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Dokumentenidentifikation DE102005050449A1 03.05.2007
Titel Wandhalterungsvorrichtung mit einer Konushülse für eine Handbrause
Anmelder KLUDI GmbH & Co. KG, 58706 Menden, DE
Erfinder Wiesendahl, Guido, 58313 Herdecke, DE;
Schumacher, Peter, 59227 Ahlen, DE
Vertreter Dr. Hoffmeister & Tarvenkorn, 48147 Münster
DE-Anmeldedatum 19.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005050449
Offenlegungstag 03.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.05.2007
IPC-Hauptklasse E03C 1/06(2006.01)A, F, I, 20051019, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Wandhalterungsvorrichtung für eine Handbrause (110) mit einer Konushülse (20), in der ein Schlauchabschnitt eines Brauseschlauches (40) axial arretierbar ist, und mit einem konisch ausgebildeten, sich in Gebrauchsposition nach unten hin verjüngenden Aufnahmeklammerelement (30), dessen Innenkontur wenigstens über einen Teil seiner Höhe mit einem Teilbereich der Außenkontur der Konushülse (20) übereinstimmt. Die Konushülse (20) und das Aufnahmeklammerelement (30) sind dabei im Querschnitt unrund, insbesondere pyramidenstumpfartig mit einem viereckigen Querschnitt, ausgebildet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Wandhalterungsvorrichtung mit einer Konushülse für eine Handbrause, wobei in der Konushülse ein Schlauchabschnitt eines Brauseschlauchs axial arretierbar ist und wobei die Konushülse Kupplungsmittel zur Verbindung mit einem Stiel der Handbrause aufweist, und mit einem konisch ausgebildeten, sich in Gebrauchsposition nach unten hin verjüngenden Aufnahmeklammerelement, dessen Innenkontur wenigstens über einen Teil seiner Höhe mit einem Teilbereich der Außenkontur der Konushülse übereinstimmt.

Handbrausen werden zur Wandbefestigung entweder über eine ringförmige Aufnahme an ihrem Stielende auf einen Stift an einer Wandhalterung aufgesteckt oder aber über eine Konushülse, welche zugleich den Brauseschlauch mit dem Stielende verbindet, in eine konische Wandaufnahmeklammer eingesteckt. Die Wandbefestigung über die Konushülse ist optisch ansprechender und gewährleistet über den Reibschluss der Konen eine bessere Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Verdrehen der Handbrause in der Wandhalterung als dies bei den Stiftaufnahmen der Fall ist. Allerdings kann auch die über die Konushülse wandgelagerte Handbrause unbeabsichtigt verdreht werden, so dass der aus der Handbrause austretende Wasserstrahl nicht mehr nach unten weist, sondern zur Seite verschwenkt. Um für diesen Fall den Duschbereich gegen Schwallwasser abzuschirmen, müssen auf jeden Fall sorgfältig abgedichtete Duschabtrennungen installiert werden.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Wandhalterungsvorrichtung mit einer Konushülse für einen Brauseschlauch so zu verbessern, dass eine unbeabsichtigte Schrägstellung der damit zu verbindenden Handbrause in einer Aufnahmeklammer und damit ein seitliches Verschwenken des austretenden Wasserstrahls vermieden werden.

Diese Aufgabe wird bei einer Wandhalterungsvorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Konushülse und das zugehörige Aufnahmeringelement im Querschnitt konisch, aber unrund, insbesondere viereckig ausgebildet sind.

Hierdurch ist, wie bei bekannten Wandhalterungsvorrichtungen auch, ein einfaches, bedienerfreundliches Einstecken der Handbrause über die damit verbundenen Konushülse in das Aufnahmeklammerelement an der Wandhalterungsvorrichtung möglich.

