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Dokumentenidentifikation DE102004004948B4 26.04.2007
Titel Deckel
Anmelder DaimlerChrysler AG, 70567 Stuttgart, DE
Erfinder Feilner, Thomas, 71706 Markgröningen, DE;
Mathews, Christian, Dipl.-Ing., 71263 Weil der Stadt, DE;
Straub, Jürgen, Dipl.-Ing., 73095 Albershausen, DE
DE-Anmeldedatum 31.01.2004
DE-Aktenzeichen 102004004948
Offenlegungstag 09.12.2004
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 26.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.04.2007
IPC-Hauptklasse B65D 6/00(2006.01)A, F, I, 20060908, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 21/036(2006.01)A, L, I, 20060908, B, H, DE   B65D 43/02(2006.01)A, L, I, 20060908, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Deckel zum Verschließen einer Öffnung in einem Behälter zum Transport und/oder zur Lagerung von Gütern, wobei der Deckel im Wesentlichen die Form einer rechteckigen Platte aufweist, an deren Unterseite im äußeren Randbereich Formschlussbereiche ausgebildet sind.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 197 30 063 A1 ist ein stapelbarer, quaderförmiger Transportbehälter bekannt, der aus einem Grundkasten und einem Deckel besteht. Der Grundkasten besteht aus einer Bodenplatte mit zwei rechtwinklig angesetzten Seitenwänden und einer rechtwinklig angesetzten Rückwand. Der Deckel besteht aus einer Deckplatte und einer rechtwinklig angesetzten Vorderwand. Die Deckplatte ist in eine im oberen Randbereich der Seitenwände und der Rückwand durchgehend umlaufende Nut einschiebbar. Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 43 31 835 A1 ist ein Luftfrachtcontainer bekannt, dessen Seitenwände und dessen Dach aus Platten bestehen, die durch Verbindungsprofile miteinander verbunden sind. Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 199 56 450 A1 ist ein Transportbehälter mit Kunststoffauskleidung bekannt, bei dem an mindestens zwei Seiten die abgewinkelten Kunststoffauskleidungsplatten mit den Winkelschenkeln auf Profilen der Platten aufliegen und über Halteelemente, die auf den Kunststoffschenkeln aufgelegt sind, durch Befestigungselemente mit dem Metallrahmen verbunden sind. Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 27 17 880 A1 ist ein Kunststoffbehälter bekannt, der zwei Kunststoff-Endwande, einen zwischen den Endwänden anbringbaren Behälterlängswandteil mit zwei in einem gegenseitigen Abstand voneinander ausgebildeten Randkantenprofilen, zwei in einem gegenseitigen Abstand voneinander ausgebildeten Endrändern und mehreren parallel zueinander und zu den Randkantenprofilen verlaufenden hohlen Versteifungsrippen, sowie zur Befestigung der Endwände an dem Behälterlängswandteil dienende Mittel umfasst.

Die deutsche Offenlegungsschrift DE 198 33 194 A1 offenbart einen Transport- und/oder Aufbewahrungsbehälter mit einem Boden. und mit mindestens einer Wand, die unter einem Winkel zu dem Boden angeordnet ist. Bei dem bekannten Behälter ist ein Boden/-Wand-Kantenprofil vorgesehen, das zumindest zwei Nuten aufweist, die unter dem Winkel zueinander angeordnet sind. Außerdem sind eine Bodenplatte und mindestens eine Wandplatte vorgesehen, die in die beiden Nuten eingesteckt sind. Im Bereich der von den Wandplatten gebildeten Ecken sind außerdem vier Eckstücke vorgesehen. Bei den Eckstücken handelt es sich im Wesentlichen um rechtwinklig gebogene Aluminiumplatten.

Aus der deutschen Patentschrift DE 144918C ist eine Transportkiste mit auswechselbaren, in Nuten eines Blechrahmens einschiebbaren Seitenwänden bekannt. Der Blechrahmen ist aus einer Blechplatte gestanzt. Die rechtwinklig zum Boden nach aufwärts gebogenen, mit Ausschnitten versehenen Rahmenseitenteile sind an den aneinander stoßenden Kanten durch Überlappung, unter Bildung der die Seitenwände der Kiste aufnehmenden Nuten, miteinander verbunden.

