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Dokumentenidentifikation DE10164054B4 03.05.2007
Titel Airbagvorrichtung mit einer Airbagklappe,Airbagmodul sowie Verfahren zur Herstellung eines Instrumententafelmoduls
Anmelder Faurecia Innenraum Systeme GmbH, 76767 Hagenbach, DE
Erfinder Jahn, Thomas, 76694 Forst, DE;
Mangelsdorf, Ute, 67354 Römerberg, DE;
Zimmerle, Jürgen, 76744 Wörth, DE;
Schwarz, Werner, 76865 Insheim, DE
Vertreter Richardt, M., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 65343 Eltville
DE-Anmeldedatum 29.12.2001
DE-Aktenzeichen 10164054
Offenlegungstag 17.07.2003
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 03.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.05.2007
IPC-Hauptklasse B60R 21/205(2006.01)A, F, I, 20061123, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung mit einer Airbagklappe, ein Airbagmodul sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Instrumententafelmoduls.

Bei Airbagabdeckungen ist es allgemein üblich, diese mittels eines Scharniers an der Instrumententafel anzulenken, wobei das Scharnier zwischen der Instrumententafel und einem Randbereich der Airbagabdeckung angeordnet ist. Der Randbereich der Airbagabdeckung ist dabei mit der Instrumententafel durch eine Sollbruchstelle verbunden. Wird bei einem Aufprall der Airbag schlagartig entfaltetet, so wird hierdurch die Sollbruchstelle gebrochen, so dass die Airbagabdeckung eine Schwenkbewegung in den Fahrzeuginnenraum durchführt, in den sich der Airbag entfaltet.

Aus der US 5,316,335 ist eine Airbagabdeckung bekannt, bei der die Abtrennung der Airbagabdeckung von der Instrumententafel im Falle eines Aufpralls durch Schneidmesser erfolgt. Eine weitere Airbagabdeckung, bei der die Verbindung zur Instrumententafel mit Schneiden getrennt wird, ist aus der DE 196 46 548 bekannt.

Aus der DE 38 43 686 A1 ist eine Abdeckung für eine Airbaganordnung in einem Kraftfahrzeug bekannt. Dabei ist eine innerhalb eines Armaturenbrettes befestigte Airbageinheit von einem Deckel zum Fahrgastinnenraum hin abgedeckt. Der Deckel ist mit dem Armaturenbrett rastverbunden, so dass der von der Airbageinheit gasgefüllte Airbag den Deckel von dem Armaturenbrett löst und sich dieser nach oben in Richtung einer Windschutzscheibe verlagert.

Der Deckel bleibt dabei über ein Halteband mit dem Armaturenbrett verbunden. Bei gestrecktem Halteband infolge des entfalteten Airbags dienen die Befestigungspunkte des Haltebandes mit dem Deckel und dem Armaturenbrett als Drehachsen, um die der Deckel schwenkt. Eine Weiterbildung dieser Abdeckung ist aus der EP 0 940 300 A1 bekannt. Nachteilig bei dieser Konstruktion ist das Anschlagen des Deckels an die Windschutzscheibe, was insbesondere bei Kompaktwagen die Gefahr der Beschädigung oder Zerstörung der Windschutzscheibe bedingt.

Aus der DE 196 46 543 ist ein Innenverkleidungsteil für Kraftfahrzeuge mit Airbag-Ausrüstung bekannt. Bei der Auslösung des Airbags wird der Abdeckbereich des Führungskanals längs seiner Mittellinie aufgerissen. Der aufgerissene Bereich öffnet sich in Form eines spitzen Ovals, ähnlich der Form eines geöffneten Fischmauls.

Aus den Druckschriften DE 100 01 040 C1, DE 40 22 881 C2 und EP 0 940 300 A1 sind verschiedene weitere Airbag-Abdeckungen bekannt, die im Auslösefall in den Fahrgastraum hineingeschleudert werden, wobei die Bewegung der Abdeckung durch ein Rückhalteband begrenzt wird. Ein gemeinsamer Nachteil ist hierbei, dass durch den Eintritt der Abdeckung in den Fahrgastraum eine Verletzungsgefahr besteht.

Aus der EP 0 867 346 A1 ist eine Airbagvorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Auslösen der Airbagvorrichtung bekannt, bei dem eine Abdeckung der Austrittsöffnung des Airbags innerhalb einer Außenkontur der Airbagvorrichtung oder eines die Airbagvorrichtung enthaltenden Fahrzeugteils im Auslösefall bewegt wird. Diese Art der Bewegung erfordert allerdings eine aufwendige Kulissenführung für die Bewegung der Abdeckeinrichtung innerhalb der Außenkontur.