Der Vorteil dieser Lösung besteht darin, dass ein unbeabsichtigtes seitliches Verdrehen der Handbrause in der Wandhalterungsvorrichtung nicht mehr möglich ist. Die einmal gegenüber der Konushülse justierte Handbrause behält ihren vertikalen Abstrahlwinkel, selbst wenn der Benutzer unbeabsichtigt gegen die Wandhalterungsvorrichtung bzw. die Handbrause stößt. Damit muss der seitliche Duschbereich nur noch gegen Spritzwasser, nicht aber mehr gegen Schwallwasser geschützt werden, so dass gerade im Bodenübergangsbereich eines Duschabtrennungselements die Abdichtung weniger aufwändig gestaltet werden kann, was neuen gestalterischen Spielraum eröffnet. Eventuell ist der Benutzer aus gestalterischen Gründen sogar bereit, auf einen bloßen Spritzschutz ganz zu verzichten.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Konushülse eine zylindrische Bohrung aufweist, in der ein Schlauchnippelelement mit wenigstens einem Zylindermantelabschnitt angeordnet ist. Hierdurch ist eine freie Rotation des Schlauchnippelelements möglich, das zur festen Verbindung mit einem Brauseschlauch bestimmt ist. Ein etwaiger Drall im Brauseschlauch kann hierdurch aufgelöst werden, so dass durch den Brauseschlauch keine seitlichen Kräfte auf die Wandhalterungsvorrichtung ausgeübt werden.

Vorzugsweise ist die Verbindung des Schlauchnippelelements mit dem Brauseschlauch bereits vorgefertigt. Hierzu kommen insbesondere Press- und Schweißverbindungen in Frage.

Durch eine Feder zwischen einem Anschlag am Schlauchnippelelement und einem Anschlag in der Zylinderbohrung der Konushülse kann das Schlauchnippelelement in Richtung desjenigen Endes der Konushülse gepresst werden, das zur Verbindung mit einem Stiel einer Handbrause vorgesehen ist und an dem dazu ein Dichtungsringelement zur wasserdichten Abdichtung vorgesehen ist. Die Feder presst das Schlauchnippelelement ggf. mit dem anhängenden Brauseschlauch gegen das Dichtungsringelement und darüber an ein stirnseitiges Ende eines Stiels der Handbrause an. Es kann auf diese Weise eine an sich bekannte Gewindeverbindung von Konushülse und Stiel der Handbrause vorgesehen werden. Erfindungsgemäß ist die Gewindebohrung im Schlauchnippelelement eingebracht und die Funktion der erfindungsgemäßen Konushülse ist auf eine reine Abdeckung der über das Schlauchnippelelement hergestellten Verbindung beschränkt.

Die Dichtwirkung wird aufgrund der Feder in einem Feinjustagebereich unabhängig von der Winkellage des aufgeschraubten Schlauchnippelelements in der Konushülse erreicht. Die Konushülse kann gegenüber der angeschraubten Handbrause derart in der Winkellage justiert werden, dass bei der in das Aufnahmeklammerelement eingesetzten Handbrause der Wasserstrahl exakt nach unten gerichtet ist.

Um die so einmal einjustierte Winkellage zu fixieren, können reibungserhöhende Mittel am Gewinde oder formschlüssige Mittel wie Schrauben vorgesehen sein.

Besonders vorteilhaft ist es, das Stielende der Handbrause und das vordere Ende der Konushülse mit zueinander kompatiblen Wellenprofilen zu versehen. Eine Erhebung an dem einen Wellenprofil wird beim Aufschrauben des Schlauchnippelelements bzw. Aufstecken der Konushülse durch die Kraft der Feder in eine Vertiefung des anderen Wellenprofils gedrückt. Ein Verdrehen aus der so fixierten Lage ist nur gegen die Federkraft möglich. Über die Anzahl der Erhöhungen und Vertiefungen kann die Feinheit der Einstellbarkeit der Winkellage beeinflusst werden.

Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. Die Figuren zeigen jeweils in perspektivischer Darstellung:

1 eine erste Ausführungsform einer Konushülse mit Schlauchnippelelement im Schnitt;

2 eine Konushülse im Schnitt;

3 eine Handbrauseneinheit in perspektivischer Ansicht;

4 eine zweite Ausführungsform einer Konushülse mit Schlauchnippelelement im Schnitt; und

5a, 5b verschiedene Ausführungsformen eines Aufnahmeklammerelements.

1 zeigt eine erste Ausführungsform einer unrunden Konushülse 20 mit einer inneren Zylinderbohrung 21.1, in die ein Schlauchnippelelement 22, ein Sicherungsring 23 und eine Feder 24 eingesetzt sind.