Aus dem US-Patent US 3,327,882 A ist ein Container mit einer. Vielzahl von Seitpaneelen bekannt. Die Seitpaneele sind so angeordnet, dass sie eine rechteckige Seitenwand mit Verriegelungselementen bilden.

Der dem Anmeldungsgegenstand am nächsten liegende Stand der Technik ergibt sich aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 28 27 798 A1. Diese Druckschrift offenbart einen Behälter mit einer im Wesentlichen rechtwinkligen Bodenwand, zwei Seitenwänden und zwei Stirnwänden. Die Bodenwand ist mit mindestens einem Paar einander gegenüberliegender Wände durch ineinander greifende Vorsprünge und Ausnehmungen, die aus der Hauptebene der Wände, an denen sie angeordnet sind, herausgekrümmt sind, lösbar verbunden. Die Stirnwände weisen Verbindungsvorrichtungen zum lösbaren Verbinden mit anderen Wänden auf. Entlang der Oberkante einer der Wände verläuft eine gekrümmte Zunge. Der Behälter weist einen Deckel auf, der die Zunge mit einer gekrümmten Nut lösbar umgreift.

Bei dem aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 28 27 798 A1 bekannten Behälter ist in der Unterseite des Deckels eine Nut ausgebildet, in welche Zungen eingreifen, die von den Wänden ausgehen. Um eine stabile Konstruktion des Behälters und einen sicheren Halt des Deckels zu gewährleisten, muss der Behälter mindestens drei Seitenwände aufweisen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Deckel für einen Behälter zum Transport und/oder zur Lagerung von Gütern zu schaffen, der vielseitig einsetzbar und kostengünstig herstellbar ist.

Die Aufgabe ist bei einem Deckel der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Formschlussbereiche an einem umlaufenden Steg ausgebildet sind, der an der Unterseite des Deckels in einem Abstand zum Außenrand vorspringt, wobei der umlaufende Steg in den Ecken durch zwei Positionierflanken unterbrochen ist, die von dem Steg nach innen abgewinkelt zusammenlaufen, wobei die Positionierflanken durch Verbindungsflanken mit dem umlaufenden Steg verbunden sind.

Der umlaufende Steg ist vorzugsweise so ausgebildet, dass er an dem inneren Umfang der Behälteröffnung zur Anlage kommt beziehungsweise nah am inneren Umfang der Behälteröffnung angeordnet ist, wenn die Behälteröffnung durch den Deckel verschlossen ist. Die Positionierflanken können im geschlossenen Zustand des Behälters an Eckelementen des Behälters zur Anlage kommen. Die Verbindungsflanken sind vorzugsweise leicht von den Positionierflanken abgewinkelt, um das Aufsetzen des Deckels auf die Behälteröffnung zu erleichtern.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Deckels ist dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierflanken in einem Winkel von 90 Grad zusammenlaufen. Die Positionierflanken sind vorzugsweise im gleichen Winkel zueinander angeordnet wie zwei Schenkel, die an den Eckelementen des Behälters ausgebildet sein können.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Deckels ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Deckels in den Ecken außerhalb der Formschlussbereiche Zentrierelemente anbringbar sind, die dazu dienen, den Deckel relativ zu der Behälteröffnung zu zentrieren. Dadurch wird die Stapelbarkeit der Behälter verbessert.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Deckels ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierelemente in den Eckbereichen lösbar an dem Deckel befestigbar sind und im geschlossenen Zustand des Behälters in komplementär ausgebildete Zentrieröffnungen in dem Behälter eingreifen. Das hat den Vorteil, dass die Zentrierelemente nur bei Bedarf am Deckel angebracht werden müssen.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Deckels ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierelemente und die zugehörigen Zentrieröffnungen einen im Wesentlichen rechteckförmigen, insbesondere quadratischen, Querschnitt aufweisen. Das hat sich im Rahmen der vorliegenden Erfindung als besonders vorteilhaft erwiesen.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Deckels ist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel auf seiner Unterseite innerhalb des umlaufenden Stegs Löcher zur Befestigung von Zubehörteilen, wie Abstandshaltern oder Schnappverbindungselementen, aufweist.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Deckels ist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel auf seiner Oberseite in den Ecken Positionierbereiche für die Füße eines weiteren Behälters aufweist. Dadurch wird die Stapelbarkeit eines mit dem erfindungsgemäßen Deckel verschlossenen Behälters verbessert.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Deckels ist dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierbereiche von den Positionierflanken begrenzt werden. Die Positionierflanken haben also zwei Funktionen. Zum einen dienen sie dazu, den Deckel zu positionieren. Zum anderen dienen sie dazu, die Füße eines anderen Behälters zu positionieren.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Deckels ist dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Deckels einen erhöhten Bereich aufweist, der durch den umlaufenden Steg begrenzt wird. Das hat den Vorteil, dass der Deckel herstellungstechnisch besonders kostengünstig realisierbar ist.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Deckels ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite des Deckels außerhalb des umlaufenden Stegs an mindestens zwei unterschiedlichen Randbereichen Möglichkeiten, zum Beispiel in Form von Gewindelöchern, vorgesehen sind, um Zubehörteile, wie Scharniere, Abstandshalter, Dämpferelemente oder Anlageelemente, anzubringen. Dadurch ergeben sich vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Deckels ist dadurch gekennzeichnet, dass außen an dem Deckel Sichtelemente zur Behälterkennzeichnung angebracht sind. Dies können zum Beispiel Schilder, Barcodefelder oder Füllstandsanzeiger sein.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Deckels ist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel aus Kunststoff gebildet ist. Der Deckel wird vorzugsweise im Spritzgießverfahren hergestellt.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung verschiedene Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