Aus der DE 197 57 437 A1 ist ferner einer Airbagmodul mit Eigenantrieb für die Öffnung der Abdeckklappe bekannt. Die Bewegung der Abdeckklappe zur Freigabe der Austrittsöffnung verläuft dabei wiederum innerhalb der Außenkontur der Instrumententafel, was eine aufwendige Führung der Bewegung der Abdeckklappe, insbesondere eine Kulissenführung oder über eine Führung mittels verschiedener Drehhebel erfordert.

Aus der US-A-4 911 471 und aus der DE 199 34 600 A1 sind weitere Airbagvorrichtungen bekannt, bei denen eine Airbagklappe nach dem Auslösen des Airbags in den Fahrzeuginnenraum hinein geöffnet wird. Ein gemeinsamer Nachteil dieser Vorrichtung ist wiederum, dass insbesondere bei einer „out off position" Lage des Beifahrers eine Verletzungsgefahr an der aus der Instrumententafel ragenden geöffneten Airbagklappe besteht.

Aus der DE 197 38 493 A1 ist eine Airbagabdeckung mit einem zwischen einem Airbag-Modul und einem Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordneten, von einer Umrandung aus Kunststoffmaterial umgebenen und bei einer Aktivierung des Airbag mindestens teilweise aus der Umrandung heraus in Richtung des Innenraums aufgestoßenen Klappendeckel aus Kunststoffmaterial bekannt. Aus der US 5,590,901 ist eine weitere Airbag-Abdeckung bekannt, die hinter einer Ziertafel verborgen ist.

Aus der zum Anmeldezeitpunkt unveröffentlichten DE 101 06 661 ist eine Vorrichtung zur Abdeckung eines Airbags bekannt, die Mittel zur Öffnung der Abdeckung in einen Fahrzeug-Innenraum hinein aufweist und Mittel zum Bewegen der geöffneten Abdeckung zumindest teilweise aus dem Fahrzeug-Innenraum hinaus.

Ausgehend von dem nachveröffentlichten Stand der Technik der DE 101 06 661 liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Airbagvorrichtung mit einer Airbagklappe, ein verbessertes Airbagmodul sowie verbesserte Verfahren zur Öffnung einer Airbagklappe und zur Herstellung eines Instrumententafelmoduls zu schaffen.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird jeweils durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung ermöglicht einen verbesserten Schutz der Insassen eines Fahrzeugs, insbesondere des Beifahrers, und verbindet dies mit der Möglichkeit einer kostengünstigen und konstruktiv nicht aufwendigen Realisierungsmöglichkeit.

Ein besonderer Vorteil der Erfindung liegt darin, dass sich die Abdeckung zwar zunächst bei einem Aufprall in den Fahrzeuginnenraum hinein öffnet, dann aber zumindest teilweise aus dem Fahrzeuginnenraum hinaus, beispielsweise in einen Bereich unterhalb der Instrumententafel, bewegt wird. Dadurch ist vermieden, dass sich Teile der Abdeckung nach Öffnung des Airbags in einem Kopfaufschlagsbereich befinden. Dies führt zu einem verbesserten Schutz auch dann, wenn zum Beispiel der Beifahrer nicht angeschnallt ist oder sich „out of position" (OOP) befindet.

Ein weiterer besonderer Vorteil der Erfindung liegt darin, dass der Schusskanal des Airbags unmittelbar auf die Abdeckung gerichtet werden kann, ohne dass eine Umlenkung, eine Prallplatte oder dergleichen erforderlich ist. Aufgrund dessen ist nur eine relativ geringe Expansionskraft des Airbags nötig, um die Abdeckung zu öffnen, so dass ein relativ kleiner Gasgenerator eingesetzt werden kann. Ein Airbag mit einem relativ geringem Gasdruck bedeutet aber ein besonders hohes Maß an Sicherheit für die Fahrzeuginsassen, da Verletzungen durch die Entfaltung des Airbags aufgrund des relativ geringen Entfaltungsdrucks vermieden werden.

Besonders vorteilhaft ist dabei, dass die Öffnung der Airbagklappe in den Fahrzeuginnenraum hinein unmittelbar nach dem Auslösen des Airbags durch einen definierten Winkel begrenzt ist. Die entsprechende Öffnungsbewegung um den definierten Winkel ist dabei vorzugsweise als Schwenkbewegung um eine Achse an einem Ende eines Trägers der Airbagklappe realisiert.

