass beispielsweise Kinder beim Einstecken des Netzsteckers 5 in die Steckdose ohne angeschlossenes Gerät 2, nicht durch Eindringung mit den Fingern in den Hohlraum 11 die darin angeordneten Kontaktelemente 9 berühren können.

Ein derartiger Sicherheitsschutz kann auch anderwärtig erreicht werden, indem die Kontaktstifte bzw. Kontaktfedern 7 über den Führungssteg 10 hinausragen, wobei im Hohlraum 11 eine oder mehrere Vertiefungen 17 angeordnet sind, in welchen die Kontaktelemente 9, insbesondere Kontaktflächen, angeordnet sind. Hierbei ist es wiederum erforderlich, dass die Vertiefung 17 im Hohlraum 11 derartig dimensioniert ist, dass ein Berühren der darin angeordneten Kontaktelemente 9 nicht möglich ist. Bei dieser Ausführungsform ist es nicht erforderlich, dass am Führungssteg 10 ein zusätzlicher abgesetzter Fortsatz 16 vorhanden ist. Der Fortsatz 16 hat lediglich den Vorteil, dass die darin integrierten Kontaktstifte bzw. Kontaktelemente 7 gegen Verbiegung geschützt werden und somit nur geringfügig über den Fortsatz 16 hinausragen müssen, um ein Kontaktierung mit dem Kontaktelement 9 im Netzstecker 5 herstellen zu können.

Grundsätzlich ist es auch möglich, dass beidseitig des Führungssteges 10 die Kontaktelemente 7 angeordnet sind oder dass die Kontaktelemente 7 direkt, wie dargestellt, im Führungssteg 10 integriert sind. Bevorzugt werden die Kontaktelemente 7 in den Führungssteg 10 integriert, wobei der Führungssteg 10 bevorzugt aus Kunststoff, insbesondere einem Kunststoffspritzteil gebildet ist und somit keine elektrische Isolierung der Kontaktelemente 7 notwendig ist. Bei dem Aufbau bzw. der Anordnung der Kontaktelemente 7 muss lediglich gewährleistet sein, dass die Kontaktelemente 7 mit den Kontaktelementen 9, insbesondere den Kontaktflächen, im Netzstecker 5 eine elektrische Verbindung herstellen können.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist es möglich, dass das Kupplungsmittel 8 am Gehäuse 4 derart dimensioniert wird, dass die äußere Form eines Netzsteckers 5, insbesondere eines Euro- bzw. Schukosteckers, nicht verändert wird, d.h., dass der Führungssteg 10 derart in seiner Länge, Breite und Höhe ausgebildet wird, dass dieser innerhalb der vorgegebenen äußeren Form eines Euro- bzw. Schukosteckers in den darin anzuordnenden Hohlraum 11 einsteckbar ist. Bevorzugt wird dabei der Führungssteg 10, wie dargestellt, durch eine elliptische bzw. längliche Form gebildet. Dies hat den Vorteil, dass ein Verdrehen des Netzsteckers 5 unterbunden werden kann, wobei durch die Breite des Führungssteges 10 eine hohe Festigkeit des Führungssteges 10 erreicht wird. Auch die Anordnung der Kontaktelemente 7 sowie der einzelnen Teile für die Fixierung des Netzsteckers 5 können sehr einfach ausgebildet werden.

In den Fig. 7 bis 9 ist ein Ablauf für das Verbinden des Netzsteckers 5 am Gehäuse 4 eines Gerätes 2, insbesondere des dargestellten Ladegerätes 3, dargestellt, wobei der Bewegungsablauf durch die Pfeile 18 und 19 dargestellt ist. Dabei wird zuerst der Netzstecker 5 auf das Gehäuse 4, insbesondere auf den Führungssteg 10, außermittig in einen Führungskanal aufgesteckt, gemäß Pfeil 18. Anschließend wird aufgrund einer Bewegung des Netzsteckers 5 bzw. des Gehäuses 4, insbesondere einer Längsbewegung entlang des Führungssteges 10, gemäß Pfeil 19, der Netzstecker 5 durch Einrasten des Zapfens 13 und des Vorsprunges 14 in die Vertiefung 12 und die Nut 15 fixiert und positioniert. Das Lösen des Netzsteckers 5 vom Gehäuse 4 erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.

