PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10128403B4 03.05.2007
Titel Automatikgetriebe
Anmelder Mitsubishi Denki K.K., Tokyo, JP
Erfinder Hashimoto, Naoya, Tokio/Tokyo, JO;
Miyaoku, Teruo, Tokio/Tokyo, JO;
Hasegawa, Shiro, Tokio/Tokyo, JP;
Ozawa, Hiromasa, Tokio/Tokyo, JP;
Ohta, Hirohisa, Tokio/Tokyo, JP;
Sugano, Chiaki, Tokio/Tokyo, JP
Vertreter HOFFMANN & EITLE, 81925 München
DE-Anmeldedatum 12.06.2001
DE-Aktenzeichen 10128403
Offenlegungstag 16.05.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 03.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.05.2007
IPC-Hauptklasse B60K 20/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F16H 61/26(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   H02K 37/14(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft Automatikgetriebe, wie stufenlose Getriebe für Automobile.

4 zeigt ein bekanntes stufenloses Getriebe für ein Motorfahrzeug. Das bekannte stufenlose Getriebe beinhaltet einen Schrittmotor 1 mit einer sich hin- und herbewegenden Stange 16, mit einer ersten mit der sich hin- und herbewegenden Stange 16 verbundenen Schwinge 100, mit einer mit der ersten Schwinge 100 verbundenen zweiten Schwinge 101 und mit einem Getriebesteuerventil 102, welches mit der ersten Schwinge 101 an einer mittleren Position der Schwinge verbunden ist. Das bekannte stufenlose Getriebe beinhaltet auch eine erste Riemenscheibe 103, welche mit einem Ende der zweiten Schwinge 101 verbunden ist sowie mit einer Maschine 101 über eine Maschinenwelle 106, und eine zweite Riemenscheibe 105, welche über einen metallischen Riemen 104 mit der ersten Riemenscheibe 103 und über eine Antriebswelle 108 mit einem Rad 109 verbunden ist, und einen hydraulischen Servoaufbau für den Antrieb des Übertragungssteuerventils 102.

Der Hydraulikservoaufbau beinhaltet eine Ölpumpe 110, eine Ölwanne 111, eine Steuerung 112 zum Steuern des Getriebesteuerventils 102 und ähnliches, so dass die Antriebswelle 108 und die Maschinenwelle 106 sich mit einem bestimmten Drehgeschwindigkeits-Verhältnis zueinander drehen, und einen Geschwindigkeitssensor 113 zum Bestimmen der Drehgeschwindigkeit der ersten 103 und der zweiten Riemenscheibe 105.

Ein Getriebeaufbau zum Steuern des Verhältnisses der Drehgeschwindigkeiten zwischen der Antriebswelle 108 und der Maschinenwelle 106 wird durch die erste Riemenscheibe 106, die zweite Riemenscheibe 105 und den metallischen Riemen 104 ausgebildet.

In dem stufenlosen Getriebe bewegt sich die Stange 16 hin und her aufgrund der Drehung des Schrittmotors 1 und öffnet und schließt so das Getriebesteuerventil 102 über die erste und zweite Schwinge 100 und 101, wodurch ein Betriebsöl für die erste Riemenscheibe 103 durch das Getriebesteuerventil 102 zugeführt und abgelassen wird. Die zweite Schwinge 101 schwingt um einen Lagerpunkt A.

Das Betriebsöl von dem Getriebesteuerventil 102 bewegt eine Trommel 103a der ersten Riemenscheibe 103, wodurch sich das Verhältnis der Durchmesser zwischen der ersten 103 und der zweiten Riemenscheibe 105 verändert, auf welche der metallische Riemen 104 montiert ist, und so wird das Verhältnis der Drehgeschwindigkeiten der Antriebswelle 108 und der Maschinenwelle 106 gesteuert.

5 ist eine Draufsicht auf den Schrittmotor 1 aus 4. 6 ist eine Schnittansicht des Schrittmotors 1 aus 5 entlang einer Linie VI-VI. 7 ist eine Schnittansicht des Schrittmotors 1 aus 6 entlang einer Linie VII-VII. 8 ist eine Schnittansicht des Schrittmotors 1 aus 6 entlang einer Linie VIII-VIII. 9 ist eine perspektivische Ansicht eines Hauptbereichs des Schrittmotors 1 aus 4.