Die Konushülse 20 hat in einem mittleren Bereich auf der Innenseite eine Nut 20.2, in welcher der geschlitzte Sicherungsring 23, der eine Anschlagfläche für die Feder 24 bildet, einrastet.

Das Schlauchnippelement 22 weist zwischen zwei Zylindermantelabschnitten 22.1, 22.3 eine Nut 22.2 auf, in der die Feder 24 und der aus der Nut 21.2 ragende Teil des Sicherungsrings 23 aufgenommen werden können. Zugleich ist das Schlauchnippelement 22 damit gegen Herausrutschen aus der Konushülse 20 gesichert.

Im Inneren ist das Schlauchnippelement 22 mit einer Gewindebohrung 22.4 versehen, die an einer Ringnut 22.5 endet, in welche ein Dichtungsringelement einsetzbar ist.

Ein Absatz 22.6 dient als axialer Anschlag für ein in einen hinteren Bohrungsabschnitt 22.7 eingeschobenes und dort zu befestigendes Schlauchstück.

2 zeigt die geschnittene Konushülse 20 nochmals allein, lediglich mit dem in die Nut 21.2 eingesetzten Sicherungsring 23. Aus dem Wanddickenverlauf der Schnittkanten ist die konische Form deutlich erkennbar. An einem vorderen Rand, der zur Verbindung mit dem Stiel einer Handbrause bestimmt ist, ist ein Wellenprofil 21.1 angeformt.

3 zeigt die gesamte Wandhalterungsvorrichtung 100, die neben der Konushülse 20 auch noch die Handbrause 110 mit einem Wasseraustrittsbereich 111 und einem Stielbereich 112 sowie ein Aufnahmeklammerelement 30 umfasst.

Das Aufnahmeklammerelement 30 ist in seinem Inneren an die konische Form der Konushülse 20 angepasst, das heißt, die Konushülse 20 und das Aufnahmeklammerelement 30 berühren sich über wenigstens einen Teil ihrer Höhe und wenigstens einen Teil ihres Umfangs, so dass die eingesteckte Handbrause 110 formschlüssig gegen Herabfallen und Verdrehen gesichert ist.

Das Aufnahmeklammerelement 30 ist offen, also nicht als geschlossener Ring ausgebildet, um das Einhängen der Handbrause 110 zusammen mit dem damit verbundenen Brauseschlauch 40 zu ermöglichen.

Das viereckige Profil der Konushülse 20 kann sich im Stiel 112 der Handbrause 110 fortsetzten, insbesondere kann durch eine durchgehende Kantenführung erreicht werden, dass die Konushülse optisch als integraler Bestandteil der Handbrause erscheint.

Die Montage der erfindungsgemäßen Wandhalterungsvorrichtung wird nachfolgend erläutert:

Das Schlauchnippelelement 22 wird vor der Montage des Schlauches 40 mit dem Sicherungsring 23 und der Feder 24 bestückt. Anschließend wird es in seiner Nut 22.4 mit einem als Flachdichtung ausgebildeten Dichtungsring bestückt und auf das Außengewinde am Stielende der Handbrause 110 geschraubt.

Das Schlauchnippelelement 22 kann in der Konushülse 20 rotieren, so dass bei der Montage der Handbrause 110 mit dem Schlauchnippelelement 22 keine Ausrichtung erforderlich ist. Nachdem die Handbrause 110 angeschlossen ist, wird die Konushülse 20 über das Schlauchnippelelement 22 geschoben, so dass der Sicherungsring 23 in die Nut 21.2 in der Zylinderbohrung 21 einrastet. Die Konushülse 20 greift mit ihrem Wellenprofil 21.1 in dieser Lage in ein entsprechendes Wellenprofil am Stiel 112 der Handbrause 110 ein und ist damit verdrehsicher festgelegt. Beim Lösen gleiten die Erhöhungen der Wellenprofile aufeinander auf, so dass eine axiale Verschiebung der Konushülse 20 gegenüber der Handbrause 110 erfolgt. Diese Bewegung ist nur gegen die Kraft der im Ausführungsbeispiel als Druckfeder ausgebildeten Feder 24 möglich.