Aufgrund der Ausbildung des Netzstecker-Wechselsystems 1 ist es möglich, dass der Führungssteg 10 auf jeder Seitenfläche des Gehäuses 4 angeordnet werden kann, da am Gehäuse nur ein sehr schmaler Führungssteg 10 angeformt werden muss. Es ist auch möglich, das Netzstecker-Wechselsystem 1 schwenkbar auszubilden, d.h., dass der Führungssteg 10 auf einer beweglichen bzw. schwenkbaren Grundplatte, nicht dargestellt, am Gehäuse 4 angeordnet wird, so dass durch Schwenken dieser Grundplatte beispielsweise eine Drehung des Netzsteckers 5 um 90° möglich ist. Eine derartige Darstellung ist in den Fig. 10 und 11 ersichtlich.

Weiters sind in den Fig. 10 und 11 unterschiedliche Netzstecker 5 gezeigt. Dabei sind jedoch nur die wesentlichsten Netzstecker 5 dargestellt. Wie nun aus diesen Darstellungen ersichtlich ist, wird durch die spezielle Ausbildung erreicht, dass die äußere Form der Netzstecker 5 nicht verändert wird, d.h., dass keine zusätzlichen Anformteile entsprechend dem Stand der Technik, wie beispielsweise eine Befestigungsplatte für ein derartiges Netzstecker-Wechselsystem 1, benötigt werden, da das Kupplungsmittel 8, insbesondere der Hohlraum 11, einfach in die Netzsteckerform des Netzsteckers 5 integriert werden kann.

Die Ausgestaltung des Führungssteges 10 ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt, wobei anschließend einige Lösungsvorschläge für die Ausführung des Führungssteges 10, zu dem das Kupplungsmittel 8 am Netzstecker 5 korrespondierend ausgeführt wird, erwähnt werden, jedoch nicht dargestellt werden.

Dabei ist es möglich, dass beispielsweise am Gehäuse 4 zwei spiegelbildlich ausgebildete Führungsstege 10 angeordnet sind, die parallel zueinander positioniert sind, d.h., dass der Führungssteg 10 nicht mehr durch einen einzigen Baukörper, wie dargestellt, gebildet wird, sondern dass nur einzelne schmale Führungsstege 10 angeordnet sind. Der Netzstecker 5 kann hierzu das gezeigte Kupplungsmittel 8, insbesondere den Hohlraum 11, aufweisen oder es ist auch möglich, dass im Netzstecker 5 zwei Hohlräume 11, insbesondere Schlitze, angeordnet werden. Um beispielsweise für die Fixierung des Netzsteckers 5 eine Drehbewegung durchführen zu können, ist es möglich, dass der Führungssteg 10 kreisförmig bzw. rund ausgebildet wird, so dass nach dem Aufstecken des Netzsteckers 5 über eine Drehbewegung der Zapfen 13 in die Vertiefung 12 eingedreht wird bzw. einrastet.

Dabei ist es auch möglich, dass am Führungssteg 10 Führungskanäle 20 für den Zapfen 13, wie in den Fig. 4 bis 6 eingezeichnet, angeordnet sind. Im Führungskanal 20 kann die Vertiefung 12 zum Einrasten des Zapfens 13 angeordnet sein bzw. neben diesem angeordnet sein. Durch den Führungskanal 20 wird lediglich erreicht, dass der Zapfen 13 bereits vor dem Einrasten in die Vertiefung 12 entlang des Führungskanals 20 geführt wird. Diese Anwendung empfiehlt sich besonders dann, wenn nur eine Vertikalbewegung, also ein einfaches Aufstecken des Netzsteckers 5 auf das Gehäuse 4 realisiert werden soll, da somit über den Führungskanal 20 eine Positionierung zu der Vertiefung 12 vorhanden ist.

Wesentlich ist bei der erfindungsgemäßen Stecker-Kupplung, dass immer ein Kupplungsmittel 6 oder 8 durch einen entsprechenden Führungssteg 10 gebildet wird und das weitere Kupplungsmittel 8 oder 6 einen korrespondierenden Hohlraum 11, in dem der Führungssteg 10 aufgesteckt wird, aufweist. Es ist auch möglich, dass am Führungssteg 10 bzw. im Hohlraum 11 bewegliche, insbesondere federnde Elemente zum Fixieren, Einrasten bzw. Positionieren angeordnet werden können. Selbstverständlich ist es möglich, dass der Netzstecker 5 bzw. Adapter als zwei oder dreipoliger Netzstecker 5 ausgebildet ist und dass entsprechend viele Kontaktelemente 7, 9 am Netzstecker 5 und am Führungssteg 10 angeordnet sind.