Dabei zeigen:

1 eine perspektivische Darstellung eines Eckelements;

2 eine gegenüber der 1 gedrehte Darstellung eines Ausschnitts des Eckelements;

3 eine perspektivische Darstellung eines Verbindungselements;

4 eine Vorderansicht eines Behälters;

5 eine Seitenansicht des Behälters aus 4;

6 eine perspektivische Darstellung des Behälters aus den 4 und 5;

7 eine Variante des Behälters aus 6 mit einem angelenkten Deckel;

8 eine Draufsicht des Deckels aus 7;

9 eine Untersicht des Deckels aus 8;

10 ein Scharnierelement in zwei verschiedenen perspektivischen Ansichten;

11 ein Vorhangaufhängeelement in zwei verschiedenen perspektivischen Ansichten;

12 drei übereinander gestapelte Behälter;

13 einen Ausschnitt eines Behälters mit eingehängten Gestellen;

14 einen Behälter mit zwei angelenkten Kisten;

15 einen Behälter mit angelenkten Klapplagen;

16 einen weiteren Behälter mit angelenkten Klapplagen und einem angelenkten Deckel;

17 eine perspektivische Darstellung einer beplankten Seitenwand und

18 einen vergrößerten Ausschnitt aus 17 im Schnitt.

In 1 ist eine Ecksäule 1 perspektivisch dargestellt. Die Ecksäule wird von einem hohlen Rohr 2 gebildet, das einen quadratischen Querschnitt aufweist. Das hohle Rohr 2, das auch als Hohlprofil oder Profil bezeichnet wird, hat vier Seiten 4, 5, 6, 7. Von der Seite 4 des Profils 2 geht ein länglicher Schenkel 9 aus, der senkrecht zu der Seite 4 angeordnet ist. Der Schenkel 9 ist in einem Abstand von der Seite 7 angeordnet. Von der Seite 7 geht ein Schenkel 10 aus, der senkrecht zu der Seite 7 angeordnet ist. Der Schenkel 10 ist in einem Abstand zu der Seite 4 angeordnet. Der Schenkel 9ist parallel zur Seite 7 und der Schenkel 10 parallel zur Seite 4 des Profils 2 angeordnet. Durch diese Anordnung der Schenkel 9 und 10 ergibt es sich, dass zwischen den Schenkeln 9 und 10 eine Ecke 11 des Profils 2 angeordnet ist. Die Schenkel 9, 10 und die Ecke 11 des Profils 2 bilden Formschlussbereiche zum Anbringen von weiteren Elementen an der Ecksäule 1. Der Schenkel 9 ist, im Querschnitt betrachtet, kürzer als der Schenkel 10. Deshalb wird der Schenkel 9 auch als kurzer und der Schenkel 10 als langer Schenkel bezeichnet.

