PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005050409A1 03.05.2007
Titel Polsterung eines Kraftfahrzeugsitzes
Anmelder Johnson Controls GmbH, 51399 Burscheid, DE
Erfinder Schüle, Robert, Dipl.-Ing., 71034 Böblingen, DE;
Schmodde, Hans, Dipl.-Ing., 71034 Böblingen, DE
Vertreter Kutzenberger & Wolff, 50668 Köln
DE-Anmeldedatum 19.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005050409
Offenlegungstag 03.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.05.2007
IPC-Hauptklasse B68G 7/12(2006.01)A, F, I, 20051019, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 31/02(2006.01)A, L, I, 20051019, B, H, DE   B60N 2/44(2006.01)A, L, I, 20051019, B, H, DE   B29C 44/12(2006.01)A, L, I, 20051019, B, H, DE   A47C 7/24(2006.01)A, L, I, 20051019, B, H, DE   
Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft die Polsterung eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Polsterteil, das mindestens ein Befestigungsmittel mit einem ersten und einem zweiten Kraftmittel aufweist, wobei der Abstand der Rastmittel zueinander veränderbar ist. Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Polsterteils, einen Kraftfahrzeugsitz sowie ein Verfahren zur Herstellung Kraftfahrzeugsitzes.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft die Polsterung eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Polsterteil das mindestens ein Befestigungsmittel mit einem ersten und einem zweiten Kraftmittel aufweist, wobei der Abstand der Rastmittel zueinander veränderbar ist. Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Polsterteils, ein Kraftfahrzeugsitz sowie ein Verfahren zur Herstellung des Kraftfahrzeugsitzes.

Bei Kraftfahrzeugsitzen mit einer Polsterung, wie er z.B. aus der DE 4 220 685 A1 bekannt sind, tritt oftmals das Problem des sogenannten „bridgings" auf, bei dem sich die Polsterung, beispielsweise Schaumstoff, von der Metallstruktur des Sitzes löst und sich dadurch ein Hohlraum zwischen der Polsterung und der Sitzstruktur bildet. Durch Vibrationen, die bei Benutzung des Kraftfahrzeuges auftreten, wird ständig Luft in diesen Hohlraum eingesaugt bzw. aus dem Hohlraum herausgedrückt, wodurch eine ungewollte Geräuschentwicklung resultiert. Derzeit wird der „briding"-Effekt durch Nacharbeitung der Schaumwerkzeuge in der Prototypenphase behoben. Diese Vorgehensweise ist jedoch vergleichsweise aufwendig.

Das war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Polsterung eines Kraftfahrzeugsitzes zur Verfügung zu stellen, die die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist, d.h. bei der insbesondere kein briding auftritt.

Gelöst wird die Aufgabe mit einer Polsterung eines Kraftfahrzeuges mit einem Polsterteil, bei dem das Polsterteil mindestens ein Befestigungsmittel mit einem ersten und einem zweiten Rastmittel aufweist, wobei der Abstand der Rastmittel zueinander veränderbar ist.

Es war für den Fachmann überaus erstaunlich und nicht zu erwarten, dass bei der erfindungsgemäßen Polsterung der sogenannte briding Effekt nicht mehr auftritt. Die erfindungsgemäße Polsterung ist einfach und kostengünstig herzustellen und besonders einfach mit einer Kraftfahrzeugsitzstruktur bzw. mit einem Bezug, der sich oberhalb der Polsterung befindet, zu verbinden.

Erfindungsgemäß weist das Polsterteil mindestens einen, vorzugsweise mehrere Befestigungsmittel auf, die mit einem ersten und mit einem zweiten Rastmittel versehen sind.

Weiterhin erfindungsgemäß ist der Abstand der Rastmittel zueinander veränderbar. Vorzugsweise weist die Veränderung des Abstandes der beiden Rastmittel zueinander einen permanenten (irreversiblen) und/oder einen temporären (reversiblen) Anteil auf.

