PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE19841684B4 26.04.2007
Titel Vorrichtung zum Verändern eines Zickzack-Musters bei einer Nähmaschine
Anmelder Juki Corp., Chofu, Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Ogawa, Tatsuya, Chofu, Tokio/Tokyo, JP;
Nishikawa, Takashi, Chofu, Tokio/Tokyo, JP;
Kudo, Atsushi, Chofu, Tokio/Tokyo, JP;
Ohshima, Sadao, Chofu, Tokio/Tokyo, JP
Vertreter HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte, 70182 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 11.09.1998
DE-Aktenzeichen 19841684
Offenlegungstag 25.03.1999
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 26.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.04.2007
Free division/divided out on the grounds of lack of unity 19861417.9
IPC-Hauptklasse D05B 3/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbildes bei einer Nähmaschine und betrifft im besonderen eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzack-Musters bei einer Nähmaschine, die auf einfache Weise verschiedene Nadelschwingbilder zu erzeugen erlaubt.

Üblicherweise sind Nähmaschinen, die zur Erzeugung eines Nadelschwingbildes befähigt sind, z.B. zur Bildung eines Zickzack-Musters oder anderer ähnlicher Muster, mit einer Nadelschwingvorrichtung ausgestattet, die bei einer Nähoperation eine vertikal bewegte Nadel in einer horizontalen, sich rechtwinklig mit der Materialvorschubrichtung kreuzenden Richtung bewegt, um auf diese Weise eine Nadelfallposition steuern zu können.

Die herkömmliche Nadelschwingvorrichtung umfaßt eine Kurvenvorrichtung für die Nadelschwingbewegung, die mit der Hauptwelle der Nähmaschine in der Weise verbunden ist, daß nach einer vorgegebenen Anzahl von Umdrehungen der Nähmaschinen-Hauptwelle eine Umdrehung der Kurvenvorrichtung erfolgt ist. Die Kurvenvorrichtung für die Nadelschwingbewegung ist mit einer Kurvennut versehen, welche die Nadelfallposition bei jeder Umdrehung der Nähmaschinen-Hauptwelle steuert, so daß ein gegebenes Nadelschwingbild entsteht. Im besonderen führt eine Nadelstange eine rechts- und linksschwingende Bewegung längs der Kurvenform der Kurvennut aus, um auf diese Weise die Nadelfallposition zu steuern.

In den 29 und 30 ist die herkömmliche Nadelschwingvorrichtung gezeigt. Nach 29 ist eine Riemenscheibe 10 am hinteren Ende einer oberen Welle (Hauptwelle) 2 befestigt, welche am Maschinenrahmen eines Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 drehbar gelagert ist. Die Riemenscheibe 10 ist über einen (nicht gezeigten) Riemen, der die Riemenscheibe 10 umschlingt, mit einem Nähmaschinenmotor (nicht gezeigt) verbunden. Im inneren Teil des Maschinenrahmens des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 ist ein (nicht gezeigter) bekannter Nadelstangenantriebsmechanismus, der eine Kurbel und dergleichen umfaßt, zwischen der oberen Welle 2 und einer Nadelstange 3 in der Weise angeordnet, daß die Nadelstange 3 pro Umdrehung der oberen Welle 2 einmal nach oben und unten gehen kann. Die Nadelstange 3 ist über einen im wesentlichen U-förmig gestalteten Arm 4 für die Nadelschwingbewegung (im folgenden Nadelschwingarm genannt) vertikal beweglich gehalten.

Eine Kurvenantriebswelle 11, die eine horizontal verlaufende, sich rechtwinklig mit der Achsrichtung der oberen Welle 2 kreuzende Achse aufweist, ist von einem Rahmen des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 drehbar gehalten. Am hinteren Ende der Kurvenantriebswelle 11, welches in einen auf der Rückseite des Nähmaschinenkörpers 1 (in 30 die rechte Seite) vorhandenen Raum 1A hineinragt, ist eine Kurvenvorrichtung 13 für die Nadelschwingbewegung (im folgenden als Nadelschwingkurvenvorrichtung oder -kurve bezeichnet) befestigt, welche eine der Nähmaschinen-Hauptkörper-Vorderseite (in der 30 die linke Seite) zugekehrte Oberfläche und eine in ihrem Randbereich ausgebildete Kurvennut 12 aufweist, welche in ihrer Lage in Richtung des Durchmessers der Kurvenvorrichtung verschoben werden kann, um die Nadelschwingbewegung zu steuern. An dem Nähmaschinen-Hauptkörper 1 ist eine Abdeckung 14 abnehmbar in einer Weise angeordnet, daß sie den Raum 1A abdeckt. Am vorderen Ende der Kurvenantriebswelle 11 ist ein Kurvenantriebszahnrad 15 angeordnet. Im Betrieb kann die Kurvenantriebswelle 11 über ein Schneckenrad 17, welches gekoppelt mit einer (nicht gezeigten) unteren Welle, die mit der oberen Welle 2, wie oben beschrieben, verbunden ist, drehbar ist, ein auf der gleichen Welle wie das Schneckenrad 17 sitzendes Übersetzungsgetriebe 16 und das mit dem Übersetzungsgetriebe 16 in Eingriff bringbare Kurvenantriebszahnrad 15 mit niedrigerer Geschwindigkeit angetrieben oder gedreht werden.

Wie in 30 gezeigt ist eine Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung, die parallel zu der Kurvenantriebswelle 11 angeordnet ist, am Maschinenrahmen des Nähmaschinenhauptkörpers drehbar gelagert. Am hinteren Ende der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung, welches in den Raum 1A hineinragt, ist das basisseitige Ende eines Kurvenarms befestigt, der an seinem vorderen Ende eine Kurvenrolle 19 trägt, die mit der Kurvennut 12 in Verbindung gebracht werden kann. Im mittleren Abschnitt der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung ist der basisseitige Teil eines Antriebsarms 21 für die Nadelschwingbewegung befestigt. Wie in 29 gezeigt, ist am vorderen Endbereich des Antriebsarms 21 für die Nadelschwingbewegung der untere Endbereich einer Antriebsstange 22 an einem Stift 23 drehbar gelagert.

Nach 29 ist eine Welle 5 für die Nadelschwingbewegung, an deren einem Ende der Nadelschwingarm 4 festgehalten ist, durch ein am Maschinenrahmen des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 ausgebildetes Lager-Teil 6 axial verschieblich (in 29 nach rechts und links) gelagert. Am anderen Ende der Welle 5 für die Nadelschwingbewegung ist ein Ende (in 29 das linke Ende) eines Antriebsglieds 7 für die Nadelschwingbewegung durch eine Verbindung 8 derart angekoppelt, daß es um eine horizontale Achse drehbar ist. Das andere Ende (in 29, das rechte Ende) des Antriebsglieds 7 der Nadelschwingbewegung ist mit dem vorderen Ende eines Glieds 9 zum Verändern der Schwingbreite drehbar verbunden. Mit dem mittleren Abschnitt des Antriebsglieds 7 für die Nadelschwingbewegung ist das obere Ende der Antriebsstange 22 verbunden.

Das basisseitige Ende des Glieds 9 zum Verändern der Schwingbreite kann durch Betätigen eines (nicht gezeigten) Betätigungshebels von außerhalb des Maschinenrahmens des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 vertikal verschoben oder bewegt werden und kann in der vertikal verschobenen Stellung gesichert werden; d.h. die Nadelschwingbreite kann mittels einer solchen gesicherten Stellung verändert werden.

Bei der wie oben beschrieben aufgebauten herkömmlichen Nadelschwingvorrichtung für eine Nähmaschine geht folgendes vor sich: Wenn die untere Welle durch den Drehantrieb der mit ihr gekoppelten oberen Welle 2 in Drehbewegung versetzt wird, dann wird das mit der unteren Welle gekoppelte Schneckenrad 17 rotierend angetrieben, und die Drehkraft des Schneckenrades 17 wird über das Übersetzungsgetriebe 16 auf das Kurvenantriebszahnrad 15 übertragen. Dadurch wird die Kurvenantriebswelle 11gedreht und damit auch die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13. Die Drehung der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 bewirkt, daß nun die Kurvennut 12 gegen den Radius hin verschoben wird, wobei die Kurvenrolle 19 der Drehbewegung der Kurvennut 12 folgt. Das hat zur Folge, daß der Kurvenarm 18 eine schwingende Bewegung erhält. Die schwingende Bewegung des Kurvenarms 18. wiederum erteilt dem einstückig mit der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung ausgebildeten Antriebsarm 21 für die Nadelschwingbewegung eine schwingende Bewegung, so daß die Antriebsstange 22 eine hin- und hergehende Bewegung in der vertikalen Richtung ausführen kann.

Wird die Vertikalbewegung der Antriebsstange 22 an das Antriebsglied 7 für die Nadelschwingbewegung weitergegeben, erhält auch das Antriebsglied 7 für die Nadelschwingbewegung eine schwingende Bewegung. Dessen schwingender Bewegung aber wird durch die schwingende Bewegung des Glieds 9 zum Verändern der Schwingbreite um dessen basisseitiges Ende (in 29 das linke Ende) Grenzen gesetzt. Demnach schwingt das Antriebsglied 7 für die Nadelschwingbewegung infolge der horizontalen Richtungskomponente der schwingenden Bewegung des Glieds 9 zum Verändern der Schwingbreite in der horizontalen Richtung. Als Folge hiervon erhält die Welle 5 für die Nadelschwingbewegung über die Verbindung 8 eine schwingende Bewegung in ihrer Achsrichtung und damit wiederum der Nadelschwingarm 4 eine schwingende Bewegung in der horizontalen Richtung. Auf diesem Weg führt die von dem Nadelschwingarm 4 gehaltene Nadelstange 3 ihren Nadelschwingvorgang aus, so daß ein Nadelschwingbild erzeugt werden kann.

Im übrigen sei angemerkt, daß bei der herkömmlichen Nadelschwingvorrichtung für eine Nähmaschine in dem Fall, daß als Nadelschwingbild verschiedene Nadelschwingbilder, beispielsweise entsprechend einer Zweipunkt-Zickzack-Anordnung, wie in 31 gezeigt, und einer Vierpunkt-Zickzack-Anordnung wie in 32, verwirklicht werden sollen, dies auf dem Weg geschieht, daß die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 ausgewechselt wird.

Demnach wird beim Verändern des Nadelschwingbildes nach erfolgter Demontage der Kurvenabdeckung 14 zwecks Entfernung von Muttern oder dergleichen die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 entnommen und durch eine neue Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 ersetzt, welche mit einer Kurvennut 12 der gewünschten Form versehen ist. Dieser Auswechslungsvorgang ist sehr arbeits- und zeitintensiv und erfordert Fertigkeit im Aus- und Einbau der betreffenden Teile.

Vor diesem Hintergrund ist, wie z.B. in der japanischen Offenlegungsschrift Hei 8-117463 offenbart, in einem herkömmlichen Vorschlag eine Vorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbildes bei einer Nähmaschine angegeben, welche verschiedene Nadelschwingbilder leicht zu erzeugen vermag, ohne daß die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 gegen eine neue ausgewechselt werden müßte.

In 33 ist eine Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbildes bei einer Nähmaschine gezeigt, die in der Offenlegungsschrift der japanischen Patentanmeldung Hei 8-117463 offenbart ist. Bei dieser Vorrichtung ist an der Innenwandung eines Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 drehbar gelagert eine Kurvenantriebswelle 11 vorgesehen, die sich in Längsrichtung des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 erstreckt und die über die Drehbwegung einer (nicht gezeigten) unteren Welle vermittels eines Antriebsübertragungsmechanismus zu einer Drehbewegung angetrieben werden kann. Am hinteren Endbereich der Kurvenantriebswelle 11 ist mittels einer Schraube 24 eine Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 befestigt, die Kurvennuten 12a und 12b aufweist, die an den beiden Außenflächen der Kurvenvorrichtung ausgebildet sind und ihre jeweils erwünschte Form aufweisen. Die zwei Kurvennuten 12a und 12b sind jeweils so ausgebildet, daß sie ihre eigenen Stichmuster aufweisen, die erwünschten, häufig gewählten Mustern entsprechen. Als Beispiel kann die eine Kurvennut 12a so ausgebildet sein, daß sie eine Kurvenform hat, mit der eine Zweipunkt-Zickzack-Anordnung gemäß 31 gebildet werden kann, während die andere Kurvennut 12b so ausgebildet sein kann, daß ihre Kurvenform eine Vierpunkt-Zickzack-Anordnung erzeugen kann, wie sie in 32 gezeigt ist; d.h. die zwei Kurvennuten haben zwei Arten von Kurvenformen, welche die Erzeugung der Nadelschwingbilder erlauben, die relativ häufig zur Verwendung kommen.

Parallel zu der Kurvenantriebswelle 11 ist eine Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung drehbar gelagert. Mit einem Endbereich der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung steht ein Kurvenkörper 25 in loser Verbindung. An der äußeren Umfangsfläche der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung ist eine Keilnut 26 ausgebildet, die sich in Achsrichtung der Antriebswelle 20 erstreckt. In der Keilnut 26 sitzt ein als Gleitkeil bezeichneter Keil 27. An der inneren Umfangsfläche des Kurvenkörpers 25 ist eine Keilnut 28 ausgebildet, in die der Keil 27 verschieblich aufgenommen werden kann. Durch die drehende Bewegung des Kurvenkörpers 25 kann die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung als eine Einheit mit dem Kurvenkörper 25 gedreht werden.

Die zwei Endabschnitte des Kurvenkörpers 25 sind mit zwei Kurvenarmen 18a und 18b ausgestattet, die einstückig mit den entsprechenden Endabschnitten des Kurvenkörpers ausgebildet sind und sich beiderseitig des Kurvenkörpers 25, mit der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 dazwischenliegend, erstrecken. An den jeweiligen vorderen Endbereichen der beiden Kurvenarme 18a und 18b sind Stützwellen 30 angeordnet, die sich in einander gegenüberliegenden Richtungen erstrecken. An den jeweiligen Stützwellen 30 sind Kurvenrollen 19a und 19b angeordnet, die mit den Kurvennuten 12a bzw. 12b in Eingriff treten können. Diese Kurvenrollen 19a und 19b sind so gestaltet, daß bei Ineingriffstehen der einen Kurvenrolle 19a mit der Kurvennut 12a an der einen Außenfläche die andere Kurvenrolle 19b daran gehindert ist, mit der Kurvennut 12b an der anderen Außenfläche in Eingriff zu gelangen.

An einer Stirnfläche des Kurvenkörpers 25 ist eine Welle 31 vorgesehen, deren äußerer Umfang mit einem Außengewinde versehen ist. Die Welle 31 mit Außengewinde ist einstückig mit der Stirnfläche des Kurvenkörpers 25 ausgebildet und außerdem so gestaltet, daß sie koaxial zur Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung liegt. Ferner ist die Welle 31 mit Außengewinde über eine an der Innenwandung des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 montierte Stützplatte 32 drehbär gehalten. Mit dem äußeren Umfang der Welle 31 mit Außengewinde ist eine Drehbuchse 34 verschraubt. Diese dient als Bewegungsmechanismus 33, der die Stützplatte 32 von deren Innenseite her durchgreift und der ferner beim Verändern des Nadelschwingbildes den Kurvenkörper 25 in Axialrichtung der Welle 31 bewegt. In dem an der Außenseite der Stützplatte 32 befindlichen Bereich der Drehbuchse 34 ist eine Schaltskala 35 montiert. Diese Schaltskala 35 hindert die Drehbuchse 34 an einer Axialbewegung bezüglich der Stützplatte 32. Mit dem vorderen Endbereich der Welle 31 mit Außengewinde ist eine Sicherungsmutter 36 verschraubt. An der Stützplatte 32 ist außerdem eine Kurvenabdeckung 14 montiert, die der Abdeckung der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 dient (im folgenden auch Kurvenabdeckung genannt). Die übrigen Teile der betrachteten Vorrichtung sind in ihrem Aufbau der zuvor beschriebenen herkömmlichen Nadelschwingvorrichtung für eine Nähmaschine ähnlich, weshalb sie an dieser Stelle nicht näher erläutert zu werden brauchen.