In den Zeichnungen beinhaltet der Schrittmotor 1 vom Permanent-Magneten-Typ ein Kunstharzgehäuse 2, ein mit dem Gehäuse 2 verbundenes zylindrisches Kunstharzgehäuse 12, einen Motorkörper 3, der in dem Gehäuse 2 aufgenommen ist, eine Welle 4, die durch den Motorkörper 3 gedreht wird, sowie einen Wandleraufbau 31 zum Wandeln der Drehbewegung der Welle 4 in eine lineare Bewegung. Die Abdeckung besteht aus dem Gehäuse 2 und dem Gehäuse 12.

Der Motorkörper 3 beinhaltet einen Stator 5, welcher mit dem Gehäuse 2 verbunden ist, sowie einen Rotor 6, welcher mit der Welle 4 verbunden ist. Der Stator 5 beinhaltet eine Spule 7 mit einem Leiter aus Kupferdraht, welcher mit einem isolierenden Film abgedeckt ist und in mehreren Wicklungen gewickelt ist, Spulenanschlüsse 8, die aus der Spule 7 herausführen, Verbindungsanschlüsse 9, welche mit den Spulenanschlüssen 8 verbunden sind, sowie externe Anschlüsse 25, welche mit den Verbindungsanschlüssen 9 verbunden sind. Der Rotor 6 beinhaltet eine Hülse 10, die mit der Welle 4 verbunden ist, sowie einen hohlen zylindrischen Permanentmagneten 11, welcher mit der Hülse 10 verbunden ist.

Das Gehäuse 12 ist an einem ersten Ende mit dem Gehäuse 2 mittels mehrerer Schrauben 12A verbunden, welche sich parallel zu der Welle 4 erstrecken. Das Gehäuse 2 ist mit einer kreisförmigen Einpassöffnung 2a versehen, und das Gehäuse 12 ist mit einem Passelement 12a versehen, das in die Einpassöffnung 2a einzuführen ist. In 7 in das Einpasselement 12a mit drei Positioniervorsprüngen 12b an seinem äußeren Umfang versehen, wobei sich die Positioniervorsprünge 12b in radialer Richtung erstrecken und in Kontakt mit der inneren Umfangsfläche der Passöffnung 2a stehen. Das Gehäuse 12 ist versehen mit einer ringförmigen Nut 12c, die darin an einer Fläche in Verbindung mit dem Gehäuse 12 ausgeformt ist.

Das Gehäuse 12 ist mit einer Gehäusedurchgangsöffnung 12d versehen, welche die Außenseite und die Innenseite des Gehäuses 12 in Verbindung bringt, wobei die Gehäusedurchgangsöffnung 12d an einer Seitenfläche des Gehäuses 12 vorgesehen ist. Ein Filter 13 zur Auf nahe von Verunreinigungen des Öls ist in der Gehäusedurchgangsöffnung 12d vorgesehen. Die Welle 4 ist drehbar durch Lager 14 und 15 gelagert. Das Lager 15, das in dem Gehäuse 12 angeordnet ist, ist ein Lager mit Gummidichtung.

Das Gehäuse 12 ist an einem zweiten Ende gegenüber dem ersten Ende, das mit dem Gehäuse 2 verbunden ist, mit einer Stange 16 versehen, welche sich mit der Drehung der Welle 4 entlang der Achse der Welle 4 hin und her bewegt. Die Stange 16 ist an ihrem unteren Ende in das Gehäuse 12 eingeführt, und ihr anderes Ende steht von dem zweiten Ende des Gehäuses 12 hervor. Die Stange 16 ist mit einer Durchgangsöffnung 16a versehen, welche die Innenseite des Gehäuses 12 und die Innenseite der Stange 16 verbindet. Das Gehäuse 12 ist an der Innenfläche seines zweiten Endes mit einer Hülse 17 zur Führung der Stange 16 versehen, wenn diese sich linear bewegt, mit einer Öldichtung 18, die verhindert, dass Verunreinigungen von der äußeren Umfangsfläche der Stange 16 hindurchdringen, und mit einem ringförmigen Anschlag 19 zur Begrenzung der linearen Bewegung der Stange 16.

