PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005057521A1 26.04.2007
Titel Vorrichtung zur Getriebesteuerung
Anmelder Hyundai Motor Co., Seoul, KR
Erfinder Hong Ho, Kim, Hwaseong, Kyonggi, KR
Vertreter PAe Reinhard, Skuhra, Weise & Partner GbR, 80801 München
DE-Anmeldedatum 01.12.2005
DE-Aktenzeichen 102005057521
Offenlegungstag 26.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.04.2007
IPC-Hauptklasse F16H 63/22(2006.01)A, F, I, 20060315, B, H, DE
Zusammenfassung Vorrichtung zur Getriebesteuerung, welche in einem automatisierten Schaltgetriebe verwendet werden kann und eine Fehlfunktion des Getriebes verhindern kann. Da die Vorrichtung zur Getriebesteuerung zusätzlich einen einfachen Aufbau aufweist, können Herstellungskosten reduziert werden.

Beschreibung[de]
Querverweis auf verwandte Anmeldungen

Diese Anmeldung nimmt die Priorität und die Vorteile der koreanischen Patentanmeldung Nr. 10.2005-0099195, eingereicht beim koreanischen Amt für gewerblichen Rechtsschutz am 20. Oktober 2005, auf deren gesamten Inhalt hier Bezug genommen wird.

Hintergrund der Erfindung (a) Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Getriebesteuerung. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Vorrichtung zur Getriebesteuerung, welche eine Fehlfunktion eines Getriebes verhindern kann.

(b) Beschreibung des Standes der Technik

Im Allgemeinen ist der Aufbau eines Schaltgetriebes unterschiedlich gegenüber dem eines Automatikgetriebes, aber eine Vorrichtung zur Getriebesteuerung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet den Aufbau eines Schaltgetriebes und ein Schalten wird automatisch durch ein Stellglied bewirkt.

Das heißt, dass das in einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendete Getriebe als automatisiertes Schaltgetriebe bezeichnet wird.

5 zeigt ein Getriebe gemäß dem Stand der Technik und 6 zeigt eine Verriegelungsplatte des Getriebes gemäß dem Stand der Technik. Bezugnehmend auf 5 und 6 wird eine Bewegung, welche in einem Schalthebel erzeugt wird, auf eine Steuerwelle 501 übertragen, und das Schalten wird mittels eines Steuerfingers 600, welcher sich durch eine Bewegung und Rotation der Steuerwelle 501 bewegt und dreht, durchgeführt.

Das heißt, dass sich der Steuerfinger 600 bewegt und mit einem Schaltbock 513 oder einem anderen Schaltbock, welcher einem vorbestimmten Gang entspricht, durch eine Betätigung des Schalthebels in Berührung kommt, und der Steuerfinger 600 dreht sich.

Wenn sich der Schaltbock 513 durch die Drehung des Steuerfingers 600 bewegt, wird das Schalten mittels einer Bewegung einer Schaltstange 503 durchgeführt.

In einem Fall, bei welchem ein anderer Gang mittels des Schalthebels ausgewählt wird, wenn sich der andere Schaltbock 515 bewegt, wird das Schalten mittels einer Bewegung einer Schaltstange 505 durchgeführt.

Zu diesem Zeitpunkt ist eine Verriegelungsplatte 511 derart angeordnet, dass sich der Steuerfinger 600 in eine vorbestimmte Richtung bewegt.

Zum Realisieren des automatisierten Schaltgetriebes unter Verwendung des Aufbaus eines Schaltgetriebes (Doppelkupplungsgetriebe), werden zwei Gänge gleichzeitig in Schaltpositionen angeordnet und es werden zwei Kupplungen verwendet.

Das heißt, einer der zwei Gänge ist eingespurt und der andere ist nicht eingespurt.

Zusätzlich muss einer der Gänge, welcher in der Schaltposition angeordnet ist, ein ungeradzahliger Gang sein und der andere muss ein geradzahliger Gang sein.