Bei der so aufgebauten Nadelschwingvorrichtung für eine Nähmaschine geht beim Verändern des Nadelschwingvorgangs folgendes vor sich: Nach Lösen der Sicherungsmutter 36 wird die Schaltskala 35 rotierend betätigt, wodurch die als Bewegungsmechanismus 33 dienende Drehbuchse 34 gedreht wird. Da die Drehbuchse 34 durch die Stützplatte 32 gehalten und dadurch an einer Bewegung in Axialrichtung gehindert ist, wird in diesem Fall nur die Welle 31 mit Außengewinde in Axialrichtung bewegt, so daß der Kurvenkörper 25 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt wird. Der bestehende Kontakt zwischen der Kurvenrolle 19a und der Kurvennut 12a der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 wird aufgehoben, während die andere Kurvenrolle 19b mit der Kurvennut 12b in Eingriff gebracht wird.

Nun kann, wenn die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 angetrieben oder gedreht wird, die Nadelstange durch die Kurvenform der Kurvennut 12b angetrieben werden, d.h. nach einem anderen Nadelschwingvorgang als dem der Kurvennut 12a entsprechenden arbeiten, wodurch ein anderes Nadelschwingbild erzeugt werden kann.

In anderen Worten, die drehende Betätigung der Schaltskala 35 erlaubt ein leichtes Schalten der Nadelschwingbilder.

Im übrigen sei angemerkt, daß als herkömmliche Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine auch eine Vorrichtung vorgeschlagen worden ist, die anstelle der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 mit den darin ausgebildeten Kurvennuten 12a und 12b eine Nadelschwingkurvenvorrichtung verwendet, welche eine Doppelkurvenvorrichtung umfaßt (nicht gezeigt), die verschiedene Kurvenflächen auf ihren äußeren Umfangsflächen aufweist.

Die in der obenerwähnten Patentveröffentlichung offenbarte und in 33 dargestellte herkömmliche Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine wirft jedoch diverse Probleme auf, die sich aus der getroffenen Anordnung zum Verändern des Nadelschwingbilds ergeben.

Beispielsweise führt beim Verändern des Nadelschwingbildes die am inneren Umfang des Kurvenkörpers 25 ausgebildete Keilnut 28 eine gleitende Bewegung längs des sich in Axialrichtung erstreckenden, in der am äußeren Umfang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung ausgebildeten Keilnut 26 aufgenommenen Keils 27 aus. Jedoch erlaubt diese Konzeption wegen des auftretenden Gleitwiderstandes kein sanftes Bewegen des Kurvenkörpers 25 in Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung.

Ferner verlangen die Anforderungen an die Genauigkeit der Bearbeitung und des Zusammenbaus für diese Keilnuten 26, 28 und den Keil 27 ein hohes Maß an fachlicher Fertigkeit, was die Herstellung dieser Teile teuer macht. Hinzu kommt, daß Fehler bei ihrer Bearbeitung oder bei ihrem Zusammenfügen oder Paaren den Kurvenkörper 25 und die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in Drehrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung zueinander locker machen, und dieser Zustand der Lockerung oder des ungewollten Spiels wird noch verstärkt, ehe er dann auf die Nadelstange 3 übertragen wird, d.h. die Nadelstange 3 erhält zu ihrer rechten und linken Seite ein ungewolltes Spiel (ein sogenanntes rechtes und linkes Nadelstangenspiel), so daß eine vorgegebene Nadelschwingposition nicht eingestellt werden kann, was mit einer Verschlechterung der Nahtqualität verbunden ist.

Ferner entsteht durch das Auftreten einer solchen Lockerung der Verbindung zwischen Kurvenkörper 25 und Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung eine exzessive Überbeanspruchung, im besonderen eine Scherbeanspruchung infolge eines auf den Keil 27 wirkenden Stoßes, der jedesmal auftritt, wenn die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 angetrieben oder gedreht wird und die schwingende Bewegung des Kurvenarms 18 des Kurvenkörpers 25 dadurch an die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung weitergegeben wird, d.h. jedesmal, wenn eine Nähoperation ausgeführt wird. Dies kann zu einem Bruch des Keils 27 führen.

Des weiteren ist es bei dem in 33 dargestellten Mechanismus so, daß beim Bewegen des Kurvenkörpers 25 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung zum Zwecke der Veränderung des Nadelschwingbildes z.B. die eine Kurvenrolle 19a, die sich im Eingriff mit der einen Kurvennut 12a der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 befindet, von der Kurvennut 12a getrennt wird, d.h. die Verbindung zwischen diesen beiden wird aufgehoben, und zugleich wird die andere Kurvenrolle 19b, die sich in einer Lage des Nichtineingriffstehens befindet, veranlaßt, sich in die andere Kurvennut 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 hineinzubewegen, um auf diese Weise mit der Kurvennut 12b in Eingriff zu kommen. Das Herstellen und Aufheben des Kontaktes zwischen den Kurvenrollen 19a und 19b und den Kurvennuten 12a bzw. 12b muß gleichzeitig geschehen, und deshalb werden die zwei Kurvenrollen 19a und 19b so positioniert, daß sie den jeweiligen Kurvennuten 12a bzw. 12b gegenüberliegen, d.h. an einem Schaltpunkt SP liegen, der in 34 dargestellt ist. Aus diesem Grund muß beim Ändern des Nadelschwingbildes die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 in einer Phase angehalten werden, in der der Schaltpunkt SP erhalten wird. Weil diese Phase jedoch schwierig zu finden ist, ist ein hoher Arbeitsaufwand oder ein hohes Maß an Geschicklichkeit nötig, was zu einer verminderten Effizienz des Betriebs führt.

Ferner verändert das Auftreten des ungewollten Spiels zwischen dem Kurvenkörper 25 und der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung die jeweiligen Positionen der Kurvenrollen 19a und 19b, wodurch der Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 beim Verändern des Nadelschwingbildes variiert.

Dies führt zu einer weiteren Erhöhung des nötigen Arbeits- und Zeitaufwands für die Schaltoperation.

Ferner ist beim Verändern des Nadelschwingbildes, wie dies aus 35 ersichtlich wird, die Möglichkeit vorhanden, dass in der Mitte des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes die Kurvenrollen 19a und 19b beide zur gleichen Zeit mit den Kurvennuten 12a bzw. 12b in Eingriff treten. Deshalb kann es in dem Fall, dass die Bewegung des Kurvenkörpers 25 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung infolge eines Bedienungsfehlers unzureichend ausfüllt, geschehen, dass die Nähmaschine mit den Kurvenrollen 19a und 19b im Eingriff mit den Kurvennuten 12a bzw. 12b angetrieben wird, was den Bruch der Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters zur Folge hat.

Ähnliche Probleme zeigen sich selbst bei der Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters, die mit einer Nadelschwingkurvenvorrichtung arbeitet, welche eine Doppelkurvenvorrichtung umfasst.

In Anbetracht der mit den herkömmlichen Vorrichtungen zum Verändern eines Zickzackmusters verbundenen Problematik besteht Bedarf daran, eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine zu entwickeln, die das Nadelschwingbild leicht und richtig zu ändern vermag.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Verändern eines Schwingungsbildes bei einer Nähmaschine zu schaffen, die ein einfaches und richtiges Umschalten zwischen verschiedenen Nadelschwingbildern erlaubt, ohne eine Nadelschwingkurvenvorrichtung auswechseln zu müssen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Schaltvorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbildes bei einer Nähmaschine nach Anspruch 1, welche umfasst: eine Kurvenantriebswelle (11), die an einem Nähmaschinenrahmen in einer Weise gelagert ist, dass sie an eine Nähmaschinen-Hauptwelle gekoppelt mit niedrigerer Geschwindigkeit umlaufen kann; eine von der Kurvenantriebswelle getragene Nadelschwingkurvenvorrichtung (13), welche mindestens zwei Kurven umfasst, die in Achsrichtung der Nadelschwingkurvenvorrichtung voneinander beabstandet sind und jeweils unterschiedlichen Nadelschwingbildern entsprechen; eine parallel zu der Kurvenantriebswelle angeordnete Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung, die in der Weise an dem Nähmaschinenrahmen gelagert ist, dass sie schwingende Bewegungen bezüglich ihrer Achse ausführen kann, und die mit einem Nadelmechanismus verbunden ist, so dass sie als Folge der obengenannten schwingenden Bewegung eine Nadel in einer rechtwinklig zur Materialvorschubrichtung liegenden Richtung bewegen kann; einen Kurvenkörper (50) mit einem Paar von Kontaktkörpern oder Kontaktelementen, die unabhängig voneinander die Herstellung und Aufhebung eines Kontaktes mit den zwei Kurven erlauben, so dass die schwingende Bewegung des Kontaktkörpers, die von einer der zu kontaktierenden Nadelschwingkurven ausgeht, auf die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung übertragen wird, wobei der Kurvenkörper von der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in einer Weise getragen wird, dass er in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung bewegt werden kann; mit dem Kurvenkörper verbundene Schaltmittel (59), um den Kurvenkörper in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in eine Stellung zu bewegen, in der ein Kontaktelement mit einer Kurvennut in Eingriff gebracht werden kann, und um den Kurvenkörper in eine andere Stellung zu bewegen, in der das andere Kontaktelement mit der anderen Kurvennut in Eingriff gebracht werden kann; ein parallel zur Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung angeordnetes Führungselement; und ein geführtes Element, welches mit dem Führungselement in Verbindung gebracht werden kann und von diesem geführt wird und bezüglich der Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung beweglich ist.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbildes bei einer Nähmaschine ist die Anordnung so getroffen, dass das Führungselement und das zu führende Element, mit dem die Führungswelle des Führungselements so verbunden werden kann, dass das geführte Element in Axialrichtung des Führungselements beweglich ist, den Kurvenkörper sanft in Axialrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu bewegen vermögen und ferner den Kurvenkörper daran zu hindern vermögen, sich um die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu drehen.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 2 umfassen das Führungselement und das geführte Element eine Führungswelle oder Führungsstange bzw. ein Führungsloch, wobei die Führungswelle von einer von zwei Komponenten, welche sind Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper, getragen wird, während das Führungsloch in der anderen der beiden Komponenten, welche sind Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper, ausgebildet ist und die Führungswelle verschieblich aufnehmen kann.

Bei dieser Weiterbildung der Erfindung vermögen die Führungswelle und das Führungsloch, mit dem die Führungswelle so verbunden werden kann, dass es in deren Achsrichtung beweglich ist, den Kurvenkörper sanft in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu bewegen. Ferner sind die Führungswelle und das Führungsloch in der Lage, den Kurvenkörper an einer Drehung um die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu hindern. Zugleich sind sie in ihrer Form als Welle-Bohrung-Verbindung leicht mit hoher Präzision zu arbeiten, wodurch es ermöglicht wird, das zwischen dem Kurvenkörper und der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung entstehende Spiel der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in ihrer Drehrichtung zu reduzieren, so dass die Nahtqualität der genähten Erzeugnisse verbessert werden kann. Ferner vermögen die Führungswelle und das Führungsloch, mit welchem die Führungswelle so verbunden werden kann, dass es in deren Achsrichtung beweglich ist, den zusammengebauten Zustand der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und des Kurvenkörpers nahezu unverändert aufrechtzuerhalten, wenn der auf der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung montierte Kurvenkörper entlang der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in deren Axialrichtung bewegt wird.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 3 umfasst das Führungselement einen planen oder ebenen Bereich, der am Außenumfang der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung ausgebildet ist und sich in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung erstreckt, und umfasst das geführte Element einen Anschlag, der einen flachen Oberflächenbereich aufweist, der mit dem ebenen Bereich verschieblich in Kontakt gebracht werden kann.

Bei dieser Weiterbildung der Erfindung kann, weil die flache Oberfläche des am Kurvenkörper vorgesehenen Anschlags eine Gleitbewegung entlang des ebenen Bereichs der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung, der an mindestens einem Teil der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung vorgesehen ist und sich achsparallel zu dieser erstreckt, ausführt, der Kurvenkörper sanft in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung bewegt werden. Ferner kann durch das In-Gleitkontakt-bringen der flachen Oberfläche des Anschlags mit dem ebenen Bereich der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung der Kurvenkörper an einer Drehung um die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung gehindert werden; außerdem ist eine Bearbeitung mit hoher Präzision leicht möglich, wodurch das zwischen dem Kurvenkörper und der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung entstehende Spiel der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in ihrer Drehrichtung leicht reduziert werden kann, so dass die Nahtqualität der genähten Erzeugnisse verbessert werden kann. Ferner vermögen der ebene Bereich der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und die flache Oberfläche des Anschlags, die mit dem vorliegenden ebenen Bereich in Gleitkontakt gebracht werden kann, den zusammengebauten Zustand der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und des Kurvenkörpers nahezu unverändert aufrechtzuerhalten, wenn der auf der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung montierte Kurvenkörper entlang der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in deren Achsrichtung bewegt wird.

Eine Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 4 umfasst ferner einen von der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung getragenen Antriebsarm für die Nadelschwingbewegung zur Übertragung der schwingenden Bewegung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung auf einen Nadelmechanismus, wobei das Führungselement und das geführte Element eine Führungswelle oder -stange bzw. ein Führungsloch umfassen, wobei die Führungswelle von einer von zwei Komponenten, welche sind Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper, getragen wird, während das Führungsloch in der anderen der beiden Komponenten, welche sind Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper, ausgebildet ist und die Führungswelle verschieblich aufnehmen kann.

Bei dieser Weiterbildung der Erfindung können die Führungswelle und das Führungsloch, mit dem die Führungswelle so verbunden werden kann, dass es in deren Achsrichtung beweglich ist, den Kurvenkörper sanft in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung bewegen. Ferner vermögen die Führungswelle und das Führungsloch eine Drehbewegung des Kurvenkörpers um die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu verhindern, wobei sie gleichzeitig in ihrer Form als Welle-Bohrung-Verbindung leicht mit hoher Präzision gearbeitet werden können, wodurch das zwischen dem Kurvenkörper und der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung entstehende Spiel der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in ihrer Drehrichtung (und damit auch das Spiel der Nadelstange) reduziert werden kann, so dass die Nahtqualität der genähten Erzeugnisse verbessert werden kann. Ferner sind die Führungswelle und das Führungsloch, mit dem die Führungswelle so verbunden werden kann, dass es in deren Achsrichtung beweglich ist, in der Lage, den zusammengebauten Zustand der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und des Kurvenkörpers nahezu unverändert aufrechtzuerhalten, wenn der auf der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung montierte Kurvenkörper entlang der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in deren Achsrichtung bewegt wird.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 5 ist in einer mittigen Position der Bewegung des Kurvenkörpers zu den zwei Stellungen der Schaltmittel ein Zustand des Nichtineingriffstehens einstellbar, in dem beide Kontaktkörper von ihren jeweiligen Kurvennuten getrennt sind.