Es ist auch möglich, dass der Adapter als elektrisches Zusatzgerät, wie beispielsweise als Hochsetzsteller, ausgebildet ist, d.h., dass über eine derartige Stecker-Kupplung ein weiteres elektronisches Gerät mit dem Gerät 2, insbesondere dem Ladegerät 3, gekoppelt werden kann. Hierzu ist es möglich, dass nicht nur Kontaktelemente 7, 9 für die Stromübertragung angeordnet werden, sondern weitere derartige Kontaktelemente 7 oder 9 für eine Datenübertragung eingesetzt werden.

Eine spezielle Anwendung einer derartigen Stecker-Kupplung ist auch in der Kabeltechnik möglich, wobei hierbei am Führungssteg 10, insbesondere mit den Kontaktelementen 7, ein Kabel, insbesondere ein Verlängerungskabel, angeschlossen ist. Dabei ist am Ende eines Kabels das Kupplungsmittel 6, insbesondere der Führungssteg 10, angeordnet, wobei beispielsweise im Inneren des Gehäuses des Führungssteges 10 Klemmelemente angeordnet sind, mit denen das Kabel, insbesondere die Litzen, kontaktiert werden.

Aufgrund der einfachen baulichen Ausführung der Stecker-Kupplung ist es auch möglich, dass der Hohlraum 11 im Gehäuse 4 und der Führungssteg 10 am Netzstecker 5 angeordnet ist, d.h., dass am Netzstecker 5 lediglich der Führungssteg 10 angeformt werden muss, wogegen am Gehäuse 4 der Hohlraum 11 angeordnet wird.

Abschließend sei darauf hingewiesen, dass in den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen einzelne Zustände bzw. Darstellungen unproportional dargestellt wurden, um das Verständnis der erfindungsgemäßen Lösung zu verbessern. Des Weiteren können auch einzelne Zustände bzw. Darstellungen der zuvor beschriebenen Merkmalskombinationen der einzelnen Ausführungsbeispiele in Verbindung mit anderen Einzelmerkmalen aus anderen Ausführungsbeispielen eigenständige, erfindungsgemäße Lösungen bilden.