In dem kurzen Schenkel 9 sind eine Vielzahl von Durchgangslöchern 12, 13, 14 vorgesehen, die zum Durchstecken von Befestigungselementen, wie Schrauben, dienen. In den langen Schenkel 10 sind ebenfalls eine Vielzahl von Durchgangslöchern 15, 16, 17, 18 vorgesehen, die auch zum Durchstecken von Befestigungselementen, wie Schrauben, dienen.

In 3 ist ein Verbindungselement 21 perspektivisch dargestellt. Das Verbindungselement 21 wird von einem hohlen Rohr 22 gebildet, das einen rechteckigen Querschnitt aufweist. Das hohle Rohr 22, das auch als Hohlprofil oder Profil bezeichnet wird, weist einen Schenkel 24 auf, der in Verlängerung einer der Seiten von dem Profil 22 ausgeht. In dem Schenkel 24 sind eine Vielzahl von Durchgangslöchern 25, 26, 27 vorgesehen, die zum Durchstecken beziehungsweise zur Aufnahme von Befestigungselementen, wie Schrauben, dienen.

In 4 sind zwei Ecksäulen 31, 32 durch Verbindungselemente 33, 34 miteinander verbunden. Eine Seite des Verbindungselements 33 ist mit einem langen Schenkel 38 der Ecksäule 31 verbunden. Das Ende des Verbindungselements 33 liegt an dem Profil der Ecksäule 31 an. Das andere Ende des Verbindungselements 33 ist an einem langen Schenkel 39 der Ecksäule 32 befestigt. Die Befestigung des Verbindungselements 33 an den Ecksäulen 31 und 32 erfolgt durch Schrauben, die durch die deckungsgleich angeordneten Durchgangslöcher des Verbindungselements 33 und der Ecksäulen 31, 32 hindurch gesteckt werden. Die Abmessungen des Verbindungselements 33 und der Ecksäulen 31, 32 sind so gewählt, dass die von den Verbindungselementen und Ecksäulen gebildete Tragstruktur außen eine im Wesentlichen ebene Oberfläche aufweist.

Das Verbindungselement 34 ist analog unten an den Ecksäulen 31, 32 befestigt. Die Schenkel 41, 42 der Verbindungselemente 33, 34 liegen an den langen Schenkeln 38, 39 der Ecksäulen 32, 33 an. Dabei sind die Schenkel der Verbindungselemente 33, 34 gegenüberliegend angeordnet, also einander zugewandt. Das Verbindungselement 34 ist an einem Bodenelement 35 befestigt. Von dem Bodenelement 35 gehen Füße 36, 37 aus, die an oder in den Ecksäulen 31, 32 befestigt sein können. Die Verbindung zwischen dem Verbindungselement 34 und dem Boden 35 kann durch Schweißen hergestellt werden. Die beiden Teile können aber auch miteinander verschraubt sein.

Die, bezogen auf die Behälterlängsachse, äußeren Lochreihen 43 in der Ecksäule 31 dienen zur Befestigung von Zubehörteilen, wie eine Achsaufnahme oder eine Polyäthylenleiste. Die innere Lochreihe 44 dient zur Anbringung von Seitenwänden, die auch als Beplankung bezeichnet werden.

In der in 5 dargestellten Seitenansicht sieht man, dass an dem kurzen Schenkel 45 der Ecksäule 32 Verbindungselemente 47 und 48 befestigt sind, durch welche die Ecksäule 32 mit einer Ecksäule 46 verbunden ist. Am unteren Ende der Ecksäule 46 ist ein Fuß 49 befestigt. Die Verbindungselemente 47, 48 sind am kurzen Schenkel 50 der Ecksäule 46 befestigt.

In 6 ist die Tragstruktur eines Behälters dargestellt. Die Tragstruktur umfasst vier Ecksäulen 51, 52, 53, 54, die durch Verbindungselemente 56 bis 63 miteinander verbunden sind. Nach unten hin ist die Tragstruktur durch einen Boden 65 geschlossen. An dem Boden 65 beziehungsweise am unteren Ende der Ecksäulen 51 bis 54 sind Füße 67 bis 69 befestigt. Statt der Füße können auch Rollen an der Tragstruktur angebracht sein.

