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Dokumentenidentifikation DE102005048842A1 26.04.2007
Titel Seitenaufprallschutzeinrichtung mit einem Beckenairbagmodul
Anmelder DaimlerChrysler AG, 70567 Stuttgart, DE
Erfinder Schöttker, Thomas, Dipl.-Ing., 71120 Grafenau, DE;
Siebert, Nico, Dipl.-Ing., 71229 Leonberg, DE;
Bauer, Georg, Dipl.-Ing. (FH), 74189 Weinsberg, DE
DE-Anmeldedatum 12.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005048842
Offenlegungstag 26.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.04.2007
IPC-Hauptklasse B60R 21/207(2006.01)A, F, I, 20051012, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Seitenaufprallschutzeinrichtung mit einem Beckenairbagmodul, das einen Beckenairbag umfasst, der im Ruhezustand in einem Seitenteil (1) eines Fahrzeugsitzes untergebracht und bei einem Fahrzeugaufprall aufblasbar und durch eine in dem Seitenteil (1) des Fahrzeugsitzes vorgesehene Austrittsöffnung (16) entfaltbar ist.
Um eine Seitenaufprallschutzeinrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, ist die Austrittsöffnung (16) für den Beckenairbag in dem Seitenteil (1) des Fahrzeugsitzes, bezogen auf die Fahrtrichtung (3) des Fahrzeugs, nach oben und nach vorne gerichtet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Seitenaufprallschutzeinrichtung mit einem Beckenairbagmodul, das einen Beckenairbag umfasst, der im Ruhezustand in einem Seitenteil eines Fahrzeugsitzes untergebracht und bei einem Fahrzeugaufprall aufblasbar und durch eine in dem Seitenteil des Fahrzeugsitzes vorgesehene Austrittsöffnung entfaltbar ist.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 199 04 739 A1 ist eine Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Seitenairbag bekannt, der ein kombinierter Becken/Thoraxairbag ist. Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 297 08 494 U1 ist eine Seitenaufprallschutzeinrichtung für Fahrzeuginsassen mit einem aufblasbaren Schutzkissen bekannt, das im Ruhezustand in einer Fahrzeugtür verstaut ist und bei Aktivierung aus dieser austritt.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Seitenaufprallschutzeinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist.

Die Aufgabe ist bei einer Seitenaufprallschutzeinrichtung mit einem Beckenairbagmodul, das einen Beckenairbag umfasst, der im Ruhezustand in einem Seitenteil eines Fahrzeugsitzes untergebracht und bei einem Fahrzeugaufprall aufblasbar und durch eine in dem Seitenteil des Fahrzeugsitzes vorgesehene Austrittsöffnung entfaltbar ist, dadurch gelöst, dass die Austrittsöffnung für den Beckenairbag in dem Seitenteil des Fahrzeugsitzes, bezogen auf die Fahrtrichtung des Fahrzeugs, nach oben und nach vorne gerichtet ist. Dadurch wir die Führung des Airbags beim Entfalten vereinfacht.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Seitenaufprallschutzeinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung für den Beckenairbag in dem Seitenteil des Fahrzeugsitzes in der Nähe einer Drehachse einer Fahrzeugsitzrücklehne angeordnet ist. Diese Anordnung hat sich im Rahmen der vorliegenden Erfindung als besonders vorteilhaft erwiesen.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Seitenaufprallschutzeinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die Austrittsöffnung für den Beckenairbag in dem Seitenteil in einer Ebene erstreckt, die schräg von der zugehörigen Fahrzeugsitzfläche weg geneigt ist. Dadurch wird der Querschnitt der Austrittsöffnung vergrößert.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Seitenaufprallschutzeinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung für den Beckenairbag im Ruhezustand durch ein Abdeckelement verschlossen ist, das bei einem Fahrzeugaufprall um eine Schwenkachse schwenkbar ist, die auf der der Fahrzeugsitzfläche abgewandten Seite des Seitenteils angeordnet ist. Die Schwenkachse kann zum Beispiel durch ein Filmscharnier definiert werden, das zwischen dem Seitenteil und dem Abdeckelement ausgebildet ist.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Seitenaufprallschutzeinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement durch eine Aufreißlinie mit dem Seitenteil verbunden ist, die auf der der Fahrzeugsitzfläche zugewandten Seite des Seitenteils angeordnet ist. Die Aufreißlinie ist so ausgelegt, dass sie bei einem Fahrzeugaufprall aufreißt.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Seitenaufprallschutzeinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenteil des Fahrzeugsitzes einen Schenkel aufweist, der sich, bezogen auf die Fahrtrichtung des Fahrzeugs, schräg nach hinten, oben erstreckt und in dem der Beckenairbagmodul, zumindest teilweise, untergebracht ist. Dieser Ort hat sich im Rahmen der vorliegenden Erfindung als besonders vorteilhaft für die Unterbringung des Beckenairbagmoduls erwiesen.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Seitenaufprallschutzeinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung für den Beckenairbag in einer, bezogen auf die Fahrtrichtung des Fahrzeugs, nach vorne, oben gerichteten Wandung des Schenkels des Seitenteils angeordnet ist. Diese Anordnung hat sich im Rahmen der vorliegenden Erfindung als besonders vorteilhaft erwiesen.

Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz mit einer vorab beschriebenen Seitenaufprallschutzeinrichtung sowie ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Fahrzeugsitz.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

Dabei zeigen:

1 eine perspektivische Darstellung eines Fahrzeugsitzes mit einer erfindungsgemäßen Seitenaufprallschutzeinrichtung und

2 die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie II-II in 1.

In 1 ist ein Seitenteil 1 eines Fahrzeugsitzes eines Kraftfahrzeugs perspektivisch dargestellt. Das Seitenteil 1 umfasst eine Basis 2, die im Wesentlichen die Gestalt eines länglichen Quaders aufweist, das sich in Fahrtrichtung 3 des Kraftfahrzeugs erstreckt. Die Basis 2 des Seitenteils 1 ist seitlich zu einer Fahrzeugsitzfläche 4 angeordnet, die in 1 nur gestrichelt angedeutet ist. Von der Fahrzeugsitzfläche 4 erstreckt sich in bekannter Art und Weise eine Sitzrückenlehne 6 nach oben, die ebenfalls nur gestrichelt angedeutet ist. Die Sitzrückenlehne 6 ist um eine Drehachse relativ zu der Fahrzeugsitzfläche schwenkbar. Die Drehachse wird auch als Schwenkachse bezeichnet.

Von der Basis 2 erstreckt sich ein Schenkel 8 des Seitenteils 1, bezogen auf die Fahrtrichtung 3, schräg nach hinten, oben. Der Schenkel 8 und die Basis 2 werden auf der der Fahrzeugsitzfläche 4 angewandten Seite durch eine gemeinsame Seitenwand 9 begrenzt. Die Seitenwand 9 weist an ihrem vorderen Ende eine kreisrunde Vertiefung 10 mit einem Durchgangsloch 11 für eine (nicht dargestellte) Sitzverstelleinrichtung auf. Nach oben hin ist die Basis 2 des Seitenteils 1 durch eine obere Abschlusswand 12 abgeschlossen. In der oberen Abschlusswand 12 ist eine Aussparung 14 für ein (nicht dargestelltes) Sicherheitsgurtbeschlagteil vorgesehen. Der Schenkel 8 des Seitenteils 1 ist nach oben hin durch eine obere Abschlusswand 15 abgeschlossen. In der oberen Abschlusswand 15 ist eine Austrittsöffnung 16 für einen Beckenairbag eines Beckenairbagmoduls vorgesehen, das im Inneren des Schenkels 8des Seitenteils 1 untergebracht ist. Die Austrittsöffnung 16 ist durch ein Abdeckelement 18 verschlossen. Der Beckenairbag wird auch als Pelvisbag bezeichnet.

