PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE06120923T1 03.05.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001733651
Titel Flüssigkeitsdichte Matratzenhülle
Anmelder Handelshuset Aldén & Olsson ApS, Glostrup, DK
Erfinder Thygsen, Lars, Havdrup 4622, DK
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 19.09.2006
EP-Aktenzeichen 061209235
EP-Offenlegungsdatum 20.12.2006
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 03.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.05.2007
IPC-Hauptklasse A47C 21/06(2006.01)A, F, I, 20061121, B, H, EP


Anspruch[de]
Matratzenhülle (1), umfassend eine Oberschicht (2a) mit einem Saum (5), einer Polsterung (3) unter der Oberschicht (2a) und eine flüssigkeitsdichte Unterschicht (4), wobei die flüssigkeitsdichte Unterschicht (4) an der Oberschicht am Saum (5) der Oberschicht (2a) und an mindestens zwei oder mehreren zusätzlichen Punkten (10) befestigt ist. Matratzenhülle (1) nach Anspruch 1, worin die Oberschicht (2a) und die Polsterung (3) durch eine Steppnaht verbunden sind. Matratzenhülle (1) nach Anspruch 1 oder 2, worin die flüssigkeitsdichte Schicht (4) an der Oberschicht (2a) und der Polsterung durch umgekehrte Naht befestigt ist, so dass die flüssigkeitsdichte Schicht (4) von der Naht nicht durchdrungen ist. Matratzenhülle (1) nach Anspruch 3, worin die flüssigkeitsdichte Schicht (4) an der Oberschicht (2a) und der Polsterung durch eine Steppnaht verbunden ist. Matratzenhülle (1) nach Anspruch 1 oder 2, worin die flüssigkeitsdichte Schicht (4) an der Oberschicht (2a) und der Polsterung durch Ultraschallpunktschweissverfahren oder andere Thermofixierungsverfahren verbunden ist. Matratzenhülle (1) nach irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, worin die Polsterung (3) aus Polyesterhohlfasern oder anderen synthetischen Fasern hergestellt ist. Matratzenhülle (1) nach irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, worin das Gewebe der flüssigkeitsdichten Schicht (4) aus Polyester oder einer anderen synthetischen Zusammensetzung hergestellt ist. Matratzenhülle (1) nach irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, worin die flüssigkeitsdichte Schicht (4) ein laminiertes Gewebe umfasst. Matratzenhülle (1) nach irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche 1–7, worin die flüssigkeitsdichte Schicht (4) ein Gewebe mit einem flüssigkeitsdichten Belag umfasst. Matratzenhülle (1) nach Anspruch 9, worin der Belag der flüssigkeitsdichten Schicht (4) aus Polyurethan, Acryl oder ähnlichem hergestellt ist. Matratzenhülle (1) nach irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin umfassend einen Umfangsrand, einstellbare Träger, ankerartige elastische Bänder in Kombination oder als individuelle Verfahren zur Befestigung der Matratzenhülle (1) an einer Matratze. Verfahren zur Herstellung einer Matratzenhülle (1), umfassend eine Oberschicht (2a) mit einem Saum (5), einer Polsterung (3) unter der Oberschicht (2a) und einer flüssigkeitsdichten Unterschicht (4), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:

– Verbinden der Oberschicht (2a) mit der Posterung (3);

– Befestigung einer flüssigkeitsdichten Schicht (4) an der Oberschicht (2a) am Saum (5) der Oberschicht (2a) und an mindestens zwei oder mehreren zusätzlichen Punkten (10).
Verfahren zur Herstellung einer Matratzenhülle (1) nach Anspruch 12, worin die flüssigkeitsdichte Schicht (4) an der Oberschicht (2a) und der Polsterung durch umgekehrte Naht befestigt ist, so dass die flüssigkeitsdichte Schicht (4) von der Naht nicht durchdrungen ist. Verfahren zur Herstellung einer Matratzenhülle (1) nach Anspruch 13, worin die flüssigkeitsdichte Schicht (4) an der Oberschicht (2a) und der Polsterung durch eine Steppnaht verbunden ist. Verfahren zur Herstellung einer Matratzenhülle (1) nach Anspruch 13, worin die flüssigkeitsdichte Schicht (4) an der Oberschicht (2a) und der Polsterung durch Ultraschallpunktschweissverfahren oder andere Thermofixierungsverfahren verbunden ist. Verfahren zur Herstellung einer Matratzenhülle (1) nach irgendeinem der Ansprüche 12–15, worin die flüssigkeitsdichte Schicht (4) durch Beschichtung eines Lakens aus synthetischen Fasern bereitgestellt ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com