Die Ecksäulen 51 bis 54 sind gleich lang ausgebildet. Durch die Länge der Ecksäulen wird die Höhe des Behälters festgelegt. Die Ecksäulen 51 und 52; 52 und 53 und 51 und 54 sind jeweils durch zwei Verbindungselemente miteinander verbunden. Die Ecksäulen 53 und 54 sind nur unten im Bereich des Behälterbodens 65 durch ein Verbindungselement 62 miteinander verbunden. Die oberen Enden der Ecksäulen 53 und 54 sind nicht direkt durch ein Verbindungselement miteinander verbunden. Je nach Anwendung wird so das Befüllen der auf dieser Seite offenen Tragstruktur beziehungsweise eines Behälters mit dieser Tragstruktur erleichtert.

Zwei Ecksäulen und zwei Verbindungselemente bilden jeweils einen Rahmen, der, wie in 7 gezeigt ist, durch eine Seitenwand 75, die auch als Beplankung bezeichnet wird, geschlossen sein kann. Bei der in 7 dargestellten Ausführungsform ist an dem Verbindungselement 58 mit Hilfe von Scharnierelementen 70, 71 ein Deckel 72 schwenkbar angebracht. Die Scharnierelemente 70, 71 sind mit Hilfe von Schrauben an dem Deckel 72 befestigt. Die Scharnierelemente weisen gekrümmte Führungselemente auf, die in Öffnungen eingreifen, die in dem Verbindungselement 58 ausgebildet sind. Dadurch wird auf einfache Weise ein Verschwenken des Deckels 72 relativ zu der Tragstruktur gewährleistet. An der Vorderseite des Deckels 72 sind Befestigungselemente 73, 74 für einen Vorhang befestigt. Der Vorhang (nicht dargestellt) dient dazu, die offene Seite zwischen den Ecksäulen 53 und 54 zu verschließen.

In 8 ist die Oberseite des Deckels 72 in Draufsicht dargestellt. Der Deckel 72 wird von einer rechteckigen Platte 81 gebildet, die einen erhöhten Bereich 82 aufweist. Der erhöhte Bereich 82 wird zum Rand hin durch einen umlaufenden Steg 83 begrenzt, der im Wesentlichen senkrecht zu der Platte 81 verläuft. In den Eckbereichen der Platte 81 ist der umlaufende Steg 83 unterbrochen, um Fußaufnahmebereiche 85 zu bilden. Die Fußaufnahmebereiche dienen dazu, die Füße eines weiteren Behälters, der auf dem Deckel 72 steht, zu positionieren und in Position zu halten.

Der Fußaufnahmebereich 85 wird durch zwei Positionierflanken 86, 87 begrenzt, die einen rechten Winkel zwischen sich einschließen und einen Anschlag für einen Fuß eines weiteren Behälters bilden. Die Positionierflanke 86 ist durch eine Verbindungsflanke 88 mit dem umlaufenden Steg 83 verbunden. Die Positionierflanke 87 ist durch eine Verbindungsflanke 89 mit dem umlaufenden Steg 83 verbunden. Die Verbindungsflanken 88 und 89 sind jeweils leicht von der zugehörigen Positionierflanke 86, 87 abgewinkelt.

In dem erhöhten Bereich 82 des Deckels 72 ist ein Barcodefeld 90 angebracht, das zur Bezeichnung des Inhalts eines Behälters dient, der durch den Deckel 72 verschlossen ist. Durch Pfeile 91 bis 94 ist angedeutet, dass das Barcodefeld 90 auch an anderen Stellen des Deckels angeordnet sein kann.

In 9 ist die Unterseite des Deckels 72 dargestellt. In 9 sieht man, dass sich der umlaufende Steg 83 sowie die Positionierflanken 86, 87 und die Verbindungsflanken 88, 89durch die Platte 81 hindurch erstrecken. Der umlaufende Steg 83 sowie die Positionierflanken 86, 87 und die Verbindungsflanken 88, 89 ragen also aus der Unterseite der Platte 81 hervor. Der umlaufende Steg 83 sowie die Positionierflanken 86, 87 und die Verbindungsflanken 88, 89 verlaufen senkrecht zu der Platte 81. Die Gestalt und die Größe des umlaufenden Stegs 83, der Positionierflanken 86, 87 und der Verbindungsflanken 88, 89 sind an die Form und die Größe der Behälteröffnung angepasst. Dadurch wird ein Formschluss zwischen Deckel 72 und Behälteröffnung gewährleistet, wenn der Deckel 72 auf die Behälteröffnung aufgesetzt wird. Die Positionierflanken 86, 87 kommen dann an der Ecke 11 (siehe 1) der entsprechenden Ecksäule der Tragstruktur zur Anlage.