Bei dieser Weiterbildung der Erfindung ist es leicht möglich, einen Bruch der Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters zu verhindern, wenn die Bewegung des Kurvenkörpers infolge eines Bedienungsfehlers oder dergleichen ungenügend ausfällt.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 6 ist ein Paar von Marken vorgesehen, die der Rotationsphase der Nadelschwingkurvenvorrichtung entsprechen, in der beide Kontaktkörper den Kurvennuten gegenüberliegen.

Bei dieser Weiterbildung der Erfindung kann die Bedienungsperson, weil sich die Schaltposition der Nadelschwingkurvenvorrichtung beim Verändern des Nadelschwingbildes leicht anzeigen lässt, die Schaltposition der Nadelschwingkurvenvorrichtung leicht kontrollieren, mit dem Ergebnis, dass die Effizienz des beim Verändern des Nadelschwingbildes durchzuführenden Vorgangs verbessert werden kann.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 7 sind die paarig vorgesehen Marken an der Nadelschwingkurvenvorrichtung bzw. am Nähmaschinenrahmen ausgebildet.

Bei dieser Weiterbildung der Erfindung kann die Bedienungsperson, weil sich die Schaltposition der Nadelschwingkurvenvorrichtung beim Verändern des Nadelschwingbildes noch leichter und noch genauer anzeigen lässt, die Schaltposition der Nadelschwingkurvenvorrichtung noch leichter und noch genauer kontrollieren, mit dem Ergebnis, dass die Effizienz des beim Verändern des Nadelschwingbildes durchzuführenden Vorgangs weiter verbessert werden kann.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 8 sind die paarig vorgesehenen Marken an einer Nähmaschinenantriebswelle bzw. am Nähmaschinenrahmen ausgebildet.

Bei dieser Weiterbildung der Erfindung kann die Anzeige der Schaltposition der Nadelschwingkurvenvorrichtung beim Verändern des Nadelschwingbildes mit noch mehr Leichtigkeit und Genauigkeit erfolgen.

Eine Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 9 umfasst ferner Bedienmittel, die eine Betätigung des Kurvenkörpers von außerhalb der Nähmaschine ermöglichen, um dadurch den Kurvenkörper in Axialrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu bewegen.

Bei dieser Weiterbildung der Erfindung erlaubt das Bedienelement ein noch leichteres Bewegen des Kurvenkörpers und Führungsarms in Achsrichtung von außerhalb der Nähmaschine, wodurch nicht nur die Effizienz des durch die Bedienungsperson durchzuführenden Vorgangs verbessert werden kann, sondern auch der erforderliche Arbeitsaufwand der Bedienungsperson zur Durchführung des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes reduziert werden kann.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 10 sind die Bedienmittel im Ständerbereich des Nähmaschinen-Hauptkörpers vorgesehen.

Bei dieser Weiterbildung der Erfindung ist es durch die Anordnung des Bedienelements im Ständerbereich der Nähmaschine ermöglicht, das Bedienelement auf einfache Weise von Hand während des Nähbetriebs zu betätigen, wodurch nicht nur die Effizienz des beim Verändern des Nadelschwingbildes durch die Bedienungsperson durchzuführenden Vorgangs weiter verbessert werden kann, sondern auch der zur Durchführung des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes erforderliche Arbeitsaufwand der Bedienungsperson weiter reduziert werden kann. Ferner ist das Bedienelement im Nähbetrieb nicht störend.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 11 umfassen die Bedienmittel einen in Verbindung mit der Betätigung eines Umschalthebels beweglichen Positionierstift und ein Paar von ausgesparten Bereichen, in welche der Positionierstift aufgenommen werden kann, wobei der Positionierstift normalerweise so gerichtet aktiviert wird, dass er mit den ausgesparten Bereichen zusammengebracht wird, und wobei ein Übergangsbereich zwischen den beiden ausgesparten Bereichen so geformt ist, dass er die Gestalt eines Paars von geneigten Oberflächen, von denen jede mit einem ihrer Enden mit dem entsprechenden ausgesparten Bereich in Verbindung steht, und ferner einen dreieckigen Querschnitt aufweist.

Bei dieser Weiterbildung der Erfindung ist die Nähmaschine davor geschützt, bei halb eingefahrenem Positionierstift und damit bei nicht fixiertem Kurvenkörper Antrieb zu erhalten, wodurch ein Bruch der Kurvenvorrichtung oder dergleichen verhindert werden kann.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 12 sind in den jeweiligen Bodenbereichen des Paars von ausgesparten Bereichen Schalter zum Detektieren der Anwesenheit oder Abwesenheit des Positionierstiftes angeordnet.

Bei dieser Weiterbildung der Erfindung ermöglicht es das Antreiben und Steuern des Nähmaschinenmotors durch die Nähmaschinenmotorsteuerschaltung entsprechend einem mit dem Schalter SW verbundenen Nadelschwingbild, einen Stör- oder Schadensfall, wie etwa einen Bruch der Kurvenvorrichtung, zu verhindern, wodurch mehr Sicherheit gewährleistet werden kann.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 13 sind oberhalb von Positionen, in denen das Paar von Kurvennuten ausgebildet ist, Mittel zur tropfenweisen Ölzuführung vorgesehen, die jeweils so ausgebildet sind, dass sie die mit den jeweiligen Kurvennuten zusammenbringbaren Kontaktkörper von oben herab mit Öl betropfen können, welches zuvor unter Zuhilfenahme einer Ölversorgungspumpe angesaugt wurde.

Bei dieser Weiterbildung der Erfindung ist es durch das zwangsläufige tropfenweise Versorgen des Kontaktkörpers mit dem Öl von herab durch die Tropfölermittel ermöglicht, auch den inneren Bereich der Kurvennut durch den Kontaktkörper zu schmieren und damit das Öl auch innerhalb der Kurvennut zu halten. Dadurch kann Verschleiß zwischen Kontaktkörper und Kurvennut verhindert werden, der andernfalls infolge ihrer Gleitbewegung auftreten würde.

Im übrigen betrifft die Erfindung eine Nähmaschine mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbildes.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und/oder aus der beigefügten zeichnerischen Darstellung sowie der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung; in der Zeichnung zeigen:

1 eine geschnittene Vorderansicht in vereinfachter Darstellung der Hauptbereiche einer ersten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung, wobei ein nähbereiter Zustand gezeigt ist, in dem eine Kurvenrolle mit einer Kurvennut in Eingriff steht, um dadurch ein Nadelschwingbild erzeugen zu können;

2 eine vereinfachte Darstellung des in 1 gezeigten Bereichs in der Draufsicht;

3 eine vergrößerte erläuternde Darstellung der Form der in 1 gezeigten Kurvennut;

4 eine Darstellung des benachbarten Bereichs des basisseitigen Endbereichs des Kurvenkörpers von 2 von vorne gesehen;

5 eine Darstellung ähnlich 2, wobei ein Bewegungszustand des Kurvenkörpers von 1 gezeigt ist;

6 eine vereinfachte Darstellung des in 2 gezeigten Bereichs von der Seite gesehen;

7 eine erläuternde Darstellung der Hauptbereiche einer weiteren Ausführungsform von Schaltpositionsanzeigemitteln für eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

8 eine erläuternde Darstellung der positionsmäßigen Beziehung zwischen Tropfölermitteln und Kurvenrolle von 1;

9 eine Darstellung ähnlich 2, die eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung zeigt, und zwar in einem nähbereiten Zustand, in dem die andere Kurvenrolle mit der anderen Kurvennut in Eingriff steht, um dadurch ein Nadelschwingbild erzeugen zu können;

10 eine erläuternde Darstellung einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung, die einen Zustand derselben darstellt, in dem in der Mitte der Bewegung einer Nadelschwingkurvenvorrichtung eine Klemmschraube, die einen Teil eines Befestigungsmittels darstellt, nicht angezogen werden kann;

11 eine Vorderansicht der Hauptbereiche einer zweiten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

12 eine Draufsicht auf den Bereich in 11;

13 eine Draufsicht auf die Hauptbereiche einer dritten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung, wobei ein nähbereiter Zustand gezeigt ist, in dem eine Kurvenrolle mit einer Kurvennut in Eingriff steht, um dadurch ein Nadelschwingbild erzeugen zu können;

14 eine Draufsicht auf die Hauptbereiche der dritten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung, wobei ein nähbereiter Zustand gezeigt sind, in dem die andere Kurvenrolle mit der anderen Kurvennut in Eingriff steht, um dadurch ein Nadelschwingbild erzeugen zu können;

15 eine Vorderansicht der Hauptbereiche der dritten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

16 ein Blockdiagramm der dritten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung, die einen Nadelschwingbild-Steuerteil der Vorrichtung erläutert;

17 eine Vorderansicht der Hauptbereiche einer vierten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

18 eine Draufsicht auf den Bereich in 17;

19 eine Vorderansicht der Hauptbereiche einer fünften Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

20 ein vergrößerter Längsschnitt der Hauptbereiche in 19;

21 eine Ansicht des Bereichs in 20 in Richtung des Pfeils A;

22(a) eine erläuternde Darstellung eines Zustandes, in dem ein Positionierstift auf der geneigten Oberfläche eines Übergangsbereichs gleitet; und

22(b) eine erläuternde Darstellung eines Zustandes, in dem ein Positionierstift in einer Bohrung aufgenommen ist;

23 eine geschnittene Ansicht der Hauptbereiche einer Modifikation der fünften Ausführungsform;

24 ein Blockdiagramm einer Schaltungsanordnung zur Antriebsübertragung für die in 23 dargestellte Modifikation;

25 eine Vorderansicht der Hauptbereiche einer sechsten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

26 eine Vorderansicht in vereinfachter Darstellung der Hauptbereiche einer siebten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

27 eine Draufsicht auf den Bereich in 26;

28 eine Ausschnittvergrößerung eines Teilbereichs in 26, die den benachbarten Bereich des Basisteils eines Kurvenkörpers vergrößert zeigt;

29 eine geschnittene Vorderansicht einer herkömmlichen Nadelschwingvorrichtung für eine Nähmaschine;

30 eine geschnittene Seitenansicht der Vorrichtung von 29;

31 eine typische Darstellung einer Zweipunkt-Zickzack-Anordnung;

32 eine typische Darstellung einer Vierpunkt-Zickzack-Anordnung;

33 eine Draufsicht auf die Hauptbereiche einer herkömmlichen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine, welche verschiedene Nadelschwingbilder leicht erzeugen kann;

34 eine erläuternde Darstellung des Schaltpunkts einer Nadelschwingkurve beim Verändern des Nadelschwingbildes bei der herkömmlichen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine von 33; und

35 eine erläuternde Darstellung eines Falles, in dem die Bewegung eines in 33 gezeigten Kurvenkörpers nicht hinreichend ist.

Unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen sollen im folgenden die Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine beschrieben werden.

In der nachfolgenden Beschreibung werden Teile, die den unter Bezugnahme auf die herkömmliche Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine bereits beschriebenen gleichen oder diesen gleichwertig sind, mit den gleichen Bezeichnungen verwendet, weshalb diese hier nicht näher erläutert zu werden brauchen.

Die 1 und 2 zeigen eine Vorrichtung 40 zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung. Bei der vorliegenden Vorrichtung 40 zum Verändern eines Zickzackmusters ist eine Kurvenantriebswelle 11, die sich horizontal in Längsrichtung (in 2 in vertikaler Richtung) eines Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 erstreckt, über ein Lager 41 am Maschinenrahmen des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 drehbar gelagert; und ähnlich wie bei der herkömmlichen Ausführung, wie sie in 30 gezeigt ist, kann auch die vorliegende Kurvenantriebswelle 11 infolge Drehbewegung einer unteren Welle 37 und durch Vermittlung von einem Antriebskraft-Übertragungsmechanismus, der das im vorstehenden erwähnte Schneckenrad 17, das Übersetzungsgetriebe 16, ein Kurvenantriebszahnrad 15 und dergleichen umfaßt, mit niedrigerer Geschwindigkeit gedreht werden.

Ein Kurvenaufnahme 42 ist am hinteren Endbereich der Kurvenantriebswelle 11, welches in einen Raum 1A hineinragt, der im Bereich des hinteren Maschinenrahmens des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 (Seite BS in 1) vorhanden ist, befestigt. An der Kurvenaufnahme 42 ist eine Nadelschwingkurvenvorrichtung 13, welche Kurvennuten 12a und 12b aufweist, die an der Vorderseite bzw. Rückseite der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 ausgebildet sind und jeweils unterschiedliche Gestalt haben, befestigt. Die Befestigung erfolgt mittels mehrerer Schrauben 24 von der Seite BS. Wenn eine den Raum 1A bedeckende Abdeckung 14 entfernt wird, können diese Schrauben 24 von der Seite BS der Nähmaschine bedient werden. Durch Befestigen und Entfernen der Schrauben 24 von der Seite BS der Nähmaschine aus kann die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 ausgetauscht werden. Die hintere Stirnfläche der Kurvenantriebswelle 11 trägt eine Markierung 44 (1), welche noch zu beschreibende Schaltungsanzeigemittel 43 bildet.

Bei der vorliegenden Ausführungsform sind die zwei Kurvennuten 12a und 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 als Kurvennuten ausgebildet, welche in ihrer Lage in Richtung des Durchmessers der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 entsprechend sehr häufig verwendeter Nadelschwingbilder verschoben werden können. So kann zum Beispiel eine der Kurvennuten entsprechend der Zweipunkt-Zickzack-Anordnung (31) verschoben werden, während die andere entsprechend der Vierpunkt-Zickzack-Anordnung (32) verschoben werden kann. Dies ist jedoch nicht als limitativ zu verstehen; vielmehr können die zwei Kurvennuten 12a und 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 auch als Kurvennuten ausgebildet werden, die in ihrer Lage entsprechend anderer Nadelschwingbilder verschoben werden können.

Ferner können die obenerwähnten zwei Kurvennuten 12a und 12b auch derart ausgestaltet sein, daß, wie in 3 gezeigt, ihre Randbereiche eine Fase oder Abschrägung erhalten, um auf diese Weise zu verhindern, daß sich die vorderen Endbereiche der Kurvenrollen 19a und 19b mit den Randbereichen der Kurvennuten 12a und 12b verfangen. Diese Maßnahme kann es den Kurvenrollen 19a und 19b erleichtern, mit den Kurvennuten 12a und 12b in Eingriff zu kommen. Es ist übrigens nicht notwendig, die Abfasung über den ganzen Umfang der Kurvennuten 12a und 12b anzuwenden; vielmehr kann sich der erwartete Effekt bereits einstellen, wenn mindestens der Bereich des Schaltpunktes SP eine Fase erhält.

Am hinteren Maschinenrahmen des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 ist eine Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung vorgesehen, die parallel zu der Kurvenantriebswelle 11 angeordnet und von einem Lager 45 drehbar gehalten ist. Der basisseitige Endbereich einer Führungsplatte 46 ist mittels einer Schraube 47 nichtdrehbar mit der hinteren Stirnfläche der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung verbunden. Der benachbarte Bereich des sich verjüngenden vorderen Endbereichs der Führungsplatte 46 ist mit einer Führungsstange oder Führungswelle 48 versehen, die sich parallel zur Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung erstreckt. Ferner ist an der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung, wie in 2 gezeigt, ein Paar von Positionierstiften 49a und 49b vorgesehen, die in einem erwünschten Abstand voneinander angeordnet sind. Im besonderen dienen die Stifte 49a und 49b als Kurvenkörper-Positioniermittel 49, die dazu verwendet werden, die Bewegung eines Kurvenkörpers 50 zu begrenzen, wie an späterer Stelle noch zu beschreiben.

