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Dokumentenidentifikation DE102004036621B4 26.04.2007
Titel Spreizniet
Anmelder A. RAYMOND ET CIE, Grenoble, FR
Erfinder Boubtane, Mohieddine, 38000 Grenoble, FR;
Ranval, Yann, 38410 Vaulnaveys le Bas, FR;
Legat, Jean-Jacques, 38690 Colombe, FR
Vertreter Rüttgers, J., Dipl.-Phys. (Univ.) Dr.rer.nat., Pat.-Anw., 79098 Freiburg
DE-Anmeldedatum 28.07.2004
DE-Aktenzeichen 102004036621
Offenlegungstag 23.03.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 26.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.04.2007
IPC-Hauptklasse F16B 19/10(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Spreizniet gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Die EP 1 081 394 A2 offenbart einen Spreizniet mit einer über einen Schaft eines Betätigungsteiles vorstehenden Rastnase. Bei dem vorbekannten Spreizniet ist die Rastnase über einen federnden Zungenabschnitt mit dem Schaft verbunden, wobei sie bei Einführen des Betätigungsteiles in ein Halteteil soweit einfedert, dass das Betätigungsteil im Wesentlichen behinderungsfrei in das Halteteil einführbar ist.

Bei dem vorbekannten Spreizniet besteht jedoch die Gefahr, dass bei einer auch nur geringfügigen Verformung des Zungenabschnittes nach außen die Rastnase nicht in das Halteteil eintritt, sondern entlang einer Auflageplatte des Halteteiles nach außen abgleitet, bis der Zungenabschnitt zerbricht und der Spreizniet unbrauchbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spreizniet der eingangs genannten Art anzugeben, der sich durch eine verbesserte Gebrauchsfähigkeit auszeichnet.

Diese Aufgabe wird bei einem Spreizniet der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Dadurch, dass der erfindungsgemäße Spreizniet nunmehr an einem mit einer Seitenfläche des Schaftes verbundenen Sockelstück in Verbindung steht, das wiederum ebenfalls an einer Seitenfläche des Schaftes ausgebildet ist, ergibt sich ein sehr betriebsrobuster Aufbau.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezug auf die Figuren der Zeichnung ergeben sich weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile. Es zeigen:

1 in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Spreiznietes,

2 einen Schnitt durch einen Schaft eines Betätigungsteiles des erfindungsgemäßen Spreiznietes gemäß 1,

3 in einer Seitenansicht das Ausführungsbeispiel gemäß 1 und 2 mit dem Betätigungsteil in einer Montagestellung und

4 in einer Seitenansicht das Ausführungsbeispiel gemäß 1 bis 3 mit dem in einer Setzausnehmung angeordneten Betätigungsteil in einer Fixierstellung.

1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Spreiznietes. Der aus Kunststoff gefertigte Spreizniet gemäß 1 verfügt über ein Halteteil 1, das mit einer flachen, in diesem Ausführungsbeispiel kreisförmigen Auflageplatte 2 ausgestattet ist. In die Auflageplatte 2 ist eine sich diametral erstreckende Einfügeausnehmung 3 eingebracht, die in Richtung einer Deckseite 4 der Auflageplatte 2 geöffnet ist. In einem randseitigen Bereich der Einfügeausnehmung 3 ist als Werkzeugansatzstruktur eine Schräge 5 ausgebildet.

An einer der Deckseite 4 der Auflageplatte 2 gegenüberliegenden Auflageseite 6 sind an der Auflageplatte 2 zwei Schenkel 7 angesetzt, die im wesentlichen rechtwinklig zu der Auflageplatte 2 ausgerichtet und in einem seitlichen Abstand voneinander angeordnet sind, so dass zwischen den Schenkeln 7 eine Schaftausnehmung 8 ausgebildet ist. In einem an die Auflageplatte 2 angrenzenden Bereich weisen die Schenkel 7 umfänglich umlaufende Rastringe 9 auf, während die der Auflageplatte 2 gegenüberliegenden freien Enden der Schenkel 7 mit von dem äußeren Rand der freien Enden in Richtung der Auflageplatte 2 ansteigenden Konusabschnitten 10 ausgebildet sind.

Das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Spreiznietes gemäß 1 verfügt weiterhin über ein Betätigungsteil 11, das mit einer Kopfplatte 12 und mit einem an die Kopfplatte 12 angesetzten sowie im wesentlichen rechtwinklig zu dieser ausgerichteten Schaft 13 ausgebildet ist. Der Schaft 13 weist einen eckigen Querschnitt mit jeweils zwei jeweils paarweise einander gegenüberliegenden breiten Seitenflächen 14 und schmale Seitenflächen 15 auf.

