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Dokumentenidentifikation DE102005038743B4 26.04.2007
Titel Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Anmelder Faurecia Autositze GmbH, 31655 Stadthagen, DE
Erfinder Beier, Rico, 31655 Stadthagen, DE;
Meinbrok, Frank, 31691 Helpsen, DE;
Schnetzke, Markus, 31715 Meerbeck, DE
Vertreter Brümmerstedt Oelfke Seewald & König Anwaltskanzlei, 30159 Hannover
DE-Anmeldedatum 16.08.2005
DE-Aktenzeichen 102005038743
Offenlegungstag 22.02.2007
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 26.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.04.2007
IPC-Hauptklasse B60N 2/66(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60N 2/68(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Durch die DE 101 35 122 C1 ist eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz mit einem Lehnenrahmen bekannt, an dem Führungsschienen aufgehängt sind, in denen eine Lordosenplatte verschiebbar ist. An die Lordosenplatte ist im unteren Bereich ein Stellhebel angelenkt, der an einem in den Führungsschienen geführten Gelenkteil angelenkt ist. Ein erstes Zugelement zum Verschwenken der Lordosenplatte greift an dem Gelenkteil und der Lordosenplatte und ein zweites Zugelement zum Verschieben der Lordosenplatte greift an dem Gelenkteil an. Der obere Bereich der Lordosenplatte ist schwenkbar an einem in Führungsschienen geführten Schlitten befestigt. Ein erster Schenkel eines Kniehebels ist mit dem Schlitten und ein zweiter Schenkel des Kniehebels mit der Lordosenplatte schwenkbar verbunden. Das erste Zugelement greift an dem Kniegelenk des Kniehebels und an der Lordosenplatte und das zweite Zugelement am Schlitten an. Die Führungsschienen sind in einen Stützrahmen integriert, der mit Leisten und Stegen an dem Lehnenrahmen befestigt ist. Die Zugelemente sind als Bowdenzüge ausgebildet.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz mit einer Lordosenmatte so auszubilden, dass der Aufbau des Lordosenmechanismus vereinfacht ist und eine leichtgängige Höhenverstellung und in jeder vertikalen Stellung ein Auswölben der Lordosenmatte möglich ist.

Die Aufgabe wird durch die Erfindung gemäß Anspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Aufgabenlösung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist, näher erläutert werden.

Es zeigt

1 eine perspektivische Darstellung eines Lehnenrahmens mit eingebautem Lordosenmechanismus,

2 eine schematische Darstellung des Lordosenmechanismus in teilweise weggebrochener Darstellung,

3 eine Seitenansicht des Lordosenmechanismus teilweise im Schnitt mit unterer, flacher Stellung einer Lordosenmatte,

4 eine Seitenansicht analog 3 mit unterer, ausgewölbter Stellung der Lordosenmatte,

5 eine Seitenansicht analog 3 oder 4 mit oberer, flacher Stellung der Lordosenmatte und

6 eine Seitenansicht analog 3-5 mit oberer, ausgewölbter Stellung der Lordosenmatte.

Die Zeichnung zeigt in der 1 einen Lehnenrahmen 2 einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit eingebautem Lordosenmechanismus 4.

Der Lordosenmechanismus 4 (vgl. 2) umfasst zwei parallele Führungsschienen 6, 8, die als Führungsdrähte ausgebildet sind. Die Führungsdrähte 6, 8 sind im oberen Bereich an einem Querträger 10 angebracht, der beidseitig in Haken 12, 14 des Lehnenrahmens 2 eingehängt ist. Die Führungsdrähte 6, 8 sind im unteren Bereich an einer mit dem Lehnenrahmen 2 verbindbaren Halterung 16 gehalten.

An den Führungsdrähten 6, 8 ist ein Schlitten 18 geführt, an dem das obere Ende einer Lordosenmatte 20 um einen Drehpunkt 22 schwenkbar gelagert ist. Das untere Ende der Lordosenmatte 20 ist an einem auf den Führungsdrähten 6, 8 geführten Bauteil 24 befestigt.

Am oberen Ende des Schlittens 18 greift ein erster Bowdenzug 26 zur Höhenverstellung der Lordosenmatte 20 an. Der Bowdenzug 26 ist mit seinem Schlauch 28 in einer lehnenrahmenfesten Halterung 30 angeordnet, die an den Führungsdrähten 6, 8 befestigt ist.

Im unteren Bereich des Schlittens 18 ist ein Stellglied in Form eines Hebels 32 um einen Drehpunkt 34 gelagert. Das Stellglied 32 weist eine konvexe Außenfläche 36 auf, mit der das Stellglied 32 an der hinteren Seite der Lordosenmatte 20 diese abstützend anliegt.

Am Stellglied 32 greift ein zweiter Bowdenzug 38 an, dessen Schlauch 40 von einer Halterung 42 des Schlittens 18 aufgenommen ist.