Anspruch[de]
Stecker-Kupplung, insbesondere Netzstecker-Wechselsystem (1), für elektrische Geräte, insbesondere für ein Ladegerät (3), bei der ein auswechselbarer, am Gehäuse (4) befestigbarer Netzstecker (5), angeordnet ist, wobei am Gehäuse (4) zumindest ein vorspringender Führungssteg (10) mit Kontaktelementen (7) angeordnet ist und der Netzstecker (5) mit Kontaktelementen (9) zumindest einen entsprechend korrespondierenden Hohlraum (11) zur Aufnahme des Führungssteges (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Führungssteg (10) eine Vertiefung (12) und am Netzstecker (5) ein korrespondierender, in die Vertiefung (12) einrastender Zapfen (13) und/oder am Netzstecker (5) eine Vertiefung (12) und am Führungssteg (10) ein korrespondierender, in die Vertiefung (12) einrastender Zapfen (13) angeordnet ist, so dass durch eine entsprechende Bewegung des Netzsteckers (5) gegenüber dem Gehäuse (4) eine Fixierung des Netzsteckers (5) am Gehäuse (4) mit einer Verbindung der Kontaktelemente (9) des Netzsteckers (5) mit den Kontaktelementen (7) des Führungssteges (10) herstellbar ist. Stecker-Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungssteg (10) einen Vorsprung (14) und der Netzstecker (5) eine korrespondierende Nut (15) zur Aufnahme des Vorsprungs (14) aufweist. Stecker-Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Netzstecker (5) einen Vorsprung (14) und der Führungssteg (10) eine korrespondierende Nut (15) zur Aufnahme des Vorsprungs (14) aufweist. Stecker-Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (7) beidseitig des Führungssteges (10) angeordnet sind oder dass die Kontaktelemente (7) direkt im Führungssteg (10) integriert sind. Stecker-Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (4) zwei spiegelbildlich ausgebildete Führungsstege (10) angeordnet sind, die parallel zueinander positioniert sind. Stecker-Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Führungssteg (10) ein abgesetzter bzw. in seiner Breite verringerter Fortsatz (16) angeordnet ist, in dem die Kontaktelemente (7) integriert sind. Stecker-Kupplung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum (11) des Netzsteckers (5) eine weitere in ihrer Breite verringerte Vertiefung (17) angeordnet ist, in die der Fortsatz (16) des Führungssteges (10) bzw. die Kontaktelemente (7) einsetzbar sind, um eine Berührung der in der Vertiefung (17) angeordneten Kontaktelemente (9) zu verhindern. Stecker-Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (7) über den Führungssteg (10) hinausragen, und dass im Hohlraum (11) eine oder mehrere Vertiefungen (17) mit darin angeordneten Kontaktelementen (9) vorgesehen sind. - Stecker-Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Netzstecker (5) als zwei- oder dreipoliger Netzstecker (5) ausgebildet ist, und dass entsprechend viele Kontaktelemente (7, 9) am Netzstecker (5) und am Führungssteg (10) angeordnet sind. Stecker-Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass am Führungssteg (10) ein Kabel, insbesondere ein Verlängerungskabel, angeschlossen ist. Ladegerät (3) für elektrische Geräte, insbesondere für wiederaufladbare Batterien, bei dem ein auswechselbarer, am Gehäuse (4) befestigbarer Netzstecker (5) angeordnet ist, wobei am Gehäuse (4) zumindest ein Führungssteg (10) mit Kontaktelementen (7) angeordnet ist und der Netzstecker (5) zumindest einen entsprechenden korrespondierenden Hohlraum (11) zur Aufnahme des Führungssteges (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stecker-Kupplung zur Verbindung des Netzsteckers (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 vorgesehen ist.
Anspruch[en]
A plug coupling, in particular a power-plug interchangeable system (1), for electric devices, in particular a charger (3), in which coupling a power plug (5) is arranged being interchangeable and mountable to the casing (4), wherein at least one projecting guide web (10) with contact elements (7) is arranged and the power plug (5) with contact elements (9) has at least one corresponding cavity (11) for receiving the guide web (10), characterised in that a recess (12) is provided on the guide web (10) and a corresponding pin (13) which snaps in the recess (12) is arranged on the power plug (5) and/or a recess (12) is provided on the power plug (5) and a corresponding pin (13) which snaps in the recess (12) is arranged on the guide web (10), so that by suitably moving the power plug (5) relative to the casing (4), the power plug (5) may be fixed on the casing (4) with a connection of contact elements (9) of the power plug (5) with contact elements (7) of the guide web (10). The plug coupling according to claim 1, characterised in that the guide web (10) has a projection (14) and the power plug (5) comprises a corresponding groove (15) for receiving said projection (14). The plug coupling according to claim 1 or 2, characterised in that the power plug (5) has a projection (14) and the guide web (10) comprises a corresponding groove (15) for receiving said projection (14). The plug coupling according to any one of claims 1 to 3, characterised in that contact elements (7) are arranged on either side of the guide web (10) or in that the contact elements (7) are integrated directly in the guide web (10). The plug coupling according to any one of claims 1 to 4, characterised in that two guide webs (10) of mirror-inverted design are arranged on the casing (4), which webs are positioned in parallel to each other. The plug coupling according to any one of claims 1 to 5,