Weil ein Schalten jedoch gemäß dem Stand der Technik für nur einen Gang durchgeführt werden kann, ergibt sich das Problem, dass die zwei Gänge nicht gleichzeitig eingespurt werden können, obwohl ein Stellglied an dem Schaltgetriebe angebracht ist.

Weiterhin ergibt sich daraus ein Problem, dass ein ungeradzahliger Gang und ein geradzahliger Gang gemäß den Schaltgetrieben im Stand der Technik nicht gleichzeitig in den jeweiligen Schaltpositionen angeordnet werden.

Das heißt, ein Problem ist, dass das Schaltgetriebe nach dem Stand der Technik nicht als ein automatisiertes Schaltgetriebe verwendet werden kann. Die obigen Informationen, welche in dem Abschnitt „Hintergrund der Erfindung" offenbart sind, dienen lediglich einem besseren Verständnis des Hintergrunds der Erfindung und können deshalb Informationen enthalten, die nicht zum Stand der Technik gehören, welcher einem Fachmann in diesem Land bekannt ist.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung wurde in dem Bestreben geschaffen, eine Vorrichtung zur Getriebesteuerung bereitzustellen, welche die Vorteile aufweist, gleichzeitig einen ungeradzahligen Gang und einen geradzahligen Gang anzuordnen.

Eine beispielhafte Vorrichtung zur Getriebesteuerung eines Getriebes eines Fahrzeugs gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist Folgendes auf:

Ein Getriebesteuergerät (TCU); ein Stellglied zum Betätigen eines Eingangselements durch ein Schaltsignal von dem TCU; ein Steuerwelle zum Bewegen und Drehen in ihre Längsrichtung mittels des Stellglieds; eine Mehrzahl an Schaltgabeln zum Bewegen in eine Schaltstellung zum Erhalten ungeradzahliger Gänge, geradzahliger Gänge oder einer Neutralstellung; eine Mehrzahl an Schaltböcken, welche jeweils an der Mehrzahl an Schaltgabeln zum Bewegen mit der Mehrzahl an Schaltgabeln angebracht sind, und welche Durchgangslöcher definieren, durch welche die Steuerwelle gesteckt ist; und eine Steuerfingereinheit, welche an der Steuerwelle zum Bewegen wenigstens einen der Mehrzahl an Steuerböcken entsprechend einer Bewegung und Drehung der Steuerwelle angebracht ist. Die Steuerfingereinheit bewegt die Mehrzahl an Schaltböcken derart, dass die Schaltböcke zum Erhalten eines ungeradzahligen Gangs nicht zusammen in ihrer Schaltstellung angeordnet sind und dass die Schaltböcke zum Erhalten eines geradzahligen Gangs nicht zusammen in ihrer Schaltstellung angeordnet sind.

Die Steuertingereinheit wirkt derart, dass in einem Zustand ein Schaltbock derart betätigt wird, dass der andere Schaltbock betätigt wird, nachdem der andere Schaltbock einer Mehrzahl an Schaltböcken durch das Schaltsignal betätigt wird.

Die Steuerfingereinheit weist einen Einrückfinger, welcher zum Betätigen des Schaltbocks, welcher dem Schaltsignal entspricht, ausgebildet ist, und einen Ausrückfinger, der den Schaltbock derart betätigt, dass der Schaltbock, welcher einem anderen ungeradzahligen Gang entspricht, in der Neutralstellung angeordnet wird, in dem Fall, dass ein Gang, welcher dem Schaltsignal entspricht, ein ungeradzahliger Gang ist, und den Schaltbock derart betätigt, dass ein Schaltbock, welcher einem anderen geradzahligen Gang entspricht, in der Neutralstellung angeordnet wird, in dem Fall, dass ein Gang, welcher dem Schaltsignal entspricht, ein geradzahliger Gang ist.

Der Einrückfinger und der Ausrückfinger sind durch eine vorbestimmte Strecke voneinander beabstandet.

Der Schaltbock bewegt sich wenigstens um eine Stellung, sodass die Schaltgabel wenigstens einen Gang ermöglicht, und der Schaltbock zum Erhalten des ungeradzahligen Gangs und der Schaltbock zum Erhalten des geradzahligen Gangs abwechselnd angeordnet sind.