4 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Konushülse 20', die weitgehend gleich zur zuvor beschriebenen Variante ausgebildet ist. Unterschiedlich ist lediglich, statt eines einfachen Sicherungsrings und einer Feder mit rechteckigem Querschnitt einen Verrastungsring 23' mit gepfeiltem Profil zu verwenden, der ebenfalls in der Konushülse 20' einrastet, allerdings dann ohne Zerstörung nicht mehr lösbar ist. Die lagerichtige Montage von Konushülse 20' und Verrastungsring 23' erfolgt erst am Einsatzort. Hierdurch kann in öffentlichen Bereichen eine Diebstahlsicherung für den Brausekopf 110 erreicht werden.

5a zeigt ein Aufnahmeklammerelement 30, dass die Konushülse 20 umgreift, dabei aber einen Spalt 31 offen lässt, durch welchen hindurch der Brauseschlauch führbar ist. Während hier im Querschnitt des Aufnahmeklammerelements 30 die quadratische Kontur des unrunden Aufnahmeklammerelements 30 nachgeahmt wird, sieht die Ausführungsform nach 5b ein am Außenumfang rundes Aufnahmeklammerelement 30' vor, deren innere Aufnahme in Kompatibilität zur Konushülse 20 gleichwohl eckig und konisch ausgebildet ist.


Anspruch[de]
Wandhalterungsvorrichtung mit einer Konushülse (20; 20') für eine Handbrause (110), wobei in der Konushülse (20; 20') ein Schlauchabschnitt eines Brauseschlauchs (40) axial arretierbar ist und wobei die Konushülse (20; 20') Kupplungsmittel zur Verbindung mit einem Stiel (112) der Handbrause (110) aufweist, und mit einem konisch ausgebildeten, sich in Gebrauchsposition nach unten hin verjüngenden Aufnahmeklammerelement (30; 30'), dessen Innenkontur wenigstens über einen Teil seiner Höhe mit einem Teilbereich der Außenkontur der Konushülse (20; 20') übereinstimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Konushülse (20; 20') und das Aufnahmeklammerelement (30; 30') im Querschnitt unrund ausgebildet sind. Wandhalterungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Konushülse (20; 20') pyramidenstumpfartig mit einem viereckigen Querschnitt ausgebildet ist. Wandhalterungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Konushülse (20; 20') eine zylindrische Bohrung (21) aufweist, in der ein Schlauchnippelelement (22) mit wenigstens einem Zylindermantelabschnitt (22.1, 22.3) angeordnet ist. Wandhalterungsvorrichtung (20; 20') nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schlauchabschnitt (40) mit dem Schlauchnippelelement (22) verbunden ist. Wandhalterungsvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feder (24) zwischen einem Anschlag am Schlauchnippelelement (22) und einem Anschlag in der Zylinderbohrung (21) der Konushülse (20) angeordnet ist. Wandhalterungsvorrichtung (20) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (24) in einer Nut (22.2) am Außenumfang des Schlauchnippelelements (22) angeordnet und an einem Sicherungsring (23) in der Konushülse (20) abgestützt ist. Wandhalterungsvorrichtung (20') nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nut am Schlauchnippelelement und der Nut in der Zylinderbohrung der Konushülse ein Verrastungsringelement (23') mit pfeilförmigem Querschnitt einrastbar ist. Wandhalterungsvorrichtung (20; 20') nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Konushülse (20; 20') wenigstens an ihrem einen endseitigen Rand mit einem Wellenprofil (21.1) versehen ist. Handbrauseneinheit (100) mit einer Wandhalterungsvorrichtung nach einem der vorgehenden Ansprüche, mit einer Handbrause (110), die einen Wasseraustrittsbereich (111) und einen Stielbereich (112) aufweist, der an einem Stielende ein Kupplungsmittel zur Verbindung mit der Konushülse (20; 20') aufweist, und mit wenigstens einem elastischen Dichtungsring, der zwischen dem Stielende und dem Schlauchnippelelement (21) der Konushülse (20; 20') anzuordnen ist. Handbrauseneinheit (100) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rand am Stielende der Handbrause (110) mit einem Wellenprofil versehen ist.






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