Besonders vorteilhaft ist ferner, dass die Öffnungsbewegung der Airbagklappe nach einem genau vorgegebenen Bewegungsmuster verläuft. Dieses ist vorzugsweise so gewählt, dass die Schwenkbewegung in den Fahrzeuginnenraum hinein sowie auch die nachfolgende Schwenkbewegung in Richtung unter die Instrumententafel in einer aus dem Kopfaufschlagsbereich abgewandten Richtung durchgeführt wird.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der definierte Öffnungswinkel der Airbagklappe in den Fahrzeuginnenraum hinein durch einen bei der Öffnung der Airbagklappe gebildeten Anschlag an einem Endbereich des Trägers bestimmt. Dies ist eine konstruktiv besonders günstige Lösung, da sie einerseits kostengünstig realisierbar ist und andererseits ein größtmögliches Maß an Sicherheit gewährleistet.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die Airbagklappe in der Austrittsöffnung der Instrumententafel so positioniert, dass sich im wesentlichen eine durchgehende Ebene ergibt, das heißt, die Berandung der Airbagklappe oder die Berandung des Rahmens des Airbagmoduls schließt bündig mit der Berandung der Instrumententafel in der Austrittsöffnung ab.

Vorzugsweise sind auf der Oberfläche der Airbagklappe Schneidmesser angeordnet. Dies erlaubt es, eine homogene Dekorschicht auf die durch die Instrumententafel und die Airbagklappe gebildete Ebene aufzubringen, und zwar ohne dass eine aufwendige vorherige Schwächung der Dekorschicht im Bereich der Austrittsöffnung erforderlich ist.

In dieser bevorzugten Ausführungsform der Erfindung macht man sich also den Umstand zunutzte, dass die Airbagklappe im wesentlichen aus dem Fahrzeuginnenraum hinausgezogen wird. Aufgrund dessen ist die Anbringung von Schneidmessern an der Airbagklappe zur Durchtrennung der Dekorschicht nicht bedenklich, da ja die Schneidmesser zusammen mit der Airbagklappe sofort nach der Öffnung der Airbagklappe um den definierten Winkel in den Fahrzeuginnenraum hinein, das heißt nach dem Durchschneiden der Dekorschicht, wieder aus dem Fahrzeuginnenraum hinaus unter die Instrumententafel gezogen wird.

Dadurch ist jedes Verletzungsrisiko auch bei „out off position" durch die Schneidmesser vermieden und gleichzeitig eine wesentliche Kosteneinsparung durch Einsparung des sonst erforderlichen Schwächungsschritts zur Realisierung einer Sollbruchstelle in dem Öffnungsbereich in der Dekorschicht gegeben. Dies ist insbesondere vorteilhaft, da eine sonst erforderliche Laserschwächung der Dekorschicht oder dergleichen entfallen kann.

Ein weiterer besonderer Vorteil der Erfindung ist, dass als Dekorschicht neben der üblichen Dekorfolie auf einer Schaumstoffschicht auch Materialien gewählt werden können, die zäh sind und für die der Stand der Technik keine Verfahren zur Anbringung von Sollbruchstellen angibt. Dies ist insbesondere für Leder, das heißt für Natur- oder Kunstleder der Fall. Auch eine Instrumententafel mit Airbag kann also aufgrund der vorliegenden Erfindung mit einer Dekorschicht aus Leder ausgestattet werden. Ferner kann aufgrund der Erfindung oft das sonst übliche aufwendige Einnähen von Lederteilen mit besonderen Nahttechniken verzichtet werden.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der Gasgenerator nicht in dem Airbagmodul angeordnet, sondern der Gasgenerator ist an einem geeigneten Ort in dem Fahrzeugs angeordnet und mit dem Airbagmodul über eine Gasleitung verbunden. Dies hat den besonderen Vorteil, dass der schwere Gasgenerator nicht an dem Querträger des Fahrzeugs – wie sonst üblich – befestigt werden muss, so dass der Querträger zum Beispiel leichter ausgeführt kann und ferner schwingungstechnisch optimiert wird. Alternativ kann der Gasgenerator auch beispielsweise an der Fahrzeug-Stirnwand angeordnet sein, insbesondere für den Fall einer selbst tragenden Instrumententafel.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt darin, dass ein Anschlagen der Abdeckung an die Windschutzscheibe vermieden wird, so dass es nicht zu einer Beschädigung der Windschutzscheibe aufgrund der Öffnung des Airbags kommen kann.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt darin, dass auch bei einem sogenannten Sekundäraufprall eine Verletzung des Beifahrers durch vorstehende Teile der Abdeckung vermieden werden kann. Dazu kann die Abdeckung nahe der Windschutzscheibenwurzel angeordnet sein. Die Anordnung nahe der Windschutzscheibenwurzel liegt üblicherweise außerhalb des Kopfaufschlagbereiches, so dass einerseits auf aufwendige Konzepte zur Erfüllung der gesetzlichen Kopfaufschlaganforderungen verzichtet werden kann, und andererseits eine aktive Unterstützung des Abtrennvorgangs der Abdeckung durch bewegliche Messer, Dorne oder ähnliches ermöglicht ist, ohne dass dies zu einer Verletzungsgefahr führt.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform führt die Abdeckung bei der Öffnung des Airbags zunächst eine Schwenkbewegung um eine erste Achse aus, um nach Erreichen eines maximalen Öffnungswinkels in den Fahrzeuginnenraum hinein eine zweite Schwenkbewegung um eine zweite Achse mit einer Bewegungsrichtung aus dem Fahrzeuginnenraum hinaus zu beschreiben. Vorzugsweise verlaufen dabei beide Schwenkbewegungen in einer dem Kopfaufschlagsbereich im wesentlichen abgewandten Richtung.