Die Steuerfingereinheit ist zum Vorstehen in eine Richtung senkrecht zu der Längsrichtung der Steuerwelle ausgebildet und sie den Schaltbock durch Übertragen eines Drehmoments der Steuerwelle auf eine Innenfläche eines Durchgangslochs, welches in den Schaltbock ausgebildet ist, bewegt. Der Einrückfinger ist länger als der Ausrückfinger zum Bewegen des Schaltbocks in eine Position, derart, dass ein Schalten entsprechend dem Schaltsignal durchgeführt wird, ausgebildet und der Ausrückfinger ist derart ausgebildet, dass wenigstens ein Ausrückfinger an beiden äußeren Umfängen der Steuerwelle ausgebildet ist.

Der Einrückfinger und der Ausrückfinger sind in der gleichen Ebene angeordnet.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 zeigt eine Vorrichtung zur Getriebesteuerung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

2 zeigt eine Steuerwelle und eine Steuerfingereinheit gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

3 zeigt eine Betätigung eines Steuerfingers und eines Schaltbocks der Vorrichtung zur Getriebesteuerung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

4 zeigt eine Betätigung eines Steuerfingers einer Vorrichtung zur Getriebesteuerung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

5 zeigt ein Getriebe gemäß dem Stand der Technik.

6 zeigt eine Verriegelungsplatte des Getriebes gemäß dem Stand der Technik.

Detaillierte Beschreibung der Ausführungsformen

Eine beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird hiernach im Detail unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

1 zeigt einen Vorrichtung zur Getriebesteuerung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, und 2 zeigt eine Steuerwelle und eine Steuerfingereinheit gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Bezugnehmend auf 1 und 2 weist eine Vorrichtung zur Getriebesteuerung eines Getriebes eines Fahrzeugs gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein Getriebesteuergerät (TCU: Transmission Controlling Unit) 121, ein Stellglied 101, eine Steuerwelle 103, eine Mehrzahl an Schaltgabeln 105, 107, 109 und 111, eine Mehrzahl an Schaltböcken 113 und eine Steuerfingereinheit 115, auf.

Das Stellglied 101 betätigt ein Eingangselement durch ein Schaltsignal von dem TCU 121, und die Steuerwelle 103 bewegt sich oder dreht sich in ihre Längsrichtung mittels des Stellglieds 101.

Die Mehrzahl an Steuergabeln 105, 107, 109 und 111 können sich in eine Schaltstellung bewegen, um ungeradzahlige Gänge, geradzahlige Gänge oder eine Neutralstellung zu erhalten.

Die Mehrzahl an Schaltböcken 123, 125, 127 und 129 sind jeweils an einer Mehrzahl Schaltgabeln 105, 107, 109 und 111 zum integralen Bewegen mit der Mehrzahl der Schaltgabeln 105, 107, 109 und 111 angebracht und definieren Durchgangslöcher 300, in welche die Kontrollwelle 103 eingesetzt ist.

Die Steuerfingereinheit 115 ist an der Steuerwelle 103 zum Bewegen wenigstens eine der Mehrzahl an Schaltböcken 123, 125, 127 und 129 entsprechend einer Bewegung und Drehung der Steuerwelle 103 angebracht. Wenn ein Schaltsignal von dem TCU 121 ausgegeben wird, welches einem Zustand eines Schaltens eines Fahrzeugs entspricht, empfängt das Stellglied 101 das Schaltsignal.

Das Stellglied 101 bewegt und dreht dann die Steuerwelle 103 entsprechend dem Schaltsignal.

Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weisen die Schaltböcken vier Schaltböcken 123, 125, 127 und 129 auf, und die Anzahl der Schaltböcken kann in Abhängigkeit von der Anzahl der Gänge verändert werden, was für den Fachmann leicht verständlich ist.

Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weisen die Schaltböcken 123, 125, 127 und 129 einen Schaltbock 123 für den ersten und den dritten Gang, einen Schaltbock 125 für den zweiten und den vierten Gang, einen Schaltbock 127 für den fünften Gang und einen Schaltbock 129 für den sechsten und den Rückwärtsgang, auf.