Innerhalb des umlaufenden Stegs 83 sind in der Platte 81 eine Vielzahl von Gewindesacklöchern 98 vorgesehen, die zur Befestigung von Zubehörteilen dienen. Außerhalb des umlaufenden Stegs 83 sind in der Platte eine Vielzahl von Gewindesacklöchern 100, 101 vorgesehen, die zur Befestigung von zum Beispiel Scharnierelementen oder Vorhangaufhängeelementen dienen. In den Ecken der Platte 81 sind weitere Gewindesacklöcher 103 vorgesehen, die zur Befestigung von Zentrierelementen 105 dienen, die in der Mitte des Deckels 72 in einem Ausschnitt in zwei verschiedenen Ansichten dargestellt sind.

Die Zentrierelemente 105 können, wie durch Pfeile 106, 107 angedeutet ist, in den Ecken des Deckels 72 befestigt werden. Zu diesem Zweck weist das Zentrierelement 105 zwei Durchgangslöcher auf, die zur Aufnahme von Schrauben dienen, die in die Gewindesacklöcher 103 einschraubbar sind. Die Zentrierelemente 105 haben einen quadratischen Querschnitt, dessen Größe an den Profilquerschnitt der Ecksäulen angepasst ist. Dadurch wird es ermöglicht, den Deckel 72 zu einem Behälter mit vorab beschriebenen Ecksäulen zu zentrieren, indem jeweils ein Zentrierelement in die zugehörige Ecksäule eingeführt wird.

In 10 ist ein Scharnierelement 108 in zwei verschiedenen Ansichten perspektivisch dargestellt. Das Scharnierelement 8 weist einen Befestigungsflansch 109 auf, in dem zwei Durchgangslöcher 110, 111 vorgesehen sind. Mit dem Befestigungsflansch 109 kann das Scharnierelement 108 an dem Deckel 72 (in 9) befestigt werden. Die Befestigung des Scharnierelements 108 erfolgt durch Schrauben, die durch die Durchgangslöcher 110, 111 hindurch gesteckt und in die Gewindelöcher 100, 101 in dem Deckel 72 eingeschraubt werden. von dem Befestigungsflansch 109 geht ein gebogener Bereich 112 aus. Der gebogene Bereich 112 kann in eine Führungsausnehmung eingreifen, die in einem Verbindungselement vorgesehen ist. Der gebogene Bereich wird dann so in der Führungsausnehmung geführt, dass ein an dem Befestigungsflansch 109 befestigter Deckel relativ zu dem Befestigungselement schwenkbar ist.

In 11 ist ein Vorhangaufhängeelement 115 in zwei verschiedenen Ansichten perspektivisch dargestellt. Das Vorhangaufhängeelement 115 weist einen Befestigungsflansch 116 auf, mit Hilfe dessen das Vorhangaufhängeelement 115 an dem Deckel 72 (siehe 9) befestigbar ist. Zu diesem Zweck sind in dem Befestigungsflansch 116 zwei Durchgangslöcher vorgesehen, die zum Durchstecken von Schrauben dienen, die in die Gewindesacklöcher 100, 101 einschraubbar sind, die im äußeren Randbereich des Deckels 72 vorgesehen sind. In dem Vorhangaufhängeelement 115 ist eine Längsnut 117 ausgespart, die einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist, der innen in einen runden Querschnitt übergeht. Die Nut 117 dient zur Befestigung eines (nicht dargestellten) Vorhangs.

In 12 sind drei Behälter 121, 122, 123 perspektivisch dargestellt, die übereinander gestapelt sind. Jeder der Behälter 121 bis 123 ist durch einen Deckel verschlossen. Auf dem Deckel sind in den Eckbereichen die Füße des jeweils darüber angeordneten Behälters mit Hilfe der Positionierflanken positioniert.