Der Wandleraufbau 31 beinhaltet einen Getriebeteil 4a der Welle 4, ein Kunstharzführungselement 20, welches an dem unteren Ende der Stange 16 vorgesehen und mit dem Getriebeteil 4a gekoppelt ist, sowie einen metallischen Anschlag 21 zur Begrenzung der linearen Bewegung der Stange 16 an der anderen Seite des ringförmigen Anschlags 19. Das Führungselement 20 und der Anschlag 21 beinhalten Anschlagflächen 20b und 21a, rechtwinklig zu der Drehachse der Welle 4. In 8 ist das Führungselement 20 mit drehungsbegrenzenden Vorsprüngen 20a zur Begrenzung der Drehung der Stange 16 versehen, welche sich in radialer Richtung an der äußeren Umfangsfläche des Führungselements 20 erstreckt. Mit dieser Anordnung wird das Führungselement 20 in axialer Richtung der Welle 4 aufgrund deren Drehung bewegt. Die Stange 16 ist mit einem Kunstharzelement 22 versehen, welches mit der ersten Schwinge 100 an dem Ende der Stange 16 gekoppelt ist, welches dem unteren Ende gegenüberliegt.

Wenn in dem Schrittmotor 1 mit dem oben beschriebenen Aufbau elektrischer Strom durch die Spule 7 über die Verbinder 25 geschickt wird, wird ein Magnetfeld für den Rotationsantrieb in der Spule 7 erzeugt, so dass sich der Rotor 6 und die Welle 4 als Einheit drehen. Die Welle 4 ist mit dem Führungselement 20 an dem Gewindeteil 4a der Welle 4 gekoppelt, und die Drehbewegung des Führungselements 20 ist begrenzt, wodurch die Drehbewegung der Welle 4 in die lineare Bewegung des Führungselements 20 und der Stange 16 umgewandelt wird.

Durch die lineare Bewegung der Stange 16 in beide Richtungen wird das Getriebesteuerventil 102 geöffnet und geschlossen mittels der ersten und der zweiten Schwinge 100 und 101, wodurch das Verhältnis der Drehgeschwindigkeiten zwischen der Antriebswelle 108 und der Maschinenwelle 106 sich wie oben beschrieben verändert.

In dem bekannten stufenlosen Getriebe ist der Schrittmotor 1 in ölhaltigen Schwefel und organische Schwefelmischungen eingetaucht. Daher dringen Schwefel und ähnliches durch eine isolierende Folie eines in der Spule 7 beinhalteten Leiters, und eine Schwefelmischung wird erzeugt, so dass sie sich zwischen einem Kupferdraht und der isolierenden Folie aufgrund der chemischen Reaktion zwischen dem Kupferdraht und dem Schwefel anordnet, wodurch die Haftung zwischen der isolierenden Folie und dem Kupferdraht reduziert wird. In diesem Fall besteht das Risiko, dass der isolierende Film durch die Reibung der aneinandergrenzenden Kupferdrähte beschädigt wird, welche durch wiederholte thermische Ausdehnung und Schrumpfung aufgrund einer thermischen Hysterese der Kupferdrähte erzeugt wird, wodurch Kupfer sich löst aufgrund des Potentialgradienten zwischen den angrenzenden Kupferdrähten, was Kurzschlüsse oder teilweise eine getrennte Verbindung verursacht. Insbesondere ist es wahrscheinlich, dass der isolierende Film an einer Stelle beschädigt wird, an welcher der Leiter und eine Spule in Kontakt miteinander sind, welche unterschiedliche thermische Expansions-Koeffizienten haben, wodurch ein noch größeres Risiko von Kurzschlüssen und getrennten Verbindungen besteht.