Nachdem sich, wie gezeigt in 1 und 2, die Steuerwelle 103 bewegt, wenn sich die Steuerwelle 103 dreht, bewegen sich die entsprechenden Schaltböcke 123, 125, 127 und 129 in eine Aufwärts- oder Abwärtsrichtung in den Figuren.

Wenn sich die Schaltgabeln 105, 107, 109 und 111, welche mit den jeweiligen Schaltböcken 123, 125, 127 und 129 verbunden sind, entsprechend einer Bewegung der Schaltböcke 123, 125, 127 und 129 bewegen, wird ein Schalten durchgeführt. Die jeweiligen Schaltgabeln 105, 107, 109 und 111 sind mit den Schaltstangen 117 und 119 verbunden.

Insbesondere, wenn sich der Schaltbock 123 für den ersten und den dritten Gang Aufwärtsrichtung in der Figur sich in die Aufwärtsrichtung bewegt, wird ein Schalten des ersten Gangs durchgeführt, und wenn er sich in eine Abwärtsrichtung bewegt, wird das Schalten des dritten Gangs durchgeführt.

Wenn sich der Schaltbock 125 für den zweiten und den vierten Gang in eine Aufwärtsrichtung bewegt, wird das Schalten des vierten Gangs durchgeführt, und wenn er sich in eine Abwärtsrichtung bewegt, wird das Schalten des zweiten Gangs durchgeführt.

Wenn sich der Schaltbock 127 für den fünften Gang in eine Abwärtsrichtung bewegt, wird das Schalten des fünften Gangs durchgeführt, und wenn sich der Schaltbock für den sechsten Gang und sich der Rückwärtsgang in eine Aufwärtsrichtung bewegt, wird das Schalten des sechsten Gangs durchgeführt und wenn er sich in eine Abwärtsrichtung bewegt, wird das Schalten des Rückwärtsgangs durchgeführt.

Die Steuerfingereinheit weist Einrückfinger 200 und Ausrückfinger 201, 203, 205 und 207 auf, und der Einrückfinger 200 ist zum Bewegen der Schaltböcke 123, 125, 127 und 129 in die Schaltstellungen ausgebildet.

Die Schaltböcke 113 bewegen sich wenigstens um eine Position, sodass die Schaltgabeln 105, 107, 109 und 111 wenigstens einen Gang realisieren.

Zusätzlich sind die Schaltböcke zum Erhalten der ungeradzahligen Gänge und die Schaltböcke zum Erhalten der geradzahligen Gänge abwechselnd angeordnet.

Das heißt, wie gezeigt in 2, z.B., dass der Schaltbock 132 für den ersten und den dritten Gang, der Schaltbock 125 für den zweiten und den vierten Gang, der Schaltbock 127 für den fünften Gang und der Schaltbock 129 für den sechsten Gang und den Rückwärtsgang nacheinander angeordnet sind, aber die vorliegende Erfindung ist nicht darauf beschränkt.

Das heißt, wenn sich die Steuerwelle 103 dreht, wie beschrieben, bewegen sich die Schaltböcke 123, 125, 127 und 129 durch den Einrückfinger 200 in die Schaltstellungen. Beispielsweise zeigt 2 die Schaltböcke 125 für den zweiten und den vierten Gang in der Stellung für den zweiten Gang.

Eine Betätigung der Vorrichtung zur Getriebesteuerung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist im Folgenden beschrieben.

3 zeigt eine Betätigung eines Steuerfingers und eines Schaltbocks einer Vorrichtung zur Getriebesteuerung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, und 4 zeigt eine Betätigung der Steuerfingereinheit einer Vorrichtung zur Getriebesteuerung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Bezugnehmend auf 3, gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in dem Fall, dass der Einrückfinger 200 den Schaltbock 125 in die zweite Schaltstellung bewegt, sich die Steuerwelle 103 derart bewegt, dass der Einrückfinger 200 in einem Loch des Schaltbocks 125 für den zweiten und den vierten Gang angeordnet wird (125-1).