In 13 ist ein Ausschnitt einer Tragstruktur eines Behälters perspektivisch dargestellt. Zwei Ecksäulen 131, 132 sind durch Bodenelement 133 miteinander verbunden. Die Ecksäule 131 weist einen langen Schenkel 130 auf, in dem eine Vielzahl von Durchgangslöchern ausgespart ist. In den Durchgangslöchern sind Stifte 134, 135, 136 angebracht. Die Stifte 135, 136 dienen zur Befestigung einer Schiene 137 an dem langen Schenkel 130 der Ecksäule 131. Die Schiene 137 ist mit Befestigungshaken 138 ausgestattet. Die Befestigungshaken 138 dienen zur Befestigung von Federeinrichtungen, von denen in 13 nur eine Federeinrichtung 140 exemplarisch dargestellt ist. Die Federeinrichtung 140 ist mit einem Ende in den Befestigungshaken 138 eingehängt. von dem eingehängten Ende geht ein Stab 140 aus, an den eine Feder 142 anschließt. Am freien Ende der Feder 142 ist ein Befestigungselement 143 vorgesehen.

Außerdem ist an der Schiene 137 ein Stift 139 ausgebildet. Der Stift 139 dient zur Aufhängung eines Gestells 146, an dessen Vorderseite ein Fuß 147 ausgebildet ist. Der Fuß 147 des Gestells 146 steht auf dem Bodenelement 133. An dem Stift 136 ist ein Gestell 148 schwenkbar gelagert. Das Gestell 148 weist an seiner Vorderseite einen Fuß 149 auf, der auf dem Gestell 146 aufliegt.

In 14 ist ein Behälter 150 dargestellt, der zur Aufnahme von Kisten 151, 152, 153 dient. Die Tragstruktur des Behälters 150 ist vorne oben offen, das heißt zwischen den vorderen Ecksäulen ist oben kein Verbindungselement angeordnet. Zwischen den beiden hinteren Ecksäulen verlaufen Stangen, deren Enden in die hinteren Ecksäulen eingesteckt sind. Die Stangen werden jeweils von einem gebogenen hinteren Rand umgriffen, der an den Kisten 151 bis 153 ausgebildet ist. Durch das Zusammenwirken zwischen dem gebogenen Rand der Kisten und den Stangen werden die Kisten schwenkbar an der Rückseite des Behälters 150 gelagert.

In 15 ist ein Behälter 154 dargestellt, der mit einer Vielzahl von Klapplagen 155 ausgestattet ist. Die Klapplagen 155 sind an Stangen angelenkt, die zwischen den hinteren Ecksäulen verlaufen. Durch Abstandshalter 156 werden die Klapplagen 155 auf der Vorderseite des Behälters in einem vorgegebenen Abstand zueinander gehalten. Der Abstandshalter für die unterste Klapplage liegt auf dem Boden des Behälters auf.

In 16 ist ein Behälter 160 dargestellt, der ein Bodenelement 161 mit vier Füßen aufweist. Die Tragstruktur des Behälters 160 wird von vier Ecksäulen 162 bis 165 gebildet, die oben durch drei Verbindungselemente 166 bis 168 miteinander verbunden sind. An dem Verbindungselement 167 ist mit Hilfe von mehreren Scharnierelementen ein Deckel 169 schwenkbar angebracht. Im Inneren des Behälters 160 sind mehrere Klapplagen 171 an der Hinterseite des Behälters schwenkbar gelagert. Die schwenkbare Lagerung der Klapplagen 171 wird durch Verbindungsstäbe erreicht, die zwischen den Ecksäulen 162 und 163 verlaufen. Statt der Verbindungsstangen können auch Stifte in die Ecksäulen 162, 163 eingesteckt sein, die ein Verschwenken der Klapplagen 171 ermöglichen. In der Mitte der Klapplagen 171 greift an jeder Seite eine Federeinrichtung 175 an, wie sie in 13 gezeigt ist. Die Federeinrichtung 175, die in 13 mit 140 bezeichnet ist, gewährleistet, dass die Klapplage 171 nach oben schwenkt, sobald sie an ihrer Vorderseite leicht angehoben wird. Beim Herunterschwenken der Klapplage 171 in ihre Ausgangslage muss zunächst eine vorgebbare Vorspannkraft der Federeinrichtung 175 überwunden werden. Durch die Stifte 177, die in die Ecksäulen 164, 165 eingesteckt sind, wird auf der Vorderseite eine Auflage für die Klapplagen 171 geschaffen.

