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Dokumentenidentifikation DE10137126B4 26.04.2007
Titel Bügeltisch
Anmelder Alfred Kärcher GmbH & Co. KG, 71364 Winnenden, DE
Erfinder Falappi, Fulvio, Flero, Brescia, IT
Vertreter HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte, 70182 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 30.07.2001
DE-Aktenzeichen 10137126
Offenlegungstag 07.11.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 26.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.04.2007
IPC-Hauptklasse D06F 81/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D06F 81/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   F16M 11/38(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Bügeltisch mit einer Tischplatte und einem zusammenklappbaren, höheneinstellbaren Standgestell, das zwei über ein Gelenk miteinander verbundene Standbeine umfaßt, wobei ein erstes Standbein an der Unterseite der Tischplatte verschwenkbar und unverschieblich gehalten ist und wobei das zweite Standbein an mindestens einem Führungselement verschwenkbar gehalten ist, das an einer an der Unterseite der Tischplatte angeordneten Führungsschiene verschiebbar gehalten ist, wobei das Führungselement mit zumindest einem Halteelement verbunden ist, das zur Höheneinstellung des Standgestells mittels einer betätigbaren Sperreinrichtung in Längsrichtung der Tischplatte in verschiedenen Stellungen arretierbar ist.

Derartige Bügeltische sind aus WO 99/41 443 A1 und aus 3P 2000-218 098 A bekannt. Sie ermöglichen eine Höheneinstellung der Tischplatte, so daß der Benutzer beim Bügeln eine bequeme Arbeitsstellung einnehmen kann. Die Höheneinstellung erfolgt bei dem bekannten Bügeltisch mittels einer Haltestange, die mit einer Klemmeinrichtung zusammenwirkt und beim Ausklappen des Standgestells aus der Ebene der Führungsschiene nach unten herausschwenkt. Dies erschwert die Handhabung des Bügeltisches bei der Höheneinstellung und hat eine Verletzungsgefahr insbesondere beim Zusammenklappen des Standgestelles zur Folge.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Bügeltisch der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß er eine einfachere Handhabung aufweist und daß die Gefahr einer Verletzung beim Zusammenklappen der Standgestells vermindert wird.

Diese Aufgabe wird bei einem Bügeltisch der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Halteelement in der Führungsschiene verschiebbar gehalten ist. Die Führungsschiene übernimmt somit eine doppelte Funktion. Zum einen dient sie der verschiebbaren Halterung des Führungselementes, an dem das zweite Standbein angelenkt ist, zum anderen nimmt sie das Halteelement auf, das mit der Sperreinrichtung zusammenwirkt. Das Halteelement wird somit unabhängig von der jeweils eingestellten Höhe des Standgestells zuverlässig in der Ebene der Führungsschiene gehalten. Dies führt zu einer einfacheren Handhabung, und die Gefahr einer Verletzung beim Zusammenklappen und/oder Auseinanderklappen des Standgestells wird erheblich vermindert.

Um sicherzustellen, daß der Bügeltisch eine einmal eingenommene Höheneinstellung auch unter mechanischer Belastung beibehält, ist es von Vorteil, wenn das Halteelement und die Sperreinrichtung eine lösbare Rastverbindung ausbilden. Das Halteelement kann dadurch in mehreren Stellungen bezogen auf die Längsrichtung der Tischplatte verrastet werden, so daß die vom Benutzer gewählte Höheneinstellung nicht unbeabsichtigt geändert werden kann. Zum Lösen der Rastverbindung muß vielmehr die Sperreinrichtung manuell betätigt werden, beispielsweise mit Hilfe eines Schwenkhebels.

