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Dokumentenidentifikation DE102005022992A1 26.04.2007
Titel Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders
Anmelder ZF Friedrichshafen AG, 88046 Friedrichshafen, DE
Erfinder Buri, Gerhard, Dipl.-Ing., 88677 Markdorf, DE;
Sauter, Frank, Dipl.-Ing., 88074 Meckenbeuren, DE
DE-Anmeldedatum 19.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005022992
Offenlegungstag 26.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.04.2007
IPC-Hauptklasse F16D 57/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60T 10/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   F16H 41/30(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Es wird eine Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders, umfassend einen Entspannungsraum (7) und einen Entlüfter (9), vorgeschlagen, bei der zwischen dem Getriebe- oder Retardersumpf und dem Entspannungsraum (7) zwei Rückschlagventile (4, 5) vorgesehen sind, die jeweils in entgegengesetzter Richtung wirken, wobei das eine Rückschlagventil (4) leicht vorgespannt ist und einen Durchgang in Richtung des Entspannungsraums (7) ermöglicht, wobei beim Entlüften des Retarders ein Zerplatzen der Schaumbläschen im Luft/Betriebsmedium-Gemisch verursacht wird, so dass kein Schaum in den Entspannungsraum (7) gelangen kann, und wobei das zweite Rückschlagventil (5) beim Abkühlen des Retarders die Zuführung von Luft und abgeschiedenem Betriebsmedium an den Retarder ermöglicht.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei hydrodynamischen Retardersystemen wird das Bremsmoment durch den Füllgrad des Betriebsmediums, beispielsweise des Öls, eingestellt. Hierbei wird die Strömungsenergie des Betriebsmediums zum Bremsen benutzt, wobei das physikalische Wirkprinzip dem einer hydrodynamischen Kupplung mit feststehender Turbine entspricht. Demnach weist ein hydrodynamischer Retarder mindestens einen sich im Leistungsfluss befindlichen Rotor und mindestens einen mit dem Retardergehäuse fest verbundenen Stator auf. Beim Betätigen des Retarders wird eine der gewünschten Bremsleistung entsprechende Ölmenge in den Schaufelraum eingebracht, wobei der drehende Rotor das Öl mitnimmt, das sich am Stator abstützt, wodurch eine Bremswirkung auf die Rotorwelle erzeugt wird.

Hierbei wird im Rotor/Stator-Raum eine Öl-Luft-Zusammensetzung erzeugt, was zur Folge hat, dass sich nach dem Ausschalten, also dem Entleeren des Retarders sehr stark verschäumtes Öl im Getriebe- oder Retardersumpf befindet. Bei klein dimensionierten Ausgleichs- bzw. Entspannungsräumen, wie es bei Retardern mit eigenem Ölhaushalt der Fall ist, führt dies in nachteiliger Weise zu einem Austritt von Ölschaum durch den Entlüfter des Retarders ins Freie.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene physikalische Prinzipien bekannt, um Ölpartikel von Luft zu trennen. Als Beispiel seien Filter, Siebe, Labyrinthe, Ventile, Zyklone und Kombinationen aus diesen Komponenten genannt.

Für Retarderanwendungen können komplex aufgebaute Module, wie beispielsweise ein Mehrstufenentlüfter, aufgrund des geringen zur Verfügung stehenden Bauraums nicht eingesetzt werden. Des weiteren sind Zyklone bei stoßartiger Luftbeaufschlagung, wie sie bei Retarderanwendungen vorkommt, nicht geeignet.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders anzugeben, bei der ein Austreten von Ölschaum bzw. von Luft/Betriebsmedium-Gemisch vermieden wird. Insbesondere soll eine bauraumoptimierte und kostengünstige Lösung angegeben werden, um Öl oder Ölschaum von der ausströmenden Luft zu trennen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere erfindungsgemäße Ausgestaltungen und Vorteile gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Demnach wird eine Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders vorgeschlagen, umfassend einen Entspannungsraum und einen Entlüfter, bei der zwischen dem Getriebe- oder Retardersumpf und dem Entspannungsraum zwei Rückschlagventile vorgesehen sind, die jeweils in entgegengesetzter Richtung wirken, wobei das eine Rückschlagventil leicht vorgespannt ist und einen Durchgang in Richtung des Entspannungsraums ermöglicht. Hierbei wird durch das Rückschlagventil beim Entlüften des Retarders ein Zerplatzen der Schaumbläschen im Luft/Betriebsmedium-Gemisch verursacht, so dass kein Schaum in den Entspannungsraum gelangen kann; über das zweite Rückschlagventil wird beim Abkühlen des Retarders die Zuführung von Luft und abgeschiedenem Betriebsmedium an den Retarder ermöglicht.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bestehen die beiden Rückschlagventile aus einem einfachen Kunststoffteil, beispielsweise einem Polymerteil, das in eine Flachdichtung eingeknüpft wird, welche zwischen einem Retardergehäuse und einem Steuergehäuse angeordnet ist. Das Kunststoffteil kann dabei steckerartig ausgebildet sein, das in die Flachdichtung gesichert eingesteckt ist und einseitig Bohrungen in der Flachdichtung abdeckt.

Des weiteren können in den Gussgehäusen von Retarder und Steuerung Kanäle und/oder Räume vorgesehen sein, die mit der dazwischenliegenden Flachdichtung bauraumoptimiert ein Labyrinth darstellen. Zusätzlich können in vorteilhafter Weise in diesen Kanälen und/oder Räumen Filtermaterialien, Siebe und/oder Geräuschdämpfer eingelegt werden.