Die Öffnung der Abdeckung in den Fahrzeuginnenraum hinein kann aber auch durch ein Zugelement, beispielsweise ein Band oder Seil, anstelle eines Anschlags begrenzt werden. Sobald der maximale Öffnungswinkel erreicht ist, wird die Schwenkbewegung um die zweite Achse freigegeben. Die Freigabe der Schwenkbewegung um die zweite Achse kann mechanisch oder mittels einer elektronischen Steuerung erfolgen.

Es ist jedoch auch möglich, die Schwenkbewegungen um die erste und die zweite Achse zumindest teilweise gleichzeitig durchzuführen. Zur Unterstützung der Schwenkbewegung um die zweite Achse können dabei Zug- oder Druckfedern vorgesehen sein. Ferner kann der Antrieb für die Schwenkbewegungen auch durch eine zusätzliche pyrotechnische Ladung oder durch die Expansionskraft des Airbags geliefert werden. Hierzu kann beispielsweise eine Umleitung von einem Teil der Expansionskraft des Airbags in die Abdeckung erfolgen, so dass diese die gewünschte Bewegung durchführt.

Die Mechanik zur Bewegung der Abdeckung kann auch als Parallelogramm oder Mehrgelenkgestänge ausgebildet sein. Ferner ist es möglich, die Abdeckung zwei- oder mehrteilig auszubilden, wobei sich zumindest einer der Teile der Abdeckung zunächst in den Fahrzeuginnenraum hinein öffnet, bevor es aus dem Fahrzeuginnenraum hinausbewegt wird.

Im weiteren wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigen:

1 eine Seitenansicht einer Vorrichtung zur Abdeckung eines Airbags, wie sie in der DE 101 06 661.9-42 offenbart ist,

2 eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Airbagvorrichtung in geschlossenem Zustand,

3 die Ausführungsform der 2 nach einer Öffnung der Airbagklappe um einen definierten Winkel,

4 die Ausführungsform der 2 und 3, nachdem die Airbagklappe aus dem Fahrzeuginnenraum hinaus unter die Instrumententafel geschwenkt worden ist,

5 eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Airbagmoduls,

6 eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Instrumententafelmoduls mit einem Airbagmodul,

7 das Airbagmodul der 6 nach Öffnung der Airbagklappe um den definierten Winkel.

Ausgangspunkt der vorliegenden Erfindung ist die in der DE 101 06 661.9-24 offenbarte Erfindung. Die 1 zeigt eine Ausführungsform dieser Erfindung:

Die 1 zeigt eine schematische seitliche Schnittansicht einer Instrumententafel 1 in einem Bereich der Airbagabdeckung 2. Die 1 zeigt ferner eine Windschutzscheibe 3 und eine Person 4 mit einem Kopf 5. Bei der gezeigten Person 4 handelt es sich in dem hier betrachteten Ausführungsbeispiel um einen Beifahrer.

Unterhalb der Instrumententafel 1 befindet sich ein Airbag 6 und ein Öffnungsbereich 7 für den Airbag 6.