Zur Ausbildung einer lösbaren Rastverbindung kann vorgesehen sein, daß das Halteelement stangenförmig ausgestaltet ist und eine Vielzahl von Rastöffnungen aufweist, und daß die Sperreinrichtung zumindest einen bewegbar gehaltenen Rastvorsprung umfaßt, der mit den Rastöffnungen zusammenwirkt. Durch Betätigung der Sperreinrichtung kann der Rastvorsprung in eine gewünschte Rastöffnung eingeführt werden. Bei einer konstruktiv besonders einfachen Ausgestaltung ist hierzu vorgesehen, daß das Halteelement als Zahnstange ausgebildet ist. Alternativ kann vorgesehen sein, daß das Halteelement mehrere Rastvorsprünge umfaßt, die mit einer Rastöffnung der Sperreinrichtung zusammenwirken.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das Führungselement als Gleitschuh ausgestaltet ist, der mit der Führungsschiene einen Formschluß ausbildet. Der Gleitschuh ist in der Führungsschiene formschlüssig und längsverschiebbar gehalten. Dadurch wird eine besonders leichtgängige Führung sichergestellt.

Von Vorteil ist es, wenn der Gleitschuh aus Kunststoff gefertigt ist, vorzugsweise unter Verwendung von Polyamid. Der Einsatz von Polyamid hat sich als besonders günstig erwiesen, da dadurch auftretende Reibungskräfte zwischen Gleitschuh und Führungsschiene gering gehalten werden.

Um die Herstellungskosten gering zu halten, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das Halteelement formschlüssig mit dem zugeordneten Gleitschuh verbunden ist. Dies ermöglicht eine einfache Montage, wobei der Gleitschuh aus Kunststoff gefertigt werden kann, während das zugeordnete Halteelement vorzugsweise metallisch ausgebildet ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die mindestens eine Führungsschiene als C-Profil ausgestaltet ist. Hierbei hat es sich als günstig erwiesen, wenn das C-Profil das Halteelement übergreift. Dies hat zur Folge, daß das Halteelement von einem Schenkel des C-Profils abgedeckt wird, so daß der Zugang zum verschieblich gehaltenen Halteelement erschwert wird. Dies hat eine erhebliche Verminderung der Verletzungsgefahr zur Folge.

Eine besonders belastungsfähige und leichtgängige Führung kann dadurch sichergestellt werden, daß der Bügeltisch zwei Führungselemente aufweist, die jeweils in einer an der Unterseite der Tischplatte angeordneten Führungsschiene verschiebbar gehalten sind. Die vorzugsweise als Gleitschuhe ausgebildeten Führungselemente können über eine Schwenkachse miteinander verbunden sein, an der das zweite Standbein festgelegt ist und die an den beiden Führungselementen drehbar gehalten ist.

Vorzugsweise sind die beiden Führungsschienen über Querstreben miteinander verbunden und bilden mit diesen einen starren Führungsrahmen, der an der Unterseite der Tischplatte festgelegt ist.

Die Gefahr einer Verletzung bei der Höhenverstellung des Standgestells kann zusätzlich dadurch vermindert werden, daß die Sperreinrichtung einen verschwenkbaren Riegel umfaßt, der mit dem Halteelement zusammenwirkt, wobei die Führungsschiene den Riegel übergreift. Der Riegel ist damit nicht unmittelbar zugänglich und stellt folglich für den Benutzer praktisch keine Verletzungsgefahr dar.

Bei einer kostengünstig herstellbaren Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Riegel drehfest an einem verschwenkbaren Schwenkhebel gehalten ist. Hierbei ist es von Vorteil, wenn der Schwenkhebel an der Führungsschiene drehbar gehalten ist. Dies ermöglicht es, die Führungsschiene mit eingelegtem Führungs- und Halteelement und drehfest angeordnetem Schwenkhebel mit zugeordnetem Riegel als vorgefertigte Baueinheit auszugestalten, die anschließend an der Unterseite des Bügeltisches festgelegt werden kann. Die Montage des Bügeltisches wird dadurch erheblich vereinfacht.