characterised in that an extension (16), which is offset or reduced in its width, respectively, is arranged on the guide web (10), in which extension the contact elements (7) are integrated.
The plug coupling according to claim 6, characterised in that a further recess (17) reduced in its width is provided in the cavity (11) of the power plug (5), in which recess the extension (16) of the guide web (10) and the contact elements (7), respectively, are insertable for preventing contact of the contact elements (9) located in the recess (17). The plug coupling according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the contact elements (7) project beyond the guide web (10), and in that one or more recess(es) (17) with the contact elements (9) arranged therein are provided in the cavity (11). The plug coupling according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the power plug (5) is designed as double-or tripple-pole power plug (5), and in that a corresponding number of contact elements (7, 9) is arranged on the power plug (5) and on the guide web (10). The plug coupling according to any one of claims 1 to 9, characterised in that a cable, in particular an extension cable, is connected to the guide web (10). A charger (3) for electrical devices, in particular for rechargeable batteries, in which an interchangeable power plug (5) capable of being fastened to the casing (4), is arranged, wherein at least one guide web (10) with contact elements (7) is located on the casing (4) and the power plug (5) has at least one corresponding cavity (11) for receiving the guide web (10), characterised in that a plug coupling is provided for connecting the power plug (5) according to any one of claims 1 to 10.
Anspruch[fr]
Dispositif d'accouplement enfichable, en particulier système interchangeable à fiche de secteur (1), pour des appareils électriques, en particulier pour un chargeur (3), qui est pourvu d'une fiche de secteur (5) interchangeable et fixable sur un boîtier (4), dans lequel le boîtier (4) possède au moins une nervure de guidage (10) saillante avec des éléments de contact (7) et la fiche de secteur (5) avec des éléments de contact (9) présente au moins un espace creux correspondant (11) pour recevoir la nervure de guidage (10), caractérisé en ce qu'il est prévu un évidement (12) sur la nervure de guidage (10) et, sur la fiche de secteur (5), un tourillon (13) correspondant s'enclenchant dans l'évidement (12) et/ou un évidement (12) sur la fiche de secteur (5) et un tourillon (13) correspondant s'enclenchant dans l'évidement (12) sur la nervure de guidage (10) de manière à pouvoir créer, par un déplacement correspondant de la fiche de secteur (5) par rapport au boîtier (4), une fixation de la fiche de secteur (5) sur le boîtier (4) avec une connexion des éléments de contact (9) de la fiche de secteur (5) aux éléments de contact (7) de la nervure de guidage (10). Dispositif d'accouplement enfichable selon la revendication 1, caractérisé en ce que la nervure de guidage (10) présente une partie saillante (14) et la fiche de secteur (5) présente une rainure correspondante (15) pour recevoir la partie saillante (14). Dispositif d'accouplement enfichable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la fiche de secteur (5) présente une partie saillante (14) et la nervure de guidage (10) présente une rainure correspondante (15) pour recevoir la partie saillante (14). Dispositif d'accouplement enfichable selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les éléments de contact (7) sont agencés de chaque côté de la nervure de guidage (10) ou en ce que les éléments de contact (7) sont intégrés directement à la nervure de guidage (10). Dispositif d'accouplement enfichable selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le boîtier (4) présente deux nervures de guidage (10) formées de manière inversée, qui sont positionnées parallèlement l'une à l'autre. Dispositif d'accouplement enfichable selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la nervure de guidage (10) présente un prolongement (16) en retrait ou de largeur réduite, auquel sont intégrés les éléments de contact (7). Dispositif d'accouplement enfichable selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'espace creux (11) de la fiche de secteur (5) présente un autre évidement (17) de largeur réduite, dans lequel on peut insérer le prolongement (16) de la nervure de guidage (10) ou les éléments de contact (7) pour empêcher un contact des éléments de contact (9) agencés dans l'évidement (17). Dispositif d'accouplement enfichable selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les éléments de contact (7) dépassent de la nervure de guidage (10) et que l'espace creux (11) présente un ou plusieurs évidements (17) ayant des éléments de contact 9 agencés à l'intérieur. Dispositif d'accouplement enfichable selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la fiche de secteur (5) se présente sous la forme d'une fiche de secteur (5) bi- ou tripolaire et en ce qu'un nombre correspondant d'éléments de contact (7, 9) est agencé sur la fiche de secteur (5) et sur la nervure de guidage (10). Dispositif d'accouplement enfichable selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'un câble, en particulier un câble de rallonge, est connecté à la nervure de guidage (10). Chargeur (3) pour appareils électriques, en particulier pour des piles rechargeables, qui est pourvu d'une fiche de secteur (5) interchangeable et fixable sur le boîtier (4), dans lequel le boîtier (4) possède au moins une nervure de guidage (10) avec des éléments de contact (7) et la fiche de secteur (5) présente au moins un espace creux correspondant (11) pour recevoir la nervure de guidage (10), caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif d'accouplement enfichable pour connecter la fiche de secteur (5) selon l'une quelconque des revendications 1 à 10.






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