In einem normalen Betriebszustand bildet die Airbag-Abdeckung 2 mit der Instrumententafel 1 eine geschlossene Einheit. Dabei weist die Verbindung der Airbagabdeckung 2 mit der Instrumententafel 1 eine oder mehrere Sollbruchstellen 16 auf. Bei einem Aufprall wird der Airbag 6 ausgelöst, so dass sich dieser in den Öffnungsbereich 7 entfaltet und auf die Innenseite der Airbagabdeckung 2 eine Kraft ausübt. Diese Kraft führt zum Aufbrechen der Sollbruchstellen 16.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Airbagabdeckung 2 in einem der Person 4 abgewandten Bereich mit einem Gelenk 8 an einem Träger 9 befestigt. Das andere Ende des Trägers 9 ist an einem Gelenk 10 befestigt. Oberhalb des Trägers 9 befindet sich ein Anschlag 18; der Anschlag 18 berührt in dem normalen Betriebszustand den Träger 9 oder weist von dem Träger 9 nur einen geringen Abstand auf. Ferner ist zwischen der Airbagabdeckung 2 und dem Träger 9 ein Band 11 mit einer Längenzugabe befestigt.

Sobald der sich entfaltende Airbag auf die Unterseite der Airbagabdeckung 2 auftrifft und nachdem die Sollbruchstellen 16 zwischen der Airbagabdeckung und der Instrumententafel 1 aufgebrochen sind, beginnt sich die Airbagabdeckung aus ihrer mit 2.1 gekennzeichneten Grundposition in die mit 2.2 gekennzeichnete Position in den Fahrzeuginnenraum hinein zu öffnen. Dabei erfolgt eine Schwenkbewegung um die durch das Gelenk 8 gebildete Achse. Der Träger 9 bleibt dabei zunächst ortsfest, da er durch den Anschlag 18 entgegen des Drucks des sich entfaltenden Airbags 6 gehalten wird. Die Schwenkbewegung wird dabei in die Schwenkrichtung 12 auf die Windschutzscheibe 3 zu durchgeführt.

Das Band 11 wird hingegen aus seiner mit 11.1 gekennzeichneten Grundposition hinaus in die mit 11.2 gekennzeichnete Position hineinbewegt. Der Öffnungswinkel zwischen der Airbagabdeckung 2 in deren Position 2.2 und dem Träger 9 ist durch die Länge des Bandes 11 definiert. Sobald durch die Schwenkbewegung um die durch das Gelenk 8 gebildete Achse das Band 11 vollständig gestrafft ist, blockiert die Schwenkbewegung um das Gelenk 8. Alternativ oder zusätzlich kann auch eine Arretierung oder ein Anschlag an dem Gelenk 8 vorhanden sein, um die Schwenkbewegung um das Gelenk 8 bei Erreichung des maximalen Öffnungswinkels zu stoppen.

Die mit 2.2 gekennzeichnete Position der Airbagabdeckung 2 wird aufgrund des relativ kurzen Schwenkweges bereits wenige Millisekunden nach einem Aufprall erreicht, zu einem Zeitpunkt also, zu dem die Person 4 mit ihrem Kopf 5 noch relativ weit von der Instrumententafel 1 entfernt ist.

Sobald der maximale Öffnungswinkel in der Position 2.2 erreicht ist, wirkt eine Kraftkomponente auf den Träger 9, die in Richtung auf das Innere das Instrumententafel 1 wirkt, so dass die zweite Schwenkbewegung in die Schwenkrichtung 13 um das Gelenk 10 erfolgt. Bei Beginn der zweiten Schwenkbewegung setzt eine Abschälung der Dekorschicht von der Schaumschicht im Bereich der Airbagabdeckung 2 ein.

Bei der Bewegung um die durch das Gelenk 10 gebildete Achse erreicht die Airbagabdeckung 2 ihre Endposition 2.3. Die entsprechenden Positionen des Gelenks 8, des Trägers 9 und des Bandes 11 sind mit 8.3, 9.3 bzw. 11.3 bezeichnet.

In ihrer Endposition 2.3 ragt noch ein Endbereich 14 der Airbagabdeckung 2 über die Begrenzung der Instrumententafel 1 hinaus in den Fahrzeuginnenraum hinein. Dies stellt jedoch für die Person 4 keinerlei Gefahr dar, da sich der Endbereich 14 nahe der Windschutzscheibenwurzel 15und damit weit außerhalb des möglichen Kopfaufschlagsbereiches befindet – selbst dann, wenn die Person 4 nicht angeschnallt ist oder sich in einer OOP Position befindet.

Ferner bleibt in der Endpositon 2.3 die abgeschälte Dekorfolie zusammenhängend erhalten und an der Kante 17 der Instrumententafel 1 befestigt, so dass im Fahrzeuginnenraum kein Verletzungsrisiko wegen losgelöster Teile oder Partikel der Dekorfolie besteht.