Im benachbarten Bereich des hinteren Endbereichs der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung ist das Basisteil 51 eines Kurvenkörpers 50 gehalten, welcher ein Paar von Kurvenarmen 18a und 18b umfaßt. Den Aufbau des Basisteils 51 zeigt 4. Nach 4 ist in dem Basisteil 51 eine Montageöffnung 52 ausgebildet, durch die hindurch die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung sich erstrecken kann. Unterhalb der Montageöffnung 52 ist ein Schlitz 53 ausgebildet, der mit der Montageöffnung 52 in Verbindung steht, wodurch ein gabelförmiger Bereich 51a entsteht. In einem Teil des gabelförmigen Bereichs 51a ist ein Schraubenloch 54 mit Innengewinde ausgebildet und im anderen Bereich ist ein Schrauben- oder Schraubenbolzenloch 55 ausgebildet, das koaxial zu dem Schraubenloch 54 mit Innengewinde angeordnet ist. Wie 1 zeigt, kann der Kurvenkörper 50, wenn man den Schlitz 53 mit Hilfe einer Klemmschraube 56, die durch das Schraubenloch 55 eingeführt und in das Schraubenloch 54 mit Innengewinde eingeschraubt wird, kleiner macht, an der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung befestigt werden. Löst man dagegen die Klemmschraube 56, wird der Schlitz 53 größer, wodurch bewirkt wird, daß der Kurvenkörper 50 lose mit der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in Verbindung steht, so daß der Kurvenkörper 50 in Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt werden kann.

Der Schlitz 53, das Schraubenloch 54 mit Innengewinde, das Schraubenloch 55 und die Klemmschraube 56, wie oben erwähnt, wirken zur Bildung von Befestigungsmitteln 57 zusammen, die den Kurvenkörper 50 gemäß der vorliegenden Ausführungsform mit der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung zu verbinden vermögen.

Nebenbei bemerkt können die Befestigungsmittel 57 bedarfsweise, d.h. wenn das Vorsehen der Befestigungsmittel 57 aus den Erfordernissen der Konzeption oder des Aufbaus der Nähmaschine heraus geboten ist, vorgesehen werden; wenn beispielsweise das Verändern des Nadelschwingbildes automatisch erfolgt, d.h. wenn die Bewegung des Kurvenkörper 50 entlang der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung automatisch, unter Zuhilfenahme eines Schrittmotors oder dergleichen bewerkstelligt wird, dann ist einem Aufbau der Vorzug zu geben, bei dem die Befestigungsmittel 57 nicht vorgesehen sind.

Nach 4 ist im oberen Bereich des Basisteils 51 des Kurvenkörpers 50 eine Betätigungsnut 58 ausgebildet, die eine U-förmige Gestalt aufweist und nach oben sowie seitlich rechts offen ist. Diese Betätigungsnut 58, wie in den 1 und 2 gezeigt, nimmt einen Betätigungsstift 61 auf, der am unteren Ende eines Betätigungsarms 60, der von Betätigungsmitteln 59 umfaßt ist, angeordnet ist und sich von diesem nach unten erstreckt.

Die Umschalthebelwelle 59a der Betätigungsmittel 59 ist drehbar am oberen Maschinenrahmen des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 gelagert. Mit den Betätigungsmitteln 59 verbunden ist ein horizontaler Umschalthebel 62, der als Bedienelement fungiert, welches es gestattet, den Umschalthebel 59 von außerhalb des Maschinenrahmens des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 zu bedienen.

Die Betätigungsnut 58 und die Betätigungsmittel 59 wirken zur Bildung eines Bewegungsmechanismus 63 zusammen, der dazu verwendet wird, den Kurvenkörper 50 in Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung zu bewegen, wenn das Nadelschwingbild gemäß der vorliegenden Ausführungsform verändert wird.

Das heißt, beim Verändern des Nadelschwingbildes dreht sich bei Betätigung des Umschalthebels 62 von Hand oder durch andere Mittel der Betätigungsstift 61 um das Zentrum der Umschalthebelwelle 59a des Umschalthebels 59, wodurch der Kurvenkörper 50 in Axialrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt werden kann.

Es sei hier angemerkt, daß die Einbaulage des als Bedienteil dienenden Umschalthebels 62 in Abhängigkeit von der jeweiligen Konzeption oder des Aufbaus der Nähmaschine festgelegt werden kann; der Antriebsarm 62 kann außerhalb oder innerhalb des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 montiert sein.

Nach 4 ist diagonal oben rechts von der Montageöffnung 52 des Basisteils 51 ein Führungsloch 64 ausgebildet, in welches, wie in den 1 und 2 gezeigt, die Führungswelle 48 so aufgenommen ist, daß es in Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung beweglich ist.

Wie in 2 gezeigt, sind an den jeweiligen vorderen Endbereichen der zwei Kurvenarme 18a und 18b des Kurvenkörpers 50 Kurvenrollen 19a bzw. 19b vorspringend angeordnet, und zwar so, daß sich ihre jeweiligen vorderen Enden gegenüberliegen. Die Kurvenrollen 19a und 19b können mit den Kurvennuten 12a und 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 in Eingriff kommen. Der Abstand zwischen den zwei Kurvenrollen 19a und 19b wird so eingerichtet, daß sich ein Zustand des Nichtineingriffstehens ergibt, der als neutraler Zustand bezeichnet wird und einen Zustand darstellt, in dem im Verlauf der mittels des Bewegungsmechanismus 63 herbeigeführten Bewegung des Kurvenkörpers 50 entlang der Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung, wie in 5 gezeigt, die Kurvenrollen 19a und 19b mit keiner der Kurvennuten 12a, 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 in Eingriff sind.

Wieder bezugnehmend auf die 1 und 2, umfaßt der Nähmaschinen-Hauptkörper 1 eine Rippe 1a, die so ausgebildet ist, daß sie den bereits erwähnten Raum 1A bildet, wo die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 angeordnet ist. In der Rippe 1a ist ein Paar von Hilfsbohrungen 66a und 66b vorgesehen, derart, daß sie sich jeweils durch die Rippe 1a hindurcherstrecken. Ferner sind die Hilfsbohrungen 66a und 66b so ausgebildet, daß die Klemmschraube 56 durch sie hindurchgeführt und mit Hilfe eines Schraubendrehers, Schraubenschlüssels oder dergleichen festgeschraubt oder angezogen werden kann. Ferner sind die Hilfsbohrungen 66a und 66b so angeordnet, daß jede von ihnen koaxial zum Schraubenloch 55 und zum Schraubenloch 54 mit Innengewinde des Kurvenkörpers 50 liegen kann, wenn eine der Kurvenrollen 19a, 19b mit einer der Kurvennuten 12a, 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 im Eingriff ist. Das heißt, in einem Zustand, in dem die Kurvenrolle 19a mit der Kurvennut 12a in Eingriff steht, befindet sich die Klemmschraube 56 in der Verlängerung der Hilfsbohrung 66a, welche auf der Rückseite BS liegt, so daß die Klemmschraube 56 nur durch die Hilfsbohrung 66a bedient werden kann. Dies ist in 6 gezeigt. In dem Zustand, in dem die Kurvenrolle 19b mit der Kurvennut 12b in Eingriff steht, kann die Klemmschraube 56 nur durch die Hilfsbohrung 66b bedient werden, welche sich auf der Vorderseite FS befindet.

Wie in 1 gezeigt, ist ferner zur Linken des Basisteils 51 des Kurvenkörpers 50 ein Schraubenpositionsbegrenzungselement 67 vorgesehen, welches dem vorderen Ende der Klemmschraube 56 gegenüberliegt und dessen Länge im wesentlichen mindestens gleich dem Bewegungsbereich des vorderen Endes der Klemmschraube 56 ist. Das Schraubenpositionsbegrenzungselement 67 umfaßt einen ausgesparten Bereich 68, der bei befestigter oder angezogener Klemmschraube 56 vom vorderen Ende derselben getrennt ist, so daß die Klemmschraube 56, welche die Befestigungsmittel 57 bildet, nur dann angezogen werden kann, wenn der Zustand gegeben ist, daß eine der Kurvenrollen des Kurvenrollenpaars 19a, 19b selektiv mit einer der Kurvennuten 12a und 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 im Eingriff ist. Das Schraubenpositionsbegrenzungselement 67 umfaßt ferner einen vorspringenden Bereich 69, der sich in Richtung des vorderen Endes der Klemmschraube 56 erstreckt, so daß, wenn eine der Kurvenrollen des Kurvenrollenpaars 19a, 19b sich in einer Position des Nichtineingriffstehens bezüglich der Kurvennuten 12a und 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 befindet, die Klemmschraube 56 nicht angezogen werden kann. Das Schraubenpositionsbegrenzungselement 67 ist fest an der Innenwand des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 gesichert, und zwar entweder direkt oder über ein (nicht dargestelltes) Stützelement.

Die zwei Hilfsbohrungen 66a, 66b und das Schraubenpositionsbegrenzungselement 67 wirken zur Bildung von Sicherheitsbefestigungsmitteln 70 zusammen.

Im übrigen sei angemerkt, daß die Sicherheitsbefestigungsmittel 70 so gestaltet sein können, daß nur eine der Hilfsbohrungen 66a, 66b und das Schraubenpositionsbegrenzungselement 67 verwendet werden, je nach vorgesehener Position der Vorrichtung 40 zum Verändern eines Zickzackmusters in Abhängigkeit von Konzeption und Aufbau der Nähmaschine.

Ferner müssen die die Sicherheitsbefestigungsmittel 70 bildenden Hilfsbohrungen 66a und 66b nicht direkt an der Innenwandung des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 ausgebildet sein, sondern können an einem an der Innenwand des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 befestigten Stützelement (nicht gezeigt) ausgebildet sein, entsprechend der vorgesehenen Position der Vorrichtung 40 zum Verändern eines Zickzackmusters in Abhängigkeit von Konzeption und Aufbau der Nähmaschine.

In der Kurvenabdeckung 14, welche die Abdeckung Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 von außerhalb der Nähmaschine besorgt, ist ein Schauloch 71 ausgebildet, welches eine bewegliche Abgleichmarke 44, die an der hinteren Stirnfläche der Kurvenantriebswelle 11 vorgesehen ist, von außerhalb der Nähmaschine zu beobachten erlaubt. Am Umfang des Schaulochs 71 ist eine feste Abgleichmarke 72 vorgesehen. Die feste Abgleichmarke 72 ist so vorgesehen, daß sie mit der an der hinteren Stirnfläche der Kurvenantriebswelle 11 vorgesehenen beweglichen Abgleichmarke 44 auf der gleichen geraden Linie liegen kann, wenn sich der Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 an der vorgesehenen Position der Kurvenrollen 19a und 19b befindet.

Die obengenannte bewegliche und feste Abgleichmarke 44 bzw. 72 wirken zur Bildung von Schaltpositionsanzeigemitteln 43 zusammen.

Es sei angemerkt, daß als Form der beweglichen und der festen Abgleichmarke 44 bzw. 72 eine beliebige geeignete aus einer Reihe verschiedener Formen ausgewählt werden kann, so zum Beispiel eine runde, dreieckige, rechteckige Form, eine gerade Linie, eine doppelte Linie und dergleichen.

Ferner kann die bewegliche Abgleichmarke 44 auch an einer beliebigen Stelle an der auf (in 1) dieser Seite gelegenen Oberfläche der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 angeordnet sein. In diesem Fall kann die Lage des Schaulochs 71, welches in der Kurvenabdeckung 14 vorgesehen ist und die feste Abgleichmarke 72 beinhaltet, in Abhängigkeit davon festgelegt werden, wo die bewegliche Abgleichmarke 44 vorgesehen wird.

Ferner kann die feste Abgleichmarke 72 auch an der auf (in 1) dieser Seite gelegenen Stirnfläche des Kurvenkörpers 50 ausgebildet sein. In diesem Fall kann die bewegliche Abgleichmarke 44 an der auf dieser Seite gelegenen Stirnfläche der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 vorgesehen sein, in Abhängigkeit davon, wo die feste Abgleichmarke 72 ausgebildet wird. Zugleich kann in der Kurvenabdeckung 14 ein einfaches Schauloch 71 vorgesehen sein, durch welches die Schaltpositionsanzeigemittel 43 von außerhalb der Nähmaschine visuell kontrolliert werden können. Ferner kann in diesem Fall bei vom Nähmaschinen-Hauptkörper 1 entfernter Kurvenabdeckung 14 der Schaltpunkt SP gefunden werden.

Ferner kann die bewegliche Abgleichmarke 44 auch in Nachbarschaft zu dem äußeren Umfangsrand der auf dieser Seite gelegenen Stirnfläche der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 ausgebildet sein und die feste Abgleichmarke 72, die als unabhängiges Anzeigemittel ausgebildet ist, kann im inneren Bereich des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 vorgesehen sein, der sich in der Nähe der Nachbarschaft zu dem äußeren Umfang der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 befindet; d.h. die bewegliche und die feste Abgleichmarke 44 bzw. 72 können Seite an Seite liegen. In diesem Fall kann in der Kurvenabdeckung 14 ein einfaches Schauloch 71 ausgebildet sein, durch welches die Schaltpositionsanzeigemittel 43 von außerhalb der Nähmaschine visuell kontrolliert werden können. Auch in diesem Fall kann bei vom Nähmaschinen-Hauptkörper 1 entfernter Kurvenabdeckung 14 der Schaltpunkt SP gefunden werden.

Weil die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 bezüglich der oberen Welle 2 eine niedrigere Geschwindigkeit hat, kann ferner, wie in 7 veranschaulicht, bei Anordnung der beweglichen Abgleichmarke 44 an der oberen Riemenscheibe 10 und Anordnung der festen Abgleichmarke 72 in dem der oberen Riemenscheibe 10 benachbarten Bereich des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 leicht ein noch genauerer Schaltpunkt SP gefunden werden.

Wenn der Schaltpunkt SP auf eine Nadelfallposition gesetzt wird, die mindestens an einem Ende in der Nadelschwingbreitenrichtung auftritt, d.h. wenn der Schaltpunkt SP so gesetzt wird, daß er bei einer Nadelfallposition liegt, die am äußersten linken oder äußersten rechten Ende einer Nadel auftritt, dann ist es beim Verändern des Nadelschwingbildes für die Bedienungsperson ein Leichtes, die äußerste linke oder äußerste rechte Nadelfallposition in der Nadelschwingbreitenrichtung der Nadel abzuschätzen und zu finden, so daß der Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 noch leichter durch einen einfachen Bedienungsvorgang bestimmt werden kann. Als Folge hiervon läßt sich der reduzierte Arbeitsaufwand und die verbesserte Effizienz des Betriebs beim Verändern des Nadelschwingbildes leicht erreichen. In diesem Fall ist es nicht immer notwendig, die im vorstehenden erwähnten Schaltpositionsanzeigemittel 43 vorzusehen.

Angemerkt sei, daß die Konzeption, die den Schaltpunkt SP auf eine Nadelfallposition setzt, die wenigstens an einem Ende in der Nadelschwingbreitenrichtung auftritt, nicht nur auf die erfindungsgemäße Vorrichtung 40 zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine anwendbar ist, sondern auch für verschiedene andere Arten von herkömmlichen Vorrichtungen zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine Anwendung finden kann, einschließlich einer Vorrichtung der Art, bei der die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 ausgewechselt wird.

