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Dokumentenidentifikation DE102004001756B4 26.04.2007
Titel Datenträger und Wertdokument in Buchform
Anmelder Bundesdruckerei GmbH, 10969 Berlin, DE
Erfinder Senge, Carsten, 24105 Kiel, DE
Vertreter Keil & Schaafhausen Patentanwälte, 60322 Frankfurt
DE-Anmeldedatum 12.01.2004
DE-Aktenzeichen 102004001756
Offenlegungstag 11.08.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 26.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.04.2007
IPC-Hauptklasse G06K 19/067(2006.01)A, F, I, 20061116, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G06K 19/04(2006.01)A, L, I, 20061116, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Datenträger für die Anordnung in einem Wertdokument in Buchform mit einem Nahtbereich und einem Halbleiterschaltkreis und das entsprechende Wertdokument.

Aus der Druckschrift DE 199 43 092 A1 ist ein Datenträger, insbesondere eine Chipkarte bekannt, die einen Halbleiterschaltkreis und einen weiteren Datenspeicher, beispielsweise eine CD-ROM, aufweist. Der Halbleiterschaltkreis und der weitere Datenspeicher sind auf zwei verschiedenen Segmenten des Datenträgers angeordnet, wobei zwischen den beiden Segmenten eine Trennlinie oder Trennstelle vorgesehen ist, mittels der sich das erste Segment vom zweiten Segment manuell trennen läßt. Dem Kunden können so vielseitig verwendbare Datenträger angeboten werden. Aus den Druckschriften DE 199 06 569 A1 und DE 199 01 965 A1 sind außerdem Datenträger bekannt, die eine ausbrechbare Mini-Chipkarte aufweisen. Die Mini-Chipkarten weisen Sollbruchlinien zur Verkleinerung der Mini-Chipkarten auf, die in verschiedene Mobilfunkgerätetypen eingesetzt werden können.

Aus Druckschrift DE 102 33 927 A1 ist ein Datenträger mit einer Trägerschicht und einer auf der Trägerschicht angeordneten Transponderspule bekannt. Mittels Faltlinien ist die Trägerschicht in drei verschiedene Zonen unterteilt, wobei ein Chip auf der zweiten Zone angeordnet ist.

Aus der Entgegenhaltung DE 198 34 515 C1 ist eine elektronische Erkennungsmarke für Soldaten oder Angehörige ähnlicher Organisationen bekannt, welche zweiteilig mit einer zwischen beiden Teilen verlaufenden Sollbruchstelle ausgebildet ist. Ein Teil der Erkennungsmarke weist einen Speicher- bzw. Prozessorchip auf. Die Sollbruchstelle dient dazu im Todesfall eine Hälfte abzubrechen und zur Identifizierung der Person zu verwenden. Die andere Hälfte der Erkennungsmarke verbleibt am Körper. Die Erkennungsmarke wird von den Personen in der Regel an einer Kette um den Hals getragen.

Aus Dokument US 4,849,617 ist eine IC-Karte mit einem Körper bekannt. Der Kartenkörper weist in einem Ausführungsbeispiel einen Gelenkbereich auf, welcher die beiden Teile des Körpers miteinander verbindet. Ein Halbleitermodul ist lediglich auf einem Teil des Körpers angeordnet. Die in der Druckschrift dargestellte IC-Karte hat den Vorteil, dass sie entlang des Scharnierbereichs gefaltet werden kann, so dass sie bequemer transportiert werden kann. Gleichzeitig verhindert die Faltung eine Berührung der Kontaktbereiche, so dass die Halbleiterkomponenten vor einer Zerstörung durch Aufladung geschützt sind. In aufgefalteter Anordnung entspricht die IC-Karte den entsprechenden Standards.

Ebenfalls ein faltbarer Datenträger ist in der Druckschrift DE 197 21 057 A1 dargestellt. Der kartenförmige Datenträger besteht aus mindestens zwei Kartenelementen, wobei benachbarte Kartenelemente jeweils an aneinandergrenzenden Seiten gelenkig miteinander verbunden sind und zumindest ein Kartenelement einen integrierten Schaltkreis aufweist.