Vorzugsweise weist das Polsterteil eine erste und eine zweite Oberfläche auf, wobei das erste Rastmittel im Bereich der ersten Oberfläche, und das zweite Rastmittel im Bereich der zweiten Oberfläche angeordnet ist.

Vorzugsweise ist das Befestigungsmittel form-, kraft- und/oder stoffschlüssig mit dem Polsterteil verbunden. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, ist das Befestigungsmittel zumindest teilweise stoffschlüssig mit dem Polsterteil verbunden. Ganz besonders bevorzugt erfolgt der Stoffschluss durch eine Umschäumung des Befestigungsmittels mit Schaum, beispielsweise Polyurethan(PU)-Schaum, aus dem das Polsteil hergestellt ist.

Vorzugsweise ist zwischen den beiden Rastmitteln ein Federmittel angeordnet. Mit diesem Federmittel kann der Abstand zwischen den beiden Rastmitteln verändert werden. Diese Abstandsveränderung kann eine permanente Komponente aufweisen, die sich dann in einer Vorspannung der Federmittel niederschlägt. Des weiteren kann die Vorspannung eine temporär veränderbare Komponente aufweisen, die sich dann durch den verbleibenden Federweg ergibt.

Weiterhin bevorzugt ist zwischen den Kraftmittel ein Längenverstellmittel angeordnet, mit dem das Rastmittel auf die jeweils gewünschte Länge einstellbar ist. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass ein universelles Befestigungsmittel einsetzbar ist, das dann für den jeweiligen Anwendungsfall auf die jeweils gewünschte Länge eingestellt wird. Besonders Bevorzugt weist das Befestigungsmittel auch nach der Längeneinstellung noch federnde Eigenschaften auf, um den Sitzkomfort des Polsterteils nicht zu beeinträchtigen Ganz besonders bevorzugt sind das Federmittel und das Längenverstellmittel als ein Bauteil realisiert. Dies kann beispielsweise in Form einer Feder folgen, bei der die Längenfeststellung durch eine Vorspannung und die Federung durch den verbleibenden Federweg realisiert wird.

Vorzugsweise ist mindestens eines der Rastmittel um mindestens einen Freiheitsgrad zu mindestens teilweise klappbar angeordnet. Diese bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eignet sich insbesondere bei Bauteilen, bei denen die Sitzstruktur und die Sitzfläche nicht parallel, sondern in einem Winkel zueinander angeordnet sind. Des weiteren wird durch diese bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung vermieden, dass das Befestigungsmittel mechanisch nicht in einem Drehmoment belastet wird.

Weiterhin bevorzugt weist die vorliegende Erfindung mehrere Befestigungsmittel auf. Besonders bevorzugt sind diese Befestigungsmittel dann untereinander verbunden, ganz besonders bevorzugt mit einem Band, das aus Schaum gefertigt ist. Diese Ausführungsform der vorliegenden Erfindung hat den Vorteil, dass die Befestigungsmittel schneller in eine auszuschäumende Form eingelegt werden können und damit die erfindungsgemäße Polsterung schneller hergestellt werden kann, was weiter unten noch detailliert dargestellt wird.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Polsterung, bei dem das Befestigungsmittel in eine Form eingelegt, die Form geschlossen und dann die Form ausgeschäumt und dabei das Federmittel und/oder das Längenverstellmittel umschäumt wird.

Vorzugsweise werden die Befestigungsmittel vor dem Schäumen von der Form komprimiert, d.h. in ihrer Länge verändert. Diese Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens hat den Vorteil, dass ein universelles Befestigungsmittel verwendet werden kann, dessen Länge dann auf den jeweiligen Anwendungsfall einstellbar ist. Die Längenveränderung ist in diesem Fall vorzugsweise irreversibel. Der Fachmann erkennt, dass das Befestigungsmittel nicht so weit komprimiert werden sollte, dass es keinen federnden Anteil mehr aufweist, weil dadurch der Komfort der Polsterung reduziert wird.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugsitz mit einer Sitzstruktur und einem Bezug, bei dem zwischen der Sitzstruktur und dem Bezug das erfindungsgemäße Polsterteil angeordnet ist.