Die Steuerwelle 103 bewegt dann den Schaltbock 125 für den zweiten und den vierten Gang in eine zweite Schaltstellung (125-2) und (125-3) durch Drehen in eine Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn.

Dann, obwohl sich der Einrückfinger 200 zurück in die Ausgangsstellung durch Drehen in eine Richtung im Uhrzeigersinn bewegt, bewegt sich der Schaltbock 125 für den zweiten und den vierten Gang nicht in die Neutralstellung (125-4).

Deshalb, nach dem ein Schaltbock 125 der Mehrzahl an Schaltböcken 123, 125, 127 und 129 mittels eines Schaltsignals betätigt worden ist, kann die Steuerfingereinheit 115 den anderen Schaltbock in einen Zustand betätigen, wobei ein Schaltbock betätigt ist.

Das heißt, dass in dem Zustand, bei welchem sich der Schaltbock 125 für den zweiten und den vierten Gang in die zweite Schaltstellung 125-4 bewegt, kann sich die Steuerwelle 103 in die anderen Löcher der Schaltböcke 123, 127 und 129 bewegen.

Bezugnehmend auf 4 bewegt die Steuerfingereinheit 115 die Mehrzahl an Schaltböcken 123 und 127, derart, dass die ungeradzahligen Gänge nicht zusammen in ihren Schaltstellungen angeordnet sind.

Zusätzlich bewegt die Steuerfingereinheit 115 die Mehrzahl der Schaltböcke 125 und 127 derart, dass die geradzahligen Gänge nicht zusammen in ihrer Schaltstellung angeordnet sind.

Das heißt, dass die Steuerfingereinheit 115 derart ausgebildet ist, dass sie die Mehrzahl an Schaltböcken 123, 125, 127 und 129 gleichzeitig bewegt. Wenn die Schaltböcke 123 und 127 zum Erhalten der ungeradzahligen Gänge und die Schaltböcke 125 und 129 zum Erhalten der geradzahligen Gänge zusammen in der gleichen geraden oder ungeraden Schaltstellung angeordnet sind, stoppt das Fahrzeug und eine Betätigung, wie unterhalb beschrieben, wird durchgeführt.

Der Zustand, wie gezeigt in 4, in dem Fall, dass das Fahrzeug in dem fünften Gang fährt, sagt das TCU 121 vorher, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit zunimmt und bewegt den Schaltbock 129 für den sechsten und den Rückwärtsgang in die Schaltstellung des sechsten Gangs.

Zusätzlich zu dem oben beschriebenen Zustand, illustriert der in 4 gezeigte Zustand, dass sich die Geschwindigkeit des Fahrzeugs sich tatsächlich verringert und das TCU 121 den Schaltbock 125 für den zweiten und den vierten Gang in die Schaltstellung für den vierten Gang bewegt.

Zu diesem Zeitpunkt, da sich der Schaltbock 129 für den sechsten und den Rückwärtsgang sich bereits in der Schaltposition für den sechsten Gang befindet, wenn der Schaltbock 125 für den zweiten und den vierten Gang sich in die Schaltstellung für den vierten Gang bewegt, hält das Fahrzeug an.

Um den oben beschriebenen Zustand zu verhindern, weist die Steuerfingereinheit 115 Ausrückfinger 201, 203, 205 und 207 derart auf, dass die zwei ungeradzahligen Gänge nicht gleichzeitig in den Schaltstellungen angeordnet werden können und dass die zwei geradzahligen Gänge nicht in den Schaltstellungen gleichzeitig angeordnet werden können.

In einem Fall, bei welchem der Gang, welcher dem Schaltsignal entspricht, ein ungeradzahliger Gang ist, betätigen die Ausrückfinger 201, 203, 205 und 207 die Schaltböcke 123 oder 127, sodass die Schaltböcke, welche den anderen ungeradzahligen Gängen entsprechen, in der Neutralstellung angeordnet werden.