Alternativ kann die Mechanik zur Bewegung der Airbagabdeckung 2 auch so ausgebildet sein, dass diese völlig unterhalb der Instrumententafel 1 in deren Endposition verschwindet.

Die 2 zeigt eine seitliche Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Airbagmoduls. Das Airbagmodul hat ein Gehäuse 20, in dem sich ein Airbag befindet. Das Gehäuse 20 hat Befestigungsmittel 21 zur Befestigung des Airbagmoduls an dessen Rahmen 22 in einer entsprechenden Öffnung einer Instrumententafel.

An dem Gehäuse 20 ist ein Träger 23 an einer Achse 24 angelenkt. Die Airbagklappe 27 des in der 2 gezeigten Moduls ist an einer Achse 25 des Trägers 23 angelenkt.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform befindet sich an dem Gehäuse 20 ein Anschluss 26 für einen Gasgenerator. Der Gasgenerator kann – anders als sonst üblich – an einer geeigneten Stelle in dem Fahrzeug befestigt werden und über eine Gasleitung mit dem Anschluss 26 verbunden werden. Dies hat den Vorteil, dass der relativ schwere Gasgenerator nicht an dem Querträger des Fahrzeugs befestigt werden muss. Der Querträger kann also leichter ausgeführt werden; ferner kann der Querträger schwingungstechnisch optimiert werden.

Das Airbagmodul der 2 ist als in sich geschlossene Einheit ausgebildet, welche alle für die Realisierung einer Airbagfunktion erforderlichen Teile, mit Ausnahme des Gasgenerators, beinhaltet. Insbesondere ist in dem Gehäuse 20 ein Schusskanal für den Airbag gebildet. Nach einer alternativen Ausführungsform kann jedoch auch ein Gasgenerator – wie sonst üblich – mit in das Airbagmodul integriert sein.

Das Airbagmodul der 2 kann als separates Bauteil hergestellt werden und als komplettes System mittels der Befestigungselemente 21 in die Instrumententafel eingebaut werden.

Der Rahmen 22 ist dabei nicht zwingend erforderlich. Zum Beispiel kann das Gehäuse 20 so ausgestaltet sein, dass es unmittelbar mittels entsprechender Befestigungselemente an dem Gehäuse 20 an der Instrumententafel befestigt werden kann.

Die 3 zeigt das Airbagmodul der 2, nachdem der Airbag ausgelöst worden ist. Der Airbag tritt nach seiner Auslösung aus der Austrittsöffnung 30 des Gehäuses 20 aus und prallt gegen die Unterseite der noch geschlossenen Airbagklappe 27. Durch die aufgrund des Aufpralls des Airbags auf die Airbagklappe 27 wirkenden Kräften öffnet sich die Airbagklappe 27 um einen Winkel 31. Der Winkel 31 ist dadurch definiert, dass die in der Airbagklappe 27 befindliche Ausnehmung mit der Außenkontur des Trägers 23 in dessen Endbereich einen Anschlag bildet. Nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel rastet dabei die Außenkontur des Endbereiches des Trägers 23 formschlüssig in die Ausnehmung der Airbagklappe 27 ein. Alternativ wird der Anschlag nur kraftschlüssig durch die fortwährend wirkende Expansionskraft des Airbags gebildet.

Nachdem der Anschlag gebildet worden ist, wirkt aufgrund der um den Winkel 31 geöffneten Airbagklappe 27 eine resultierende Kraft in eine Richtung unterhalb des Rahmens 22. Aufgrund dieser Kraft schwenkt der Träger 23 mit der um den Winkel 31 geöffneten Airbagklappe 27 um die Achse 24.

Die Endposition der Schwenkbewegung um die Achse 24 ist in der 4 dargestellt. Die Schwenkbewegung um die Achse 24 wird durch einen Anschlag 33 an dem Gehäuse 20 mit der Airbagklappe 27 und/oder den Träger 23 begrenzt.

Die 5 zeigt eine perspektivische Ansicht des Airbagmoduls der 2, 3 und 4 im geschlossenen Zustand. Die Airbagklappe 7 weist entlang ihrer Berandung 34 Schneidelemente 35 auf. Solche Schneidelemente 35 können dabei auf der Airbagklappe 27 angeordnet sein, ohne dass dieses ein sicherheitstechnisches Risiko darstellt. Schließlich wird die Airbagklappe 27 nach einer initialen Öffnung um den Winkel 31 (vgl. 3) in den Fahrzeuginnenraum hinein unter die Instrumententafel gezogen, so dass auch die Schneidelemente 35 keine Gefahr darstellen können.