An den breiten Seitenflächen 14 sind vorstehende, in einem Abstand von der Kopfplatte 12 angeordnete Sockelstücke 16 ausgebildet, an denen in Richtung der Kopfplatte 12 weisende und über die schmalen Seitenflächen 15 überstehende Rastnasen 17 angesetzt sind. Die Rastnasen 17 sind mit Aufgleitflächen 18 von der Kopfplatte 12 wegweisend flach angeschrägt sowie mit Hinterrastflächen 19 der Kopfplatte 12 zugewandt steil angestellt. In Verlängerung der Sockelstücke 16 in Richtung der Kopfplatte 12 sind an den breiten Seitenflächen 14 entsprechend den Sockelstücken 16 dimensionierte Füllstücke 20 angesetzt, die an die Kopfplatte 12 angrenzen.

An den schmalen Seitenflächen 15 ist zwischen der Kopfplatte 12 und den Rastnasen 17 jeweils ein Fixiervorsprung 21 angesetzt, die mit Schrägflächen 22 sowohl in Richtung der Kopfplatte 12 als auch von der Kopfplatte 12 wegweisend flach angeschrägt sind.

In der Darstellung gemäß 1 ist der Schaft 13 des Betätigungsteiles 11 durch eine in die Auflageplatte 2 eingebrachte und entsprechend dem Querschnitt des Schaftes 13 im Bereich sowohl der Sockelstücke 16 als auch der Füllstücke 20 dimensionierte Durchführausnehmung 23 abschnittsweise in das Halteteil 1 eingefügt.

2 zeigt einen Schnitt durch den Schaft 13 des Betätigungsteiles 11 des erfindungsgemäßen Spreiznietes gemäß 1 im Bereich der Fixiervorsprünge 21 mit Blick auf die Rastnasen 17. Aus 2 ist deutlich ersichtlich, dass die Rastnasen 17 auf ihren der Kopfplatte 12 zugewandten, rechtwinklig zu dem Schaft 13 ausgerichteten Hinterrastflächen 19 über den Umfang des Schaftes 13 vorstehen.

3 zeigt in einer Seitenansicht das Ausführungsbeispiel gemäß 1 mit dem Betätigungsteil 11 in einer Montagestellung, in der der Schaft 13 des Betätigungsteiles 11 so weit durch die Durchführausnehmung 23 hindurch zwischen die Schenkel 7 eingeführt ist, dass die Fixiervorsprünge 21 an dem Rand der Durchführausnehmung 23 anliegen sowie die Rastnasen 17 die Auflageplatte 2 auf der Seite der Schenkel 7 hintergreifen und an der Auflageseite 6 anliegen.

Das Überführen des Betätigungsteiles 11 von der in 1 gezeigten Stellung in die Montagestellung gemäß 3 ist dadurch ermöglicht, dass die Rastnasen 17 mit ihren Aufgleitflächen 18 am Rand der Durchführausnehmung 23 aufgleiten, bis auf Grund der relativen Elastizität des Kunststoffmateriales die Hinterrastflächen 19 die Auflageplatte 2 an ihrer Auflageseite 6 hintergreifen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Spreiznietes entspricht der Abstand in Längsrichtung des Schaftes 13 zwischen den Hinterrastflächen 19 und den Fixiervorsprüngen 21 in etwa der Dicke der Auflageplatte 2 im Bereich der Durchführausnehmung 23, so dass in der Montagestellung gemäß 3 das Betätigungsteil 11 bis zu einer gewissen Kraftbeaufschlagung gegen weiteres Einführen in das Halteteil 1 gesichert ist.

4 zeigt in einer Seitenansicht das Ausführungsbeispiel gemäß 1 bis 3, das in einer Fixierstellung in einer in einem flachen Trägerteil 24 und einem auf das Trägerteil 24 aufgelegten Auflageteil 25 ausgebildeten Setzausnehmung 26 eingefügt ist und in der Fixierstellung das Auflageteil 25 mit dem Trägerteil 24 verbindet. In der Fixierstellung ist der Schaft 13 so weit in die Schaftausnehmung 8 eingeführt, dass das der Kopfplatte 12 gegenüberliegenden freie Ende 27 des Schaftes 13 in einem Wirkbereich mit an den Schenkeln 7 ausgebildeten und aufeinander zu weisenden Aufweitvorsprüngen 28 in Eingriff kommt. Bei Eingriff des freien Endes 27 des Schaftes 13 mit den Aufweitvorsprüngen 28 werden die Schenkel 7 nach außen abgespreizt, so dass der Spreizniet in der Setzausnehmung 26 über einen relativ großen Dickenbereich für das Trägerteil 24 verankerbar ist.