Wie in 1 gezeigt sind oberhalb der vorgesehenen Position der obenerwähnten Nadelschwingkurvenvorrichtung 13, die vertikal montiert wurde, Mittel 73 zur tropfenweisen Ölzuführung (im folgenden Tropfölermittel genannt) vorgesehen. Die Tropfölermittel 73, wie in 8 dargestellt, umfassen Rohre 73a und 73b, die jeweils geeignet sind, Öl, welches zuvor mittels einer (nicht gezeigten) Schmierpumpe angesaugt wurde, von oben herab tropfenweise an die mit den in der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 ausgebildeten Kurvennuten 12a und 12b in Eingriff bringbaren Kurvenrollen 19a und 19b abzugeben. Die Tropfölermittel 73 sind ferner so gestaltet, daß, durch die Bewegung des Kurvenkörpers 50 in Axialrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung durch den Bewegungsmechanismus 63, das obengenannte Öl zwangsläufig an die eine Kurvenrolle 19a oder 19b abgegeben wird, die gerade mit der Kurvennut 12a bzw. 12b im Eingriff ist.

Das heißt, wenn das Öl von dem Rohr 73a auf die mit der Kurvennut 12a in Eingriff stehende Kurvenrolle 19a herabtropfen kann, kann kein Öl von dem anderen Rohr 73b auf die diesem Rohr zugeordnete Kurvenrolle 19b herabtropfen; wenn aber der Kurvenkörper 50 bewegt wird, und die Kurvenrolle 19b dadurch mit der Kurvennut 12b in Eingriff gelangt, dann kann – umgekehrt wie im vorher betrachteten Fall – das Öl aus dem Rohr 73b auf die mit der Kurvennut 12b in Eingriff stehende Kurvenrolle 19b herabtropfen, nicht jedoch von dem anderen Rohr 73a auf die diesem zugeordnete Kurvenrolle 19a.

Die übrigen Bereiche der vorliegenden Ausführungsform sind in ihrem Aufbau der zuvor beschriebenen herkömmlichen Vorrichtung ähnlich, weshalb auf eine Beschreibung derselben an dieser Stelle verzichtet wird.

Im folgenden soll nun die Funktionsweise der vorliegenden Ausführungsform mit dem im vorstehenden beschriebenen Aufbau unter Bezugnahme auf die 1, 2, 5, 8, 9 und 10 beschrieben werden.

2 zeigt, daß bei Vorliegen eines Zustandes, in dem die Kurvenrolle 19a des Kurvenarms 18a des Kurvenkörpers 50 mit der Kurvennut 12a in Eingriff steht, und bei Antrieb oder Drehung der Kurvenantriebswelle 11 durch die untere Welle (nicht dargestellt), die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 Antrieb oder Drehbewegung erhält. Die Kurvenrolle 19a folgt der Drehbewegung der Kurvennut 12a, die sich mit der Drehung der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 drehen kann, wodurch dem Kurvenkörper 50 eine schwingende Bewegung erteilt wird. Die schwingende Bewegung des Kurvenkörpers 50 treibt oder dreht die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung, so daß die Nadelstange über einen Antriebsarm für die Nadelschwingbewegung, eine Nadelschwingstange, ein Antriebsglied für die Nadelschwingbewegung und eine Welle für die Nadelschwingbewegung (allesamt nicht eingezeichnet) in horizontaler Richtung bewegt wird, wodurch ein Nadelschwingvorgang ausgeführt wird, so daß ein erwünschtes Nadelschwingbild, das beispielsweise einer Zweipunkt-Zickzack-Anordnung wie in 31 gezeigt oder dergleichen entspricht, erzeugt werden kann.

Da die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung durch die Befestigungsmittel 57 verspannt ist, kann die Steifigkeit des Verbindungsteils zwischen dem Kurvenkörper 50 und der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung erheblich gesteigert werden. Als Folge hiervon kann die Zuverlässigkeit des Verbindungsteils zwischen dem Kurvenkörper 50 und der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung über einen langen Zeitraum hinweg sicher gewährleistet werden.

Wenn die Klemmschraube 56 gelöst wird, kann, weil die Führungswelle 48 in dem Führungsloch 64 aufgenommen ist, der Kurvenkörper 50 an einer Drehung um die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung gehindert werden, und zugleich kann die schwingende Bewegung des Kurvenkörpers 50 sicher auf die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung übertragen werden. Hinzu kommt, daß sich die Führungswelle 48 und das Führungsloch 64 als Welle-Bohrung-Paßverbindung leicht mit hoher Präzision arbeiten lassen, wodurch das Spiel zwischen der Führungswelle 48 und dem Führungsloch 64 leicht reduziert werden kann, um so wiederum eine Lockerung oder ein ungewolltes Spiel der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in ihrer Drehrichtung, welches zwischen dem Kurvenkörper 50 und der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung entstehen kann, und damit verbunden auch ein rechtes und linkes Nadelstangenspiel zu minimieren, mit dem Ergebnis, daß die von der Nähmaschine erzeugte Nahtqualität verbessert werden kann. Bei derart reduziertem Spiel zwischen Führungswelle 48 und Führungsloch 64 ist die Möglichkeit vorhanden, daß die Führungswelle 48 und das Führungsloch 64 eine enge Verbindung miteinander eingehen und es dadurch unmöglich gemacht wird, den Kurvenkörper 50 sanft in Axialrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung zu bewegen. Zum Schutz vor einer solchen Unannehmlichkeit wird deshalb bevorzugt an mindestens einer dieser Komponenten, welche sind Führungswelle 48 und Führungsloch 64, ein belüftender ausgesparter Bereich vorgesehen, der sich in Axialrichtung derselben erstreckt.

Es folgt nun die Beschreibung eines Vorgangs, der auszuführen ist, wenn der Nadelschwingvorgang auf einen Nadelschwingvorgang umgestellt wird, der die andere Kurvennut 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13, in 2 im unteren Bereich dargestellt, benutzt, das heißt, ein Vorgang, der auszuführen ist, wenn das Nadelschwingbild verändert werden soll.

Beim Verändern des Nadelschwingbildes wird der zwischen der Kurvenrolle 19a und der Kurvennut 12a der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 bestehende Kontakt gelöst und die andere Kurvenrolle 19b mit der anderen Kurvennut 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 in Berührung gebracht. Bei diesem Vorgang, wie oben beschrieben, muß ein solches Schalten des Eingriffs am Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 durchgeführt werden, d.h. in einer Phase, in der die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 geschaltet werden kann, während die zwei obengenannten Kurvenrollen 19a und 19b den entsprechenden Kurvennuten 12a bzw. 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 gegenüberliegen.

Im Hinblick darauf werden die bewegliche Abgleichmarke 44 und die feste Abgleichmarke 72, die zur Bildung der Schaltpositionsanzeigemittel 43 zusammenwirken, so gesetzt, daß sie jeweils auf einer geraden Linie liegen. Dank dessen kann, im Gegensatz zu den herkömmlichen Vorrichtungen zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine, der Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 leicht auf die vorgesehenen Positionen der jeweiligen Kurvenrollen 19a und 19b abgeglichen werden. Im Ergebnis kann dadurch nicht nur der erforderliche Arbeits- und Zeitaufwand zur Findung des Schaltpunkts SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 beim Verändern des Nadelschwingbildes reduziert werden, sondern auch die Effizienz des Vorgangs beim Verändern des Nadelschwingbildes gesteigert werden.

Nachdem der Schaltpunkt SP gefunden ist, wird die auf der Rückseite BS vorgesehene Kurvenabdeckung 14 vom Nähmaschinen-Hauptkörper 1 entfernt. Wenn nun, wie 6 zeigt, in einem Zustand, in dem sich die Kurvenrolle 19a und die Kurvennut 12a miteinander in Eingriff befinden und damit auch die Klemmschraube 56 in der Verlängerung der Hilfsbohrung 66a liegt, die zur Bildung der Befestigungsmittel 57 mit dem Schraubenloch 54 mit Innengewinde verschraubte Klemmschraube 56 durch Einführen eines Werkzeugs, z.B. eines Schraubendrehers oder Schraubenschlüssels (beide nicht gezeigt) über die Hilfsbohrung 66a gelöst wird, dann kann der Kurvenkörper 50 in Achsrichtung entlang der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt werden, wie bereits beschrieben.

Als nächstes wird der Umschalthebel 62 der Betätigungsmittel 59, die den Bewegungsmechanismus 63 bilden, in Richtung des unteren Bereichs in 2 betätigt. Durch diese Betätigung erhält der Umschalthebel 59 eine Drehung im Uhrzeigersinn (bezogen auf 2) um seinen Basisbereich 59a, während der mit der Betätigungsnut 58 in Eingriff stehende Betätigungsstift 61 den Kurvenkörper 50 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung nach oben bewegt. Zuerst wird nun die Kurvenrolle 19a, die sich bis zu diesem Zeitpunkt in Eingriff mit der Kurvennut 12a befand, von der Kurvennut 12a getrennt, und danach wird die andere Kurvenrolle 19b mit der Kurvennut 12b in Eingriff gebracht, und die Stirnfläche des Basisbereichs 51 des Kurvenkörpers 50, im oberen Bereich in 2 gezeigt, wird in einer Lage angehalten, in der sie gegen den Positionierstift 49b anliegt, wodurch der in 9 gezeigte Zustand hergestellt wird.

Als nächstes wird die Klemmschraube 56 mit Hilfe eines Werkzeuges angezogen und anschließend die Kurvenabdeckung 14 am Nähmaschinen-Hauptkörper 1 montiert, womit der Vorgang zum Verändern des Nadelschwingbildes abgeschlossen ist. In dem Zustand nun, in dem die Kurvenrolle 19b mit der Kurvennut 12b zusammenarbeitet, läuft folgendes ab: Wenn die Kurvenantriebswelle 11 angetrieben oder gedreht wird, dann erhält die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 Antrieb oder Drehbewegung, und die Kurvenrolle 19b folgt der Drehbewegung der Kurvennut 12b, wodurch dem Kurvenkörper 50 eine schwingende Bewegung erteilt wird. Die schwingende Bewegung des Kurvenkörpers 50 treibt oder dreht die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung, so daß die Nadelstange über einen Antriebsarm für die Nadelschwingbewegung, eine Nadelschwingstange, ein Antriebsglied für die Nadelschwingbewegung und eine Welle für die Nadelschwingbewegung (allesamt nicht eingezeichnet) in horizontaler Richtung bewegt wird und auf diesem Wege ein Nadelschwingvorgang ausgeführt wird, mit dem ein erwünschtes Nadelschwingbild, das beispielsweise einer Vierpunkt-Zickzack-Anordnung wie in 50 oder dergleichen entspricht, erzeugt werden kann.

Während sich der Kurvenkörper 50 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt, wird zugleich das in dem Kurvenkörper 50 ausgebildete Führungsloch 64 entlang der an der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung vorgesehenen Führungswelle 48 geführt und dadurch in Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt, so daß der Kurvenkörper 50 sanft in Axialrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt werden kann. Ferner erfolgt die Bewegung des Kurvenkörpers 50 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in der Weise, daß er an zwei Punkten gestützt ist, welche sind ein Kontaktbereich des Kurvenkörpers 50 zwischen der Montageöffnung 52 des Kurvenkörpers 50 und der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung, die in loser Verbindung miteinander stehen, und ein Kontaktbereich des Kurvenkörpers 50 zwischen dem Führungsloch 64 des Kurvenkörpers 50 und der Führungswelle 48 der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung, die miteinander verbunden sind. Dies hat zur Folge, daß sich der zusammengebaute Zustand der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung und des Kurvenkörpers 50 kaum verändert, wodurch die an dem Kurvenkörper 50 vorgesehenen Kurvenrollen 19a und 19b daran gehindert werden können, in ihrer Position zu variieren.

Die Paßverbindung von Führungswelle 48 und Führungsloch 64 kann nicht nur eine zwischen Kurvenkörper 50 und Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung auftretende Lockerung bzw. ungewolltes Spiel der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in ihrer Drehrichtung, und damit auch das rechte und linke Spiel der Nadelstange reduzieren, um dadurch den Kurvenkörper 50 an einer Drehung um die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung zu hindern, sondern sie bewirkt auch, daß sich der zusammengebaute Zustand von Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper 50 kaum verändert, wenn der an der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung montierte Kurvenkörper 50 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in deren Achsrichtung bewegt wird. Dadurch werden, im Gegensatz zur herkömmlichen Konzeption, die jeweiligen Kurvenrollen 19a, 19b daran gehindert, sich in ihrer Lage zu verändern, so daß die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes weiter verbessert werden kann.

Weil die vorliegende Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters so aufgebaut ist, daß sie einen Zustand des Nichtineingriffstehens, d.h. einen neutralen Zustand, aufweist, in dem sich beim Verändern des Nadelschwingbildes in der Mitte der Bewegung des Kurvenkörpers 50 längs der Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung durch den Bewegungsmechanismus 63 das Kurvenrollenpaar 19a, 19b mit keiner der Kurvennuten des Kurvennutenpaars 12a, 12b im Eingriff befindet, wie dies in 5 dargestellt ist, kann bei der vorliegenden Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters das Auftreten eines Bruchs leicht verhindert werden, falls infolge eines Bedienfehlers die Bewegung des Kurvenkörpers 50 nicht hinreichend ausfällt.

Ferner unterbindet das Vorsehen von Sicherheitsbefestigungsmitteln 70, welche das Paar von Hilfsbohrungen 66a und 66b und dergleichen umfassen, daß beim Verändern des Nadelschwingbildes in der Mitte der Bewegung des Kurvenkörpers 50 entlang der Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung durch den Bewegungsmechanismus 63 die Klemmschraube 56 bedient wird, wodurch die vorliegende Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters leicht und sicher vor Bruch geschützt werden kann, falls infolge eines Bedienungsfehlers die Bewegung des Kurvenkörpers 50 nicht hinreichend ausfällt.

Des weiteren wird es durch das Vorhandensein von Sicherheitsbefestigungsmitteln 70, welche das Positionsbegrenzungselement 67 und dessen vorstehenden Bereich 69 umfassen, durch die Verwendung des vorspringenden Bereichs 69 des Positionsbegrenzungselements 67 beim Verändern des Nadelschwingbildes in der Mitte der Bewegung des Kurvenkörpers 50 entlang der Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung durch den Bewegungsmechanismus 63 unmöglich gemacht, die Klemmschraube 56 anzuziehen, wie dies in 10 veranschaulicht ist, wodurch die vorliegende Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters leicht und sicher vor Bruch geschützt werden kann, falls infolge eines Bedienfehlers die Bewegung des Kurvenkörpers 50 nicht hinreichend ausfällt.

Hinzu kommt, daß, wenn eine Bedienungsperson in der Situation, in der der Kontakt zwischen der Kurvenrolle 19a und der Kurvennut 12a der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 aufgehoben ist, versehentlich die Nadelstange oder die obere Riemenscheibe 10 berührt, die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 eine Drehbewegung erhält und dadurch die Lage des Schaltpunktes SP verschoben wird, wodurch es unmöglich wird, die andere Kurvenrolle 19b mit der Kurvennut 12b leicht in Eingriff zu bringen. Weil aber der Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 mittels der Schaltpositionsanzeigemittel 43 leicht gefunden werden kann, kann nicht nur die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes mit Sicherheit verbessert werden, sondern auch eine fehlerhafte Anordnung infolge der im vorstehenden erwähnten Fehlbedienung leicht wiedergutgemacht werden.

