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Dokumentenidentifikation DE60027709T2 26.04.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001161601
Titel WASSERZUFÜHRVORRICHTUNG FÜR TOILETTEN
Anmelder Kang, Heung-Mook, Seoul/Soul, KR
Erfinder Kang, Heung-Mook, Seoul 139-200, KR
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 33617 Bielefeld
DE-Aktenzeichen 60027709
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 14.01.2000
EP-Aktenzeichen 009009523
WO-Anmeldetag 14.01.2000
PCT-Aktenzeichen PCT/KR00/00023
WO-Veröffentlichungsnummer 2001051719
WO-Veröffentlichungsdatum 19.07.2001
EP-Offenlegungsdatum 12.12.2001
EP date of grant 03.05.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.04.2007
IPC-Hauptklasse E03D 3/10(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse E03D 3/12(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasserzufuhr- und -ableitungsvorrichtung für eine Toilettenschüssel, insbesondere zur Vermeidung von Leckage des Ventilmechanismus und des Geräusches der Wasserzufuhr.

STAND DER TECHNIK

Eine herkömmliche Bauform einer Toilettenschüssel zur Verringerung der Spülwassermenge ist in 1 gezeigt. Eine Toilettenschüssel umfaßt eine Toilettenschüssel 100, einen Spülkasten 200 zur Aufnahme von Spülwasser, einen Bedienungsteil 300, der das Spülwasser in die Toilettenschüssel 100 zuführt. Der Spülkasten 200 ist mit einem Einlaßrohr 120 verbunden, in dem das Spülwasser gespeichert ist. Eine Ventilarmatur 400 ist im Inneren des Spülkastens 200 montiert und dient dazu, die Zufuhr zu blockieren, wenn der Spülkasten ausreichend mit Spülwasser gefüllt ist. Der Bedienungsteil 300 wirkt mit der Ventilarmatur 400 zusammen. Die Ventilarmatur 400 umfaßt ein Kugelventil 420, ein Nachfüllrohr 440, ein Sicherungsrohr 460, ein Auslaßventil 480 und ein Schwimmerventil 500. Der Bedienungsteil 300 umfaßt einen Griff 320, einen Hebel 340 mit einem sich anhebenden Hebelbaum und eine mit dem Hebel 340 verbundene Kette zum Öffnen des Auslaßventils 480.

Die oben beschriebene herkömmliche Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtung für eine Toilettenschüssel arbeitet wie folgt.

Ein Einlaßrohr 120 leitet Spülwasser durch ein Sicherungsrohr 460 in den Spülkasten 200. Ein Schwimmerventil 500 betätigt ein Kugelventil 420, indem es auf der Wasseroberfläche schwimmt. Ein Kugelventil 420 ist mit dem Einlaßrohr 120 verbunden, um ein Nachfüllrohr 440 zu öffnen und zu schließen. Dann wird das Nachfüllrohr 440 durch das Kugelventil 420 geschlossen, und der Spülkasten 200 ist ausreichend mit Spülwasser gefüllt.

Wenn der Griff 320 von einem Benutzer betätigt wird, hebt der Griff 320 die Kette 360 an, die mit dem Auslaßventil 480 verbunden ist, das einen zwischen der Toilettenschüssel 100 und dem Spülkasten 200 angeordneten Spülauslaß 600 öffnet und schließt. Dadurch wird das Auslaßventil 480 durch die Kette 360 geöffnet, und das Spülwasser fließt aus dem Spülkasten 200 in die Toilettenschüssel 100. Durch das Spülwasser wird zur entsorgendes Material aus der Toilettenschüssel 100 herausgespült.

Nachdem das Spülwasser aus der Toilettenschüssel 100 ausgeströmt ist, verschließt das Auslaßventil 480 den Spülauslaß 600. Das Schwimmerventil fällt zusammen mit dem Wasserspiegel im Spülkasten 200 ab und öffnet das Nachfüllrohr 440. Das Spülwasser fließt durch das Einlaßrohr 120 in den Spülkasten 200.