Um ein versehentliches Aufklappen des Standgestells beim Transport zu verhindern, ist bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß am Schwenkhebel ein Sicherungselement drehfest angeordnet ist, das im zusammengeklappten Zustand des Standgestells mit dem Gelenk der Standbeine zusammenwirkt zur Sicherung des Standgestells gegen unbeabsichtigtes Aufklappen. Mit Hilfe des Schwenkhebels kann somit nicht nur eine Höheneinstellung des Standgestells vorgenommen werden, sondern er dient in Kombination mit dem drehfest angeordneten Sicherungselement auch dem Zusammenhalt des zusammengeklappten Standgestells.

Es kann vorgesehen sein, daß das Sicherungselement als Sicherungshaken ausgestaltet ist, der im zusammengeklappten Zustand des Standgestells das Gelenk erfaßt. So kann vorgesehen sein, daß der Sicherungshaken das gesamte Gelenk, über das die beiden Standbeine miteinander verbunden sind, umgreift, wenn das Standgestell zusammengeklappt ist.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

1: eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Bügeltisches mit zusammengeklapptem Standgestell;

2: eine Schnittansicht längs der Linie 2-2 in 1;

3: eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Bügeltisches gemäß 1 mit ausgeklapptem Standgestell und

4: eine schaubildliche Darstellung eines Führungsrahmens des erfindungsgemäßen Bügeltisches zur Höheneinstellung des Standgestells.

In der Zeichnung ist ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegter Bügeltisch dargestellt mit einer Tischplatte 12, deren Oberseite eine Bügelfläche 13 ausbildet. Die Unterseite der Tischplatte 12 ist als Absaugwanne 14 ausgestaltet, die mindestens einen in der Zeichnung nicht dargestellten Lüfter aufnimmt, so daß die Bügelfläche 13 durch die luftdurchlässig ausgestaltete Tischplatte 12 hindurch abgesaugt werden kann, um das Bügeln der Kleidungsstücke zu erleichtern.

Der Bügeltisch 10 umfaßt außerdem ein Standgestell 16 mit zwei über ein Gelenk 18 miteinander verbundenen Standbeinen 21, 22, die zur Höheneinstellung des Standgestells 12 an der Unterseite 15 der Absaugwanne 14 in einem Führungsrahmen 24 gehalten sind. Der Führungsrahmen 24 umfaßt zwei parallel und im Abstand zueinander an der Unterseite 15 festgelegte Führungsschienen 26, 28, die jeweils als C-Profil ausgestaltet sind mit zwei freien Schenkeln 29, 30, die über einen Steg 31 miteinander verbunden sind. Die beiden Führungsschienen 26, 28 sind endseitig über eine vordere und eine hintere Querstrebe 32 bzw. 34 starr miteinander verbunden.

In ihrem der vorderen Querstrebe 32 benachbarten Endbereich dienen die beiden Führungsschienen 26 und 28 der drehbaren Halterung einer ersten Schwenkachse 38, die die Stege 31 der beiden Führungsschienen 26 und 28durchgreift und senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschienen 26, 28 ausgerichtet ist. An der ersten Schwenkachse 38 ist das der Tischplatte 12 zugewandte Ende des ersten Standbeines 21 festgelegt, das somit an der Unterseite 15 verschwenkbar und unverschieblich gehalten ist.

Die beiden Führungsschienen 26 und 28 nehmen jeweils einen Gleitschuh 40 bzw. 42 auf, der aus Polyamid gefertigt ist und mit der zugeordneten Führungsschiene 26 bzw. 28 einen Formschluß ausbildet. Die Gleitschuhe 40, 42 sind über eine zweite Schwenkachse 44 miteinander verbunden, die an den Gleitschuhen 40 und 42 drehbar gelagert ist und an der das der Tischplatte 12 zugewandte Ende des zweiten Standbeines 22 festgelegt ist. Über die zweite Schwenkachse 44 und die beiden Gleitschuhe 40, 42 ist das zweite Standbein 22 folglich an der Unterseite 12 verschwenkbar und in Längsrichtung der Tischplatte 12 verschiebbar gehalten. Das Standgestell 16 bildet somit mit den beiden Standbeinen 21, 22 ein Scherengestell, das zwischen einer zusammengeklappten Stellung, wie sie in den 1 und 2 dargestellt ist, und einer ausgeklappten Stellung, wie sie aus 3 ersichtlich ist, hin- und herbewegt werden kann.