Zusätzlich, in dem Fall, dass der Gang, welcher dem Schaltsignal entspricht, ein geradzahliger Gang ist, betätigen die Ausrückfinger 201, 203, 205 und 207 die Schaltböcke 125 oder 129 derart, sodass die Schaltböcke, die den anderen geradzahligen Gängen entsprechen, in der Neutralstellung angeordnet werden.

Wie oben beschrieben, um die Schaltböcke 113 zu betätigen, werden die Einrückfinger 200 und die Ausrückfinger 201, 203, 205 und 207 durch eine vorbestimmte Strecke voneinander beabstandet angeordnet.

Die Steuerfingereinheit 115 ist zum Vorstehen in einer Richtung senkrecht zu einer Längsrichtung der Steuerwelle 103 ausgebildet.

Zusätzlich bewegt die Steuertingereinheit 155 die Steuerböcke 123, 125, 127 und 129 durch Übertragen eines Drehmoments der Steuerwelle 103auf eine Innenfläche eines Durchgangslochs 300, welches in den Schaltböcken 123, 125, 127 und 129 ausgebildet ist.

Der Einrückfinger 200 ist länger als der Ausrückfinger ausgebildet, um die Schaltböcke 123, 125, 127 und 129 in eine Stellung zu bewegen, sodass das Schalten, welches dem Schaltsignal entspricht, durchgeführt wird.

Die Ausrückfinger 201, 203, 205 und 207 sind derart ausgebildet, dass wenigstens ein Ausrückfinger an beiden äußeren Umfängen der Steuerwelle 103 ausgebildet wird.

Der Einrückfinger 200 und der Ausrückfinger 201, 203, 205 und 207 sind in der gleichen Ebene angeordnet.

Wie gezeigt in 4, damit der Einrückfinger 200 den Schaltbock 125 für den zweiten und den vierten Gang in die Schaltstellung für den vierten Gang bewegt, wird der Einrückfinger 200 in das Loch, welches in der Schaltbock 125 für den zweiten und den vierten Gang (125-a) ausgebildet ist, angeordnet.

Gleichzeitig werden die Ausrückfinger 205 und 207 in den Löchern, welche in dem Schaltbock 129 für den sechsten und den Rückwärtsgang (129-1) ausgebildet sind, angeordnet.

Dann, wenn die Steuerwelle 103 sich in eine Richtung im Uhrzeigersinn dreht, bewegt sich der Schaltbock 125 für den zweiten und den vierten Gang durch den Einrückfinger 200 in die Schaltstellung für den vierten Gang (125-b und 125-c).

Gleichzeitig bewegt sich der Schaltbock 129 für den sechsten und den Rückwärtsgang in die Neutralstellung durch die Ausrückfinger 205 und 207(129-2 und 129-3).

Deshalb, da der Schaltbock 125 für den vierten Gang und der Schaltbock 129 für den sechsten und den Rückwärtsgang nicht gleichzeitig in den Schaltstellungen durch die Ausrückfinger 205 und 207 angeordnet werden, kann eine Fehlfunktion des Schaltbocks 113 verhindert werden.

Deshalb hält das Fahrzeug nicht an und eine Beschädigung des Getriebes kann verhindert werden.

Da, gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung der ungeradzahlige Gang und der geradzahlige Gang jeweils und gleichzeitig eingespurt werden können, kann ein effizienteres Schalten realisiert werden.

Da, zusätzlich zwei ungeradzahlige Gänge und zwei geradzahlige Gänge nicht gleichzeitig betätigt werden, kann eine Fehlfunktion des Getriebes verhindert werden.

Zusätzlich, gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann die Vorrichtung zur Getriebesteuerung in einem automatisierten Schaltgetriebe und auch in einem manuellen Getriebe verwendet werden, und deshalb können die Herstellungskosten reduziert und die Produktivität erhöht werden.

Da die Vorrichtung zur Getriebesteuerung zusätzlich einen einfachen Aufbau aufweist, können die Herstellungskosten reduziert werden.

Obwohl die Erfindung im Zusammenhang mit Ausführungsbeispielen, welche derzeit als praktisch angesehen werden, ist es selbstverständlich, dass die Erfindung nicht auf die offenbarten Ausführungsformen beschränkt ist, sondern im Gegenteil verschiedene Abänderungen und entsprechende Anordnungen umfasst, welche der Idee und dem Umfang der angehängten Ansprüche umfasst sind.