Bei der oben beschriebenen herkömmlichen Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtung für eine Toilettenschüssel nimmt der Spülkasten 200 Spülwasser auf, das einen zur Kapazität des Spülkastens 200 proportionalen hydraulischen Druck hat, so daß durch den hohen hydraulischen Druck Geräusche erzeugt werden.

Bei der oben beschriebenen Wasserzuführ- und ableitungsvorrichtung für eine Toilettenschüssel nach dem Stand der Technik gibt es einige Nachteile. Ein Mangel an Präzision der Ventilarmatur 400 kann Probleme mit der Wasserdichtheit verursachen. Infolgedessen haben die Benutzer eine Menge Schwierigkeiten.

Ein Stand der Technik, der sich mit den vorgenannten Nachteilen befaßt, ist in dem am 5. Januar 1999 veröffentlichten US-Patent Nr. 5 855 025 offenbart: die Vorrichtung vermindert die Geräuschbildung und kontrolliert die Nutzmenge, wenn das Spülwasser in den Spülkasten fließt, dem gespeichertes Wasser über ein T-förmiges Rohr zugeführt wird, und dann direkt in das Schwimmerventil gegossen wird, so daß das gespeicherte Wasser überläuft und umschaltet.

Es besteht das Problem, daß der Stand der Technik aufgrund der Komplexität der Elemente die Haltbarkeit verringert hat und eine hohe Präzision bei der Gestaltung der Elemente erfordert.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Leckagen an Spülwasser zu vermeiden, indem Wasser zugeführt wird, das richtig abgedichtet ist.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Geräuschbildung durch die Wasserzufuhr und Wasserableitung zu minimieren, indem Wasser zur Speicherung zugeführt wird.

Zur Lösung der oben genannten Aufgabe schafft die vorliegende Erfindung eine Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtung für eine Toilettenschüssel gemäß Anspruch 1.

Die Erfindung wird besser verständlich, und ihre verschiedenen Aufgaben und Vorteile werden verdeutlicht durch die nachstehende Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen, in denen zeigen:

1 eine z. T. aufgebrochene perspektivische Ansicht einer herkömmlichen Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtung für eine Toilettenschüssel;

2 eine schematische Skizze eine Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtung für eine Toilettenschüssel gemäß der vorliegenden Erfindung;

3A, 3B Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtungen für die Toilettenschüssel nach 2 in zwei verschiedenen Betriebszuständen; und

4 eine teilweise aufgeschnittene Seitenansicht einer Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtung für eine Toilettenschüssel gemäß der vorliegenden Erfindung.

BESTER WEG ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

Im folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert werden.

2 ist eine Skizze einer Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtung für eine Toilettenschüssel gemäß der vorliegenden Erfindung.

Wie in der Zeichnung dargestellt ist, umfaßt die Vorrichtung eine Zulaufleitung 16, einen Speichertank 20, eine Ventileinrichtung 40 und eine Schutzabdeckung 28. Die Zulaufleitung 16 führt Wasser zu, das von einer externen Wasserquelle zu der Toilettenschüssel zugeführt wird.

Der Speichertank 20 nimmt das Spülwasser auf und ist aus einem expandierbaren und kontrahierbaren Material hergestellt. Der Speicher hat mehrere Zweigleitungen, von denen jeweils eine von dem Speicher nach außen führt.

3A und 3B zeigen eine Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtung für eine Toilettenschüssel nach 2 in zwei unterschiedlichen Betriebszuständen.