Wenn außerdem die Temperatur in dem Öl durch die Hitze von der Spule 17 auf eine Temperatur höher als die Verdampfungstemperatur von flüchtigen Komponenten angehoben wird, ist es noch wahrscheinlicher, dass Schwefel und ähnliches durch den isolierenden Film dringen und Kurzschlüsse zwischen den Drähten verursachen.

DE 43 24 333 A1 zeigt ein Automatikgetriebe für Automobile mit einem Öl enthaltenden Getriebegehäuse und einem in dem Getriebegehäuse angeordneten Getriebeaufbau, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus DE 692 25 077 T2 ist ein Motor bekannt, bei welchem ein Wandleraufbau zum Umwandeln der Drehbewegung einer Betätigungswelle in eine lineare Bewegung innerhalb des Motorgehäuses angeordnet ist.

DE 44 15 133 C1 offenbart ein Automatikgetriebe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 3.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist dementsprechend eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Automatikgetriebe mit einer Maschine zu schaffen, in welchem das Risiko von Kurzschlüssen und der Trennung von Leitern signifikant reduziert ist.

Gemäß einem ersten Aspekt schafft die Erfindung ein Automatikgetriebe mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Bei diesem Automatikgetriebe ist die Spule nicht in Öl getaucht, welches Schwefel und organische Schwefelmischungen enthält, Kurzschlüsse und getrennte Verbindungen von Leitern können verhindert werden, wodurch das Risiko von Kurzschlüssen und getrennten Verbindungen reduziert werden kann.

Außerdem ist ein kleinerer Kasten, welche den Motorkörper aufnimmt, in dem Getriebegehäuse vorgesehen, so dass er mit der Luft in Verbindung steht. Daher können verschiedene Bauteile an einem Getriebegehäuse außen angebracht werden, ohne mit einer Maschine zu interferieren.

Vorzugsweise weist bei diesem Automatikgetriebe die Abdeckung einen Kasten zur Aufnahme des Motorkörpers und ein Gehäuse auf, welches mit dem Kasten verbunden ist, und ein Schulterteil des Gehäuses kann in Kontakt mit dem kleineren Kasten an der Umfangsfläche einer Verbindungsöffnung stehen, welche in dem kleineren Kasten ausgebildet ist. Dann kann die Maschine auch leicht und fest an dem kleineren Kasten angebracht werden.

Gemäß einem zweiten Aspekt schafft die Erfindung ein Automatikgetriebe mit den Merkmalen des Anspruchs 3.

Bei diesem Automatikgetriebe vergrößert sich der Bereich des Öls in Kontakt mit einer hitzeabführenden Platte, und die Hitze von der Spule wird über die hitzeabführende Platte nach außen abgeleitet. Daher kann die Temperatur des Öls an der Stelle der Spule leicht auf eine Stufe unterhalb der Verdampfungstemperatur von flüchtigen Komponenten gesenkt werden, wodurch Kurzschlüsse und getrennte Verbindungen aufgrund der flüchtigen Komponenten in dem Öl vermieden werden, wodurch das Risiko von Kurzschlüssen und getrennten Verbindungen reduziert wird.

Gemäß einem dritten Aspekt schafft die Erfindung ein Automatikgetriebe mit den Merkmalen des Anspruchs 4. Daher werden die gleichen Vorteile wie gemäß dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung erzielt.

Hierbei kann die Maschine außerdem eine hitzeabführende Platte aufweisen, welche in Kontakt mit dem Motorkörper an seiner Außenfläche steht und die mit einem gewellten Teil an ihrer Oberfläche versehen ist. Daher kann die Temperatur des Öls in dem Getriebegehäuse leicht auf eine Stufe unterhalb der Verdampfungstemperatur des Öls gesenkt werden.