Die üblichen Wertdokumente in Buchform, beispielsweise Pässe und Ausweise, weisen in der Regel Datenträger in dem genormten sogenannten ID-2- oder ID-3-Format auf. Das bedeutet, dass der Buchdeckel, die einzelnen Wertdokumentenseiten und die Passkarte in etwa Abmessungen von 12,5 × 8,8 cm2 (ID-3) oder 10,5 × 7,4 cm2 (ID-2) aufweisen. Dem gegenüber haben Chipkarten Abmessungen, die dem sogenannten ID-1-Format entsprechen (8,56 × 5,39 cm2). Um eine hohe Fälschungssicherheit zu erreichen und eine höhere Datendichte, z.B. für biometrische Daten, in einem Wertdokument in Buchform bereitzustellen, werden derzeit Anstrengungen unternommen, Halbleiterschaltkreise in derartige Wertdokumente Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Datenträger und das Wertdokument mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Der erfindungsgemäße Datenträger und das erfindungsgemäße Wertdokument haben den Vorteil, dass durch die Nutzung herkömmlicher Datenlesegeräte Entwicklungskosten für neue Datenlesegeräte gespart werden können. Als weiterer Vorteil ist anzusehen, dass auch für den Besitzer von Datenträger oder Wertdokument keine Umstellung bei der Benutzung von Lesegeräten erfolgen muss. Erfindungsgemäß wird das erste Segment und das zweite Segment durch einen quer, insbesondere senkrecht zum Nahtbereich verlaufenden Einschnitt getrennt, so dass der Materialverbrauch minimiert wird. So weisen das erste und das zweite Segment zusammen etwa ID-3-Format auf.

Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der in den unabhängigen Ansprüche angegebenen Gegenstände möglich. Vorteilhaft ist, das erste Segment auf einer Seite und das zweite Segment auf der anderen Seite des Nahtbereichs anzuordnen. Hierdurch wird das Einführen des zweiten Segments in einen Kartenleser für ID-1-Format erleichtert.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen für das ID-3-Format näher erläutert, welche in Zeichnungen dargestellt sind. Der Beschreibung der Ausführungsbeispiele sind auch weitere Vorteile zu entnehmen. Es zeigen

1 ein Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäßen Datenträger in einer Ansicht von oben sowie

2 und 3 weitere Ausführungsbeispiele für einen Datenträger, ebenfalls in einer Ansicht von oben.

In 1 ist ein erfindungsgemäßer Datenträger 1 in einer Ansicht von oben schematisch dargestellt. Ein derartiger Datenträger kann beispielsweise eine Seite eines Passbuches oder eine in das Passbuch integrierte Passkarte sein.

Der Datenträger 1 ist unterteilt in ein erstes Segment 2 und ein zweites Segment 3, die im Bereich der Naht 5 miteinander verbunden sind. Der Bereich, in dem beim Fertigstellen eines derartigen Wertdokuments die Passkarte in das Buch eingenäht wird, ist im Nahtbereich 5 mittels einer gepunkteten Linie dargestellt.

Das zweite Segment 3 weist einen Halbleiterschaltkreis 7 auf, der vorzugsweise als monolithisch integrierter Halbleiterschaltkreis (IC) ausgebildet ist. Der Halbleiterschaltkreis kann auch als Transponder mit einer hier nicht dargestellten Antenne ausgebildet sein, die zur kontaktlosen Übertragung von Daten ebenfalls genutzt werden kann. Zur kontaktbehafteten Übertragung der in einem Speicherbereich gespeicherten Daten weist der Halbleiterschaltkreis Kontakte auf. Der Halbleiterschaltkreis enthält in dem Speicherbereich verschiedene Daten des Inhabers des Datenträgers bzw. buchartigen Wertdokuments, beispielsweise den Namen, den Vornamen, den Geburtstag, den Geburtsort, die Nummer des buchartigen Wertdokuments, den Familienstand, die Körpergröße, die Augenfarbe, die Anzahl der Kinder, den Wohnort, die Anschrift und weitere personenbezogene Daten. Der Halbleiterschaltkreis kann des weiteren in seinem Speicherbereich auch Bilddaten zu dem Passbild des Wertdokumentinhabers enthalten. Außerdem können, beispielsweise in Zusammenhang mit den Bilddaten, biometrische Daten des Wertdokumentinhabers gespeichert sein. Für eine sichere Datenübertragung kann der Halbleiterschaltkreis auch Schlüssel- und Signaturdaten zur Anwendung in Verschlüsselungs- bzw. Signaturverfahren enthalten.

