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Dokumentenidentifikation DE05405263T1 03.05.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001705537
Titel Stoßdämpfende Lagerung für Uhren
Anmelder ROLEX SA, Genf/Genève, CH
Erfinder Kohler, Michel, CH-2533 Evilard, CH;
Voirol, Romain, CH-2502 Bienne, CH
Vertreter RACKETTE Partnerschaft Patentanwälte, 79098 Freiburg
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 23.03.2005
EP-Aktenzeichen 054052634
EP-Offenlegungsdatum 27.09.2006
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 03.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.05.2007
IPC-Hauptklasse G04B 31/04(2006.01)A, F, I, 20060829, B, H, EP


Anspruch[de]
Stossdämpfende Lagerung für Uhren mit einem Lagerkörper (1), einem durchbohrten Lagerstein (3), einem Positioniersitz (1a) für diesen Lagerstein (3) in diesem Lagerkörper (1), einem Deckstein (4), einem Positioniersitz (2a) für diesen Deckstein (4) in diesem Lagerkörper (1) sowie einer stossdämpfenden Feder (5), um den Deckstein (4) an den Positioniersitz (2a) anzudrücken, wobei diese stossdämpfende Feder (5) mit dem Lagerkörper (1) über vier Verbindungsarme (5a1, 5a2, 5a3, 5a4) verbunden ist, die parallel zu einer Ebene verlaufen, die die Schwenkachse (X) der Lagerung enthält, und zu beiden Seiten dieser Ebene je ein Aufhängungselement bilden, das zwei der Verbindungsarme (5a1, 5a2, 5a3, 5a4) umfasst, die miteinander über einen kreisbogenartigen Schenkel (5c1, 5c2) verbunden sind, der auf die Schwenkachse (X) zentriert ist und dessen Radius grösser als der des Decksteins (4) ist, wobei diese Aufhängungselemente (5a1, 5c1, 5a2; 5a3, 5c2, 5a4) miteinander über zwei diametrische Arme (5e) verbunden sind, die sich zu beiden Seiten eines zentralen Stützelements (5d) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die äusseren Enden der diametrischen Arme (5e) mit zwei der Verbindungsarme (5a2, 5a4) verbunden sind, die den betreffenden Aufhängungselementen (5a1, 5c1, 5a2; 5a3, 5c2, 5a4) angehören. Lagerung nach Anspruch 1, in der die äusseren Enden der diametrischen Arme (5e) am Verbindungspunkt zwischen zwei der Verbindungsarme (5a2, 5a4) und den kreisbogenartigen Schenkeln (5c1, 5c2) an die Aufhängungselemente (5a1, 5c1, 5a2; 5a3, 5c2, 5a4) angefügt sind. Lagerung nach Anspruch 1, in der die äusseren Enden der diametrischen Arme (45e) an je einem Ende (45b2, 45b4) der Verbindung zur Lagerstütze (1) mit je einem Verbindungsarm (45a2, 45a4) jedes der Aufhängungselemente (45a1, 45c1, 45a2; 45a3, 45c2, 45a4) verbunden sind. Lagerung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem die freien Enden der Verbindungsarme in Einhakelemente (5b1, 5b2, 5b3, 5b4) auslaufen, wobei die einander gegenüber liegenden Einhakelemente (5a1, 5a4; 5a2, 5a3) jedes Paares von Verbindungsarmen zur Aussenseite dieser Paare von Verbindungsarmen hin weisen. Lagerung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der die beiden Paare von Verbindungsarmen der stossdämpfenden Feder (5), die durch einander gegenüber liegende Verbindungsarme (5a1, 5a4; 5a2, 5a3) der beiden Aufhängungselemente gebildet werden, eine zentrale Symmetrie bezüglich der Schwenkachse aufweisen. Lagerung nach einem der vorangehenden Ansprüche, in der die stossdämpfende Feder (5) eine konstante Dicke besitzt und im Ruhezustand flach ist. Lagerung nach einem der vorangehenden Ansprüche, in der das Profil des zentralen Stützabschnitts (5d) der stossdämpfenden Feder (5) in seiner Mitte ausgehöhlt und dafür ausgewählt ist, als Mass für die Ölmenge in der Lagerung zu dienen, und es weist zu diesem Zweck zumindest zwei radiale Marken unterschiedlichen Radius auf, um die maximale bzw. minimale Ölmenge wie auch die Zentrierung dieses Öles bezüglich der Schwenkachse (X) festzulegen. Lagerung nach Anspruch 5, in der die Lagerstütze (1) zu beiden Seiten des Sitzes (1a) des Lagersteins (3) je einen diametrischen Durchgang (1b) aufweist, um die Verbindungsarme (5a1, 5a2, 5a3, 5a4) der stossdämpfenden Feder (5) aufzunehmen, und bezüglich der Schwenkachse (X) der Lagerung zentralsymmetrisch gestaltet ist. Lagerung nach Anspruch 4, in der die Einhakelemente (15b1, 15b3) der beiden Verbindungsarme (15a1, 15a3), die nicht mit den äusseren Enden der beiden diametrischen Arme (15e) verbunden sind, länger als die Einhakelemente der beiden anderen Verbindungsarme sind. Lagerung nach Anspruch 8, in der Aushöhlungen (1e) in der Lagerstütze (1) an den Aussenkanten des diametrischen Durchgangs (1b), der sich zu beiden Seiten des Sitzes (1a) des Lagersteins (3) befindet, angebracht sind, um die Loslösung der Verbindungsarme (5a1, 5a2, 5a3, 5a4) von der stossdämpfenden Feder (5) zu erleichtern. Lagerung nach Ansprüchen 4 und 8, in der Abschrägungen entlang der Kanten des diametrischen Durchgangs (1b) angebracht sind, um dessen Breite auf einen Wert zu erhöhen, der im Wesentlichen gleich der Breite der Einhakelemente (5b1, 5b2, 5b3, 5b4) jedes Paares von einander gegenüber liegenden Verbindungsarmen der stossdämpfenden Feder (5) ist, um ein Einlegen dieser Dämpfungsfeder durch einfache Translation parallel zur Schwenkachse (X) der Lagerung zu ermöglichen.






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