Bei allen erfindungsgemäßen Automatikgetrieben kann die Maschine ein Schrittmotor sein. Damit kann die Position einer sich hin und her bewegenden Welle leicht kontrolliert werden, wodurch die Geschwindigkeit sicher verändert werden kann.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

2 ist eine Schnittansicht eines Hauptbereichs eines stufenlosen Getriebes gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform;

3 ist eine Schnittansicht eines Hauptbereichs eines stufenlosen Getriebes gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform;

4 ist eine Darstellung eines bekannten stufenlosen Getriebes;

5 ist eine Draufsicht auf einen bekannten Schrittmotor;

6 ist eine Schnittansicht des bekannten Schrittmotors aus 5 entlang einer Linie VI-VI;

7 ist eine Schnittansicht des bekannten Schrittmotors aus 6 entlang einer Linie VII-VII;

8 ist eine Schnittansicht des bekannten Schrittmotors aus 6 entlang einer Linie VIII-VIII; und

9 ist eine perspektivische Ansicht eines Hauptbereichs des bekannten Schrittmotors aus 6.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Ausführungsformen eines Automatikgetriebes werden nun mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben. Bauteile, die solchen des oben beschriebenen bekannten Schrittmotors gleichen, sind mit den gleichen Bezugsziffern versehen, und auf deren erneute Beschreibung wird verzichtet.

Erste Ausführungsform

2 ist eine Schnittansicht eines Hauptbereichs eines stufenlosen Getriebes gemäß einer Ausführungsform, die Teil der vorliegenden Erfindung ist. Ein Schrittmotor 1 zur Verwendung in dem stufenlosen Getriebe ist an einem Getriebegehäuse 200 angebracht, welches Öl 201 enthält, und zwar so, dass ein Gehäuse 12 des Schrittmotors in Kontakt mit der Außenfläche einer Verbindungsöffnung 202 eines kleineren Kastens 202 gebracht wird, welcher in dem Getriebegehäuse 200an einem Schulterteil 12a des Gehäuses 12 angeordnet ist. Der kleinere Kasten 202 steht in Verbindung mit der Außenseite des Getriebegehäuses 200, wodurch ein Motorkörper 3 an der Luft angeordnet ist. Ein elastischer Ring 210 ist in einer in dem Schulterteil 12a ausgebildeten Nut angeordnet, wodurch verhindert wird, dass Öl 201 in dem Getriebegehäuse 200 leckt.

Gemäß der Ausführungsform befindet sich kein Öl 201 in dem kleineren Kasten 202, wodurch die Spule 7 nicht in das Öl 201 eingetaucht ist. Daher können Kurzschlüsse und getrennte Verbindungen verhindert werden, wodurch ein Schrittmotor geschaffen wird, in welchem das Risiko von Kurzschlüssen und getrennten Verbindungen reduziert wird.

Da der Schrittmotor 1 in dem Getriebegehäuse 200 angeordnet ist, können verschiedene Komponenten an das Getriebegehäuse außen angebracht werden, ohne dass sie mit dem Schrittmotor 1 interferieren.

Zweite Ausführungsform

3 ist eine Schnittansicht eines Hauptbereichs eines stufenlosen Getriebes gemäß einer Ausführungsform, die ebenfalls Teil der vorliegenden Erfindung ist. Ein Schrittmotor 1 zur Verwendung in dem stufenlosen Getriebe ist in Öl 201 eingetaucht, welches sich in einem Getriebegehäuse 200 befindet. Eine hitzeabführende Platte 203 ist mit einem Kasten 2 des Schrittmotors 1 an einem Ende verbunden, das dem Ende gegenüberliegt, an welchem ein Gehäuse 12 angebracht ist, wobei die hitzeabführende Platte 203 in Kontakt mit einem Rotor 6 an ihrer Außenfläche steht. Die hitzeabführende Platte 203, welche aus Aluminium besteht, ist an ihrer Außenfläche mit einem gewellten Teil 203a versehen.

Gemäß der Ausführungsform ist die hitzeabführende Platte 203 mit dem gewellten Teil 203a in ihrer Außenfläche versehen, wodurch die Fläche des Öls 201 in Kontakt mit der hitzeabführenden Platte 203 vergrößert wird, welche die Hitze des Öls 201 abführt, die von der Spule 7 her stammt. Die Temperatur in dem Öl 201 in der Spule 7 kann leicht auf eine Stufe unterhalb der Verdampfungstemperatur der flüchtigen Komponenten gesenkt werden, wodurch Kurzschlüsse und getrennte Verbindungen aufgrund der flüchtigen Komponenten in dem Öl 201 vermieden werden, wodurch das Risiko von Kurzschlüssen und getrennten Verbindungen reduziert werden kann.