Im Bereich des zweiten Segments sind außerdem noch das Bild 10 des Wertdokumenteninhabers und sein Name 12 sowie die Ausweisnummer 13 angeordnet. Im Bereich des ersten Segments 2 sind weitere personenbezogene Daten 12, wie der Geburtstag und der Geburtsort, die Gültigkeitsdauer des Wertdokuments, die Gültigkeitsdauer des Wertdokuments und die Unterschrift des Wertdokumenteninhabers enthalten. Dies sind jedoch nur Beispiele für personenbezogene Daten, diese Daten oder andere der oben angegebenen personenbezogenen Daten können auf den beiden Segmenten lesbar angeordnet sein. Vorteilhaft für die Fälschungssicherheit ist es hierbei, wenn ein Teil der Daten auf beiden Segmenten (in diesem Beispiel das Passbild 10) angeordnet sind. Es wird so das Austauschen einzelner Segmente verhindert.

Die beiden Segmente 2 und 3 sind entlang eines Einschnittes 8 voneinander getrennt. Der Einschnitt 8 durchtrennt den einstückigen Datenträger 1 und endet am Nahtbereich 5 an einer Perforierung 9. Die Perforierung 9 ist in diesem Fall kreisrund ausgebildet. Sie kann auch andere Formen aufweisen. Der Einschnitt 8 verläuft parallel zur kürzeren Seitenkante und quer zum Nahtbereich 5 des Datenträgers 1, der eine im wesentlichen rechteckige Form aufweist. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Einschnitt 8 in etwa senkrecht zum Nahbereich 5 angeordnet, es sind, jedoch auch andere Winkel zwischen Nahtbereich 5 und Einschnitt 8 möglich. Die beiden Segmente 2 und 3 weisen ebenfalls eine im wesentlichen rechteckige Form auf, wobei das zweite Segment 3 im wesentlichen Abmessungen entsprechend des ID-1-Formats hat. Der Nahtbereich 5 befindet sich an einer der zwei längeren Seitenkanten des Datenträgers 1. Insgesamt haben die Seitenkanten des Datenträgers 1 eine Seitenkantenlänge, die etwas über das ID-3-Format hinausgeht, die durch die zusätzliche Berücksichtigung des Nahtbereichs einschließlich Nahtüberstand 5 verursacht wurde. Im eingenähten Zustand weist der Datenträger 1 das ID-3-Format auf.

Der Datenträger 1 ist vorzugsweise aus Kunststoff, beispielsweise aus Polyethylen, Polycarbonat oder dergleichen hergestellt. Zur Herstellung des Datenträgers können Laminierverfahren oder Spritzguß-Verfahren verwendet werden. Auch ein Aufextruieren von Schichten ist vorstellbar. Es ist auch möglich, dass eine der Schichten aus Papier oder aus anderen in Blattform überführten Naturmaterialien hergestellt ist. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann der Datenträger 1 im Bereich der Naht 5 eine vom Material des übrigen Datenträgers abweichende Zusammensetzung aufweisen. Da in diesem Bereich der Datenträger beim Öffnen und Schließen des buchartigen Wertdokuments häufig geknickt und gebogen wird, muss das Material an dieser Stelle den häufigen Biegebeanspruchungen standhalten. Hierzu ist es sinnvoll, den Biegebereich mit einem thermoplastischen Elastomer zu versehen. Dies ist in der Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen DE 103 42 946.8 ausführlich beschrieben.