Anspruch[de]
Vorrichtung zur Getriebesteuerung eines Getriebes eines Fahrzeugs, welche Folgendes aufweist:

ein Getriebesteuergerät (TCU);

ein Stellglied zum Betätigen eines Eingangselement durch ein Schaltsignal von dem TCU;

eine Steuerwelle zum Bewegen und Drehen in ihre Längsrichtung mittels des Stellglieds;

eine Mehrzahl an Schaltgabeln zum Bewegen in eine Schaltstellung zum Erhalten ungeradzahliger Gänge, geradzahliger Gänge oder einer Neutralstellung;

eine Mehrzahl an Schaltböcken, welche jeweils an der Mehrzahl an Schaltgabeln zum integralen Bewegen mit der Mehrzahl an Schaltgabeln angebracht sind und, welche Durchgangslöcher definieren, durch welche die Steuerwelle gesteckt ist; und

eine Steuerfingereinheit, welche an der Steuerwelle zum Bewegen wenigstens einen der Mehrzahl an Schaltböcken entsprechend einer Bewegung und Drehung der Steuerwelle angebracht ist,

wobei die Steuerfingereinheit die Mehrzahl an Schaltböcken derart bewegt, dass die Schaltböcke zum Erhalten eines ungeradzahligen Gangs nicht zusammen in ihrer Schaltstellung angeordnet sind und dass die Schaltböcke zum Erhalten eines geradzahligen Gangs nicht zusammen in ihrer Schaltstellung angeordnet sind.
Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Steuerfingereinheit derart wirkt, dass in einem Zustand ein Schaltbock derart betätigt wird, dass der andere Schaltbock betätigt wird, nachdem der eine Schaltbock einer Mehrzahl an Schaltböcken durch das Schaltsignal betätigt wird. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Steuerfingereinheit Folgendes aufweist:

einen Einrückfinger, welcher zum Betätigen des Schaltbocks, welcher dem Schaltsignal entspricht, ausgebildet ist, und

einen Ausrückfinger, der den Schaltbock derart betätigt, dass der Schaltbock, welcher einem anderen ungeradzahligen Gang entspricht, in der Neutralstellung angeordnet wird, in dem Fall, dass ein Gang, welcher dem Schaltsignal entspricht, ein ungeradzahliger Gang ist, und den Schaltbock derart betätigt, dass ein Schaltbock, welcher einem anderen geradzahligen Gang entspricht, in der Neutralstellung angeordnet wird, in dem Fall, dass ein Gang, welcher dem Schaltsignal entspricht, ein geradzahliger Gang ist.
Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei der Einrückfinger und der Ausrückfinger durch eine vorbestimmte Strecke voneinander beabstandet angeordnet sind. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei sich der Schaltbock wenigstens um eine Stellung bewegt, sodass die Schaltgabel wenigstens einen Gang ermöglicht, und der Schaltbock zum Erhalten des ungeradzahligen Gangs und der Schaltbock zum Erhalten des geradzahligen Gangs abwechselnd angeordnet sind. Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei die Steuerfingereinheit zum Vorstehen in eine Richtung senkrecht zu der Längsrichtung der Steuerwelle ausgebildet ist, und sie den Schaltbock durch Übertragen eines Drehmoments der Steuerwelle auf eine Innenfläche eines Durchgangslochs, welches in dem Schaltbock ausgebildet ist, bewegt. Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei der Einrückfinger länger als der Ausrückfinger zum Bewegen des Schaltbocks in eine Position derart ausgebildet ist, dass ein Schalten entsprechend dem Schaltsignal durchgeführt wird, und der Ausrückfinger derart ausgebildet ist, dass wenigstens ein Ausrückfinger an beiden äußeren Umfängen der Steuerwelle ausgebildet ist. Vorrichtung nach Anspruch 7, wobei der Einrückfinger und der Ausrückfinger in der gleichen Ebene angeordnet sind.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com