Um das Auseinanderklappen des Standgestells 16 zu erleichtern, sind zwischen die vordere Querstrebe 32 des Führungsrahmens 24 und die Gleitschuhe 40 bzw. 42 jeweils eine Zugfeder 46 bzw. 48 eingespannt, durch die die Gleitschuhe 40, 42 und die zweite Schwenkachse 44mit einer Federkraft in Richtung der vorderen Querstrebe 32 belastet werden.

In den Führungsschienen 26 und 28 ist jeweils eine starr mit einem Gleitschuh 40 bzw. 42 verbundene Haltestange 50 bzw. 52 verschiebbar gehalten, die auf ihrer der Tischplatte 12 zugewandten Oberseite eine Verzahnung 54 trägt und über einen Formschluß unverdrehbar mit dem korrespondierenden Gleitschuh 40 bzw. 42 verbunden ist. Die C-förmig ausgestalteten Führungsschienen 26 und 28 übergreifen hierbei jeweils die zugeordnete Haltestange 50 bzw. 52.

In Längsrichtung ungefähr mittig sind die Führungsschienen 26 und 28 im Bereich ihrer Querstrebe 31 von einem Schwenkhebel 56 durchgriffen, der seitlich über den Führungsrahmen 24 übersteht und in diesem überstehenden Bereich einen Handgriff 58 ausbildet. Der jeweiligen Verzahnung 54 der beiden Haltestangen 50 und 52 zugeordnet sind am Schwenkhebel 56 zwei nockenartige Riegel 60 bzw. 62 drehfest gehalten. Die Riegel 60 und 62 bilden jeweils einen Rastvorsprung, der zur Arretierung der Haltestangen 50 bzw. 52 und der zugeordneten Gleitschuhe 40, 42 in einer gewünschten Stellung bezogen auf die Längsrichtung der Tischplatte 12 in eine der Rastaufnahmen eingreifen kann, die durch die Verzahnung 54 definiert werden. Durch Verschwenken des Schwenkhebels 56 mittels des Handgriffes 58 kann die erzielte Rastverbindung vom Benutzer des Bügeltisches gelöst werden.

Die Zugfedern 56 und 58 dienen lediglich dazu, daß Aufklappen des Standgestells 16 zu erleichtern. Hierzu üben sie auf die jeweiligen Gleitschuhe 40 bzw. 42 eine derart begrenzte Federkraft aus, daß bei Beaufschlagung des Standgestells 16 mit der Gewichtskraft der Tischplatte 12 die Rastverbindung zwischen den Haltestangen 50 und 52 und den Riegeln 60, 62 nur durch manuelle Betätigung des Schwenkhebels 56 gelöst werden kann.

Zwischen den Riegeln 60 und 62 ist am Schwenkhebel 56 ein Sicherungshaken 64 drehfest gehalten, der im zusammengeklappten Zustand des Standgestells 16 das Gelenk 18 mit seinem freien Ende umgreift und somit eine Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Aufklappen des Standgestells 16 bildet.