Ferner wird, wie dies in 8 veranschaulicht ist, das Öl vermittels der Tropfölermittel 73 von oben herab tropfenweise an die Kurvenrollen 19a und 19b abgegeben, d.h. die Öltropfen werden den Kurvenrollen 19a und 19b zwangsläufig zugeführt, um auf diesem Wege in der Lage zu sein, die Kurvennuten 12a und 12b sicher mit Öl zu versorgen, und zwar durch die Kurvenrollen 19a und 19b, so daß das Öl richtig zwischen ihnen gehalten werden kann. Dies macht es möglich, die Kurvenrollen 19a und 19b und die Kurvennuten 12a und 12b vor Verschleiß zu schützen, der andernfalls infolge ihres Gleitkontakts in Erscheinung treten würde.

Bei der oben beschriebenen Konzeption gleitet die flache Oberfläche 82 eines an dem Kurvenkörper 50 vorgesehenen Anschlags 83 auf einem planen oder ebenen Bereich 81, der an mindestens einem Teil der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung ausgebildet ist und sich parallel zur Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung erstreckt, so daß der Kurvenkörper 50 sanft in Axialrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt werden kann. Indem die flache Oberfläche 82 des Anschlags 83 in Gleitkontakt mit dem ebenen Bereich 81 gebracht wird, kann der Kurvenkörper 50 daran gehindert werden, sich um die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung zu drehen. Ein solcher Gleitkontakt zwischen der flachen Oberfläche 82 und dem ebenen Bereich 81 kann auch das Arbeiten der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung und des Kurvenkörpers 50 erleichtern. Außerdem kann er eine zwischen Kurvenkörper 50 und Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung auftretende Lockerung bzw. ungewolltes Spiel der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in ihrer Drehrichtung, und damit auch das rechte und linke Nadelstangenspiel reduzieren, mit dem Ergebnis, daß eine bessere Nahtqualität erhalten wird. Ferner ergibt sich bei der vorliegenden Konzeption, daß bei Bewegung des an der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung montierten Kurvenkörpers 50 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in deren Axialrichtung der zusammengebaute Zustand von Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper 50 kaum eine Änderung erfährt.

Es folgt nun eine Beschreibung der Hauptbereiche einer dritten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine, welche einen automatisch bewegbaren Kurvenkörper gemäß der Erfindung benutzt, wobei auf die 13 bis 16 Bezug genommen wird. Im besonderen sind bei einer Vorrichtung 40C zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß einer dritten Ausführungsform die Befestigungsmittel 57 bzw. die Sicherheitsbefestigungsmittel 70, die in der bereits beschriebenen ersten und zweiten Ausführungsform verwendet werden, nicht vorgesehen. Wie in den 13 und 14 gezeigt, ist ein Stellantrieb 91, z.B. ein Solenoid oder dergleichen, vorgesehen, der als Antriebsmittel zum Ansteuern des Umschalthebels 62 der Betätigungsmittel 59 dient, welche den bereits erwähnten Bewegungsmechanismus 63 bilden. Es sei angemerkt, daß als Antriebsmittel auch ein hin- und hergehender Zylinder herangezogen werden kann.

An der äußeren Umfangsfläche der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13, wie in 15 gezeigt, ist eine Schaltpositionsmarke 92 vorgesehen, die den im vorstehenden erwähnten Schaltpunkt SP ausweist. In Nachbarschaft zu der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 ist ein optischer Sensor 93 vorgesehen, der als Detektiermittel zum Detektieren der Schaltpositionsmarke 92 am Schaltpunkt SP dient. Die Detektiermittel sind jedoch nicht auf den optischen Sensor 93 beschränkt; vielmehr kann aus verschiedenen bekannten Einrichtungen auch eine geeignete andere ausgewählt werden, so etwa ein Kontakt-Endschalter, ein kontaktloser Näherungsschalter und dergleichen.

In 16 bezeichnet die Bezugsziffer 98 eine CPU, die zur Steuerung des Betriebs einer Nähmaschine verwendet wird; "97" bezeichnet einen Nähmaschinenmotor, der mit der bereits erwähnten oberen Welle 2 verbunden ist; die Bezugsziffer 95 steht für einen Steuerschalter 95, der von einer Bedienungsperson betätigt werden kann, um ein EIN-Signal zum Antreiben des Nähmaschinenmotors 97 oder ein AUS-Signal zum Anhalten des Betriebs des Nähmaschinenmotors 97 zu erzeugen; die Bezugsziffer 94 repräsentiert einen Steuerteil zum Verändern eines Nadelschwingbildes (im folgenden auch Nadelschwingbild-Steuerteil genannt), der in der CPU 98 als Programm gespeichert und zur Steuerung des Schaltvorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes verwendet wird; "96" ist eine Schaltungsanordnung zum Steuern eines Motors (im folgenden Motorsteuerschaltung genannt), die den Nähmaschinenmotor 97 mit einer vorgegebenen niederen Drehzahl antreibt oder stillsetzt, entsprechend den Befehlen von dem Nadelschwingbild-Steuerteil 94; "99" bezeichnet eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung des Stellantriebs (im folgenden Stellantriebs-Steuerschaltung genannt), die den Stellantrieb 91 entsprechend den Befehlen von dem Nadelschwingbild-Steuerteil 94 steuert; und die Bezugsziffer 100 repräsentiert eine LED zum Anzeigen der Bewegung des Kurvenkörpers 50 entsprechend eines von dem Nadelschwingbild-Steuerteil 94 an die Stellantriebs-Steuerschaltung 99 gegebenen Befehls.

Im einzelnen übernimmt der Nadelschwingbild-Steuerteil 94 die folgenden Steueraufgaben: Wenn beim Verändern des Nadelschwingbildes der Nadelschwingbild-Steuerteil 94, ausgelöst durch eine Betätigung des Schalters 95 durch die Bedienungsperson, ein EIN-Signal empfängt, gibt der Nadelschwingbild-Steuerteil 94 einen Befehl an die Motorsteuerschaltung 96 dahingehend, den Nähmaschinenmotor 97 mit der niederen Drehzahl anzutreiben, so daß die obere Welle 2 und damit auch die mit der Drehbewegung der oberen Welle 2 gekoppelte Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in Drehbewegung versetzt werden. Wenn der optische Sensor ein Detektiersignal zum Detektieren der Schaltpositionsmarke 92 ausgibt, dann sendet der Steuerteil 94 an die Motorsteuerschaltung 96 ein Signal zum Anhalten des Nähmaschinenmotors 97. Nach Ablauf der Zeit, die für das Stillsetzen des Nähmaschinenmotors 97 benötigt wird, erzeugt der Steuerteil 94 ein EIN- oder AUS-Signal, welches der Stellantriebs-Steuerschaltung 99 zugeführt wird. Es wird nun speziell auf die Erzeugung des EIN- oder AUS-Signals Bezug genommen, wobei der Nadelschwingbild-Steuerteil 94 beurteilt, ob der momentane Zustand ein EIN- oder ein AUS-Zustand ist, und daraufhin ein Signal erzeugt, welches den dem festgestellten entgegengesetzten Zustand bezeichnet.

Es sei angemerkt, daß in der obigen Beschreibung der Steuerteil 94 ein Signal an die Stellantriebs-Steuerschaltung 99 gibt, welches den Ablauf der zum Stillsetzen des Nähmaschinenmotors 97 benötigten Zeit bestätigt. Dies ist jedoch nicht als limitativ zu verstehen; alternativ kann der Nähmaschinenmotor 97 auch mit einem (nicht dargestellten) Positionssensor zum Detektieren des Stillstandes des Nähmaschinenmotors 97 ausgestattet sein. Wenn dann dem Nadelschwingbild-Steuerteil 94 ein Detektiersignal von dem Positionssensor zugeleitet wird, kann der Steuerteil 94 ein Signal erzeugen, welches an die Stellantriebs-Steuerschaltung 99 weitergegeben wird.

Was die Anzeige über die LED 100 betrifft, so kann anstelle der Bewegung des Kurvenkörpers 50 auch ein gewähltes Nadelschwingbild angezeigt werden.

Mit der vorliegenden Konzeption kann das Nadelschwingbild automatisch geändert werden, wodurch die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes weiter verbessert werden kann. Weil ferner die LED 100, welche als Nadelschwingbild-Anzeigemittel dient, die Bedienungsperson in die Lage versetzt, das bei einer Nähoperation verwendete Nadelschwingbild leicht bestimmen zu können, kann ein einfacher Fehler, der darin besteht, daß bei der ersten Nähoperation im Anschluß an einen Wechsel des Bedienungspersonals die neue Bedienungsperson ein falsches Nadelschwingbild wählt, sicher ausgeschlossen werden.

Erwähnt sei, daß, wenn man sich einer Anordnung bedient, bei der ein bei Detektion der Schaltpositionsmarke 92 durch den optischen Sensor 93 auszugebendes Detektiersignal durch (hier nicht gezeigte) Anzeigemittel zur Darstellung gebracht wird, die Anordnung als Schaltpositionsanzeigemittel 43 für die im vorstehenden beschriebene erste und zweite Ausführungsform der Erfindung Anwendung finden.

Die 17 und 18 zeigen jeweils die Hauptbereiche einer vierten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung. Bei der Vorrichtung 40D zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der vierten Ausführungsform ist die für die bereits erläuterte erste Ausführungsform verwendete Führungswelle 48 am basisseitigen Endbereich eines Kurvenarms 18a befestigt, der an der Innenseite eines Kurvenkörpers 50D (oberer Bereich in 17) in einer Weise angeordnet ist, daß sich das vordere Ende der Führungswelle 48 in Richtung der Seite FS erstreckt, während das für die bereits beschriebene erste Ausführungsform verwendete Führungsloch 64 zwischen dem Schalthebel 62 und einem Antriebsarm 21 für die Nadelschwingbewegung ausgebildet ist. Die übrigen Bereiche der vierten Ausführungsform sind in ihrem Aufbau der im vorstehenden bereits beschriebenen ersten Ausführungsform ähnlich.

Durch die vorliegende Anordnung kann die betrachtete Ausführungsform gegenüber der ersten Ausführungsform nicht nur den Effekt eines kleinen ungewollten Spiels zeigen, sondern auch ähnliche Wirkungen wie die erste Ausführungsform.

Ferner kann der vorliegenden Ausführungsform die Konzeption der zuvor beschriebenen dritten Ausführungsform hinzugefügt werden, und zwar für sich allein oder in Kombination.

Es wird nun auf die 19 bis 21 Bezug genommen, die jeweils die Hauptbereiche einer fünften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine zeigen. Bei einer Vorrichtung 40E zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der fünften Ausführungsform ist als Teil eines Bewegungsmechanismus 63E gemäß der vorliegenden Ausführungsform ein Schalthebel 62E, der als ein von außerhalb der Nähmaschine betätigbares Bedienelement dient, im Ständerbereich 101 eines Nähmaschinen-Hauptkörpers 1E vorgesehen. Außerdem sind in dem Ständerbereich 101 des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1E Kurvenkörper-Positioniermittel 49E vorgesehen, die von außerhalb der Nähmaschine betätigt werden können.

Im einzelnen ist bei der betrachteten Ausführungsform, wie dies in 19 veranschaulicht ist, eine Montageplatte 104 für einen Bewegungsmechanismus im Ständerbereich 101 des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1E angeordnet, genauer gesagt, an der linken (d.h. innenliegenden) Seitenfläche des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1E, die in Nachbarschaft zu dem Verbindungsbereich zwischen einem Nähmaschinenbett 102 und dem Ständerbereich 101 liegt. An der Montageplatte 104 für den Bewegungsmechanismus ist die Umschalthebelwelle 59Ea drehbar gelagert, und zwar in der Weise, daß sie durch die Montageplatte 104 für den Bewegungsmechanismus hindurchgreift und sich in den Rahmen des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 hineinerstreckt. Wie in 20 gezeigt, ist am hinteren Ende (in 20 das rechte Ende) der Umschalthebelwelle 59Ea ein Betätigungsarm 60E vorgesehen, derart, daß er sich in einer senkrecht zu einer Achse der Umschalthebelwelle 59Ea stehenden Richtung erstreckt. Am vorderen Ende des Betätigungsarms 60E ist ein Betätigungsstift 61E in einer Weise vorgesehen, daß sein vorderes Ende mit einer im wesentlichen U-förmigen Betätigungsnut 58E im Eingriff steht. Die Betätigungsnut 58E ist auf der Oberseite des Basisteils eines Kurvenkörpers 50E so ausgebildet, daß sie sich in Achsrichtung des Kurvenkörpers 50E erstreckt. Das vordere Ende (in der 20 das linke Ende) der Umschalthebelwelle 59Ea trägt einen hebelförmig ausgestalteten Antriebsarm 62E, der als ein von außerhalb der Nähmaschine betätigbares Bedienelement fungiert. An der Umschalthebelwelle 59Ea ist außerdem eine Druckfeder 105 montiert, wobei ein Ende der Druckfeder 105 mit einem am hinteren Ende der Umschalthebelwelle 59Ea montierten Haltering 107 in Berührung steht und das andere Ende der Druckfeder 105 mit der unteren Oberfläche 106a einer an der Unterseite der Montageplatte 104 für den Bewegungsmechanismus ausgenommenen Nut 106 in Kontakt steht. Der Haltering 107 ist in Nachbarschaft zu dem vorderen Ende der Umschalthebelwelle 59Ea angeordnet, wodurch nicht nur der Umschalthebel 62E in Axialrichtung der Umschalthebelwelle 59Ea bewegt werden kann, sondern auch der Umschalthebel 62E mit angemessener Spannkraft normalerweise in Richtung der Oberseite der Montageplatte 104 für den Bewegungsmechanismus beaufschlagt wird. An der Oberfläche des Umschalthebels 62E, die dem Fußbereich des Umschalthebels 62E benachbart ist und der Montageplatte 104 für den Bewegungsmechanismus gegenüberliegt, ist ein Positionierstift 108 in der Weise vorgesehen, daß dessen vorderes Ende sich in Richtung der Vorderseite der Montageplatte 104 für den Bewegungsmechanismus erstreckt. An der Vorderseite der Montageplatte 104 für den Bewegungsmechanismus, wie in 21 gezeigt, ist ein Paar von Bohrungen 109a und 109b in der Weise ausgebildet, daß die Bohrungen in einem Abstand voneinander liegen, der dem Bewegungsweg des Kurvenkörpers 50E beim Verändern des Nadelschwingbildes entspricht. In das Paar von Bohrungen 109a und 109b kann der vordere Endbereich des Positionierstifts 108 aufgenommen werden.

Die obenerwähnte Betätigungsnut 58E und der Umschalthebel 62E wirken zur Bildung des Bewegungsmechanismus 63E gemäß der vorliegenden Ausführungsform zusammen.

Ferner wirken der obenerwähnte Positionierstift 108 und das Paar von Bohrungen 109a und 109b zur Bildung von Kurvenkörper-Positioniermitteln 49E gemäß der vorliegenden Ausführungsform zusammen, welche die Bewegung des Kurvenkörpers 50E in Axialrichtung des Basisteils desselben begrenzen, während der Kurvenkörper 50E gemäß der vorliegenden Ausführungsform außerhalb der Nähmaschine angeordnet ist.