In 17 sind zwei Ecksäulen 181, 182 perspektivisch dargestellt, die durch zwei Verbindungselemente 183, 184 miteinander verbunden sind. An den Schenkeln der Tragelemente 181 bis 184 ist eine Seitenwand 187 befestigt. Die Seitenwand weist an ihrem Umfang einen Befestigungsflansch auf, in dem Durchgangslöcher ausgespart sind. Zur Befestigung der Seitenwand 187 an den Tragelementen 181184 sind Befestigungsstopfen 189, 190 durch die Durchgangslöcher in den Befestigungsflanschen in dahinter deckungsgleich angeordnete Durchgangslöcher gesteckt, die in den Schenkeln der Tragelemente 181 bis 184 ausgespart sind.

In 18 ist ein Schnitt durch das eingesetzte Befestigungselement 189 dargestellt. In einem Schenkel 191 des Verbindungselements 184 ist ein Durchgangsloch 192 vorgesehen. In einem Flansch 193, der an der Seitenwand 187, die auch als Beplankung bezeichnet wird, ausgebildet ist, ist ein Durchgangsloch 194 vorgesehen, das deckungsgleich zu dem Durchgangsloch 192 angeordnet ist. Der Befestigungsstopfen 189 weist einen Kopf 196 und ein sich verjüngendes Ende 195 auf. Das sich verjüngende Ende 195 hintergreift das Durchgangsloch 196.


Anspruch[de]
Deckel zum Verschließen einer Öffnung in einem Behälter zum Transport und/oder zur Lagerung von Gütern, wobei der Deckel (72) im Wesentlichen die Form einer rechteckigen Platte aufweist, an deren Unterseite im äußeren Randbereich Formschlussbereiche ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussbereiche an einem umlaufenden Steg (83) ausgebildet sind, der an der Unterseite des Deckels in einem Abstand zum Außenrand vorspringt, wobei der umlaufende Steg (83) in den Ecken durch zwei Positionierflanken unterbrochen ist, die von dem Steg (83) nach innen abgewinkelt zusammenlaufen, wobei die Positionierflanken (86, 87) durch Verbindungsflanken (88, 89) mit dem umlaufenden Steg (83) verbunden sind. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierflanken (86, 87) in einem Winkel von 90 Grad zusammenlaufen. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Deckels in den Ecken außerhalb der Formschlussbereiche Zentrierelemente (105) anbringbar sind, die dazu dienen, den Deckel (72) relativ zu der Behälteröffnung zu zentrieren. Deckel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierelemente (105) in den Eckbereichen lösbar an dem Deckel (72) befestigbar sind und im geschlossenen Zustand des Behälters in komplementär ausgebildete Zentrieröffnungen in dem Behälter eingreifen. Deckel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierelemente (105) und die zugehörigen Zentrieröffnungen einen im Wesentlichen rechteckförmigen, insbesondere quadratischen, Querschnitt aufweisen. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (72) auf seiner Unterseite innerhalb des umlaufenden Stegs (83) Löcher (98, 99) zur Befestigung von Zubehörteilen, wie Abstandshaltern oder Schnappverbindungselementen, aufweist. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (72) auf seiner Oberseite in den Ecken Positionierbereiche für die Füße eines weiteren Behälters aufweist. Deckel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierbereiche von den Positionierflanken (86, 87) begrenzt werden. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Deckels (72) einen erhöhten Bereich (82) aufweist, der durch den umlaufenden Steg (83) begrenzt wird. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite des Deckels (72) außerhalb des umlaufenden Stegs (83) an mindestens zwei unterschiedlichen Randbereichen Möglichkeiten, zum Beispiel in Form von Gewindelöchern (100, 101), vorgesehen sind, um Zubehörteile, wie Scharniere (108), Abstandshalter, Dämpferelemente oder Anlageelemente, anzubringen. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass außen an dem Deckel (72) Sichtelemente (90) zur Behälterkennzeichnung angebracht sind. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (72) aus Kunststoff gebildet ist.






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