Die 6 zeigt eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform des Airbagmoduls der 2 bis 5, welches an dem Träger 36 einer Instrumententafel mittels der Befestigungselemente 21 befestigt ist. Dabei bildet die Oberfläche der Airbagklappe 27 und des Rahmens 22 mit dem Träger 36 eine gekrümmte Ebene, das heißt die Airbagklappe 27 und der Rahmen 22 sind bündig mit einer Berandung 37 des Trägers 36 angeordnet.

Bei der Anordnung der 6 ist besonders vorteilhaft, dass das Airbagmodul als in sich geschlossenes System gefertigt und angeliefert werden kann. Dieses wird dann mittels der Befestigungselemente 21 an dem Träger 36 der Instrumententafel fixiert.

In einem nächsten Bearbeitungsschritt kann dann eine Dekorfolie auf die durch den Träger 36, den Rahmen 22 und die Airbagklappe 27 gebildete Ebene aufgebracht werden. Hierbei kann es sich um eine übliche Dekorfolie aus Kunststoff auf einer Schaumstoffschicht handeln oder auch um eine Schicht aus Leder, insbesondere Natur- oder Kunstleder.

Eine Schwächung der Dekorschicht zur Realisierung einer Sollbruchstelle im Bereich der Austrittsöffnung des Airbags, das heißt entlang der Berandung 34 der Airbagklappe 27 ist nicht erforderlich, da die Dekorschicht durch die Schneidelemente 35 bei der Öffnung der Airbagklappe 27 um den Winkel 31 (vgl. 3) in den Fahrzeuginnenraum hin durchtrennt wird. Dabei wird ein Bereich aus der Dekorschicht durch die Schneidelemente 35 ausgeschnitten, welcher im wesentlichen der Kontur der Airbagklappe 27 entspricht. Der durch die Schneidelemente 35 ausgeschnittene Bereich der Dekorfolie bleibt zwischen den Schneidelementen 35 hängen und wird zusammen mit der Bewegung der Airbagklappe 27 unter den Träger 36 aus dem Fahrzeuginnenraum hinausbewegt.

Die 7 zeigt eine perspektivische Ansicht des Airbagmoduls der 2 bis 6 mit einer um den Winkel 31 (vgl. 3) geöffneten Airbagklappe 27.

Die mit Bezug auf die 2 bis 7 dargestellte Ausführungsform der Erfindung ist gegenüber der DE 101 06 661 insofern besonders vorteilhaft, als das Halteband durch einen formschlüssigen Anschlag an dem Träger 23 ersetzt wird. Diese Konstruktion ist zugleich sicherer und kostengünstig herzustellen.

Bei dem Gehäuse 20 des Airbagmoduls kann es sich um ein einstückiges Kunststoffspritzgießteil handeln, wodurch im Vergleich zum Stand der Technik eine Gewichtseinsparung verbunden ist. Durch die Kapselung des Airbags in dem Gehäuse 20 wird darüber hinaus die Gefahr einer Beschädigung des Airbags vermieden.

Die Befestigungselemente 21 können durch Kleben, Schrauben oder Nieten oder eine andere Befestigungstechnik realisiert werden. Mit solchen Befestigungselementen wird der Rahmen 22 des Airbagmoduls mit dem Träger 36 der Instrumententafel (vgl. 6) verbunden, so dass der Schusskanal des Airbags in dem Gehäuse 20 entsprechend ausgerichtet wird.

Von besonderem Vorteil ist bei der gezeigten Ausführungsform der Erfindung ferner, dass in der Dekorschicht keine Nähte, Sollbruchstellen oder dergleichen im Bereich der Airbagklappe 27 erforderlich sind, wodurch eine ansprechendere Optik gewährleistet ist.

1
Instrumententafel
2
Airbag-Abdeckung
3
Windschutzscheibe
4
Person
5
Kopf
6
Airbag
7
Öffnungsbereich
8
Gelenk
9
Träger
10
Gelenk
11
Band
12
Schwenkrichtung
13
Schwenkrichtung
14
Endbereich
15
Windschutzscheibenwurzel
16
Sollbruchstelle
17
Kante
18
Anschlag
20
Gehäuse
21
Befestigungselement
22
Rahmen
23
Träger
24
Achse
25
Achse
26
Anschluss
27
Airbagklappe
30
Austrittsöffnung
31
Winkel
32
Ausnehmung
33
Anschlag
34
Berandung
35
Schneidelement
36
Träger
37
Berandung