Gemäß der betrachteten Ausführungsform, kann, wenn der Positionierstift 108 in einer der Bohrungen des Paars von Bohrungen 109a und 109b eingreift, eine Position des sich entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegenden Kurvenkörpers 50E bestimmt werden. Um das Nadelschwingbild zu ändern, wird der Umschalthebel 62E von außerhalb der Nähmaschine in eine Richtung gezogen, die den Umschalthebel 62E von dem Nähmaschinen-Hauptkörper 1E weiter entfernt. Als Folge hiervon wird der Umschalthebel 62E zusammen mit dem Umschalthebel 59E entgegen der Spannkraft der Druckfeder 105 in der Richtung bewegt, die den Umschalthebel 62E von dem Nähmaschinen-Hauptkörper 1E entfernt, und in Verbindung mit der Bewegung des Umschalthebels 62E wird auch der Positionierstift 108 in der Richtung bewegt, die ihn von dem Nähmaschinen-Hauptkörper 1E entfernt, so daß das in der in 21 gezeigten Bohrung 109b aufgenommene vordere Ende des Positionierstifts 108 aus der Bohrung 109 herausgehoben wird. Wenn in diesem Zustand der Umschalthebel 62E im Uhrzeigersinn (bezogen auf 21) gedreht wird, dann bewegt sich der Kurvenkörper 50E entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung. Wenn dann, nach Drehung des Umschalthebels 62E im Uhrzeigersinn (bezogen auf 21), wobei der vordere Endbereich des Positionierstifts 108 in eine der anderen Bohrung 109a gegenüberliegende Stellung gebracht wird, eine Kraft zum Ziehen des Umschalthebels 62E in die ihn von dem Nähmaschinen-Hauptkörper 1E entfernende Richtung schwächer wird, dann wird der vordere Endbereich des Positionierstifts 108 in die andere Bohrung 109a eingeführt und darin aufgenommen, um auf diese Weise die Position des Kurvenkörpers 50E zu fixieren, so daß die andere Position des Kurvenkörpers 50E bestimmt werden kann.

Durch die Verwendung der vorliegenden Konzeption kann dann, wenn die Bedienungsperson den Antriebsarm 62E betätigt, der als Bedienelement für den Bewegungsmechanismus 63E von der Seite FS von außerhalb der Nähmaschine dient, der Kurvenkörper 50E leicht in Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt werden, mit dem Ergebnis, daß nicht nur die Effizienz des durch die Bedienungsperson beim Verändern des Nadelschwingbildes durchzuführenden Vorgangs weiter verbessert werden kann, sondern auch der Arbeitsaufwand für die Bedienungsperson weiter reduziert werden kann. Weil außerdem der als Bedienelement des Bewegungsmechanismus 63E dienende Antriebsarm 62E im Ständerbereich des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1E angeordnet ist, d.h. weil der als Bedienelement des Bewegungsmechanismus 63E dienende Antriebsarm 62E in Reichweite oder nahe des Arbeitsplatzes der Bedienungsperson angeordnet ist, kann nicht nur die Effizienz des beim Verändern des Nadelschwingbildes durch die Bedienungsperson durchzuführenden Vorgangs noch weiter verbessert werden, sondern auch der Arbeitsaufwand für die Bedienungsperson noch weiter reduziert werden. Durch die Anordnung der Kurvenkörper-Positioniermittel 49E im Ständerbereich 101 des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 kann außerdem bei Betätigung der Kurvenkörper-Positioniermittel 49E durch die Bedienungsperson, um auf diesem Wege das Nadelschwingbild zu verändern, die Bewegung des Kurvenkörpers 50E leicht und sicher eingestellt werden. Als Folge hiervon kann nicht nur die Effizienz des beim Verändern des Nadelschwingbildes durch die Bedienungsperson durchzuführenden Vorgangs noch weiter verbessert werden, sondern auch der Arbeitsaufwand für die Bedienungsperson noch weiter reduziert werden.

Es sei angemerkt, daß der obige Bewegungsmechanismus 63E und die obigen Kurvenkörper-Positioniermittel 49E gemäß der vorliegenden Ausführungsform auch in der bereits beschriebenen ersten, zweiten und vierten Ausführungsform Verwendung finden können.

Wie die 22(a) und 22(b) zeigen, befindet sich zwischen den Bohrungen 109a und 109b, in welche der in Verbindung mit der Bewegung des Umschalthebels 62E bei Betätigung des Umschalthebels 59E bewegliche Positionierstift 108 eintreten kann, ein Übergangsbereich 110. Wenn der Übergangsbereich 110 dergestalt ausgebildet ist, daß er zwei geneigte Oberflächen 110a und 110b, die jeweils einerends mit ihren entsprechenden Bohrungen 109a und 109b verbunden sind, und einen dreieckigen Querschnitt aufweist, dann kann, wenn der Positionierstift 108 eine Gleitbewegung entlang der geneigten Oberflächen 110a und 110b des Übergangsbereichs 110 ausführt, wie in 22(a) gezeigt, der Positionierstift 108 präzise zu den Bohrungen 109a und 109b geführt werden. Eine derartige Ausbildung des Übergangsbereichs 110 kann verhindern, daß die Nähmaschine unbeabsichtigt bei nicht richtig positioniertem Positionierstift 108 und damit ohne Fixierung der Position des Kurvenkörpers 50E angetrieben wird, was zum Bruch einer Kurvenvorrichtung und dergleichen führen kann.

Ebenso kann eine Konzeption verwendet werden, welche, wie in 23 gezeigt, Schalter SW1 und SW2 benutzt, um das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein des Positionierstiftes 108 zu detektieren. Die Schalter sind jeweils in den Bodenbereichen der Bohrungen 109a und 109b angeordnet, und mittels dieser Schalter SW1 und SW2 kann die Anwesenheit oder Abwesenheit des Positionierstiftes 108 detektiert werden.

In diesem Fall wird, wie 24 zeigt, eine Antriebsübertragungsschaltung ergänzt. Das heißt, die Schalter SW1 und SW2 sind jeweils mit einem Nadelschwingbild-Steuerteil 94 elektrisch verbunden. Der Nadelschwingbild-Steuerteil 94 wird als Programm in einer CPU 98 gespeichert und steuert den Antriebszustand eines Nähmaschinenmotors 97 über eine Motorsteuerschaltung 96 entsprechend von einem Nähmaschinenmotorsteuerschalter 95 zu übertragender EIN/AUS-Signale. Der Nadelschwingbild-Steuerteil 94 treibt und steuert den Nähmaschinenmotor 97 über die Nähmaschinenmotorsteuerschaltung 96 nach dem Nadelschwingbild, welches demjenigen der Schalter SW1 und SW2 entspricht, der "Gegenwart" detektiert. Diese Anordnung kann einen Stör- oder Schadensfall, wie etwa den Bruch einer Kurvenvorrichtung und dergleichen, verhüten und dadurch mehr Sicherheit gewährleisten.

Es wird nun auf 25 Bezug genommen, welche die Hauptbereiche einer sechsten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine zeigt. Bei einer Vorrichtung 40I zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der fünften Ausführungsform ist die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 der Seite FS näher angeordnet als eine im inneren Bereich des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1I vorgesehene untere Welle 37. Auf der Seite BS des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1I ist eine Kurvenantriebswelle 11I gelagert, während auf der Seite FS des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1I eine Antriebswelle 20I für die Nadelschwingbewegung gehalten ist. Die übrigen Bereiche der sechsten Ausführungsform sind von ihrem Aufbau her denjenigen der bereits beschriebenen vierten Ausführungsform ähnlich.

Durch die Verwendung dieser Konzeption kann die vorliegende Ausführungsform nicht nur für eine ähnliche Wirkung sorgen wie die bereits beschriebene vierte Ausführungsform, sondern ermöglicht durch die Annäherung der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 an die Seite FS, welche der Seite entspricht, von der aus eine Bedienungsperson ihre erforderliche Tätigkeit vornimmt, daß die Bedienungsperson beim Verändern des Nadelschwingbildes die erforderlichen Vorgänge von der Seite FS aus vornehmen kann, mit dem Ergebnis, daß die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes verbessert werden kann. Weil die vorgesehene Position der Vorrichtung 40I zum Verändern eines Zickzackmusters nicht zur Seite BS des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1I vorspringt (30), wie dies bei den herkömmlichen Schaltvorrichtungen der Fall ist, ist es zum einen ermöglicht, den Nähmaschinen-Hauptkörper 1I kompakt zu machen, und zum anderen gelingt es leicht, beim Versorgen der Maschine mit Öl den oberen Teil des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1I zur Seite BS zu neigen, wodurch die Effizienz eines zu Wartungszwecken durchzuführenden Vorgangs verbessert werden kann.

Weil ferner, wie 25 zeigt, die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 im wesentlichen unterhalb der oberen Welle 2 angeordnet sein kann, kann das von der oberen Welle 2 in den inneren Bereich des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1I abgeschleuderte Schmieröl der Vorrichtung 40I zum Verändern eines Zickzackmusters direkt mit mehr Gleichmäßigkeit und mehr Sicherheit zugeführt werden, als dies bei der herkömmlichen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine der Fall ist. Dadurch gelingt es leicht, die Haltbarkeit der Vorrichtung 40I zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine zu verbessern und ihr Betriebsgeräusch zu senken; zugleich können die Verbesserung der Effizienz des Betriebs der Vorrichtung 40I zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine sowie die Minderung der Geräusch- und Schwingungsentwicklung derselben mit Leichtigkeit verwirklicht werden.

Es sei angemerkt, daß der in der erfindungsgemäßen Vorrichtung 40I zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine angeordnete Bewegungsmechanismus 63E ähnlich ausgeführt sein kann wie der in Zusammenhang mit der ersten Ausführungsform beschriebene oder eine Ausgestaltung aufweisen kann, die ähnlich der im vorangegangenen beschriebenen dritten Ausführungsform ein automatisches Ändern des Nadelschwingbildes erlaubt.

Es wird nun auf die 26 bis 28 Bezug genommen, die jeweils die wichtigsten Bereiche einer siebten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine zeigen. Im besonderen verwendet die Vorrichtung 40J zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der vorliegenden Ausführungsform anstelle der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13, welche gemäß der im vorangegangenen beschriebenen ersten Ausführungsform an ihren beiden Oberflächen mit jeweils verschiedenen Kurvennuten 12a und 12b versehen ist, zwei Nadelschwingkurvenvorrichtungen 13JA und 13JB, welche jeweils paarweise angeordnete Kurvenvorrichtungen (im folgenden Doppelkurvenvorrichtung genannt) umfassen, die jeweils ein Paar von Kurvenflächen 120Aa, 120Ab und ein Paar von Kurvenflächen 120Ba, 120Bb aufweisen, die an ihren äußeren Umfangsoberflächen ausgebildet sind. Ferner sind eine Führungswelle 48J an einer Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung vorgesehen und ein Führungsloch 64J im Basisteil 51J eines Kurvenkörpers 50J ausgebildet. Auf der Seite FS eines Nähmaschinen-Hauptkörpers 1J ist eine Kurvenantriebswelle 11J gehalten, während die Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung auf der Seite BS des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1J gehalten ist.

Es wird nun im einzelnen auf die Vorrichtung 40J zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der vorliegenden Ausführungsform Bezug genommen. Die äußere Umfangsoberfläche der einen Nadelschwingkurvenvorrichtung 13JA, die z.B. im oberen Bereich der 27 gezeigt ist, weist ein Paar von Kurvenflächen 120Aa, 120Ab auf, die zur Bildung der bereits erwähnten Zweipunkt-Zickzack-Anordnung verwendet werden. An der äußeren Umfangsoberfläche der anderen Nadelschwingkurvenvorrichtung 13JB, die z.B. im unteren Bereich der 27 gezeigt ist, ist ein Paar von Kurvenflächen 120Ba, 120Bb ausgebildet, die zur Bildung der bereits erwähnten Vierpunkt-Zickzack-Anordnung benutzt werden. Das Basisteil 51J eines Kurvenkörpers 50J, wie in 28 gezeigt, weist eine Montageöffnung 52J auf, die mit der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung in lose Verbindung gebracht werden kann. Im oberen Bereich des Basisteils 51J des Kurvenkörpers 50J ist ein Schlitz 53J ausgebildet, der einen Schlitz darstellt, der eine vorgegebene Breite aufweist und sich in Achsrichtung des Kurvenkörpers 50J erstreckt. Der Schlitz 53J erstreckt sich ferner achsparallel zur Montageöffnung 52J derart, daß ein unteres Ende des Schlitzes mit der Montageöffnung 52J in Verbindung steht und ein oberes Ende des Schlitzes mit der äußeren Vorderseite des oberen Bereichs des Basisteils 51J des Kurvenkörpers 50J in Verbindung steht. Wie im oberen und unteren Teil der 27 gezeigt, liegt der Schlitz 53J des Basisteils 51Jdes Kurvenkörpers 50J fast in der Mitte der Länge des Kurvenkörpers 50J in dessen Bewegungsrichtung, während rechts von dem Schlitz 53J ein Innengewinde 54J vorgesehen ist und links von dem Schlitz 53J ein Schrauben- oder Schraubenbolzenloch 55J derart angeordnet ist, daß es koaxial zu dem Innengewinde 54J liegt. Wie in 27 gezeigt, wird, nachdem die in dem Basisteil 51J des Kurvenkörpers 50J ausgebildete Montageöffnung 52J und die äußere Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung in einem dem hinteren Endbereich der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung benachbarten Bereich lose zusammengefügt wurden, der Spalt des Schlitzes 53J verkleinert, indem eine gegebene Klemmschraube 56J von der Seite des Schraubenloches 55J her mit dem Innengewinde 54J verschraubt wird, was bewirkt, daß der Durchmesser der Montageöffnung 52J kleiner wird, mit dem Ergebnis, daß der Kurvenkörper 50J an einer gegebenen Stelle auf der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung fixiert werden kann. Durch Lösen der mit dem Innengewinde 54J verschraubten Klemmschraube 56J wird der Spalt des Schlitzes 53J vergrößert, wodurch auch der Durchmesser der Montageöffnung 52J vergrößert wird und damit eine lose Verbindung zwischen der Montageöffnung 52J und der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung hergestellt wird, mit dem Ergebnis, daß der Kurvenkörper 50J leicht in Achsrichtung der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung entlang der äußeren Umfangsoberfläche derselben bewegt werden kann, wenigstens zwischen den ausgezogenen und durchbrochenen Linien in 27. Demnach ist der Kurvenkörper 50J so ausgestaltet, daß er die Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung umklammern oder umfassen kann.

Schlitz 53J, Innengewinde 54J, Schraubenloch 55J und Klemmschraube 56J, wie oben erwähnt, wirken zur Bildung der Befestigungsmittel 57J zusammen, die in der Lage sind, den Kurvenkörper 50J mit der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung gemäß der vorliegenden Ausführungsform zu verbinden.

Wie in 28 gezeigt, ist diagonal unterhalb zur Linken der Montageöffnung 52J des Basisteils 51J des Kurvenkörpers 50J ein Führungsloch 64J ausgebildet, und die in 27 gezeigte Führungswelle 48J ist in das Führungsloch 64J derart aufgenommen, daß es in Achsrichtung derselben beweglich ist. Wie in 27 gezeigt, ist die Führungswelle 48J an einer Führungsplatte 46J befestigt, die mittels einer Stellschraube 47J oder dergleichen an einer gegebenen Stelle mit der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung verbunden ist.