Der durch die Spule 7 fließende Strom kann reduziert werden, so dass die in der Spule 7 erzeugte Hitze reduziert wird, um die Temperatur in dem Öl 201 unter die Verdampfungstemperatur zu senken. In diesem Fall müssen die Wicklungen eines Leiters vergrößert werden, so dass die Antriebskraft für die Welle 4 aufrechterhalten wird.

Obwohl gemäß der Ausführungsformen der Schrittmotor 1 verwendet wird, ist die vorliegende Erfindung nicht auf einen Schrittmotor begrenzt. Das Getriebe gemäß der vorliegenden Erfindung ist nicht auf ein stufenloses Getriebe beschränkt.

Wie oben beschrieben, weist in dem automatischen Getriebe gemäß der vorliegenden Erfindung ein Automatikgetriebe ein Öl enthaltendes Getriebegehäuse auf; einen Getriebeaufbau, welcher in dem Getriebegehäuse zur Veränderung des Verhältnisses der Drehgeschwindigkeiten zwischen einer Antriebswelle, welche mit Rädern verbunden ist, und einer Motorwelle, welche mit einer Maschine verbunden ist, aufgenommen ist; ein Getriebesteuerventil, welches in dem Getriebegehäuse aufgenommen ist, zum Steuern des Getriebeaufbaus; und eine Maschine als Antriebsquelle zum Antreiben des Getriebesteuerventils. Die Maschine beinhaltet eine Abdeckung, einen Motorkörper mit einer unter der Abdeckung angeordneten Spule, welche aus einem gewundenen Leiter besteht, eine Welle, welche durch einen durch die Spule fließenden elektrischen Strom gedreht wird, sowie einen Wandleraufbau zum Umwandeln der Drehbewegung der Welle in eine lineare Bewegung. Die Maschine ist an dem Getriebegehäuse angebracht, so dass der Motorkörper sich in der Luft befindet. Daher ist die Spule nicht in Öl getaucht, welches Schwefel und organische Schwefelmischungen enthält, Kurzschlüsse und getrennte Verbindungen von Leitern können verhindert werden, wodurch das Risiko von Kurzschlüssen und getrennten Verbindungen reduziert werden kann.

Gemäß einer Form des Automatikgetriebes kann die Abdeckung einen Kasten zur Aufnahme des Motorkörpers und ein Gehäuse aufweisen, welches mit dem Kasten verbunden ist, und ein Schulterteil des Gehäuses kann in Kontakt mit dem Getriebegehäuse an der äußeren Umfangsfläche einer Verbindungsöffnung stehen, welche in dem Getriebegehäuse ausgebildet ist. Daher kann die Maschine leicht und fest an dem Getriebe angebracht werden.

Gemäß einer Weiterbildung des Automatikgetriebes kann die Abdeckung einen Kasten zur Aufnahme des Motorkörpers und ein mit dem Kasten verbundenes Gehäuse aufweisen, und ein Schulterteil des Gehäuses kann in Kontakt mit dem kleineren Kasten an der Umfangsfläche einer Verbindungsöffnung stehen, welche in dem kleineren Kasten ausgebildet ist. Daher kann Die Maschine auch leicht und fest an dem kleineren Kasten angebracht werden.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist ein Automatikgetriebe ein Öl enthaltendes Getriebegehäuse auf; einen Getriebeaufbau, welcher in dem Getriebegehäuse aufgenommen ist, zum Verändern des Verhältnisses der Drehgeschwindigkeiten zwischen einer Antriebswelle, welche mit Rädern verbunden ist, und einer Getriebewelle, welche mit einer Maschine verbunden ist; ein in dem Getriebegehäuse angeordnetes Getriebesteuerventil zum Steuern des Getriebeaufbaus; und eine Maschine als Antriebsquelle zum Antrieb des Getriebesteuerventils. Die Maschine beinhaltet eine Abdeckung, einen Motorkörper mit einer unter der Abdeckung angeordneten Spule, welche aus einem gewickelten Leiter besteht, eine Welle, welche durch einen elektrischen Strom gedreht wird, der durch die Spule fließt, einen Wandleraufbau zum Umwandeln der Drehbewegung der Welle in eine lineare Bewegung, und eine hitzeabführende Platte, welche in Kontakt mit dem Motorkörper an dessen Außenfläche steht und mit einem gewellten Teil an ihrer Oberfläche versehen ist. Daher vergrößert sich der Bereich des Öls in Kontakt mit einer hitzeabführenden Platte, und die Hitze von der Spule wird über die hitzeabführende Platte nach außen abgeleitet. Daher kann die Temperatur des Öls an der Stelle der Spule leicht auf eine Stufe unterhalb der Verdampfungstemperatur von flüchtigen Komponenten gesenkt werden, wodurch Kurzschlüsse und getrennte Verbindungen aufgrund der flüchtigen Komponenten in dem Öl vermieden werden, wodurch das Risiko von Kurzschlüssen und getrennten Verbindungen reduziert wird.

Gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist ein Automatikgetriebe ein Öl enthaltendes Getriebegehäuse auf; einen Getriebeaufbau, welcher in dem Getriebegehäuse aufgenommen ist, zum Verändern des Verhältnisses der Drehgeschwindigkeiten zwischen einer Antriebswelle, welche mit Rädern verbunden ist, und einer Maschinenwelle, welche mit einer Maschine verbunden ist; ein Getriebesteuerventil, welches in dem Getriebegehäuse aufgenommen ist, zum Steuern des Getriebeaufbaus; und eine Maschine als Antriebsquelle zum Antreiben des Getriebesteuerventils. Die Maschine beinhaltet eine Abdeckung, einen Motorkörper mit einer unter der Abdeckung angeordneten Spule, welche aus einem gewickelten Leiter besteht, eine Welle, welche durch einen durch die Spule fließenden elektrischen Strom gedreht wird, und einen Wandleraufbau zum Umwandeln der Drehbewegung der Welle in eine lineare Bewegung. Der Wert des durch die Spule fließenden elektrischen Stroms und die Anzahl der Wicklungen des Leiters sind so gewählt, dass die Temperatur in dem Öl sich unterhalb der Verdampfungstemperatur des Öls befindet. Daher werden die gleichen Vorteile wie gemäß dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung erzielt.

Gemäß einer Weiterbildung des Automatikgetriebes kann Die Maschine außerdem eine hitzeabführende Platte in Kontakt mit dem Motorkörper an dessen Außenfläche aufweisen, welche mit einem gewellten Teil an ihrer Oberfläche versehen ist. Daher kann die Temperatur des Öls in dem Getriebegehäuse leicht auf eine Stufe unterhalb der Verdampfungstemperatur des Öls gesenkt werden.

Gemäß einer Weiterbildung des Automatikgetriebes kann die Maschine ein Schrittmotor sein. Daher kann die Position einer sich hin und her bewegenden Welle leicht kontrolliert werden, wodurch die Geschwindigkeit sicher verändert werden kann.


Anspruch[de]
Automatikgetriebe mit:

einem Öl (201) enthaltenden Getriebegehäuse (200),

einem in dem Getriebegehäuse (200) angeordneten Getriebeaufbau zum Verändern des Verhältnisses von Drehgeschwindigkeiten zwischen einer Antriebswelle (108), welche mit Rädern (109) verbunden ist, und einer Maschinenwelle (106), welche mit einer Maschine (107) verbunden ist,

einem Getriebesteuerventil (102), welches in dem Getriebegehäuse (200) aufgenommen ist, zum Steuern des Getriebeaufbaus, und

einer Maschine als Antriebsquelle zum Antreiben des Getriebesteuerventils (102), wobei die Maschine eine Abdeckung beinhaltet, einen Motorkörper (3) mit einer unter der Abdeckung angeordneten Spule (7), welche aus einem gewickelten Leiter besteht, und eine Welle (4), welche durch einen durch die Spule (7) fließenden elektrischen Strom gedreht wird,