Wie aus 4 besonders deutlich erkennbar ist, ist die Kopfplatte 12 so ausgebildet, dass sie sich in der Fixierstellung bündig in die Einfügeausnehmung 3 der Auflageplatte 2 des Halteteiles 1 einfügt.

Der erfindungsgemäße Spreizniet ist wieder aus der Setzausnehmung 26 entfernbar, indem beispielsweise das flache Ende eines Schraubendrehers oder eines anderen, ähnlich ausgestalteten Werkzeuges an der Schräge 5 angesetzt und die Kopfplatte 12 des Betätigungsteiles 11 aus der Einfügeausnehmung 3 heraus abgehoben sowie anschließend beispielsweise zwischen zwei Fingern gegriffen und mit einer entgegen der Einführrichtung wirkenden Zugkraft beaufschlagt wird, bis die Fixiervorsprünge 21 durch die Durchführausnehmung 23 hindurchgetreten sind und die Hinterrastflächen 19 der Rastnasen 17 an der Auflageseite 6 der Auflageplatte 2 anschlagen, wobei die Schenkel 7 auf Grund ihrer Eigenelastizität selbsttätig wieder in eine im wesentlichen parallel zueinander ausgerichtete Stellung gelangen. In der nunmehr wieder eingenommenen Montagestellung gemäß 3 ist der Spreizniet aus der Setzausnehmung 26 herausziehbar und wiederverwendbar.


Anspruch[de]
Spreizniet mit einem Halteteil, das wenigstens zwei radial nach außen abspreizbare Schenkel und eine Auflageplatte aufweist, an die die Schenkel angesetzt sind, und mit einem durch eine Durchführausnehmung der Auflageplatte in das Halteteil einführbaren Betätigungsteil, das einen Schaft aufweist, wobei in einer Fixierstellung des Betätigungsteiles durch Eingriff von Aufweitvorsprüngen in einem Wirkbereich die Schenkel nach außen ausgestellt werden, wobei das Betätigungsteil eine Kopfplatte aufweist, die in der Fixierstellung an der Auflageplatte anliegt, und wobei wenigstens eine mit dem Schaft verbundene Rastnase vorhanden ist, die über den Schaft vorsteht und mit einer Aufgleitfläche von der Kopfplatte wegweisend flach angeschrägt sowie mit einer Hinterrastfläche der Kopfplatte zugewandt steil angestellt ist, wobei die oder jede Rastnase in einem Abstand von der Kopfplatte angeordnet ist, der größer als deren Abstand zu dem Wirkbereich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die oder jede Rastnase (17) über eine bündig mit der Durchführausnehmung (23) ausgebildete Seitenfläche (15) des Schaftes (13) vorsteht und an einem zugeordneten Sockelstück (16) angesetzt ist, das wiederum an einer Seitenfläche (14) des Schaftes (13) ausgebildet ist. Spreizniet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in Verlängerung des oder jedes Sockelstückes (16) in Richtung der Kopfplatte (12) an der Seitenfläche (14) entsprechend dem zugehörigen Sockelstück (16) dimensioniertes Füllstück (20) angesetzt ist, das an die Kopfplatte (12) angrenzt. Spreizniet nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (13) und die Durchführausnehmung (23) der Auflageplatte (2) aufeinander angepasste eckige Querschnitte aufweisen. Spreizniet nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schaft (13) zwischen der Kopfplatte (12) und der oder jeder Rastnase (17) wenigstens ein nach außen vorstehender Fixiervorsprung (21) ausgebildet ist. Spreizniet nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der oder jeder Rastnase (17) und dem oder jedem Fixiervorsprung (21) der Dicke der Auflageplatte (2) im Bereich der Durchführausnehmung (23) entspricht. Spreizniet nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageplatte (2) eine Einfügeausnehmung (3) aufweist, in die die Kopfplatte (12) in der Fixierstellung einfügbar ist. Spreizniet nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, das die Kopfplatte (12) und/oder die Auflageplatte (2) eine Werkzeugansatzstruktur (5) zum Ansetzen eines Werkzeuges für das Abheben der Kopfplatte (12) von der Auflageplatte (2) aufweist.






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