Wie in 3A und 3B gezeigt ist, umfaßt der Speichertank 20 die erste Kammer 22 und die zweite Kammer 24. Die erste Kammer 22 hat eine erste Zweigleitung 32, die das Spülwasser in die erste Kammer 22 einleitet, wobei ein Ende der ersten Zweigleitung 32 mit der Ventileinrichtung 40 verbunden ist. Die zweite Kammer 24 hat eine zweite Zweigleitung 34, die das Spülwasser in die zweite Kammer 24 einleitet, wobei ein Ende der zweiten Zweigleitung 34 mit der Ventileinrichtung 40 verbunden ist, und jede der ersten und zweiten Kammern 22, 24 wird wiederholt und abwechselnd expandiert und kontrahiert. Die erste Kammer 22 und die zweite Kammer 24 weisen ein weichen Gummi auf, der sich infolge des hydraulischen Druckes des darin eingefüllten Wassers dehnt.

Die Ventileinrichtung 40 öffnet und schließt die Zweigleitungen 32, 34, um das Wasser, das von der externen Wasserquelle über die Zulaufleitung zugeführt wird, in die Zweigleitungen weiterzuleiten. Die Ventileinrichtung 40 umfaßt einen Auslaufanschluß 48, einen Zulaufanschluß 46, einen ersten Anschluß 42, einen zweiten Anschluß 44, eine Ventilmembran 52 und eine Ventilanordnung. Der Auslaufanschluß 48 ist mit der Auslaufleitung 18 verbunden. Der Zulaufanschluß 46 ist mit der Zulaufleitung 16 verbunden. Der erste Anschluß 42 ist mit der ersten Zweigleitung 32 der ersten Kammer 22 verbunden. Der zweite Anschluß 44 ist mit der zweiten Zweigleitung 34 der zweiten Kammer 24 verbunden. Eine Ventilmembran 52 steht mit dem Zulaufanschluß 46, dem ersten Anschluß 42 und dem zweiten Anschluß 44 in Verbindung, um den Auslaufanschluß 48 und den Zulaufanschluß 16 simultan zu öffnen. Eine Ventilanordnung mit einem Spülgriff 50 ist an der Ventilmembran 52 montiert.

Eine Schutzabdeckung 28 ist an der äußeren Oberfläche des Speichertanks 20 angebracht, wobei die anderen Enden der Zweigleitungen mit der Ventileinrichtung 40 verbunden sind, die an Stellen außerhalb des Speichertanks 20 angeordnet sind, ein Ende der Zulaufleitung 16 mit der Toilettenschüssel verbunden ist und das andere Ende der Zulaufleitung 16 mit der Ventileinrichtung 40 verbunden ist. Die Auslaufleitung 18 ist mit der Ventileinrichtung 40 verbunden, und das andere Ende der Zulaufleitung 16 ist mit der Toilettenschüssel 10 verbunden. Die Schutzabdeckung 28 weist ein Hartgummi auf, das sich infolge des hydraulischen Druckes des darin eingefüllten Wassers dehnt.

Die Arbeits- und Wirkungsweise der Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtung für eine Toilettenschüssel mit einer Auslaufleitung zur Zufuhr von Wasser zu einer Toilettenschüssel gemäß der vorliegenden Erfindung mit dem oben beschriebenen Aufbau wird im folgenden beschrieben werden.

Die erste Zweigleitung 32 und die zweite Zweigleitung 34 stehen mit der Ventileinrichtung 40 in Verbindung. Auch die Zulaufleitung 16 und die Auslaufleitung 48 stehen mit der Ventileinrichtung 40 in Verbindung. Wasser, das aus einer externen Wasserquelle zugeführt wird, wird mit Hilfe der Zulaufleitung 16 durch die Zulaufleitung in die erste Kammer 22 oder die zweite Kammer 24 eingeleitet. Wenn Wasser aus der ersten Kammer 22 in die Auslaufleitung 18 abgegeben wird, so wird das Spülwasser in die zweite Kammer 24 zugeführt.

Die erste Kammer 22 gibt das Spülwasser über die Auslaufleitung 18 in die Toilettenschüssel 10 ab, wobei die zweite Kammer 22 aufgrund des zunehmenden Volumens des Spülwassers, das in der zweiten Kammer 24 aufgenommen wird, allmählich schrumpft.