In 2 ist die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie II-II in 1 dargestellt. In der Schnittansicht sieht man, dass sich die Austrittsöffnung 16 in dem Schenkel 8 des Seitenteils 1 in einer Ebene 20 erstreckt, die von der Fahrzeugsitzfläche 4 schräg nach außen geneigt ist. Das Abdeckelement ist bei einer Aktivierung des Beckenairbagmoduls um eine Schwenkachse 21 schwenkbar, die senkrecht zur Zeichenebene verläuft. Die Schwenkachse 21 wird zum Beispiel von einem Filmscharnier gebildet, das zwischen der Seitenwand 9 des Schenkels 8 und dem Abdeckelement 18 ausgebildet ist. Parallel zu der Schwenkachse 21 verläuft eine Aufreißlinie 22 auf der dem Sitz zugewandten Seite des Schenkels 8. Wenn der Airbagmodul im Inneren des Schenkels 8 aktiviert wird, dann reißt das Abdeckelement entlang der Aufreißlinie 22 auf und schwenkt um die Schenkachse 21, wie durch einen Pfeil 24 angedeutet ist. Dadurch wird die Austrittsöffnung 16 freigegeben, so dass der Airbag austreten und sich im Bereich des Beckens einer auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Person entfalten kann.


Anspruch[de]
Seitenaufprallschutzeinrichtung mit einem Beckenairbagmodul, das einen Beckenairbag umfasst, der im Ruhezustand in einem Seitenteil (1) eines Fahrzeugsitzes untergebracht und bei einem Fahrzeugaufprall aufblasbar und durch eine in dem Seitenteil (1) des Fahrzeugsitzes vorgesehene Austrittsöffnung (16) entfaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (16) für den Beckenairbag in dem Seitenteil (1) des Fahrzeugsitzes, bezogen auf die Fahrtrichtung (3) des Fahrzeugs, nach oben und nach vorne gerichtet ist. Seitenaufprallschutzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (16) für den Beckenairbag in dem Seitenteil (1) des Fahrzeugsitzes in der Nähe einer Drehachse einer Fahrzeugsitzrückenlehne (6) angeordnet ist. Seitenaufprallschutzeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Austrittsöffnung (16) für den Beckenairbag in dem Seitenteil (1) in einer Ebene (20) erstreckt, die schräg von der zugehörigen Fahrzeugsitzfläche (4) weg geneigt ist. Seitenaufprallschutzeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (16) für den Beckenairbag im Ruhezustand durch ein Abdeckelement (18) verschlossen ist, das bei einem Fahrzeugaufprall um eine Schwenkachse (21) schwenkbar ist, die auf der der Fahrzeugsitzfläche (4) abgewandten Seite des Seitenteils (1) angeordnet ist. Seitenaufprallschutzeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (18) durch eine Aufreißlinie (22) mit dem Seitenteil (1) verbunden ist, die auf der der Fahrzeugsitzfläche (4) zugewandten Seite des Seitenteils (1) angeordnet ist. Seitenaufprallschutzeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenteil (1) des Fahrzeugsitzes einen Schenkel (8) aufweist, der sich, bezogen auf die Fahrtrichtung (3) des Fahrzeugs, schräg nach hinten, oben erstreckt und in dem der Beckenairbagmodul, zumindest teilweise, untergebracht ist. Seitenaufprallschutzeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (16) für den Beckenairbag in einer, bezogen auf die Fahrtrichtung (3) des Fahrzeugs, nach vorne, oben gerichteten Wandung (15) des Schenkels (8) des Seitenteils (1) angeordnet ist. Fahrzeugsitz mit einer Seitenaufprallschutzeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche. Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz nach Anspruch 8.






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