Der erfindungsgemäße Kraftfahrzeugsitz ist einfach und kostengünstig herstellbar. Der bridging-Effekt tritt bei dem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitz nicht auf.

Vorzugsweise ist das erste Rastmittel mit der Sitzstruktur und das zweite Rastmittel mit dem Bezug verbunden.

Weiterhin bevorzugt weist die Sitzstruktur mindestens eine Ausnehmung auf, in die das jeweilige Rastmittel einrastet.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitzes weist das Polsterteil mehrere Polsterbereiche unterschiedlicher Härte auf. Die Polsterbereiche sind dann durch die Verbindungsmittel zwischen den Befestigungsmitteln voneinander getrennt. Dieser Ausführungsform der vorliegenden Erfindung hat den Vorteil, dass Polsterbereiche unterschiedlicher Härte einfach und kostengünstig erzielbar sind, und dass diese Bereiche während des Gebrauchs des Kraftfahrzeuges erhalten bleiben.

Vorzugsweise sind die Nähte in dem Bezug mit dem Verbindungsmittel verbunden. Diese bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung hat den Vorteil, dass die Nähte an der richtigen Stelle angeordnet sind und im Laufe der Benutzung des Sitzes auf dem Sitz nicht verschwimmen.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitzes bei dem das Polsterteil auf der Sitzstruktur und der Bezug auf das Polsterteil gelegt und das Polsterteil so komprimiert wird, dass die Rastmittel in die Sitzstruktur und in den Bezug einrasten.

Vorzugsweise wird der Bezug auf der Unterseite mit einem Draht vernäht, der dann in mit den Befestigungsmitteln verhackt wird, um den Bezug auf der Polsterung zu stabilisieren.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der 1-7 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Die Erläuterungen gelten für alle Erfindungsgegenstände gleichermaßen.

1 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Polsterung.

2 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Polsterung.

3 zeigt eine Ausführungsform des Befestigungsmittels.

4 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungsmittels.

5 zeigt ein Werkzeug zur Herstellung der erfindungsgemäßen Polsterung.

6 zeigt ein Rollenband aufweisend die Befestigungsmittel.

7 zeigt eine Polsterung mit Bereichen unterschiedlicher Härte.

In 1 ist die erfindungsgemäße Polsterung dargestellt, die ein Polsterteil 2, das beispielsweise aus Polyurethanschaum, aufweist, in dem stoffschlüssig ein Befestigungsmittel 1 angeordnet ist. Das Befestigungsmittel weist ein erstes und ein zweites Rastmittel 3, 6 auf, die durch ein Federmittel 7 miteinander verbunden sind. Das Federmittel 7 ist gleichzeitig auch ein Längenverstellmittel, mit dem der Abstand a zwischen den beiden Rastmitteln verändert werden kann. Diese Veränderung des Abstandes a kann beispielsweise durch eine Komprimierung des Befestigungsmittels und damit eine Vorspannung der Federmittel 7 erfolgen. Im Bereich des ersten und des zweiten Rastmittels 3, 6 weist das Schaumteil 2 Ausnehmung 19 auf, um die Verbindung der Rastmittel mit der Sitzstruktur 5 bzw. dem Sitzbezug 17 zu erleichtern. Das Rastmittel 3 ist im Bereich der ersten Oberfläche 13 des Polsterteils 2 angeordnet und kann rastend mit einer Ausnehmung 4, die sich in der Sitzstruktur 5 befindet, verbunden werden. Das Rastmittel 6 ist im Bereich der zweiten Oberfläche des Polsterteil angeordnet und kann rastend mit einem Hacken 18, der an dem Bezug 17 angeordnet ist, verbunden werden.