Die Ventilanordnung öffnet oder schließt die erste Zweigleitung 32 und die zweite Zweigleitung 34, um das Wasser in die erste Kammer 22 oder die zweite Kammer 24 einzuleiten.

Die Ventilmembran 52 dreht sich in die in 3A angegebene Position, woraufhin der Zulaufanschluß 46 mit dem zweiten Anschluß 44 in Verbindung tritt und der Auslaufanschluß 48 mit dem ersten Anschluß 42 in Verbindung tritt. Wasser, das von einer externen Quelle zugeführt wird, wird nur in die zweite Kammer 24 eingeleitet. Gleichzeitig wird das Spülwasser, das in die erste Kammer 22 eingeleitet wurde, durch den Auslaufanschluß 48 in die Auslaufleitung 18 abgegeben.

Wenn sich die Ventilmembran 52 in die in 3B angegebene Position dreht, so wird das Spülwasser in die erste Kammer 22 eingeleitet, da der Zulaufanschluß 46 mit dem ersten Anschluß 42 in Verbindung tritt. Dann dehnt sich die erste Kammer 22 aus, während die zweite Kammer 24 auf ein Minimum schrumpft.

Wenn ein Benutzer den Spülgriff 50 in Gegenuhrzeigerrichtung dreht, so dreht sich die Ventilmembran 52 in der gleichen Richtung. Der Auslaufanschluß 48 tritt mit dem ersten Anschluß 42 in Verbindung, während der Zulaufanschluß 46 mit dem zweiten Anschluß 44 in Verbindung tritt. Das Spülwasser aus der ersten Kammer 22 wird über die Auslaufleitung 18 in die Toilettenschüssel 10 abgegeben, weil der Auslaufanschluß 48 mit dem ersten Anschluß 42 verbunden ist, und dadurch schrumpft die erste Kammer 22. Wasser, das über die Zulaufleitung 16 zugeführt wurde, wird in die zweite Kammer 24 eingeleitet, die sich infolge des hydraulischen Druckes des eingefüllten Wassers ausdehnt.

Während sich die zweite Kammer 24 ausdehnt, kann sich die erste Kammer 22 einfach und schnell zusammenziehen. Dadurch wird das Spülwasser aus der ersten Kammer 22 leicht in die Toilettenschüssel 10 abgegeben. Wenn sich die zweite Kammer 24 ausdehnt und dicht an der Schutzabdekung 28 anliegt, verhindert die Schutzabdeckung 28 die Ausdehnung der zweiten Kammer 24. Deshalb wird die Zufuhr von Wasser über die Zulaufleitung 16 in den Speichertank 20 unterbrochen.

Wenn ein Benutzer den Spülgriff 50 in Uhrzeigerrichtung dreht, dreht sich die Ventilmembran 52 im Vergleich zu dem vorstehenden in der entgegengesetzten Richtung, wie nachstehend beschrieben werden wird.

Der Zulaufanschluß 46 wird mit dem ersten Anschluß 42 verbunden, während der Auslaufanschluß 48 mit dem zweiten Anschluß 44 verbunden wird. Das Spülwasser aus der ersten Kammer 22 wird in die Toilettenschüssel 10 abgegeben. Die zweite Kammer 24 schrumpft. Unterdessen wird Wasser, das von einer externen Wasserquelle zugeführt wird, über die Zulaufleitung 16 in die erste Kammer 22 eingeleitet. Deshalb zieht sich die zweite Kammer 24 zusammen, während sich die erste Kammer 22 ausdehnt.

Wenn die Ventileinrichtung 40 abwechselnd gedreht wird, wird sich somit jede der ersten und zweiten Kammern 22, 24 wiederholt ausdehnen und zusammenziehen.

Wasser, das von einer externen Wasserquelle zugeführt wird, wird in die erste Kammer 22 und die zweite Kammer 24, die sich zusammenziehen, abgegeben. Wenn das Wasser zugeführt wird, wird die Geräuschbildung durch das einströmende und aufprallende Wasser unterdrückt, was Geräusche durch das Ausdehnen und Zusammenziehen verhindert, weil die erste Kammer 22 und die zweite Kammer 24 dicht aneinander liegen.