Der Schlitten 18 wird von zwei seitlichen Zug-Wendelfedern 44 entgegen der Zugrichtung des ersten Bowdenzugs 26 vorgespannt. Die Zug-Wendelfedern 44 sind mit einem Ende am Schlitten 18 und mit dem anderen Ende an der lehnenrahmenfesten Halterung 16 angebracht.

Die Bowdenzüge 26 und 38 werden separat durch Betätigung eines Handrades 46, in dem ein Kippschalter 48 integriert ist, verstellt, durch den der jeweilig zu betätigende Bowdenzug wählbar ist, vgl. 1 und 2.

Sämtliche Bauteile der Anordnung, insbesondere Schlitten 18 und Lordosenmatte 20, können auf den Führungsdrähten 6, 8 vormontiert werden. Die Bowdenzüge 26 und 38 sind an der mit den Führungsdrähten 6, 8 verbundenen Halterung 30 sowie an der Halterung 42 am Schlitten 18 gehalten und somit in die Vormontagegruppe integriert. Diese Vormontagegruppe wird in den Lehnenrahmen 2 eingebaut.

Der Schlitten 18, mit dem die Lordosenmatte 20 gelenkig verbunden ist, kann entlang den Führungsdrähten 6, 8 mittels des ersten Bowdenzuges 26 entgegen der Wirkung der Zug-Wendelfedern 44 nach oben verstellt werden, was in den 5 und 6 dargestellt ist. Diese Figuren zeigen den Schlitten 18 in der oberen Endstellung. Durch Nachlassen des Bowdenzuges 26 wird der Schlitten 18 durch die Wirkung der Zug-Wendelfedern 44 nach unten gezogen, was in den 3 und 4 dargestellt ist. In diesen beiden Endstellungen und auch jeder beliebigen Zwischenstellung zwischen diesen beiden Endstellungen kann durch Zug auf den zweiten Bowdenzug 38 die Lordosenmatte 20 ausgewölbt werden, was in den 4 und 6 dargestellt ist. Durch Zug des Bowdenzuges 38 wird das Stellglied 32 um den Drehpunkt 34 nach vorn verschwenkt, wodurch die Lordosenmatte 20 ausgewölbt wird vermittels der konvexen Fläche 36 des Stellgliedes 32. Die beiden Endstellungen des Stellgliedes 32 sind in den 3 und 5 (Grundstellung) und 4 und 6 (ausgeschwenkte Stellung) dargestellt. Jede weitere Zwischenstellung ist ebenfalls einstellbar.

2
Lehnenrahmen
4
Lordosenmechanismus
6
Führungsdraht
8
Führungsdraht
10
Querträger
12
Haken
14
Haken
16
Halterung
18
Schlitten
20
Lordosenmatte
22
Drehpunkt
24
Bauteil
26
erster Bowdenzug
28
Schlauch
30
Halterung
32
Stellglied (Hebel)
34
Drehpunkt
36
Außenfläche
38
zweiter Bowdenzug
40
Schlauch
42
Halterung
44
Zug-Wendelfeder
46
Handrad
48
Kippschalter


Anspruch[de]
Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz mit einem Lehnenrahmen, in dem eine Lordosenmatte mit Lordosenmechanismus angeordnet ist, mit einem von zwei Führungsdrähten geführten Schlitten, an dem der obere Bereich der Lordosenmatte schwenkbar befestigt ist, und der durch einen ersten Bowdenzug entgegen der Kraft einer Feder nach oben ziehbar ist, und mit einem Stellglied zur bauchigen Auswölbung der Lordosenmatte, das am Schlitten drehbar gelagert ist und über einen zweiten Bowdenzug betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das die Lordosenmatte (20) von hinten abstützende Stellglied (32) ein Hebel ist, an dem eine konvexe Kurvenfläche (36) ausgebildet ist, die an der Lordosenmatte (20) anliegt und diese von hinten abstützt. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsdrähte (6, 8) zwischen einem oberen in den Lehnenrahmen (2) seitlich einhängbaren Querträger (10) und einer unteren mit dem Lehnenrahmen (2) verbindbaren Halterung (16) gehalten sind. Rückenlehne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder eine Zug-Wendelfeder (44) ist, die mit einem Ende am Schlitten (18) und mit dem anderen Ende an der lehnenrahmenfesten Halterung (16) angebracht ist. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bowdenzug (26) mit seinem Schlauch (28) in einer oberen mit den Führungsdrähten (6, 8) verbundenen Halterung (30) und der zweite Bowdenzug (38) mit seinem Schlauch (40) von einer Halterung (42) des Schlittens (18) aufgenommen ist. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bowdenzug (38) am hebelartigen Stellglied (32) zwischen der konvexen Kurvenfläche (36) und einem Hebeldrehpunkt (34) angreift. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lordosenmatte (20) am unteren Ende an einem unteren, an den Führungsdrähten (6, 8) geführten Bauteil (24) befestigt ist. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Teile des Lordosenmechanismus (4) zu einem in den Lehnenrahmen (2) einbaubaren Bauteil vormontierbar sind.






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