2 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Polsterung. Im wesentlichen entspricht die Polsterung 2 gemäß 2 der Polsterung gemäß 1, wobei in dem vorliegenden Fall der Abstand der beiden Rastmittel 3, 6 zueinander durch zwei teleskopisch ineinander steckbare Zylinder realisiert wird. Diese Zylinder weisen entweder eine gewisse Reibung zueinander auf oder sind mit Rasten wie beispielsweise bei Kabelbindern versehen, damit sich der einmal eingestellte Abstand zwischen den beiden Rastmitteln nicht verändert. Der Fachmann versteht, dass auch diese Ausführungsform des Befestigungsmittelns federnd ausgeführt sein sollte, um den Sitzkomfort der Polsterung nicht zu beeinträchtigen.

3 zeigt eine weitere Ausführungsform des Befestigungsmittels. In dem vorliegenden Fall ist das Federmittel bzw. das Längenverstellmittel 7, 15 als Doppelwendel ausgeführt, der zur Längenveränderung vorgespannt werden kann und bei dem die federnde Wirkung durch den bleibenden Federweg realisiert wird.

Das Befestigungsmittel gemäß 4 entspricht im wesentlichen dem Befestigungsmittel gemäß 3, wobei der Doppelwendel in diesem Fall als Einfachwendel ausgeführt ist. Im Übrigen wird auf die Ausführung gemäß 3 verwiesen.

In 5 ist ein Formwerkzeug 10, dass aus einem Unterwerkzeug 8 und einem Oberwerkzeug 9 besteht, dargestellt, mit dem die erfindungsgemäße Polsterung hergestellt werden kann. Zunächst einmal werden mehrere Befestigungsmittel 1, die durch ein Schaumband 12 miteinander verbunden sind, in das Formwerkzeug eingelegt. Die Verbindung der Befestigungsmittel untereinander durch ein Schaumband hat den Vorteil, dass mehrere Befestigungsmittel gleichzeitig in das Werkzeug eingelegt werden können, was die Herstellungszyklen erheblich reduziert.

Sodann wird das Werkzeug geschlossen, wobei das Befestigungsmittel 1 beim Schließen komprimiert und somit der später gewünschte Abstand &agr; zwischen dem ersten und dem zweiten Rastmittel eingestellt wird. Des weiteren wird beim Einlegen des Befestigungsmittels das Rastmittel 3 in einen bestimmten Winkel &agr; verklappt, sodass es später einfacher an der Sitzstruktur anbringbar ist. Nachdem die Form geschlossen worden ist, wird der Schaum 11 in die Form eingefüllt und das Werkzeug 10 ausgeschäumt und dabei die Befestigungsmittel 1 umschäumt. Nach dem Ausschäumen und Aushärten des Schaums kann die Polsterung dem Farmwerkzeug 10 entnommen werden.

6 zeigt Befestigungsmittel 1, die im vorliegenden Fall als Rollenware angeboten werden. Die Befestigungsmittel 1 sind mittels des Schaumbandes 12 miteinander verbunden. Das Schaumband 12 weist Sollbruchstellen 16 auf, an denen das Schaumband leicht getrennt werden kann. Der Fachmann erkennt, dass die Sollbruchstellen nicht notwendigerweise vorhanden sein müssen, sondern das Schaumband zwischen den Befestigungsmitteln 1 auch auseinandergeschnitten werden kann.

In 7 ist ein Polsterteil 2 dargestellt, wobei das Polsterteil im vorliegenden Fall zwei unterschiedlicher Härte 2', 2'' aufweist. Während im Bereich der Seitenwangen 2'' eine größere Härte gewünscht wird, weist der Bereich 2' eine geringere Härte auf um einen höheren Sitzkomfort zu realisieren. Die Bereiche 2', 2'' sind durch ein Schaumband 12 das in vorzugsweise regelmäßigen Abständen Befestigungsmittel 1 aufweist, voneinander getrennt. Durch diese Schaumbänder und die dazugehörigen Befestigungsmittel wird verhindert, dass sich im Laufe der Zeit die Kontur des Sitzes verändert und die Bereiche 2' und 2'' ineinander übergehen. In einer bevorzugten Ausführungsform ist an den Bezug, der sich oberhalb des Polsterteils 2 befindet (nicht dargestellt), ein Draht (nicht dargestellt) genäht, der mit den Befestigungsmitteln 1 verhackt wird, sodass die Nähte in dem Bezug entlang der Grenze zwischen den beiden Bereichen verlaufen und sich der Nahtverlauf nicht verändert.