Wie in 26 gezeigt, ist an dem Kurvenkörper 50J ein Paar von Kurvenarmen 18Ja und 18Jb vorgesehen, die einstückig mit dem Kurvenkörper 50J ausgebildet sind und sich von diesem aus in Richtung auf die Nadelschwingkurvenvorrichtungen 13JA und 13JB erstrecken. An ihren jeweiligen vorderen Endbereichen tragen die Kurvenarme 18Ja und 18Jb drehbar angeordnete Kurvenrollen 19Ja und 19Jb, mit denen die Kurvenflächen 120Aa, 120Ab der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13JA oder die Kurvenflächen 120Ba, 120Bb der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13JB kontaktiert werden können.

Wie in den 26 und 27 gezeigt, ist der basisseitige Endbereich eines Antriebsarm 21J für die Nadelschwingbewegung an dem auf der Seite BS gelegenen Endbereich der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung gemäß der vorliegenden Ausführungsform befestigt, während am vorderen Endbereich des Antriebsarms 21J für die Nadelschwingbewegung der basisseitige Endbereich einer Antriebsstange 22J an einem Antriebsstift 23J drehbar gelagert ist. Der vordere Endbereich der Antriebsstange 22J ist mit dem mittleren Bereich eines Antriebsglieds 7J für die Nadelschwingbewegung in Längsrichtung verbunden. Am rechten Ende des Antriebsglieds 7J für die Nadelschwingbewegung ist ein Justierkörper 130 für die Nadelschwingbewegung angeordnet, der dazu verwendet wird, die Nadelschwingbreite zu steuern, d.h. eine Nadelfallposition in einer rechtwinklig zur Materialvorschubrichtung liegenden Richtung.

Wie in 27 gezeigt ist an der auf der Seite BS gelegenen und dem Nähmaschinen-Hauptkörper 1J gegenüberliegenden Oberfläche der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13JA eine Schaltpositionsmarke 92 angeordnet, die verwendet wird, wenn der Kurvenkörper 50J automatisch bewegt wird. In einer Position, die derjenigen der Schaltpositionsmarke 92 gegenüberliegt, ist ein optischer Sensor 93 angeordnet, der als Detektiermittel zum Detektieren der Schaltpositionsmarke 92 dient. Die übrigen Bereiche der vorliegenden bzw. siebten Ausführungsform sind in ihrem Aufbau im wesentlichen ähnlich der im vorangegangenen beschriebenen ersten Ausführungsform.

Nach der im vorstehenden beschriebenen Konzeption können die Führungswelle 48J und das Führungsloch 64J gemäß der vorliegenden Ausführungsform eine ähnliche Wirkung besorgen wie bei der im vorangegangenen beschriebenen ersten Ausführungsform.

Bezogen auf den sich entlang der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung bewegenden Kurvenkörper 50J bedeutet dies, daß das in dem Kurvenkörper 50J ausgebildete Führungsloch 64J entlang der an der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung vorgesehenen Führungswelle 48J geführt und dadurch in Axialrichtung der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung bewegt wird. Dadurch kann im Gegensatz zur herkömmlichen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine der Kurvenkörper 50J sanft in Achsrichtung der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung bewegt werden. Ferner erfolgt die Bewegung des Kurvenkörpers 50J entlang der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung in der Weise, daß er an zwei Punkten oder Kontaktbereichen gestützt ist, welche sind ein Kontaktbereich des Kurvenkörpers 50J zwischen der Montageöffnung 52J des Kurvenkörpers 50J und der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung, die in loser Verbindung miteinander stehen, und ein Kontaktbereich des Kurvenkörpers 50J zwischen dem Führungsloch 64J und der Führungswelle 48J, die miteinander verbunden sind. Dies hat zur Folge, daß der zusammengebaute Zustand von Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper 50J nahezu unverändert aufrechterhalten werden kann, wodurch es möglich wird, die an dem Kurvenkörper 50J vorgesehenen Kurvenrollen 19Ja und 19Jb daran zu hindern, in ihrer Position zu variieren.

Weil sich die Führungswelle 48J und das Führungsloch 64J als Welle-Bohrung-Verbindung leicht mit hoher Präzision arbeiten lassen, kann das zwischen dem Kurvenkörper 50J und der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung entstehende Spiel der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung in ihrer Drehrichtung und damit verbunden auch das rechte und linke Nadelstangenspiel leicht auf ein vernachlässigbares Maß reduziert werden, womit es möglich wird, den Kurvenkörper 50J an einer Drehung um die Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung zu hindern. Zugleich werden dadurch, daß der zusammengebaute Zustand von Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper 50J beim Bewegen des auf der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung montierten Kurvenkörpers 50J entlang der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung in deren Axialrichtung nahezu unverändert aufrechterhalten werden kann – im Gegensatz zur herkömmlichen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine – die jeweiligen Kurvenrollen 19Ja und 19Jb daran gehindert, in ihrer Position zu variieren, wodurch die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes verbessert wird.

Bezüglich des in der Vorrichtung 40J zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der vorliegenden Ausführungsform anzuordnenden Bewegungsmechanismus (nicht gezeigt) sei angemerkt, daß durch richtige Auswahl eines Bewegungsmechanismus aus den für die bereits beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung verwendeten Bewegungsmechanismen in Abhängigkeit von den jeweiligen Erfordernissen, z.B. den konstruktiven Gegebenheiten und dergleichen, die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes verbessert werden kann. Wenn ferner ein Aufbau verwendet wird, der es ähnlich der im vorangegangenen beschriebenen dritten Ausführungsform erlaubt, das Nadelschwingbild automatisch zu verändern, dann kann nicht nur die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes weiter verbessert werden, sondern auch der Arbeitsaufwand für die Bedienungsperson weiter reduziert werden. Wenn ferner eine Anordnung verwendet wird, welche Schaltpositionsanzeigemittel ähnlich der in der bereits beschriebenen ersten Ausführungsform verwendeten Schaltpositionsanzeigemittel 43 benutzt, dann kann die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes verbessert werden. Außerdem kann eine Konzeption Anwendung finden, bei der die zwei Nadelschwingkurvenvorrichtungen 13JA und 13JB als eine Einheit gestaltet sind. Ferner ist es ermöglicht, einen Aufbau zu verwenden, bei dem, ähnlich der im vorstehenden beschriebenen sechsten Ausführungsform, die zwei Nadelschwingkurvenvorrichtungen 13JA und 13JB näher an der Seite FS angeordnet sind als die im inneren Bereich des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1J angeordnete untere Welle 37. Außerdem können die Führungswelle 48J und das Führungsloch 64J jeweils in wenigstens einer von zwei Komponenten, welche sind Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper 50J, ausgebildet sein. Gemäß der vorliegenden Ausführungsform wird ferner die Konzeption verwendet, bei der die zwei Nadelschwingkurvenvorrichtungen 13JA und 13JB angeordnet sind, um dadurch zwei Arten von Nadelschwingbildern erzeugen zu können. Jedoch ist dies nicht als einschränkend zu verstehen; vielmehr ist es ebenso möglich, eine Konzeption zu verwenden, bei der drei oder mehr Nadelschwingkurvenvorrichtungen 13JA und 13JB, angeordnet sind, um so die Möglichkeit zu haben, drei oder mehr Arten von Nadelschwingbildern zu verwirklichen. Wenn ferner der Schaltpunkt SP, der als Schaltphase beim Verändern des Nadelschwingbildes der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13J dient, so gesetzt ist, daß er bei einer Nadelfallposition liegt, die wenigstens an einem Ende in der Nadelschwingbreitenrichtung auftritt, d.h. bei einer Nadelfallposition am äußersten linken oder äußersten rechten Ende der Nadel, dann ist es für die Bedienungsperson ein Leichtes, die äußerste linke oder äußerste rechte Nadelfallposition in der Nadelschwingbreitenrichtung der Nadel beim Verändern des Nadelschwingbildes zu finden, so daß der Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13J durch einen einfachen Bedienungsvorgang seitens des Bedienungspersonals bestimmt werden kann. Als Folge hiervon ist es leicht möglich, nicht nur den mit dem Vorgang des Veränderns des Nadelschwingbildes für die Bedienungsperson verbundenen Arbeitsaufwand zu reduzieren, sondern auch die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes zu verbessern. In diesem Fall ist es nicht immer notwendig, die im Vorstehenden erwähnten Schaltpositionsanzeigemittel 43 vorzusehen.

Es sei angemerkt, dass, wenngleich in der vorliegenden Beschreibung nicht näher erläutert oder zeichnerisch dargestellt, die im Vorstehenden erwähnten jeweiligen Ausführungsformen in verschiedenen Kombinationen miteinander verwendet werden können. Zum Beispiel sind gemäß der ersten und vierten Ausführungsform die Führungswelle und das Führungsloch entweder am Kurvenkörper, an der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung oder am Nadelschwingarm vorgesehen. Dies kann jedoch so abgewandelt werden, dass sich die umgekehrte Anordnung ergibt.


Anspruch[de]
Schaltvorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbildes bei einer Nähmaschine, wobei die Vorrichtung umfasst:

eine Kurvenantriebswelle (11), die an einem Nähmaschinenrahmen in einer Weise gelagert ist, dass sie an eine Nähmaschinen-Hauptwelle gekoppelt mit niedrigerer Geschwindigkeit umlaufen kann;

eine von der Kurvenantriebswelle (11) getragene Nadelschwingkurvenvorrichtung (13), welche mindestens zwei Kurven (12a, 12b) umfasst, die in Achsrichtung der Nadelschwingkurvenvorrichtung (13) voneinander beabstandet sind und jeweils unterschiedlichen Nadelschwingbildern entsprechen;

eine parallel zu der Kurvenantriebswelle (11) angeordnete, an dem Nähmaschinenrahmen gelagerte Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung, wobei die Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung schwingende Bewegungen bezüglich ihrer Achse ausführt und mit einem Nadelmechanismus verbunden ist, so dass die Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung als Folge der schwingenden Bewegung eine Nadel in einer rechtwinklig zur Transportrichtung des Nähguts liegenden Richtung bewegt;

einen Kurvenkörper (50), der ein Paar von Kontaktelementen (19a, 19b) umfasst, die unabhängig voneinander die Herstellung und Aufhebung eines Kontaktes mit den zwei Kurven (12a, 12b) erlauben, um schwingende Bewegungen des Kontaktelements (19a, 19b), die von einer der zu kontaktierenden Nadelschwingkurven (12a, 12b) herrühren, auf die Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung zu übertragen, wobei der Kurvenkörper (50) von der Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung in einer Weise getragen wird, dass er in Achsrichtung der Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung bewegbar ist;

eine mit dem Kurvenkörper verbundene Schalteinrichtung (59), um den Kurvenkörper (50) in Achsrichtung der Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung in eine Stellung zu bewegen, in der ein Kontaktelement (19a) mit einer Kurvennut (12a) in Eingriff bringbar ist, und um den Kurvenkörper (50) in eine andere Stellung zu bewegen, in der das andere Kontaktelement (19b) mit der anderen Kurvennut (12b) in Eingriff bringbar ist;

ein parallel zur Achsrichtung der Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung angeordnetes Führungselement (48; 81); und

ein geführtes Element (64; 83), welches mit dem Führungselement (48; 81) in Verbindung bringbar ist und von diesem geführt wird und bezüglich der Achsrichtung der Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung bewegbar ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Führungselement und das geführte Element eine Führungsstange (48) bzw. ein Führungsloch (64) umfassen, wobei die Führungsstange (48) von einer von zwei Komponenten, welche sind Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper (50), getragen wird, und das Führungsloch (64) in der anderen der beiden Komponenten, welche sind Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper (50), ausgebildet ist und die Führungsstange (48) verschieblich aufnehmen kann. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Führungselement einen planen Bereich (81) umfasst, der am Außenumfang der Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung ausgebildet ist und sich in Achsrichtung der Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung erstreckt, und bei der das geführte Element einen Anschlag (83) umfasst, der einen flachen Oberflächenbereich (82) aufweist, der mit dem planen Bereich (81) verschieblich in Kontakt bringbar ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, welche ferner umfasst:

einen von der Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung getragenen Antriebsarm (21) für die Nadelschwingbewegung zur Übertragung der schwingenden Bewegung der Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung auf einen Nadelmechanismus, wobei das Führungselement und das geführte Element eine Führungsstange (48) bzw. ein Führungsloch (64) umfassen, wobei die Führungsstange (48) von einer von zwei Komponenten, welche sind Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper (50), getragen wird, und das Führungsloch (64) in der anderen der beiden Komponenten, welche sind Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper (50), ausgebildet ist und die Führungsstange (48) verschieblich aufnehmen kann.
Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei in einer mittigen Position der Bewegung des Kurvenkörpers (50) zu den zwei Stellungen der Schalteinrichtung ein Zustand des Nichtineingriffstehens einstellbar ist, in dem beide Kontaktelemente (19a, 19b) von ihren jeweiligen Kurvennuten (12a, 12b) getrennt sind. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der ein Paar von Marken (44, 72) vorgesehen ist, die der Rotationsphase der Nadelschwingkurvenvorrichtung (13) entsprechen, in der die Kontaktelemente (19a, 19b) von den Kurvennuten (12a, 12b) gleichzeitig lösbar sind. Vorrichtung nach Anspruch 6, bei der die paarig vorgesehenen Marken (44, 72) an der Nadelschwingkurvenvorrichtung (13) bzw. am Nähmaschinenrahmen ausgebildet sind. Vorrichtung nach Anspruch 6, bei der die paarig vorgesehenen Marken (44, 72) an einer Nähmaschinenantriebswelle bzw. am Nähmaschinenrahmen ausgebildet sind. Vorrichtung nach Anspruch 1, welche ferner umfasst:

Bedienmittel (62), die eine Betätigung des Kurvenkörpers (50) von außerhalb der Nähmaschine ermöglichen, um dadurch den Kurvenkörper (50) in Axialrichtung der Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung zu bewegen.
Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der die Bedienmittel (62) im Ständerbereich des Nähmaschinen-Hauptkörpers (1) vorgesehen sind. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der die Bedienmittel einen in Verbindung mit der Betätigung eines Schalthebels (62E) beweglichen Positionierstift (108) und ein Paar von ausgesparten Bereichen (109a, 109b), in welche der Positionierstift (108) aufnehmbar ist, umfassen, wobei der Positionierstift (108) normalerweise so gerichtet aktiviert wird, dass er mit den ausgesparten Bereichen (109a, 109b) zusammengebracht wird, und wobei ein Übergangsbereich (110) zwischen den beiden ausgesparten Bereichen (109a, 109b) so geformt ist, dass er die Gestalt eines Paars von geneigten Oberflächen (110a, 110b), von denen jede mit einem ihrer Enden mit dem entsprechenden ausgesparten Bereich (109a, 109b) in Verbindung steht, und ferner einen dreieckigen Querschnitt aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 11, welche ferner umfasst:

in den jeweiligen Bodenbereichen des Paars von ausgesparten Bereichen (109a, 109b) angeordnete Schalter (SW1, SW2) zum Detektieren der Anwesenheit oder Abwesenheit des Positionierstiftes (108).
Vorrichtung nach Anspruch 1, welche ferner umfasst:

Mittel (73) zur tropfenweisen Ölzuführung, die oberhalb Positionen angeordnet sind, in denen das Paar von Kurvennuten (12a, 12b) ausgebildet ist, um die mit den jeweiligen Kurvennuten (12a, 12b) zusammenbringbaren Kontaktelemente (19a, 19b) von oben herab mit Öl zu betropfen, welches zuvor unter Zuhilfenahme einer Ölversorgungspumpe angesaugt wurde.
Nähmaschine mit einer Schaltvorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbildes gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com