Beim Lesen des Halbleiterschaltkreises 7 werden die Buchdeckel des Dokuments, alle Buchseiten und das erste Segment 2 nach hinten geklappt, während lediglich das zweite Segment 3 nach vorn steht. Die Trennung der beiden Segmente 2 und 3 wird hierbei durch den Einschnitt 8 ermöglicht. Das zweite Segment 3 kann nun in einen ID-1-Kartenleser eingeschoben werden und es können die aufgedruckten, eingelaserten oder die im Halbleiterschaltkreis eingespeicherten Daten mit herkömmlichen, für das ID-1 Format entwickelten Lesegeräten ausgelesen werden.

Der erfindungsgemäße Datenträger nach 1 wird analog zu einer herkömmlichen Passkarte hergestellt. Anschließend wird am Bereich der Naht 5 eine Perforierung 9 vorgesehen, die das Ende des Einschnitts bildet. Anschließend wird mit einem geeigneten Messer ein Schnitt parallel zur kürzeren Seitenkante des Datenträgers vorgenommen, wobei der Einschnitt an der Perforierung 9 endet. Anschließend wird der Datenträger in ein buchartiges Wertdokument eingenäht, wobei die Naht im Nahtbereich 5 entlang der gestrichelten Linie verläuft. Hierbei wird die Passkarte zwischen die Buchdeckel und gegebenenfalls weitere Passbuchseiten in den Bucheinband eingelegt. Anschließend werden alle Seiten des Passbuches miteinander vernäht und die Außenseiten der Buchdeckel mit einer schützenden Einband-Kunststofffolie versehen.

In 2 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Datenträgers 1 in einer Ansicht von oben dargestellt. In dem hier angegebenen Ausführungsbeispiel sind ein erstes Segment 2 und ein zweites Segment 3 in einem Stück als Datenträger 1 ausgebildet, wobei beide Segmente auf verschiedenen Seiten des Nahtbereichs 5, d.h. das erste Segment 2 auf der einen Seite des Nahtbereichs 5 und das zweite Segment 3 auf der anderen Seite des Nahtbereichs 5 angeordnet sind. Das erste Segment 2 und das zweite Segment 3 grenzen dabei mit einer Seitenkante an den beide Segmente verbindenden Nahtbereich 5, das erste Segment 2 mit der langen Seitenkante und das zweite Segment 3 mit der kurzen Seitenkante, wobei beide Segmente eine im wesentlichen rechteckige Form aufweisen. Der Ort, an dem später beim Herstellen des Wertdokuments die Naht angeordnet ist, ist analog zum vorangegangenen Beispiel mittels einer gepunkteten Linie im Nahtbereich 5 dargestellt. Analog zur 1 enthalten beide Segmente personenbezogene Daten 12, die Nummer des Wertdokuments 13 und das Bild des Wertdokumenteninhabers 10, wobei ein Teil der personenbezogenen Daten 12, das Bild des Wertdokumenteninhabers 10 und die Nummer des Wertdokuments zur Erhöhung der Fälschungssicherheit auf beiden Segmenten angeordnet ist.

Im eingenähten Zustand weisen das erste Segment 2 in etwa das ID-3-Format auf, während das zweite Segment 3 ID-1-Format hat. Die Abbildung in 2 zeigt somit eine Form, die die Summe aus der Fläche beider Formate darstellt zuzüglich des Nahtbereichs 5.

Die für den Datenträger zum Einsatz kommenden Materialien sind analog zu dem anhand von 1 erläuterten Materialien. Der Herstellungsprozess des buchartigen Wertdokuments umfasst die Herstellung des Datenträgers 1 analog zu den bekannten Herstellungsverfahren für Passkarten, wobei die größere Fläche dieses Datenträgers gegenüber bisher üblichen Passkarten beachtet werden muss. Beim Einnähen der Bestandteile muss beachtet werden, dass sich mindestens je ein Segment links und rechts der Naht befindet. Beim Lesen des Wertdokuments mit Halbleiterschaltkreis ist es wie beim Ausführungsbeispiel nach 1 notwendig, die übrigen Bestandteile des Wertdokuments nach hinten zu klappen, so dass lediglich das den Halbleiterschaltkreis 7 aufweisende zweite Segment 3 nach vorn steht und in den Kartenleser (Chipkartenleser) eingeführt wird.