Zum Ausklappen des Standgestells muß der Schwenkhebel 56 mittels des Handgriffes 58 verschwenkt werden, so daß der Sicherungshaken 64 das Gelenk 18 freigibt. Unter der Wirkung der Zugfedern 56 und 58 werden daraufhin die Gleitschuhe 40 und 42 in Längsrichtung der Tischplatte 12 in den Führungsschienen 26 bzw. 28 verschoben, so daß das Standgestell 16 ausklappt. Mittels der Haltestangen 50 und 52 und der zugeordneten Riegel 60 bzw. 62 lassen sich die Gleitschuhe 40 und 42 zur Höheneinstellung des Standgestells 16 in einer gewünschten Stellung arretieren. Soll das Standgestell 16 wieder zusammengeklappt werden, so muß hierzu lediglich mittels des Schwenkhebels 56 die Rastverbindung zwischen den Riegeln 60 und 62 und den Haltestangen 50 bzw. 52 gelöst werden, so daß die Haltestangen 50 und 52 und die Gleitschuhe 40 und 42 in den Führungsschienen 26 bzw. 28 verschoben werden können.


Anspruch[de]
Bügeltisch mit einer Tischplatte und einem zusammenklappbaren, höheneinstellbaren Standgestell, das zwei über ein Gelenk miteinander verbundene Standbeine umfaßt, wobei ein erstes Standbein an der Unterseite der Tischplatte verschwenkbar und unverschieblich gehalten ist und wobei das zweite Standbein an mindestens einem Führungselement verschwenkbar gehalten ist, das an einer an der Unterseite der Tischplatte angeordneten Führungsschiene verschiebbar gehalten ist, wobei das Führungselement mit mindestens einem Halteelement verbunden ist, das zur Höheneinstellung des Standgestells mittels einer betätigbaren Sperreinrichtung in Längsrichtung der Tischplatte in verschiedenen Stellungen arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (50, 52) in der Führungsschiene (26, 28) verschiebbar gehalten ist. Bügeltisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (50, 52) und die Sperreinrichtung (56, 60, 62) eine lösbare Rastverbindung ausbilden. Bügeltisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (50, 52) als Zahnstange ausgebildet ist. Bügeltisch nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement als Gleitschuh (40, 42) ausgestaltet ist, der mit der Führungsschiene (26, 28) einen Formschluß ausbildet. Bügeltisch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitschuh (40, 42) aus Kunststoff gefertigt ist. Bügeltisch nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitschuh (40, 42) unter Verwendung von Polyamid gefertigt ist. Bügeltisch nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (50, 52) formschlüssig mit dem zugeordneten Gleitschuh (40, 42) verbunden ist. Bügeltisch nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügeltisch (10) zwei Führungselemente (40, 42) aufweist, die jeweils in einer an der Unterseite (15) der Tischplatte (12) angeordneten Führungsschiene (26, 28) verschiebbar gehalten sind. Bügeltisch nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Führungsschienen (26, 28) über Querstreben (32, 34) miteinander verbunden sind und mit diesen einen Führungsrahmen (24) ausbilden. Bügeltisch nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Führungsschiene (26, 28) als C-Profil ausgestaltet ist. Bügeltisch nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das C-Profil das Halteelement (50, 52) übergreift. Bügeltisch nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperreinrichtung zumindest einen verschwenkbaren Riegel (60, 62) umfaßt, der mit einem Halteelement (50, 52) zusammenwirkt, wobei die Führungsschiene (26, 28) den Riegel (60, 62) übergreift. Bügeltisch nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (60, 62) drehfest an einem verschwenkbaren Schwenkhebel (56) gehalten ist. Bügeltisch nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (56) an zumindest einer Führungsschiene (26, 28) drehbar gehalten ist. Bügeltisch nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß am Schwenkhebel (56) ein Sicherungselement (64) drehfest angeordnet ist, das im zusammengeklappten Zustand des Standgestells (16) mit dem Gelenk (18) der Standbeine (21, 22) zusammenwirkt zur Sicherung des Standgestells (16) gegen unbeabsichtigtes Aufklappen. Bügeltisch nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement als Sicherungshaken (64) ausgestaltet ist, der im zusammengeklappten Zustand des Standgestells (16) das Gelenk (18) erfaßt.






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