Da Wasser in einem abgeschlossenen System in die erste Kammer 22 und die zweite Kammer 24 eingeleitet wird, wird die Leckage von Wasser während der Zufuhr von Spülwasser verhindert.

Die erste Kammer 22 und die zweite Kammer 24 können an inneren Teilen der Toilettenschüssel montiert sein. Dies minimiert im Ergebnis den Installationsraum und vergrößert den verfügbaren Raum.

Während diese Erfindung insbesondere anhand spezieller Ausführungsformen derselben gezeigt und beschrieben worden ist, versteht es sich für den Fachmann, daß verschiedene Änderungen in der Form und in den Einzelheiten vorgenommen werden können, ohne daß der Rahmen der Patentansprüche verlassen wird.


Anspruch[de]
Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtung für eine Toilettenschüssel (10), mit einer Auslaufleitung (18) zur Zufuhr von Spülwasser zu der Toilettenschüssel, einer Zulaufleitung (16) zur Zufuhr von Wasser von einer externen Wasserquelle zu der Toilettenschüssel (10), und einem Speichertank (20) zur Aufnahme des Spülwassers, dadurch gekennzeichnet, daß der Speichertank (20) aus einem ausdehnbaren und kontrahierbaren Material hergestellt ist und eine erste Kammer (22), an die ein Ende einer ersten Zweigleitung (32) zur Zufuhr von Spülwasser in die erste Kammer (22) angeschlossen ist, und eine zweite Kammer (24) aufweist, an die ein Ende einer zweiten Zweigleitung (34) zur Zufuhr von Spülwasser in die zweite Kammer (24) angeschlossen ist, wobei die zweiten Enden der Zweigleitungen (32, 34) über eine Ventileinrichtung (40) mit der Zulaufleitung (16) in Strömungsverbindung stehen, die Ventileinrichtung (40) dazu eingerichtet ist, den Wasserfluß in die Zweigleitungen (32, 34) zu öffnen oder zu schließen, und die Ventileinrichtung (40) auch mit einem Ende der Auslaufleitung (18) in Strömungsverbindung steht, deren anderes Ende mit der Toilettenschüssel (10) in Verbindung steht, und wobei im Gebrauch jede der ersten und zweiten Kammern (22, 24) sich wiederholt abwechselnd ausdehnt und zusammenzieht und der Speichertank (20) mit einer ausdehnbaren Schutzabdeckung (28) versehen ist, die an einer äußeren Oberfläche derselben angebracht ist. Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtung nach Anspruch 1, bei der die erste Kammer (22) und die zweite Kammer (24) ein weiches Gummi zur Expansion aufgrund des hydraulischen Druckes des darin eingefüllten Wassers aufweisen. Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Ventileinrichtung (40) aufweist:

einen Auslaufanschluß (48) zum Anschluß an die Auslaufleitung (18),

einen Zulaufanschluß (46) zum Anschluß an die Zulaufleitung (16),

einen ersten Anschluß (42) zum Anschluß an die erste Zweigleitung (32) der ersten Kammer (22),

ein zweiten Anschluß (44) zum Anschluß an die zweite Zweigleitung (34) der zweiten Kammer (24),

eine Ventilmembran (52) zur Verbindung mit dem Zulaufanschluß (46), dem ersten Anschluß (42) und dem zweiten Anschluß (44), um den Auslaufanschluß (48) und den Zulaufanschluß (46) simultan zu öffnen, und eine Ventilanordnung mit einem Spülgriff (50), der zur Steuerung der Ventilmembran (52) angeordnet ist.
Wasserzuführ- und -ableitungsvorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Schutzabdeckung (28) ein hartes Gummi zur Expansion aufgrund des hydraulischen Druckes des darin eingefüllten Wassers aufweist.






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