1
Befestigungsmittel
2
Polsterteil
2'
Abschnitt des Polsterteils
2''
Abschnitt des Polsterteils
3
Rastmittel
4
Ausnehmung
5
Sitzstruktur
6
Rastmittel
7
Federmittel
8
Unterwerkzeug
9
Oberwerkzeug
10
Schaumwerkzeug
11
Schaum, PU Schaum
12
Schaumband
13
Erste Oberfläche des Polsterteils
14
Zweite Oberfläche des Polsterteils
15
Längenverstellmittel
16
Sollbruchstelle im Schaumband
17
Bezug
18
Befestigungsmittel am Bezug
19
Ausnehmung im Polsterteil
a
Abstand
&agr;
Winkel


Anspruch[de]
Polsterung eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Polterteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterteil mindestens ein Befestigungsmittel (1) mit einem ersten und einem zweiten Rastmittel (3, 6) aufweist, wobei der Abstand (a) der Rastmittel (3, 6) zueinander veränderbar. Polsterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterteil (2) eine erste und zweite Oberfläche (13, 14) aufweist, dass das der erste Rastmittel (3) im Bereich der ersten Oberfläche (13) und dass das zweite Rastmittel (6) im Bereich der zweiten Oberfläche (14) angeordnet ist. Polsterung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (1) form-, kraft- und/oder stoffschlüssig mit dem Polsterteil (2) verbunden ist. Polsterung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Rastmitteln (3, 6) ein Federmittel (7) angeordnet ist. Polsterung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Rastmitteln (3, 6) ein Längenverstellmittel (15) angeordnet ist. Polsterung nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass Federmittel und das Längenverstellmittel als ein Bauteil realisiert sind. Polsterung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rastmittel (3, 6) um mindestens einen Freiheitsgrad zumindest teilweise kippbar angeordnet ist. Polsterung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Befestigungsmittel (1) aufweist, die untereinander verbunden sind. Polsterung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (1) mit einem Schaumband (12) miteinander verbunden sind. Verfahren zur Herstellung des Polsterteils nach einem der voranstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (1) in eine Form (10) eingelegt, die Form (10) geschlossen und dann die Form ausgeschäumt und dabei das Federmittel (7) und/oder das Längenverstellmittel (15) umschäumt wird. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (1) vor dem Schäumen von der Form komprimiert wird. Kraftfahrzeugsitz mit einer Sitzstruktur (5) und einem Bezug (17), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Sitzstruktur und dem Bezug ein Polsterteil nach einem der voranstehenden Ansprüche angeordnet ist. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rastmittel (3) mit der Sitzstruktur (5) und das zweite Rastmittel (6) mit dem Bezug (17) verbunden ist. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzstruktur eine Ausnehmung (4) aufweist, in die das Rastmittel (3) einrastet. Kraftfahrzeugsitz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterteil (2) mehrere Polsterbereiche (2', 2'') unterschiedlicher Härte aufweist und dass die Polsterbereiche (2', 2'') durch das Verbindungsmittel (12) zwischen den Befestigungsmitteln voneinander getrennt sind. Kraftfahrzeugsitz nach einem de voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nähte in dem Bezug (17) mit dem Befestigungsmittel (1) verbunden ist. Verfahren zur Herstellung des Kraftfahrzeugsitzes nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterteil (2) auf die Sitzstruktur (5) und der Bezug auf das Polsterteil gelegt und das Polsterteil komprimiert wird, so dass die Rastmittel (3, 6) in die Sitzstruktur (5) und in den Bezug einrasten. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bezug (17) ein Draht angeordnet wird, der mit den Befestigungsmitteln (1) verbunden wird.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com