3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Datenträgers in einer Ansicht von oben. Analog zu dem Ausführungsbeispiel nach 2 sind das erste im Wesentlichen rechteckförmige Segment 2 und das im Wesentlichen rechteckförmige zweite Segment 3 einstückig ausgebildet und an den Seitenkanten miteinander verbunden. Die kurze Seitenkante des Segments 3 ist an der langen Seitenkante des Segments 2 angeordnet. In diesem Übergangsbereich 15 zwischen erstem und zweiten Segment, der in 3 mit einer gestrichelten Linie angedeutet ist, wird der Datenträger in dem Zustand, in dem keine Daten gelesen werden sollen, geknickt und das zweite Segment 3 wird eingeklappt und auf das erste Segment 2 gelegt. Der Nahtbereich 5 ist an der dem Knickbereich 15 gegenüber liegenden Seitenkante des ersten Segments 2 angeordnet und verläuft im Wesentlichen parallel zum Knickbereich 15. Die Anordnung der personenbezogenen Daten 12, des Bilds des Inhabers 12 und der Ausweisnummer 13 auf dem ersten Segment 2 und dem zweiten Segment 3 entspricht der Anordnung in 2. Analog zu 2 sind auf beiden Segmenten das Passbild 10 und die Nummer 13 des Wertdokuments sowie personenbezogene Daten 12 angeordnet.

Zum Lesen der Daten mit einem herkömmlichen Datenlesegerät für das zugehörige Format wird das zweite Segment 3 nach außen geklappt und in das Datenlesegerät eingeführt.

Die für den Datenträger nach 3 zum Einsatz kommenden Materialien sind analog zu den anhand von 1 und 2 erläuterten Materialien, einschließlich des Herstellungsprozesses des Datenträgers, wobei das Einnähen des Datenträgers nun im Nahtbereich 5 erfolgt, der an der einen Seitenkante des ersten Segments 2 angeordnet ist.

Im Knickbereich 15 können analog zum Nahtbereich 5 in vorteilhafter Weise zur Erhöhung der Biegefestigkeit thermoplastische Elastomere, vorzugsweise thermoplastische Polyurethane (TPU), eingesetzt werden.

Die vorstehend anhand des ID-3-Formats erläuterte Erfindung kann analog auch auf Datenträger im ID-2-Format übertragen werden.


Anspruch[de]
Datenträger (1) für die Anordnung in einem Wertdokument in Buchform mit einem Nahtbereich (5) und einem Halbleiterschaltkreis (7), wobei der Datenträger einstückig ausgebildet ist und mindestens ein erstes Segment (2) und ein zweites Segment (3) aufweist, wobei das mindestens eine erste und das zweite Segment lediglich im Nahtbereich (5) oder in einem Knickbereich (15) verbunden sind und der Halbleiterschaltkreis (7) in oder auf dem zweiten Segment (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Segment (2) und das zweite Segment (3) durch einen quer, insbesondere senkrecht zum Nahtbereich (5) verlaufenden Einschnitt (8) getrennt sind. Datenträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Segment (2) und das zweite Segment (3) zusammen in etwa ID-3-Format aufweisen. Datenträger nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Segment in etwa ID-1-Format aufweist. Datenträger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Datenträger ein Passbild (10) des Inhabers und/oder eine Nummer (13) des Wertdokuments und/oder personenbezogene Daten (12) angeordnet sind. Datenträger nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Passbild (10) und/oder die Nummer (13) des Wertdokuments auf dem mindestens einen ersten Segment (2) und auf dem zweiten Segment (3) angeordnet sind. Wertdokument in Buchform mit einem Datenträger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenträger im Nahtbereich in das Wertdokument eingenäht ist.






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