wobei die Maschine so an dem Getriebegehäuse (200) angebracht ist, dass der Motorkörper (3) sich an der Luft befindet,

dadurch gekennzeichnet, dass die Maschine außerdem einen Wandleraufbau (31) zum Umwandeln der Drehbewegung der Welle (4) in eine lineare Bewegung aufweist,

und dass ein kleinerer Kasten (202) zur Aufnahme des Motorkörpers (3) in dem Getriebegehäuse (200) vorgesehen ist, so dass er mit der Luft kommuniziert.
Automatikgetriebe nach Anspruch 1, wobei die Abdeckung einen Kasten (2) zur Aufnahme des Motorkörpers (3) und ein Gehäuse (12) aufweist, welches mit dem Kasten (2) verbunden ist, und wobei ein Schulterteil (12a) des Gehäuses (12) in Kontakt mit dem kleineren Kasten (202) an der Außenfläche einer Verbindungsöffnung (202a) in dem kleineren Kasten (202) steht. Automatikgetriebe mit:

einem Öl (201) enthaltenden Getriebegehäuse (200),

einem in dem Getriebegehäuse (200) angeordneten Getriebeaufbau zum Verändern des Verhältnisses von Drehgeschwindigkeiten zwischen einer Antriebswelle (108), welche mit Rädern (109) verbunden ist, und einer Maschinenwelle (106), welche mit einer Maschine (107) verbunden ist,

einem Getriebesteuerventil (102), welches in dem Getriebegehäuse (200) aufgenommen ist, zum Steuern des Getriebeaufbaus, und

einer Maschine als Antriebsquelle zum Antreiben des Getriebesteuerventils (102), wobei die Maschine folgendes beinhaltet: eine Abdeckung; einen Motorkörper (3) mit einer unter der Abdeckung angeordneten Spule (7), welche aus einem gewickelten Leiter besteht; eine Welle (4), welche durch einen durch die Spule (7) fließenden elektrischen Strom gedreht wird; einen Wandleraufbau (31) zum Umwandeln der Drehbewegung der Welle (4) in eine lineare Bewegung,

dadurch gekennzeichnet, dass die Maschine außerdem eine hitzeabführende Platte (203) in Kontakt mit dem Motorkörper (3) an einer Außenfläche des Motors aufweist, welche mit einem gewellten Teil (203) an ihrer Oberfläche versehen ist und mit dem Öl in Kontakt steht.
Automatikgetriebe mit:

einem Öl (201) enthaltenden Getriebegehäuse (200),

einem in dem Getriebegehäuse (200) angeordneten Getriebeaufbau zum Verändern des Verhältnisses von Drehgeschwindigkeiten zwischen einer Antriebswelle (108), welche mit Rädern (109) verbunden ist, und einer Maschinenwelle (106), welche mit einer Maschine (107) verbunden ist,

einem Getriebesteuerventil (102), welches in dem Getriebegehäuse (200) aufgenommen ist, zum Steuern des Getriebeaufbaus, und

einer Maschine als Antriebsquelle zum Antreiben des Getriebesteuerventils (102), wobei die Maschine eine Abdeckung beinhaltet, einen Motorkörper (3) mit einer unter der Abdeckung angeordneten Spule (7), welche aus einem gewickelten Leiter besteht, eine Welle (4), welche durch einen durch die Spule (7) fließenden elektrischen Strom gedreht wird, und einen Wandleraufbau (31) zum Umwandeln der Drehbewegung der Welle (4) in eine lineare Bewegung,

wobei der Wert des durch die Spule (7) fließenden elektrischen Stroms und die Anzahl der Wicklungen des Leiters so gewählt sind, dass die Temperatur des Öls (201) sich unterhalb der Verdampfungstemperatur des Öls (201) befindet.
Automatikgetriebe nach Anspruch 4, wobei die Maschine außerdem eine hitzeabführende Platte (203) in Kontakt mit dem Motorkörper (3) an seiner Außenfläche aufweist, welche mit einem gewellten Teil (203) an ihrer Oberfläche versehen ist. Automatikgetriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Maschine ein Schrittmotor (1) ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com