Im Rahmen einer vorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass die Luft vom Retarder durch das Grundgetriebe und den dort vorhandenen Entlüfter geführt wird, so dass ein separater Retarderentlüfter entfällt.

Durch die erfindungsgemäße Konzeption, insbesondere durch die in die Gehäuse integrierte Bauweise, wird eine bauraumoptimierte Entlüftung realisiert; zudem werden im Vergleich zu aufgeschraubten Entlüftern relativ große Sammelräume zur Verfügung gestellt. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass durch die Verwendung von einfachen und kostengünstigen Rückschlagventilen die Herstellungskosten gering gehalten werden.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen beispielhaft näher erläutert.

Es stellen dar:

1 eine schematische Schnittansicht einer bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders in der Entlüftungsphase und

2 eine schematische Schnittansicht einer bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders in der Abkühlphase des Retarders.

In den 1 und 2 ist ein erstes Gehäuse, welches das Retardergehäuse sein kann, mit 1 und ein zweites Gehäuse, welches das Steuergehäuse sein kann, mit 2 bezeichnet. Gemäß der Erfindung ist zwischen dem Gehäuse 1 und dem Gehäuse 2 eine Flachdichtung 3 vorgesehen, in die zwei Rückschlagventile 4, 5 integriert sind, welche jeweils in entgegengesetzter Richtung wirken. In der Entlüftungsphase strömt, wie in 1 anhand der Pfeile gezeigt, der unter Druck stehende Ölschaum bzw. das unter Druck stehende Luft/Betriebsmedium-Gemisch in den im Gehäuse 2 vorgesehenen Entlüftungskanal 6, wo das leicht vorgespannte Rückschlagventil 4 ein Zerplatzen der Schaumbläschen verursacht, so dass kein Schaum in den im Gehäuse 1 vorgesehenen Entspannungsraum 7 gelangen kann. Anschließend strömt die Luft über den vorzugsweise im Gehäuse 2 vorgesehenen Entlüfterraum 8 und den Entlüfter 9 ins Freie.

Beim Abkühlen des Retarders wird Luft und das abgeschiedene Öl bzw. das abgeschiedene Betriebsmedium über das zweite Rückschlagventil 5 dem Retarder zugeführt, wie in 2 anhand der Pfeile veranschaulicht.

Selbstverständlich fällt auch jede konstruktive Ausbildung, insbesondere jede räumliche Anordnung der Elemente der erfindungsgemäßen Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders an sich sowie zueinander und soweit technisch sinnvoll, unter den Schutzumfang der vorliegenden Ansprüche, ohne die Funktion der Einrichtung, wie sie in den Ansprüchen angegeben ist, zu beeinflussen, auch wenn diese Ausbildungen nicht explizit in den Figuren oder in der Beschreibung dargestellt sind.

1
erstes Gehäuse
2
zweites Gehäuse
3
Flachdichtung
4
Rückschlagventil
5
Rückschlagventil
6
Entlüftungskanal
7
Entspannungsraum
8
Entlüfterraum
9
Entlüfter


Anspruch[de]
Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders, umfassend einen Entspannungsraum (7) und einen Entlüfter (9), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Getriebe- oder Retardersumpf und dem Entspannungsraum (7) zwei Rückschlagventile (4, 5) vorgesehen sind, die jeweils in entgegengesetzter Richtung wirken, wobei das eine Rückschlagventil (4) leicht vorgespannt ist und einen Durchgang in Richtung des Entspannungsraums (7) ermöglicht, wobei beim Entlüften des Retarders ein Zerplatzen der Schaumbläschen im Luft/Betriebsmedium-Gemisch verursacht wird, so dass kein Schaum in den Entspannungsraum (7) gelangen kann, und wobei das zweite Rückschlagventil (5) beim Abkühlen des Retarders die Zuführung von Luft und abgeschiedenem Betriebsmedium an den Retarder ermöglicht. Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückschlagventile (4, 5) aus einem einfachen Kunststoffteil, beispielsweise einem Polymerteil, bestehen, das in eine Flachdichtung (3) eingeknüpft ist, welche zwischen einem ersten Gehäuse (1) und einem zweiten Gehäuse (2) angeordnet ist. Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Gehäuse (1) und im zweiten Gehäuse (2) Kanäle (6) und/oder Räume (7, 8) vorgesehen sind, die mit der dazwischenliegenden Flachdichtung (3) bauraumoptimiert ein Labyrinth darstellen. Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in den Kanälen (6) und/oder Räumen (7, 8) Filtermaterialien, Siebe und/oder Geräuschdämpfer angeordnet sind. Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem der Gehäuse (1, 2) ein Entlüftungskanal (6) vorgesehen ist, und dass die Rückschlagventile (4, 5) zwischen dem Entlüftungskanal (6) und dem im jeweils anderen der Gehäuse (2, 1) vorgesehenen Entspannungsraum (7) angeordnet sind. Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem der Gehäuse (1, 2) ein Entlüfterraum (8) vorgesehen ist, in den Luft vom Entspannungsraum (7) hineinströmen kann. Einrichtung zur Entlüftung eines hydrodynamischen Retarders nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftung in das Getriebe erfolgt und als Entlüfter der Entlüfter des Getriebes verwendet wird, so dass ein separater Retarderentlüfter (9) entfällt.






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