Anspruch[de]
Airbagvorrichtung mit einer Airbagklappe (27) zur Abdeckung einer Austrittsöffnung (30) eines Airbags und mit Mitteln (23, 25) zum Öffnen der Airbagklappe in einen Fahrzeuginnenraum hinein und mit Mitteln (23, 24) zum Bewegen der geöffneten Airbagklappe zumindest teilweise aus dem Fahrzeuginnenraum hinaus, wobei die Mittel zum Öffnen Mittel (25) zum Schwenken der Airbagklappe um eine erste Achse (25) an einem ersten eine Windschutzscheibenwurzel (15) zugewandten Ende eines Trägers (23) der Airbagklappe aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Airbagklappe um einen definierten Winkel (31) in den Fahrzeuginnenraum hinein geöffnet wird, wobei der definierte Winkel durch einen Anschlag eines Endbereichs der Airbagklappe mit einem Endbereich des ersten Endes des Trägers gegeben ist, und wobei der Anschlag vorzugsweise formschlüssig und/oder kraftschlüssig ist. Airbagvorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Mittel zum Bewegen der geöffneten Airbagklappe Mittel zur Durchführung einer Schwenkbewegung der geöffneten Airbagklappe um eine zweite Achse an einem zweiten Ende des Trägers aufweisen. Airbagvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1, 2, mit einem Rahmen (22) für die Airbagklappe, wobei der Rahmen und die Airbagklappe und/oder ein Träger einer Instrumentafel (36) im wesentlichen eine Ebene, insbesondere eine gekrümmte Ebene, bilden. Airbagvorrichtung nach Anspruch 3, mit einer über der Airbagklappe, dem Rahmen und dem Träger der Instrumententafel aufgebrachten Dekorschicht. Airbagvorrichtung nach Anspruch 4, bei der die Dekorschicht im wesentlichen eine konstante Dicke, insbesondere im Bereich der Austrittsöffnung, aufweist. Airbagvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 oder 5 mit Mitteln (35) zum Durchtrennen der Dekorschicht in einem Randbereich der Austrittsöffnung, wobei die Mittel zum Durchtrennen der Dekorschicht an einer Außenseite der Airbagklappe angeordnet sind. Airbagvorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Mittel zum Durchtrennen der Dekorschicht als ein oder mehrere entlang einer Berandung der Airbagklappe angeordneten Schneidmesser (35) ausgebildet sind. Airbagvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, bei der die Mittel zum Durchtrennen der Dekorschicht so ausgebildet sind, dass ein beim Auslösen des Airbags ausgeschnittener Teil der Dekorschicht an den Mitteln zum Durchtrennen der Dekorschicht haften bleibt und zusammen mit der Bewegung der geöffneten Airbagklappe zumindest teilweise aus dem Fahrzeuginnenraum hinausbewegt wird. Airbagvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 8, bei der die Dekorschicht als eine auf einer Schaumschicht aufgebrachte Dekorfolie oder als eine Lederschicht aus Natur- oder Kunstleder oder als Textilmaterial, beispielsweise als Flies, ausgebildet ist. Airbagvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9 mit einem Anschluss (26) für eine Gasleitung eines Gasgenerators. Airbagmodul mit einem Rahmenteil (22) zur Aufnahme einer Airbagvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10 und mit Befestigungsmitteln (21) für den Einbau des Airbagmoduls in die Instrumententafel, wobei die Befestigungsmittel vorzugsweise an dem Rahmenteil angeordnet sind Instrumententafelmodul mit einer Airbagvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10 oder mit einem Airbagmodul nach Anspruch 11. Verfahren zur Herstellung eines Instrumententafelmoduls mit einer Airbagvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10 mit folgenden Schritten:

– Herstellung der Airbagvorrichtung,

– Positionierung der Airbagklappe der Airbagvorrichtung in der Austrittsöffnung für den Airbag in dem Instrumententafelmodul, so dass die Airbagklappe und gegebenfalls der Rahmen mit der Oberfläche des Instrumententafelmoduls bündig abschließen,

– Aufbringen einer Dekorschicht im wesentlichen konstanter Dicke auf die durch die Airbagklappe und die Oberfläche des Instrumententafelmoduls gebildete Ebene.
Verfahren nach Anspruch 13, wobei es sich bei der Dekorschicht um eine Dekorfolie auf einer Schaumstoffschicht oder um eine Lederschicht aus Natur- oder Kunstleder oder um ein Textilmaterial, beispielsweise ein Flies, handelt.






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